Die Entscheidung, das 𝕏-Büro in Brasilien zu schließen, fiel uns schwer, aber wenn wir den Forderungen von @alexandre
der (illegalen) geheimen Zensur und der Forderung nach Herausgabe privater Informationen zugestimmt hätten, hätten wir unser Handeln nicht erklären können, ohne uns zu schämen.

Basti wird von zwei Antifanten bedroht. Beide kein Hirn im Schädel aber die große Klappe. Und so etwas wird von der Innenministerin Faeser geschützt! 🤮
Quelle: Weichreite TV

Kleine Wahlhilfe 

"Müssen System stabil halten" CDU plant schnelle Erhöhung des Rentenalters
Die CDU stimmt die Wählerinnen und Wähler auf eine Erhöhung des Rentenalters ein. Die Vorsitzende der CDU-Mittelstandsvereinigung sieht keine Alternative, um das System stabil zu halten. Von einer Rente auf Aktienbasis nach norwegischem Vorbild hält sie nichts, sie will weiter riestern.
Die CDU erwägt im Falle einer Regierungsübernahme schnell eine Anhebung des Rentenalters. "Es wird auch im Regierungsprogramm - wie im Grundsatzprogramm - stehen müssen, dass wir die Regelaltersgrenze an die Lebenserwartung anpassen", sagte die Vorsitzende der CDU-Mittelstandsvereinigung MIT, Gitta Connemann, der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Sollten wir regieren, werden wir diese Kopplung auch schon in der nächsten Legislaturperiode beschließen müssen." Auch die Möglichkeit, dass langjährig Versicherte zwei Jahre früher in Rente gehen können, müsse wegfallen

Connemann hatte den Angaben zufolge im Frühjahr auf eine Kandidatur für das Parteipräsidium verzichtet und sich im Gegenzug ausbedungen, in die Ausarbeitung des Regierungsprogramms eng eingebunden zu sein. Am Montag sollen sich die Vorsitzenden der Vereinigungen mit dem Parteipräsidium, darunter neben der MIT auch die Sozialausschüsse (CDA) unter ihrem scheidenden Vorsitzenden Karl-Josef Laumann.


In den Grundfragen der Rentenpolitik gebe es "keinen Dissens mit den Sozialausschüssen", betonte Connemann. "Wenn wir das System nicht stabil halten, leiden diejenigen am allermeisten, die ausschließlich auf die gesetzliche Rente angewiesen sind."

Regelaltersgrenze ab 2031 bei 67 Jahren
Eine Deutschlandrente auf Aktienbasis nach dem Vorbild des milliardenschweren norwegischen Staatsfonds lehnt die MIT-Vorsitzende ab. "Die Norweger legen seit Jahrzehnten riesige überschüssige Erlöse aus Bodenschätzen an", sagte Connemann der Zeitung. "Wir können das nicht einfach in ein paar Jahren nachholen, um die Renten der Babyboomer zu bezahlen. Das ist unrealistisch." Es komme darauf an, die kapitalgedeckte Altersvorsorge zu stärken. Dazu gehörten auch die betriebliche Altersvorsorge und die Riester-Rente.Derzeit steigt die Altersgrenze jährlich um zwei Monate, bis die Regelaltersgrenze im Jahr 2031 dann 67 Jahre erreicht hat. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil von der SPD lehnt eine höhere Altersgrenze ab

Die Ukraine berichtet von Siegen bei ihrem Vormarsch auf russisches Territorium. Russland macht den Westen für die Kursk-Offensive verantwortlich – und prophezeit einen Weltkrieg.
Kursk – Truppen der Ukraine sind in der Region Kursk weiter auf dem Vormarsch. „Es gibt einen neuen Vorstoß“, verkündete Präsident Wolodymyr Selenskyj am 15. August, ohne jedoch weitere Details preiszugeben. Die Kleinstadt Sudscha nahe der Grenze sei vollständig in ukrainischer Hand. Sie soll nun zum Standort der ersten ukrainischen Militärkommandantur auf russischem Territorium werden.
Die Ukraine gab am Donnerstag auch konkrete Zahlen bekannt: Nach Angaben des Oberkommandierenden, Olexander Syrskyj, sind ihre Truppen seit Beginn der Kursk-Offensive am 6. August bisher 35 Kilometer auf russischem Territorium vorgerückt. Dabei hätten sie 1150 Quadratkilometer und 82 Siedlungen unter ihre Kontrolle gebracht (Stand 15. August). Die Überprüfung dieser und ähnlicher Behauptungen von beiden Kriegsparteien ist jedoch kaum unabhängig möglich.
Russland reagiert auf Kursk-Offensive der Ukraine: Dritter Weltkrieg drohe
Wie konnte das mitten im Ukraine-Krieg geschehen? Für die Kreml-Führung ist die Sache klar: Präsident Wladimir Putin hat schon kurz nach Beginn der militärischen Operation behauptet, dass die Nato-Länder der Ukraine grünes Licht für ihren Einmarsch in die russische Grenzregion Kursk gegeben hätten.
Auch Präsidentenberater Nikolai Patruschew ist von westlicher Hilfe überzeugt. „Die Operation in der Oblast Kursk war auch unter Beteiligung der Nato und westlicher Geheimdienste geplant“, sagte Patruschew gegenüber der russischen Zeitung Iswestija. Sonst hätte sich die Ukraine kaum auf russisches Territorium gewagt. Das Präsidialamt der USA hingegen hatte zuvor behauptet, dass die Ukraine ihren Vorstoß in Kursk nicht angekündigt hatte und die USA nicht an der Operation beteiligt gewesen seien.

Irmela Mensah-Schramm hat kein Verständnis für rechte Parolen. Die 78-jährige Berlinerin greift im Zweifelsfall zu Nagellackentferner und Spraydose. Notfalls hilft auch ihr Ceranfeldschaber. Seit fast vier Jahrzehnten engagiert sich die Menschenrechtsaktivistin gegen rechte Propaganda und Hassbekundungen, kratzt Aufkleber von Neonazis von Laternenpfählen oder übermalt rechte Sprüche.

Der MDR hat die Ausstrahlung eines Wahlwerbespots der Satire-Partei Die Partei im Vorfeld der Landtagswahl in Sachsen abgelehnt. Die Entscheidung des Senders meldete der Kreisverband Dresden von „Die Partei“ selbst über ihren X-Account (vormals Twitter) mit. In demselben Tweet teilte man den abgelehnten Spot.

Im Zentrum des umstrittenen Wahlwerbespots steht ein Ehepaar, das in einer dystopischen Zukunft nach einem fiktiven Wahlerfolg der AfD zur Waffe greift. Der Spot ist von drastischen Szenen und provokativen Aussagen geprägt. So hört man den Ehemann sagen: „Die Faschisten sind wieder an der Macht“ und „Ich geh‘ sofort die Knarren aus dem Keller holen.“ Besonders brisant wird der Spot, als der Mann auf einen AfD-Wähler trifft und äußert: „Diesmal schießen wir zuerst!“ Die Zuspitzung des Spots wird durch mehrfach zu hörende Schüsse und die Aussage „Bei 50 Prozent wird’s schon die Richtigen treffen“ untermalt.

Laut dem Tweet von „Die Partei“ lehnte der MDR die Ausstrahlung des Spots ab, da der Sender befürchte, „dass sonst am 2.9. alle AfDer erschossen werden“. Die Partei reagierte mit einer Kampfansage: „Die Hoffnung stirbt zuletzt, drum ziehen wir vor Gericht. Feuer frei!“

Der MDR will diesen Wahlwerbespot nicht senden. Die Funkanstalt fürchtet, dass sonst am 2.9. alle AfDer erschossen werden. Die Hoffnung stirbt zuletzt, drum ziehen wir vor Gericht.
Feuer frei!#ltw2024 #landtagswahl #wahlen #fck #afd #mdr pic.twitter.com/SbLT6ZbKTD
— Die PARTEI Dresden (@PARTEI_DD) August 15, 2024

Der MDR hat die Ablehnung des Spots gegenüber dem Medienmagazin DWDL.de bestätigt, weist jedoch die Darstellung von „Die Partei“ zurück. Ein Sprecher des Senders erklärte: „Es geht um die Frage: Darf eine Partei mit dem Mittel der Wahlwerbung suggerieren, dass das Erschießen von Menschen, die eine andere Partei gewählt haben, ein Mittel der politischen Auseinandersetzung ist. Wir sind der klaren Auffassung: nein.“ Aus diesem Grund habe man die Ausstrahlung des Spots verweigert.

Zusätzlich erklärte der MDR, dass auch ein weiterer Spot von „Die Partei“ abgelehnt wurde, welcher jedoch nach Überarbeitung akzeptiert wurde.

Spektakulärer Daten-Diebstahl! Das Hacker-Kollektiv „Anonymous“ ist die Server des britischen Außenministeriums gehackt und in eine digitale Trümmerwüste verwandelt. Dabei konnten Hunderte streng geheime Dokumente erbeutet werden, die die ganzen Schweinereien des angloamerikanischen Establishments in Osteuropa belegen. Die britische Regierung arbeitet unter anderen an der vollständigen Unterjochung Russlands und finanziert zu diesem Zweck ein verborgenes Medien-Netzwerk auf der ganzen Welt. Als erstes alternatives Nachrichtenportal veröffentlichen wir das Material. Ein Archiv aller Dateien ist ab sofort unserer Internetseite verfügbar.

Zu der Publikation von einigen WHO Mitarbeitern über durch die Impfkampagne angeblich gerettete Leben, gibt es schon einiges an vernichtender Kritik. Nicht einmal die Mathematik ist korrekt in der Studie. Nimmt man Daten aus der Zulassungsstudie kommt man zu einer negativen Zahl von „geretteten“ Leben.

Im Abschnitt Methoden der in Lancet am 7. August 2024 veröffentlichten Studie lesen wir über die Daten, auf die man sich gestützt hat, unter anderem: „vaccine effectiveness data from the literature“ (Daten zur Wirksamkeit von Impfstoffen aus der Literatur). Ich möchte dazu beitragen, die Ergebnisse der Studie noch zuverlässiger zu machen. Das gelingt wohl am besten, wenn wir die Ergebnisse der einzigen randomisierten, Placebo-kontrollierten (RCT) Studie von Pfizer hernehmen.

Da gab es im November 2020 zuerst die Pressemeldung, dass die mRNA-Gentechnik von BioNTecch7Pfizer eine relative Wirksamkeit von immerhin 95% hätte. Aber wie wir wissen, konnten damals die in der Impfgruppe aufgetretenen Todesfälle noch nicht mitgezählt werden, da ja genau untersucht werden mussten, ob sie tatsächlich mit Covid zusammenhängen. Bei der Placebo-Gruppe war es natürlich einfacher und klarer und alle Todesfälle konnten gleich gemeldet und gewertet werden, denn sie konnten ja nur von Covid sein.

Pfizer hatte am 28. Juli 2021 wie früher berichtet ein neues Paper als Aktualisierung der klinischen Studie der damals noch laufenden Phase III seines Covid-Impfstoff veröffentlicht. Im British Medical Journal unterzog Co-Herausgeber Professor Peter Doshi, die Veröffentlichung einer kritischen Bewertung. Gut versteckt in einem Supplement fand sich in Tabelle S3 einiges über schwere Nebenwirkungen. So wurde berichtet, dass 15 der rund 22.000 Personen, die den Impfstoff in der Studie erhalten hatten, gestorben waren, verglichen mit 14 der 22.000 Personen die ein Placebo erhielten.

Jetzt drehen sie völlig durch.

Auch wenn er immer schlechter politisierter wurde, gucke ich trotzdem noch meist den ARD Tatort.

Eben: Tatort-Intro und dann statt Tatort: Carolin Kebekus plärrt für „Kinderrechte“, die ins Grundgesetz sollen.

Heißt: Das Programm wird jetzt ganz offen auf SPD/Grüne Propaganda gebügelt, und der Wahlkampf für Sachsen, Thüringen, Brandenburg in das Programm eingebaut.

Ich halte das für den tiefgehenden Bruch der Rundfunkordnung und der Neutralitätspflicht. Eigentlich genug Grund, den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk als solchen mal in Frage zu stellen.

Apropos: Ein Mädchen, das auf Sportschaumoderatorin macht, beschwert sich gerade über runtergekommene und geschlossene Sporthallen und Schwimmbäder. Dass aber so viele Sporthallen und Schwimmbäder geschlossen sind, weil sie als Migrantenunterkünfte dienen und Schwimmbäder zur Kriegsstätten geworden sind, sagen sie nicht. Und dass das Geld für Migration und Bürgergeld rausgehauen wird, sagen sie auch nicht.

Und dann noch Klimawandel, Nahostkonflikt. Beides Rot-Grüne Themen.

Und dann „rechtspopulistische Einstellungen bei Jugendlichen“.

War sie bestechlich? Wegen dieses Verdachts hat die Berliner Staatsanwaltschaft Anklage gegen Ex-Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (46, SPD) erhoben. Es geht um die Planung ihrer Hochzeit ohne Rechnung und eine Personal-Kampagne durch ein und dieselbe Agentur.

Berlins Steuerzahler zahlten 267.830 Euro für eine Kampagne, mit der für die Pflege-Ausbildung geworben wurde. Laut Anklage soll die Senatorin die Bewerbung einer Tempelhofer Agentur befördert und die Haushaltsmittel besorgt haben. Zuerst berichtete der Tagesspiegel.

Offenbar ging es um ein Gegengeschäft. Denn zuvor hatte der 58-jährige Agenturchef die Hochzeitsfeier der Politikerin geplant und organisiert. Offenbar ohne die Kosten dafür in Rechnung zu stellen. Die Angeschuldigte Kalayci soll dadurch 11.240,36 Euro gespart haben.

Nach massivem Protest: Tiny-Häuser für Geflüchtete dürfen in Neubaugebiet gebaut werden

Anwohner des Neubaugebiets „Lenninghof“ in Schmallenberg hatten sich massiv gegen den Bau der Tiny-Häuser für Geflüchtete gewehrt. Nun erteilt der Landrat die offizielle Zusage.
Schmallenberg – „Der Ratsbeschluss ist rechtens; die Stadt Schmallenberg hat ihre Hausaufgaben gemacht“, lautet die klare Aussage von Landrat Dr. Karl Schneider nach der Kommunalprüfung. „Es liegt kein Rechtsverstoß vor, somit kann die Stadt die Tiny-Häuser für Geflüchtete oberhalb des Neubaugebiets ‚An der Viehbahn’ und im Gewerbegebiet ‚Lake’ bauen.“
Nachdem sich die Anwohner aus dem Neubaugebiet „Lenninghof“ massiv gegen den Ratsbeschluss der Stadt Schmallenberg vom 27. Juni 2024 gewehrt und mit einem Beschwerdeschreiben vom 1. Juli 2024 an Landrat Dr. Karl Schneider gewandt haben, den aus ihrer Sicht rechtswidrigen Ratsbeschluss nach §122 ff. GO NRW aufzuheben, steht jetzt fest: Die Tiny-Häuser im Wert von 1,1 Millionen Euro dürfen gebaut werden.Schneider teilte dazu weiterhin mit, dass die Städte und Kommunen eine Unterbringungspflicht haben, und der Antrag der Anwohner genau geprüft worden sei. Der Brief mit dem Ergebnis, dass kein Rechtsverstoß vorliege, sei bereits an den Anwalt verschickt worden.

Koste es, was es wolle. 

Bund und Land vor Einstieg Rettung der Meyer Werft: Mal ehrlich, da kommt der Steuerzahler nicht mehr raus!
Der Staat wird die Meyer Werft in Papenburg retten. So viel scheint sicher. Aber dabei sollte man aufrichtig argumentieren: Aus diesem Investment kommt man nicht wieder raus.
Worum geht es da noch mal gleich bei der Rettung der Meyer Werft? Ganz nüchtern betrachtet verhält es sich folgendermaßen: Der Staat in Form von Bund und Land Niedersachsen bereitet den Einstieg in das bislang familiengeführte Unternehmen vor, weil diesem sonst die Pleite droht.
Der Staat soll das Eigenkapital um 400 Millionen aufstocken, damit die Banken der Werft wieder Kredite gewähren, für die wiederum der Staat dann bürgt. Mit dem Geld der Banken sollen dann Kreuzfahrtschiffe (weiter-)gebaut werden, für die der Staat in aller Regel Exportgarantien eingegangen ist. Die Ablieferung erfolgt über einen Fluss, der mit staatlichen Mitteln zu einem Kanal mit ausreichend Tiefgang ausgebaut worden ist.
Meyer Werft: Warum sollte man das nicht hinterfragen dürfen?
Hier zumindest einmal aufzuhorchen und die Sinnhaftigkeit zu hinterfragen, muss erlaubt sein, auch wenn es in Papenburg niemand gerne hören mag. Was soll das? Warum sollte der Staat sich ausgerechnet im komplexen Kreuzfahrtschiffbau mit derart hohen Summen engagieren, wo er doch schon mit seiner Selbstverwaltung überfordert scheint und es der Bundesregierung nur mit Hängen und Würgen gelingt, einen Haushalt aufzustellen? Kreuzfahrtschiffe sind vieles, aber nicht systemrelevant. Es gibt aber auch vollkommen untaugliche Argumente. Es heißt zum Beispiel, das staatliche Engagement werde ja zeitlich begrenzt sein. Von 2027 oder 2028 ist da die Rede, dann werde der Staat wieder aussteigen. So zu argumentieren, ist nicht aufrichtig, weil es schon hellseherische Fähigkeiten bräuchte, um bereits jetzt einen erfolgreichen Exit-Plan aufzustellen. Es müsste dann nämlich ein Investor bereitstehen, der die Staatsanteile, mithin wohl die Mehrheit am Unternehmen, übernehmen will.
Soll sich etwa China in die Meyer Werft einkaufen?
Wer sollte das sein? Wohl kaum die Meyers selbst oder die hoch verschuldeten Reedereien, die deren Produkte so schätzen. Dann vielleicht China? Oder doch Öl-Scheichs? Wer sagt, die Meyer Werft sei wirtschaftspolitisch relevant, weil sie Schiffsbaukapazitäten und Know-how in Deutschland binde, kann das nicht wollen. Vielleicht Hedgefonds-Heuschrecken? Auch das kann niemand anstreben, der mit dem immer wieder diskutierten Standort Papenburg argumentiert und sympathisiert.
Am wahrscheinlichsten ist doch: Der Staat kommt da nicht mehr raus, es sei denn, er tritt als Totengräber der Werft auf und lässt sie fallen. Er wird auch weiter bürgen und baggern müssen, damit in Papenburg auch in Zukunft die besten Kreuzfahrtschiffe der Welt gebaut werden.

Nun hat PORSCHE offiziell ein Ticket für TITANIC erworben. 

Rettungskonzept für Varta steht – Porsche steigt ein
Porsche will bei Varta einsteigen – nun gibt es einen Kompromiss, wie der Batteriehersteller entschuldet werden soll. Die Aktionäre verlieren ihren Einsatz, Varta-Chef Ostermann spricht von einem „Meilenstein“.
Das Sanierungskonzept für den angeschlagenen Batteriehersteller Varta steht. Der Sportwagenbauer Porsche will mit 30 Millionen Euro einsteigen und damit zur Rettung beitragen. Großaktionär Michael Tojner, Porsche und die meisten Gläubiger verständigten sich nach langwierigen Verhandlungen auf einen Kompromiss, wie Varta entschuldet und mit frischem Kapital ausgestattet werden soll. Demnach sollen die Verbindlichkeiten von 485 Millionen auf zunächst 200 Millionen Euro reduziert werden, wie das Unternehmen am Samstag in Ellwangen mitteilte. Die Aktionäre verlieren gleichzeitig ihren Einsatz. Finanzvorstand Marc Hundsdorf sprach von einem entscheidenden Durchbruch.
Neue Varta-Eigentümer werden Tojner und Porsche, die eine Kapitalspritze von zusammen 60 Millionen Euro geben. Von den Gläubigern kommen weitere 60 Millionen als vorrangig besicherte Darlehen. Später könnte noch ein dritter Gesellschafter an Bord kommen. „Wir sind in fortgeschrittenen Gesprächen mit weiteren Investoren, die bei uns gerne einsteigen würden“, sagte Varta-Chef Michael Ostermann der Nachrichtenagentur Reuters.
Tojner sagte: „Mit der heutigen Einigung ist uns zusammen ein erster wichtiger Schritt gelungen, der die Stabilität der Varta AG sichert und den Weg für einen Neustart ebnet.“ Der österreichische Investor hält bisher gut 50 Prozent an Varta. Die gekappten alten und die neuen Kredite – zusammen 260 Millionen Euro – haben eine Laufzeit bis Ende 2027.

„Celebrating – Educating – Connecting“ – ist das Motto der britischen LGBTQ+-Organisation „Pride in Surrey“. Sie organisiert unter anderem Vernetzungstreffen und Beratungsangebote für Kinder und Familien. Während auf der Website schon der Countdown für die nächste Pride-Parade runterzählt, ist die Organisation jedoch wegen etwas anderem in den Schlagzeilen: der Gründer der „Pride in Surrey“, Stephen Irelander, wurde des 37-fachen Kindesmissbrauchs angeklagt.

Im Juni begann die Polizei der Grafschaft Surrey in England mit den Ermittlungen gegen den 40-jährigen Ireland und einen freiwilligen Mitarbeiter der Organisation namens David Sutton. Ireland wird vorgeworfen, ein Kind vergewaltigt und mehrere sexuell missbraucht zu haben – außerdem soll er pornografisches Bildmaterial von Minderjährigen besessen haben. Insgesamt wird Ireland wegen 37 Fällen angeklagt, von denen er 15 zusammen mit Sutton begangen haben soll.

Die beiden sollen sich verabredet haben, Kinder sexuell zu missbrauchen und in einem Fall sogar ein Kind zu entführen. David Sutton soll in sieben weiteren Fällen Bilder besessen, gemacht und verbreitet haben, die Kinder in „unangemessener Weise“ zeigen. Die Vergehen der beiden Männer ereigneten sich in einem Zeitraum von zwei Jahren – von August 2022 bis Juli 2024. Irland und Sutton befinden sich mittlerweile in Untersuchungshaft, bis zur nächsten Gerichtsverhandlung am 12. September.

Nachdem die Organisation „Pride in Surrey” im Juni von den Ermittlungen der Polizei erfuhr, wurden beide Männer entlassen. Ireland wurde seines Postens als Direktor der Organisation enthoben. Die Organisation ließ verlauten, dass sie entsetzt über die Anklagepunkte sei und bis Mitte August nichts von den genauen Vorwürfen bei den Ermittlungen gewusst habe. Man wolle vollständig mit der Polizei kooperieren.

Stephen Ireland war nicht nur Gründer der Organisation Pride in Surrey, sondern nach eigener Aussage auch Schirmherr der Organisation „Educate and Celebrate“. Sie geriet in Kritik, weil sie sich dafür eingesetzt hatte, dass Kleinkinder ihre Geschlechtsidentität hinterfragen. Nach dieser Kontroverse und anderen Vorfällen wurde die Organisation Anfang 2024 aufgelöst.