SPD-Gesinnungsplan: Verfassungsschutz als Immobilienmakler?
Die Bundesregierung hat ihren ursprünglich geplanten Gesinnungscheck für Hauskäufer aus dem neu beschlossenen Baugesetzbuch gestrichen. Doch die SPD zeigt sich davon unbeeindruckt und hält unverdrossen an diesen Plänen fest. Das Ziel der Sozialisten ist offensichtlich:
Sie wollen all jenen den Immobilienkauf erschweren oder verweigern, die die „falsche“, also eine andere politische Ansicht vertreten als sie selbst. Angeblich geht es um den Kampf gegen „Kriminelle“ und „Extremisten“. Doch eine begangene Straftat wäre bei potenziellen Hauskäufern gar nicht notwendig, sondern es reicht völlig aus, wenn der Verfassungsschutz die falsche Gesinnung bescheinigt. Wir alle wissen, wen die SPD damit ins Visier nimmt: Regierungskritiker, AfD-Wähler, oder einfach alle, die nicht linksgrün wählen.
Eigentumsrechte als Druckmittel gegen politisch Andersdenkende einzusetzen hat rein gar nichts mehr mit einem Rechtsstaat zu tun. Hier beginnt bereits politische Verfolgung. Es wird höchste Zeit, dass diese Partei bei den nächsten Wahlen einstellig wird und dann schnellstmöglich aus den Parlamenten verschwindet!
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Die Bundesregierung hat ihren ursprünglich geplanten Gesinnungscheck für Hauskäufer aus dem neu beschlossenen Baugesetzbuch gestrichen. Doch die SPD zeigt sich davon unbeeindruckt und hält unverdrossen an diesen Plänen fest. Das Ziel der Sozialisten ist offensichtlich:
Sie wollen all jenen den Immobilienkauf erschweren oder verweigern, die die „falsche“, also eine andere politische Ansicht vertreten als sie selbst. Angeblich geht es um den Kampf gegen „Kriminelle“ und „Extremisten“. Doch eine begangene Straftat wäre bei potenziellen Hauskäufern gar nicht notwendig, sondern es reicht völlig aus, wenn der Verfassungsschutz die falsche Gesinnung bescheinigt. Wir alle wissen, wen die SPD damit ins Visier nimmt: Regierungskritiker, AfD-Wähler, oder einfach alle, die nicht linksgrün wählen.
Eigentumsrechte als Druckmittel gegen politisch Andersdenkende einzusetzen hat rein gar nichts mehr mit einem Rechtsstaat zu tun. Hier beginnt bereits politische Verfolgung. Es wird höchste Zeit, dass diese Partei bei den nächsten Wahlen einstellig wird und dann schnellstmöglich aus den Parlamenten verschwindet!
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Heuchler der Nation: Neulich gegen AfD-Antrag gestimmt, jetzt dasselbe gefordert
Wer noch ein Lehrbuchbeispiel für politische Doppelmoral braucht, wird wieder mal bei der CDU, konkret bei Generalsekretär Carsten Linnemann, fündig. Im Januar 2026 brachte unsere AfD-Fraktion im Bundestag einen Antrag ein, Paragraf 188 des Strafgesetzbuches abzuschaffen, nämlich das Sonderprivileg, das Politikern zusätzlichen Schutz vor Beleidigungen sichert und mit bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe bewehrt ist.
Linnemann stimmte dagegen, so wie ausnahmslos alle Abgeordneten der Kartellparteien. Vor wenigen Tagen verhängte ein Amtsgericht in Heilbronn einen Strafbefehl gegen einen Bürger, der Friedrich Merz als „Lackaffe“ bezeichnet hatte. Um das Stigma der besonders eitlen und empfindsamen CDU-Seelen abzuwenden – Habecks Schwachkopf-Affäre lässt grüßen –, erscheint prompt Linnemann im Fernsehen und erklärt, er habe „große Sympathie“ für die Abschaffung, also für exakt das, was er der AfD eben erst noch verwehrt hatte.
Linnemann geht es natürlich nicht um den Schutz der Meinungsfreiheit, wie er behauptet, sondern die Lügen-CDU schützt Paragraf 188, solange er ihr nützt, und will ihn abschaffen, sobald er wehtut. Das ist keine Politik, das ist nur noch eine einzige erbärmliche Heuchelei.
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Wer noch ein Lehrbuchbeispiel für politische Doppelmoral braucht, wird wieder mal bei der CDU, konkret bei Generalsekretär Carsten Linnemann, fündig. Im Januar 2026 brachte unsere AfD-Fraktion im Bundestag einen Antrag ein, Paragraf 188 des Strafgesetzbuches abzuschaffen, nämlich das Sonderprivileg, das Politikern zusätzlichen Schutz vor Beleidigungen sichert und mit bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe bewehrt ist.
Linnemann stimmte dagegen, so wie ausnahmslos alle Abgeordneten der Kartellparteien. Vor wenigen Tagen verhängte ein Amtsgericht in Heilbronn einen Strafbefehl gegen einen Bürger, der Friedrich Merz als „Lackaffe“ bezeichnet hatte. Um das Stigma der besonders eitlen und empfindsamen CDU-Seelen abzuwenden – Habecks Schwachkopf-Affäre lässt grüßen –, erscheint prompt Linnemann im Fernsehen und erklärt, er habe „große Sympathie“ für die Abschaffung, also für exakt das, was er der AfD eben erst noch verwehrt hatte.
Linnemann geht es natürlich nicht um den Schutz der Meinungsfreiheit, wie er behauptet, sondern die Lügen-CDU schützt Paragraf 188, solange er ihr nützt, und will ihn abschaffen, sobald er wehtut. Das ist keine Politik, das ist nur noch eine einzige erbärmliche Heuchelei.
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AfD-Landesparteitag in Heidenheim
Herzlichen Dank für das starke Vertrauen und die Wiederwahl als stellvertretender Landesvorsitzender der AfD Baden-Württemberg! Mit fast 87% Zustimmung ist das für mich ein großer Ansporn, weiter mit vollem Einsatz für die einzige Alternative in Deutschland zu arbeiten.
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Herzlichen Dank für das starke Vertrauen und die Wiederwahl als stellvertretender Landesvorsitzender der AfD Baden-Württemberg! Mit fast 87% Zustimmung ist das für mich ein großer Ansporn, weiter mit vollem Einsatz für die einzige Alternative in Deutschland zu arbeiten.
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Dein Lohn wird geplündert – damit andere ohne Arbeit leben können
Warum muss der Mindestlohn jedes Jahr steigen und reicht trotzdem nicht zum Leben? Die Antwort ist so einfach wie empörend: Steuern und Sozialabgaben fressen alles auf. Und das Sozialsystem steht nicht deshalb vor dem Kollaps, weil zu wenig eingezahlt wird, sondern weil versicherungsfremde Leistungen das System von innen aushöhlen.
Bürgergeld-Empfänger verursachen z.B. Kosten in der Krankenversicherung, die von denen subventioniert werden, die täglich arbeiten gehen. Gleichzeitig sind Ehegatten nicht mehr in der Familienversicherung mitversichert, während jemand, der vor drei Wochen über die Grenze gekommen ist, lebenslang kostenlos abgesichert wird.
Die arbeitende Bevölkerung wird von der Regierung nach Strich und Faden ausgeplündert. Das werden wir ändern, denn wer arbeitet, muss immer mehr haben als jemand, der nicht arbeitet!
Warum muss der Mindestlohn jedes Jahr steigen und reicht trotzdem nicht zum Leben? Die Antwort ist so einfach wie empörend: Steuern und Sozialabgaben fressen alles auf. Und das Sozialsystem steht nicht deshalb vor dem Kollaps, weil zu wenig eingezahlt wird, sondern weil versicherungsfremde Leistungen das System von innen aushöhlen.
Bürgergeld-Empfänger verursachen z.B. Kosten in der Krankenversicherung, die von denen subventioniert werden, die täglich arbeiten gehen. Gleichzeitig sind Ehegatten nicht mehr in der Familienversicherung mitversichert, während jemand, der vor drei Wochen über die Grenze gekommen ist, lebenslang kostenlos abgesichert wird.
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Gleiche Rente für alle? Sonderprivileg für Abgeordnete abschaffen!
Jahrzehntelang haben CDU, SPD und Grüne das Rentensystem immer weiter ausgehöhlt, versicherungsfremde Leistungen damit finanziert, riesige Löcher entstehen lassen und das alles auf Kosten der Beitragszahler. Doch das ist kein Wunder:
Die Entscheider im Parlament…
Die Entscheider im Parlament…
Gleiche Rente für alle? Sonderprivileg für Abgeordnete abschaffen!
Jahrzehntelang haben CDU, SPD und Grüne das Rentensystem immer weiter ausgehöhlt, versicherungsfremde Leistungen damit finanziert, riesige Löcher entstehen lassen und das alles auf Kosten der Beitragszahler. Doch das ist kein Wunder:
Die Entscheider im Parlament tragen nämlich selbst keine Konsequenzen ihres Handelns. Abgeordnete und Beamte sind durch eine völlig andere, staatlich finanzierte Versorgung abgesichert und haben nie einen Cent in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt. Dieser Sonderstatus ist der Grund für Jahrzehnte schlechter Rentenpolitik. Wer entscheidet, was für andere genug zum Leben ist, aber selbst nie betroffen sein wird, entscheidet eben anders. Das muss sich grundsätzlich ändern.
Für die Zukunft fordern wir: Abgeordnete und Beamte zahlen ebenfalls in die Rentenkasse ein. Dann werden die Renten wie von Wunderhand jedes Jahr automatisch steigen.
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Jahrzehntelang haben CDU, SPD und Grüne das Rentensystem immer weiter ausgehöhlt, versicherungsfremde Leistungen damit finanziert, riesige Löcher entstehen lassen und das alles auf Kosten der Beitragszahler. Doch das ist kein Wunder:
Die Entscheider im Parlament tragen nämlich selbst keine Konsequenzen ihres Handelns. Abgeordnete und Beamte sind durch eine völlig andere, staatlich finanzierte Versorgung abgesichert und haben nie einen Cent in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt. Dieser Sonderstatus ist der Grund für Jahrzehnte schlechter Rentenpolitik. Wer entscheidet, was für andere genug zum Leben ist, aber selbst nie betroffen sein wird, entscheidet eben anders. Das muss sich grundsätzlich ändern.
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Wirtschaft am Abgrund – regierungsgemachter Absturz
Die neuen Zahlen des Statistischen Bundesamts sind ein Schock, der aber keine Überraschung ist: Deutschlands Industrieaufträge brachen im April um 3,8% ein, fast doppelt so stark, wie Ökonomen prognostiziert hatten. Elektrische Ausrüstung minus 16,3%, Maschinenbau minus 7,4%, Automobilindustrie minus 5,3%, Aufträge aus der Euro-Zone minus 11,1%, Inlandsaufträge minus 2,9%.
Diese Katastrophe ist das Ergebnis jahrzehntelanger Fehlpolitik des Altparteienkartells. Von Merkels Energiewende-Wahnsinn über Habecks Deindustrialisierungspolitik bis hin zu Merz' Ukraine-Hofierung, SPD-Unterwerfung und ständiger Reformverschiebung wurde alles falsch gemacht, was möglich war. Und es sieht auch künftig nicht gut aus, da bislang keine Richtungswende eingeleitet, sondern der falsche Kurs immer weiter zementiert wird.
Deutschlands Wirtschaft steht direkt am Abgrund. Es ist allerhöchste Zeit für eine Politik, die endlich die eigene Wirtschaft, die eigenen Betriebe und die eigenen Bürger in den Mittelpunkt stellt. Schluss mit der verrückten Geld-für-die-ganze-Welt-Politik!
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Die neuen Zahlen des Statistischen Bundesamts sind ein Schock, der aber keine Überraschung ist: Deutschlands Industrieaufträge brachen im April um 3,8% ein, fast doppelt so stark, wie Ökonomen prognostiziert hatten. Elektrische Ausrüstung minus 16,3%, Maschinenbau minus 7,4%, Automobilindustrie minus 5,3%, Aufträge aus der Euro-Zone minus 11,1%, Inlandsaufträge minus 2,9%.
Diese Katastrophe ist das Ergebnis jahrzehntelanger Fehlpolitik des Altparteienkartells. Von Merkels Energiewende-Wahnsinn über Habecks Deindustrialisierungspolitik bis hin zu Merz' Ukraine-Hofierung, SPD-Unterwerfung und ständiger Reformverschiebung wurde alles falsch gemacht, was möglich war. Und es sieht auch künftig nicht gut aus, da bislang keine Richtungswende eingeleitet, sondern der falsche Kurs immer weiter zementiert wird.
Deutschlands Wirtschaft steht direkt am Abgrund. Es ist allerhöchste Zeit für eine Politik, die endlich die eigene Wirtschaft, die eigenen Betriebe und die eigenen Bürger in den Mittelpunkt stellt. Schluss mit der verrückten Geld-für-die-ganze-Welt-Politik!
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Merz hat nichts zu melden — und hält trotzdem krampfhaft an der Macht fest
„Meine Geduld mit der SPD ist am Ende“ sagt ausgerechnet der Mann, der diese Partei freiwillig in die Regierung geholt hat. Merz hat sich bewusst mit Leuten eingelassen, die erklärtermaßen nur sozialistische Methoden kennen:
Noch mehr Steuern, noch mehr Planwirtschaft, noch mehr Geld für die Welt und linksgrüne Projekte, noch mehr Enteignung, noch mehr Bevormundung, noch weniger Rechte und noch weniger Freiheiten für die Bürger. Das Ergebnis sind blockierte Reformen, eine lahmgelegte und abstürzende Wirtschaft, steigende Inflation, explodierende Kriminalität, schwere Wohnungsnot, unbezahlbare Energiepreise und ein Kanzler, der öffentlich sein Scheitern eingesteht, aber trotzdem weitermacht. Ein Kanzlermachtwort bleibt jedoch aus, da die CDU für all diese Probleme ja selbst maßgebliche Verantwortung trägt.
Die SPD führt Merz am Nasenring durch die Politmanege. Trotzdem klammert sich der Kanzler an die Macht, völlig egal, wie schlecht es unserem Land dabei geht. Solange diese Koalition Bestand hat, hat er nichts zu melden. Und mit ihm stürzt Deutschland jeden Tag ein Stück weiter ab. Merz muss weg, samt dieser unsäglichen Koalition!
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„Meine Geduld mit der SPD ist am Ende“ sagt ausgerechnet der Mann, der diese Partei freiwillig in die Regierung geholt hat. Merz hat sich bewusst mit Leuten eingelassen, die erklärtermaßen nur sozialistische Methoden kennen:
Noch mehr Steuern, noch mehr Planwirtschaft, noch mehr Geld für die Welt und linksgrüne Projekte, noch mehr Enteignung, noch mehr Bevormundung, noch weniger Rechte und noch weniger Freiheiten für die Bürger. Das Ergebnis sind blockierte Reformen, eine lahmgelegte und abstürzende Wirtschaft, steigende Inflation, explodierende Kriminalität, schwere Wohnungsnot, unbezahlbare Energiepreise und ein Kanzler, der öffentlich sein Scheitern eingesteht, aber trotzdem weitermacht. Ein Kanzlermachtwort bleibt jedoch aus, da die CDU für all diese Probleme ja selbst maßgebliche Verantwortung trägt.
Die SPD führt Merz am Nasenring durch die Politmanege. Trotzdem klammert sich der Kanzler an die Macht, völlig egal, wie schlecht es unserem Land dabei geht. Solange diese Koalition Bestand hat, hat er nichts zu melden. Und mit ihm stürzt Deutschland jeden Tag ein Stück weiter ab. Merz muss weg, samt dieser unsäglichen Koalition!
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Selbstbedienungsladen Stuttgarter Landtag – nur eine Partei sagt Nein!
In Berlin heucheln CDU, SPD und Grüne angesichts ihrer Umfragewerte Bescheidenheit und wollen die automatische Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete dieses Jahr aussetzen. Im Stuttgarter Landtag hingegen haben gestern genau dieselben Parteien geschlossen für ihre eigene Gehaltserhöhung und gegen einen AfD-Antrag gestimmt.
Je nachdem, wie es gerade opportun ist oder die Augen der Öffentlichkeit darauf gerichtet sind, gibt man den Sparfuchs oder langt einfach gnadenlos zu: Über 300 Euro mehr pro Monat gibt es im Ländle ab Juli auf die Grunddiät (9.322 Euro). Auch die Kostenpauschale (2.738 Euro) und der Vorsorgebeitrag (2.169 Euro) sollen steigen, also ein Gesamtpaket von jetzt schon über 14.000 Euro. Selbst der DGB-Chef hält das für unangemessen – und will das Geld lieber u.a. für den „Kampf gegen Rechts“ ausgeben.
Nur die AfD-Fraktion forderte angesichts der verheerenden wirtschaftlichen Lage eine Nullrunde. Wie üblich sind die Kartellparteien stets darauf aus, das meiste für sich selbst rauszuholen. Die eigenen Bürger kommen bei ihnen immer an letzter Stelle, aber die dürfen dafür die Party bezahlen.
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In Berlin heucheln CDU, SPD und Grüne angesichts ihrer Umfragewerte Bescheidenheit und wollen die automatische Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete dieses Jahr aussetzen. Im Stuttgarter Landtag hingegen haben gestern genau dieselben Parteien geschlossen für ihre eigene Gehaltserhöhung und gegen einen AfD-Antrag gestimmt.
Je nachdem, wie es gerade opportun ist oder die Augen der Öffentlichkeit darauf gerichtet sind, gibt man den Sparfuchs oder langt einfach gnadenlos zu: Über 300 Euro mehr pro Monat gibt es im Ländle ab Juli auf die Grunddiät (9.322 Euro). Auch die Kostenpauschale (2.738 Euro) und der Vorsorgebeitrag (2.169 Euro) sollen steigen, also ein Gesamtpaket von jetzt schon über 14.000 Euro. Selbst der DGB-Chef hält das für unangemessen – und will das Geld lieber u.a. für den „Kampf gegen Rechts“ ausgeben.
Nur die AfD-Fraktion forderte angesichts der verheerenden wirtschaftlichen Lage eine Nullrunde. Wie üblich sind die Kartellparteien stets darauf aus, das meiste für sich selbst rauszuholen. Die eigenen Bürger kommen bei ihnen immer an letzter Stelle, aber die dürfen dafür die Party bezahlen.
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Ein Märchen aus 1001 Nacht
Stellen Sie sich vor, die CDU verspricht Ihnen Heizungsfreiheit und präsentiert Ihnen die Rechnung dafür erst 2030. Genau das ist Frau Reiches „Gebäudemodernisierungsgesetz“, das zwar „modern“ klingt, aber eher etwas von „vermodern“ hat, denn es ist eine…
Märchen aus tausendundeiner Nacht
Stellen Sie sich vor, die CDU verspricht Ihnen Heizungsfreiheit und präsentiert Ihnen die Rechnung dafür erst 2030. Genau das ist Frau Reiches „Gebäudemodernisierungsgesetz“, das zwar „modern“ klingt, aber eher etwas von „vermodern“ hat, denn es ist eine Kostenfalle mit Ansage.
„Grünes“ Biogas kostet schon heute das Dreifache von Erdgas und um nur ein einziges Einfamilienhaus damit zu versorgen, braucht man etwa 4.000 Quadratmeter Maisanbaufläche, was einem halben Fußballfeld entspricht. Über 30 Millionen Haushalte in Deutschland sollen künftig mit diesem Biogas heizen. Die dafür benötigte Fläche entspricht fast 75% der gesamten landwirtschaftlich genutzten Fläche im Land. Es sollte jedem selbst denkenden Menschen somit klar sein, dass diese Heizungsgeschichte nichts weiter als ein gemeines Märchen ist.
Die Preise werden explodieren, die Versorgung wird scheitern und die Regierung weiß das ganz genau, will es aber erst 2030 offiziell eingestehen, wenn die Menschen längst in der Falle sitzen. Das ist keine Energiepolitik, das ist absolut bürgerverachtend. Eine AfD-Regierung wird das Heizungsgesetz vollständig abschaffen und die CO2-Steuer beerdigen!
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Stellen Sie sich vor, die CDU verspricht Ihnen Heizungsfreiheit und präsentiert Ihnen die Rechnung dafür erst 2030. Genau das ist Frau Reiches „Gebäudemodernisierungsgesetz“, das zwar „modern“ klingt, aber eher etwas von „vermodern“ hat, denn es ist eine Kostenfalle mit Ansage.
„Grünes“ Biogas kostet schon heute das Dreifache von Erdgas und um nur ein einziges Einfamilienhaus damit zu versorgen, braucht man etwa 4.000 Quadratmeter Maisanbaufläche, was einem halben Fußballfeld entspricht. Über 30 Millionen Haushalte in Deutschland sollen künftig mit diesem Biogas heizen. Die dafür benötigte Fläche entspricht fast 75% der gesamten landwirtschaftlich genutzten Fläche im Land. Es sollte jedem selbst denkenden Menschen somit klar sein, dass diese Heizungsgeschichte nichts weiter als ein gemeines Märchen ist.
Die Preise werden explodieren, die Versorgung wird scheitern und die Regierung weiß das ganz genau, will es aber erst 2030 offiziell eingestehen, wenn die Menschen längst in der Falle sitzen. Das ist keine Energiepolitik, das ist absolut bürgerverachtend. Eine AfD-Regierung wird das Heizungsgesetz vollständig abschaffen und die CO2-Steuer beerdigen!
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Die CDU lügt: Das angebliche Ende des Heizungsgesetzes ist eine Falle!
Das verschweigen CDU und Staatsmedien: Frau Reiches „Gebäudemodernisierungsgesetz“ schafft das verhasste Heizungsgesetz von Robert Habeck nicht wirklich ab. Die neue „Biotreppe“ und die explodierenden CO2-Steuern bedeuten nämlich weiterhin das faktische Verbot von Öl- und Gasheizungen, nur neu verpackt als vermeintliche Wahlfreiheit.
Zwar dürfen Öl- und Gasheizungen scheinbar weiter betrieben werden, aber nur mit bis zu 60% Biogas oder Bioöl. Dabei kann selbst die Bundesregierung nicht erklären, woher die benötigten Mengen des „Bio-Mists“ kommen sollen. 64 Millionen Deutsche heizen mit Öl und Gas und es ist schlicht unmöglich, auch nur einen Bruchteil davon mit ausreichend Biomasse zu versorgen. Darin sind sich selbst Fachleute, Verbände und der Bundesrat einig.
Die CDU verspricht den Bürgern Freiheit und liefert eine gemeine Falle. Nur die AfD macht Schluss mit diesem Heizungshammer und wird den gesamten CO2-Irrsinn beenden!
Das verschweigen CDU und Staatsmedien: Frau Reiches „Gebäudemodernisierungsgesetz“ schafft das verhasste Heizungsgesetz von Robert Habeck nicht wirklich ab. Die neue „Biotreppe“ und die explodierenden CO2-Steuern bedeuten nämlich weiterhin das faktische Verbot von Öl- und Gasheizungen, nur neu verpackt als vermeintliche Wahlfreiheit.
Zwar dürfen Öl- und Gasheizungen scheinbar weiter betrieben werden, aber nur mit bis zu 60% Biogas oder Bioöl. Dabei kann selbst die Bundesregierung nicht erklären, woher die benötigten Mengen des „Bio-Mists“ kommen sollen. 64 Millionen Deutsche heizen mit Öl und Gas und es ist schlicht unmöglich, auch nur einen Bruchteil davon mit ausreichend Biomasse zu versorgen. Darin sind sich selbst Fachleute, Verbände und der Bundesrat einig.
Die CDU verspricht den Bürgern Freiheit und liefert eine gemeine Falle. Nur die AfD macht Schluss mit diesem Heizungshammer und wird den gesamten CO2-Irrsinn beenden!
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Biotreppe ins Nichts – die CDU will uns alle reinlegen!
Herr Koller von der CDU behauptet im Bundestag, die Biogas- und Bioenergiefachverbände würden die „Biotreppe“ für problemlos umsetzbar halten. Interessant, denn der Verband der Elektroindustrie, das Institut für Zukunftsenergie, Agora Energiewende, das Umweltbundesamt und der Bundesrat kommen zu einem völlig anderen Ergebnis. Einer von beiden erzählt also Märchen – und die Fakten zeigen, wer das ist.
Für die Versorgung eines einzigen Einfamilienhauses mit Biogas braucht man ca. 4.000 Quadratmeter Maisanbaufläche, ungefähr ein halbes Fußballfeld. Wir reden aber von 30 Millionen Haushalten in Deutschland, die heute mit Öl und Gas heizen. Umgerechnet entspricht das fast drei Vierteln der gesamten Agrarfläche in Deutschland!
Diese Rechnung geht schlicht nicht auf und das weiß die CDU ganz genau. Sie peitscht diesen Plan jedoch trotz aller Warnungen gnadenlos durch und treibt die Menschen in eine gigantische Kostenfalle. Die Aufgabe der Regierung wäre es hingegen, dafür zu sorgen, dass die Menschen im Winter die Heizung wieder ohne Angst aufdrehen können. Es wird höchste Zeit für eine AfD-Regierung!
Herr Koller von der CDU behauptet im Bundestag, die Biogas- und Bioenergiefachverbände würden die „Biotreppe“ für problemlos umsetzbar halten. Interessant, denn der Verband der Elektroindustrie, das Institut für Zukunftsenergie, Agora Energiewende, das Umweltbundesamt und der Bundesrat kommen zu einem völlig anderen Ergebnis. Einer von beiden erzählt also Märchen – und die Fakten zeigen, wer das ist.
Für die Versorgung eines einzigen Einfamilienhauses mit Biogas braucht man ca. 4.000 Quadratmeter Maisanbaufläche, ungefähr ein halbes Fußballfeld. Wir reden aber von 30 Millionen Haushalten in Deutschland, die heute mit Öl und Gas heizen. Umgerechnet entspricht das fast drei Vierteln der gesamten Agrarfläche in Deutschland!
Diese Rechnung geht schlicht nicht auf und das weiß die CDU ganz genau. Sie peitscht diesen Plan jedoch trotz aller Warnungen gnadenlos durch und treibt die Menschen in eine gigantische Kostenfalle. Die Aufgabe der Regierung wäre es hingegen, dafür zu sorgen, dass die Menschen im Winter die Heizung wieder ohne Angst aufdrehen können. Es wird höchste Zeit für eine AfD-Regierung!
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CDU in absoluter Panik vor Machtverlust!
Aus Angst vor dem Kollaps der Brandmauer, überschlagen sich inzwischen die Warnungen einiger CDU-Granden schon bei geringster AfD-Annäherung: Sachsen-Anhalts CDU-Fraktionschef Guido Heuer wurde neulich bei einer Veranstaltung mit unserem Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund in freundlicher gemeinsamer Pose fotografiert, sodass Heuer sofort in Rechtfertigungsnöte gebracht wurde.
Sven Schulze, Noch-Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, der nach eigener Aussage unabhängig vom Wahlergebnis wiedergewählt wird, schließt kategorisch jede Zusammenarbeit mit der AfD aus. Außenminister Johann Wadephul warnt, die AfD biedere sich einem „russischen Diktator“ an. Und NRW-Innenminister Herbert Reul erklärt die AfD gar zur größten Gefahr für „Unsere Demokratie™“.
Die Panik der völlig abgewirtschafteten Lügenpartei CDU ist mit den Händen zu greifen. In Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD in Umfragen klar vorn und die CDU weiß: Wenn nach den Wahlen irgendwo die Brandmauer Risse bekommt oder ganz fällt, reißt sie die Partei mit. Insofern liegt Reul mit seiner Aussage absolut richtig, denn die AfD wird das „Unsere Demokratie“-Kartell beenden und endlich wieder Politik für die Bürger machen!
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Aus Angst vor dem Kollaps der Brandmauer, überschlagen sich inzwischen die Warnungen einiger CDU-Granden schon bei geringster AfD-Annäherung: Sachsen-Anhalts CDU-Fraktionschef Guido Heuer wurde neulich bei einer Veranstaltung mit unserem Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund in freundlicher gemeinsamer Pose fotografiert, sodass Heuer sofort in Rechtfertigungsnöte gebracht wurde.
Sven Schulze, Noch-Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, der nach eigener Aussage unabhängig vom Wahlergebnis wiedergewählt wird, schließt kategorisch jede Zusammenarbeit mit der AfD aus. Außenminister Johann Wadephul warnt, die AfD biedere sich einem „russischen Diktator“ an. Und NRW-Innenminister Herbert Reul erklärt die AfD gar zur größten Gefahr für „Unsere Demokratie™“.
Die Panik der völlig abgewirtschafteten Lügenpartei CDU ist mit den Händen zu greifen. In Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD in Umfragen klar vorn und die CDU weiß: Wenn nach den Wahlen irgendwo die Brandmauer Risse bekommt oder ganz fällt, reißt sie die Partei mit. Insofern liegt Reul mit seiner Aussage absolut richtig, denn die AfD wird das „Unsere Demokratie“-Kartell beenden und endlich wieder Politik für die Bürger machen!
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Lügensender ZDF dichtet Musk Hassrede an – Anwalt schickt Abmahnung
Nach dem brutalen Messerangriff durch einen Migranten in Belfast teilte Elon Musk einen Beitrag des britischen Aktivisten Tommy Robinson, der zu landesweiten Protesten aufrief, und kommentierte, nur wiederholte und laute Proteste würden etwas ändern.
Das regelmäßig durch Lügen und mit manipulierten Propagandabeiträgen auffallende ZDF machte daraus in „ZDFheute live" die Behauptung, Musk selbst habe zu einer „Jagd auf Migranten“ durch einen „rassistischen Mob“ aufgerufen und habe so Mitschuld an den gewalttätigen Protesten. Doch das war nur wieder eine weitere Lüge vom Lerchenberg aus Mainz. Musks Anwalt Joachim Steinhöfel mahnte den Sender nun ab und fordert eine Unterlassungserklärung bis Donnerstag. Andernfalls drohen gerichtliche Schritte. Selbst vom anderen Staatssender gab es Kritik am ZDF.
Wieder mal ein weiterer Fall, der klar zeigt, warum dieser zwangsgebührenfinanzierte Staatsfunk komplett abgewickelt und durch einen neuen, unabhängigen und neutralen „Grundfunk“ ersetzt werden muss. Nach der Wahl zum Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt wird Ulrich Siegmund mit der Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags dafür den Startschuss geben!
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Nach dem brutalen Messerangriff durch einen Migranten in Belfast teilte Elon Musk einen Beitrag des britischen Aktivisten Tommy Robinson, der zu landesweiten Protesten aufrief, und kommentierte, nur wiederholte und laute Proteste würden etwas ändern.
Das regelmäßig durch Lügen und mit manipulierten Propagandabeiträgen auffallende ZDF machte daraus in „ZDFheute live" die Behauptung, Musk selbst habe zu einer „Jagd auf Migranten“ durch einen „rassistischen Mob“ aufgerufen und habe so Mitschuld an den gewalttätigen Protesten. Doch das war nur wieder eine weitere Lüge vom Lerchenberg aus Mainz. Musks Anwalt Joachim Steinhöfel mahnte den Sender nun ab und fordert eine Unterlassungserklärung bis Donnerstag. Andernfalls drohen gerichtliche Schritte. Selbst vom anderen Staatssender gab es Kritik am ZDF.
Wieder mal ein weiterer Fall, der klar zeigt, warum dieser zwangsgebührenfinanzierte Staatsfunk komplett abgewickelt und durch einen neuen, unabhängigen und neutralen „Grundfunk“ ersetzt werden muss. Nach der Wahl zum Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt wird Ulrich Siegmund mit der Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags dafür den Startschuss geben!
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Regierung versagt komplett: Wohnungsbau auf niedrigstem Stand seit 2012
2025 wurden in Deutschland nur 27.283 neue Sozialwohnungen gefördert, während 57.621 aus der Sozialbindung fielen. Damit sank der Bestand binnen nur eines Jahres um 20.000 Wohnungen! Bundesweit gibt es nur noch rund eine Million Sozialwohnungen.
Auch beim Wohnungsbau insgesamt zeigt sich die völlige Inkompetenz dieser sozialistischen Regierung: Mit nur 206.600 fertiggestellten Wohnungen wurde der niedrigste Wert seit 2012 erreicht. Geplant und angekündigt waren 400.000. Die Gründe liegen freilich auf der Hand: Die Mietpreisbremse verhindert eine kostendeckende Vermietung, die Baukosten in Deutschland sind die höchsten in Europa und Bürokratie sowie Klima- und Dämmvorschriften treiben die Kosten explosionsartig immer weiter nach oben.
Gleichzeitig wächst die Nachfrage durch die anhaltende illegale Zuwanderung weiter. Diese gesamte fatale Entwicklung ist rein regierungsgemacht. Merz, Hubertz und der Rest dieser Sozialisten können und wollen das Problem nicht lösen. Nur eine AfD-Regierung wird Bauen und Wohnen endlich wieder bezahlbar machen!
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Auch beim Wohnungsbau insgesamt zeigt sich die völlige Inkompetenz dieser sozialistischen Regierung: Mit nur 206.600 fertiggestellten Wohnungen wurde der niedrigste Wert seit 2012 erreicht. Geplant und angekündigt waren 400.000. Die Gründe liegen freilich auf der Hand: Die Mietpreisbremse verhindert eine kostendeckende Vermietung, die Baukosten in Deutschland sind die höchsten in Europa und Bürokratie sowie Klima- und Dämmvorschriften treiben die Kosten explosionsartig immer weiter nach oben.
Gleichzeitig wächst die Nachfrage durch die anhaltende illegale Zuwanderung weiter. Diese gesamte fatale Entwicklung ist rein regierungsgemacht. Merz, Hubertz und der Rest dieser Sozialisten können und wollen das Problem nicht lösen. Nur eine AfD-Regierung wird Bauen und Wohnen endlich wieder bezahlbar machen!
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Alarmstufe Rot bei Volkswagen – Unternehmen steht am Abgrund
Eine interne anonyme Umfrage unter den eigenen Vorständen und Aufsichtsräten zeigt: Sechs von neun Top-VW-Managern halten den Konzern für „existenzgefährdet“. Die restlichen drei sprechen von einer „angespannten“ Lage. Kein Wunder: Der Gewinn sank im ersten Quartal um 28,4%, die Auslieferungen gingen um 4% gegenüber dem Vorjahr zurück. Dieser Trend läuft bereits seit mehreren Quartalen.
Bei VW brennt die Hütte. Doch bei Audi, Mercedes, Porsche und BMW sieht es kein bisschen besser aus. Während die deutsche Automobilindustrie kurz vor dem Abgrund steht, legten US-Konzerne um 83% zu und auch die Japaner zeigen Wachstum. Es ist also kein Branchenproblem, sondern ein Ideologie- und Regierungsproblem, das die EU und insbesondere Deutschland betrifft. Die Klimasekte zerstört hier nicht nur unsere Energieversorgung und Energiesicherheit, sondern auch unsere zentrale wirtschaftliche Basis.
Das ist das Ergebnis einer jahrelangen völlig verfehlten Wirtschafts- und Energiepolitik, die Deutschland gerade das Rückgrat bricht. Und auch wenn Robert Habeck als Wirtschaftsminister massiven Schaden an unserem Land angerichtet hat – der zentrale Sargnagel heißt auch hier: CDU. Wir brauchen die 180-Grad-Wende jetzt, sonst war es das mit Deutschland!
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Bei VW brennt die Hütte. Doch bei Audi, Mercedes, Porsche und BMW sieht es kein bisschen besser aus. Während die deutsche Automobilindustrie kurz vor dem Abgrund steht, legten US-Konzerne um 83% zu und auch die Japaner zeigen Wachstum. Es ist also kein Branchenproblem, sondern ein Ideologie- und Regierungsproblem, das die EU und insbesondere Deutschland betrifft. Die Klimasekte zerstört hier nicht nur unsere Energieversorgung und Energiesicherheit, sondern auch unsere zentrale wirtschaftliche Basis.
Das ist das Ergebnis einer jahrelangen völlig verfehlten Wirtschafts- und Energiepolitik, die Deutschland gerade das Rückgrat bricht. Und auch wenn Robert Habeck als Wirtschaftsminister massiven Schaden an unserem Land angerichtet hat – der zentrale Sargnagel heißt auch hier: CDU. Wir brauchen die 180-Grad-Wende jetzt, sonst war es das mit Deutschland!
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Das wird uns ruinieren – der Countdown läuft!
Was passiert, wenn ein Staat so viele Schulden hat, dass er neue Kredite aufnehmen muss, nur um die Zinsen der alten Schulden zu bezahlen? Dann ist er pleite, so wie Griechenland in der Finanzkrise. Es mag absurd klingen, aber genau das droht Deutschland.…
Das wird uns ruinieren – der Countdown läuft!
Was passiert, wenn ein Staat so viele Schulden hat, dass er neue Kredite aufnehmen muss, nur um die Zinsen der alten Schulden zu bezahlen? Dann ist er pleite, so wie Griechenland in der Finanzkrise. Es mag absurd klingen, aber genau das droht Deutschland.
2.500 Milliarden Euro Schulden bestehen schon heute. Mit dem neuen „Sondervermögen“ der Merz-Regierung kommen weitere 1.500 Milliarden dazu. Bei Zinssätzen von 5 bis 6% – und niemand kann ausschließen, dass sie dorthin steigen, sobald die Bonität Deutschlands sinkt – wären das 240 Milliarden Euro Zinslast pro Jahr. Die Regierung sagt ja jetzt schon, 2029 wird es nur noch Geld für Zinsen, für Rüstung und ein bisschen für Soziales geben. Danach ist game over.
Das Altparteienkartell hat diese Schuldenspirale über Jahrzehnte gedreht und am Ende steht die Staatspleite. Wer das verhindern will, muss bei der nächsten Wahl dafür sorgen, dass dieses Pleite-Kartell gestoppt wird! Es gibt eine Alternative.
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Was passiert, wenn ein Staat so viele Schulden hat, dass er neue Kredite aufnehmen muss, nur um die Zinsen der alten Schulden zu bezahlen? Dann ist er pleite, so wie Griechenland in der Finanzkrise. Es mag absurd klingen, aber genau das droht Deutschland.
2.500 Milliarden Euro Schulden bestehen schon heute. Mit dem neuen „Sondervermögen“ der Merz-Regierung kommen weitere 1.500 Milliarden dazu. Bei Zinssätzen von 5 bis 6% – und niemand kann ausschließen, dass sie dorthin steigen, sobald die Bonität Deutschlands sinkt – wären das 240 Milliarden Euro Zinslast pro Jahr. Die Regierung sagt ja jetzt schon, 2029 wird es nur noch Geld für Zinsen, für Rüstung und ein bisschen für Soziales geben. Danach ist game over.
Das Altparteienkartell hat diese Schuldenspirale über Jahrzehnte gedreht und am Ende steht die Staatspleite. Wer das verhindern will, muss bei der nächsten Wahl dafür sorgen, dass dieses Pleite-Kartell gestoppt wird! Es gibt eine Alternative.
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Irrsinn am 1. Mai – warum der Strom bei uns am teuersten ist
Ein sonniger Feiertag, kaum Industriebetrieb, kaum Stromverbrauch und trotzdem kostete er uns 160 Millionen Euro extra. Was am 1. Mai 2026 passierte, ist das Ergebnis jahrzehntelanger ideologischer Fehlplanung durch CDU und die anderen Kartellparteien.
Deutschlands Stromnetz braucht stets sekundengenau exakt so viel Erzeugung wie Verbrauch. Ist zu wenig Strom im Netz, droht der Kollaps, und dasselbe gilt bei zu viel Strom, wie an diesem Tag. Also riefen wir bei unseren Nachbarn an, Franzosen, Österreicher, Schweizer, Polen, und baten diese: Bitte nehmt uns diesen Strom ab. 49 Cent pro Kilowattstunde zahlten wir ihnen dafür, absoluter Wahnsinn!
Es ist inzwischen ein Geschäftsmodell: Österreich und die Schweiz pumpen mit unserem Strom tagsüber Wasser in ihre Speicherseen, auf unsere Kosten, und abends verkaufen sie uns denselben Strom für das Zehnfache wieder zurück, weil in Deutschland nachts noch keine Sonne scheint. Das alles nennt sich „Energiewende“. Dieser Irrsinn muss dringend gestoppt und durch eine ideologiefreie Energieversorgung ersetzt werden!
Ein sonniger Feiertag, kaum Industriebetrieb, kaum Stromverbrauch und trotzdem kostete er uns 160 Millionen Euro extra. Was am 1. Mai 2026 passierte, ist das Ergebnis jahrzehntelanger ideologischer Fehlplanung durch CDU und die anderen Kartellparteien.
Deutschlands Stromnetz braucht stets sekundengenau exakt so viel Erzeugung wie Verbrauch. Ist zu wenig Strom im Netz, droht der Kollaps, und dasselbe gilt bei zu viel Strom, wie an diesem Tag. Also riefen wir bei unseren Nachbarn an, Franzosen, Österreicher, Schweizer, Polen, und baten diese: Bitte nehmt uns diesen Strom ab. 49 Cent pro Kilowattstunde zahlten wir ihnen dafür, absoluter Wahnsinn!
Es ist inzwischen ein Geschäftsmodell: Österreich und die Schweiz pumpen mit unserem Strom tagsüber Wasser in ihre Speicherseen, auf unsere Kosten, und abends verkaufen sie uns denselben Strom für das Zehnfache wieder zurück, weil in Deutschland nachts noch keine Sonne scheint. Das alles nennt sich „Energiewende“. Dieser Irrsinn muss dringend gestoppt und durch eine ideologiefreie Energieversorgung ersetzt werden!
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In nur drei Schritten raus aus der Krise?
Es könnte so einfach sein: Steuern runter, Energiepreise runter und Bürokratie so weit wie möglich runter. Das sind die drei zentralen Stellschrauben, auf die es ankommt. Jeder Betriebswirt und jeder Ökonom auf der Welt, egal welcher Schule, wird das bestätigen.
Aber in genau diesen drei Bereichen ist Deutschland das Schlusslicht. Darum verlassen Unternehmen massenhaft unser Land. Nicht wegen dem „Klima“ oder wegen fehlender Fachkräfte, sondern wegen 20 Jahren schlechter Regierungen, jede schlimmer als die vorherige. Früher dachte man, die Merkel-Regierung sei der Tiefpunkt. Dann kam Scholz mit Habeck, und Merkel erschien im Rückblick fast schon erträglich. Danach folgte Merz, und plötzlich vermisste man Scholz.
Je schlechter die Regierung, desto weiter rücken die Lösungen in die Ferne. CDU, SPD und Grüne haben uns ein historisches Desaster beschert und sie können und werden es nicht beenden. Nur eine AfD-Regierung wird den Kurswechsel einleiten!
Es könnte so einfach sein: Steuern runter, Energiepreise runter und Bürokratie so weit wie möglich runter. Das sind die drei zentralen Stellschrauben, auf die es ankommt. Jeder Betriebswirt und jeder Ökonom auf der Welt, egal welcher Schule, wird das bestätigen.
Aber in genau diesen drei Bereichen ist Deutschland das Schlusslicht. Darum verlassen Unternehmen massenhaft unser Land. Nicht wegen dem „Klima“ oder wegen fehlender Fachkräfte, sondern wegen 20 Jahren schlechter Regierungen, jede schlimmer als die vorherige. Früher dachte man, die Merkel-Regierung sei der Tiefpunkt. Dann kam Scholz mit Habeck, und Merkel erschien im Rückblick fast schon erträglich. Danach folgte Merz, und plötzlich vermisste man Scholz.
Je schlechter die Regierung, desto weiter rücken die Lösungen in die Ferne. CDU, SPD und Grüne haben uns ein historisches Desaster beschert und sie können und werden es nicht beenden. Nur eine AfD-Regierung wird den Kurswechsel einleiten!
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Auch in Deutschland? Bis zu 250.000 durch Migranten missbrauchte Mädchen in UK
„Das pure, ungezügelte Böse“, so beschreibt der britische Abgeordnete Rupert Lowe seinen Untersuchungsbericht „Rape Gang Inquiry Report“, der letzte Woche veröffentlicht wurde. 219 Seiten Entsetzen: Bis zu 250.000 Mädchen wurden in den vergangenen Jahrzehnten durch organisierte migrantische Vergewaltigungsbanden systematisch betäubt, bedroht, verschleppt und missbraucht.
Rund 87% der Täter sind Muslime, überwiegend pakistanischer Herkunft. Eine 13-Jährige berichtet, über 3 Jahre von schätzungsweise 600 bis 700 verschiedenen Männern missbraucht worden zu sein. Doch Behörden wie Polizei, Jugendämter, Schulen und Krankenhäuser, sie alle sahen weg aus Angst vor „Rassismus“-Vorwürfen. Unzählige Kinder wurden geopfert, damit linke Politiker nicht unangenehm auffallen und ihr Massenmigrations-Narrativ nicht zusammenbricht.
Großbritannien streitet heute öffentlich darüber. Deutschland noch nicht. Dabei steigen auch hierzulande Gruppenvergewaltigungen durch islamische Migranten seit Jahren dramatisch an und der jüngst in Nürnberg aufgedeckte Fall von systematischem Missbrauch durch Syrer, Pakistaner und Nordafrikaner lässt Schlimmstes erahnen. Wie lange will die Bundesregierung hier noch wegsehen?
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„Das pure, ungezügelte Böse“, so beschreibt der britische Abgeordnete Rupert Lowe seinen Untersuchungsbericht „Rape Gang Inquiry Report“, der letzte Woche veröffentlicht wurde. 219 Seiten Entsetzen: Bis zu 250.000 Mädchen wurden in den vergangenen Jahrzehnten durch organisierte migrantische Vergewaltigungsbanden systematisch betäubt, bedroht, verschleppt und missbraucht.
Rund 87% der Täter sind Muslime, überwiegend pakistanischer Herkunft. Eine 13-Jährige berichtet, über 3 Jahre von schätzungsweise 600 bis 700 verschiedenen Männern missbraucht worden zu sein. Doch Behörden wie Polizei, Jugendämter, Schulen und Krankenhäuser, sie alle sahen weg aus Angst vor „Rassismus“-Vorwürfen. Unzählige Kinder wurden geopfert, damit linke Politiker nicht unangenehm auffallen und ihr Massenmigrations-Narrativ nicht zusammenbricht.
Großbritannien streitet heute öffentlich darüber. Deutschland noch nicht. Dabei steigen auch hierzulande Gruppenvergewaltigungen durch islamische Migranten seit Jahren dramatisch an und der jüngst in Nürnberg aufgedeckte Fall von systematischem Missbrauch durch Syrer, Pakistaner und Nordafrikaner lässt Schlimmstes erahnen. Wie lange will die Bundesregierung hier noch wegsehen?
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Gigantische Heizkosten-Explosion: Das plant die Bundesregierung!
Das Heizungsgesetz von Robert Habeck soll nicht wie von Merz versprochen abgeschafft, sondern in „Gebäudemodernisierungsgesetz“ umbenannt werden. Die Regierung behauptet, es bestünde damit wieder Wahlfreiheit beim Heizungseinbau. Doch sie haben eine heimtückische…
Gigantische Heizkosten-Explosion: Das plant die Bundesregierung!
Das Heizungsgesetz von Robert Habeck soll nicht wie von Merz versprochen abgeschafft, sondern in „Gebäudemodernisierungsgesetz“ umbenannt werden. Die Regierung behauptet, es bestünde damit wieder Wahlfreiheit beim Heizungseinbau. Doch sie haben eine heimtückische Falle eingebaut:
Die sogenannte „Biotreppe“. Das dafür notwendige Biogas und Bioöl gibt es nämlich nicht in ausreichender Menge. Fachleute haben das in mehreren Ausschusssitzungen im Bundestag unmissverständlich klargestellt. Biogas und Bioöl werden weder heute noch in absehbarer Zukunft in der Lage sein, auch nur einen Bruchteil der 30 Millionen Haushalte zu versorgen, die derzeit mit Öl und Gas heizen. Die weitere Option Wasserstoff ist mit 30 Cent pro Kilowattstunde schlicht völlig unbezahlbar, nämlich zehnmal teurer als Erdgas. Das bedeutet: Wer heute 2.000 Euro im Jahr für Wärme ausgibt, müsste morgen absurde 20.000 Euro aufbringen!
Der umbenannte Heizungshammer führt zudem zu steigenden Mieten, Sanierungsstau und noch mehr Wohnungsknappheit. Er war und ist unsinnig und eine Umbenennung macht das Gesetz nicht besser. Es gibt daher nur eine einzige Lösung: Das Heizungsgesetz muss komplett abgeschafft werden!
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Das Heizungsgesetz von Robert Habeck soll nicht wie von Merz versprochen abgeschafft, sondern in „Gebäudemodernisierungsgesetz“ umbenannt werden. Die Regierung behauptet, es bestünde damit wieder Wahlfreiheit beim Heizungseinbau. Doch sie haben eine heimtückische Falle eingebaut:
Die sogenannte „Biotreppe“. Das dafür notwendige Biogas und Bioöl gibt es nämlich nicht in ausreichender Menge. Fachleute haben das in mehreren Ausschusssitzungen im Bundestag unmissverständlich klargestellt. Biogas und Bioöl werden weder heute noch in absehbarer Zukunft in der Lage sein, auch nur einen Bruchteil der 30 Millionen Haushalte zu versorgen, die derzeit mit Öl und Gas heizen. Die weitere Option Wasserstoff ist mit 30 Cent pro Kilowattstunde schlicht völlig unbezahlbar, nämlich zehnmal teurer als Erdgas. Das bedeutet: Wer heute 2.000 Euro im Jahr für Wärme ausgibt, müsste morgen absurde 20.000 Euro aufbringen!
Der umbenannte Heizungshammer führt zudem zu steigenden Mieten, Sanierungsstau und noch mehr Wohnungsknappheit. Er war und ist unsinnig und eine Umbenennung macht das Gesetz nicht besser. Es gibt daher nur eine einzige Lösung: Das Heizungsgesetz muss komplett abgeschafft werden!
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