Ja genau und die Spriterhöhung geht natürlich komplett unbemerkt an der Wirtschaft und den Logistikfirmen vorbei.  
Wenn man Bolschewisten auf solche Posten setzt, kommt genau das dabei raus. 

Die Spritpreise sind seit Beginn des Iran-Kriegs in die Höhe geschnellt. Der Finanzminister spricht von Abzocke durch die Mineralölkonzerne und hat eine Idee.

Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) will die Pendlerpauschale auf Kosten der Mineralölkonzerne erhöhen und damit die Menschen in Deutschland von den hohen Spritpreisen entlasten.

„Wenn wir die Krisenprofite der Konzerne höher besteuern, dann können wir damit eine Erhöhung der Pendlerpauschale finanzieren“, sagte Klingbeil der Deutschen Presse-Agentur.

Branche weist Vorwurf zurück

Infolge des Iran-Kriegs sind die Preise für Öl und Gas sprunghaft in die Höhe geschnellt und treiben auch die Spritkosten an.

Diesel und Super E10 kosten seit längerem konstant deutlich über zwei Euro je Liter im Schnitt. Die Mineralölkonzerne weisen Vorwürfe der „Abzocke“ zurück. Die Margen hätten sich seit dem Beginn des Iran-Kriegs nicht geändert, betont die Branche.

„Die Übergewinnsteuer gab es als gemeinsame EU-rechtliche Maßnahme nach Beginn des Ukraine-Kriegs“, erklärte Klingbeil.

„Was vor vier Jahren möglich war, sollte heute wieder möglich sein.“ Er forderte die EU-Kommission auf, zügig einen Vorschlag vorzulegen.
Klingbeil will kommende Woche mit seinen EU-Kollegen beim Finanzministertreffen über Maßnahmen gegen die hohen Energiepreise sprechen. (dpa/red)

Die gesamte steuerfinanzierte Staatshetze gehört gestrichen. 

Schlechte Nachrichten für „Correctiv“, „HateAid“ und die extrem linke Amadeu-Antonio-Stiftung: Bundesfamilienministerin Prien kündigt den Stop zahlreicher Projekte im Programm „Demokratie leben“ an. Doch das Geld soll nur anders verteilt werden.

BERLIN. Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat angekündigt, mehr als 200 Projekte ab kommendem Jahr nicht mehr vom „Demokratie leben!“-Fördertopf zu fördern. „Das Verhältnis von Mitteleinsatz und Ergebnis stimmt nicht“, sagte die Politikerin der Welt am Sonntag.

Demnach soll ab kommendem Jahr eine neue Förderrichtlinie gelten, da „gesellschaftliche Herausforderungen“ bisher nicht oder nicht ausreichend abgebildet würden. „Wir stellen das Programm grundsätzlich neu auf.“ Auch sollten die Mittel gekürzt werden, da Priens Ressort 200 Millionen Euro einsparen müsse.

Gänzlich entfallen demnach Programmbereiche wie „Entwicklung einer bundeszentralen Infrastruktur“. Nach eigenen Angaben wollte die Bundesregierung damit „Innovationsprojekte“ mit neuen Ansätzen und dem Einschließen neuer Zielgruppen fördern. Davon sind unter anderem die Amadeu-Antonio-Stiftung, das selbsternannte Recherche-Portal „Correctiv“, der Verein „HateAid“, der Zentralrat der Juden und die Konrad-Adenauer-Stiftung direkt betroffen. Auch soll es eine Meldepflicht an das Bundesfamilienministerium geben, um die Kontrolle der Mittel zu stärken.

Noch im vergangenen Jahr verteidigte Prien das Programm

Gleichwohl will Prien verstärkt „Institutionen“ fördern, die bereits vor Ort wirkten und eng in die Gesellschaft integriert seien, berichtet die Welt am Sonntag weiter. Demnach gilt dies unter anderem für Schulen, Sportvereine, freiwillige Feuerwehren, Sportvereine, Bibliotheken und „andere kulturelle Vereinigungen“. Zudem will die CDU-Politikerin verstärkt Geld für „digitale Prävention“ ausgeben.

Dem Blatt zufolge begründet sie den Schritt damit, dass sich junge Menschen immer stärker im Netz politisch informierten, was „laut Experten ein Treiber für Radikalisierung sein“ könne.

Falkenberg – Auf einer Teenager-Party grölen Kinder und Jugendliche rassistische Parolen. Zu dem Partyhit „L’Amour toujours“ rufen sie mehrfach: „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus.“ Ein Video davon landet auf Instagram – und sorgt für Empörung.

Auch Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) ist fassungslos.

Etwa 100 bis 150 Kinder und Jugendliche ab elf Jahren feierten am vergangenen Samstag im Club „Blue Velvet“ in Falkenberg (Brandenburg). Betreiber Tino Veit bedauert gegenüber der Deutschen Presse-Agentur, was aus dem Lied gemacht wurde – „gerade bei einer Kinderveranstaltung“.

Künftig will er DJs besser auf solche Situationen vorbereiten, um schneller reagieren zu können. Er sei weltoffen und gegen jede radikale Haltung.

Lied lief zweimal am Abend
Die „Teenage-Party“ begann um 16 Uhr und dauerte laut Veranstalter bis 20.30 Uhr. In dieser Zeit lief der Song zweimal – einmal aus einer Spotify-Playlist und später noch einmal von einem DJ. Veit spricht von einer „schwierigen Situation“:

Der geplante DJ sei zunächst nicht erschienen. Auf der Suche nach Ersatz spielte Veit zunächst die aktuelle Bravohits-Playlist ab.
Dort ertönte „L’Amour toujours“ zum ersten Mal – und schon da grölten die Jugendlichen die Parolen.

Betreiber Veit war nach eigenen Aussagen in dieser Zeit mit der Suche nach einem Ersatz-DJ beschäftigt und konnte nicht eingreifen. Der DJ legte dann ab 17 Uhr auf und spielte das Lied ein weiteres Mal. Von der Reaktion der Jugendlichen war er so überrascht, dass er nicht wusste, was er tun sollte, heißt es in dem Statement des Betreibers.

Als der Clubbetreiber merkte, dass die Situation eskalierte, ging er auf die Bühne. Er drehte die Musik leiser und wies darauf hin, dass der Text nicht in das Lied gehöre.

Wo genau sind denn da die Demos wergen der VERGEWALTIGUNG ???  ( und nicht wie Lügenbild schreibt  "Missbrauch " )

Drei Jugendliche sollen Mädchen (14) missbraucht und gefilmt haben
Berlin/Zeven – Eine Mutter (43) weint.

Sie hat in BILD den Bericht über die mutmaßliche Vergewaltigung einer Schülerin (16) in einem Neuköllner Jugendzentrum gelesen.

So vieles kommt ihr bekannt vor: die späte Einschaltung der Polizei durch Verantwortliche, die Unverfrorenheit der mutmaßlichen Täter und das schreckliche Video, das kursiert.

Der zweite Vergewaltigungs-Fall in einem kommunalen Jugendzentrum passierte in einer kleinen Gemeinde bei Zeven (Niedersachsen).

Der Fall wird zunächst nicht angezeigt – erst ein Zufall bringt ihn ans Licht. Die Mutter sieht ein verstörendes Video auf dem Handy ihrer Tochter.

Darauf ist zu sehen, wie ein Mädchen von einem Jungen festgehalten wird – gefilmt von hinten. Ihre Tochter? Die schreit: „Keine Ahnung! Das bin ich nicht!“
Einige Tage später schreibt sie ihrer Mutter in einer WhatsApp-Nachricht: „Dann haben die das alle bei mir gemacht und auch extra die Tür abgeschlossen und Musik angemacht, damit man nichts hört.“ Tatverdächtig sind drei Jugendliche, 15, 16, 18 Jahre alt.

Die Vereinigten Staaten haben den Iran von der Landkarte gesprengt, und doch sagt ihr leichter Analyst David Sanger, dass ich meine eigenen Ziele nicht erreicht habe. Ja, das habe ich und Wochen vor dem Zeitplan! Ihre Führung ist weg, ihre Marine und Luftwaffe sind tot, sie haben absolut keine Verteidigung, und sie wollen einen Deal machen. Das tue ich nicht! Wir sind Wochen vor dem Zeitplan. Genau wie ihre inkompetente Wahlberichterstattung über mich, The Failing New York Times, macht es immer falsch! Präsident DJT