Die Pädojünger setzen sich durch.

Ein Hoch auf  "unsere Demokratie"

Bundestagspräsidentin Klöckner stellt klar: Zum diesjährigen CSD wird es erneut keine Regenbogenflagge auf dem Reichstag geben. Stattdessen setzt sie auf ein anderes Vorgehen.

BERLIN. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat entschieden, dass anlässlich des Christopher Street Days (CSD) Ende Juli keine Regenbogenflagge auf dem Reichstagsgebäude gehisst wird. Damit bleibt sie bei ihrer Linie – bereits im vergangenen Jahr hatte sie das so angeordnet (JF berichtete).

Die Regenbogenfahne war 2022 für den damaligen CSD erstmals auf dem Gebäude des Reichstags gehisst worden.

Klöckner habe stattdessen erneut „entschieden, dass die Regenbogenflagge immer am 17. Mai auf dem Deutschen Bundestag gehisst wird“, teilte die Christdemokratin gegenüber dem Tagesspiegel mit.

Für dieses Datum bestehe ein eindeutiger parlamentarischer Anlass.

„Am 17. Mai 2002 hat der Bundestag die Rehabilitierung homosexueller Opfer der NS-Justiz beschlossen. Zugleich ist es der internationale Tag gegen Homophobie“, sagte Klöckner mit Blick auf ihre Entscheidung.

Bereits im vergangenen Jahr war an diesem Tag diese Flagge dort gehisst worden.

Klöckner: Schwarz-Rot-Gold steht auch für sexuelle Selbstbestimmung
An allen anderen Tagen im Jahr wird das Reichstagsgebäude weiterhin ausschließlich mit der Deutschland- und der EU-Flagge beflaggt. Schwarz-Rot-Gold stehe „für die Ordnung unseres Grundgesetzes: für Freiheit, Menschenwürde, Gleichheit vor dem Gesetz – und damit auch für das Recht jedes Menschen auf sexuelle Selbstbestimmung“, betonte die Bundestagspräsidentin.

Der CSD geht historisch zurück auf die sogenannten Stonewall-Aufstände im Juni 1969, als in New York City Unruhen ausbrachen zwischen Homosexuellen, die sich von der Polizei schikaniert fühlten, und Polizeibeamten. Zum Jahrestag fanden ab 1970 die ersten Demonstrationen statt, die sich schnell international verbreiteten. In Deutschland wurde der CSD erstmals 1979 in Berlin und Bremen organisiert.
Der diesjährige CSD in der Hauptstadt findet voraussichtlich zweitägig statt – am 24. Und 25. Juli. (st)

Eine ukrainische Drohne hat am 4. Mai gegen 1 Uhr Ortszeit ein Hochhaus im Westen von Moskau getroffen. Der Einschlag erfolgte nur 6,5 Kilometer vom Kreml entfernt.

Nach Angaben des Moskauer Bürgermeisters Sergei Sobjanin schlug das Fluggerät in ein Gebäude ein. Verletzte habe es nicht gegeben, zudem seien zwei weitere Drohnen im Anflug von der Luftabwehr abgefangen worden.

Getroffen wurde laut Berichten der sogenannte Mosfilm Tower. Bilder zeigen Schäden an einer Gebäudefassade sowie Trümmerteile auf der Strasse. Russische Telegram-Kanäle melden, mehrere Drohnen seien in niedriger Höhe in Richtung Stadtzentrum geflogen, bevor gegen 1 Uhr Explosionen zu hören gewesen seien.
Der Einschlagsort liegt in unmittelbarer Nähe zentraler Einrichtungen der russischen Macht.

Das Aussenministerium ist rund fünf Kilometer entfernt, eine Akademie des Geheimdienstes etwa vier Kilometer. Auch diplomatische Vertretungen befinden sich in der Umgebung. Unklar bleibt, welches Ziel konkret angegriffen werden sollte. Eine Stellungnahme aus Kiew lag zunächst nicht vor.

Der Angriff erfolgt wenige Tage vor dem «Tag des Sieges» am 9. Mai, an dem Russland traditionell eine Militärparade in Moskau abhält. Die Feier dient seit Beginn des Ukraine-Kriegs auch der innenpolitischen Mobilisierung. Sicherheitsbedenken nehmen zu: Das Verteidigungsministerium kündigte an, die Parade in diesem Jahr ohne schwere Militärtechnik durchzuführen.

Bei einem Zwischenfall in der Leipziger Innenstadt hat es womöglich mehrere Tote gegeben. Was bisher bekannt ist.

Leipzig. - In der Leipziger Innenstadt hat es am Montagnachmittag offenbar einen schweren Zwischenfall gegeben.

Nach übereinstimmenden Berichten soll ein beschädigter VW-SUV vom Augustusplatz über die Grimmaische Straße durch die Fußgängerzone in Richtung Thomaskirchhof gefahren sein.

Augenzeugen berichten, dass es offenbar Tote gegeben habe. Mehrere Menschen seien vor Ort mit Tüchern abgedeckt worden. Zudem gibt es unbestätigte Berichte über eine Messerstecherei im Zusammenhang mit dem Geschehen. Die Polizei bestätigte zunächst mehrere Verletzte, aber keine Toten. Ein Polizeisprecher sprach von einer „dynamischen Lage“.

Nach Informationen unserer Reporter mussten mehrere Menschen wiederbelebt werden.

Unfall oder Anschlag in Leipzig? Zahlreiche Rettungskräfte vor Ort

Mehrere Augenzeugen berichten zudem, es habe so ausgesehen, als habe sich ein Mädchen an der Motorhaube des Fahrzeugs festgekrallt.

Ob es sich um eine gezielte Tat oder einen Unfall handelt, ist bislang unklar.

Am Augustusplatz landete kurz darauf ein Rettungshubschrauber. Polizei und Rettungskräfte sind mit einem größeren Aufgebot im Einsatz. Neben mehreren Rettungswagen landete auf dem Augustusplatz ein Rettungshubschrauber.

Auch ein Rettungshubschrauber aus Halle wurde nach Leipzig beordert. Zudem forderte die Feuerwehr Drohnen an.

Leipziger Innenstadt weiträumig abgesperrt - Zahlreiche Helfer im Einsatz
Die Behörden lösten einen MANV-Alarm aus – einen Alarm wegen eines Massenanfalls von Verletzten. Polizei und Rettungskräfte sind mit einem Großaufgebot im Einsatz, weite Teile der Innenstadt sind abgesperrt.

Zur Koordinierung des Großeinsatzes werden zwei Bereitstellungsräume für Einsatzkräfte eingerichtet: am Leipziger Hauptbahnhof sowie am Johannesplatz.

Das Kommunikationsbüro des US-Geheimdienstes meldete, dass Mitarbeiter des Dienstes am Ort einer Schießerei mit einem Polizeibeamten in Washington sind.

Eine Person wurde von Polizeibeamten verletzt; sein Zustand ist derzeit unbekannt. Rettungsdienste sind zum Tatort gekommen.

Das Weiße Haus wurde vorübergehend geschlossen, und Pressemitarbeiter wurden von dort evakuiert.

Der angekündigte Truppenabzug wird offenbar Realität: 5000 US-Soldaten sollen Bayern verlassen. Die Entscheidung aus Washington bereitet den Menschen vor Ort Sorge.

Erst die Drohung, nun macht US-Präsident Trump wohl ernst. Medienberichten zufolge will die US-Armee 5000 Soldaten aus Bayern abziehen. Das melden sowohl »BILD« als auch der Bayerische Rundfunk. Demnach sollen die Soldaten aus der Stryker-Brigade aus Vilseck in der Oberpfalz kommen. Dort betreiben die US-Amerikaner den größten Truppenübungsplatz außerhalb der USA.

Geschlossen wird der Standort wohl aber nicht – es verbleiben mindestens 8000 Soldaten. Laut Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die US-Regierung bisher keine offiziellen Mitteilungen zum Abzug gemacht.

Die Berichte über den Truppenabzug fallen auf den ersten Amtstag des neuen ersten Bürgermeisters Thorsten Grädler. Dem Bayerischen Rundfunk sagte er: »Das trifft uns hart.« Man müsse jetzt alles Menschenmögliche in die Wege leiten, um die US-Amerikaner zu einem Umschwenken zu bewegen.

Trump hatte wiederholt seinen Unmut über die seiner Ansicht nach mangelnde Unterstützung durch die europäischen Partner im Irankrieg geäußert. Vergangene Woche kündigte er dann sowohl neue Zölle auf europäische Kraftfahrzeuge als auch den Abzug von US-Truppen aus Deutschland an.

Zudem wollen die USA nicht, wie eigentlich geplant, ab diesem Jahr Mittelstrecken-Marschflugkörper zur Abwehr gegen russische Angriffe in Deutschland stationieren.