Die Berliner Journalistin Aya Velázquez hat über einen Whistleblower die RKI-Protokolle geleakt. Im Interview verrät sie, wie und warum sie das gemacht hat und was seither passierte.
Die RKI-Files sorgen weiterhin für Aufregung: In dieser Woche meinte etwa die Bild-Zeitung konkret nachweisen zu können, Gesundheitsminister Karl Lauterbach habe über den Einfluss des Gesundheitsministeriums auf das Robert-Koch-Institut gelogen. Und auch FDP-Vize Wolfgang Kubicki erneuerte und verstärkte seine Vorwürfe gegen den SPD-Minister, den er diesbezüglich bereits zum Rücktritt aufgefordert hat.

Ins Rollen gebracht hat die Causa die Berliner Journalistin Aya Velázquez, die im Juli die RKI-Protokolle über die gesamte Pandemiezeit zum Download veröffentlicht hat, nachdem ein Whistleblower aus dem RKI sie ihr angeboten hatte. Rund um die Veröffentlichung ranken sich viele Fragen, im Interview mit der Berliner Zeitung spricht Aya Velázquez über ihre Motive
Aya Velázquez: Die Nachhaltigkeit, mit der das Thema im Mediengeschehen präsent ist, und wie viele prominente Stimmen sich seitdem mit klugen Beiträgen im Sinne der Aufarbeitung zu Wort gemeldet haben. Mir war natürlich im Vorfeld schon bewusst, welche Sprengkraft die Dokumente haben und dass es in Deutschland bislang noch keinen Leak in dieser Größenordnung gegeben hat – zumindest keinen, an den ich mich erinnern könnte. Aber da das Thema äußerst unangenehm für die politisch Verantwortlichen ist, hätte ich erwartet, dass die Medien es schneller „abfrühstücken“. Das scheint in der Causa RKI-Files aber nicht möglich zu sein, obwohl allerorten Schadensbegrenzung betrieben wird.Für mich persönlich – weil ich ja auch im persönlichen Kontakt mit dem oder der Whistleblower/in stehe – die menschliche Dimension vermeintlich kalter Behörden. Während der Corona-Jahre war das Robert-Koch-Institut für viele, mich eingeschlossen, eine gesichtslose, technokratische Behörde. Und in der Tat: Viele Stellen in den Protokollen lassen einen frösteln wegen des Verwaltungstonfalls, mit dem hier über Menschen gesprochen wird. Seit dem Leak habe ich ein anderes Bild von Behörden gewonnen.

Am Mittwoch wollte das ZDF heute journal der Frage nachgehen, warum so viele Menschen im Osten Deutschlands die AfD und das BSW wählen könnten. Dafür lud man sich unter anderem den Autor und Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk zum Interview. Und der hat eine ganz einfache Erklärung für das Wahlverhalten der Ostdeutschen: Einerseits sehne man sich nach einem starken, autoritären Staat nach russischem Vorbild. Anderseits herrsche eine „Transformationsmüdigkeit” – die Ostdeutschen hätten Angst vor der „digitalen Revolution“.

Was AfD und BSW laut Kowalczuk vereint, ist die „autoritäre Staatsverfassung”, wie er sagt. Die Diktatur in Russland sei Vorbild für die Vorstellung, wie ein Staat zu sein habe. Diese Haltung finde in Ostdeutschland Anklang, weil „der Ruf nach einem starken Staat dort seit 1990 nie wirklich abgerissen” sei. Auf Slomkas Einwand, dass eine solche Haltung doch verwunderlich sei, wenn man eine Diktatur erlebt habe, erwidert Kowalczuk, dass es eine wichtige Voraussetzung sei, die erlebte Diktatur auch als Diktatur wahrgenommen zu haben. Das sei bei vielen ehemaligen DDR-Bürgern nicht der Fall gewesen.

Keine Wut, kein Zorn - aber Sorge. Der "Freiheitsschock"-Autor und Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk über die Lage der Demokratie in Ostdeutschland und die Gemeinsamkeiten der Parteien BSW und AfD. pic.twitter.com/QO4BYRu06M
— ZDF heute journal (@heutejournal) August 21, 2024

Als zweiten Grund führt er die bereits erwähnte „Transformationsmüdigkeit” an: Da der Ausgang der Digitalisierung ungewiss sei, sehnen sich viele Leute nach der bekannten Vergangenheit – es gebe eine „Transformationsüberforderung“. Populistische Parteien, die versprächen, eine „goldene Vergangenheit“ wiederherzustellen, hätten darum Anknüpfungspunkte.

Wer nicht alles, was vermeintlich modern und fortschrittlich ist, abnickt, der sei also empfänglicher für populistische oder extremistische Parteien. Interessant. Neben der Digitalisierung gilt das wohl für alle Bereiche: Gender, Klimawandel, Wirtschaft, Sicherheitspolitik und natürlich Migration – Themen, die im ganzen Interview keine Erwähnung finden.

Sämtliche Spuren würden überprüft, Zeugen vernommen und alle zulässigen Beweismittel ausgewertet, so die Ermittler. Eine entscheidende Spur könnte dabei in die Türkei führen. Laut übereinstimmenden Medienberichten aus dem Herkunftsland des Opfers und des mutmaßlichen Täters soll eine bereits länger zurückliegende blutige Fehde zwischen zwei kurdischen Großfamilien Auslöser für die Tat sein.

Der 27-Jährige soll demnach im Mai dieses Jahres einen Geschäftsmann aus Antalya erschossen haben, den er wiederum für die Ermordung seines Bruders im Jahr 2016 verantwortlich machte, heißt es in den Zeitungsberichten. Nach der Tat sei der 27-Jährige nach Deutschland geflohen.

Einige Soldaten widersetzten sich allerdings – was Folgen für ihre Karriere hatte.
Seit Beginn der Corona-Pandemie sind bei der Bundeswehr 72 Impfverweigerer aus dem Dienst entlassen worden. Das geht aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der AfD hervor. Allein im Jahr 2022 gab es demnach 69 Entlassungen im Zusammenhang mit einer verweigerten Impfung. Aus der Antwort ging nicht hervor, ob die Soldatinnen und Soldaten dabei die Corona-Impfung oder andere Pflichtimpfungen verweigerten.
Pflicht zur Corona-Impfung bei der Bundeswehr wieder aufgehoben
Soldaten sind dazu verpflichtet, sich gegen eine ganze Reihe von Krankheiten wie Masern, Hepatitis und Influenza impfen zu lassen. Im November 2021 wurde diese sogenannte Duldungspflicht auch für Covid-19-Impfungen eingeführt. Seit einigen Monaten ist die Pflicht zur Corona-Impfung allerdings wieder aufgehoben.

Der Nato-Luftwaffenstützpunkt im nordrhein-westfälischen Geilenkirchen bleibt nach Angaben einer Sprecherin zunächst in höchster Alarmbereitschaft. Der Betrieb auf dem Stützpunkt, auf dem die Flotte der Awacs-Überwachungsflugzeuge der Nato stationiert ist, solle mit minimaler Personalbesetzung weiter laufen. In der Nacht war die Sicherheitsstufe „aufgrund nachrichtendienstlicher Informationen, die auf eine potenzielle Bedrohung hindeuten“, erhöht worden.

„Wir sind immer noch auf Charlie“, sagte die Sprecherin des Stützpunktes und bezog sich dabei auf die zweithöchste von vier Alarmstufen. Diese Sicherheitsstufe bei der Nato bedeutet, dass ein Zwischenfall eingetreten ist oder nachrichtendienstliche Informationen vorliegen, die darauf hindeuten, dass eine terroristische Aktion gegen Nato-Organisationen oder Personal sehr wahrscheinlich ist. Andere Militärbasen in Deutschland sind nicht betroffen.

Alle Mitarbeiter, die nicht für den Einsatz benötigt würden, seien als Vorsichtsmaßnahme nach Hause geschickt worden, sagte ein Sprecher der Air Base. Hintergrund seien nachrichtendienstliche Informationen, die auf eine mögliche Bedrohung hinwiesen.

Das Spiel „Snake“ wurde erstmals in den späten 1970er Jahren veröffentlicht. Es wurde ursprünglich 1976 als „Blockade“ von Gremlin Industries entwickelt, und später entstanden verschiedene Versionen davon. Die bekannteste Version, die viele Menschen als „Snake“ kennen, wurde auf Nokia-Handys vorinstalliert und erreichte ab 1997 große Popularität. Inzwischen gibt es das Spiel als Smartphone-App oder auf einer Website zu spielen.

Die Bundesregierung fördert jedoch, trotz Haushaltskrise, eine weitere Neuauflage des Spiels mit dem Namen „Modern Snake“ mit 176.776,00 Euro. Die Förderung läuft über das Wirtschaftsministerium von Robert Habeck. Die Spieleentwickler bekommen seit mehr als einem Jahr Geld vom Staat, die Förderung läuft erst am 31. Oktober aus.

Das Ministerium begründet die Förderung damit, dass das Spiel „ausschließlich als Browsergame in HTML5 entwickelt“ wird. Weiter heißt es: „Im Gegensatz zu bisherigen Snake-Spielen verabschieden wir uns spieltechnisch vom quadratischen Raster, d.h. die Schlange kann sich nun flexibel in alle Richtungen über den Bildschirm bewegen. Auf dem Spielfeld sind andere Schlangen unterwegs, die der eigenen Schlange das Futter streitig machen und zusätzliche Hindernisse in der Spielwelt darstellen.“ Dass es bereits mehrere solcher Spiele als Browsergames gibt, scheint man bei der Förderungsbewilligung ignoriert zu haben. Neben Snake förderte die Bundesregierung auch einen 2D-Flugsimulator für Mobilgeräte mit mehr als 370.000 Euro.

Doch es geht noch weiter: In den letzten fünf Jahren wurden über 200 Millionen Euro an Fördergeldern investiert, um deutsche Entwickler auf internationaler Ebene wettbewerbsfähig zu machen. Trotz dieser Millionenförderung herrscht in der deutschen Games-Industrie große Unsicherheit. Der Grund dafür sind die seit Mai 2023 gestrichenen Fördergelder. Bundesminister Habeck hat die Streichung offenbar bis heute nicht verkraftet.

Die Kritik an den Operationen zur Geschlechtsumwandlung von geschlechtsverwirrten Minderjährigen wächst auch in der medizinischen Gemeinschaft. Selbst eine führende Gesellschaft der plastischen Chirurgen stellt sich nun gegen diese höchst umstrittene Praxis. Kommt endlich Bewegung in die Debatte, welche bislang vor allem von Einseitigkeit geprägt war?

Die American Society of Plastic Surgeons (ASPS), eine der größten medizinischen Fachgesellschaften in den USA, hat sich überraschend kritisch zur sogenannten „geschlechtsangleichenden Behandlung“ von Minderjährigen geäußert. Dies stellt einen bedeutenden Bruch mit dem angeblich bisher vorhandenen Konsens der medizinischen Gemeinschaft in den Vereinigten Staaten dar.

Laut einem Bericht erklärte die ASPS, die über 11.000 Mitglieder vertritt, dass sie „keine Praxisempfehlungen irgendeiner Organisation für die Behandlung von Jugendlichen mit Geschlechtsdysphorie befürwortet hat“. Die Gesellschaft räumte ein, dass es „erhebliche Unsicherheit hinsichtlich der langfristigen Wirksamkeit von chirurgischen Eingriffen an Brust und Genitalien“ gebe und die vorhandene Evidenzbasis als „von geringer Qualität/geringer Sicherheit“ angesehen werde.

Würzburg. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Carolin Wagner hat mit ihren Behauptungen im Bundestag, es gäbe eine rechte Unterwanderung der Universitäten und das Netzwerk Wissenschaftsfreiheit sei ein neurechter Verein, der „gezielt rechtspopulistische Vorurteile an Hochschulen“ schüre, einen Kulturkampf gegen die freie Wissenschaft begonnen.

Der Würzburger Historiker Professor Peter Hoeres, Mitglied des Netzwerkes Wissenschaftsfreiheit, sagte dem Monatsmagazin Tichys Einblick: „Es ist Irrsinn, wenn eine Regierungspolitikerin derartige Behauptungen über uns verbreitet. Das lässt sich nur mit Böswilligkeit oder Ignoranz erklären – oder mit beidem. Wenn eine Vertreterin der Koalition eine überparteiliche Organisation, die sich für die grundgesetzlich verankerte Wissenschaftsfreiheit einsetzt, so angreift, dann stellt das eine neue Qualität dar. Sie hat damit ohne jeden Anlass einen Kulturkampf eröffnet.“

Hoeres hält die Vorwürfe umso mehr für unbegründet, als dass auch Mitglieder der SPD und der Grünen dem Netzwerk angehören. „Das einzige unserer Vorstandsmitglieder, das einer Partei angehört – Jan Barkmann, Professor für Risiko- und Nachhaltigkeitswissenschaften –, ist Mitglied der Grünen. Wir haben auch Sozialdemokraten unter unseren Mitgliedern, und der Rechtsphilosoph Reinhard Merkel, Mitglied bei uns, war auf Vorschlag der SPD in den Deutschen Ethikrat entsandt worden.“

Die Abgeordnete Wagner beziehe sich mit ihren Vorwürfen auf „ganz ähnliche Äußerungen der Präsidentin der TU Berlin, Geraldine Rauch, also auf eine Person, die bis heute in der Kritik steht, weil sie klar antisemitische Posts auf Twitter mit einem Like versehen hatte“, kritisiert der Historiker. „Die SPD-Abgeordnete wiederholt nun Äußerungen von Rauch; sie verwendet verschwörungstheoretische und vage Begriffe wie ‚unterwandern‘ und ‚neurechts‘, ohne zu sagen, was sie damit überhaupt meint.

Zu krass? Wohl kaum. Die Bürger der Sowjetunion hatten das formelle Wahlrecht. Es gab zwar de facto nur eine Partei, aber auch bei uns gibt es nur einen wählbaren Block der Einheitsparteien. Rächte Wähler & Parteien werden geächtet, verfolgt und verboten. Außerdem war das Parlament in der UDSSR machtlos, ebenso wie unsere Parlamente war es eine Abnickbude für die Gesetzesvorlagen der Mächtigen.

Damals Politbüro, heute WHO & EU-Granden

In der UDSSR waren das Zentralkomitee und Politbüro. Deren Mitglieder stellten sich niemals einer Volkswahl. In Europa kommen 70 Prozent der Gesetze von der Europäischen Union. Diese Gesetze und Regeln werden von der EU Kommission gemacht, deren Mitglieder nie vom Volk gewählt wurden. Klingt´s bekannt?

Aber es geht noch weiter. Die EU-Kommission und unsere Regierenden wollen es internationalen Organisation wie der WHO erlauben, für uns bindende Regeln festzulegen. Der Chef der WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, gegen den laut "The Times" Vorwürfe wegen der Beteiligung an einem Völkermord erhoben wurden, wurde niemals von irgendeinem Bürger gewählt.

Trotzdem soll er jetzt weltweite Macht bekommen. Was heißt, dass seine Finanziers weltweite Macht bekommen. Oligarchen wie Bill Gates, die auch nie irgendwer gewählt hat.

Ohne Mitsprache ist's Scheindemokratie

Wenn Gesetze und Vorschriften für das Volk von Organen beschlossen werden, die nie vom Volk gewählt wurden, dann ist das keine Demokratie. Es ist eine Scheindemokratie und die Wahlen sind Scheinwahlen. Darum ändert sich auch nie etwas und es wird immer gegen den Willen des Volkes regiert.

Der Schlachtruf der Amerikaner im Unabhängigkeitskrieg war „no taxation without representation“. Keine Steuern ohne die Vertretung der Bürger. Heute heißt der Schlachtruf „no legislation without representation“. Kein Gesetz darf einen Bürger betreffen, wenn dessen direkt gewählte Vertreter nicht über dieses Gesetz entscheiden durften.

Ganzer Rechtsbestand ist undemokratisch

Im Klartext heißt das, der gesamte Rechtsbestand der EU ist undemokratisch entstanden und muss auf den Müllhaufen der Geschichte. Wir müssen unsere Demokratie neu erfinden. Die Vertreter der Bürger, die Parlamentarier, müssen direkt vom Bürger ohne Miteinbeziehung der Parteien gewählt werden. Die Regierung muss vom Bürger jederzeit abgewählt werden können.

Kein Gesetz darf von einem Gremium beschlossen werden, auf das der Bürger keinen Einfluss hat. Nebenbei muss die Justiz dem Einfluss der Politik entzogen, müssen Richter und Staatsanwälte direkt vom Volk gewählt werden. Auch die Finanzierung von Medien und „der Zivilgesellschaft“ durch die Herrschenden muss ein Ende haben.

Sender und Zeitungen, die von der Regierung bezahlt werden, dienen der Regierung. Nicht ihren Kunden, dem Volk. Eine „NGO“ die Geld von der Regierung bekommt, ist keine "Nichtregierungsorganisation", sondern eine Vorfeldorganisation der Regierung.

Kiew hasst es, dass ein erheblicher Teil der Bevölkerung sich weigert, sich dem „negativen Nationalismus“ anzupassen, den sie seit 2014 aggressiv durchgesetzt haben, indem sie weiterhin an den Stätten der ukrainisch-orthodoxen Kirchen anstelle der von der Regierung unterstützten orthodoxen Kirche der Ukraine Gottesdienst feiern.

Die Rada, das ukrainische Parlament, hat Anfang dieser Woche ein Gesetz verabschiedet, das ein Verbot der ukrainisch-orthodoxen Kirche (UOC) bis Mitte nächsten Jahres vorsieht, wenn sie nicht alle Verbindungen zur russisch-orthodoxen Kirche (ROC) kappt – TKP hat berichtet. Kiew hat der UOC vorgeworfen, unter dem Einfluss der ROC zu stehen, obwohl die UOC Anfang 2022 ihre vollständige Autonomie von der ROC erklärt hat. Die Behörden beabsichtigen, die UOC durch die Orthodoxe Kirche der Ukraine (OCU) zu ersetzen, die 2019 vom Ökumenischen Patriarchat als autokephale Kirche anerkannt wurde.

Die OCU ist ein Teil der vom Westen unterstützten Bemühungen der Ukraine nach 2014, eine antirussische nationale Identität zu schaffen, wozu auch die Einschränkung der Rechte auf die russische Sprache und die willkürliche Verfolgung derjenigen gehört, die sie in der Öffentlichkeit noch sprechen.

Putins Arbeit vom Sommer 2021 „Über die historische Einheit von Russen und Ukrainern“ ist für all diejenigen lesenswert, die verstehen wollen, wie die separate, wenn auch ursprünglich nicht radikal antirussische Identität der Ukraine entstanden ist. Kurz gesagt, war sie größtenteils das Ergebnis des Zusammenbruchs der ehemaligen Kiewer Rus, nach dem ihr Kernland, das heute als Ukraine bekannt ist, unter litauischen und dann polnischen Einfluss geriet. Danach folgten österreichische, kaiserlich-deutsche, nationalsozialistische und jetzt auch amerikanische Einflüsse.

Gefährdungsstufe Charlie: Für den NATO-Stützpunkt im nordrhein-westfälischen Geilenkirchen gelten seit dem späten Abend besondere Sicherheitsvorkehrungen. Einige Mitarbeiter der Awacs-Basis wurden nach Hause geschickt.
Für den NATO-Stützpunkt im nordrhein-westfälischen Geilenkirchen ist die zweithöchste Warnstufe Charlie ausgerufen worden. Hintergrund seien nachrichtendienstliche Informationen, die auf eine mögliche Bedrohung hinwiesen, sagte ein Sprecher. Alle Mitarbeiter, die nicht für den Einsatz benötigt würden, seien als Vorsichtsmaßnahme nach Hause geschickt worden. "Die Sicherheit unserer Mitarbeiter hat für uns oberste Priorität. Der Betrieb läuft wie geplant weiter", schrieb der Awacs-Verband bei X.

"Eine reine Vorsichtsmaßnahme"
"Dies ist kein Grund zur Besorgnis und eine reine Vorsichtsmaßnahme, um sicherzustellen, dass wir unsere kritischen Operationen fortsetzen können", teilte der Sprecher des Stützpunktes weiter mit. Details nannte er nicht. Die Polizei bestätigte, dass sie im Einsatz sei. Auch sie nannte keine Einzelheiten, auch nicht die Zahl der Einsatzkräfte.
In Geilenkirchen in der Nähe von Aachen sind Awacs-Flugzeuge des Militärbündnisses stationiert. Der multinationale Verband leistet Luft- und Seeraumüberwachung und wird in Einsätzen zum Führen von Kampfflugzeugen als eine Art fliegende Kommandozentrale eingesetzt. Die NATO verfügt über 14 dieser umgebauten Boeing-707-Maschinen.
Die fliegenden Frühwarnsysteme werden auch regelhaft an der Ostgrenze des Bündnisgebiets in der Nähe Russlands und der Ukraine eingesetzt.
Nicht der erste Verdachtsfall
Bereits vor rund einer Woche waren an mehreren Bundeswehrstandorten Sabotagefälle befürchtet worden. Dabei waren auch in Geilenkirchen verdächtige Beobachtungen gemacht worden. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen wurde zwischenzeitlich ein Mensch im Umfeld des Flughafens für Befragungen in Gewahrsam genommen, der Verdacht habe sich aber nicht erhärtet.