Umwelthilfe reicht Verfassungsbeschwerde gegen neues Heizungsgesetz ein
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Aus Gründen des Klimaschutzes: Die Deutsche Umwelthilfe reichte gemeinsam mit vier Mietern Verfassungsbeschwerde gegen das neue Heizungsgesetz ein.
Die Deutsche Umwelthilfe hat aus Klimaschutzgründen Verfassungsbeschwerde gegen das neue Heizungsgesetz eingereicht.
Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) „ist aus unserer Sicht verfassungswidrig – deshalb ziehen wir nach Karlsruhe“, erklärte DUH-Bundesgeschäftsführerin Barbara Metz. Die Verfassungsbeschwerde reichte die Organisation gemeinsam mit vier Mietern ein.
Staat soll „natürliche Lebensgrundlagen schützen“
„Das Grundgesetz verpflichtet den Staat nach Artikel 20a, die natürlichen Lebensgrundlagen auch in Verantwortung für künftige Generationen zu schützen“, sagte die Umwelthilfe. Dieser Verpflichtung widerspreche das GModG „eklatant“.
Mit dem GModG hat die Bundesregierung das Heizungsgesetz der Ampel-Regierung und die Vorgaben für den Einbau neuer Heizungen abgeschafft.
Laut dem im Juli beschlossenen Gesetz bleibt der Einbau fossil betriebener Heizungen weiterhin erlaubt. Im Gegenzug sollen Gas- und Ölthermen zu steigenden Anteilen mit alternativen Brennstoffen betrieben werden.
Umwelthilfe: Öl- und Gasheizungen keine Lösung
Statt einen klaren Ausstiegspfad hin zur Klimaneutralität vorzugeben, würden Öl- und Gasheizungen für Jahrzehnte weiter am Leben gehalten. Zudem würden vermeintlich grüne Gase, die weder bezahlbar noch in ausreichenden Mengen verfügbar seien, als Lösung angepriesen.
Dadurch entstünden „erhebliche Mehremissionen“, welche die Grundlage dafür gefährdeten, „auch in Zukunft frei und sicher leben zu können“.
„Wer heute noch neue Öl- und Gasheizungen ermöglicht, fesselt Menschen für Jahrzehnte an fossile Energien und unkalkulierbare Kosten“, sagte Metz. Mieter zahlten „am Ende die Rechnung für eine Heizungsentscheidung, die sie selbst gar nicht treffen können“. Sie forderte: „Das Bundesverfassungsgericht muss diesem Gesetz Grenzen setzen.“
Verfassungsrechtliche Zweifel an dem Gesetz hatte auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages zuletzt in einem Gutachten im August geäußert. Auch gegen EU-Vorgaben wie die Gebäuderichtlinie könnte das Gesetz demnach verstoßen.(afp/red)
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Forwarded from News mal anders
🍔🇺🇦 MCDONALD’S KIEW: EINMAL BIG NICHTS, BITTE!
Russland hat das größte McDonald’s-Lager der Ukraine zerstört. In Kiew hängt jetzt am Bestellautomaten ein Zettel: „Burger nicht verfügbar. Danke, Putin.“
Der Automat selbst meldet: „Etwas ist schiefgelaufen.“
Eine bemerkenswert präzise Lagebeschreibung. Das Lager ist hinüber, die Burger sind weg und der Kunde steht vor einem Bildschirm, der offenbar genauso viel Durchblick hat wie die ukrainische Regierung.
Immerhin hat McDonald’s jetzt ein neues Menü: den Big Nichts. Ohne Brötchen, ohne Fleisch, ohne Käse. Dafür mit einer Extraportion geopolitischer Aufklärung.
Und wer sich beschwert, bekommt statt einer Quittung den Weg zur Front erklärt.
Russland hat das größte McDonald’s-Lager der Ukraine zerstört. In Kiew hängt jetzt am Bestellautomaten ein Zettel: „Burger nicht verfügbar. Danke, Putin.“
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Forwarded from Stefan Magnet
Was will uns Bill Gates sagen, wenn er ganz aktuell warnt: "Es könnte bis zu 1 Milliarde Tote geben"?!
Der gleiche Mann, der 2010 sagte: "Wenn wir bei neuen Impfstoffen (...) wirklich gute Arbeit leisten, könnten wir die Weltbevölkerung vielleicht um 10 oder 15 Prozent senken." (TED Talk)
Darüber sprechen wir gleich bei "AUF1 am Abend" um 20 Uhr 👉 www.auf1.tv
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Forwarded from KOPP Report
👁️🇬🇧 (Video) Marc Friedrich:
Fabian Society: Seit 142 Jahren infiltrieren sie den Staat
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Forwarded from IMPFOPFERARCHIV
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Enquete Kommission Rückblick - Berlin + Thüringen - mit Tom Lausen - 29.09.2026
https://www.youtube.com/live/dDuxdqAs2As?
🅰️🅱️🅾️ t.me/impfopferarchiv
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Forwarded from Videodump
Wie aus Lebensmitteln, einfach nur noch chem. Füllstoffe wurden! Quelle: Facebook Tom Sprengnether
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Der Mossad habe einen Anschlag geplant, um ein Flugzeug in ein Hochhaus in Israel fliegen zu lassen und dafür den Iran verantwortlich zu machen, erklärte das iranische Revolutionsgericht. Laut iranischen Geheimdiensten könnte Israel nach einem solchen Anschlag unter falscher Flagge neue Sanktionen verhängen und erneut einen Krieg gegen den Iran beginnen. Israel selbst berichtet ebenfalls, dass eine der Hauptversionen der Versuch des Piloten sei, mit dem Flugzeug ein Hochhaus zu rammen, um den Anschlag vom 11. September zu wiederholen. Es scheint, dass die Pläne des Mossad durch einen Russen und einen Ukrainer vereitelt wurden, die es schafften, das Flugzeug in Saudi-Arabien zu landen. Schön.
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🇺🇸 Der US-Verteidigungsminister Pete Hegset hat ein Projekt namens „Meridian“ angekündigt, im Rahmen dessen eine Gruppe unter der Leitung von Elon Musk eingerichtet werden soll, um die „Zukunft des Krieges“ zu untersuchen.
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Die Kuschelhaft in Deutschland wird wohl als nächstes kommen.
Eine Überstellung nach dem Urteil ist schon zuvor zugesichert wurden.
Haft für Simeon „Maja“ T. und Antifa Kundgebung in Budapest - So lief der Tag | 30.09.2026
https://youtu.be/CMNQnH1bcog?
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‼️✈️ ERST WAR’S DER RUSSE. EIN PAAR STUNDEN SPÄTER WAR DER RUSSE PLÖTZLICH GAR NICHT MEHR DER RUSSE.
Heute Morgen ging die Meldung noch schön sauber durch die Presse: Auf Flydubai-Flug FZ1073 von Dubai nach Tel Aviv will sich der russische Pilot umbringen und die Maschine mit rund 150 Passagieren gleich mitnehmen. Der ukrainische Copilot verhindert die Katastrophe. Russland böse, Ukraine Held. So einfach kann Nachrichtenlage sein, wenn man mit dem Schreiben fertig ist, bevor die Fakten eintreffen.
Nur leider war im Cockpit tatsächlich richtig die Kacke am Dampfen: Die Boeing verlor innerhalb von knapp 30 Sekunden rund 14.000 Fuß Höhe. Erst wurde der Notfallcode 7700 gesendet, danach 7500 für unrechtmäßige Einwirkung beziehungsweise Entführung. Anschließend landete die Maschine im saudischen Tabuk. Die Passagiere blieben unverletzt, beide Piloten kamen ins Krankenhaus.
Dann bekam die Geschichte plötzlich einen kompletten Satz neuer Ausweise.
BILD berichtet inzwischen unter Berufung auf eine israelische Quelle, dass der Copilot aus Oman stammen und der Kapitän aus den Vereinigten Arabischen Emiraten kommen soll. Der Copilot soll den Kapitän mit einem Messer angegriffen haben. Focus zitiert einen israelischen Offiziellen sogar mit dem Verdacht eines Anschlags nach dem Muster des 11. September. Auch Reuters berichtet inzwischen, dass zwei israelische Offizielle von einem möglichen Terroranschlag ausgehen und nicht mehr von einem Selbstmordversuch.
Und jetzt wird es endgültig hübsch: Laut weiteren Berichten befand sich noch ein zusätzliches Pilotenteam als Passagiere an Bord. Dieses soll nach der Messerattacke die Kontrolle über die Maschine übernommen und den Flieger stabilisiert haben. Und Israel Hayom brachte wiederum Russe und Ukrainer ins Spiel. Offenbar waren die beiden also nicht Täter und Retter der ursprünglichen Geschichte, sondern könnten zu diesem zusätzlichen Pilotenteam gehört haben. Reuters bestätigt zumindest, dass israelische Medien heute völlig widersprüchliche Nationalitäten meldeten: mal Oman und Emirate, mal Russland und Ukraine.
Innerhalb weniger Stunden also:
Russe will alle umbringen. Ukrainer rettet alle.
Dann:
Omanischer Copilot mit Messer. Emiratischer Kapitän verletzt. Terrorverdacht. Zusätzliches Pilotenteam übernimmt.
Und irgendwo dazwischen sitzt die BILD-Redaktion und wechselt die Geschichte schneller als der Flieger seine Flughöhe.
Aber Hauptsache, die erste Schlagzeile war pünktlich. Fakten sind schließlich diese lästigen kleinen Dinger, die meistens erst auftauchen, wenn der Artikel schon online ist.
Heute Morgen ging die Meldung noch schön sauber durch die Presse: Auf Flydubai-Flug FZ1073 von Dubai nach Tel Aviv will sich der russische Pilot umbringen und die Maschine mit rund 150 Passagieren gleich mitnehmen. Der ukrainische Copilot verhindert die Katastrophe. Russland böse, Ukraine Held. So einfach kann Nachrichtenlage sein, wenn man mit dem Schreiben fertig ist, bevor die Fakten eintreffen.
Nur leider war im Cockpit tatsächlich richtig die Kacke am Dampfen: Die Boeing verlor innerhalb von knapp 30 Sekunden rund 14.000 Fuß Höhe. Erst wurde der Notfallcode 7700 gesendet, danach 7500 für unrechtmäßige Einwirkung beziehungsweise Entführung. Anschließend landete die Maschine im saudischen Tabuk. Die Passagiere blieben unverletzt, beide Piloten kamen ins Krankenhaus.
Dann bekam die Geschichte plötzlich einen kompletten Satz neuer Ausweise.
BILD berichtet inzwischen unter Berufung auf eine israelische Quelle, dass der Copilot aus Oman stammen und der Kapitän aus den Vereinigten Arabischen Emiraten kommen soll. Der Copilot soll den Kapitän mit einem Messer angegriffen haben. Focus zitiert einen israelischen Offiziellen sogar mit dem Verdacht eines Anschlags nach dem Muster des 11. September. Auch Reuters berichtet inzwischen, dass zwei israelische Offizielle von einem möglichen Terroranschlag ausgehen und nicht mehr von einem Selbstmordversuch.
Und jetzt wird es endgültig hübsch: Laut weiteren Berichten befand sich noch ein zusätzliches Pilotenteam als Passagiere an Bord. Dieses soll nach der Messerattacke die Kontrolle über die Maschine übernommen und den Flieger stabilisiert haben. Und Israel Hayom brachte wiederum Russe und Ukrainer ins Spiel. Offenbar waren die beiden also nicht Täter und Retter der ursprünglichen Geschichte, sondern könnten zu diesem zusätzlichen Pilotenteam gehört haben. Reuters bestätigt zumindest, dass israelische Medien heute völlig widersprüchliche Nationalitäten meldeten: mal Oman und Emirate, mal Russland und Ukraine.
Innerhalb weniger Stunden also:
Russe will alle umbringen. Ukrainer rettet alle.
Dann:
Omanischer Copilot mit Messer. Emiratischer Kapitän verletzt. Terrorverdacht. Zusätzliches Pilotenteam übernimmt.
Und irgendwo dazwischen sitzt die BILD-Redaktion und wechselt die Geschichte schneller als der Flieger seine Flughöhe.
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