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#RUBIKON: Re-Upload: „Ihr könnt euch nicht retten, indem ihr euch unterwerft“ (Gopal Norbert Klein)
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Der Rubikon tut, was fast die gesamte Medienlandschaft verweigert: Wir glauben keine Ammenmärchen, arbeiten investigativ, stellen unbequeme Fragen und fordern die Politik nun auch juristisch heraus. …weiterlesen

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#RUBIKON: Re-Upload: „Die größte Demo der Geschichte“ (Michael Ballweg und Kai Stuht)
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#RUBIKON: Re-Upload: „Musikeraufruf an die Herrscher der Neuen Normalität“ (Mihai Grigoriu)
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Forwarded from apolut.
​​​​Ullrich Mies über den kritischen Bürger als Feind der herrschenden Akteure

Ausschnitt aus dem Gespräch mit Ullrich Mies @KenFM.
• Die Maske fällt —
Es ist längst nicht Neues mehr, dass viele Politiker selbst nicht an die Corona-Gefahr glauben, die sie der Bevölkerung eintrichtern. Dementsprechend handeln sie auch in der Öffentlichkeit, wenn die Selbstkontrolle einmal nachlässt. So zeigen sich manche Politiker nie oder nur nach medialem Druck mit Maske und nehmen es auch mit dem Mindestabstand nicht so genau. Nun, da die Maskenpflicht massiv verschärft wird – besonders schwerwiegend zulasten der Kinder – muss dieses Thema noch in den Vordergrund gerückt werden, um die Bigotterie und schamlose Unverfrorenheit der politischen Verantwortlichen deutlich zu machen. Während jene Bürger, die das Maskentragen verweigern, von den Mainstreampresse faktisch für vogelfrei erklärt werden, werden Politiker für einen derartigen Fauxpas Medien höchstens milde getadelt. — weiter lesen

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• Der angepasste Präsident —
Sein Amt würde ihn dazu prädestinieren, als Solist aufzutreten; doch er ist nur einer von vielen Chorknaben, die die Litanei vom brandgefährlichen Virus und den unabdingbaren Hygienemaßnahmen singt. Bundespräsident Frank Walter Steinmeier hätte ein Korrektiv sein können, ein Beschützer der Freiheit in einer Zeit, da ausufernde Sicherheitshysterie für die Bürger bedrängend geworden ist. Doch der erste Mann im Staat wiederholt nur die Verlautbarungen von Merkel, Söder & Co. Unlängst entschuldigte er sich öffentlich — jedoch ausgerechnet für ein sympathisches Gruppenfoto auf einer Südtiroler Alm, auf dem der Mindestabstand nicht eingehalten wurde. Wäre es nicht an der Zeit, aufzuwachen, Herr Steinmeier? Die Autorin appelliert in einem offenen Brief an den Bundespräsidenten, bei dem sie noch Reste eines demokratischen Gewissens vermutet. — weiter lesen

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• Ein ganz normales Jahr —
Wer eine ganze Nation über Monate stilllegen will, braucht dafür einen guten Grund. Um drastische Einschnitte in die Freiheitsrechte der Bürger zu rechtfertigen, braucht es Horrorszenarios, die man als abschreckende Beispiele an die Wand malen kann. Für Deutschland diente hierfür meist Italien. „Seht ihr, wenn die Regierung jetzt nicht entschlossen handelt, stapeln sich auch bei uns die Särge”, hießt es. Dreh- und Angelpunkt dieser Argumentation sind allerdings die Mortalitätsdaten, die aus Italien gemeldet werden. Stimmen diese nicht, bricht die ganze Argumentation wie ein Kartenhaus zusammen. Der Autor, Spezialist für Epidemiologie, hat nachgerechnet und ist auf einige Unstimmigkeiten gestoßen. — weiter lesen

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• Schöne neue Welt —
Im Jahr 2010 hat Peter Schwartz zusammen mit der Rockefeller Stiftung das Schöne-neue-Überwachungswelt-Szenario „Lock Step“ (Gleichschritt) entwickelt, als Zukunftsvision für die Zeit nach einer Pandemie. Während Rockefeller eifrig an der Vertiefung arbeitet, kümmert sich Schwartz um die Verbreiterung und wirbt in einem Interview sogar ganz offen für die Totalüberwachung. — weiter lesen

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• Totalitärer Moralismus —
„Die Lüge wird zur Weltordnung gemacht“, sagt Josef K. in Franz Kafkas berühmtestem Roman „Der Prozess“. Bedarf es noch eines anderen Belegs dafür, dass der Prager Erzähler gerade heute höchst aktuell ist? Als „kafkaesk“ bezeichnen wir beklemmende Situationen, in denen ein Einzelner einem übermächtigen, jedoch nicht greifbaren System hilflos gegenüber steht. Typische Motive sind auch die des schuldlos schuldig Gesprochenen und die Unerreichbarkeit von wirklicher Gerechtigkeit. In einer Welt seltsam feindseliger und systemangepasster Figuren fühlt sich ein sensibler Mensch zunehmend als Fremder unter Fremden. Dabei argumentiert der bedrohliche Beamtenapparat, dem sich Kafkas Helden gegenüber sehen, stets moralisch. Der Autor zieht aufschlussreiche Parallelen zur aktuellen Situation im Hinblick auf Corona. — weiter lesen

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• Die bagatellisierte Revolte —
Wenn eine regierungskritische Bewegung klein bleibt, wird sie ignoriert; schwillt sie jedoch einmal zu einer Massenbewegung an, wird sie klein gemacht. So geschehen bei der großen Demonstration für Freiheit und Grundrechte am ersten Augustwochenende. Mit leicht falsifizierbaren Methoden wurde seitens der Leitmedien der Eindruck erweckt, es handele sich bei den Demonstrierenden um eine vernachlässigbar Ansammlung von Exzentrikern. Ein solcher Anschlag auf die Wahrheit funktioniert nur, wenn praktisch die gesamte veröffentlichte Meinung an einem Strang zieht. George Orwell beschreibt dieses Phänomen in „1984“ so: „Und wenn alle anderen die von der Partei verbreitete Lüge glaubten — wenn alle Aufzeichnungen gleich lauteten —, dann ging die Lüge in die Geschichte ein und wurde Wahrheit.“ Der Autor setzt persönliche Beobachtungen vor Ort, logisches Denken und präzise Recherche ein, um gegen derartige Geschichtsklitterung rechtzeitig vorzugehen. — weiter lesen

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• Staatsstreich von oben —
Seit März 2020 sind alle Bürger der Bundesrepublik sehr stark von den sogenannten Corona-Verordnungen der Landesregierungen betroffen, die tief in einen großen Teil der grundgesetzlich garantierten Rechte eingreifen. Eine detaillierte Analyse der rechtlichen Hintergründe zeigt, dass die Verordnungen keine ausreichende gesetzliche Grundlage haben und damit grundgesetzwidrig sind. Darüber hinaus hat die Bundesregierung Kompetenzen an sich gezogen, die ihr gesetzlich nicht zustehen. Sie hat sich damit in ungesetzlicher Weise an Grundrechtseinschränkungen beteiligt. — weiter lesen

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