Mit dem Verbot der Demonstrationen um den 29. August legt der Berliner Senat sein verschrobenes Demokratieverständnis offen. Das Grundgesetz ist nicht verhandelbar. So sieht es sicherlich auch der Bundespräsident wie im Geleitwort des Grundgesetzes deutlich…

Dumm und gefährlich — so hat der Autor das Verbot vom Mittwoch bezeichnet. Nun wird bestätigt, dass es auch rechtswidrig war. Das Berliner Verwaltungsgericht hat das festgestellt. Und die Demonstration und die Versammlung gegen die Corona-Politik unter Auflagen…

Dumm und gefährlich — so hat der Autor das Verbot vom Mittwoch bezeichnet. Nun wird bestätigt, dass es auch rechtswidrig war. Das Berliner Verwaltungsgericht

Man kann nur selten schon morgens sagen, wie man am Abend einen Tag beurteilen wird — ob es gar ein Tag sein wird, über den Millionen Menschen und die

Der Nachname kommt einem bekannt vor. Bruder und Vater der Schauspielerin Gabriele Gysi sind beziehungsweise waren Politiker. Wie „links“ ist jemand mit diesem Familienhintergrund? Ich kann hier gleich zur Beruhigung sagen: Gabriele Gysi befindet sich derzeit…

Der 29. August 2020 in Berlin war ein Erfolg — einmal für alle, die für eine andere Politik nicht nur in der Corona-Krise demonstrierten. Schätzungen von Augenzeugen zufolge kamen mindestens 300.000 Menschen zusammen, viele auch aus anderen Ländern, die zeigten…