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CDU-Wahlversprechen? Alles nur heiße Luft!
Vor der Bundestagswahl hatte die CDU den Bürgern hoch und heilig versprochen, dass sie im Falle eines Wahlsieges das Heizungsgesetz abschaffen werde. Sogar im Koalitionsvertrag mit der SPD steht es schwarz auf weiß drin. Doch was ist seitdem passiert? Nichts. Die Koalitionspläne zeigen das Gegenteil:
Das Heizungsgesetz bleibt, es bekommt lediglich einen neuen Namen: Statt Gebäudeenergiegesetz wird es Gebäudemodernisierungsgesetz heißen. Der damit verknüpfte Klimakult soll die Bürger durch explodierende Heizkosten zwingen, „freiwillig“ ihre funktionierende Gas- oder Ölheizung rauszureißen und in der Regel durch eine Wärmepumpe zu ersetzen, was immense Sanierungskosten für Eigenheimbesitzer bedeutet.
Ende Februar stellt unsere AfD-Fraktion deshalb zum dritten Mal den Antrag, dieses Gesetz endgültig abzuschaffen und den ganzen Wärmepumpen-Wahnsinn zu stoppen. Das wird die Stunde der Wahrheit für Merz. Seine CDU kann dann zeigen, ob sie es ernst meint mit ihren Wahlversprechen oder ob sie die Bürger wieder mal belügt und den Pinocchio spielt!
Vor der Bundestagswahl hatte die CDU den Bürgern hoch und heilig versprochen, dass sie im Falle eines Wahlsieges das Heizungsgesetz abschaffen werde. Sogar im Koalitionsvertrag mit der SPD steht es schwarz auf weiß drin. Doch was ist seitdem passiert? Nichts. Die Koalitionspläne zeigen das Gegenteil:
Das Heizungsgesetz bleibt, es bekommt lediglich einen neuen Namen: Statt Gebäudeenergiegesetz wird es Gebäudemodernisierungsgesetz heißen. Der damit verknüpfte Klimakult soll die Bürger durch explodierende Heizkosten zwingen, „freiwillig“ ihre funktionierende Gas- oder Ölheizung rauszureißen und in der Regel durch eine Wärmepumpe zu ersetzen, was immense Sanierungskosten für Eigenheimbesitzer bedeutet.
Ende Februar stellt unsere AfD-Fraktion deshalb zum dritten Mal den Antrag, dieses Gesetz endgültig abzuschaffen und den ganzen Wärmepumpen-Wahnsinn zu stoppen. Das wird die Stunde der Wahrheit für Merz. Seine CDU kann dann zeigen, ob sie es ernst meint mit ihren Wahlversprechen oder ob sie die Bürger wieder mal belügt und den Pinocchio spielt!
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SPD-„Wirtschaftspolitik“: Die Universallösung heißt Steuererhöhung
Deutschlands Wirtschaft befindet sich im freien Fall. Die Ursachen dafür sind allseits bekannt: Viel zu hohe Energiekosten, eine absurde Bürokratie und die höchste Steuerlast der Welt. Selbst für einen Grundschüler wäre nun klar, was zu tun ist.
Doch was macht die SPD? Das, was sie immer tut, denn ihr Werkzeugkasten enthält nur ein einziges Gerät: Sie fordert noch mehr und noch höhere Steuern! In einem neuen Wirtschaftspapier des SPD-Vorstands zeigt die Partei erneut ganz offen ihre Verachtung gegenüber Unternehmern.
Die regierungsgemachte Deindustrialisierung geht daher mit der SPD ungebremst weiter. Anstatt endlich den erstickenden Würgegriff seitens der Regierung zu lockern, Bürokratie abzubauen und die Wirtschaft durch drastische Steuersenkungen zu entlasten, bringen die Sozialisten immer nur ihre eine „Lösung“ vor. Die AfD ist daher die einzige Partei, die Deutschlands Wirtschaft wieder auf Erfolgskurs bringen wird!
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Deutschlands Wirtschaft befindet sich im freien Fall. Die Ursachen dafür sind allseits bekannt: Viel zu hohe Energiekosten, eine absurde Bürokratie und die höchste Steuerlast der Welt. Selbst für einen Grundschüler wäre nun klar, was zu tun ist.
Doch was macht die SPD? Das, was sie immer tut, denn ihr Werkzeugkasten enthält nur ein einziges Gerät: Sie fordert noch mehr und noch höhere Steuern! In einem neuen Wirtschaftspapier des SPD-Vorstands zeigt die Partei erneut ganz offen ihre Verachtung gegenüber Unternehmern.
Die regierungsgemachte Deindustrialisierung geht daher mit der SPD ungebremst weiter. Anstatt endlich den erstickenden Würgegriff seitens der Regierung zu lockern, Bürokratie abzubauen und die Wirtschaft durch drastische Steuersenkungen zu entlasten, bringen die Sozialisten immer nur ihre eine „Lösung“ vor. Die AfD ist daher die einzige Partei, die Deutschlands Wirtschaft wieder auf Erfolgskurs bringen wird!
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Flatterstrom-Ausbau wird eingebremst - Reiches Plan geht längst nicht weit genug
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche macht endlich einen kleinen Schritt in Richtung Realität und will den weiteren Zubau von „Erneuerbaren“ mehr mit dem Netzausbau synchronisieren. Ohne die dafür notwendigen Leitungen bringen nämlich noch mehr Wind- und PV-Anlagen im Norden keinen Nutzen im Süden und umgekehrt.
Doch das wirkliche Kernproblem fasst Reiche leider nicht an, denn egal wie viele Windräder oder PV-Anlagen wir noch aufstellen und egal wie viele hundert Milliarden wir in die Netze stecken: Bei Flaute und Dunkelheit haben wir trotzdem keinen Strom.
Wir müssen daher dringend den Rückwärtsgang einlegen und sämtliche Subventionen für Flatterstrom stoppen. Stattdessen muss dieses Geld in den Bau neuer moderner Grundlastkraftwerke aus Kohle und Kernkraft investiert werden. Der wetterabhängige, superteure Zufallsstrom hat inzwischen unsere Industrie ruiniert, obwohl Sonne und Wind angeblich „keine Rechnung schicken“. Schluss mit diesem Klimawahn, bevor Deutschland endgültig zum Dritte-Welt-Land wird!
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Wirtschaftsministerin Katherina Reiche macht endlich einen kleinen Schritt in Richtung Realität und will den weiteren Zubau von „Erneuerbaren“ mehr mit dem Netzausbau synchronisieren. Ohne die dafür notwendigen Leitungen bringen nämlich noch mehr Wind- und PV-Anlagen im Norden keinen Nutzen im Süden und umgekehrt.
Doch das wirkliche Kernproblem fasst Reiche leider nicht an, denn egal wie viele Windräder oder PV-Anlagen wir noch aufstellen und egal wie viele hundert Milliarden wir in die Netze stecken: Bei Flaute und Dunkelheit haben wir trotzdem keinen Strom.
Wir müssen daher dringend den Rückwärtsgang einlegen und sämtliche Subventionen für Flatterstrom stoppen. Stattdessen muss dieses Geld in den Bau neuer moderner Grundlastkraftwerke aus Kohle und Kernkraft investiert werden. Der wetterabhängige, superteure Zufallsstrom hat inzwischen unsere Industrie ruiniert, obwohl Sonne und Wind angeblich „keine Rechnung schicken“. Schluss mit diesem Klimawahn, bevor Deutschland endgültig zum Dritte-Welt-Land wird!
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Redeverbot auf Richter-Empfehlung – Das ist Deutschland 2026!
Die CSU-geführte Stadt Lindenberg im Allgäu wollte der AfD die städtische Halle für eine Wahlkampfveranstaltung am 15. Februar entziehen, weil dort unser thüringischer Landeschef Björn Höcke sprechen sollte. Die Begründung war hanebüchen: Man befürchtete „strafbare Äußerungen". Meinungsfreiheit? Interessiert in Bayern offenbar nicht.
Das Verwaltungsgericht Augsburg stoppte diesen antidemokratischen Versuch zwar zunächst. Aber im tiefen CSU-Staat gab das „neutrale“ Gericht in seinem Beschluss der Stadt einen Tipp, wie sie die Opposition trotzdem noch mundtot machen kann: Mit einem gezielten Redeverbot für Höcke als „milderes Mittel".
Dieses Redeverbot hat die Stadt jetzt offiziell erteilt. Oppositionspolitikern den Mund zu verbieten gehört zu den zentralen Methoden in totalitären Staaten. Derselbe Vorgang in Ungarn, Russland oder China würde für größte Empörung sorgen, aber wenn „Unsere Demokratie“ ihre repressiven Krallen ausfährt, herrscht Funkstille. Dieser systematische Machtmissbrauch und Demokratie-Abbau durch die Kartellparteien muss unbedingt gestoppt werden!
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Die CSU-geführte Stadt Lindenberg im Allgäu wollte der AfD die städtische Halle für eine Wahlkampfveranstaltung am 15. Februar entziehen, weil dort unser thüringischer Landeschef Björn Höcke sprechen sollte. Die Begründung war hanebüchen: Man befürchtete „strafbare Äußerungen". Meinungsfreiheit? Interessiert in Bayern offenbar nicht.
Das Verwaltungsgericht Augsburg stoppte diesen antidemokratischen Versuch zwar zunächst. Aber im tiefen CSU-Staat gab das „neutrale“ Gericht in seinem Beschluss der Stadt einen Tipp, wie sie die Opposition trotzdem noch mundtot machen kann: Mit einem gezielten Redeverbot für Höcke als „milderes Mittel".
Dieses Redeverbot hat die Stadt jetzt offiziell erteilt. Oppositionspolitikern den Mund zu verbieten gehört zu den zentralen Methoden in totalitären Staaten. Derselbe Vorgang in Ungarn, Russland oder China würde für größte Empörung sorgen, aber wenn „Unsere Demokratie“ ihre repressiven Krallen ausfährt, herrscht Funkstille. Dieser systematische Machtmissbrauch und Demokratie-Abbau durch die Kartellparteien muss unbedingt gestoppt werden!
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USA beenden Jahrhundertbetrug – Deutschland opfert sich weiter
Donald Trump hat getan, was längst überfällig war: Die sogenannte „Gefährdungsfeststellung“ von 2009, die die 0,04% CO2 in der Luft als gesundheitsschädlich einstufte, ist Geschichte. Die US-Umweltbehörde EPA hat diese pseudowissenschaftliche Grundlage aufgehoben. Trump spricht zu Recht von der „größten Deregulierungsmaßnahme“ in der amerikanischen Geschichte, denn sie erspare den Bürgern Billionen Dollar an unsinnigen Regulierungen!
Vor wenigen Tagen äußerte sich auch Friedrich Merz beim European Industry Summit plötzlich kritisch gegenüber dem Klimawahn und sprach von „überarbeiten“ und „verschieben“ hinsichtlich des CO2-Emissionshandelssystems. Doch Vorsicht: Der Lügenkanzler befindet sich wieder im Wahlkampf und wird sich nach den Wahlen an nichts mehr erinnern.
CDU, SPD und die Grünen sowieso halten natürlich trotz Trumps klarem Signal stur am Energiewende-Irrsinn fest. Sie opfern Deutschland und seine Wirtschaft auf dem Altar der Klimasekte. Doch diese hat jetzt einen harten Schlag erhalten. Eine AfD-Regierung wird den wirtschaftlichen Selbstmord sofort beenden und die CO2-Religion auf den Müllhaufen der Geschichte werfen!
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Donald Trump hat getan, was längst überfällig war: Die sogenannte „Gefährdungsfeststellung“ von 2009, die die 0,04% CO2 in der Luft als gesundheitsschädlich einstufte, ist Geschichte. Die US-Umweltbehörde EPA hat diese pseudowissenschaftliche Grundlage aufgehoben. Trump spricht zu Recht von der „größten Deregulierungsmaßnahme“ in der amerikanischen Geschichte, denn sie erspare den Bürgern Billionen Dollar an unsinnigen Regulierungen!
Vor wenigen Tagen äußerte sich auch Friedrich Merz beim European Industry Summit plötzlich kritisch gegenüber dem Klimawahn und sprach von „überarbeiten“ und „verschieben“ hinsichtlich des CO2-Emissionshandelssystems. Doch Vorsicht: Der Lügenkanzler befindet sich wieder im Wahlkampf und wird sich nach den Wahlen an nichts mehr erinnern.
CDU, SPD und die Grünen sowieso halten natürlich trotz Trumps klarem Signal stur am Energiewende-Irrsinn fest. Sie opfern Deutschland und seine Wirtschaft auf dem Altar der Klimasekte. Doch diese hat jetzt einen harten Schlag erhalten. Eine AfD-Regierung wird den wirtschaftlichen Selbstmord sofort beenden und die CO2-Religion auf den Müllhaufen der Geschichte werfen!
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Die bittere Wahrheit über Wind und Solar, die jeder kennen sollte!
So funktioniert die grüne „Energiewende-Erfolgsstory“: Im Sommer mittags um 12 Uhr brutzelt die Sonne, Solar- und Windkraftanlagen produzieren viel zu viel Strom. Panisch bettelt Deutschland seine Nachbarländer an: „Nehmt uns bitte den Strom ab, sonst kollabiert unser Netz!“ Deren Antwort: „Gerne, wieviel bezahlt ihr uns dafür?“
Nachts um 12 Uhr am selben Tag: Die Solaranlagen produzieren genau null Kilowatt Strom. Wieder müssen wir unsere Nachbarn anflehen: „Bitte liefert uns Strom, unser Netz bricht sonst zusammen!“ Die Nachbarn liefern gerne – allerdings zum zehnfachen Preis.
Allein im Jahr 2025 hat uns dieser Irrsinn 8 Milliarden Euro gekostet und ein Ende dieser immer höher steigenden Kosten ist nicht in Sicht. Eine AfD-Regierung wird diesen Wahnsinn beenden!
So funktioniert die grüne „Energiewende-Erfolgsstory“: Im Sommer mittags um 12 Uhr brutzelt die Sonne, Solar- und Windkraftanlagen produzieren viel zu viel Strom. Panisch bettelt Deutschland seine Nachbarländer an: „Nehmt uns bitte den Strom ab, sonst kollabiert unser Netz!“ Deren Antwort: „Gerne, wieviel bezahlt ihr uns dafür?“
Nachts um 12 Uhr am selben Tag: Die Solaranlagen produzieren genau null Kilowatt Strom. Wieder müssen wir unsere Nachbarn anflehen: „Bitte liefert uns Strom, unser Netz bricht sonst zusammen!“ Die Nachbarn liefern gerne – allerdings zum zehnfachen Preis.
Allein im Jahr 2025 hat uns dieser Irrsinn 8 Milliarden Euro gekostet und ein Ende dieser immer höher steigenden Kosten ist nicht in Sicht. Eine AfD-Regierung wird diesen Wahnsinn beenden!
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CDU verspricht Abschaffung, SPD blockiert – Jetzt wird es richtig teuer!
Habecks Heizungshammer war einer der Sargnägel für die Ampelkoalition. Die Union versprach deshalb vor der Wahl - und schrieb das nach ihrem Wahlsieg sogar im Koalitionsvertrag nieder: „Wir werden das Heizungsgesetz abschaffen.“ Doch mit der Einhaltung von Versprechen tut sich der Pinocchio-Kanzler bekanntlich extrem schwer, und natürlich blockiert jetzt auch noch die SPD-Führung diese Pläne.
Doch die Zeit drängt dramatisch, denn schon am 30. Juni 2026 müssen alle großen Städte eine Wärmeplanung vorlegen. Danach sind beim Heizungsumbau nur noch Systeme mit 65% sogenannter „erneuerbaren Energien“ zulässig und Öl- bzw. Gasheizungen verboten. Die Kostenexplosion ist damit vorprogrammiert: Neue Nahwärmenetze machen Heizen nämlich drei- bis viermal so teuer!
Deshalb wird unsere AfD-Fraktion Ende Februar erneut einen Antrag zur Abschaffung des Gebäudeenergiegesetzes im Deutschen Bundestag einbringen. Die Menschen werden die enormen Kosten nicht bezahlen können und deshalb wird dieses Heizungsgesetz an den Realitäten scheitern!
Habecks Heizungshammer war einer der Sargnägel für die Ampelkoalition. Die Union versprach deshalb vor der Wahl - und schrieb das nach ihrem Wahlsieg sogar im Koalitionsvertrag nieder: „Wir werden das Heizungsgesetz abschaffen.“ Doch mit der Einhaltung von Versprechen tut sich der Pinocchio-Kanzler bekanntlich extrem schwer, und natürlich blockiert jetzt auch noch die SPD-Führung diese Pläne.
Doch die Zeit drängt dramatisch, denn schon am 30. Juni 2026 müssen alle großen Städte eine Wärmeplanung vorlegen. Danach sind beim Heizungsumbau nur noch Systeme mit 65% sogenannter „erneuerbaren Energien“ zulässig und Öl- bzw. Gasheizungen verboten. Die Kostenexplosion ist damit vorprogrammiert: Neue Nahwärmenetze machen Heizen nämlich drei- bis viermal so teuer!
Deshalb wird unsere AfD-Fraktion Ende Februar erneut einen Antrag zur Abschaffung des Gebäudeenergiegesetzes im Deutschen Bundestag einbringen. Die Menschen werden die enormen Kosten nicht bezahlen können und deshalb wird dieses Heizungsgesetz an den Realitäten scheitern!
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Systemmedien-Journalist rechnet mit eigenem Lager ab - Brandrede entlarvt Verbotsfanatiker
Am Thalia Theater Hamburg kam es zum politischen Donnerschlag: Kolumnist Harald Martenstein rechnete mit den Plänen für ein AfD-Verbot schonungslos ab. Seine zentrale These: Ein Verbot einer Partei, die von 20-40% gewählt wird, verwandelt Deutschland in ein autoritäres Regime.
Er zog den historischen Vergleich mit Chinas „Anti-Rechtsbewegung", die 1957 fast 2 Millionen Menschen verhaftete, viele davon ermordete und einen Einparteienstaat schuf. Auch einige Zitate von Franz Josef Strauß würden diesen nach heutigen Maßstäben zu einem „Rechtsextremisten" machen. Und ist die restriktive Migrationspolitik der dänischen Regierung ebenso wie der EU-Austritt Großbritanniens etwa undemokratisch und illegitim?
Laut Martenstein ist der Begriff „Nazi" längst zum Sammelbegriff für all jene geworden, die nicht an den Sieg des Sozialismus glauben. Die wahren Antidemokraten sind daher in Wirklichkeit all die Verbotsbefürworter, die ihre politische Konkurrenz ausschalten wollen. Wer die AfD verbieten will, um so angeblich die Demokratie zu retten, schafft eben jene selbst ab. Danke, Herr Martenstein, klarer kann man diese totalitären Bestrebungen der selbsternannten „Fortschritts-Demokraten“ nicht entlarven!
➡️ Zur Rede von Harald Martenstein
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Am Thalia Theater Hamburg kam es zum politischen Donnerschlag: Kolumnist Harald Martenstein rechnete mit den Plänen für ein AfD-Verbot schonungslos ab. Seine zentrale These: Ein Verbot einer Partei, die von 20-40% gewählt wird, verwandelt Deutschland in ein autoritäres Regime.
Er zog den historischen Vergleich mit Chinas „Anti-Rechtsbewegung", die 1957 fast 2 Millionen Menschen verhaftete, viele davon ermordete und einen Einparteienstaat schuf. Auch einige Zitate von Franz Josef Strauß würden diesen nach heutigen Maßstäben zu einem „Rechtsextremisten" machen. Und ist die restriktive Migrationspolitik der dänischen Regierung ebenso wie der EU-Austritt Großbritanniens etwa undemokratisch und illegitim?
Laut Martenstein ist der Begriff „Nazi" längst zum Sammelbegriff für all jene geworden, die nicht an den Sieg des Sozialismus glauben. Die wahren Antidemokraten sind daher in Wirklichkeit all die Verbotsbefürworter, die ihre politische Konkurrenz ausschalten wollen. Wer die AfD verbieten will, um so angeblich die Demokratie zu retten, schafft eben jene selbst ab. Danke, Herr Martenstein, klarer kann man diese totalitären Bestrebungen der selbsternannten „Fortschritts-Demokraten“ nicht entlarven!
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Zwangsgebühren-Fernsehen warnt vor Desinformation – und zeigt dann selbst Desinformation
Das ist mal wieder Staatsfunk in Reinkultur: Im ZDF heute journal vom 15. Februar warnte Moderatorin Dunja Hayali beim Beitrag über die US-Abschiebebehörde „ICE“ zuerst ausdrücklich vor Fake-Videos im Internet, nur um dann eine Minute später selbst eines zu zeigen: Ein mit OpenAI Sora generiertes KI-Video, das weinende Kinder bei einer angeblichen ICE-Abschiebung zeigen sollte.
Das Sora-Wasserzeichen prangte offen im Bild. Niemand in der gesamten Redaktionskette hat es bemerkt oder wollte es bemerken. Auch ein zweiter Clip zeigte Fakenews, da dieser in anderem Zusammenhang bereits 2022 entstand. Keine Kennzeichnung, keine Entschuldigung. Stattdessen klammheimliche Löschung der gesamten Sendung aus YouTube und „Korrektur“ in der Mediathek. Das ZDF spricht nun dreist davon, dass „sowohl mit echten als auch mit KI-generierten Bildern ein Klima der Angst erzeugt wird“ und gibt damit indirekt seine manipulativen Absichten zu.
Doch genau das ist nicht die Aufgabe der Öffentlich-Rechtlichen. Wir brauchen keine dreiste Lügenpropaganda, keinen „Hass und Hetze“ für jährlich knapp 9 Milliarden Euro Zwangsgebühren. Wieviel ist eigentlich sonst noch gelogen bei ARD und ZDF? Unsere Forderung ist und bleibt: Dieser Staatsfunk muss vollständig abgeschafft werden.
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Das ist mal wieder Staatsfunk in Reinkultur: Im ZDF heute journal vom 15. Februar warnte Moderatorin Dunja Hayali beim Beitrag über die US-Abschiebebehörde „ICE“ zuerst ausdrücklich vor Fake-Videos im Internet, nur um dann eine Minute später selbst eines zu zeigen: Ein mit OpenAI Sora generiertes KI-Video, das weinende Kinder bei einer angeblichen ICE-Abschiebung zeigen sollte.
Das Sora-Wasserzeichen prangte offen im Bild. Niemand in der gesamten Redaktionskette hat es bemerkt oder wollte es bemerken. Auch ein zweiter Clip zeigte Fakenews, da dieser in anderem Zusammenhang bereits 2022 entstand. Keine Kennzeichnung, keine Entschuldigung. Stattdessen klammheimliche Löschung der gesamten Sendung aus YouTube und „Korrektur“ in der Mediathek. Das ZDF spricht nun dreist davon, dass „sowohl mit echten als auch mit KI-generierten Bildern ein Klima der Angst erzeugt wird“ und gibt damit indirekt seine manipulativen Absichten zu.
Doch genau das ist nicht die Aufgabe der Öffentlich-Rechtlichen. Wir brauchen keine dreiste Lügenpropaganda, keinen „Hass und Hetze“ für jährlich knapp 9 Milliarden Euro Zwangsgebühren. Wieviel ist eigentlich sonst noch gelogen bei ARD und ZDF? Unsere Forderung ist und bleibt: Dieser Staatsfunk muss vollständig abgeschafft werden.
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Gefährliche Selbst-Sabotage: Gasmangellage droht, weil die Regierung unsere Kraftwerke gesprengt hat!
Die „grün“-geführte Bundesnetzagentur schließt einen Gasmangel in diesem Winter nicht aus, weigert sich jedoch gleichzeitig, Prognosen zu stellen. Auch Wirtschaftsministerin Reiche sieht keinen Handlungsbedarf. Währenddessen sind unsere Gasspeicher nur noch zu 22,4 Prozent gefüllt, vor einem Jahr zur selben Zeit waren sie fast doppelt so voll. Deutschland steuert auf eine Gasmangellage zu und die Altparteien tun so, als wäre das ein Naturphänomen. Es ist keines. Es ist die direkte Folge ihrer eigenen Politik!
Unsere Energieversorgung ist dank der „Energiewende“ direkt abhängig vom Wetter: Scheint die Sonne oder weht der Wind? Ist es warm oder kalt? Davon hängt inzwischen alles ab. Eine (einstige) Industrienation kapituliert jetzt vor einem Winter. Bald sind wir endgültig im linksgrünen neuen Mittelalter angekommen.
Unser wertvolles Erdgas fließt derzeit zu einem enormen Teil in die Verstromung, nämlich in Gaskraftwerke, die nur laufen, weil das Altparteienkartell unsere Kern- und Kohlekraftwerke gesprengt hat. Hätten wir die Anlagen noch am Netz und wäre Nord Stream offen, gäbe es keine drohende Gasmangellage, Strom wäre günstig und unsere Wirtschaft noch wettbewerbsfähig. Nur eine AfD-Regierung wird wieder Verstand in die Energiepolitik zurückbringen!
Die „grün“-geführte Bundesnetzagentur schließt einen Gasmangel in diesem Winter nicht aus, weigert sich jedoch gleichzeitig, Prognosen zu stellen. Auch Wirtschaftsministerin Reiche sieht keinen Handlungsbedarf. Währenddessen sind unsere Gasspeicher nur noch zu 22,4 Prozent gefüllt, vor einem Jahr zur selben Zeit waren sie fast doppelt so voll. Deutschland steuert auf eine Gasmangellage zu und die Altparteien tun so, als wäre das ein Naturphänomen. Es ist keines. Es ist die direkte Folge ihrer eigenen Politik!
Unsere Energieversorgung ist dank der „Energiewende“ direkt abhängig vom Wetter: Scheint die Sonne oder weht der Wind? Ist es warm oder kalt? Davon hängt inzwischen alles ab. Eine (einstige) Industrienation kapituliert jetzt vor einem Winter. Bald sind wir endgültig im linksgrünen neuen Mittelalter angekommen.
Unser wertvolles Erdgas fließt derzeit zu einem enormen Teil in die Verstromung, nämlich in Gaskraftwerke, die nur laufen, weil das Altparteienkartell unsere Kern- und Kohlekraftwerke gesprengt hat. Hätten wir die Anlagen noch am Netz und wäre Nord Stream offen, gäbe es keine drohende Gasmangellage, Strom wäre günstig und unsere Wirtschaft noch wettbewerbsfähig. Nur eine AfD-Regierung wird wieder Verstand in die Energiepolitik zurückbringen!
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CDU und SPD nennen es „Jugendschutz" – Überwachungsstaat durch die Hintertür
Das Altparteien- und Altmedienkartell hat ein Problem: Immer mehr Bürger haben die Nase voll von deren Lügen und Propaganda. Doch ihre Versuche, die Stimmung umzudrehen, gerne auch mittels Fake-Videos im Staatsfunk, schlagen zunehmend fehl. Anstatt jedoch endlich auf die Bürger zu hören, wollen sie den Unmut durch Abschreckung im Keim ersticken.
Die Regierung plant daher ein Verbot der sozialen Medien für unter 16-Jährige. Was hier als Jugendschutz getarnt daherkommt (ähnliches passiert gerade bei Discord), ist aber nur vorgeschoben. Denn es bedeutet umgekehrt, dass jeder sich dann identifizieren muss. Merz geht hier noch einen Schritt weiter und fordert eine Klarnamenpflicht. Kein Pseudonym, kein Schutz, keine Anonymität mehr. Wer spricht, soll erkennbar sein: für Plattformen, für Behörden und für die Regierung. George Orwell wäre stolz auf seinen besten Schüler!
„Jugendschutz“ ist das Trojanische Pferd, mit dem ein lückenloses Identifikationssystem ins Netz eingebaut werden soll. Heute betrifft es soziale Medien, morgen jegliche digitale Kommunikation. Totalitäre Regime träumen von solchen Systemen. Die AfD macht hingegen klar: Nicht mit uns, wir stehen für Bürgerrechte und digitale Freiheit!
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Das Altparteien- und Altmedienkartell hat ein Problem: Immer mehr Bürger haben die Nase voll von deren Lügen und Propaganda. Doch ihre Versuche, die Stimmung umzudrehen, gerne auch mittels Fake-Videos im Staatsfunk, schlagen zunehmend fehl. Anstatt jedoch endlich auf die Bürger zu hören, wollen sie den Unmut durch Abschreckung im Keim ersticken.
Die Regierung plant daher ein Verbot der sozialen Medien für unter 16-Jährige. Was hier als Jugendschutz getarnt daherkommt (ähnliches passiert gerade bei Discord), ist aber nur vorgeschoben. Denn es bedeutet umgekehrt, dass jeder sich dann identifizieren muss. Merz geht hier noch einen Schritt weiter und fordert eine Klarnamenpflicht. Kein Pseudonym, kein Schutz, keine Anonymität mehr. Wer spricht, soll erkennbar sein: für Plattformen, für Behörden und für die Regierung. George Orwell wäre stolz auf seinen besten Schüler!
„Jugendschutz“ ist das Trojanische Pferd, mit dem ein lückenloses Identifikationssystem ins Netz eingebaut werden soll. Heute betrifft es soziale Medien, morgen jegliche digitale Kommunikation. Totalitäre Regime träumen von solchen Systemen. Die AfD macht hingegen klar: Nicht mit uns, wir stehen für Bürgerrechte und digitale Freiheit!
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Beste Stimmung beim Bürgerdialog in Bretten
Gemeinsam mit meinem Parteikollegen Serge Menga waren wir vom AfD-Ortsverband Bretten zum Bürgerdialog mit unserem dortigen Direktkandidaten Andreas Laitenberger in die Aula des Hallensportzentrums eingeladen.
Vielen Dank für den schönen Abend, auch an die zahlreichen Gäste und für die vielen interessanten Fragen. Jetzt heißt es nur noch: Am 8. Merz Schmerz für Merz. Und viel Erfolg bei der Wahl für Andreas Laitenberger!
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Vielen Dank für den schönen Abend, auch an die zahlreichen Gäste und für die vielen interessanten Fragen. Jetzt heißt es nur noch: Am 8. Merz Schmerz für Merz. Und viel Erfolg bei der Wahl für Andreas Laitenberger!
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