noch mal Glück gehabt. 

Ein Solarkraftwerk auf dem Zürichsee? «Ein Witz» – sagt ausgerechnet ein Grüner. Auch der Kantonsrat will davon nichts wissen
Die Grünen versenken zusammen mit den Bürgerlichen einen Vorstoss der EVP.
Wäre das Postulat nicht im Spätherbst eingereicht worden, hätten viele wohl einen Aprilscherz vermutet. Doch im November 2022 herrschte in der Schweiz grosse Sorge, ob im bevorstehenden Winter genug Strom vorhanden sein werde. Da reichte die EVP im Zürcher Kantonsrat ein Postulat für ein Pilotprojekt eines schwimmenden Solarkraftwerks auf dem Zürichsee ein.
Dieses sollte rasch einen substanziellen Beitrag zur Abwendung der drohenden Energiemangellage leisten. Nun gibt es bereits eine Photovoltaikanlage, so gross wie ein Drittel eines Fussballfeldes auf dem Stausee Lac des Toules im Wallis. Doch diese Solarpanels schwimmen auf einem künstlichen Gewässer, und das auf 1800 m ü. M., wo im Winter über der Nebelgrenze häufig die Sonne scheint.
Kühlung für den See
Doch die Idee der EVP war durchaus ernst gemeint. Der Erstunterzeichner Daniel Sommer (Affoltern am Albis) rechnete am Montag im Rat vor, dass 3 Prozent des Zürichsees oder eine Fläche von 2,7 Quadratkilometern genügten, um bedeckt mit Solarpanels bis zu 100 000 Haushalte mit Strom zu versorgen. Laut einer Studie der «Energie Zukunft Schweiz» wäre auf 5 Prozent aller Seeflächen ein Viertel der Schweizer Stromproduktion möglich.
Sommer war sich bewusst, mit seiner Idee Gegenwind auszulösen. Dass ein solches Kraftwerk auf dem Zürichsee einen Eingriff in die Landschaft bedeute, stellte er nicht in Abrede. Für die Natur sieht er aber auch Vorteile. So könnten Fische und Vögel von neuen Rückzugsgebieten profitieren. Und die Beschattung der Seeoberfläche habe einen kühlenden Effekt auf das Seewasser, was das Ökosystem positiv beeinflusse könne.

Landtagswahl in Thüringen: Verhelfen CDU und SPD dem BSW an die Macht?

19.08.2024 14:00
Das ostdeutsche Bundesland Thüringen gilt als schwierig regierbar: Die AfD liegt in den Umfragen zur Wahl vorn und das Bündnis Sahra Wagenknecht könnte zweitstärkste Kraft werden. Für CDU und SPD ein Dilemma. Sie schließen eine Koalition nicht aus. Aber gilt das auch, falls das BSW das Bündnis anführt? Die Lage könnte sich in knapp zwei Wochen noch fundamental ändern.

Was Sie über Mpox wissen müssen
Die WHO ist alarmiert: Neue Mpox-Ausbrüche in Afrika bedrohen die öffentliche Gesundheit weltweit. Was Sie über Verbreitung, Übertragung und Impfung wissen müssen und ob eine Situation wie bei Corona droht.
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die höchste Alarmstufe ausgerufen: Denn mehrere Mpox-Ausbrüche in Afrika und eine neue womöglich gefährliche Variante bedrohen weltweit die öffentliche Gesundheit. Für die WHO eine „Gesundheitliche Notlage internationaler Reichweite“ (PHEIC).
In Schweden ist bereits der erste Fall der Viruskrankheit Mpox außerhalb von Afrika aufgetreten. Die infizierte Person habe sich während eines Aufenthalts in einer afrikanischen Region angesteckt, wo es einen großen Ausbruch der Krankheit gegeben habe, sagte die Generaldirektorin der schwedischen Gesundheitsbehörde, Olivia Wigzell, auf einer Pressekonferenz am Freitag. „Wir haben nun die Bestätigung erhalten, dass wir in Schweden eine ernste Variante von Mpox haben“, erklärte Gesundheitsminister Jakob Forssmed. Die WHO steht eigenen Angaben zufolge mit den schwedischen Behörden in Kontakt, um das Land beim ersten Fall von Mpox der Variante Klade Ib zu unterstützen.
Was steckt hinter der Krankheit?
Was ist Mpox?
Mpox ist eine Virusinfektion, der Erreger ist mit dem klassischen Pockenvirus (Variola-Virus) verwandt. Mpox hieß früher Affenpocken, weil die Infektion zufällig erstmals bei Affen nachgewiesen worden war. Generell will die WHO Krankheiten aber nicht nach Tieren oder Ländern benennen, in denen sie entdeckt werden, um Diskriminierungen vorzubeugen.

Sternschanze: Rote Flora ruft offenbar zu Gewalt gegen AfD auf
Stand: 19.08.2024 13:34 Uhr
An der Fassade der Roten Flora im Hamburger Schanzenviertel ist ein neues Plakat zu sehen, das offenbar zu Straftaten gegen die AfD aufruft. Die Rote Flora schreibt auf dem Plakat von "13 Dingen, die du gegen die AfD tun kannst" und an erster Stelle wirbt sie dafür, Wahlkampfmaterial "unschädlich zu machen".
Außerdem solle man Wahlkampfstände stören, Veranstaltungsorte angreifen und Autos lahmlegen. Auf einer dazugehörenden Internetseite gibt es dafür konkrete Handlungsanweisungen. Bei vielen Punkten auf der Liste dürfte es sich eindeutig um Aufrufe zu Straftaten handeln. Man solle sich dabei aber nicht erwischen lassen, warnt die Rote Flora. Hintergrund der Aktion sind laut einem Statement der Verfasser die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im kommenden Monat.
Polizei übermalte das Plakat
Die Polizei sieht in der Aktion einen möglichen öffentlichen Aufruf zu Gewalttaten und übermalte das Plakat. Der Staatsschutz des Landeskriminalamtes ermittelt.
AfD: "Lassen uns sich nicht einschüchtern"
In einer ersten Reaktion sagte der Hamburger AfD-Chef Dirk Nockemann: "Wir lassen uns nicht einschüchtern, der Linksextremismus muss endlich mit derselben Härte bekämpft werden wie der Rechtsextremismus." Die Rote Flora hätte längst geräumt sein müssen, so Nockemann zu NDR 90,3. Zuletzt hatte die Rote Flora ihre Solidarität mit der inhaftierten mutmaßlichen RAF-Terroristin Daniela Klette gezeigt. Außerdem hatte sie für Schlagzeilen gesorgt, weil sie gefordert hatte, die Welt von der Terror-Organisation Hamas zu befreien
Wie steht die AfD in Norddeutschland zu Björn Höcke?
Der umstrittene Politiker will Ministerpräsident in Thüringen werden. Die Doku "Höcke. Und seine Hintermänner" läuft heute im NDR.
Gewalt beim G20-Gipfel: Ursachenforschung oder Glaubensbekenntnisse?
Nach G20 wird heftig gestritten - über Linksextremismus und Kuscheljustiz, die Rote Flora und den Sympathisantensumpf, Randale und Gewalt. Das ist auch gut so, meint Andrej Reisin.

„Die Justiz hat ihre rechtsstaatliche Rolle als unabhängige Kontrollinstanz gegenüber den Behörden, der Regierung und dem Parlament nicht erfüllt. Das Bundesverfassungsgericht hat unzählige Grundrechtsverletzungen einfach hingenommen“ – das sagt der Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler im Interview mit den NachDenkSeiten. Scharf kritisiert der Professor für Verfassungsrecht die Richter in Karlsruhe, aber auch die untergeordneten Gerichte. Laut Boehme-Neßler haben Richter „das gemacht, was viele in Politik und Gesellschaft gemacht haben. Sie haben die Kritiker stigmatisiert, in eine Ecke gestellt, nicht ernstgenommen und ihre Argumente ignoriert. Das war ein schwerer Fehler.“ Ein Interview über Justizabgründe in Sachen Corona, die RKI-Protokolle und die Corona-Impfpflicht der Bundeswehr, die „nie hätte eingeführt werden dürfen“. Und: Boehme-Neßler fordert eine Amnestie für Verstöße im Zusammenhang mit den Coronamaßnahmen.

Nachdem der rechte YouTuber „Vulgäre Analyse“ alias „Shlomo Finkelstein“ in der vergangenen Woche aus der Öffentlichkeit verschwunden war, rätselten zahlreiche Internetnutzer über den Verbleib des Video-Produzenten. Apollo News berichtete am Montag exklusiv über die kürzlich durchgeführte Inhaftierung von „Shlomo Finkelstein“, bürgerlich Aron P., aufgrund eines Urteils des Amtsgerichts Köln vom 11. Dezember 2020. Die Strafe wurde zunächst auf Bewährung ausgesetzt, diese Aussetzung dann allerdings wieder widerrufen.

Apollo News liegt jetzt das Urteil mit den zehn Aron P. zur Last gelegten Fällen vor. Dabei handelt es sich jeweils um unterschiedliche Videos, die entweder auf dem YouTube-Kanal „Die vulgäre Analyse“ oder den Kanälen „DoxxingGegenNazis“ und „GreenDayBoy2009“ im Zeitraum zwischen dem 12. Mai 2017 und dem 29. März 2019 veröffentlicht wurden.

Laut der Staatsanwaltschaft Köln wurde der Video-Produzent wegen „Volksverhetzung, Verbreitens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und der Beschimpfung von Bekenntnissen und Religionsgemeinschaften rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr – ausgesetzt zur Bewährung – verurteilt“. Die Aussetzung zur Bewährung wurde im Februar 2022 widerrufen.

In den meisten der Fälle geht es um die „Beschimpfung von Bekenntnissen und Religionsgemeinschaften“. Insgesamt achtmal soll sich der YouTuber laut Urteil durch „die Einblendung einer Koranverbrennung auf einem Grill“, „Szenen, in denen Schweinefleisch auf einem brennenden Koran abgebildet wird“, Sequenzen, in denen „ein brennender Koran mit einer Flüssigkeit – welche Urin darstellen soll – abgelöscht wird“ oder ähnliche Darstellungen strafbar gemacht haben.

Ziel dieser Einblendungen sei es gewesen, „die Religion des Islam sowie das religiöse Bekenntnis der muslimischen Menschen zu beschimpfen, herabzusetzen und zu verhöhnen und hierdurch sämtliche Nutzer, beschimpfen, herabzusetzen und zu verhöhnen und hierdurch sämtliche Nutzer, welche das Video zur Kenntnis nehmen konnten ebenfalls zu einer feindseligen Haltung gegen die Religion des Islam und gegen das religiöse Bekenntnis muslimischer Menschen anzureizen“, wurde Aron P. zur Last gelegt.

Medizinische Zensur von Pharma gesteuert, gibt es schon lange. In den vergangenen vier Jahren hat sie neue Höhepunkte erreicht. Zuerrst wurde alles unterdrückt, was Atemwegsinfektionen erfolgreich verhindern oder behandeln kann, wie Vitamin C und D oder Hydroxychloroquin unnd Ivermectin. Ab Impfbeginn wurde alles was Impfschäden betrifft entweder unter Verschluss gehalten und musste freigeklagt werden, siehe RKI-Files, oder wurde zensiert.

Über so einen krassen Fall der Zensur berichtet der Arzt und Wissenschaftler Dr. Peter McCullough. Aber manche Zensur-Aktionen gehen nach hinten los. Als das Springer Nature CUREUS Journal of Biomedical Sciences eine der umfassendsten und validesten Nutzen-Risiko-Analysen zu den COVID-19-Impfstoffen zurückzog, ahnte es wohl nicht, dass die Botschaft in zwei Artikeln im International Journal of Vaccine Theory, Practice, and Research noch einmal deutlich verstärkt und nun vollständig veröffentlicht werden würde.

In diesem Manuskript wurden alle veröffentlichten Daten ausgewertet und die falsche Darstellung von Regierungsbehörden und dem American College of Cardiology, die fälschlicherweise behaupten, dass eine SARS-CoV-2-Infektion ein größeres Risiko für Herzschäden darstellt als eine Impfung, vollständig widerlegt. Mead et al. kommen zu dem wichtigen Schluss, dass die Impfstoffe eine tatsächlich festgestellte und oft tödliche Herzmuskelentzündung verursachen, während die Infektion ohne festgestellte und durch Autopsie bewiesene Fälle ein theoretisches Risiko bleibt.

Die linke Regierung Englands lässt 5.000 Strafgefangene frei, um Platz zu schaffen für Anti-Migrations-Demonstranten. „The UK is turning into a police state“ („Das Vereinigte Königreich verwandelt sich in einen Polizeistaat“) kommentiert Elon Musk kurz, aber treffend den Vorgang.

Wie die BBC meldet, hat die neue britische Regierung Sofortmaßnahmen ergriffen, um die Überfüllung der Gefängnisse zu verringern, da immer mehr Demonstranten für ihre Rolle bei den jüngsten Unruhen verurteilt werden.

In ganz Nordengland und Teilen der Midlands werden Angeklagte, die auf einen Gerichtstermin warten, in Polizeizellen untergebracht, bis ein Gefängnisplatz frei wird. Das System, das als Operation Early Dawn bekannt ist, wurde am Montagmorgen aktiviert.
Wird auch die EU zu einem „Völkerkerker“?

Dazu unser Tweet des Tages von Paul Brandenburg: „In Großbritannien beginnt die WEF-Diktatur über Europa: Der Marionetten-Premier Keir Stramer lässt 5.000 Strafgefangene frei, um Platz zu schaffen für Anti-Migrations-Demonstranten. Die erste moderne Demokratie ist zum Polizeistaat verkommen. Die WEF-Marionetten der „EU“ werden ihrem Beispiel schnell folgen. Bürger dieser Länder, die frei sein wollen, werden kämpfen müssen.“

Am Ende nur Konsequent 

Experten stellen fest: Asyl-Afghanen dürfen in der Heimat urlauben
Tausende Afghanen, die vor den Taliban nach Deutschland geflohen sind, machen offenbar Urlaub am Hindukusch. Der Migrationsbeauftragte der Bundesregierung Joachim Stamp (54, FDP) ist „stinksauer“. Deutschland solle „weltoffen“ bleiben, fordert er, „aber nicht blöd“. Doch Experten sagen: Nach deutschem Gesetz dürfen die Afghanen sehr wohl in die Heimat reisen.
Auch wenn sie in Deutschland als Schutzsuchende gelten und Afghanistan zum Abschieben zu gefährlich ist, seien „Heimatbesuch meist völlig legal“, erklärt Philipp Pruy (37), Fachanwalt für Migrationsrecht. Es drohten nach der Rückkehr „keine rechtlichen Konsequenzen in Deutschland.“
Auch Asyl-Experte Prof. Daniel Thym (50, Uni Konstanz) sagt zu BILD: „Wer einen Schutzstatus hat, darf reisen – auch in sein Heimatland.“
Nur in wenigen Fällen bekommen Asyl-Afghanen Probleme, wenn sie in ihre Heimat reisen
Nur Personen, denen die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt wurde (aufgrund individueller, meist politischer Verfolgung), bekämen Probleme nach einer Reise in die Heimat. Erfahren die Behörden davon, „wird stets ein Widerrufsverfahren eingeleitet“, erklärt Anwalt Pruy.
Trips während eines laufenden Asylverfahrens führen dazu, dass das Verfahren beendet wird. Und wer nur eine Duldung hat, verliert diese.
In Fällen, in denen Reisen nicht verboten sind, können sie dennoch „für die Behörden Anlass sein, zu prüfen, ob (…) überhaupt noch Schutzwürdigkeit besteht“, sagt Thym. Beispiel: Wenn eine Person „im Heimatland z.B. über ein enges soziales Netz verfügt“, das „bei einer dauerhaften Rückkehr unterstützen könnte“, so Anwalt Pruy.
Der Experte erklärt aber: „Häufig stecken hinter den Heimatbesuchen sogar nachvollziehbare Gründe, etwa schwere Erkrankung eines Elternteils, eine Beerdigung (…) oder die Notwendigkeit, behördliche Papiere zu besorgen.“ Erholungsurlaub sei „eher selten“.

„Mpox“, die Seuche vormals bekannt als „Affenpocken“, macht dieser Tage erneut die Runde in den Leit- und Qualitätsmedien sowie unter Gesundheitsbürokraten (fast) aller Länder. Allen voran streben die Weltgesundheitsorganisation (WHO) sowie eine obskure „Alliance for Biosecurity“, die gleichsam als Lehrbuchbeispiel einer „öffentlich-privaten Partnerschaft“ die Strippen für die Pharmaindustrie und ihre Handlanger in öffentlichen Behörden sowie internationalen Organisationen ziehen.

Warum schon wieder einen Beitrag über „Mpox“? Nun, dies ist leicht zu beantworten – einerseits, da sich die WHO in Widersprüchen über die Krankheit und ihre Folgen ergeht, sowie andererseits, da eine in Washington, D.C., ansässige „Alliance for Biosecurity“ (etwa: „Allianz für Biosicherheit“) einer Reihe altbekannter (etwa: Pfizer) wie auch aktuell „heißer“ Pharmakonzerne (Bavarian Nordic) im Hintergrund die Strippen zieht und dies bis anhin kaum bis gar nicht in den Berichten hierzu vorkam.

Vorab zur Inforamtion: dieser Beitrag stellt eine Synthese zweier einschlägiger Artikel dar, die auf Englisch auf meinem Substack (hier bzw. hier) erschienen sind. Alle fremdsprachigen Zitate habe ich übersetzt und allf. mit Hervorhebungen versehen.
Die WHO zum aktuellen „Gesundheitsnotstand“

Das einschlägige „Fact sheet“ der WHO wurde zuletzt am 18. April 2023 aktualisiert (hier wie in Folge erfolgten alle Zugriffe am 20. Aug. 2024). Die „öffentlichen Ratschläge zur häuslichen Genesung von Mpox (Affenpocken)“ wurden zuletzt am 2. Sept. 2022 (!!) aktualisiert, auch auch die von der WHO bereitgestellten „Ratschläge zum Schutz vor Mpox (Affenpocken) für sich selbst und andere“ stammen von demselben Datum.

Ist das die Mullah-Rache für das Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg durch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (54, SPD)?
Iranische Behörden haben am Dienstagmittag das 1995 von der deutschen Botschaft gegründete Deutsche Sprachinstitut (DSIT) in der Hauptstadt Teheran gestürmt und anschließend schließen lassen. Sicherheitskräfte versiegelten das Gebäude im Norden der Millionenmetropole. (...)

▶︎ Ein Sprecher des Auswärtigen Amts (AA) teilte auf BILD-Anfrage mit: „Wir verurteilen das Vorgehen der iranischen Sicherheitsbehörden gegen das Deutsche Sprachinstitut Teheran. Dieses ist durch nichts zu rechtfertigen. Sprachaustausch ist die Grundlage des gegenseitigen Verständnisses. Das Institut ist ein beliebter und anerkannter Ort der Begegnung, in dem sich Menschen mit viel persönlichem Einsatz unter schwierigen Bedingungen für den Spracherwerb einsetzen.“
Der iranische Botschafter werde ins Auswärtige Amt einbestellt. „Wir fordern die neue iranische Regierung auf, die Aufnahme des Lehrbetriebs sofort wieder zuzulassen“, erklärte der Sprecher des AA.

Das Sicherheitspersonal des Krankenhauses hat viel zu tun: Bis zu 50 Einsätze im Monat fordern die Männer und Frauen der Security.

Im Uniklinikum Dresden haben die Angriffe aufs Krankenhauspersonal zugenommen.

Das berichtet der kaufmännische Vorstand des Klinikums, Frank Ohi. „Unsere Sicherheitsleute müssen pro Monat zu 40 bis 50 Einsätzen, die sich aus auffälligen Situationen ergeben“, so Ohi im Gespräch mit der Sächsischen Zeitung.

Die Einsätze hätten jedoch nicht immer mit Gewalt zu tun, betont er. Mal gehe es um Sachbeschädigung, mal auch um Ruhestörungen. Ein paar Beispiele: Ohi erzählt von einem Arzt, der von einem Patienten geschlagen wurde. Von lautem Gegröle nachts in einem der Klinik-Parks. Von einem Patienten, der in seinem Gepäck für die stationäre Aufnahme eine Machete dabei hatte. „Er hat sie nicht eingesetzt, aber allein die Tatsache, dass er eine Waffe hatte, war für das Personal beängstigend“, so Ohi.

38 Security-Mitarbeiter sorgen für Sicherheit

Man reagiere sehr sensibel auf solcherlei Vorfälle, beteuert er gegenüber der Zeitung. Mitarbeiter und Patienten sollten sich sicher fühlen. Insgesamt 38 Security-Leute arbeiteten im Klinikum. Diese seien sehr gut geschult, „um auf die unterschiedlichen Situationen reagieren zu können“ und rund um die Uhr das ganze Jah rüber im Einsatz. „Es war mir persönlich ein Anliegen, sie direkt beim Uniklinikum anzustellen. Das haben wir im April 2023 getan, zuvor waren sie Mitarbeiter einer Sicherheitsfirma.“

Die Sicherheitsleute seien für das Uniklinikum wichtig, weil sie in der Zeit, bis die Polizei eintrifft, dafür sorgten, dass nichts passiere. Wie sie das tun? Mal mit Worten: beruhigen, deeskalieren. Mal mit anderen Mitteln: „Ein Patient, der ein ganzes Zimmer kurz und klein geschlagen hatte, musste beispielsweise festgehalten werden.“ Auch Ärzten und Pflegekräften biete man Deeskalationstraining an, was stark nachgefragt werde.