Forwarded from MetanoiaMagazin
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Polizei prügelt auf Frau ein, weil sie mit einem Meterstab herumwedelt.
So blöd kann keiner sein. Diese Polizisten wissen genau, welche Bilder das erzeugt. Sie sind diejenigen, die die Eskalation fördern, die in absehbarer Zeit auf sie hineinbrechen wird.
Ein gefährliches Spiel, bei dem die "Freunde und Helfer" die Rolle der willfährigen Kampfhunde spielen, um Chaos zu stiften (also Ausschreitungen zu provozieren).
Am Ende wird es weder in deren, noch im Interesse der schutzlosen Bevölkerung sein, die im Moment noch von den Polizisten niedergeprügelt wird.
Ein gefährliches Spiel für beide Seiten! Als Opfer und Unbeteiligter ist es schwer, nicht in die Falle der Wut zu tappen. (jg)
So blöd kann keiner sein. Diese Polizisten wissen genau, welche Bilder das erzeugt. Sie sind diejenigen, die die Eskalation fördern, die in absehbarer Zeit auf sie hineinbrechen wird.
Ein gefährliches Spiel, bei dem die "Freunde und Helfer" die Rolle der willfährigen Kampfhunde spielen, um Chaos zu stiften (also Ausschreitungen zu provozieren).
Am Ende wird es weder in deren, noch im Interesse der schutzlosen Bevölkerung sein, die im Moment noch von den Polizisten niedergeprügelt wird.
Ein gefährliches Spiel für beide Seiten! Als Opfer und Unbeteiligter ist es schwer, nicht in die Falle der Wut zu tappen. (jg)
Forwarded from Rainer Taufertshöfer (öffentlich)
Oxidationsmittel als Therapeutikum - ein langjährig anerkanntes Heilverfahren ebenfalls im Visier der Pharmalobby
[...] Der Vergleich: Ozontherapie – Chlordioxidtherapie
Eine Ozontherapie ist in der Gebührenordnung für Heilpraktiker (GebüH) unter Ziffer 25.9 und 25.10 zu finden und hierüber gegenüber Kostenträgern abrechnungsfähig, eine Chlordioxidtherapie jedoch nicht und wird es aller Voraussicht nach auch nie werden, obwohl sich beide Verfahren doch sehr ähneln.
Dem erfahrenen Chlordioxidanwender werden nachfolgende Heilverfahren der Heilpraktikergesellschaft für Ozontherapie (HPGO3) e.V. vertraut in den Ohren klingen.
„Darüber hinaus besitzt Ozon auch die Fähigkeit, Viren, Bakterien und Pilze abzutöten. Diese Eigenschaften des Ozons werden seit langem z.B. zur Trinkwasseraufbereitung und zur Entkeimung von Schwimmbädern genutzt.“
Genau dies sind u.a. auch die offiziellen Anwendungsgebiete von Chlordioxid und sie werden immer wieder als „Aufhänger“ in reißerischen Berichten gegen MMS und Chlordioxid verwendet. [..]
• Das Redoxpotenzial einer Körperzelle liegt bei +1,45V und die des Ozon bei +2,07V. Durch das höhere Redoxpotenzial von Ozon ist eine oxidative Zerstörung der Körperzelle möglich. Das Redoxpotenzial von Chlordioxid liegt bei +0,95V, welches unter dem der Körperzelle liegt und eine oxidative Zerstörung der körpereigenen Zellen unmöglich macht.
• Ozon ist, wie auch Chlordioxid, kein anerkanntes Arzneimittel.
• Die Ozontherapie ist ein anerkanntes Verfahren und eine Chlordioxid-Therapie wird medial torpediert und als gefährlich und giftig bezeichnet. Die MMS/Chlordioxid erfahrenen Therapeuten werden kriminalisiert.
• Beide Gase sind bei Einatmung giftig, beide Substanzen sind Oxidationsmittel, wobei Ozon auf die menschliche Zelle gesehen theoretisch oxidierend wirken könnte, jedoch Chlordioxid nicht.
• Wenn reines Chlordioxid in wässriger Lösung dem menschlichen Organismus in therapeutischer Dosierung zugeführt wird, sind nach derzeitigem Kenntnisstand keine negativen Reaktionen zu erwarten.
• Bei dem Reaktionszerfall von Chlordioxid im menschlichen Organismus entstehen Wasser, Kochsalz und Sauerstoff – ausschließlich physiologische Stoffe.
• Das Ozonverfahren wird mit sehr teuren Gerätschaften in Arzt- und Heilpraktiker-Praxen angeboten, die Chlordioxidherstellung und Anwendung kann jedoch zuhause und sehr kostengünstig in eigener Regie erfolgen. [...]
Ozon-Sauerstoff-Therapie dennoch im Kreuzfeuer
Da auch das Ozon-Sauerstoff-Gemisch, ebenso wie Chlordioxid, die Fähigkeit besitzt, Viren, Bakterien und Pilze abzutöten, steht auch dieses Verfahren bei der Pharmalobby unter keinem guten Stern.
Bei der Ebolafieber-Epidemie 2014 wollten führende deutsche Hersteller von Ozon-Sauerstoff Geräte mit ihrem Fach-Team von Ärzten nach Afrika reisen, um dort Hilfe vor Ort zu leisten. Dieser Hilfseinsatz wurde bereits im Vorfeld an den deutschen Flughäfen vereitelt. Zwei der weltweit führenden Pharmaunternehmen haben diesen Einsatz unterbunden. Dies berichtete mir, sehr emotional, einer der Unternehmensleiter dieser Ozon-Sauerstoff-Gerätehersteller. Auch dies ist wieder ein Beweis mehr dafür, dass von „offizieller“ Seite nicht an Lösungen gearbeitet wird, sondern ausschließlich an deren eigenen Zielen.
[...]
Verweis
https://www.rainer-taufertshoefer-medizinjournalist.de/oxidationsmittel-heilmittel-chlordioxid
[...] Der Vergleich: Ozontherapie – Chlordioxidtherapie
Eine Ozontherapie ist in der Gebührenordnung für Heilpraktiker (GebüH) unter Ziffer 25.9 und 25.10 zu finden und hierüber gegenüber Kostenträgern abrechnungsfähig, eine Chlordioxidtherapie jedoch nicht und wird es aller Voraussicht nach auch nie werden, obwohl sich beide Verfahren doch sehr ähneln.
Dem erfahrenen Chlordioxidanwender werden nachfolgende Heilverfahren der Heilpraktikergesellschaft für Ozontherapie (HPGO3) e.V. vertraut in den Ohren klingen.
„Darüber hinaus besitzt Ozon auch die Fähigkeit, Viren, Bakterien und Pilze abzutöten. Diese Eigenschaften des Ozons werden seit langem z.B. zur Trinkwasseraufbereitung und zur Entkeimung von Schwimmbädern genutzt.“
Genau dies sind u.a. auch die offiziellen Anwendungsgebiete von Chlordioxid und sie werden immer wieder als „Aufhänger“ in reißerischen Berichten gegen MMS und Chlordioxid verwendet. [..]
• Das Redoxpotenzial einer Körperzelle liegt bei +1,45V und die des Ozon bei +2,07V. Durch das höhere Redoxpotenzial von Ozon ist eine oxidative Zerstörung der Körperzelle möglich. Das Redoxpotenzial von Chlordioxid liegt bei +0,95V, welches unter dem der Körperzelle liegt und eine oxidative Zerstörung der körpereigenen Zellen unmöglich macht.
• Ozon ist, wie auch Chlordioxid, kein anerkanntes Arzneimittel.
• Die Ozontherapie ist ein anerkanntes Verfahren und eine Chlordioxid-Therapie wird medial torpediert und als gefährlich und giftig bezeichnet. Die MMS/Chlordioxid erfahrenen Therapeuten werden kriminalisiert.
• Beide Gase sind bei Einatmung giftig, beide Substanzen sind Oxidationsmittel, wobei Ozon auf die menschliche Zelle gesehen theoretisch oxidierend wirken könnte, jedoch Chlordioxid nicht.
• Wenn reines Chlordioxid in wässriger Lösung dem menschlichen Organismus in therapeutischer Dosierung zugeführt wird, sind nach derzeitigem Kenntnisstand keine negativen Reaktionen zu erwarten.
• Bei dem Reaktionszerfall von Chlordioxid im menschlichen Organismus entstehen Wasser, Kochsalz und Sauerstoff – ausschließlich physiologische Stoffe.
• Das Ozonverfahren wird mit sehr teuren Gerätschaften in Arzt- und Heilpraktiker-Praxen angeboten, die Chlordioxidherstellung und Anwendung kann jedoch zuhause und sehr kostengünstig in eigener Regie erfolgen. [...]
Ozon-Sauerstoff-Therapie dennoch im Kreuzfeuer
Da auch das Ozon-Sauerstoff-Gemisch, ebenso wie Chlordioxid, die Fähigkeit besitzt, Viren, Bakterien und Pilze abzutöten, steht auch dieses Verfahren bei der Pharmalobby unter keinem guten Stern.
Bei der Ebolafieber-Epidemie 2014 wollten führende deutsche Hersteller von Ozon-Sauerstoff Geräte mit ihrem Fach-Team von Ärzten nach Afrika reisen, um dort Hilfe vor Ort zu leisten. Dieser Hilfseinsatz wurde bereits im Vorfeld an den deutschen Flughäfen vereitelt. Zwei der weltweit führenden Pharmaunternehmen haben diesen Einsatz unterbunden. Dies berichtete mir, sehr emotional, einer der Unternehmensleiter dieser Ozon-Sauerstoff-Gerätehersteller. Auch dies ist wieder ein Beweis mehr dafür, dass von „offizieller“ Seite nicht an Lösungen gearbeitet wird, sondern ausschließlich an deren eigenen Zielen.
[...]
Verweis
https://www.rainer-taufertshoefer-medizinjournalist.de/oxidationsmittel-heilmittel-chlordioxid
www.rainer-taufertshoefer-medizinjournalist.de
Oxidationsmittel als Therapeutikum - ein Heilverfahren im Visier
Wissenswertes über die eigenverantwortlichen Therapiemöglichkeiten mit MMS/Chlordioxid/ClO2 im Vergleich mit der anerkannten Ozon-Sauerstoff Therapie.
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Gates kapert Deutschland! - YouTube
https://www.youtube.com/watch?v=8uLlx1leiso
https://www.youtube.com/watch?v=8uLlx1leiso
Forwarded from Musik im Gegenwind
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Big Brother is watching you!
"In keiner anderern Stadt der Welt gibt es mehr Überwachungskameras als in London. Durch die Corona-Krise wächst nun auch der Sicherheitswahn in der britischen Metropole. Kameras beobachten nun auch die Abstände der Leute."
👉Krank!
Quelle: RT DEUTSCH
"In keiner anderern Stadt der Welt gibt es mehr Überwachungskameras als in London. Durch die Corona-Krise wächst nun auch der Sicherheitswahn in der britischen Metropole. Kameras beobachten nun auch die Abstände der Leute."
👉Krank!
Quelle: RT DEUTSCH
Forwarded from 'ForscherGeist'
"Die Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 (RGBl. I S. 83) war eine Notverordnung im nationalsozialistischen Deutschland. Sie erfolgte, nachdem in der Nacht zuvor das Parlamentsgebäude gebrannt hatte, der Reichstag in Berlin. Wegen des Reichstagsbrands nennt man die Verordnung auch Reichstagsbrandverordnung.
Die nationalsozalistisch-deutschnationale Regierung unter Adolf Hitler behauptete, die Kommunisten hätten das Gebäude in Brand gesetzt und damit zur Revolution aufrufen wollen. Auf diese Weise begründeten sie die Verordnung, die die Bürgerrechte außer Kraft setzte. Tausende von Gegnern der Reichsregierung wurden verhaftet. Die Reichstagsbrandverordnung war, neben der Verordnung vom 4. Februar und dem Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933, eine der wichtigsten Grundlagen der Diktatur der Nationalsozialisten."
"Beschränkungen der persönlichen Freiheit, des Rechts der freien Meinungsäußerung, einschließlich der Pressefreiheit, des Vereins- und Versammlungsrechts, Eingriffe in das Brief-, Post-, Telegraphen- und Fernsprechgeheimnis, Anordnungen von Hausdurchsuchungen und von Beschlagnahmen sowie Beschränkungen des Eigentums auch außerhalb der sonst hierfür bestimmten gesetzlichen Grenzen wurden für legal erklärt. Die „Reichstagsbrandverordnung“ bot die juristische Grundlage zunächst für eine Welle von Verhaftungen gegnerischer Kandidaten zur bevorstehenden Reichstagswahl und fortan für Eingriffe der beschriebenen Art gegen alle Personen und Vereinigungen, deren Existenz oder Tätigkeit für die beabsichtigte Umgestaltung Deutschlands im nationalsozialistischen Sinne als hinderlich angesehen wurde."
"Der zweite Teil der Verordnung gab dem Reich das Recht, in die Regierung der Länder einzugreifen."
"Da aber in der Verordnung selbst keinerlei Beschränkung des Wirkungskreises auf Kommunisten erwähnt wurde, konnte der Anwendungsbereich beliebig erweitert werden, und somit verlor das gesamte deutsche Volk alle oben genannten Grundrechte."
"1.Ob eine Gefährdung der öffentlichen Ordnung vorlag, unterlag der Beweiswürdigung durch den Reichspräsidenten.
2.Der Ausnahmezustand wurde durch seine „erweiterten Interpretationen“ benutzt, um die Ordnung im Sinne der Regierung und nicht der Verfassung wiederherzustellen.
3.Die Verordnung sah kein Ende der Grundrechtsbeschränkungen vor, diese sollten „bis auf weiteres“ gelten."
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Verordnung_des_Reichspr%C3%A4sidenten_zum_Schutz_von_Volk_und_Staat
Die nationalsozalistisch-deutschnationale Regierung unter Adolf Hitler behauptete, die Kommunisten hätten das Gebäude in Brand gesetzt und damit zur Revolution aufrufen wollen. Auf diese Weise begründeten sie die Verordnung, die die Bürgerrechte außer Kraft setzte. Tausende von Gegnern der Reichsregierung wurden verhaftet. Die Reichstagsbrandverordnung war, neben der Verordnung vom 4. Februar und dem Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933, eine der wichtigsten Grundlagen der Diktatur der Nationalsozialisten."
"Beschränkungen der persönlichen Freiheit, des Rechts der freien Meinungsäußerung, einschließlich der Pressefreiheit, des Vereins- und Versammlungsrechts, Eingriffe in das Brief-, Post-, Telegraphen- und Fernsprechgeheimnis, Anordnungen von Hausdurchsuchungen und von Beschlagnahmen sowie Beschränkungen des Eigentums auch außerhalb der sonst hierfür bestimmten gesetzlichen Grenzen wurden für legal erklärt. Die „Reichstagsbrandverordnung“ bot die juristische Grundlage zunächst für eine Welle von Verhaftungen gegnerischer Kandidaten zur bevorstehenden Reichstagswahl und fortan für Eingriffe der beschriebenen Art gegen alle Personen und Vereinigungen, deren Existenz oder Tätigkeit für die beabsichtigte Umgestaltung Deutschlands im nationalsozialistischen Sinne als hinderlich angesehen wurde."
"Der zweite Teil der Verordnung gab dem Reich das Recht, in die Regierung der Länder einzugreifen."
"Da aber in der Verordnung selbst keinerlei Beschränkung des Wirkungskreises auf Kommunisten erwähnt wurde, konnte der Anwendungsbereich beliebig erweitert werden, und somit verlor das gesamte deutsche Volk alle oben genannten Grundrechte."
"1.Ob eine Gefährdung der öffentlichen Ordnung vorlag, unterlag der Beweiswürdigung durch den Reichspräsidenten.
2.Der Ausnahmezustand wurde durch seine „erweiterten Interpretationen“ benutzt, um die Ordnung im Sinne der Regierung und nicht der Verfassung wiederherzustellen.
3.Die Verordnung sah kein Ende der Grundrechtsbeschränkungen vor, diese sollten „bis auf weiteres“ gelten."
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Verordnung_des_Reichspr%C3%A4sidenten_zum_Schutz_von_Volk_und_Staat
Wikipedia
Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat
Notverordnung im nationalsozialistischen Deutschland
Werden nun willige Erfüllungsgehilfen in Stellung gebracht ?
Die Unabhängigkeit des Kandidaten für den Vorsitzenden des BVerfG Stephan Harbarth wurde schon immer in Zweifel gezogen.
Info:
▶️ ( https://web.archive.org/web/20200410223846/https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/designierter-praesident-stephan-harbarth-verfassungsrichter-mit-umstrittener-vergangenheit/25612434.html ? )
Wird der stramme CDU Parteisoldat in Kürze der neue Vorsitzende des ( Rexxxs) Gerichtshofs? (z)
https://www.lto.de/recht/justiz/j/bverfg-nachfolger-vosskuhle-masing-praesident-vizepraesident-wahlen-neue-richter-karlsruhe/
Die Unabhängigkeit des Kandidaten für den Vorsitzenden des BVerfG Stephan Harbarth wurde schon immer in Zweifel gezogen.
Info:
▶️ ( https://web.archive.org/web/20200410223846/https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/designierter-praesident-stephan-harbarth-verfassungsrichter-mit-umstrittener-vergangenheit/25612434.html ? )
Wird der stramme CDU Parteisoldat in Kürze der neue Vorsitzende des ( Rexxxs) Gerichtshofs? (z)
https://www.lto.de/recht/justiz/j/bverfg-nachfolger-vosskuhle-masing-praesident-vizepraesident-wahlen-neue-richter-karlsruhe/
Legal Tribune Online
Vier Wahlen für Karlsruhe
Zwei neue Richter sind zu wählen, dazu Präsident und Vizepräsident. Am BVerfG stehen große Entscheidungen an – vielleicht fallen sie schneller als gedacht.
Der Druck der Strasse wächst und jeder von uns kann der Tropfen sein der am Ende das Fass zum Überlaufen bringt. Das Volk kennt seine MACHT nicht, davon gehen die Eliten bei dem Spiel von Teile und Herrsche immer aus. Dieses perfide Spiel treiben sie seit Ewigkeiten. Aber nur so lange bis das Volk seine Macht erkett. (z)
https://www.focus.de/politik/deutschland/druck-vor-corona-gipfel-waechst-tausende-auf-den-strassen-brandbrief-an-merkel-in-deutschland-rumort-es_id_11948924.html
https://www.focus.de/politik/deutschland/druck-vor-corona-gipfel-waechst-tausende-auf-den-strassen-brandbrief-an-merkel-in-deutschland-rumort-es_id_11948924.html
FOCUS Online
Druck vor Corona-Gipfel wächst: Tausende auf den Straßen, Brandbrief an Merkel: In Deutschland rumort es
Das Coronavirus legt das öffentliche Leben in Deutschland seit Wochen lahm. In Stuttgart finden mittlerweile alle paar Tage Demonstrationen gegen die staatlichen Maßnahmen statt. Die Bewegung erhält Zulauf. Auch in der Wirtschaft rumort es. Die Ungeduld mit…
Forwarded from Oliver Janich & Team
https://diepresse.com/home/innenpolitik/5808981/Coronavirus_KurzBeraterin_Jeder-wird-eine-App-haben
«Die österreichische Kanzler-Beraterin Antonella Mei-Pochtler geht davon aus, dass Contact-Tracing-Apps und andere Technologien künftig wesentlicher Bestandteil des sozialen Lebens seien werden. "Das wird Teil der neuen Normalität sein.“
➡️https://www.handelsblatt.com/politik/international/antonella-mei-pochtler-von-dieser-frau-haengt-oesterreichs-digitale-zukunft-ab/24141142.html
„Antonella Mei-Pochtler
Von dieser Frau hängt Österreichs digitale Zukunft ab
Die frühere Chefin der Boston Consulting Group Austria leitet die regierungseigene Denkfabrik. Österreichs Kanzler Kurz ist ihr Duzfreund.“
«Die österreichische Kanzler-Beraterin Antonella Mei-Pochtler geht davon aus, dass Contact-Tracing-Apps und andere Technologien künftig wesentlicher Bestandteil des sozialen Lebens seien werden. "Das wird Teil der neuen Normalität sein.“
➡️https://www.handelsblatt.com/politik/international/antonella-mei-pochtler-von-dieser-frau-haengt-oesterreichs-digitale-zukunft-ab/24141142.html
„Antonella Mei-Pochtler
Von dieser Frau hängt Österreichs digitale Zukunft ab
Die frühere Chefin der Boston Consulting Group Austria leitet die regierungseigene Denkfabrik. Österreichs Kanzler Kurz ist ihr Duzfreund.“
Die Presse
Kurz-Beraterin: "Jeder wird eine App haben"
Europäer müssten sich an Maßnahmen "am Rand des demokratischen Modells" gewöhnen, sagt Antonella Mei-Pochtler, die die Kanzleramts-Denkfabrik leitet.
Forwarded from MetanoiaMagazin
Die nächste Virussau kommt!
Der SPIEGEL kommt zusammen mit dem Bundesentwicklungsminister mit dem nächsten Hirnschiss um die Ecke. War die Rede von einer Virussau? Verzeihung, es waren natürlich 40 Virensäue gemeint, die durchs Dorf getrieben werden sollen.
Was lernen wir aus dem Artikel? Alles ist tödlich. Tod lauert hinter jeder Ecke und "Wenn wir die globale Gesundheitspolitik nicht überdenken, könnten uns Pandemien wie die Coronakrise regelmäßig heimsuchen". Was damit gemeint ist, wissen wir ja: Wir brauchen Eine Weltregierung (siehe hier) (jg)
https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/coronavirus-und-andere-zoonoseerreger-gerd-mueller-bundesentwicklungsminister-warnt-vor-den-gefahren-a-e4e42281-4ad1-460f-9ad3-818117be37b6
Der SPIEGEL kommt zusammen mit dem Bundesentwicklungsminister mit dem nächsten Hirnschiss um die Ecke. War die Rede von einer Virussau? Verzeihung, es waren natürlich 40 Virensäue gemeint, die durchs Dorf getrieben werden sollen.
Was lernen wir aus dem Artikel? Alles ist tödlich. Tod lauert hinter jeder Ecke und "Wenn wir die globale Gesundheitspolitik nicht überdenken, könnten uns Pandemien wie die Coronakrise regelmäßig heimsuchen". Was damit gemeint ist, wissen wir ja: Wir brauchen Eine Weltregierung (siehe hier) (jg)
https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/coronavirus-und-andere-zoonoseerreger-gerd-mueller-bundesentwicklungsminister-warnt-vor-den-gefahren-a-e4e42281-4ad1-460f-9ad3-818117be37b6
Die ARD der Sozialistische System Rotfunk schickt seinen Experten "Patrick G." in Schlacht um die Schlafschafe eindringlich zu warnen sich auf keinen Fall mit der bösen Rechten eine Querfront zu bilden. Die würden versuchen die Demonstrationen zu nuten um diese für sich auszunutzen und sich dort "an die Spitze zu setzen " . Es ist so jämmerlich wir erbärmlich. (z)
https://www.tagesschau.de/investigativ/corona-proteste-rechtsextremismus-101.html?
https://www.tagesschau.de/investigativ/corona-proteste-rechtsextremismus-101.html?
tagesschau.de
Investigativ
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Es wird sehr deutlich, das die Regierung unser Grundgesetz partiell verändern will!
Am 15.05.2020 möchte der Bundestag folgende Beschlüsse erlassen:
Top 8 , 35, 38a und 38b : Überwachung der EU Bürger mit KI Systemen (Analog China)
Top 12: Entschließung des Bundesrates zur wirksamen Minderung und Kontrolle von Motorradlärm
Top 19 : Komplette digitale Überwachung von Gesundheitsdaten
Top 24 : Erweiterung das Netzwerkdurchdeingungsgesetzes. Hier soll Internetzensur per Gesetz in sozialen Netzwerken ermöglicht werden. Mit natürlich entsprechenden Strafen. Wie bei der Stasi früher...
Top 28 : Anpassung des Telemediengesetzes, eingehend zur erweiterten Zensur von Videosharing Plattformen mit Strafverfolgung
Top 42a und 42b: Änderung des Pandemie Gesetzes. Impflicht & Co
Nachzulesen ist das ganze hier :
Am 15.05.2020 möchte der Bundestag folgende Beschlüsse erlassen:
Top 8 , 35, 38a und 38b : Überwachung der EU Bürger mit KI Systemen (Analog China)
Top 12: Entschließung des Bundesrates zur wirksamen Minderung und Kontrolle von Motorradlärm
Top 19 : Komplette digitale Überwachung von Gesundheitsdaten
Top 24 : Erweiterung das Netzwerkdurchdeingungsgesetzes. Hier soll Internetzensur per Gesetz in sozialen Netzwerken ermöglicht werden. Mit natürlich entsprechenden Strafen. Wie bei der Stasi früher...
Top 28 : Anpassung des Telemediengesetzes, eingehend zur erweiterten Zensur von Videosharing Plattformen mit Strafverfolgung
Top 42a und 42b: Änderung des Pandemie Gesetzes. Impflicht & Co
Nachzulesen ist das ganze hier :
Forwarded from zwangsmast
Die Verteidigung des freiheitlich-demokratischen Rechtsstaats, der sich starken Anfeindungen ausgesetzt sieht, wird die zentrale Herausforderung der nächsten Jahre sein. Wir müssen den Menschen immer wieder erklären, warum auch die demokratische Mehrheit nicht nach Belieben schalten und walten kann. Demokratie und Freiheit können ohne Recht keinen Bestand haben. Der Rechtsstaat ist kein Selbstzweck, keine Idee zur Erbauung von Richtern. Er hat eine dienende Funktion. Ohne Rechtsstaat gibt es keine Freiheit und keine Demokratie.
[...]Demokratie braucht Regeln. Wenn der demokratische Prozess nicht rechtlich geregelt ist, dann setzt sich am Ende schlicht der Stärkere durch. Wenn Freiheitsräume auch gegen den demokratischen Gesetzgeber nicht verteidigt werden, dann hat man eine schrankenlose Herrschaft der Mehrheit. Dann haben wir keine Freiheit mehr. Sondern, wie Alexis de Tocqueville einst formulierte, die Tyrannei der Mehrheit. Deshalb ist und bleibt der Rechtsstaat so unverzichtbar.
https://www.sueddeutsche.de/politik/verfassungsrichter-harbarth-demokratie-braucht-streit-1.4836237?reduced=true
[...]Demokratie braucht Regeln. Wenn der demokratische Prozess nicht rechtlich geregelt ist, dann setzt sich am Ende schlicht der Stärkere durch. Wenn Freiheitsräume auch gegen den demokratischen Gesetzgeber nicht verteidigt werden, dann hat man eine schrankenlose Herrschaft der Mehrheit. Dann haben wir keine Freiheit mehr. Sondern, wie Alexis de Tocqueville einst formulierte, die Tyrannei der Mehrheit. Deshalb ist und bleibt der Rechtsstaat so unverzichtbar.
https://www.sueddeutsche.de/politik/verfassungsrichter-harbarth-demokratie-braucht-streit-1.4836237?reduced=true
Süddeutsche.de
Verfassungsrichter Harbarth im Interview
Stephan Harbarth will neuer Verfassungsgerichtspräsident werden. Warum er sich auf die Verteidigung des Rechtsstaats konzentrieren will.
Die Westsächsische Zeitung bringt heute eine Satire Meldung über " die Aufhebung der Maskenpflicht" .
Diese Mauelhuren und Schranzen ergötzen sich auf Kosten der Meschen in ihren Schreibstuben noch an deren Leid.
Nein, sie nehmen nicht Ihre Aufgabe wahr die 4 Macht im Staate ( die der unabhängigen Presse ) zu sein im Gegenteil, " Sie Scheißen auf Euch und Sie verlachen Euch " um es mit den Worten von Oliver Janich wiederzugeben.
Einen Dreck tuen diese Lakaien und Speichellecker der Eliten für die freie Meinung. (z)
https://wsz-online.blogspot.com/p/satire.html
Diese Mauelhuren und Schranzen ergötzen sich auf Kosten der Meschen in ihren Schreibstuben noch an deren Leid.
Nein, sie nehmen nicht Ihre Aufgabe wahr die 4 Macht im Staate ( die der unabhängigen Presse ) zu sein im Gegenteil, " Sie Scheißen auf Euch und Sie verlachen Euch " um es mit den Worten von Oliver Janich wiederzugeben.
Einen Dreck tuen diese Lakaien und Speichellecker der Eliten für die freie Meinung. (z)
https://wsz-online.blogspot.com/p/satire.html
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Satire
Nachrichten und Reportagen aus Westsachsen