... ach wie ? Mal ganz was Neues.

ARD-Interview mit dem Kanzler: Scholz: Ich kann ziemlich gut faul sein

Wackeligen Haushalt eingetütet, Ampel-Streits ausgesessen. Jetzt will Kanzler Olaf Scholz (66, SPD) nichts wie ab in den Urlaub - und verrät: Ich kann ziemlich gut faul sein!
Die Welt soll sich ruhig mal weiterdrehen, ohne dass der Bundeskanzler groß aktiv wird. Auf die Frage im „Interview der Woche“ der ARD, ob er im Urlaub auch faul sein könne, sagte der SPD-Politiker: „Das kann ich ziemlich gut. Auch wenn ich jogge, zum Beispiel, zähle ich nicht zu den Leuten, die Musik hören und sich komplizierte Gedanken machen. Sondern ich jogge.“
Einfach mal ausspannen...
Und der Kanzler plaudert weiter bei der ARD: „Ich will auch mal eine Situation der Entspannung haben.“ Nach Wochen der Streitereien und dem Überlebenskampf der fast schon zerbrochenen Ampel will Scholz in seinem Urlaub „einfach mal in die Sonne gucken“.
Mit Rucksack und Cappy durchs Allgäu, einen Ausflug durch die steinige Verdonschlucht in der Provence, eine Auszeit in den schroffen Bergen Südtirols. Der Bundeskanzler macht vor den Sommerferien immer ein großes Geheimnis um den Urlaubsort. So auch diesmal.

Ungarn tritt seit geraumer Zeit konsequent gegen die Unterstützung des Ukrainekrieges und für Friedensverhandlungen ein. Das geht gegen die Interessen der USA und des militärisch-finanziellen Komplexes. Die Eurokraten folgen gehorsam den Anordnungen aus Washington.

Nach den Reisen von Ministerpräsident Viktor Orbán nach Kiew, Moskau und Peking hat die EU einen teilweisen Boykott der von der rotierenden Ratspräsidentschaft organisierten Treffen eingeleitet. 63 Abgeordnete des Europäischen Parlaments fordern nun, dass das Stimmrecht Ungarns in der EU vollständig ausgesetzt wird.

Im Rahmen des Boykotts wird die EU nur Beamte, aber keine Kommissare zu den von Ungarn geleiteten Treffen entsenden. Nicht alle europäischen Politiker sind mit diesen Entscheidungen einverstanden. Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer zum Beispiel hält einen Boykott Ungarns für keine gute Lösung.

Eine interessante Charakterisierung Europas kam von Trumps Kandidaten für die Vizepräsidentschaft J.D. Vance. Er nennt zwar Deutschland, aber es trifft auf die EU insgesamt zu, insbesondere dank der deutschen Kommissionspräsidentin:

„Und sie deindustrialisieren ihr eigenes Land, während sie gleichzeitig sagen, dass Putin um jeden Preis besiegt werden muss. Wenn Putin für unsere deutschen Freunde um jeden Preis besiegt werden muss, dann hören Sie auf, Ihr eigenes Land im Namen einer lächerlichen grünen Energiepolitik zu deindustrialisieren. Aber ich glaube, dass Washington, zumindest die derzeitige Führung in Washington, es wirklich mag, dass die Europäer völlig von uns abhängig sind. Das ist kein Bündnis. Diese Leute sind nicht zunehmend Verbündete. Sie sind Klientenstaaten der Vereinigten Staaten von Amerika, die alles tun, was wir von ihnen verlangen.“

„Wo sind wir denn gelandet?“ AfD empört über Pläne für Abwahl von Saarbrücker Bezirksbeigeordnetem
Der Bezirksrat Saarbrücken-West wählte einen AfD-Kandidaten zum Bezirksbeigeordneten. Nun wollen CDU und SPD die Wahl rückgängig machen. Die AfD ist erbost.
Die Abwahl des soeben erst gewählten Beigeordneten im Bezirk Saarbrücken-West, Werner Schwaben (AfD), scheint bereits beschlossene Sache zu sein. Die AfD ist über diese Absicht von SPD und CDU, die sich gegenseitig die Schuld an der Wahl des AfD-Mannes geben, empört.



„Völlig abwegig und dreist“
Die Junge Union (JU) Saar bezeichnete die Behauptung der SPD, die CDU-Ratsmitglieder hätten den AfD-Kandidaten und nicht ihren eigenen gewählt, als „völlig abwegig und dreist“. In einer Pressemitteilung heißt es: „Der wahrhaftige Skandal ist, dass es offensichtlich die SPD-Bezirksratsmitglieder waren, die einen AfD-Mann zum stellvertretenden Bezirksbürgermeister gewählt haben, weil ihre eigene Bezirksbürgermeisterkandidatin Ries nicht reüssieren konnte und dass die SPD im Land nun auch noch eine Schmähkampagne gegen das einzig verbliebene Bollwerk gegen den Rechtsextremismus in Deutschland, nämlich die CDU, fährt.“

Aussagen im Interview Scholz über Haushalt – Haben nicht getrickst
Berlin · Luftbuchungen, Tricks und haushaltsrechtlich fragwürdig – so kommentiert die Union den Etatentwurf. Kanzler Olaf Scholz hält dagegen.
Bundeskanzler Olaf Scholz weist Vorwürfe der Union, der Haushaltsentwurf für 2025 sei unseriös, zurück. „Nein, weder getrickst, noch unseriös getrickst. Sondern, das ist alles gut zueinander gefügt worden“, sagte der SPD-Politiker im ARD-„Interview der Woche“. Einige seien wahrscheinlich enttäuscht, dass die Regierung einen Haushalt hinbekommen habe, fügte Scholz hinzu.
Kanzler Olaf Scholz (SPD, M.), Vizekanzler
Wie die Regierung einen Sparhaushalt umgeht und wo es doch eng wird
Haushaltsentwurf 2025 Wie die Regierung einen Sparhaushalt umgeht und wo es doch eng wird
Der Haushalt sei „hart an der Kante der Verfassungsmäßigkeit“, hatte der Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Bundestags, der CDU-Politiker Helge Braun, im RBB24-Inforadio über den Etatentwurf geurteilt. Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Christian Haase, befand, die Regierung versuche mit Scheinlösungen, Handlungsfähigkeit vorzutäuschen. Der CDU-Politiker sprach von einer „üblen Mixtur aus Luftbuchungen, Tricks und haushaltsrechtlich fragwürdigen Praktiken“.
Den Vorwurf von Braun ließ Scholz nicht gelten. „Wir haben uns sehr genau bemüht, entlang der Anforderungen, die das Bundesverfassungsgericht formuliert hat und die sich aus dem Grundgesetz ergeben, diesen Haushalt aufzustellen“, betonte Scholz.

Weltweit stehen Demokratien unter Druck
BERLIN (dpa-AFX) - Verteidigungsminister Boris Pistorius hat vor dem 80. Jahrestag des versuchten Hitler-Attentats vom 20. Juli zu einem entschlossenen Eintreten für Freiheit und Demokratie aufgerufen. "Immer, wenn Grundwerte unseres Zusammenlebens in Gefahr sind, gilt es aufzustehen und Unrecht anzusprechen. Immer wenn unsere Demokratie leidet, braucht es den Mut, nicht wegzusehen", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Die Frauen und Männer, die im Dritten Reich Widerstand geleistet haben, taten dies ohne Rücksicht auf ihr eigenes Leben. Damit sind sie für die Bundeswehr und uns alle ein großes Vorbild."
Wehrmachtsoffiziere um Claus Schenk Graf von Stauffenberg hatten 1944 versucht, Adolf Hitler mit einer Bombe zu töten und den Zweiten Weltkrieg zu beenden. Stauffenberg und drei Mitverschwörer wurden noch am Abend des Attentats im Innenhof des Bendlerblocks in Berlin erschossen. In den folgenden Wochen und Monaten richteten die Nazis weitere Beteiligte und Unterstützer hin oder trieben sie in den Suizid.
Für die Bundeswehr, das Selbstverständnis der Truppe und das Wertegefüge habe der militärische Widerstand im Dritten Reich "eine unverändert hohe Bedeutung", sagte Pistorius. Und: "Wenn der Boden des Grundgesetzes verlassen wird, braucht es Zivilcourage. Unsere Streitkräfte sind in besonderer Weise, auch dank des Widerstandes vom 20. Juli, einem gewissensgeleiteten Gehorsam verpflichtet. Dies hält Bundeswehr wach und lebendig - auch mit Gelöbnissen im öffentlichen Raum, so wie zum 20. Juli oder zum Geburtstag der Bundeswehr im November."

Die westlichen Werte

Danielle Bregoli, besser bekannt als Bhad Bhabie oder "Catch Me Outside Girl", hat eine bemerkenswerte Wandlung vom Problem-Teenie zur erfolgreichen Rapperin und Internet-Persönlichkeit hingelegt.

Ihren Durchbruch hatte sie mit einem kontroversen Auftritt in der US-Show "Dr. Phil", wo sie mit einem unvergesslichen Dialekt ihre Streitpartner dazu aufforderte, nach draußen mit ihr zu gehen. Sie wurde zum lebenden Meme und nun offenbar auch noch richtig reich.
Über 50 Millionen Euro durch OnlyFans

Wie sie auf Instagram bekannt macht, hat die heute 21-Jährige seit der Gründung ihres OnlyFans-Accounts im April 2021 beeindruckende 57.060.758,48 US-Dollar (etwa 52,5 Millionen Euro) verdient. An ihrem 18. Geburtstag eröffnete sie den Account und veröffentlichte kürzlich einen Screenshot, der ihre Einnahmen zeigt.

Von dieser Summe stammten über 32 Millionen US-Dollar (knapp 30 Millionen Euro) aus Chats, wie die Rapperin auf Instagram bekanntgab. "Mehr als die Hälfte meines Einkommens kommt von privaten Nachrichten", betonte Bregoli.

Das Oberlandesgericht Dresden hat im Rechtsstreit zwischen dem Imker Rico Heinzig und dem ZDF-Moderator Jan Böhmermann zugunsten des Imkers geurteilt. Damit folgt das Gericht dem vorangegangenen Urteil des Landgerichts Dresden, das eine satirische Werbeaktion Heinzigs mit dem ZDF-Agitator als rechtens bewertete. Böhmermann hatte zuerst vor etwa neun Monaten gegen Heinzigs Aktion geklagt.

Hintergrund ist ein Beitrag Böhmermanns vom November vergangenen Jahres, in dem er die Imkerei Heinzigs scharf kritisierte und dem Unternehmen fehlende Nachhaltigkeit und mangelnden Artenschutz vorgeworfen hat. Daraufhin ließ Heinzig vier Plakate drucken und einen Stand mit 150 Honiggläsern in einer Dresdner Edeka-Filiale aufstellen. Auf den Plakaten zeigte er den selbsternannten Satiriker und bewarb sein Produkt als „Böhmermann-Honig“. Zudem klebte auf jedem Glas ein QR-Code mit einem YouTube-Videolink, in dem Böhmermanns Darstellungen deutlich widersprochen wurde.

Heinzig erhebt schwere Vorwürfe gegen Böhmermann

Der ZDF-Mann sah dadurch seine Persönlichkeitsrechte verletzt und klagte. Nachdem bereits im Januar das Landgericht zugunsten des Imkers Heinzig geurteilt hatte, hatte Böhmermann Berufung eingelegt. Nun folgte auch das OLG der Einschätzung des ersten Urteils.

Heinzig sieht sich dadurch bestätigt. „Meine Persönlichkeitsrechte wurden verletzt, Videomaterial über meine Firma wurde ungefragt gezeigt und der gesamte Berufsstand der Imker durch den Kakao gezogen – für die TV-Quote im gebührenfinanzierten Fernsehen“, sagte er gegenüber MDR Sachsen.