Auch Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (58, Grüne) will die deutsche Mannschaft wohl loben – sorgt mit ihrer Formulierung allerdings für Empörung!
Kurz nach Abpfiff schrieb Göring-Eckardt in einem später gelöschten Tweet auf X: „Diese Mannschaft ist wirklich großartig. Stellt euch kurz vor, da wären nur weiße deutsche Spieler.“ Dazu unter anderem drei Regenbogen-Emojis.

Zahlreiche X-User werfen Göring-Eckardt nach ihrem Tweet sogar Rassismus vor.
„Wer bei der deutschen Nationalmannschaft die Hautfarbe der Spieler thematisiert, betreibt Rassismus, unabhängig von der Motivation dahinter“, schreibt der Nahost-Experte und Publizist Ahmad Mansour (47) zu dem Göring-Eckardt-Tweet.

Beteiligung an krimineller Vereinigung
Anklage gegen Klima-Chaotin nach Flughafen-Aktionen
Die Staatsanwaltschaft Flensburg hat gegen ein Mitglied der Letzten Generation Anklage wegen Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung erhoben.

Der 32 Jahre alten Angeklagten wird vorgeworfen, gemeinsam mit Entscheidungsträgern der Gruppierung für die Organisation und professionelle Vorbereitung von Straftaten, die sich insbesondere gegen die kritische Verkehrs- und Versorgungsinfrastruktur Deutschlands gerichtet haben, verantwortlich zu sein, wie die Anklagebehörde am Mittwoch mitteilte.
Zudem soll die Frau aus Schleswig-Holstein für das gezielte Anwerben von Mitgliedern zur Begehung derartiger Taten verantwortlich gewesen sein. Die insoweit gewonnenen Erkenntnisse beruhen den Angaben zufolge auf Ermittlungen der Strafverfolgungsbehörden in Schleswig-Holstein, Bayern und Brandenburg.

Der Angeklagten wird darüber hinaus vorgeworfen, an sieben Aktionen persönlich mit verschiedenen gesondert verfolgten Mittätern teilgenommen zu haben. Dabei geht es unter anderem um die Manipulation einer Rohöl-Pipeline im Mai 2022 in Woldegk (Mecklenburg-Vorpommern) und das gewaltsame Eindringen in die Sicherheitsbereiche der Flughäfen in München (Dezember 2022), Berlin-Brandenburg (Mai 2023) und Sylt (Juni 2023) sowie das Eindringen auf das Gelände des Golfplatzes in Hörnum auf Sylt.
Durch die Aktionen sind nach Angaben der Staatsanwaltschaft erhebliche Schadenssummen entstanden, die sich im vier- bis siebenstelligen Bereich bewegen.

Die Staatsanwaltschaft im brandenburgischen Neuruppin hatte bereits im Mai fünf Mitglieder der Klimaschutzgruppe wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung angeklagt. Auch die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt seit gut einem Jahr gegen fünf Klimaschutzaktivisten wegen des Verdachts, Mitglieder einer kriminellen Vereinigung zu sein, und gegen zwei weitere wegen Unterstützung.

Schon seit Monaten wird versucht die Vogelgrippe als neues gefährliches Virus aufzubauen. Diesmal sollen aber nicht nur Menschen, sondern auch Kühe betroffen sein, die man zwecks Menschen- und Klimaschutz massenhaft schlachten will. Davor gibt es nun Warnungen von prominenter Seite.

Dr. Robert Redfield, ehemaliger Direktor der US-Gesundheitsbehörde Centers for Disease Control (CDC), warnt eindringlich vor einer bevorstehenden weltweiten Pandemie und führt sie auf potenziellen Bioterrorismus oder die laufende Forschung in den Vereinigten Staaten und im anderen Ländern zurück. Er behauptet, dass die nächste Pandemie wahrscheinlich von einem Vogelgrippevirus herrühren wird, das für die Ausbreitung unter Menschen entwickelt und adaptiert wurde.

Wir haben Ähnliches bereits Anfang 2020 erlebt, was nun genutzt werden soll um wieder Angst zu erzeugen und die Menschen dazu zu bringen, sich für Grippeimpfstoffe, Abriegelungen und die obligatorische Keulung von Tieren auf Farmen, die zur nationalen Lebensmittelversorgung beitragen, gefallen zu lassen. Die Frage ist, ob die Menschen nochmal auf eine angebliche Pandemie hereinfallen werden.

Dr. Redfield hat ein erneutes Moratorium für die gain-of-function-Forschung gefordert und sich damit von seinen früheren Kollegen Dr. Anthony Fauci und Dr. Francis Collins distanziert, die solche Forschungen unterstützen, zu denen auch die Entwicklung von Krankheitserregern mit Pandemiepotenzial gehört, um Impfstoffe, Tests und andere profitable Medikamente zu entwickeln. Dr. Redfield warnt auch davor, dass die USA diese unethische Forschung immer noch finanzieren, und er betont die Notwendigkeit einer größeren wissenschaftlichen Kontrolle und Vorsicht in der Zukunft.

Die Berliner Polizei will im ganzen Stadtgebiet gegen den Dance-Klassiker „L'amour toujours“ des italienischen DJs Gigi d'Agostino vorgehen. In einer internen Handreichung der Berliner Polizei, die NIUS vorliegt, heißt es, Einsatzkräfte sollten für die Situation sensibilisiert werden, wenn Personen anfangen, zur eingängigen Melodie die Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ zu grölen. Beamte sind dann angehalten, Strafanzeigen oder Tätigkeitsberichte anzufertigen.
Das Dokument ist vor dem Hintergrund bemerkenswert, dass das Skandieren der Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ keinen Straftatbestand erfüllt. Auch in dem Papier heißt es: „Zur Frage der strafrechtlichen Bewertung bei Feststellung des Abspielens bzw. Singens des Songs fand eine Abstimmung mit der zuständigen Staatsanwaltschaft Berlin statt. Diese verneint eine grundsätzliche Strafbarkeit. Vielmehr müsse der konkrete Einzelfall betrachtet werden.“

Am Steintor
Pro-Palästina-Demo: Darum erlaubte das Gericht die Versammlung
Erst wurde die islamisten-nahe Demo in Hannover erlaubt, dann verboten – letztendlich konnte sie stattfinden. So begründet das Gericht diese Entscheidung.

Rund 1.200 Menschen sind am Samstag in Hannover unter dem Motto "Leiden der Palästinenser. Aktuelle Lage in Gaza (Rafah)" auf die Straße gegangen. Zuvor war die Demonstration von der Versammlungsbehörde verboten worden. Die Polizei rechnete "mit hoher Wahrscheinlichkeit mit einem unfriedlichen Verlauf der Versammlung", hieß es in der Absage. Man nahm an, dass das benannte Thema nur vorgeschoben sei und die Versammlung möglicherweise stellvertretend für Interessengruppen aus dem salafistischen Spektrum durchgeführt werde. Der Organisator wehrte sich vor Gericht gegen das Verbot der Versammlung und erhielt Recht.

Das Verwaltungsgericht gab nun die Begründung seiner Entscheidung bekannt. Demnach habe die Polizei nicht ausreichend dargelegt, dass die Versammlung einen unfriedlichen Verlauf nehmen werde. Ebenso wenig sei dargelegt worden, dass eine Störung des öffentlichen Friedens oder die Begehung von Straftaten wahrscheinlich sei.

Gefahrensprognose führt laut Gericht zu keinem Verbot
Auch der Hinweis, dass die Versammlung in den sozialen Medien von Gruppierungen aus dem salafistischen Milieu – wie "Realität Islam", "Generation Islam" und "Muslim Interaktiv" – beworben wurde, ändere nichts an der Entscheidung. Die diesbezügliche Gefahrensprognose führe zu keinem Verbot, hieß es vom Verwaltungsgericht.

"Vorherige Versammlungen mit dem voraussichtlich teilnehmenden Funktionär der 'Generation Islam' liefen friedlich ab", erklärte das Gericht weiter. Zudem hätte eine Trennung von Männern und Frauen sowie konkrete Äußerungen von strafrechtlicher Relevanz durch Auflagen untersagt werden können.
Der Veranstalter habe außerdem seine Kooperation gezeigt. Er sei auf die Forderungen zuvor eingegangen und "als Versammlungsleiter bisher nicht negativ in Erscheinung getreten". Dass der Polizei für den Einsatz bei der Versammlung zu wenige Beamte zur Verfügung stünden, sei auch nicht ausreichend begründet worden. Dies rechtfertige ebenfalls kein Verbot der Veranstaltung.

Im Zusammenhang mit dem islamistischen Angriff von Mannheim wird jetzt gegen beteiligte Polizisten ermittelt. Wie die Staatsanwaltschaft Mannheim der dpa bestätigt, wurden sechs Anzeigen gegen Polizeibeamte eingereicht, die an dem Einsatz im Zuge des islamistischen Messerattentats in Mannheim beteiligt waren. Diese Anzeigen, die von unbeteiligten Personen gestellt wurden, basieren offenbar auf Videomaterial des Angriffs, das im Internet kursiert. Konkrete Vorwürfe gegen die Beamten wurden allerdings nicht genannt.

In den sozialen Netzwerken war den Polizisten nach der Veröffentlichung der Videos unter anderem zögerliches Verhalten und planloses Vorgehen während des Angriffs vorgeworfen worden. Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe ermittelt derweil bereits gegen einen weiteren Polizisten im Zusammenhang mit dem Einsatz. Gegen den Beamten, der den Angreifer niedergeschossen hatte, wird ebenfalls strafrechtlich ermittelt. Dies ist laut der Staatsanwaltschaft Karlsruhe in Fällen von Schusswaffengebrauch üblich.

Mehrere Schüler verhielten sich nach den Erlebnissen mit ihrer Lehrerin – altersangemessen – seltsam. Sie waren verstört, zurückgezogen, erlitten Alpträume von Vergewaltigungen. Eine Volksschullehrerin in Oberösterreich hatte Kindern zwischen neun und zehn Jahren einen Sexfilm gezeigt und von den Vorzügen von Kondomen mit Geschmack geschwärmt. Ein Disziplinarverfahren verlief erfolglos. Kein Wunder, denn die Frühsexualisierung ist von Regierung und Vereinten Nationen gewollt.

Die Kronenzeitung berichtete am 20. Juni auf einer ganzen Seite von dem widerlichen Vorfall. Die Volksschullehrerin soll den Kindern den Sexfilm nicht nur vorgespielt haben, sondern die Sexszenen sogar mehrfach gezeigt und zum besonders guten Hinsehen ermuntert haben. Zudem brachte sie Kondome mit in den Unterricht und lobte die verschiedenen Geschmacksrichtungen. Konkret sprach sie vor den Unmündigen darüber, das männliche Geschlechtsteil in den Mund zu nehmen.

All das ist in diesem Alter nicht angemessen – viele Psychologen sprechen bereits von Missbrauch, wenn man Unmündige mit sexuellen Inhalten konfrontiert. Kinder empfinden Abscheu und Ekel vor solchen Dingen, wenn sie noch nicht durch die Pubertät psychisch und körperlich entsprechend gereift sind.

Im vorliegenden Fall habe sich beispielsweise eine Neunjährige nach der Schule den ganzen Tag in ihrem Zimmer verkrochen, eine andere hätte Alpträume von Vergewaltigungen gehabt. Für normal denkende, liebende und fürsorgliche Eltern ist es absolut undenkbar, dass ihre Kinder mit solchen Inhalten in der Schule frühsexualisiert werden. Doch der durch Linksextremismus und Grüne verseuchte Zeitgeist empfindet das mehr und mehr als normal. Die Lehrpläne der Volksschulen enthalten bereits Anleitungen zur Frühsexualisierung. (Lesen Sie auch: Frühsexualisierung? UN-diktierter Genderwahn nun in Lehrplänen für Volksschulen angekommen).

Eine 20-jährige Hamburgerin muss ins Gefängnis: Ein Gericht verurteilte sie wegen Hasspostings auf WhatsApp. Hintergrund sind Äußerungen der Frau gegenüber einem Vergewaltiger, der an einer brutalen Gruppenvergewaltigung beteiligt war.

Eine 14-jährige wurde 2020 über Stunden von „Männergruppen“ immer wieder in einem Hamburger Stadtteil vergewaltigt – von neun Männern wurden Spermaspuren gefunden. Die Tat machte bundesweit Schlagzeilen. Von den zehn Angeklagten hatten nach Medienberichten fünf die deutsche Staatsangehörigkeit, unter den übrigen sind ein Syrer, ein Montenegriner, ein Kuwaiter, ein Afghane und ein Armenier.

Beteiligte kriegen Bewährung – die Frau muss in den Knast

Der Fall sorgte für Empörung – nicht nur wegen der brutalen Gruppenvergewaltigung, sondern auch wegen des Urteils. Acht von neun Tätern mussten nicht mal ins Gefängnis: Sie erhielten Bewährungsstrafen. Nur ein Vergewaltiger kam für zwei Jahre ins Jugendgefängnis.

Die junge Frau hingegen, die einen der Vergewaltiger beschimpfte, wurde zu einer Haftstrafe verurteilt: Für ein Wochenende wurde die 20-Jährige in den Jugend-Strafvollzug geschickt.

Wie die Staatsanwaltschaft ausführte, kontaktierte die junge Frau einen der Täter, nachdem dessen persönliche Infos im Netz gelandet waren. Sie betitelte ihn als „ehrloses Vergewaltigerschwein“ und „ekelhafte Missgeburt“. Laut Anklage drohte die Frau dem Mann außerdem, er könne nirgendwo mehr hingehen, „ohne auf die Fresse zu kriegen“. „Schämst du dich nicht, wenn du in den Spiegel schaust?“, oder „Hoffen wir, dass du einfach weggesperrt wirst“, schrieb sie zudem. Dafür muss sie ins Gefängnis – während die übergroße Mehrheit der Stadtpark-Vergewaltiger auf freiem Fuß bleiben durfte.

Sie sei damals entsetzt und schockiert gewesen, als sie davon hörte, dass eine 15-Jährige Opfer einer Gruppenvergewaltigung geworden sei, sagte die nun Verurteilte laut Hamburger Abendblatt. Eine persönliche Verbindung habe sie weder zu dem Opfer noch zu den Verdächtigen gehabt. Die Handynummer des Verdächtigen habe im sozialen Netzwerk Snapchat kursiert – gewissermaßen aus einem Reflex habe sie ihrer Empörung Ausdruck verleihen wollen, erklärt sie. „Ohne lange zu überlegen“, habe sie ihrem Ärger darauf Luft gemacht – was sie getan habe, tue ihr leid. „Es macht keinen besser.“

Die Vergewaltiger hingegen zeigten während des Gerichtsprozesses keine Reue – trotzdem blieben sie auf freiem Fuß. Es ist eine Justizposse, die das Vertrauen in den Rechtsstaat erschüttert.

Ihnen tut nur das schöne Geld leid, welches sie nun nicht mehr kassieren können, für die Mündel.

NGOs zu ausgelagerten Asylverfahren "Unsolidarisch und menschenrechtlich bedenklich"
Bund und Länder wollen morgen über die Auslagerung von Asylverfahren in andere Staaten diskutieren. Mehr als 300 Organisationen warnen in einem offenen Brief davor - und sprechen von einer Gefahr für die Rechtsstaatlichkeit.
Mehr als 300 Organisationen haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten der Länder in einem offenen Brief dazu aufgefordert, Plänen zur Auslagerung von Asylverfahren eine klare Absage zu erteilen. Diese Pläne funktionierten in der Praxis nicht, seien "extrem teuer" und stellten "eine Gefahr für die Rechtsstaatlichkeit dar", heißt es in dem Schreiben.
Hintergrund ist die Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag. Bei dem Treffen soll ein vorläufiger Sachstandsbericht zur möglichen Auslagerung von Asylverfahren vorgestellt werden. Die Bundesregierung hat sich zu dem Thema bislang nicht eindeutig positioniert. Gefordert wird die Möglichkeit, Asylverfahren in Transit- oder Herkunftsländern abzuwickeln, von der CDU.

Sorge vor Menschenrechtsverletzungen
In anderen Ländern gibt es bereits konkrete Vorhaben zur Auslagerung von Asylverfahren. So will Großbritannien Asylverfahren nach Ruanda auslagern, und Italien plant Entsprechendes mit Albanien. Die Verlagerung der Verfahren würde aber "absehbar zu schweren Menschenrechtsverletzungen führen", heißt es in dem Brief weiter. Bisherige Versuche hätten gezeigt, dass sie zu mehr Leid bei den Betroffenen führen.
Zudem lösten solche Vorhaben bei Geflüchteten oft große Angst aus und erhöhten die Gefahr von Selbstverletzungen und Suiziden, vor allem bei besonders Schutzbedürftigen wie Kindern oder Menschen mit Behinderungen. Das hätte sich etwa im Elend auf den griechischen Inseln als Folge des EU-Türkei-Abkommens gezeigt. Die Aufnahme und Teilhabe von Geflüchteten können aber funktionieren, "wenn alle an einem Strang ziehen und der politische Wille vorhanden ist", heißt es in dem Schrieben weiter.

Attentäter zeigt keine Reue!
Der Insider weiter: „Er macht nicht den Anschein, als bereue er seine Taten. Er ist zum Personal sehr unfreundlich und fordert, aus dem Krankenhaus entlassen zu werden.“
Nach BILD-Informationen befindet sich der Attentäter noch auf der Intensivstation, wird dort rund um die Uhr von zwei Polizisten bewacht.

Die Bundesanwaltschaft, die die Ermittlungen bereits wenige Tage nach der Tat übernommen hat, geht bei Sulaiman Ataee inzwischen von einem radikalen Einzeltäter aus. Er habe zu massiver Gewalt gegriffen, um vermutlich Kritik am Islam zu unterbinden.

Russland auf absehbare Zeit „größte Bedrohung“: Wo Generalmajor Stahl alle Deutschen gefordert sieht.
Der Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, Wolf-Jürgen Stahl, erklärt, welche Verantwortung die Zivilgesellschaft im Krisenfall trägt.
Berlin – Die Kriege und Krisen der Welt streifen inzwischen sogar harmlose Sommerfeste im Herzen der Republik – genauer gesagt: das Kunstfest Pankow. Seit ihrem Umzug in die Schlossanlage Schönhausen vor zwanzig Jahren beteiligt sich die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) engagiert für ihr Quartier. Zwischen Poesie und Plastiken stellte sie nun die Frage, ob sich die Festgäste in Europa sicher fühlen. Ungefähr 600 Menschen haben bei dem kleinen Meinungsbild mitgemacht, die meisten empfinden ein hohes Maß an Sicherheit. Nur etwa jeder zwölfte Befragte gab an, er fühle sich eher nicht sicher in Europa.
Wenige Tage nach dem Kunstfest empfängt Generalmajor Wolf-Jürgen Stahl zum Gespräch mit dieser Redaktion. Der Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik hat sich seit der Zeitenwende eine klare Meinung zur Gefühlslage der Deutschen gebildet. „Wir sollten alle unsere Sinne schärfen“, rät Stahl, der mehrfach einen prägenden Satz des amtierenden Bundeskanzlers zitiert: „Ohne Sicherheit ist alles andere nichts.“
Russlands Ukraine-Krieg beunruhigt die Deutschen am meisten
Olaf Scholz (SPD) hat diesen Satz auf der Münchner Sicherheitskonferenz vor den versammelten Staats- und Regierungschefs ausgesprochen. Für Generalmajor Stahl ist er zum Leitmotiv geworden. Er begrüßt es sehr, dass die Bundesregierung sich vor genau einem Jahr dazu durchgerungen hat, die erste Nationale Sicherheitsstrategie dieses Landes aufzusetzen. „Der Fall der Fälle muss ja nicht unbedingt ein militärischer Angriff sein“, erklärt Stahl. „Wir haben in Deutschland ja gerade erst Hochwasserkatastrophen und eine Pandemie erlebt.“