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Freigedacht: Wer in der Coronakrise schläft, wird in der Diktatur aufwachen #2
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Expresszeitung: www.expresszeitung.com?atid=409
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Quellen:
https://www.merkur.de/welt/coronavirus-china-wuhan-labor-studie-fallzahlen…
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Forwarded from zwangsmast
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD), hat angesichts der Corona-Krise vor Verschwörungstheoretikern gewarnt. „Die Verbreitung von Verschwörungstheorien im Zuge der Corona-Krise erfüllt mich mit Sorge“,[...] Sicher, vieles ist abstrus, und man mag es belächeln.“
Doch der Attentäter von Hanau habe sich unter anderem durch Verschwörungstheorien radikalisiert, betonte Maier und fügte hinzu: „Vieles erinnert an die Reichsbürger. Die haben wir anfangs ebenfalls belächelt, bis sich ihre Ansichten verbreitet und sich einige irgendwann bewaffnet haben. Auch deshalb muss man diese Verschwörungstheoretiker jetzt im Auge behalten.“
Maier machte für die Verbreitung der Theorien nicht zuletzt die Tatsache verantwortlich, dass sich immer mehr Menschen nicht mehr über seriöse Medien, sondern ausschließlich mithilfe sozialer Netzwerke informierten.
In den Verschwörungstheorien werden teilweise Asylbewerber, Migranten und auch jüdische Mitbürger als vermeintliche Profiteure für die Verbreitung des Virus verantwortlich gemacht.[...]
Ähnlich wie bei der Klimakrise werden auch bei der Corona-Krise wissenschaftliche Erklärungen zunehmend angegriffen und als falsch dargestellt.
https://www.rnd.de/politik/verschworungstheorien-zu-corona-chef-der-innenministerkonferenz-warnt-LIJVFD2CIZEDTL2H32EN2J4EMU.html
Doch der Attentäter von Hanau habe sich unter anderem durch Verschwörungstheorien radikalisiert, betonte Maier und fügte hinzu: „Vieles erinnert an die Reichsbürger. Die haben wir anfangs ebenfalls belächelt, bis sich ihre Ansichten verbreitet und sich einige irgendwann bewaffnet haben. Auch deshalb muss man diese Verschwörungstheoretiker jetzt im Auge behalten.“
Maier machte für die Verbreitung der Theorien nicht zuletzt die Tatsache verantwortlich, dass sich immer mehr Menschen nicht mehr über seriöse Medien, sondern ausschließlich mithilfe sozialer Netzwerke informierten.
In den Verschwörungstheorien werden teilweise Asylbewerber, Migranten und auch jüdische Mitbürger als vermeintliche Profiteure für die Verbreitung des Virus verantwortlich gemacht.[...]
Ähnlich wie bei der Klimakrise werden auch bei der Corona-Krise wissenschaftliche Erklärungen zunehmend angegriffen und als falsch dargestellt.
https://www.rnd.de/politik/verschworungstheorien-zu-corona-chef-der-innenministerkonferenz-warnt-LIJVFD2CIZEDTL2H32EN2J4EMU.html
www.rnd.de
Verschwörungstheorien zu Corona: Chef der Innenministerkonferenz warnt
Nach der Flüchtlingskrise schießen auch angesichts der Corona-Krise Verschwörungstheorien ins Kraut. Der Chef der Innenministerkonferenz, Georg Maier (SPD), warnt nun. Man müsse das ernst nehmen, sagt er – und zieht eine Parallele zu den Reichsbürgern.
Forwarded from Videodump
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ALDI HUNSRÜCK !
Könnte jeder machen . So geht ziviler Ungehorsam. Jeder kann helfen die Wahrheit zu verbreiten
Könnte jeder machen . So geht ziviler Ungehorsam. Jeder kann helfen die Wahrheit zu verbreiten
Gute Frage...
https://www.thueringer-allgemeine.de/leben/recht-justiz/moerderin-oder-nicht-was-das-nsu-urteil-ueber-beate-zschaepe-sagt-id228986589.html? (z)
https://www.thueringer-allgemeine.de/leben/recht-justiz/moerderin-oder-nicht-was-das-nsu-urteil-ueber-beate-zschaepe-sagt-id228986589.html? (z)
www.thueringer-allgemeine.de
Mörderin oder nicht? - Was das NSU-Urteil über Beate Zschäpe sagt
Das schriftliche NSU-Urteil ist deutlich: Beate Zschäpe war nach Überzeugung der Richter Mittäterin an allen Morden und Anschlägen der „nationalsozialistischen Terrorgruppe NSU“. Hält dies vor dem BGH?
SÄUBERUNGEN.
... so kann man auch unliebsame Kollegen beseitigen. (z)
https://www.merkur.de/bayern/polizisten-bayern-suspendiert-reichsbuerger-drogen-strafe-freistaat-13716692.html
... so kann man auch unliebsame Kollegen beseitigen. (z)
https://www.merkur.de/bayern/polizisten-bayern-suspendiert-reichsbuerger-drogen-strafe-freistaat-13716692.html
https://www.merkur.de
Drogen-Besitz, Verbindungen zu sogenannten Reichsbürgern und mehr: Dutzende Polizisten suspendiert
Schwere Vorwürfe gegen zahlreiche Polizeibeamte aus Bayern: 67 Polizisten wurden nach Angaben des Innenministeriums suspendiert. Die Vorwürfe sind schwer.
Leipziger zeigen Gesicht gegen Unrecht. (z)
https://m.lvz.de/Thema/Specials/Coronavirus/Coronavirus-in-Sachsen/Demo-gegen-Corona-Einschraenkungen-in-der-Leipziger-City#Echobox=1587825177
https://m.lvz.de/Thema/Specials/Coronavirus/Coronavirus-in-Sachsen/Demo-gegen-Corona-Einschraenkungen-in-der-Leipziger-City#Echobox=1587825177
LVZ - Leipziger Volkszeitung
Circa 30 Teilnehmer - Demo gegen Corona-Einschränkungen in der Leipziger City – LVZ - Leipziger Volkszeitung
Am Samstagnachmittag demonstrierten etwa 30 Menschen für die „Gewährung der Grundrechte“ an der Nikolaisäule. Der Demobereich wurde abgesperrt, außerhalb versammelten sich mehrere Schaulustige.
Coronavirus: Bundesregierung bestätigt chinesische Einflussversuche - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article207501567/Coronavirus-Bundesregierung-bestaetigt-chinesische-Einflussversuche.html
„Das Bundesinnenministerium hat auf eine Anfrage aus dem Bundestag hin erklärt, Kenntnis von Kontaktaufnahmen chinesischer Diplomaten zu deutschen Beamten zu haben. Damit bestätigt die Regierung einen Bericht der WELT AM SONNTAG, nach dem sich China an die Beamten gewandt hatte, um mit deren Hilfe offenbar eigene Propaganda zum Ursprung der Corona-Pandemie zu verbreiten
Die chinesische Botschaft in Berlin hatte den Bericht öffentlich abgestritten und von „unwahren“, gar „verantwortungslosen“ Unterstellungen gesprochen. In ihrer Antwort auf die Anfrage der Bundestagsabgeordneten Margarete Bause (Die Grünen) widerspricht die Bundesregierung diesen chinesischen Behauptungen nun deutlich.
Die Kontaktversuche aus China erfolgten demnach „mit dem Zweck, öffentliche positive Äußerungen über das Coronavirus-Management der Volksrepublik China zu bewirken“. Hierfür wurden unter anderem Beamte und Mitarbeiter in Bundesministerien kontaktiert worden, was das Auswärtige Amt auf den Plan rief.
Die Bundesregierung erklärt, Aufforderungen zu einer betont positiven Sichtweise auf die Rolle Chinas nicht nachgekommen zu sein. „Aus Sicht der Bundesregierung spielt Transparenz eine zentrale Rolle bei der erfolgreichen Bekämpfung der Pandemie“, hieß es, dies habe man gegenüber der Volksrepublik „deutlich gemacht“.
Verzicht auf grundsätzliche Kritik - Grüne verärgert
Auf Grundsatzkritik an der Volksrepublik allerdings verzichtete die Bundesregierung vorerst und würdigte Anstrengungen, die China zur Eindämmung des Virus unternommen habe. Man stehe „im Rahmen der umfassenden strategischen Partnerschaft zwischen Deutschland und der Volksrepublik China zu zahlreichen Themen in engem Kontakt“ mit Peking. Dazu zähle der regelmäßige Austausch mit chinesischen Diplomaten.
Im Bundestag sorgt diese Haltung für Unmut, im Ausschuss für humanitäre Hilfe sind die chinesischen Einflussversuche bereits Thema gewesen.
Die Sprecherin für Menschenrechte der Grünen-Fraktion, Margarete Bause, sagte WELT AM SONNTAG: „Die Antwort des Innenministeriums zeigt einmal mehr die Leisetreterei der Bundesregierung gegenüber China. Der Europäische Auswärtige Dienst zählt China explizit zu den Ländern, die in Sachen Corona für Desinformationskampagnen und Verschwörungstheorien stehen.“ Die Bundesregierung sei nicht einmal bereit, sich deutlich gegen Beeinflussungsversuche aus Peking zu verwahren.
Die Grünen fordern die Einsetzung einer unabhängigen internationalen Kommission, um die Entstehung des Virus und Vertuschungsmaßnahmen Chinas zu untersuchen. Das Auswärtige Amt gab auf Nachfrage lediglich an, „in engem Austausch auf allen Ebenen“ mit China zu stehen, auch zur Lungenkrankheit Covid19.
Der chinesische Botschafter in Deutschland ist nach Informationen der WELT AM SONNTAG bisher nicht wegen der Propagandaversuche einbestellt worden. „Chinesische Offizielle betreiben im Hinblick auf Corona eine intensivierte Informations- und Propagandapolitik“, hatte indes zuletzt das Bundesamt für Verfassungsschutz auf Nachfrage mitgeteilt.“. (z)
https://www.welt.de/politik/deutschland/article207501567/Coronavirus-Bundesregierung-bestaetigt-chinesische-Einflussversuche.html
„Das Bundesinnenministerium hat auf eine Anfrage aus dem Bundestag hin erklärt, Kenntnis von Kontaktaufnahmen chinesischer Diplomaten zu deutschen Beamten zu haben. Damit bestätigt die Regierung einen Bericht der WELT AM SONNTAG, nach dem sich China an die Beamten gewandt hatte, um mit deren Hilfe offenbar eigene Propaganda zum Ursprung der Corona-Pandemie zu verbreiten
Die chinesische Botschaft in Berlin hatte den Bericht öffentlich abgestritten und von „unwahren“, gar „verantwortungslosen“ Unterstellungen gesprochen. In ihrer Antwort auf die Anfrage der Bundestagsabgeordneten Margarete Bause (Die Grünen) widerspricht die Bundesregierung diesen chinesischen Behauptungen nun deutlich.
Die Kontaktversuche aus China erfolgten demnach „mit dem Zweck, öffentliche positive Äußerungen über das Coronavirus-Management der Volksrepublik China zu bewirken“. Hierfür wurden unter anderem Beamte und Mitarbeiter in Bundesministerien kontaktiert worden, was das Auswärtige Amt auf den Plan rief.
Die Bundesregierung erklärt, Aufforderungen zu einer betont positiven Sichtweise auf die Rolle Chinas nicht nachgekommen zu sein. „Aus Sicht der Bundesregierung spielt Transparenz eine zentrale Rolle bei der erfolgreichen Bekämpfung der Pandemie“, hieß es, dies habe man gegenüber der Volksrepublik „deutlich gemacht“.
Verzicht auf grundsätzliche Kritik - Grüne verärgert
Auf Grundsatzkritik an der Volksrepublik allerdings verzichtete die Bundesregierung vorerst und würdigte Anstrengungen, die China zur Eindämmung des Virus unternommen habe. Man stehe „im Rahmen der umfassenden strategischen Partnerschaft zwischen Deutschland und der Volksrepublik China zu zahlreichen Themen in engem Kontakt“ mit Peking. Dazu zähle der regelmäßige Austausch mit chinesischen Diplomaten.
Im Bundestag sorgt diese Haltung für Unmut, im Ausschuss für humanitäre Hilfe sind die chinesischen Einflussversuche bereits Thema gewesen.
Die Sprecherin für Menschenrechte der Grünen-Fraktion, Margarete Bause, sagte WELT AM SONNTAG: „Die Antwort des Innenministeriums zeigt einmal mehr die Leisetreterei der Bundesregierung gegenüber China. Der Europäische Auswärtige Dienst zählt China explizit zu den Ländern, die in Sachen Corona für Desinformationskampagnen und Verschwörungstheorien stehen.“ Die Bundesregierung sei nicht einmal bereit, sich deutlich gegen Beeinflussungsversuche aus Peking zu verwahren.
Die Grünen fordern die Einsetzung einer unabhängigen internationalen Kommission, um die Entstehung des Virus und Vertuschungsmaßnahmen Chinas zu untersuchen. Das Auswärtige Amt gab auf Nachfrage lediglich an, „in engem Austausch auf allen Ebenen“ mit China zu stehen, auch zur Lungenkrankheit Covid19.
Der chinesische Botschafter in Deutschland ist nach Informationen der WELT AM SONNTAG bisher nicht wegen der Propagandaversuche einbestellt worden. „Chinesische Offizielle betreiben im Hinblick auf Corona eine intensivierte Informations- und Propagandapolitik“, hatte indes zuletzt das Bundesamt für Verfassungsschutz auf Nachfrage mitgeteilt.“. (z)
DIE WELT
Bundesregierung bestätigt chinesische Einflussversuche auf Ministerialbeamte
China will seine Corona-Geschichte umschreiben und hat dafür heimlich auch deutsche Beamte kontaktiert. Einen Bericht darüber hatte die chinesische Botschaft brüskiert zurückgewiesen. Jetzt bestätigt auch die Bundesregierung chinesische Kontaktversuche –…
Erste private (!) Coronatestselle (z)
https://www.tagesspiegel.de/berlin/ohne-kenntnis-von-bezirk-und-verwaltung-erste-privatecorona-teststelle-berlins-entsteht-im-regierungsviertel/25772364.html
https://www.tagesspiegel.de/berlin/ohne-kenntnis-von-bezirk-und-verwaltung-erste-privatecorona-teststelle-berlins-entsteht-im-regierungsviertel/25772364.html
Der Tagesspiegel
Erste private Corona-Teststelle Berlins entsteht im Regierungsviertel
Auf einem Parkplatz im Berliner Regierungsviertel wird eine private Corona-Teststelle eingerichtet. 60 Euro kostet ein Test. Die Behörden sind überrascht.
Forwarded from MetanoiaMagazin
Falsche Religion - Staatsschutz ermittelt gegen Pastor
"Er verweigerte einer Pastorin das Predigen von seiner Kanzel, weil sie eine Frau ist, bringt Homosexuelle mit Verbrechern in Verbindung, gibt im Gottesdienst abtreibenden Frauen die Schuld am Fachkräftemangel, spricht von „teuflischem und satanischem Genderdreck.“
Jetzt ermittelt der Staatsschutz gegen Olaf Latzel (52) wegen Volksverhetzung. Die Strafanzeige ging in Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft ein. [...]
Homosexualität stehe gegen die göttliche Schöpfungsordnung, die als Geschlecht nur Männer und Frauen vorsehe."
..und jetzt fragt mal konsequenterweise einen Imam nach seiner Meinung; was in seiner Moschee gelehrt und was erlaubt und verboten ist. Kommt dann auch der Staatsschutz oder gehört der Pastor einfach der falschen Religion an? (jg)
https://m.bild.de/regional/bremen/bremen-aktuell/staatsschutz-ermittelt-was-haben-sie-gegen-schwule-herr-pastor-70248608
"Er verweigerte einer Pastorin das Predigen von seiner Kanzel, weil sie eine Frau ist, bringt Homosexuelle mit Verbrechern in Verbindung, gibt im Gottesdienst abtreibenden Frauen die Schuld am Fachkräftemangel, spricht von „teuflischem und satanischem Genderdreck.“
Jetzt ermittelt der Staatsschutz gegen Olaf Latzel (52) wegen Volksverhetzung. Die Strafanzeige ging in Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft ein. [...]
Homosexualität stehe gegen die göttliche Schöpfungsordnung, die als Geschlecht nur Männer und Frauen vorsehe."
..und jetzt fragt mal konsequenterweise einen Imam nach seiner Meinung; was in seiner Moschee gelehrt und was erlaubt und verboten ist. Kommt dann auch der Staatsschutz oder gehört der Pastor einfach der falschen Religion an? (jg)
https://m.bild.de/regional/bremen/bremen-aktuell/staatsschutz-ermittelt-was-haben-sie-gegen-schwule-herr-pastor-70248608
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Was haben Sie gegen Schwule, Herr Pastor?
Der Staatsschutz ermittelt gegen Pastor Olaf Latzel (52) wegen Volksverhetzung. Was hat der Pastor der Martinikirche bloß gegen Schwule?
Forwarded from MetanoiaMagazin
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Der ursprüngliche Name der Bill and Melinda Gates Foundation "Bill and Melinda Gates Institute for Population Control" (B&M Gates Institut für Bevölkerungskontrolle)?
Würden Sie von so einer Organisation eine Impfung annehmen? (jg)
Der Clip stammt aus diesem Video: https://youtu.be/7qrnHXMNg1U
Würden Sie von so einer Organisation eine Impfung annehmen? (jg)
Der Clip stammt aus diesem Video: https://youtu.be/7qrnHXMNg1U
Forwarded from better (k)now
Studie der 'Oxford Covid-19 Evidence Service', zur Abschätzung der Tödlichkeit von Corona kommt zum Ergebnis, dass die vermutete Letalität von Covid19 zwischen 0,1% und 0,36% liegt.
Das entspricht in etwa einer starken Grippe.
Die Rate der asymptomatisch positv-testbaren liegt vermutlich noch weit höher, als in dieser Studie angenommen. Insgesamt dürfte die Letalität eher im Bereich derer liegen, die in Island festgestellt wurde - dort wurde pro Kopf am meisten getestet - d.h. eine Letalität von 0,01-0,19%.
Die Studie ist absolut wasserfest aus renommierter Quelle und eignet sich somit bestens, um herumgeschickt zu werden.
(a.s.)
http://www.cebm.net/covid-19/global-covid-19-case-fatality-rates/
Das entspricht in etwa einer starken Grippe.
Die Rate der asymptomatisch positv-testbaren liegt vermutlich noch weit höher, als in dieser Studie angenommen. Insgesamt dürfte die Letalität eher im Bereich derer liegen, die in Island festgestellt wurde - dort wurde pro Kopf am meisten getestet - d.h. eine Letalität von 0,01-0,19%.
Die Studie ist absolut wasserfest aus renommierter Quelle und eignet sich somit bestens, um herumgeschickt zu werden.
(a.s.)
http://www.cebm.net/covid-19/global-covid-19-case-fatality-rates/
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Absolut dystopisch -
Wenn dem Mann und seinem Publikum wenigstens klar wäre, welch totalitären und tyrannischen Ideen er da vertritt, ich fürchte aber, er selbst und die meisten halten diese Gedanken nur für "sozial"...der Weg in die Hölle ist eben gepflastert mit guten Absichten.
(a.s.)
Wenn dem Mann und seinem Publikum wenigstens klar wäre, welch totalitären und tyrannischen Ideen er da vertritt, ich fürchte aber, er selbst und die meisten halten diese Gedanken nur für "sozial"...der Weg in die Hölle ist eben gepflastert mit guten Absichten.
(a.s.)
Rudolf Henke (* 5. Juni 1954 in Birkesdorf) ist ein deutscher Internist und Politiker (CDU). Er war von 2007 bis 2019 Erster Vorsitzender der Ärztegewerkschaft Marburger Bund und ist Präsident der Ärztekammer Nordrhein. Er ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestags.
(…)
Henke ist Vorsitzender der Deutsch-Japanischen Kulturgesellschaft Aachen e. V.[8]
Vorsitzender von Ärzte helfen Obdachlosen e. V.
Mitglied im Caritasverband für die Regionen der Stadt Aachen und Aachen Land e. V.
Mitglied im Förderverein Regionaler Onkologischer Schwerpunkt Eschweiler e.V.
Mitglied der Medizinischen Gesellschaft Aachen e. V.
Kuratoriumsmitglied der AIDS-Hilfe Nordrhein-Westfalen
Mitglied der Europa-Union Deutschland
https://de.wikipedia.org/wiki/Rudolf_Henke
Lobby Control scheibt über Henke:
„Rudolf Henke: Ärztefunktionär im Gesundheitsausschuss
In der Öffentlichkeit kaum bekannt, doch in Ärzteverbänden bestens vernetzt: Der CDU-Abgeordnete und Arzt Rudolf Henke bekleidet neben seinem Mandat zahlreiche Funktionen. Er ist Chef des Ärzteinteressenverbands Marburger Bund und Präsident der Ärztekammer Nordrhein. Auch seine Posten im Ärztebeirat der Allianz-Versicherung und der Deutschen Ärzteversicherung sind gut bezahlt. Insgesamt bezog Henke in den Nebeneinkünfte von mindestens 147.000 Euro. Als stellvertretender Vorsitzender des Gesundheitsausschusses hat er großen Einfluss auf gesundheitspolitische Entscheidungen.“
abgeordnetenwatch schreibt über Henke:
„Die meisten seiner Wähler dürften wohl Patienten sein, doch der CDU-Bundestagsabgeordnete Rudolf Henke hat als Mediziner und Ärzte-Funktionär (Marburger Bund, Bundesärztekammer, Ärztekammer NRW) die Interessen seines Berufsstandes immer fest im Blick. Ärzteinteressen sind allerdings nicht immer deckungsgleich mit den Interessen von Patienten.
Ein namentlich nicht genanntes Mitglied des Bundestagsgesundheitsausschusses kritisiert im SPIEGEL Henkes Rollle als Ärztelobbyist. Als stellvertretender Ausschussvorsitzender sei dieser immer frühzeitig über neue Gesetzesvorhaben informiert - und damit automatisch auch die Lobbyorganisationen der Ärzteschaft.
Allein als Präsident der Ärztekammer kassiert Henke monatlich zwischen 7.000 und 15.000 Euro und damit weitaus mehr als mit seiner Abgeordnetendiät (8.252 Euro). Insgesamt beliefen sich die Nebeneinkünfte des Ärztefunktionärs in den ersten fünf Monaten dieser Legislaturperiode auf mindestens 73.500 Euro, aber wahrscheinlich deutlich mehr.
Die Berliner Zeitung schrieb kürzlich: "[Ulrich] Freese und [Rudolf] Henke sind ... zwei besonders drastische Beispiele, wie Lobbyisten als Abgeordnete direkt auf politische Entscheidungen einwirken können.““
(…)
Henke ist Vorsitzender der Deutsch-Japanischen Kulturgesellschaft Aachen e. V.[8]
Vorsitzender von Ärzte helfen Obdachlosen e. V.
Mitglied im Caritasverband für die Regionen der Stadt Aachen und Aachen Land e. V.
Mitglied im Förderverein Regionaler Onkologischer Schwerpunkt Eschweiler e.V.
Mitglied der Medizinischen Gesellschaft Aachen e. V.
Kuratoriumsmitglied der AIDS-Hilfe Nordrhein-Westfalen
Mitglied der Europa-Union Deutschland
https://de.wikipedia.org/wiki/Rudolf_Henke
Lobby Control scheibt über Henke:
„Rudolf Henke: Ärztefunktionär im Gesundheitsausschuss
In der Öffentlichkeit kaum bekannt, doch in Ärzteverbänden bestens vernetzt: Der CDU-Abgeordnete und Arzt Rudolf Henke bekleidet neben seinem Mandat zahlreiche Funktionen. Er ist Chef des Ärzteinteressenverbands Marburger Bund und Präsident der Ärztekammer Nordrhein. Auch seine Posten im Ärztebeirat der Allianz-Versicherung und der Deutschen Ärzteversicherung sind gut bezahlt. Insgesamt bezog Henke in den Nebeneinkünfte von mindestens 147.000 Euro. Als stellvertretender Vorsitzender des Gesundheitsausschusses hat er großen Einfluss auf gesundheitspolitische Entscheidungen.“
abgeordnetenwatch schreibt über Henke:
„Die meisten seiner Wähler dürften wohl Patienten sein, doch der CDU-Bundestagsabgeordnete Rudolf Henke hat als Mediziner und Ärzte-Funktionär (Marburger Bund, Bundesärztekammer, Ärztekammer NRW) die Interessen seines Berufsstandes immer fest im Blick. Ärzteinteressen sind allerdings nicht immer deckungsgleich mit den Interessen von Patienten.
Ein namentlich nicht genanntes Mitglied des Bundestagsgesundheitsausschusses kritisiert im SPIEGEL Henkes Rollle als Ärztelobbyist. Als stellvertretender Ausschussvorsitzender sei dieser immer frühzeitig über neue Gesetzesvorhaben informiert - und damit automatisch auch die Lobbyorganisationen der Ärzteschaft.
Allein als Präsident der Ärztekammer kassiert Henke monatlich zwischen 7.000 und 15.000 Euro und damit weitaus mehr als mit seiner Abgeordnetendiät (8.252 Euro). Insgesamt beliefen sich die Nebeneinkünfte des Ärztefunktionärs in den ersten fünf Monaten dieser Legislaturperiode auf mindestens 73.500 Euro, aber wahrscheinlich deutlich mehr.
Die Berliner Zeitung schrieb kürzlich: "[Ulrich] Freese und [Rudolf] Henke sind ... zwei besonders drastische Beispiele, wie Lobbyisten als Abgeordnete direkt auf politische Entscheidungen einwirken können.““
Wikipedia
Rudolf Henke
deutscher Mediziner und Politiker (CDU)