Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Maskenpflicht im ÖPNV lässt sich nicht kontrollieren und auch nicht sanktionieren: "Maskenpflicht fällt nicht unter das Hausrecht
Doch was tun, wenn Fahrgäste keine Masken tragen? In diesem Fall können die Verkehrsbetriebe nichts tun, erklärt BVG-Sprecherin Nelken. Denn bei der Maskenpflicht handele es sich um eine Verordnung, und die dürfe nur die Polizei oder das Ordnungsamt durchsetzen. "Wir dürfen Menschen, die sich weigern, also auch nicht rauswerfen", so Nelken.
Das bestätigt auch der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV): "Die Maskenpflicht steht nicht in den Beförderungsbestimmungen, dadurch fällt sie nicht mehr unter das Hausrecht", erklärt VDV-Sprecher Lars Wagner. Dadurch könne man Fahrgäste nicht an der Fahrt hindern, auch wenn sie keine Masken tragen." https://www.spiegel.de/auto/corona-masken-im-nahvrekehr-pflicht-ja-rauswurf-eher-nein-a-dec76670-2d6d-4453-8a0b-3c1a8814e9cc
Doch was tun, wenn Fahrgäste keine Masken tragen? In diesem Fall können die Verkehrsbetriebe nichts tun, erklärt BVG-Sprecherin Nelken. Denn bei der Maskenpflicht handele es sich um eine Verordnung, und die dürfe nur die Polizei oder das Ordnungsamt durchsetzen. "Wir dürfen Menschen, die sich weigern, also auch nicht rauswerfen", so Nelken.
Das bestätigt auch der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV): "Die Maskenpflicht steht nicht in den Beförderungsbestimmungen, dadurch fällt sie nicht mehr unter das Hausrecht", erklärt VDV-Sprecher Lars Wagner. Dadurch könne man Fahrgäste nicht an der Fahrt hindern, auch wenn sie keine Masken tragen." https://www.spiegel.de/auto/corona-masken-im-nahvrekehr-pflicht-ja-rauswurf-eher-nein-a-dec76670-2d6d-4453-8a0b-3c1a8814e9cc
Spiegel
Rauswurf nicht vorgesehen
Ab Montag sind Mund-Nase-Masken im öffentlichen Nahverkehr bundesweit vorgeschrieben. Gegen Widerstand lässt sich die neue Regel allerdings kaum durchsetzen.
Forwarded from Oliver Janich & Team
▶️ Die Menschheit erwacht: Botschaft an Neulinge
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https://youtu.be/-sHWx44ROgw
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Forwarded from Info-Blog DER-BARNIMER (Stev Drews)
+++ Was soll die Maskenpflicht? +++
These:
Bundesregierung hat mit ihrer Einschätzung zur Gefährlichkeit des neuen Coronavirus falsch gelegen. Punkt. Die aktuellen und offiziellen Zahlen begründen das. [...]
[...] Also wird die Bundesregierung alles daran setzen, der „Coronakrise“ die so keine wurde und den somit fragwürdigen Maßnahmen, die bald einen Schuldigen benötigen zu begegnen, indem sie den Status „Krise“ so lange wie möglich aufrecht erhält... [...]
https://www.der-barnimer.de/was-soll-die-maskenpflicht/
These:
Bundesregierung hat mit ihrer Einschätzung zur Gefährlichkeit des neuen Coronavirus falsch gelegen. Punkt. Die aktuellen und offiziellen Zahlen begründen das. [...]
[...] Also wird die Bundesregierung alles daran setzen, der „Coronakrise“ die so keine wurde und den somit fragwürdigen Maßnahmen, die bald einen Schuldigen benötigen zu begegnen, indem sie den Status „Krise“ so lange wie möglich aufrecht erhält... [...]
https://www.der-barnimer.de/was-soll-die-maskenpflicht/
DER-BARNIMER
Video: Was soll die Maskenpflicht? - DER-BARNIMER
Was soll die Maskenpflicht?... Bundesregierung hat mit ihrer Einschätzung zur Gefährlichkeit des neuen Coronavirus falsch gelegen. Punkt. Die aktuellen und offiziellen Zahlen begründen das. [...] Also wird die Bundesregierung alles daran setzen, der „Coronakrise“…
WD 4 - 3000 - 041/20 :
Die BundesreGIERung überlegt schon mal wie sie die Bürger ( die ja für den Staat bürgen ) entlasten kann.
Man kam auf die Idee die Bürger bei Ihrem Vermögen zu entlasten. Was für eine tolle Idee.
https://www.bundestag.de/resource/blob/691376/2feb28d7057bf918bd18254ab06d95ad/WD-4-041-20-pdf-data.pdf?
Die BundesreGIERung überlegt schon mal wie sie die Bürger ( die ja für den Staat bürgen ) entlasten kann.
Man kam auf die Idee die Bürger bei Ihrem Vermögen zu entlasten. Was für eine tolle Idee.
https://www.bundestag.de/resource/blob/691376/2feb28d7057bf918bd18254ab06d95ad/WD-4-041-20-pdf-data.pdf?
2WD-4-041-20-pdf-data .pdf
104.9 KB
HIer das Dokument zum Nachlesen
hört, hört ... besser da schau her!
https://www.n-tv.de/wissen/War-das-Kontaktverbot-ueberfluessig-article21735570.html
https://www.n-tv.de/wissen/War-das-Kontaktverbot-ueberfluessig-article21735570.html
n-tv
War das Kontaktverbot überflüssig?
Seit dem 23. März herrscht ein Kontaktverbot in Deutschland. Doch ein Finanzwissenschaftler sät Zweifel an der Notwendigkeit der strengen Maßnahmen. Er beruft sich auf Zahlen, die bereits zum Inkrafttreten des Lockdowns ein Nachlassen der Pandemie aufweisen.…
Digitale nationale Kryptowährungen sollen kommen. Dadurch würde Bargeld verdrängt und ungeahnte Möglichkeiten für einen Kontrollstaat eröffnen
https://krypto-x.biz/2020/04/23/tv-update-loesen-zentralbank-coins-den-bitcoin-und-den-euro-ab/
https://krypto-x.biz/2020/04/23/tv-update-loesen-zentralbank-coins-den-bitcoin-und-den-euro-ab/
Rechtsextremismus: Götz Kubitscheks Institut für Staatspolitik wird zum "Verdachtsfall" - DER SPIEGEL
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/rechtsextremismus-goetz-kubitscheks-institut-fuer-staatspolitik-wird-zum-verdachtsfall-a-a099e200-d1b6-4b9c-a36c-87e6419e0e31
Grund für die Beobachtung sind nach SPIEGEL-Informationen unter anderem Verbindungen des Instituts zum völkischen "Flügel" der AfD sowie weiteren Rechtsextremisten.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/rechtsextremismus-goetz-kubitscheks-institut-fuer-staatspolitik-wird-zum-verdachtsfall-a-a099e200-d1b6-4b9c-a36c-87e6419e0e31
Grund für die Beobachtung sind nach SPIEGEL-Informationen unter anderem Verbindungen des Instituts zum völkischen "Flügel" der AfD sowie weiteren Rechtsextremisten.
Spiegel
Kubitscheks rechtsradikale Denkfabrik wird zum "Verdachtsfall"
Er gilt als Einflüsterer des AfD-Rechtsaußen Björn Höcke: Götz Kubitschek. Nach SPIEGEL-Informationen beobachtet nun der Verfassungsschutz dessen "Institut für Staatspolitik" in Schnellroda.
Und für die Schäfchen die den MAULKORB tragen gibts im Kaufladen eine feine Belohnung 🧻🧻🧻 für alle.
Pünktlich zum Ramadan-Beginn: Thüringen erlaubt wieder Gottesdienste und Versammlungen › Jouwatch
https://www.journalistenwatch.com/2020/04/23/puenktlich-ramadan-beginn/
https://www.journalistenwatch.com/2020/04/23/puenktlich-ramadan-beginn/