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Gecastetes Publikum statt "echte Bürger" in der MDR-Wahlarena!
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Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
📰 Showdown in Erfurt: Zerbricht heute Thüringens „Brombeer-Koalition“? Senkt das BSW heute für Ministerpräsident Mario Voigt (49, CDU) den Daumen? Nach dem entzogenen Doktortitel muss die BSW-Fraktion entscheiden, ob sie Voigt weiter stützt – oder der Knallhart…
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henning rosenbusch - Channel
Das BSW hat bis heute nicht begriffen woher der anfängliche Erfolg gekommen ist:
20 Mio Menschen haben die Nase voll von den Corona-Kartellparteien.
Und wenn das BSW mit den Tätern koaliert, mit den Opfern aber nicht, dann wird es eben wieder verschwinden.…
20 Mio Menschen haben die Nase voll von den Corona-Kartellparteien.
Und wenn das BSW mit den Tätern koaliert, mit den Opfern aber nicht, dann wird es eben wieder verschwinden.…
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„Es gibt keine bessere Zusammenfassung über die seit über einem Jahrzehnt andauernde verfassungswidrige Migrationspolitik von Bundesregierung und EU.
Prof. Dr. Rupert Scholz, Staatsrechtler und ehemaliger Verteidigungsminister der BRD, benennt die Fakten.
Diese Fakten sollte jeder mündige Staatsbürger kennen.“
👉 Quelle
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Prof. Dr. Rupert Scholz, Staatsrechtler und ehemaliger Verteidigungsminister der BRD, benennt die Fakten.
Diese Fakten sollte jeder mündige Staatsbürger kennen.“
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So kann man auch sein "Lebenswerk" ruinieren...
Hallervorden wird selbst zu der Figur, die er früher so oft parodiert hat.
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Hallervorden wird selbst zu der Figur, die er früher so oft parodiert hat.
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Die neuen Autogrammkarten sind da!
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Stell Dir vor Du fährst durch Deutschland und Leute schwenken die deutsche Fahne… Das macht natürlich Angst.
Man stelle sich vor Österreicher würden rot-weiß-rote Fahnen schwingen oder Italiener grün-weiß-rote. Wo kämen wir da hin..
„Diese hysterische junge Dame steht kurz vor dem Nervenzusammenbruch, weil sie beim Rein- und Rausfahren aus Sachsen-Anhalt auf wehende Deutschlandfahnen getroffen ist: "Diese Szenen fühlen sich für mich an wie aus einer fucking NS-Dokumentation."
Wenn sie jetzt noch einer darauf hinweist, dass sie mit einen "FÜHRERschein" unterwegs ist, dann wird sie schreiend querfeldein rennen und ihre Reise auf der Nazi-Autobahn für immer verfluchen.“
👉 Quelle
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Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
🦷 Hand aufs Herz: Wann hast du deinem Hund das letzte Mal die Zähne geputzt?
Nie? Zu stressig? Er wehrt sich? Du bist nicht allein.
95% der Hundebesitzer putzen NICHT regelmäßig Zähne.
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Forwarded from ⚰️Plötzlich_und_unerwartet⚰️
In den USA ist die ehemalige Verlobte von Wladimir Klitschko, die Schauspielerin Hayden Panettiere, gestorben. Sie verstarb im Alter von 36 Jahren, wie ABC News berichtet.
https://t.me/ploetzlich_und_unerwartet
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Wenn Bolschewisten Prioritäten setzen!
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Pleite für Wagenknecht: Thüringer BSW stimmt gegen Regierungs-Aus
Aber jetzt machen die Kreisverbände Druck
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Pleite für Wagenknecht: Thüringer BSW stimmt gegen Regierungs-Aus
Aber jetzt machen die Kreisverbände Druck
Erfurt – Der seit Tagen drohende Bruch der Brombeer-Regierung in Thüringen ist abgewendet – zumindest vorerst! Die BSW-Landtagsfraktion hat sich in ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause für die Fortsetzung der Koalition mit CDU und SPD ausgesprochen.
Zuvor hatte die Bundesspitze die Abgeordneten in Thüringen aufgefordert, Ministerpräsident Mario Voigt (49, CDU) wegen seines entzogenen Doktortitels die politische Unterstützung zu entziehen.
Fraktionschefin Sigrid Hupach (57, BSW) erklärte nach der Sitzung: „Die BSW Fraktion hat nach intensiver Beratung einstimmig den Beschluss gefasst, in der Regierungspolitik zu verbleiben.“ Mit Anke Wirsing (46, BSW) fehlte die wichtigste Gefolgsfrau von Parteigründerin Sahra Wagenknecht in der Sitzung, an der 13 von 15 Abgeordneten teilnahmen.
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Die Situation in der spanischen Enklave Ceuta. Die marokkanischen Bürger sind nicht abgereist und fordern, in Spanien legalisiert zu werden.
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Locke haut mal wieder einen raus.
Der "Lauterbach" unter den Nato-Matratzen dreht nun voll frei. Markus Reisner warnt Europa
"Künftig werden die Menschen mehr Angst haben"
Oberst Markus Reisner sieht den Ukraine-Krieg in einer gefährlichen Phase: Russland setze auf hybride Angriffe, Kyjiw auf Druck in Russland.
Oberst Markus Reisner zeichnet im Interview mit der "Welt" ein düsteres Bild der aktuellen Lage im Ukraine-Krieg und der Sicherheitslage in Europa. Der Fund einer mutmaßlichen Sprengstoff-Drohne am Flughafen Leipzig überrascht ihn nicht: "Wir sehen eine erwartbare Eskalation im Rahmen der hybriden Kriegsführung."
Dass Drohnen bei mutmaßlichen Aufklärungsflügen den Flugverkehr gestört hatten, kam in den vergangenen Jahren häufiger vor. Doch zum ersten Mal wurde jetzt nachweisbar eine mit Sprengstoff beladene Drohne auf europäischem Boden eingesetzt. "Das ist eine völlig neue Qualität".
Wer dahintersteht, sei schwer zu beweisen. Reisner hält Russland für den wahrscheinlichsten Profiteur, verweist aber darauf, dass auch andere Szenarien als Analyst mitgedacht werden müssten. Der eigentliche Effekt könne bereits ohne Explosion erreicht worden sein: Verunsicherung, Behördenbindung und politischer Druck.
Erste Schlag wird immer erfolgreich sein
Für Deutschland bedeute das neue Herausforderungen beim Schutz kritischer Infrastruktur. Vollständige Sicherheit hält Reisner für unmöglich: "Das ist eine absolute Illusion. Der erste Schlag wird immer erfolgreich sein."
Seine düstere Prognose: "Künftig werden die Menschen mehr Angst haben und über ihre Sicherheit besorgt sein."
Einen offenen russischen Angriff auf ein NATO-Land bewertet Reisner derzeit als unwahrscheinlich: "Ich sehe auch keinen Grund, warum Moskau das tun sollte.
Ein solcher offener militärischer Angriff würde die Geschlossenheit der NATO stärken und eine militärische Antwort hervorrufen. Das ist genau das, was Moskau nicht will."
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Geplantes Gesetz: Ärzte kritisieren Zugriff der Krankenkassen auf elektronische Patientenakte
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Krankenkassen sollen auch „bislang geschützte“ Daten auswerten und am Arzt vorbei Handlungsempfehlungen aussprechen / Ärzteverband: Einmischung in interne Praxisorganisation durch Terminbuchungs-Apps der Kassen / Hausarzt gibt Kassenzulassung aus Protest zurück
Berlin.
(multipolar)
Mehrere Ärzteverbände kritisieren das geplante „Gesetz für Daten und Innovation im Gesundheitswesen“, das es Krankenkassen künftig erlauben soll, auf Daten aus der elektronischen Patientenakte zuzugreifen.
Der Hartmannbund, ein Verband zur „Wahrung der beruflichen, wirtschaftlichen und sozialen Interessen“ von Ärzten führt aus, dass Krankenkassen die Möglichkeit erhalten sollen, Diagnosen, Medikation und digitale Behandlungsdaten aus der elektronischen Patientenakte auszuwerten. Sie sollen „ohne vorherige Rückkopplung“ mit den behandelnden Ärzten auf Patienten zugehen dürfen. Das sei ein „gefährlicher Paradigmenwechsel“.
Klaus Reinhardt, Präsident der Bundesärztekammer, betonte im „Ärzteblatt“, die „Einordnung individueller Gesundheitsrisiken“ und die Ableitung von „patientenbezogenen Handlungsempfehlungen“ gehörten in den geschützten Behandlungskontext zwischen Arzt und Patient. Reinhardt warnte, die neuen Regelungen hätten „das Potenzial, die vertrauensvolle Arzt-Patienten-Beziehung erheblich zu beeinträchtigen“.
Die Bundesärztekammer weist zudem darauf hin, dass mit dem Gesetz das bei Einführung der elektronischen Patientenakte gegebene Versprechen gebrochen werde, wonach Krankenkassen keinen Einblick in die dort gespeicherten medizinische Daten erhielten.
Die Bundesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe von Menschen mit Behinderung, chronischer Erkrankung und ihren Angehörigen (BAG Selbsthilfe) sieht im Zugriff der Kassen auf die Daten der elektronischen Patientenakte ebenfalls einen „nicht hinnehmbaren Tabubruch“.
Zwar sei noch vorgesehen, dass Kassen nur dann auf Inhalte aus der elektronischen Patientenakte zugreifen dürften, wenn zuvor eine Einwilligung erteilt wurde. Jedoch erklärt der Verband: „Aufgrund der bisherigen Erfahrung ist zu befürchten, dass kurz- bis mittelfristig dieses Erfordernis gestrichen wird.“
Der Virchowbund – ein Verband der niedergelassenen Ärzte – weist darauf hin, dass schon jetzt im Gesetzentwurf weitergehende Zugriffsrechte der Krankenkassen auf „bislang geschützte“ Patientendaten geplant sind. Dabei geht es um ein experimentelles Pilotprojekt („Reallabore“) und die Verarbeitung „umfangreicher Daten“ unter Anwendung neuer Technologien, „für die bislang keine ausreichende gesetzliche Regelung besteht“.
Der Verband fordert vor diesem Hintergrund eine Rückkehr zur aktiven Einwilligung in die Datenverarbeitung statt der Widerspruchsregelung („Opt-out“). „Den Patienten muss klar sein, dass die Krankenkassen ansonsten das Arztgeheimnis untergraben können“, sagte der Bundesvorsitzende Dirk Heinrich.
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📰 Ablehnung der Eilanträge von Martin Sichert und von Stephan Bothe durch die Verwaltungsgerichte
AfD-Politiker werden in nicht nur zweifelhaften, sondern vermutlich auch rechtswidrigen Verfahren von Wahlen ausgeschlossen. Gerichte wenden diese Gesetze an. Die Suche nach Recht scheint zweitrangig geworden zu sein. Ein weiterer trauriger Tag für den Rechtsstaat in Deutschland.
„„AfD-Politiker werden in nicht nur zweifelhaften, sondern vermutlich auch rechtswidrigen Verfahren von Wahlen ausgeschlossen.““
„„Damit bleibt es zunächst bei einer politisch wie rechtlich brisanten Situation: Wahlausschüsse entscheiden darüber, wer überhaupt zur Wahl antreten darf – und die Verwaltungsgerichte sehen jedenfalls im Eilverfahren keinen Anlass, diese Entscheidungen außer Kraft zu setzen.““
„„Die eigentliche Frage wird dadurch allerdings nicht kleiner, sondern größer: Wie weit darf die Prüfung der politischen Verfassungstreue eines Kandidaten gehen, bevor aus der Verteidigung der Demokratie eine Einschränkung des demokratischen Wettbewerbs wird?““
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Unsere sportliche Leistungsfähigkeit kann maßgeblich durch unsere genetische Ausstattung beeinflusst werden. Um dieses genetische Potential zu optimieren, ist gezieltes Training essentiell. Dieses spielt für die Verbesserung der Kraft, Ausdauer, Schnelligkeit und die Entwicklung koordinativer Fähigkeiten eine wichtige Rolle. Ernährung und Hydrierung sind in diesem Zusammenhang überaus wichtig, da eine ordnungsgemäße Nährstoff- und Flüssigkeitsversorgung die Energieproduktion, Muskelfunktion und Regeneration unterstützt. Außerdem beeinflussen Faktoren wie Schlafqualität, Konzentrationsfähigkeit und Stressmanagement ebenfalls die Leistung, da ausreichende Erholung, ein klares Mindset und ein effektiver Umgang mit Stress bei der Ausübung sportlicher Aktivitäten zu einer optimalen körperlichen und geistigen Funktion beitragen.
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Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt: Innenminister Maier will AfD von Verfassungsschutzinfos ausschließen
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Thüringens Innenminister will der AfD in Sachsen-Anhalt bei einem Wahlsieg den Zugang zu bestimmten Verfassungsschutzdaten verwehren.
Möglich seien dafür Chinese Walls.
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hält es für sicherheitspolitisch geboten und rechtlich vertretbar, der AfD im Falle einer Regierungsbeteiligung in Sachsen-Anhalt den Zugang zu bestimmten Informationen im Verfassungsschutzverbund zu versperren.
Man könne ein Bundesland zwar nicht vollständig aus dem Verfassungsschutzverbund ausschließen, schon wegen des Schutzes etwa vor Anschlägen. »Aber wir können im gemeinsamen Informationssystem Chinese Walls einziehen, also Trennwände, die bestimmte Informationen sperren«, sagte Maier der Welt.
Konkret geht es ihm um Daten, die von den Verfassungsschützern in Bund und Ländern zur Aufklärung rechtsextremistischer Vereinigungen und zur Spionageabwehr erhoben und gespeichert werden. »Wenn die AfD in Sachsen-Anhalt den Ministerpräsidenten stellt, dann knallen im Kreml die Sektkorken«, sagte Maier.
Mögliches Vorbild Österreich
Offiziell nehmen bislang weder die Bundesregierung noch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) zu einem solchen Szenario Stellung. In inoffiziellen Gesprächen verweisen sowohl Regierungsbeamte als auch Politikerinnen und Politiker allerdings häufig auf das Beispiel Österreich. Während der Amtszeit des damaligen Innenministers Herbert Kickl von der rechtspopulistischen FPÖ gab es 2018 eine Razzia der Polizei im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, wobei auch Material ausländischer Partnerdienste beschlagnahmt wurde. Ausländische Dienste schränkten ihre Kooperation mit dem österreichischen Verfassungsschutz daraufhin ein.
Der Verfassungsschutz hat die AfD Sachsen-Anhalt im November 2023 bereits als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Demnach wurden »zahlreiche muslimfeindliche, rassistische und auch antisemitische Aussagen von Funktions- und Mandatsträgern« ausgewertet. Die AfD geht gegen die Einstufung gerichtlich vor. Am 6. September ist in Sachsen-Anhalt Landtagswahl, die AfD liegt in Umfragen weit vorn.
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