Die heimliche Änderung des Genesenen-Status war für viele ein Schock. RKI-Chef Wieler bleibt dennoch im Amt. China will die Olympischen Winterspiele dominieren. Und in Karlsruhe brüten die Richter seit 17 Monaten über einer Verfassungsbeschwerde der FDP.
Eine Bekannte ruft an. Sie ist empört. Über Nacht ist ihr Genesenenstatus aufgehoben worden, und sie gilt wieder als ungeimpft. Ihr Ärger ist gerechtfertigt. Das ist für viele Patienten ein Schock und politisch eine Unverschämtheit.
Der Eingriff in die Persönlichkeitsrechte vieler Mitbürger stammt von keinem gewählten Gremium, sondern von einer Behörde. Das Robert Koch-Institut (RKI) hat an einem Samstag die Richtlinie geändert und damit die Quarantäne- und Einreiseregelungen für viele verschärft.
Weder hat sich der propagandistisch groß verkaufte Expertenrat der Bundesregierung geäußert noch hat sich der Bundestag mit dem Eingriff beschäftigt.
Die neue Bundesregierung, die stolz verkündet hat, das vom Volk gewählte Parlament solle seine Bedeutung zurückgewinnen, schweigt zu der Anmaßung einer nachgeordneten Behörde. Ihr Aufseher, der sonst hyperaktive Gesundheitsminister Karl Lauterbach, hat die Richtlinie nachträglich gebilligt.
Durch einen Sprecher seines Ministeriums ließ er ausrichten, die Neubewertung sei „aus wissenschaftlicher Sicht“ erfolgt.
Anstatt den gelernten Tierarzt Lothar Wieler wegen Eigenmächtigkeit seines Amtes zu entheben, bestätigt er ihm wissenschaftliche Kompetenz.
https://www.focus.de/politik/deutschland/helmut-markworts-tagebuch-was-eine-behoerde-sich-erlaubt-und-wie-verfassungsrichter-die-steuerzahler-warten-lassen_id_45132429.html
Eine Bekannte ruft an. Sie ist empört. Über Nacht ist ihr Genesenenstatus aufgehoben worden, und sie gilt wieder als ungeimpft. Ihr Ärger ist gerechtfertigt. Das ist für viele Patienten ein Schock und politisch eine Unverschämtheit.
Der Eingriff in die Persönlichkeitsrechte vieler Mitbürger stammt von keinem gewählten Gremium, sondern von einer Behörde. Das Robert Koch-Institut (RKI) hat an einem Samstag die Richtlinie geändert und damit die Quarantäne- und Einreiseregelungen für viele verschärft.
Weder hat sich der propagandistisch groß verkaufte Expertenrat der Bundesregierung geäußert noch hat sich der Bundestag mit dem Eingriff beschäftigt.
Die neue Bundesregierung, die stolz verkündet hat, das vom Volk gewählte Parlament solle seine Bedeutung zurückgewinnen, schweigt zu der Anmaßung einer nachgeordneten Behörde. Ihr Aufseher, der sonst hyperaktive Gesundheitsminister Karl Lauterbach, hat die Richtlinie nachträglich gebilligt.
Durch einen Sprecher seines Ministeriums ließ er ausrichten, die Neubewertung sei „aus wissenschaftlicher Sicht“ erfolgt.
Anstatt den gelernten Tierarzt Lothar Wieler wegen Eigenmächtigkeit seines Amtes zu entheben, bestätigt er ihm wissenschaftliche Kompetenz.
https://www.focus.de/politik/deutschland/helmut-markworts-tagebuch-was-eine-behoerde-sich-erlaubt-und-wie-verfassungsrichter-die-steuerzahler-warten-lassen_id_45132429.html
FOCUS Online
Helmut Markworts Tagebuch: Was sich das RKI erlaubt und wie Verfassungsrichter die Steuerzahler warten lassen
Die heimliche Änderung des Genesenen-Status war für viele ein Schock. RKI-Chef Wieler bleibt dennoch im Amt. China will die Olympischen Winterspiele dominieren. Und in Karlsruhe brüten die Richter seit 17 Monaten über einer Verfassungsbeschwerde der FDP.
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Giffey will Infizierte in Ausnahmefällen zur Arbeit lassen
Bei sehr großen Personalausfällen in der kritischen Infrastruktur wegen Corona kann Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey es sich vorstellen, Infizierte ohne Symptome arbeiten zu lassen. „Sollte es in Bereichen der elementarsten Grundversorgung dazu kommen, dass wir den Betrieb mit dem gesunden Personal allein nicht mehr aufrechterhalten können, müssen wir schwerwiegendere Maßnahmen in Betracht ziehen“, sagte die SPD-Politikerin der „Bild am Sonntag“.
„Dann ist es eine Option, dass Infizierte, die aber keinerlei Symptome haben, in bestimmten Bereichen im Ausnahmefall weiter zur Arbeit kommen.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article236568843/Corona-Berlin-Giffey-will-Infizierte-in-Ausnahmefaellen-arbeiten-lassen.html
Bei sehr großen Personalausfällen in der kritischen Infrastruktur wegen Corona kann Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey es sich vorstellen, Infizierte ohne Symptome arbeiten zu lassen. „Sollte es in Bereichen der elementarsten Grundversorgung dazu kommen, dass wir den Betrieb mit dem gesunden Personal allein nicht mehr aufrechterhalten können, müssen wir schwerwiegendere Maßnahmen in Betracht ziehen“, sagte die SPD-Politikerin der „Bild am Sonntag“.
„Dann ist es eine Option, dass Infizierte, die aber keinerlei Symptome haben, in bestimmten Bereichen im Ausnahmefall weiter zur Arbeit kommen.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article236568843/Corona-Berlin-Giffey-will-Infizierte-in-Ausnahmefaellen-arbeiten-lassen.html
DIE WELT
Für Ungeimpfte könnte unter Umständen das Arbeitslosengeld wegfallen
Was würde eine allgemeine Impfpflicht für Menschen auf dem Arbeitsmarkt bedeuten? Der Chef der Bundesagentur für Arbeit rechnet mit gravierenden Folgen – möglicherweise auch für Menschen, die keinen Job haben. Mehr im Liveticker.
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Hunderte Einsätze nach Sturmtief – Berliner Feuerwehr ruft Ausnahmezustand aus.
Ein Sturmtief beschäftigt Feuerwehr und Polizei in Nord- und Ostdeutschland. Die Deutsche Bahn warnt vor Zugausfällen und die Berliner Feuerwehr ruft den Ausnahmezustand aus. In Brandenburg starb ein Mann durch ein umstürzendes Wahlplakat.
Ein Sturmtief hat in Norddeutschland für massive Verkehrsbehinderungen und Hunderte Einsätze von Polizei und Feuerwehren gesorgt. Allein in Hamburg habe es bislang rund 300 Unwetter-Einsätze gegeben, sagte ein Polizeisprecher am frühen Sonntagmorgen.
Der Fischmarkt im Hamburger Stadtteil St. Pauli wurde unter Wasser gesetzt. Der Scheitel sei gegen 0.17 Uhr mit 2,84 Metern über dem mittleren Hochwasser erreicht worden, sagte eine Sprecherin des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) am Sonntagmorgen. Nun gehe das Hochwasser wieder zurück. Die Stadt richtete einen Krisenstab in der Innenbehörde ein.
Auch in Schleswig-Holstein kam es bis Sonntagmorgen zu zahlreichen Einsätzen. Allein im Norden des Landes mussten die Feuerwehren etwa 120 Mal ausrücken. Das sagte ein Sprecher der Regionalleitstelle, die unter anderem für Flensburg, Schleswig und Husum zuständig ist.
Die Feuerwehr in Bremen war nach Angaben eines Sprechers in der Nacht mehr als 40 Mal im Einsatz. Ein Fußgänger ist während des schweren Sturms von einem umstürzenden Baum im Bremer Bürgerpark getroffen und schwer verletzt worden. Nachdem er von einem Notarzt versorgt wurde, kam er in ein Krankenhaus, wie die Feuerwehr am Sonntag mitteilte.
Im Kreis Aurich in Ostfriesland wurde die Feuerwehr rund 25 Mal zu Hilfe gerufen. Auch dort waren Bäume oder Bauzäune umgestürzt.
Quelle:
https://www.welt.de/vermischtes/article236568819/Wetter-Hunderte-Einsaetze-und-Ausnahmezustand-in-Berlin-nach-Sturmtief.html
Ein Sturmtief beschäftigt Feuerwehr und Polizei in Nord- und Ostdeutschland. Die Deutsche Bahn warnt vor Zugausfällen und die Berliner Feuerwehr ruft den Ausnahmezustand aus. In Brandenburg starb ein Mann durch ein umstürzendes Wahlplakat.
Ein Sturmtief hat in Norddeutschland für massive Verkehrsbehinderungen und Hunderte Einsätze von Polizei und Feuerwehren gesorgt. Allein in Hamburg habe es bislang rund 300 Unwetter-Einsätze gegeben, sagte ein Polizeisprecher am frühen Sonntagmorgen.
Der Fischmarkt im Hamburger Stadtteil St. Pauli wurde unter Wasser gesetzt. Der Scheitel sei gegen 0.17 Uhr mit 2,84 Metern über dem mittleren Hochwasser erreicht worden, sagte eine Sprecherin des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) am Sonntagmorgen. Nun gehe das Hochwasser wieder zurück. Die Stadt richtete einen Krisenstab in der Innenbehörde ein.
Auch in Schleswig-Holstein kam es bis Sonntagmorgen zu zahlreichen Einsätzen. Allein im Norden des Landes mussten die Feuerwehren etwa 120 Mal ausrücken. Das sagte ein Sprecher der Regionalleitstelle, die unter anderem für Flensburg, Schleswig und Husum zuständig ist.
Die Feuerwehr in Bremen war nach Angaben eines Sprechers in der Nacht mehr als 40 Mal im Einsatz. Ein Fußgänger ist während des schweren Sturms von einem umstürzenden Baum im Bremer Bürgerpark getroffen und schwer verletzt worden. Nachdem er von einem Notarzt versorgt wurde, kam er in ein Krankenhaus, wie die Feuerwehr am Sonntag mitteilte.
Im Kreis Aurich in Ostfriesland wurde die Feuerwehr rund 25 Mal zu Hilfe gerufen. Auch dort waren Bäume oder Bauzäune umgestürzt.
Quelle:
https://www.welt.de/vermischtes/article236568819/Wetter-Hunderte-Einsaetze-und-Ausnahmezustand-in-Berlin-nach-Sturmtief.html
DIE WELT
Hunderte Einsätze nach Sturmtief – Verspätungen und Zugausfälle im Norden
Ein Sturmtief beschäftigt Feuerwehr und Polizei in Nord- und Ostdeutschland. Im Bahnverkehr kam es zu Verspätungen und Zugausfällen. In Brandenburg starb ein 58-jähriger Mann durch ein umstürzendes Wahlplakat.
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hoffentlich wirken die Spritzen so schnell wie möglich...
Danke für zwei Jahre, die ihr mir genommen hat, wird Zeit für'n Kaffee.
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Was heißt es denn schon, wenn jeder dich feiert,
wenn dich eigentlich so wirklich keiner kennt,
als wärst du 'n fucking Geheimagent?
Oder Spider Man, oder Iron Man.
Irgend so'n scheiß Superheld, nur ohne schwule Nylon-Pants.
Hin und hergerissen zwischen "Ich will die Welt retten"
und "scheiß auf diese heuchlerische Welt, sie soll sich selbst retten".
Die Menschlichkeit ist endlich,
auf der Welt hier ist Beständigkeit vergänglich,
nur Vergänglichkeit beständig,
keine Erkenntnis leicht verständlich,
und du lebst, wenn du letztendlich
in den ständig gleichen Grenzbereichen denkst, in ei'm Gefängnis.
Spürbar wird es erst jetzt,
bist du Tellerwäscher, wirst du kein Millionär
sondern durch eine Spülmaschine ersetzt.
Profite fließen bloß an die Führer dieses Geflechts,
und ihre Macht ist gewaltig wie'n Pyramidenkomplex.
Ich will was ändern, kein'n Plan, ob ich der Auserwählte bin,
oder nur 'n Staubkorn der Geschichte, 'ne Rauchwolke im nichts.
Und dann denk' ich, "Ist egal, solang ich selbst dran glaub', dass Gott mich sieht,
kann die Mission wahr werden" Self-Fulfilling Prophecy...
wenn dich eigentlich so wirklich keiner kennt,
als wärst du 'n fucking Geheimagent?
Oder Spider Man, oder Iron Man.
Irgend so'n scheiß Superheld, nur ohne schwule Nylon-Pants.
Hin und hergerissen zwischen "Ich will die Welt retten"
und "scheiß auf diese heuchlerische Welt, sie soll sich selbst retten".
Die Menschlichkeit ist endlich,
auf der Welt hier ist Beständigkeit vergänglich,
nur Vergänglichkeit beständig,
keine Erkenntnis leicht verständlich,
und du lebst, wenn du letztendlich
in den ständig gleichen Grenzbereichen denkst, in ei'm Gefängnis.
Spürbar wird es erst jetzt,
bist du Tellerwäscher, wirst du kein Millionär
sondern durch eine Spülmaschine ersetzt.
Profite fließen bloß an die Führer dieses Geflechts,
und ihre Macht ist gewaltig wie'n Pyramidenkomplex.
Ich will was ändern, kein'n Plan, ob ich der Auserwählte bin,
oder nur 'n Staubkorn der Geschichte, 'ne Rauchwolke im nichts.
Und dann denk' ich, "Ist egal, solang ich selbst dran glaub', dass Gott mich sieht,
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François Legault, der Premierminister von Québec, grüßt die Elite, mit einem eindeutigen Handzeichen... 👌🏻
Quelle: YouTube/citynews
https://youtu.be/a_2TOYDaM9c?t=34
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„Was die Ratten in der Zeit der Pest waren, sind Kinder zurzeit für Covid-19: Wirtstiere. Ständig infizieren sie sich mit irgendwelchen Viren und was machen die unverantwortlichen kleinen Halbmenschen dagegen? Nix! Setzen sich jeden Tag[….] in eiskalte Klassenräume Und geimpft, geboostert sind die wenigsten, die kleinen Querdenker“. Kinder seien „noch schlimmer als Aluhutträger in der sächsischen Fußgängerzone“
Jan Böhmermann (Staatsfunk)
Jan Böhmermann (Staatsfunk)
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COVID-19-Überwachung: Peking bietet G20-Staaten sein QR-Code-System an
"Der chinesische Machthaber Xi Jinping sprach beim virtuellen Gipfel der G20-Staaten Ende November davon, dass die Welt einen „globalen Mechanismus“ benötige, um Reisen trotz COVID-19 zu ermöglichen. Diplomatisch formulierte er: „Wir müssen Politik und Standards weiter harmonisieren und ‚Fast Tracks‘ einrichten, um den geordneten Personenverkehr zu erleichtern.“
Xi schlägt vor, gegenseitig Gesundheitszertifikate und Testergebnisse mittels QR-Codes anzuerkennen – und bot an, dass sich weitere Staaten ihrem System anschließen können. Auch sei China bereit, seine Impfstoffe mit dem Rest der Welt zu teilen, wie die staatliche Nachrichtenagentur „Xinhua“ berichtete.
Totale Überwachung
Das grundlegende Problem des QR-Code-Systems liegt darin, dass es als Instrument zum Machterhalt der Kommunistischen Partei Chinas eingesetzt wird. Peking benutzt bereits seit Februar 2020 QR-Codes in Bezug zu COVID-19.
Die verwendeten „Health Code“-Apps erstellen Bewegungsprofile der Smartphonenutzer und ermitteln den Gesundheitszustand. Nur mit einem grünen Code sind freies Reisen und freies Bewegen oder einkaufen gehen erlaubt. Andere Farben wie Orange und Rot bedeuten Quarantäne. Voraussetzung für den grünen Code ist Systemtreue.
Gescannt werden muss überall, typischerweise beim Verlassen oder Betreten der Wohnanlage, vor dem Betreten eines Geschäftes, in allen Verkehrsmitteln oder an den unzähligen Straßensperren. Aus der Provinz Xinjiang wird berichtet, dass in den Städten an allen Straßenkreuzungen und im Abstand von 200 m Kontrollpunkte sind."
https://www.epochtimes.de/china/chinesische-massenueberwachung-fuer-alle-peking-bietet-der-welt-sein-qr-code-system-an-a3392253.html
"Der chinesische Machthaber Xi Jinping sprach beim virtuellen Gipfel der G20-Staaten Ende November davon, dass die Welt einen „globalen Mechanismus“ benötige, um Reisen trotz COVID-19 zu ermöglichen. Diplomatisch formulierte er: „Wir müssen Politik und Standards weiter harmonisieren und ‚Fast Tracks‘ einrichten, um den geordneten Personenverkehr zu erleichtern.“
Xi schlägt vor, gegenseitig Gesundheitszertifikate und Testergebnisse mittels QR-Codes anzuerkennen – und bot an, dass sich weitere Staaten ihrem System anschließen können. Auch sei China bereit, seine Impfstoffe mit dem Rest der Welt zu teilen, wie die staatliche Nachrichtenagentur „Xinhua“ berichtete.
Totale Überwachung
Das grundlegende Problem des QR-Code-Systems liegt darin, dass es als Instrument zum Machterhalt der Kommunistischen Partei Chinas eingesetzt wird. Peking benutzt bereits seit Februar 2020 QR-Codes in Bezug zu COVID-19.
Die verwendeten „Health Code“-Apps erstellen Bewegungsprofile der Smartphonenutzer und ermitteln den Gesundheitszustand. Nur mit einem grünen Code sind freies Reisen und freies Bewegen oder einkaufen gehen erlaubt. Andere Farben wie Orange und Rot bedeuten Quarantäne. Voraussetzung für den grünen Code ist Systemtreue.
Gescannt werden muss überall, typischerweise beim Verlassen oder Betreten der Wohnanlage, vor dem Betreten eines Geschäftes, in allen Verkehrsmitteln oder an den unzähligen Straßensperren. Aus der Provinz Xinjiang wird berichtet, dass in den Städten an allen Straßenkreuzungen und im Abstand von 200 m Kontrollpunkte sind."
https://www.epochtimes.de/china/chinesische-massenueberwachung-fuer-alle-peking-bietet-der-welt-sein-qr-code-system-an-a3392253.html
The Epoch Times
COVID-19-Überwachung: Peking bietet G20-Staaten sein QR-Code-System an
Der chinesische Machthaber Xi Jinping sprach beim virtuellen Gipfel der G20-Staaten Ende November davon, dass die Welt einen „globalen Mechanismus“ benötige, um Reisen trotz COVID-19 zu ermöglichen. Diplomatisch formulierte er: …
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Krachende Impf-Pleite für Scholz!
Aus der schnellsten Booster-Kampagne Europas ist eine lahme Ente geworden ...
Deutschland hatte beim Impfen erneut Großes vor – und ist gescheitert. 30 Millionen Impfungen wollte Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD) bis Ende Januar in deutschen Oberarmen wissen. Das Ziel wird meilenweit – um mehr als 10 Millionen – verfehlt werden!
Denn: Bis zum Freitag waren 16,7 Millionen Pikse seit Weihnachten gemeldet worden. Am 1. Weihnachtsfeiertag hatte BILD noch gemeldet, dass das von Ex-Kanzlerin Merkel (67) ausgerufene erste große Ziel von 30 Millionen Impfungen bis zum Jahresende erreicht worden ist.
Scholz und auch sein Gesundheitsminister Karl Lauterbach (58, SPD) legten sofort nach, erneuerten das Ziel und versprachen die nächsten 30 Millionen bis Ende Januar – und werden nun eines Besseren belehrt.
Quelle: Bild.de
Aus der schnellsten Booster-Kampagne Europas ist eine lahme Ente geworden ...
Deutschland hatte beim Impfen erneut Großes vor – und ist gescheitert. 30 Millionen Impfungen wollte Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD) bis Ende Januar in deutschen Oberarmen wissen. Das Ziel wird meilenweit – um mehr als 10 Millionen – verfehlt werden!
Denn: Bis zum Freitag waren 16,7 Millionen Pikse seit Weihnachten gemeldet worden. Am 1. Weihnachtsfeiertag hatte BILD noch gemeldet, dass das von Ex-Kanzlerin Merkel (67) ausgerufene erste große Ziel von 30 Millionen Impfungen bis zum Jahresende erreicht worden ist.
Scholz und auch sein Gesundheitsminister Karl Lauterbach (58, SPD) legten sofort nach, erneuerten das Ziel und versprachen die nächsten 30 Millionen bis Ende Januar – und werden nun eines Besseren belehrt.
Quelle: Bild.de
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Kanada: Feigling Trudeau flieht mit Familie vor Trucker-Konvoi
Der kanadische Premierminister Justin Trudeau und seine Familie haben ihr Haus in der Hauptstadt Ottawa verlassen und sind an einen geheimen Ort gefahren, während sich bis zu 50.000 Trucker versammelten, um gegen das Impfstoffmandat und die Covid-Maßnahmen zu protestieren.
Hunderte von Lastwagenfahrern fuhren am Samstag mit ihren riesigen Sattelschleppern in die kanadische Hauptstadt Ottawa, um gegen das Impfmandat zu protestieren, das für den Grenzübertritt in die USA vorgeschrieben ist.
Zu den Truckern gesellten sich tausende andere Demonstranten. Sie schwenkten die kanadische Flagge, zeigten Transparente mit der Forderung „Freiheit“ und skandierten Slogans gegen Premierminister Justin Trudeau.
https://journalistenwatch.com/2022/01/30/kanada-feigling-trudeau/
Der kanadische Premierminister Justin Trudeau und seine Familie haben ihr Haus in der Hauptstadt Ottawa verlassen und sind an einen geheimen Ort gefahren, während sich bis zu 50.000 Trucker versammelten, um gegen das Impfstoffmandat und die Covid-Maßnahmen zu protestieren.
Hunderte von Lastwagenfahrern fuhren am Samstag mit ihren riesigen Sattelschleppern in die kanadische Hauptstadt Ottawa, um gegen das Impfmandat zu protestieren, das für den Grenzübertritt in die USA vorgeschrieben ist.
Zu den Truckern gesellten sich tausende andere Demonstranten. Sie schwenkten die kanadische Flagge, zeigten Transparente mit der Forderung „Freiheit“ und skandierten Slogans gegen Premierminister Justin Trudeau.
https://journalistenwatch.com/2022/01/30/kanada-feigling-trudeau/
jouwatch
Kanada: Feigling Trudeau flieht mit Familie vor Trucker-Konvoi
Der kanadische Premierminister Justin Trudeau und seine Familie haben ihr Haus in der Hauptstadt Ottawa verlassen und sind an einen geheimen Ort gefahren, während sich bis zu 50.000 Trucker versammelten, um gegen das Impfstoffmandat und die Covid-Maßnahmen…
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Polizeieinsätze filmen - ist das erlaubt?
Auch bei Demonstrationen gegen die Corona-Politik wird immer wieder dazu aufgerufen, Polizeieinsätze zu filmen. Ob man das darf, ist juristisch umstritten.
Einen ganz anderen politischen Hintergrund hat die Berliner Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt, auch sie verbreitet seit einigen Wochen das Motto "Go film the police". Die Aktion soll Zeugen gezielt motivieren, Eskalationen bei Polizeieinsätzen zu filmen. Auch ihnen geht es um Dokumentation.
Gerichte uneins
In den vergangenen Jahren musste sich rund ein Dutzend Gerichte mit der Frage befassen - ihre Antworten waren durchaus unterschiedlich. Dennoch zeichnet sich eine Tendenz ab: Mit Ton gefilmte Gesprächssituationen zwischen Polizeibeamten und Bürgern im öffentlichen Raum sind in der Regel nicht strafbar. Wenn die Beamten vor Ort aber eine abgeschirmte, und damit private, Gesprächssituation.
Eine Ausnahme von diesem Veröffentlichungsverbot kann es allerdings geben bei wichtigen zeitgeschichtlichen Ereignissen. Polizeibeamten müssen dann verpixelt werden, damit sie nicht ohne weiteres identifiziert werden können.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/demonstration-filmen-polizei-101.html
Auch bei Demonstrationen gegen die Corona-Politik wird immer wieder dazu aufgerufen, Polizeieinsätze zu filmen. Ob man das darf, ist juristisch umstritten.
Einen ganz anderen politischen Hintergrund hat die Berliner Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt, auch sie verbreitet seit einigen Wochen das Motto "Go film the police". Die Aktion soll Zeugen gezielt motivieren, Eskalationen bei Polizeieinsätzen zu filmen. Auch ihnen geht es um Dokumentation.
Gerichte uneins
In den vergangenen Jahren musste sich rund ein Dutzend Gerichte mit der Frage befassen - ihre Antworten waren durchaus unterschiedlich. Dennoch zeichnet sich eine Tendenz ab: Mit Ton gefilmte Gesprächssituationen zwischen Polizeibeamten und Bürgern im öffentlichen Raum sind in der Regel nicht strafbar. Wenn die Beamten vor Ort aber eine abgeschirmte, und damit private, Gesprächssituation.
Eine Ausnahme von diesem Veröffentlichungsverbot kann es allerdings geben bei wichtigen zeitgeschichtlichen Ereignissen. Polizeibeamten müssen dann verpixelt werden, damit sie nicht ohne weiteres identifiziert werden können.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/demonstration-filmen-polizei-101.html
tagesschau
Polizeieinsätze filmen - ist das erlaubt?
Auch bei Demonstrationen gegen die Corona-Politik wird immer wieder dazu aufgerufen, Polizeieinsätze zu filmen. Ob man das darf, ist juristisch umstritten. Von Markus Sehl und Claudia Kornmeier.
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Frankfurter Demos für Impffreiheit jeden Samstag
Schaut Euch diesen Bericht an:
0:24 Polizeibarrikade in FFM am 4.12.21
0:45 Polizei "Hallo Menschenfamilie"
12:19 Unsere Ansprache an alle Menschen
Frankfurter Polizei sprach uns als "Menschenfamilie" an!
Wir hatten zuvor Daniele Ganser zitiert, der stets von unserer Menschenfamilie spricht.
Auch gestern war die Polizei sehr kooperativ. Wenn wir in dieser Masse auftreten, kann auch der Innenminister keine Polizeibrutalität befehlen. Die einzelnen Polizisten stehen sicher mehrheitlich an unserer Seite.
Am 29.1.2022 waren wieder 15 % mehr auf der Straße in Frankfurt als am 22.1.!
Aktuellste Informationen zu Frankfurt und Umgebung täglich unter: @ffmfreiheit
Schaut Euch diesen Bericht an:
0:24 Polizeibarrikade in FFM am 4.12.21
0:45 Polizei "Hallo Menschenfamilie"
12:19 Unsere Ansprache an alle Menschen
Frankfurter Polizei sprach uns als "Menschenfamilie" an!
Wir hatten zuvor Daniele Ganser zitiert, der stets von unserer Menschenfamilie spricht.
Auch gestern war die Polizei sehr kooperativ. Wenn wir in dieser Masse auftreten, kann auch der Innenminister keine Polizeibrutalität befehlen. Die einzelnen Polizisten stehen sicher mehrheitlich an unserer Seite.
Am 29.1.2022 waren wieder 15 % mehr auf der Straße in Frankfurt als am 22.1.!
Aktuellste Informationen zu Frankfurt und Umgebung täglich unter: @ffmfreiheit
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Überraschende Palmer-Wende zur Impfpflicht
„Kann damit leben, wenn sie nicht kommt“
Der Wind der Freiheit weht durch Corona-Europa – von Großbritannien bis nach Dänemark. In England gibt es keine Maskenpflicht mehr, man braucht keine Impfnachweise mehr und in Dänemark fallen am Dienstag fast alle Corona-Regeln.
Bei uns dagegen wird der Genesenenstatus halbiert und verbissen über Impfpflichten diskutiert.
Palmer gilt bisher als Verfechter einer Impfpflicht für über 50-Jährige, sagte aber auch: „Ich kann jetzt leichter damit leben, wenn es nicht zur Impfpflicht kommt, weil erkennbar ist, dass Omikron nicht die schweren Folgen für unsere Gesellschaft haben wird, die man im November oder Dezember wegen der riesigen Zahlen durchaus mit Grund befürchten konnte.“ Das sei nun eine Abwägungsfrage.
Schlimm: die Stimmung ist inzwischen so aufgeheizt, dass das private Wohnhaus von Boris Palmer in jüngster Zeit zum Ziel eines „Spaziergangs“ radikaler Impfgegner geworden ist.
Kubicki: „Wir wissen in Deutschland überhaupt nicht, wer bereits genesen ist. Den Genesenenstatus unserer Bevölkerung kennen wir nicht. Wir haben bei den über 60-Jährigen eine Impfquote von über 90 Prozent, wohin soll die denn noch gesteigert werden? Wir sehen, dass die Dänen wieder zur Normalität zurückkommen und wir denken, wir müssen unsere Menschen in Angst und Schrecken versetzen.“
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/im-bild-talk-ueberraschende-palmer-wende-zur-impfpflicht-78992506.bild.html
„Kann damit leben, wenn sie nicht kommt“
Der Wind der Freiheit weht durch Corona-Europa – von Großbritannien bis nach Dänemark. In England gibt es keine Maskenpflicht mehr, man braucht keine Impfnachweise mehr und in Dänemark fallen am Dienstag fast alle Corona-Regeln.
Bei uns dagegen wird der Genesenenstatus halbiert und verbissen über Impfpflichten diskutiert.
Palmer gilt bisher als Verfechter einer Impfpflicht für über 50-Jährige, sagte aber auch: „Ich kann jetzt leichter damit leben, wenn es nicht zur Impfpflicht kommt, weil erkennbar ist, dass Omikron nicht die schweren Folgen für unsere Gesellschaft haben wird, die man im November oder Dezember wegen der riesigen Zahlen durchaus mit Grund befürchten konnte.“ Das sei nun eine Abwägungsfrage.
Schlimm: die Stimmung ist inzwischen so aufgeheizt, dass das private Wohnhaus von Boris Palmer in jüngster Zeit zum Ziel eines „Spaziergangs“ radikaler Impfgegner geworden ist.
Kubicki: „Wir wissen in Deutschland überhaupt nicht, wer bereits genesen ist. Den Genesenenstatus unserer Bevölkerung kennen wir nicht. Wir haben bei den über 60-Jährigen eine Impfquote von über 90 Prozent, wohin soll die denn noch gesteigert werden? Wir sehen, dass die Dänen wieder zur Normalität zurückkommen und wir denken, wir müssen unsere Menschen in Angst und Schrecken versetzen.“
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/im-bild-talk-ueberraschende-palmer-wende-zur-impfpflicht-78992506.bild.html
bild.de
Im BILD-Talk: Überraschende Palmer-Wende zur Impfpflicht
Der Wind der Freiheit weht durch Corona-Europa – von Großbritannien bis nach Dänemark. In England gibt es keine Maskenpflicht mehr, man braucht keine Imp...
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Kubicki wettert gegen BA-Chef Scheele
"Für mich unerträglich"
Die Einführung einer Corona-Impfpflicht, hätte auch Konsequenzen für die Arbeitswelt, meint Detlef Scheele. Laut dem Chef der Bundesagentur für Arbeit haben Arbeitgeber dann das Recht, ungeimpfte Bewerber abzulehnen. FDP-Politiker Wolfgang Kubicki ist empört. Er ist gegen Konsequenzen für Ungeimpfte.
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hat die Äußerungen des Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, zu den Folgen einer Impfpflicht für Arbeitssuchende kritisiert. "Dass man Menschen in den Senkel stellt einfach aufgrund ihres Impfstatus, wird mittlerweile für mich unerträglich", sagte Kubicki am Sonntagabend der "Bild"-Zeitung.
Scheele hatte gesagt, dass Arbeitgeber ungeimpfte Bewerber ablehnen dürften und arbeitslos gewordene Ungeimpfte erst nach einer Sperrzeit Arbeitslosengeld beziehen könnten.
Kubicki sagte dazu: "Ich finde es unverfroren, in der jetzigen Phase mit solchen Anregungen zu kommen." Dies könne dazu führen, dass Menschen, die überlegten, sich doch impfen zu lassen, das jetzt gerade nicht zu tun.
"Die Gefahr geht doch nicht von Ungeimpften aus, sondern von Infizierten", sagte Kubicki.
Scheeles Aussage müsse eigentlich heißen: "Wer sich infiziert, verliert seinen Anspruch auf Arbeitslosengeld, weil er ja seine Arbeitskraft nicht mehr zur Verfügung stellen kann", sagte Kubicki. "Da wird Herr Scheele sofort erkennen, dass das kompletter Unsinn ist."
https://www.n-tv.de/politik/Kubicki-wettert-gegen-BA-Chef-Scheele-article23093995.html
"Für mich unerträglich"
Die Einführung einer Corona-Impfpflicht, hätte auch Konsequenzen für die Arbeitswelt, meint Detlef Scheele. Laut dem Chef der Bundesagentur für Arbeit haben Arbeitgeber dann das Recht, ungeimpfte Bewerber abzulehnen. FDP-Politiker Wolfgang Kubicki ist empört. Er ist gegen Konsequenzen für Ungeimpfte.
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hat die Äußerungen des Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, zu den Folgen einer Impfpflicht für Arbeitssuchende kritisiert. "Dass man Menschen in den Senkel stellt einfach aufgrund ihres Impfstatus, wird mittlerweile für mich unerträglich", sagte Kubicki am Sonntagabend der "Bild"-Zeitung.
Scheele hatte gesagt, dass Arbeitgeber ungeimpfte Bewerber ablehnen dürften und arbeitslos gewordene Ungeimpfte erst nach einer Sperrzeit Arbeitslosengeld beziehen könnten.
Kubicki sagte dazu: "Ich finde es unverfroren, in der jetzigen Phase mit solchen Anregungen zu kommen." Dies könne dazu führen, dass Menschen, die überlegten, sich doch impfen zu lassen, das jetzt gerade nicht zu tun.
"Die Gefahr geht doch nicht von Ungeimpften aus, sondern von Infizierten", sagte Kubicki.
Scheeles Aussage müsse eigentlich heißen: "Wer sich infiziert, verliert seinen Anspruch auf Arbeitslosengeld, weil er ja seine Arbeitskraft nicht mehr zur Verfügung stellen kann", sagte Kubicki. "Da wird Herr Scheele sofort erkennen, dass das kompletter Unsinn ist."
https://www.n-tv.de/politik/Kubicki-wettert-gegen-BA-Chef-Scheele-article23093995.html
n-tv
Kubicki wettert gegen BA-Chef Scheele
Die Einführung einer Corona-Impfpflicht, hätte auch Konsequenzen für die Arbeitswelt, meint Detlef Scheele. Laut dem Chef der Bundesagentur für Arbeit haben Arbeitgeber dann das Recht, ungeimpfte Bewerber abzulehnen. FDP-Politiker Wolfgang Kubicki ist empört.…
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Lockdown für Ungeimpfte in Österreich endet
in Österreich endet am Montag der Coronalockdown für Ungeimpfte. Seit Mitte November durften alle Einwohner über zwölf Jahre ohne Nachweis ihrer Impfung oder Genesung ihre Wohnung nur noch für Lebensmittel-Einkäufe, Arbeit oder Ausbildung, Arztbesuche sowie zur körperlichen Erholung verlassen. Bundeskanzler Karl Nehammer hatte das Ende der Ausgangsbeschränkungen damit begründet, dass die Krankenhäuser trotz anhaltend hoher Infektionszahlen nicht überlastet sind.
Am Samstag kündigte Nehammer zudem weitere Lockerungen an. Restaurants dürfen ab kommenden Samstag wieder bis Mitternacht geöffnet bleiben. Danach entfällt etappenweise der Nachweis über eine Impfung oder Genesung in Handel, Gastronomie und Tourismus. Allerdings werden für Restaurant- oder Hotelbesuche zumindest negative Coronatests verlangt.
Am kommenden Freitag führt Österreich zudem eine allgemeine Impfpflicht für Erwachsene ein.
https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/corona-news-am-montag-die-wichtigsten-entwicklungen-zu-sars-cov-2-und-covid-19-a-b0ec9934-52b1-4ab6-8f8b-7af060a1b87f
in Österreich endet am Montag der Coronalockdown für Ungeimpfte. Seit Mitte November durften alle Einwohner über zwölf Jahre ohne Nachweis ihrer Impfung oder Genesung ihre Wohnung nur noch für Lebensmittel-Einkäufe, Arbeit oder Ausbildung, Arztbesuche sowie zur körperlichen Erholung verlassen. Bundeskanzler Karl Nehammer hatte das Ende der Ausgangsbeschränkungen damit begründet, dass die Krankenhäuser trotz anhaltend hoher Infektionszahlen nicht überlastet sind.
Am Samstag kündigte Nehammer zudem weitere Lockerungen an. Restaurants dürfen ab kommenden Samstag wieder bis Mitternacht geöffnet bleiben. Danach entfällt etappenweise der Nachweis über eine Impfung oder Genesung in Handel, Gastronomie und Tourismus. Allerdings werden für Restaurant- oder Hotelbesuche zumindest negative Coronatests verlangt.
Am kommenden Freitag führt Österreich zudem eine allgemeine Impfpflicht für Erwachsene ein.
https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/corona-news-am-montag-die-wichtigsten-entwicklungen-zu-sars-cov-2-und-covid-19-a-b0ec9934-52b1-4ab6-8f8b-7af060a1b87f
www.spiegel.de
Corona-News am 31.01.: Großbritannien will Impfpflicht im Gesundheitswesen aufheben
Die britische Regierung will prüfen, ob die seit November geltende Maßnahme noch benötigt wird. Und: Erneute Corona-Proteste in deutschen Städten. Der Überblick am 31. Januar.
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„Berset gibt den Ausstiegsfahrplan vor – auch Zertifikat soll fallen
Massnahmen bis 16. Februar weg!
In zweieinhalb Wochen soll das Leben in der Schweiz wieder normal sein. Ausser der Maske im ÖV und in der Migros dürfte bald nur noch wenig daran erinnern, wie die Welt zwei Jahre lang unter Corona litt.
Am Mittwoch wird der Gesamtbundesrat aller Wahrscheinlichkeit nach den Antrag von Gesundheitsminister Alain Berset (49) gutheissen, komplett auf die Quarantäne für jene zu verzichten, die engen Kontakt mit Corona-Positiven hatten. Erstmals seitdem die Schweiz den Ernst der Corona-Situation erkannt hat, wird damit keiner mehr zu Hause bleiben müssen, dessen Mitbewohner infiziert ist. Gleichzeitig dürfte die Landesregierung auch die Homeoffice-Pflicht begraben.
Doch damit nicht genug. Die Regierung dürfte den Kantonen am Mittwoch ausserdem beantragen, auf die Corona-Zertifikatspflicht, die Kapazitätsbeschränkungen bei Grossveranstaltungen und die maximale Personenzahl bei privaten Treffen zu verzichten. Sogar das Ende der «besonderen Lage» wird in Bundesbern derzeit diskutiert. (…)
Die Aufhebung der «besonderen Lage» soll jedoch erst einige Wochen später erfolgen. Das dürfte für Otto Normalbürger aber weniger zentral sein. Schliesslich geht es dabei vor allem um juristische Feinheiten wie die Überführung von Covid-Bestimmungen ins ordentliche Recht.
Bislang sind die Kommentare zum Vorhaben des Bundesrats verhalten. Noch kann es kaum jemand glauben, dass es wirklich so weit sein soll und die Normalität zurückkehrt. Und dennoch lag es irgendwie in der Luft. So sagt auch der Thurgauer Gesundheitsdirektor Urs Martin (42) zu Blick, er sei «nicht überrascht, aber erfreut» über die Ankündigungen Bersets. (…)“
https://www.blick.ch/politik/berset-gibt-den-ausstiegsfahrplan-vor-auch-zertifikat-soll-fallen-massnahmen-bis-16-februar-weg-id17192226.html
Massnahmen bis 16. Februar weg!
In zweieinhalb Wochen soll das Leben in der Schweiz wieder normal sein. Ausser der Maske im ÖV und in der Migros dürfte bald nur noch wenig daran erinnern, wie die Welt zwei Jahre lang unter Corona litt.
Am Mittwoch wird der Gesamtbundesrat aller Wahrscheinlichkeit nach den Antrag von Gesundheitsminister Alain Berset (49) gutheissen, komplett auf die Quarantäne für jene zu verzichten, die engen Kontakt mit Corona-Positiven hatten. Erstmals seitdem die Schweiz den Ernst der Corona-Situation erkannt hat, wird damit keiner mehr zu Hause bleiben müssen, dessen Mitbewohner infiziert ist. Gleichzeitig dürfte die Landesregierung auch die Homeoffice-Pflicht begraben.
Doch damit nicht genug. Die Regierung dürfte den Kantonen am Mittwoch ausserdem beantragen, auf die Corona-Zertifikatspflicht, die Kapazitätsbeschränkungen bei Grossveranstaltungen und die maximale Personenzahl bei privaten Treffen zu verzichten. Sogar das Ende der «besonderen Lage» wird in Bundesbern derzeit diskutiert. (…)
Die Aufhebung der «besonderen Lage» soll jedoch erst einige Wochen später erfolgen. Das dürfte für Otto Normalbürger aber weniger zentral sein. Schliesslich geht es dabei vor allem um juristische Feinheiten wie die Überführung von Covid-Bestimmungen ins ordentliche Recht.
Bislang sind die Kommentare zum Vorhaben des Bundesrats verhalten. Noch kann es kaum jemand glauben, dass es wirklich so weit sein soll und die Normalität zurückkehrt. Und dennoch lag es irgendwie in der Luft. So sagt auch der Thurgauer Gesundheitsdirektor Urs Martin (42) zu Blick, er sei «nicht überrascht, aber erfreut» über die Ankündigungen Bersets. (…)“
https://www.blick.ch/politik/berset-gibt-den-ausstiegsfahrplan-vor-auch-zertifikat-soll-fallen-massnahmen-bis-16-februar-weg-id17192226.html
Blick
Massnahmen bis 16. Februar weg!
In zweieinhalb Wochen soll das Leben in der Schweiz wieder normal sein. Ausser der Maske im ÖV und in der Migros dürfte bald nur noch wenig daran erinnern, wie die Welt zwei Jahre lang unter Corona litt.
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