• Der Rechtsbruch — Eine wichtige Klage gegen die Maskenpflicht wurde erwartungsgemäß abgeschmettert — was politisch nicht gewollt ist, darf vor Gericht nicht sein. Teil 2/2.
Ja, es gibt in Deutschland Rechtssicherheit. Es ist sicher, dass Recht gebeugt wird, wenn massive politische Interessen dies nahelegen. So werden Klagen gegen den Maskenzwang von deutschen Gerichten konsequent abgeschmettert. Da die verfassungsmäßigen Grundrechte jedes Gericht jedoch als unmittelbar geltendes Recht binden, ist es nicht ganz leicht begründbar, warum das Selbstbestimmungsrecht über den eigenen Körper mit Blick auf eine nur mäßige gesundheitliche Bedrohungslage ausgehebelt werden darf. Der Autor vertritt anwaltlich das von Rubikon-Herausgeber Jens Wernicke initiierte Verfahren auf einstweiligen Rechtsschutz gegen die durch das Land Rheinland-Pfalz angeordnete „Maskenpflicht“ anlässlich der sogenannten Covid-19-Pandemie. Wie im ersten Teil dieses Beitrags bereits dargestellt (1), ist durch die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Mainz der Antrag auf Feststellung der Rechtswidrigkeit dieser Maßnahmen, wenig überraschend, abgelehnt worden (2). Der Autor analysiert das Urteil nochmals genauer und spricht von einem Versagen des deutschen Justizsystems. — weiter lesen
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#CoronaKrise @RubikonNews
Ja, es gibt in Deutschland Rechtssicherheit. Es ist sicher, dass Recht gebeugt wird, wenn massive politische Interessen dies nahelegen. So werden Klagen gegen den Maskenzwang von deutschen Gerichten konsequent abgeschmettert. Da die verfassungsmäßigen Grundrechte jedes Gericht jedoch als unmittelbar geltendes Recht binden, ist es nicht ganz leicht begründbar, warum das Selbstbestimmungsrecht über den eigenen Körper mit Blick auf eine nur mäßige gesundheitliche Bedrohungslage ausgehebelt werden darf. Der Autor vertritt anwaltlich das von Rubikon-Herausgeber Jens Wernicke initiierte Verfahren auf einstweiligen Rechtsschutz gegen die durch das Land Rheinland-Pfalz angeordnete „Maskenpflicht“ anlässlich der sogenannten Covid-19-Pandemie. Wie im ersten Teil dieses Beitrags bereits dargestellt (1), ist durch die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Mainz der Antrag auf Feststellung der Rechtswidrigkeit dieser Maßnahmen, wenig überraschend, abgelehnt worden (2). Der Autor analysiert das Urteil nochmals genauer und spricht von einem Versagen des deutschen Justizsystems. — weiter lesen
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Der Rechtsbruch
Im ersten Teil des Beitrags wurde sich mit der eigenmächtigen Antragsumdeutung durch das Gericht sowie mit seiner angeblich fehlenden Zuständigkeit betreffend die Vorschriften der Corona-Verordnungen bezüglich der Verhängung von Bußgeldern befasst. Zudem…
• Die Nazi-Inszenierung — Die Medien überlassen die Suche nach geeigneten Reichsbürgern und Nazis unter regierungskritischen Demonstranten mitunter nicht dem Zufall.
Hunderttausende demonstrierten am 1. August 2020 in Berlin für Grundrechte und gegen „Corona-Maßnahmen“. Dem Medientenor zufolge waren dies „20.000 Nazis und Wahnsinnige“. Offenbar erwies sich das Auffinden selbst einer handvoll Rechtsradikaler in der großen bunten, friedliebenden Menschenmenge als schwer. Einer der Demonstranten bekam wohl Mitleid, so dass er extra für das ZDF eine Kaiserreichsflagge zusammenbastelte und medienwirksam schwenkte. — weiter lesen
#Medien @RubikonNews
Hunderttausende demonstrierten am 1. August 2020 in Berlin für Grundrechte und gegen „Corona-Maßnahmen“. Dem Medientenor zufolge waren dies „20.000 Nazis und Wahnsinnige“. Offenbar erwies sich das Auffinden selbst einer handvoll Rechtsradikaler in der großen bunten, friedliebenden Menschenmenge als schwer. Einer der Demonstranten bekam wohl Mitleid, so dass er extra für das ZDF eine Kaiserreichsflagge zusammenbastelte und medienwirksam schwenkte. — weiter lesen
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Die Nazi-Inszenierung
Der YouTuber Lars Töpfer liefert in einem kurzen Video Indizien und Belege dafür, dass die so gut sichtbaren „3 Nazis“ unter der riesigen Menge an Demonstranten am 1. August bei „Das Ende der Pandemie. Tag der Freiheit“ womöglich Statisten des ZDF waren (1).…
• Die Zeitgeistmacher — Die Eliten versuchen über die Medien, die philosophischen Grundannahmen unserer Gesellschaft in ihrem Sinne zu beeinflussen. Lesetipp: „Die Mega-Manipulation“.
„Sozial ist, was Arbeit schafft“, „Deutschland geht es gut“, „Leistung muss sich lohnen“, „Wir müssen Humanität und Härte vereinen“. PR-Phrasen sind schwerer als solche zu erkennen, wenn sie sich nicht auf tagespolitische Forderungen beschränken, sondern als allgemeingültige Weisheitssprüche daherkommen. Schon immer hat politische Propaganda versucht, das weltanschauliche Paradigma einer Epoche in ihrem Sinne zu beeinflussen. Ist auf diese Weise der Boden bereitet, lassen sich dem „Souverän“ auch harte politische Maßnahmen leichter verkaufen, werden Menschen dazu verführt, ihrer eigenen Entrechtung widerstandslos zuzustimmen. Ein Blick in die Werkstatt moderner Tiefen-Propaganda. — weiter lesen
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„Sozial ist, was Arbeit schafft“, „Deutschland geht es gut“, „Leistung muss sich lohnen“, „Wir müssen Humanität und Härte vereinen“. PR-Phrasen sind schwerer als solche zu erkennen, wenn sie sich nicht auf tagespolitische Forderungen beschränken, sondern als allgemeingültige Weisheitssprüche daherkommen. Schon immer hat politische Propaganda versucht, das weltanschauliche Paradigma einer Epoche in ihrem Sinne zu beeinflussen. Ist auf diese Weise der Boden bereitet, lassen sich dem „Souverän“ auch harte politische Maßnahmen leichter verkaufen, werden Menschen dazu verführt, ihrer eigenen Entrechtung widerstandslos zuzustimmen. Ein Blick in die Werkstatt moderner Tiefen-Propaganda. — weiter lesen
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Die Zeitgeistmacher
„Es ist nicht leicht, Menschen davon zu überzeugen, dass die Reichen die Armen ausplündern sollen; ein PR-Problem, das bis jetzt noch nicht gelöst wurde“, spottete Noam Chomsky. Das war 2001 in seinem Buch „Profit over People“ (1). Chomsky war da vielleicht…
#RUBIKON: Re-Upload: „Die Lage der Kinder“ (6. Sitzung Corona-Ausschuss)
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#RUBIKON: Re-Upload: „Die Corona-Demo am 1. August in Berlin“ (ExoMagazinTV)
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RUBIKON: Re-Upload: „Die Corona-Demo am 1. August in Berlin“ (ExoMagazinTV)
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#RUBIKON: Reportage: „Der Sommer der Demokratie“ (Burak Erbasi und Nicolas Riedl)
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#RUBIKON: Re-Upload: „Die Undercover-Krankenschwester“ (Perspectives on the Pandemic)
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#RUBIKON: Re-Upload: „Schützen oder schaden die Masken?“ (7. Sitzung Corona-Untersuchungsausschuss)
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#RUBIKON: Re-Upload: „Die Corona-Lage weltweit“ (8. Sitzung Corona-Untersuchungsausschuss)
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Forwarded from Multipolar Magazin
• Faktencheck: Bedeuten steigende Fallzahlen eine größere Gefährdung der Öffentlichkeit?
Regierung und Medien warnen seit einiger Zeit, dass steigende Fallzahlen eine größere Ausbreitung der Pandemie und damit ein wachsendes Risiko für die Gesundheit der Bevölkerung belegen würden. Trifft das zu? — weiter lesen
@multipolar_magazin
Regierung und Medien warnen seit einiger Zeit, dass steigende Fallzahlen eine größere Ausbreitung der Pandemie und damit ein wachsendes Risiko für die Gesundheit der Bevölkerung belegen würden. Trifft das zu? — weiter lesen
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Faktencheck: Bedeuten steigende Fallzahlen eine größere Gefährdung der Öffentlichkeit?
Faktencheck: Bedeuten steigende Fallzahlen eine größere Gefährdung der Öffentlichkeit? Regierung und Medien warnen seit einiger Zeit, dass steigende Fallzahlen eine größere Ausbreitung der Pandemie und damit ein wachsendes Risiko für die Gesundheit der Bevölkerung…
#RUBIKON: Re-Upload: „Perspectives on the Pandemic, Episode 8“ (Matt Stoller)
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RUBIKON: Re-Upload: „Perspectives on the Pandemic, Episode 8“ (Matt Stoller)
Aufgrund der stetig zunehmenden Zensurpraktiken von YouTube zieht der Rubikon auf die alternative Video-Streaming-Plattform BitChute um. Wir laden Sie herzlich dazu ein, unseren neuen Kanal zu abonnieren, um unsere Arbeit weiterhin zensurfrei nutzen zu können:…
#RUBIKON: Reportage: „Der Sommer der Demokratie“ (Burak Erbasi und Nicolas Riedl)
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RUBIKON: Vor Ort: „Der Sommer der Demokratie“ (Burak Erbasi und Nicolas Riedl)
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Der Sommer der Demokratie
Auf der ersten Querdenken-Demo nach dem 1. August in Berlin zeigen die Euphorie und der Tatendrang…
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Der Sommer der Demokratie
Auf der ersten Querdenken-Demo nach dem 1. August in Berlin zeigen die Euphorie und der Tatendrang…
• Das heimliche NATO-Mitglied — Obwohl in der Schweiz die Armut grassiert, sollen für Milliarden neue Kampfjets eingekauft werden.
Der Bundesrat und das Parlament der Schweiz haben beschlossen, ab 2025 für sechs Milliarden Franken — 5,64 Milliarden Euro — neue Kampfjets zu beschaffen. Diese sollen die bestehende Flotte aus F/A-18 und Tiger-Jets ablösen. Kriegsministerin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, argumentierte, dieser Kauf sei wegen der sich ständig verschlechternden Sicherheitslage notwendig. Aber von wem genau wird die Schweiz bedroht? Das vermeintlich neutrale Land ist längst in vielfacher Weise eingebunden in die Strukturen des NATO-Bündnisses. Und bei dem sind permanente Aufrüstung und kriegerisches Gehabe längst Selbstzweck. — weiter lesen
#NATO @RubikonNews
Der Bundesrat und das Parlament der Schweiz haben beschlossen, ab 2025 für sechs Milliarden Franken — 5,64 Milliarden Euro — neue Kampfjets zu beschaffen. Diese sollen die bestehende Flotte aus F/A-18 und Tiger-Jets ablösen. Kriegsministerin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, argumentierte, dieser Kauf sei wegen der sich ständig verschlechternden Sicherheitslage notwendig. Aber von wem genau wird die Schweiz bedroht? Das vermeintlich neutrale Land ist längst in vielfacher Weise eingebunden in die Strukturen des NATO-Bündnisses. Und bei dem sind permanente Aufrüstung und kriegerisches Gehabe längst Selbstzweck. — weiter lesen
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Das heimliche NATO-Mitglied
Über die gesamte Lebensdauer sollen diese neuen Jets die Schweizer Bevölkerung ganze 24 Milliarden Schweizer Franken kosten, also 22,6 Milliarden Euro, wie die Gegner der Beschaffung auf Grund von Berechnungen der Behörden in Deutschland und Kanada schätzen.…
• Der ignorierte Krieg — Die Tragödie im Jemen wird in den Medien vielfach falsch erklärt, weil Saudi-Arabien und seine Verbündeten die Wahrheit über ihre Taten vertuschen wollen.
Die größte humanitäre Katastrophe weltweit, das Leid der Kinder und die scheinbar unbesiegbaren Huthi-Kämpfer: So wird die Lage im Jemen in den Headlines der Mainstream-Medien beschrieben. Nur sprechen viele leider fälschlicherweise vom Jemenkrieg als einem vergessenen Krieg. Vergessen bedeutet hier jedoch nicht den Verlust einer Erinnerung. Denn: Der Jemen wird nicht vergessen, sondern systematisch auf der politischen Weltbühne ignoriert. — weiter lesen
#Jemen @RubikonNews
Die größte humanitäre Katastrophe weltweit, das Leid der Kinder und die scheinbar unbesiegbaren Huthi-Kämpfer: So wird die Lage im Jemen in den Headlines der Mainstream-Medien beschrieben. Nur sprechen viele leider fälschlicherweise vom Jemenkrieg als einem vergessenen Krieg. Vergessen bedeutet hier jedoch nicht den Verlust einer Erinnerung. Denn: Der Jemen wird nicht vergessen, sondern systematisch auf der politischen Weltbühne ignoriert. — weiter lesen
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Der ignorierte Krieg
Der offizielle Krieg im Jemen Der Beginn des offiziellen Kriegs im Jemen fällt mit dem Beginn des Arabischen Frühlings im Jahre 2011 zusammen, als die Machtkämpfe im Land entfachten und neue Machteinflüsse den Jemen destabilisierten. Jemens geopolitische…
• Das chinesische Prinzip — Chinas Aufstieg hat einiges mit Russlands Perestroika unter Gorbatschow gemeinsam — es gibt aber auch Unterschiede.
Wer heute an China denkt, hat zwei Bilder vor Augen: Das eine wird von China-Reisenden als „Happy China“ beschrieben, das andere als Parteiendiktatur, welche die Menschenrechte nicht achte und jeden Ansatz einer Opposition ersticke. Für beides lassen sich reichlich Belege anführen: Ökonomische Freiheit bis hin zu Millionenvermögen bei gleichzeitiger politischer Repression und geistiger Bevormundung durch „Xi Jinping-Denken“ und digitale Kontrolle der Bevölkerung — wie passt das zusammen? Und was hat Russland damit zu tun? — weiter lesen
#China @RubikonNews
Wer heute an China denkt, hat zwei Bilder vor Augen: Das eine wird von China-Reisenden als „Happy China“ beschrieben, das andere als Parteiendiktatur, welche die Menschenrechte nicht achte und jeden Ansatz einer Opposition ersticke. Für beides lassen sich reichlich Belege anführen: Ökonomische Freiheit bis hin zu Millionenvermögen bei gleichzeitiger politischer Repression und geistiger Bevormundung durch „Xi Jinping-Denken“ und digitale Kontrolle der Bevölkerung — wie passt das zusammen? Und was hat Russland damit zu tun? — weiter lesen
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Das chinesische Prinzip
Die Antwort könnte einfach sein: Man könnte jetzt in die Geschichte Russlands wie auch Chinas einsteigen, könnte die neuesten geopolitischen Verschiebungen zwischen den drei Großmächten China, Russland und USA, vielleicht noch der EU diskutieren, könnte die…
• Die Jahrhundertrezession — Die Corona-Lockdowns verursachen wahrscheinlich den schlimmsten Wirtschaftsabsturz der Neuzeit.
Künftige Jahrgänge werden sich noch an die Regierungen erinnern, die im Jahr 2020 im Amt waren. Aber nicht wegen deren Leistungen im „Kampf gegen das Virus“ oder ihrer anderweitigen politischen Brillanz, sondern wegen der Schuldenberge, die diese Polikergeneration dabei ist anzuhäufen. „Die Welt ertrinkt in Schulden“, titelte der US-Sender CNN. Rund ein Siebtel der globalen Wirtschaftsleistung sind wegen der Lock- und Shutdows einfach weg. Wann sich die Weltwirtschaft davon erholt wird oder gar alle Schuldenberge abgetragen sein werden, steht in den Sternen. Unermesslicher Schaden wird entstanden sein, und kein vernünftiger Mensch kann annehmen, dass derartiger „Gesundheitsschutz“ nicht auch Leben kostet und das Wohlbefinden von Millionen Menschen erheblich beeinträchtigt. Relativ gut dürfte es dagegen Schweden aus der Krise schaffen. Die Skandinavier haben nicht mitgemacht bei einem Hype, der einmal als Jahrhundertirrtum in die Geschichte eingehen wird. — weiter lesen
#CoronaKrise @RubikonNews
Künftige Jahrgänge werden sich noch an die Regierungen erinnern, die im Jahr 2020 im Amt waren. Aber nicht wegen deren Leistungen im „Kampf gegen das Virus“ oder ihrer anderweitigen politischen Brillanz, sondern wegen der Schuldenberge, die diese Polikergeneration dabei ist anzuhäufen. „Die Welt ertrinkt in Schulden“, titelte der US-Sender CNN. Rund ein Siebtel der globalen Wirtschaftsleistung sind wegen der Lock- und Shutdows einfach weg. Wann sich die Weltwirtschaft davon erholt wird oder gar alle Schuldenberge abgetragen sein werden, steht in den Sternen. Unermesslicher Schaden wird entstanden sein, und kein vernünftiger Mensch kann annehmen, dass derartiger „Gesundheitsschutz“ nicht auch Leben kostet und das Wohlbefinden von Millionen Menschen erheblich beeinträchtigt. Relativ gut dürfte es dagegen Schweden aus der Krise schaffen. Die Skandinavier haben nicht mitgemacht bei einem Hype, der einmal als Jahrhundertirrtum in die Geschichte eingehen wird. — weiter lesen
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Die Jahrhundertrezession
Der Wirtschaftsabsturz In den letzten Tagen wurden die neuesten Zahlen zur Wirtschaftsentwicklung in den USA und Europa veröffentlicht. Der Internationale Währungsfonds spricht von einer „Krise wie noch nie“ (1) und das Institute for International Finance…
• Beweis ohne Beweiskraft — In der Presse kursierte ein Foto der Demo vom 1.8. mit relativ wenigen Menschen — merkwürdigerweise wurde der Aufnahmezeitpunkt aus der Bilddatei gelöscht.
Ein großer Platz, nur locker mit Menschen gefüllt — das können doch keinesfalls die 500.000 oder 1,3 Millionen sein, die nach Angabe der „Corona-Leugner“ bei der Demonstration am 1.8. in Berlin anwesen waren, oder? Leider ist so ein Foto ohne Aussagekraft, wenn nicht klar ist, wann es aufgenommen wurde — auf dem Höhepunkt der Veranstaltung oder eher am Anfang, als sich der Platz erst langsam füllte. Patrick Gensing hatte am 2.8. als „ARD-faktenfinder“ beweisen dürfen, dass keinesfalls mehr als 20.000 Menschen an der Demo teilgenommen haben (1). Wenn sich die Gegner der Protestierenden ihrer Sache aber so sicher waren, warum wurde dann der Aufnahmezeitpunkt aus der Bilddatei entfernt? Die absurde Geschichte rief einen Sturm der Empörung hervor. — weiter lesen
#Medien @RubikonNews
Ein großer Platz, nur locker mit Menschen gefüllt — das können doch keinesfalls die 500.000 oder 1,3 Millionen sein, die nach Angabe der „Corona-Leugner“ bei der Demonstration am 1.8. in Berlin anwesen waren, oder? Leider ist so ein Foto ohne Aussagekraft, wenn nicht klar ist, wann es aufgenommen wurde — auf dem Höhepunkt der Veranstaltung oder eher am Anfang, als sich der Platz erst langsam füllte. Patrick Gensing hatte am 2.8. als „ARD-faktenfinder“ beweisen dürfen, dass keinesfalls mehr als 20.000 Menschen an der Demo teilgenommen haben (1). Wenn sich die Gegner der Protestierenden ihrer Sache aber so sicher waren, warum wurde dann der Aufnahmezeitpunkt aus der Bilddatei entfernt? Die absurde Geschichte rief einen Sturm der Empörung hervor. — weiter lesen
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Beweis ohne Beweiskraft
Gensing sieht sich deshalb genötigt, auf seinem privaten Twitter-Account („Ein Thread über Verifikation und Misstrauen“) Stellung zu nehmen. Es gelingt ihm, die Wirrnis noch zu steigern. Dabei startet er mit einem kleinen Rückzieher: „Für den Beitrag habe…
#RUBIKON: Re-Upload: „Perspectives on the Pandemic, Episode 7“ (Sam Husseini)
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RUBIKON: Re-Upload: „Perspectives on the Pandemic, Episode 7“ (Sam Husseini)
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#RUBIKON: Re-Upload: „Perspectives on the Pandemic, Episode 6“ (Bakersfield Doctors)
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#RUBIKON: Im Gespräch: „Die Schein-Demokratie“ (Markus Haintz und Jens Lehrich)
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• Behördliche Kindesmisshandlung — Selbst Vorschulkinder werden bei Nichteinhaltung der Hygienevorschriften ausgegrenzt und isoliert — wehren wir uns!
Es ist selbst unter Menschen, die sich zu den Corona-Maßnahmen der Regierung kritisch verhalten, noch nicht überall bekannt. Aber es ist bittere Wahrheit. Auf Kinder ,die die rigiden Hygieneregeln an Schulen nicht einhalten können oder wollen, wird massiver Psychoterror ausgeübt. Isolation von den Mitschülern, Wegsperren in der Wohnung und Besinnungsaufsätze, die ihnen das offizielle Narrativ einimpfen solle, sind Usus. Dies gilt auch für Kinder, die von ihren Eltern zu Demos für die Grundrechte mitgenommen wurden. Selbst vor Vorschulkindern, für deren noch nicht gefestigte Psyche die Erfahrung des Ausgegrenztseins extrem traumatisierend sein muss, machen die Tugendwächter nicht halt. Es wird Zeit, dass diese Vorgänge vollständig ans Licht kommen. Und dass immer mehr Menschen — wie die Autorin — den Klageweg gehen. — weiter lesen
@RubikonNews
Es ist selbst unter Menschen, die sich zu den Corona-Maßnahmen der Regierung kritisch verhalten, noch nicht überall bekannt. Aber es ist bittere Wahrheit. Auf Kinder ,die die rigiden Hygieneregeln an Schulen nicht einhalten können oder wollen, wird massiver Psychoterror ausgeübt. Isolation von den Mitschülern, Wegsperren in der Wohnung und Besinnungsaufsätze, die ihnen das offizielle Narrativ einimpfen solle, sind Usus. Dies gilt auch für Kinder, die von ihren Eltern zu Demos für die Grundrechte mitgenommen wurden. Selbst vor Vorschulkindern, für deren noch nicht gefestigte Psyche die Erfahrung des Ausgegrenztseins extrem traumatisierend sein muss, machen die Tugendwächter nicht halt. Es wird Zeit, dass diese Vorgänge vollständig ans Licht kommen. Und dass immer mehr Menschen — wie die Autorin — den Klageweg gehen. — weiter lesen
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Behördliche Kindesmisshandlung
Als Vorständin unseres Vereins „Aus Liebe zum Grundgesetz“ sammle ich seit Mai 2020 Gelder, damit wir auf juristischem Wege gegen Maßnahmen vorgehen können, die uns Menschen in unseren Grundrechten beeinträchtigen. Wir sind glücklich, denn uns hat eine große…