+++ Keine Verlängerung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ – Schluss mit der Einschränkung unserer Grundrechte! +++
Die drastischen Eingriffe der Regierung in Wirtschaftsleben, Grundrechte und den Alltag der Bürger zerstören unsere Volkswirtschaft und gefährden unseren Rechtsstaat. Nach einem Gesetzentwurf aus dem Bundesministerium für Gesundheit soll die Feststellung einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ noch um mehrere Monate verlängert werden.
So will Gesundheitsminister Jens Spahn die den Ausnahmezustand offenbar bis in den Juni hinein aufrechterhalten.
Die Corona-Politik der Bundesregierung, am Parlament vorbei, mit Hilfe von Notgesetzen ist aus parlamentarischer Sicht ein höchst gefährlicher Weg und darf nicht so weitergehen! Denn auf dieser Grundlage wird der Bundesregierung die weitere massive Einschränkung unserer Grundrechte, die uns per Verfassung zustehen, ermöglicht. Der Ausnahmezustand darf nicht durch immer weitere Verlängerungen zur Normalität werden! #Bernhard
Die Merkel-Regierung beabsichtigt offensichtlich nach Gutsherrenart den Bürgern ihre Grundrechte solange vorenthalten, bis ein Großteil geimpft ist. Gleichzeitig hat sie aber das Impfchaos zu verantworten, was eine Verzögerung ihrer eigenen falschen Strategie um Wochen oder gar Monate zur Folge hat: Nachdem Angela Merkel mit der Corona-Impfstoffbestellung die offensichtlich überforderte EU-Präsidentin Ursula von der Leyen beauftragte hat, wurden Bestellungen verschleppt – und Frau Merkel stellt auch noch lapidar fest, dass „bei der Impfstoff-Bestellung durch die EU im Großen und Ganzen nichts schiefgelaufen“ sei!
Bereits jetzt ist der Kollateralschaden gewaltig: Nach einer Konjunkturumfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) könnten etwa 175.000 Unternehmen von der Insolvenz bedroht sein! Kik-Chef Patrick Zahn bringt es auf den Punkt:
Er hält die ergriffenen Maßnahmen im Detail für falsch und wirft der Politik vor, dass sie den Kontakt zur Praxis verloren hat. Nicht nur das: Die Corona-Krise beraubt unsere Kinder ihrer Chancen, denn die aktuelle Situation zeigt deutlich die Versäumnisse unseres Bildungssystems und die Notwendigkeit digitaler Lernangebote! Die sozialen Auswirkungen der Maßnahmen dürfen nicht länger einfach ignoriert werden! Viele Menschen sind physisch und/oder psychisch an der Grenze!
Die AfD-Bundestagsfraktion hat bereits im Jahr 2020 gleich mehrere Anträge zur Aufhebung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite eingebracht - die jedoch allesamt von den übrigen Fraktionen abgelehnt wurden. Die AfD-Fraktion plädiert grundsätzlich für die Aufhebung sämtlicher unverhältnismäßiger Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. Die Folgen der verfehlten Regierungsmaßnahmen stehen in keinem Verhältnis zum Nutzen. Im September 2021 die AfD zu wählen ist die einzige Möglichkeit, in diesem Land endlich Veränderungen zu bewirken.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article225544553/Corona-SPD-und-Union-wollen-epidemische-Lage-bis-30-Juni-verlaengern.html
https://www.zeit.de/wirtschaft/2021-01/dihk-umfrage-insolvenz-corona-lockdown-ifo-geschaeftsklima?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com
https://reitschuster.de/post/lockdown-41-prozent-physisch-und-oder-psychisch-an-der-grenze/
https://www.handelsblatt.com/unternehmen/handel-konsumgueter/patrick-zahn-im-interview-kik-chef-es-ist-erstaunlich-mit-welcher-leichtigkeit-der-handel-vernichtet-wird/26871276.html?ticket=ST-57744-3BvAZPncajrwyXphe9Yc-ap5
Die drastischen Eingriffe der Regierung in Wirtschaftsleben, Grundrechte und den Alltag der Bürger zerstören unsere Volkswirtschaft und gefährden unseren Rechtsstaat. Nach einem Gesetzentwurf aus dem Bundesministerium für Gesundheit soll die Feststellung einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ noch um mehrere Monate verlängert werden.
So will Gesundheitsminister Jens Spahn die den Ausnahmezustand offenbar bis in den Juni hinein aufrechterhalten.
Die Corona-Politik der Bundesregierung, am Parlament vorbei, mit Hilfe von Notgesetzen ist aus parlamentarischer Sicht ein höchst gefährlicher Weg und darf nicht so weitergehen! Denn auf dieser Grundlage wird der Bundesregierung die weitere massive Einschränkung unserer Grundrechte, die uns per Verfassung zustehen, ermöglicht. Der Ausnahmezustand darf nicht durch immer weitere Verlängerungen zur Normalität werden! #Bernhard
Die Merkel-Regierung beabsichtigt offensichtlich nach Gutsherrenart den Bürgern ihre Grundrechte solange vorenthalten, bis ein Großteil geimpft ist. Gleichzeitig hat sie aber das Impfchaos zu verantworten, was eine Verzögerung ihrer eigenen falschen Strategie um Wochen oder gar Monate zur Folge hat: Nachdem Angela Merkel mit der Corona-Impfstoffbestellung die offensichtlich überforderte EU-Präsidentin Ursula von der Leyen beauftragte hat, wurden Bestellungen verschleppt – und Frau Merkel stellt auch noch lapidar fest, dass „bei der Impfstoff-Bestellung durch die EU im Großen und Ganzen nichts schiefgelaufen“ sei!
Bereits jetzt ist der Kollateralschaden gewaltig: Nach einer Konjunkturumfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) könnten etwa 175.000 Unternehmen von der Insolvenz bedroht sein! Kik-Chef Patrick Zahn bringt es auf den Punkt:
Er hält die ergriffenen Maßnahmen im Detail für falsch und wirft der Politik vor, dass sie den Kontakt zur Praxis verloren hat. Nicht nur das: Die Corona-Krise beraubt unsere Kinder ihrer Chancen, denn die aktuelle Situation zeigt deutlich die Versäumnisse unseres Bildungssystems und die Notwendigkeit digitaler Lernangebote! Die sozialen Auswirkungen der Maßnahmen dürfen nicht länger einfach ignoriert werden! Viele Menschen sind physisch und/oder psychisch an der Grenze!
Die AfD-Bundestagsfraktion hat bereits im Jahr 2020 gleich mehrere Anträge zur Aufhebung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite eingebracht - die jedoch allesamt von den übrigen Fraktionen abgelehnt wurden. Die AfD-Fraktion plädiert grundsätzlich für die Aufhebung sämtlicher unverhältnismäßiger Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. Die Folgen der verfehlten Regierungsmaßnahmen stehen in keinem Verhältnis zum Nutzen. Im September 2021 die AfD zu wählen ist die einzige Möglichkeit, in diesem Land endlich Veränderungen zu bewirken.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article225544553/Corona-SPD-und-Union-wollen-epidemische-Lage-bis-30-Juni-verlaengern.html
https://www.zeit.de/wirtschaft/2021-01/dihk-umfrage-insolvenz-corona-lockdown-ifo-geschaeftsklima?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com
https://reitschuster.de/post/lockdown-41-prozent-physisch-und-oder-psychisch-an-der-grenze/
https://www.handelsblatt.com/unternehmen/handel-konsumgueter/patrick-zahn-im-interview-kik-chef-es-ist-erstaunlich-mit-welcher-leichtigkeit-der-handel-vernichtet-wird/26871276.html?ticket=ST-57744-3BvAZPncajrwyXphe9Yc-ap5
DIE WELT
SPD und Union wollen epidemische Lage bis Ende Juni verlängern
Die Festlegung einer epidemischen Lage ermöglicht es der Regierung, Schutzmaßnahmen zu verordnen – ohne Parlamentsentscheidung. Ende März müsste der Status nach einem Jahr erneuert werden. Union und SPD im Bundestag wollen ihn diesmal nur um drei Monate verlängern.
+++ Grundrechte sind keine Impf-„Privilegien“ sondern stehen allen Bürgern zu! +++
Im Rahmen der Corona-Pandemie wurden die Grund- und Freiheitsrechte der Bürger immer weiter durch die Regierung eingeschränkt.
Mit Beginn der Impfungen wurde die Diskussion von laut, dass es für Geimpfte gewisse „Privilegien“, also Lockerungen der Corona-Auflagen geben solle. Nach einem ersten Vorstoß von Außenminister Maas im Januar, hieb Kanzlerin Merkel in ihrem ARD-Interview am Montag in die gleiche Kerbe:
„Ich glaube, wenn wir später sehr vielen Menschen ein Angebot gemacht haben konnten zum Impfen, und dann sagen manche Menschen - wir haben ja keine Impfpflicht - ich möchte nicht geimpft werden, dann muss man vielleicht schon solche Unterschiede machen und sagen: Ok, wer das nicht möchte, der kann vielleicht auch bestimmte Dinge nicht machen.“
Aber Grundrechte sind keine Privilegien bzw. „neue Freiheiten“, sondern Grundrechte stehen jedem Bürger zu. Sie werden auch nicht von Merkel & Co. nach Gutsherrenart gewährt, sondern sind von der Verfassung garantiert! #Bernhard
Da der Impfstoff aufgrund des völligen Regierungsversagens nach wie vor knapp ist und sich so schnell nichts daran ändern wird, ist diese Frage eigentlich noch nicht akut. Auch der deutsche Ethikrat hat sich nun grundsätzlich gegen eine Lockerung der Grundrechtseinschränkungen für geimpfte Mitbürger aus, machte aber zugleich gewisse Einschränkungen:
Es könne aber Gründe geben, dass für Geimpfte in bestimmten Bereichen andere Regeln gelten. Langfristig könne dies, so das Gremium, unter bestimmten Voraussetzungen zum Beispiel für die Privatwirtschaft gelten.
Die Maßnahmen der Pandemiebekämpfung, die gravierende Grundrechtseingriffe beinhalten, müssen für alle Bürger zurückgenommen werden.
Einschränkungen von Grundrechten sollten nur vorübergehend und vor allem verhältnismäßig gelten. Eine Impfpflicht, egal ob ausdrücklich im Gesetz geregelt oder indirekt über die Versagung von Rechten, lehnen wir als AfD ausdrücklich und entschieden ab! Statt die Gesellschaft noch mehr zu spalten müssen wir schnellstmöglich zur Normalität zurückkehren! Das heißt, Lockdown beenden und die Wiederherstellung unserer Grundrechte!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article225671445/Corona-Ethikrat-gegen-Ausnahmen-fuer-Geimpfte-ausser-fuer-eine-Gruppe.html
Im Rahmen der Corona-Pandemie wurden die Grund- und Freiheitsrechte der Bürger immer weiter durch die Regierung eingeschränkt.
Mit Beginn der Impfungen wurde die Diskussion von laut, dass es für Geimpfte gewisse „Privilegien“, also Lockerungen der Corona-Auflagen geben solle. Nach einem ersten Vorstoß von Außenminister Maas im Januar, hieb Kanzlerin Merkel in ihrem ARD-Interview am Montag in die gleiche Kerbe:
„Ich glaube, wenn wir später sehr vielen Menschen ein Angebot gemacht haben konnten zum Impfen, und dann sagen manche Menschen - wir haben ja keine Impfpflicht - ich möchte nicht geimpft werden, dann muss man vielleicht schon solche Unterschiede machen und sagen: Ok, wer das nicht möchte, der kann vielleicht auch bestimmte Dinge nicht machen.“
Aber Grundrechte sind keine Privilegien bzw. „neue Freiheiten“, sondern Grundrechte stehen jedem Bürger zu. Sie werden auch nicht von Merkel & Co. nach Gutsherrenart gewährt, sondern sind von der Verfassung garantiert! #Bernhard
Da der Impfstoff aufgrund des völligen Regierungsversagens nach wie vor knapp ist und sich so schnell nichts daran ändern wird, ist diese Frage eigentlich noch nicht akut. Auch der deutsche Ethikrat hat sich nun grundsätzlich gegen eine Lockerung der Grundrechtseinschränkungen für geimpfte Mitbürger aus, machte aber zugleich gewisse Einschränkungen:
Es könne aber Gründe geben, dass für Geimpfte in bestimmten Bereichen andere Regeln gelten. Langfristig könne dies, so das Gremium, unter bestimmten Voraussetzungen zum Beispiel für die Privatwirtschaft gelten.
Die Maßnahmen der Pandemiebekämpfung, die gravierende Grundrechtseingriffe beinhalten, müssen für alle Bürger zurückgenommen werden.
Einschränkungen von Grundrechten sollten nur vorübergehend und vor allem verhältnismäßig gelten. Eine Impfpflicht, egal ob ausdrücklich im Gesetz geregelt oder indirekt über die Versagung von Rechten, lehnen wir als AfD ausdrücklich und entschieden ab! Statt die Gesellschaft noch mehr zu spalten müssen wir schnellstmöglich zur Normalität zurückkehren! Das heißt, Lockdown beenden und die Wiederherstellung unserer Grundrechte!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article225671445/Corona-Ethikrat-gegen-Ausnahmen-fuer-Geimpfte-ausser-fuer-eine-Gruppe.html
DIE WELT
Ethikrat gegen Ausnahmen für Geimpfte – außer für eine Gruppe
Sollten Geimpfte von den Corona-Beschränkungen verschont bleiben? Der Deutsche Ethikrat ist aktuell dagegen – zumindest solange eine zentrale Frage noch ungeklärt ist. Für eine Bevölkerungsgruppe macht das Gremium aber eine Ausnahme.
Mein aktueller Wochenrückblick 🗞:
https://dieafd.de/2021/02/06/die-selbstherrlichkeit-von-angela-merkel-und-ihre-realitatsverweigerung-sind-unglaublich/
https://dieafd.de/2021/02/06/die-selbstherrlichkeit-von-angela-merkel-und-ihre-realitatsverweigerung-sind-unglaublich/
dieAfD.de
Die Selbstherrlichkeit von Angela Merkel und ihre Realitätsverweigerung, sind unglaublich!
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter Das ARD-Interview mit Angela Merkel am vergangenen Montag hat gezeigt, mit welcher Selbstherrlichkeit die Kanzlerin sich weigert, auch nur ansatzwei…
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat den nutzlosen Willkürmaßnahmen der Regierung einen Riegel vorgeschoben! Nutzlose (bestätigt selbst Weltgesundheitsorganisation -WHO) Lockdowns beenden und Risikogruppe wirksam schützen!
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/gericht-hebt-ausgangssperre-auf-100.html?fbclid=IwAR0eNMdZxef7ifKq5mck3gKrGG3asdqwU2B8KqP8NaRA3AyKCyKGIqTpoGs
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/gericht-hebt-ausgangssperre-auf-100.html?fbclid=IwAR0eNMdZxef7ifKq5mck3gKrGG3asdqwU2B8KqP8NaRA3AyKCyKGIqTpoGs
swr.online
Verwaltungsgerichtshof hebt nächtliche Ausgangssperre in Baden-Württemberg auf
Zur Eindämmung des Coronavirus hatte die baden-württembergische Landesregierung seit Dezember auf eine nächtliche Ausgangssperre gesetzt. Diese wurde jetzt aufgehoben.
+++ Innenministerium: Einflussnahme auf Wissenschaftler zur Rechtfertigung von Corona-Maßnahmen muss Konsequenzen haben! +++
Die Anschuldigungen sind gewaltig: Wie die „Welt am Sonntag“ aufdeckte, soll das Innenministerium Horst Seehofers (CSU) im März vergangenen Jahres Druck auf Wissenschaftler gleich mehrerer Forschungsinstitute ausgeübt und sie für politische Zwecke eingespannt haben.
So habe das Innenministerium laut der „Welt“ die Forscher des RKI und anderer Einrichtungen mit der Erstellung eines Rechenmodells beauftragt, um damit die harten Corona-Maßnahmen der Bundesregierung rechtfertigen zu können. Dieses alarmistische “Worst Case-Szenario“ lieferte dann die willkommene Grundlage für die weiteren Lockdown-Maßnahmen. Ein Skandal sondergleichen, der lückenlos aufgeklärt gehört! #bernhard
Laut „Welt am Sonntag“ gibt es einen mehr als 200 Seiten umfassenden internen Schriftverkehr, in dem das Innenministerium die Forscher bittet, „ein Modell zu erarbeiten, auf dessen Basis ‚Maßnahmen präventiver und repressiver Natur“ geplant werden können. Die Wissenschaftler erarbeiteten dem Schriftverkehr zufolge daraufhin in nur vier Tagen in enger Abstimmung mit dem Innenministerium Inhalte für ein als geheim deklariertes Papier, das in den darauffolgenden Tagen über verschiedene Medien verbreitet wurde. Es wurde trotz der Möglichkeit eines moderaten Szenarios gezielt mit dem „Worst-Case-Szenario“ gearbeitet, wonach mehr als eine Million Menschen am Coronavirus sterben könnten, sollten keine entsprechenden Maßnahmen ergriffen werden.
Dieses nun und nur auf juristischen Druck hin veröffentlichte und „an vielen Stellen geschwärzte“ Papier belegt laut „Welt“, dass man bewusst auf eine möglichst bedrohliche Darstellung der Lage setzte, um bei den Bürgern eine ausreichende Akzeptanz für die Regierungsmaßnahmen zu erreichen.
Besonders pikant: Die Forscher beschränkten sich nicht nur auf die Lieferung von Zahlen, sondern machten zudem Vorschläge, wie sich „Angst und Folgebereitschaft in der Bevölkerung“ thematisieren ließen.
Diese Art „bestellter“ Wissenschaft kennen wir nur aus autoritären und totalitären Regimen und ist eine gefährliche Entwicklung! Die Alternative für Deutschland wird sich einer Regierungspolitik, welche die „Freiheit von Forschung und Lehre“ bedroht, entgegenstemmen! Die Affäre muss Konsequenzen haben – sowohl im Bundesinnenministerium als auch für die Bewertung und Ausrichtung der verfehlten Lockdown-Politik der Regierungsparteien!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article225864597/Interner-E-Mail-Verkehr-Innenministerium-spannte-Wissenschaftler-ein.html
https://www.focus.de/politik/deutschland/um-massnahmen-repressiver-natur-zu-planen-innenministerium-liess-wissenschaftler-modell-entwickeln-um-corona-massnahmen-zu-rechtfertigen_id_12953818.html
Die Anschuldigungen sind gewaltig: Wie die „Welt am Sonntag“ aufdeckte, soll das Innenministerium Horst Seehofers (CSU) im März vergangenen Jahres Druck auf Wissenschaftler gleich mehrerer Forschungsinstitute ausgeübt und sie für politische Zwecke eingespannt haben.
So habe das Innenministerium laut der „Welt“ die Forscher des RKI und anderer Einrichtungen mit der Erstellung eines Rechenmodells beauftragt, um damit die harten Corona-Maßnahmen der Bundesregierung rechtfertigen zu können. Dieses alarmistische “Worst Case-Szenario“ lieferte dann die willkommene Grundlage für die weiteren Lockdown-Maßnahmen. Ein Skandal sondergleichen, der lückenlos aufgeklärt gehört! #bernhard
Laut „Welt am Sonntag“ gibt es einen mehr als 200 Seiten umfassenden internen Schriftverkehr, in dem das Innenministerium die Forscher bittet, „ein Modell zu erarbeiten, auf dessen Basis ‚Maßnahmen präventiver und repressiver Natur“ geplant werden können. Die Wissenschaftler erarbeiteten dem Schriftverkehr zufolge daraufhin in nur vier Tagen in enger Abstimmung mit dem Innenministerium Inhalte für ein als geheim deklariertes Papier, das in den darauffolgenden Tagen über verschiedene Medien verbreitet wurde. Es wurde trotz der Möglichkeit eines moderaten Szenarios gezielt mit dem „Worst-Case-Szenario“ gearbeitet, wonach mehr als eine Million Menschen am Coronavirus sterben könnten, sollten keine entsprechenden Maßnahmen ergriffen werden.
Dieses nun und nur auf juristischen Druck hin veröffentlichte und „an vielen Stellen geschwärzte“ Papier belegt laut „Welt“, dass man bewusst auf eine möglichst bedrohliche Darstellung der Lage setzte, um bei den Bürgern eine ausreichende Akzeptanz für die Regierungsmaßnahmen zu erreichen.
Besonders pikant: Die Forscher beschränkten sich nicht nur auf die Lieferung von Zahlen, sondern machten zudem Vorschläge, wie sich „Angst und Folgebereitschaft in der Bevölkerung“ thematisieren ließen.
Diese Art „bestellter“ Wissenschaft kennen wir nur aus autoritären und totalitären Regimen und ist eine gefährliche Entwicklung! Die Alternative für Deutschland wird sich einer Regierungspolitik, welche die „Freiheit von Forschung und Lehre“ bedroht, entgegenstemmen! Die Affäre muss Konsequenzen haben – sowohl im Bundesinnenministerium als auch für die Bewertung und Ausrichtung der verfehlten Lockdown-Politik der Regierungsparteien!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article225864597/Interner-E-Mail-Verkehr-Innenministerium-spannte-Wissenschaftler-ein.html
https://www.focus.de/politik/deutschland/um-massnahmen-repressiver-natur-zu-planen-innenministerium-liess-wissenschaftler-modell-entwickeln-um-corona-massnahmen-zu-rechtfertigen_id_12953818.html
DIE WELT
Innenministerium spannte Wissenschaftler für Rechtfertigung von Corona-Maßnahmen ein
Ein umfangreicher Schriftwechsel, der WELT AM SONNTAG vorliegt, zeigt: In der ersten Hochphase der Pandemie wirkte das Haus von Innenminister Horst Seehofer auf Forscher ein. Daraufhin lieferten sie Ergebnisse für ein dramatisches „Geheimpapier“ des Ministeriums.
+++ „Willkommenskultur“ und Terrorismus: Jeder fünfte islamistische Attentäter in der EU war ein Asylbewerber! +++
Es darf eben nicht sein, was nicht sein darf: Laut Berichterstattung der „Welt am Sonntag“ können weder Europol, die EU-Kommission noch das BKA oder der Verfassungsschutz die Frage beantworten, wie hoch der Anteil unerlaubt eingereister Täter an den in letzter Zeit verübten islamistischen Anschlägen ist. Die Zahlen hat jedoch nun ein britischer Terrorismusexperte geliefert, Sam Mullins, Professor für Terrorismusbekämpfung am George C. Marshall Europäischen Zentrum für Sicherheitsstudien in Garmisch-Patenkirchen. Sein Forschungsergebnis: Jeder fünfte islamistische Attentäter in der EU war ein Asylsuchender.
In Deutschland war sogar jeder zweite islamistische Attentäter als Flüchtling eingereist. Mullins zählte 13 Terrorattacken durch 14 Attentäter, von denen sieben Asylsuchende waren. Wir sehen hier eine gefährliche Entwicklung vor der wir als AfD immer gewarnt haben: Unkontrollierte Masseneinwanderung destabilisiert nicht nur die Aufnahmegesellschaften, sondern importiert auch Terrorismus! Wir fordern die sofortige Abschiebung von Gefährdern inklusive Abschiebehaft - und vor allem brauchen wir endlich einen effekten Schutz unserer Grenzen! #bernhard
Mir klingen noch die Worte des ehemaligen Bundesjustizministers Heiko Maas (SPD) im Ohr, der im November 2015 im ARD-Morgenmagazin behauptete: "Es gibt keine Verbindung, keine einzig nachweisbare Verbindung zwischen dem Terrorismus und den Flüchtlingen - außer vielleicht eine: nämlich dass die Flüchtlinge vor den gleichen Leuten in Syrien flüchten, die verantwortlich sind für die Anschläge in Paris." Maas bezeichnete es damals als "völlig unverantwortlich", eine Verbindung zwischen dem Terror und den Flüchtlingen herzustellen.
Das Nicht-Benennen von Fakten löst keine Probleme! Im Gegenteil: Unser Rechtsstaat, unsere Art zu leben und unsere Werte sind ernsthaft in Gefahr und es wird allerhöchste Zeit, die Dinge jenseits politisch korrekter Sprach- und Denkverbote beim Namen zu nennen: Das realitätsfremde Experiment der Merkelschen Willkommenskultur ist vor unseren Augen katastrophal gescheitert! Unser Land benötigt jetzt endlich einen grundsätzlichen Richtungswechsel in der Migrations-, Integrations- und Sicherheitspolitik. Den gibt es nur mit der Alternative für Deutschland! Schluss mit der Hetze gegen unsere Polizei, Schluss mit realitätsfremder linker Multikulti-Romantik und dem Erosionsprozess der inneren Sicherheit!
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus225866747/Jeder-fuenfte-islamistische-Attentaeter-in-der-EU-war-Asylsuchender.html
https://www.br.de/nachrichten/das-wichtigste/keine-verbindung-zwischen-fluechtlingen-und-terrorismus,64rkae1g70t3ac9n6mwk4e1g6ru30
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/222/1922200.pdf
Es darf eben nicht sein, was nicht sein darf: Laut Berichterstattung der „Welt am Sonntag“ können weder Europol, die EU-Kommission noch das BKA oder der Verfassungsschutz die Frage beantworten, wie hoch der Anteil unerlaubt eingereister Täter an den in letzter Zeit verübten islamistischen Anschlägen ist. Die Zahlen hat jedoch nun ein britischer Terrorismusexperte geliefert, Sam Mullins, Professor für Terrorismusbekämpfung am George C. Marshall Europäischen Zentrum für Sicherheitsstudien in Garmisch-Patenkirchen. Sein Forschungsergebnis: Jeder fünfte islamistische Attentäter in der EU war ein Asylsuchender.
In Deutschland war sogar jeder zweite islamistische Attentäter als Flüchtling eingereist. Mullins zählte 13 Terrorattacken durch 14 Attentäter, von denen sieben Asylsuchende waren. Wir sehen hier eine gefährliche Entwicklung vor der wir als AfD immer gewarnt haben: Unkontrollierte Masseneinwanderung destabilisiert nicht nur die Aufnahmegesellschaften, sondern importiert auch Terrorismus! Wir fordern die sofortige Abschiebung von Gefährdern inklusive Abschiebehaft - und vor allem brauchen wir endlich einen effekten Schutz unserer Grenzen! #bernhard
Mir klingen noch die Worte des ehemaligen Bundesjustizministers Heiko Maas (SPD) im Ohr, der im November 2015 im ARD-Morgenmagazin behauptete: "Es gibt keine Verbindung, keine einzig nachweisbare Verbindung zwischen dem Terrorismus und den Flüchtlingen - außer vielleicht eine: nämlich dass die Flüchtlinge vor den gleichen Leuten in Syrien flüchten, die verantwortlich sind für die Anschläge in Paris." Maas bezeichnete es damals als "völlig unverantwortlich", eine Verbindung zwischen dem Terror und den Flüchtlingen herzustellen.
Das Nicht-Benennen von Fakten löst keine Probleme! Im Gegenteil: Unser Rechtsstaat, unsere Art zu leben und unsere Werte sind ernsthaft in Gefahr und es wird allerhöchste Zeit, die Dinge jenseits politisch korrekter Sprach- und Denkverbote beim Namen zu nennen: Das realitätsfremde Experiment der Merkelschen Willkommenskultur ist vor unseren Augen katastrophal gescheitert! Unser Land benötigt jetzt endlich einen grundsätzlichen Richtungswechsel in der Migrations-, Integrations- und Sicherheitspolitik. Den gibt es nur mit der Alternative für Deutschland! Schluss mit der Hetze gegen unsere Polizei, Schluss mit realitätsfremder linker Multikulti-Romantik und dem Erosionsprozess der inneren Sicherheit!
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus225866747/Jeder-fuenfte-islamistische-Attentaeter-in-der-EU-war-Asylsuchender.html
https://www.br.de/nachrichten/das-wichtigste/keine-verbindung-zwischen-fluechtlingen-und-terrorismus,64rkae1g70t3ac9n6mwk4e1g6ru30
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/222/1922200.pdf
DIE WELT
Jeder fünfte islamistische Attentäter in der EU war Asylsuchender - WELT
Eine Untersuchung eines Terrorforschers zeigt, dass 19 Prozent der islamistischen Attentäter als Schutzsuchende in die EU kamen. Für Deutschland ist der Wert laut BKA deutlich höher. Die EU-Kommission sieht „keine belastbaren Hinweise“ für ein systematisches…
+++ Lockdown-Verlängerung bis 14. März!? - Parlament muss endlich in Entscheidungen einbezogen werden! +++
Trotz abnehmendem Infektionsgeschehen, seit Tagen sinken die Ansteckungszahlen, und gewaltiger Kollateralschäden droht eine Fortsetzung der unverhältnismäßigen, „harten“ Lockdown-Politik durch das postdemokratische „Kriegskabinett“, bestehend aus Kanzlerin und Ministerpräsidenten. Obwohl sich selbst die Weltgesundheitsorganisation WHO schon lange gegen das vollständige Herunterfahren von Gesellschaft und Wirtschaft ausgesprochen hat. Und wieder mal am Parlament vorbei! Der Bundestag muss endlich wieder einbezogen werden! #bernhard
Bereits vor dem heutigen Bund-Länder-Gipfel wurde von einer nochmaligen Verlängerung des Lockdowns bis 14. März gesprochen. Ein Zufallsdatum? Am 14.03.21 sind Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie Kommualwahlen in Hessen. Hauptprofiteure etwaiger in Aussicht gestellter Lockerungen nach dem 14.03. wären CDU und die Grünen. Qui mal y pense!
Zuletzt standen die „Corona-Gipfel“ in der Kritik, weil sie die Expertenrunden vor sehr einseitig zusammengesetzt waren – kein einziger expliziter Kritiker der Corona-Maßnahmen der Regierung wurde mit einbezogen. Dieses Mal wurde auf die Runde vorsorglich ganz verzichtet. Ein Skandal sondergleich, wenn man sich die Tragweite der Beschlüsse vor Auge führt! Immerhin: Über die Öffnung von Schulen und Kitas sollen die Länder laut Beschlussvorlage künftig selbst entscheiden! Die massive psychische und physische Belastung unserer Kinder muss endlich aufhören!
Es ist ein Unding, dass der Lockdown immer weiter verlängert wird, und es ist höchste Zeit, angesichts der Fakten endlich Verhältnismäßigkeit an den Tag zu legen. Zudem sollten die Treffen künftig öffentlich stattfinden, die Bürger haben ein Recht auf Transparenz – und brauchen jetzt endlich eine klare und verlässliche Perspektive! Die Bundesregierung muss endlich Fahrplan für einen Ausstieg aus dem Lockdown vorlegen!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article226089465/Corona-Gipfel-Kanzleramt-will-Lockdown-bis-14-Maerz-Laender-teils-dagegen.html
Trotz abnehmendem Infektionsgeschehen, seit Tagen sinken die Ansteckungszahlen, und gewaltiger Kollateralschäden droht eine Fortsetzung der unverhältnismäßigen, „harten“ Lockdown-Politik durch das postdemokratische „Kriegskabinett“, bestehend aus Kanzlerin und Ministerpräsidenten. Obwohl sich selbst die Weltgesundheitsorganisation WHO schon lange gegen das vollständige Herunterfahren von Gesellschaft und Wirtschaft ausgesprochen hat. Und wieder mal am Parlament vorbei! Der Bundestag muss endlich wieder einbezogen werden! #bernhard
Bereits vor dem heutigen Bund-Länder-Gipfel wurde von einer nochmaligen Verlängerung des Lockdowns bis 14. März gesprochen. Ein Zufallsdatum? Am 14.03.21 sind Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie Kommualwahlen in Hessen. Hauptprofiteure etwaiger in Aussicht gestellter Lockerungen nach dem 14.03. wären CDU und die Grünen. Qui mal y pense!
Zuletzt standen die „Corona-Gipfel“ in der Kritik, weil sie die Expertenrunden vor sehr einseitig zusammengesetzt waren – kein einziger expliziter Kritiker der Corona-Maßnahmen der Regierung wurde mit einbezogen. Dieses Mal wurde auf die Runde vorsorglich ganz verzichtet. Ein Skandal sondergleich, wenn man sich die Tragweite der Beschlüsse vor Auge führt! Immerhin: Über die Öffnung von Schulen und Kitas sollen die Länder laut Beschlussvorlage künftig selbst entscheiden! Die massive psychische und physische Belastung unserer Kinder muss endlich aufhören!
Es ist ein Unding, dass der Lockdown immer weiter verlängert wird, und es ist höchste Zeit, angesichts der Fakten endlich Verhältnismäßigkeit an den Tag zu legen. Zudem sollten die Treffen künftig öffentlich stattfinden, die Bürger haben ein Recht auf Transparenz – und brauchen jetzt endlich eine klare und verlässliche Perspektive! Die Bundesregierung muss endlich Fahrplan für einen Ausstieg aus dem Lockdown vorlegen!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article226089465/Corona-Gipfel-Kanzleramt-will-Lockdown-bis-14-Maerz-Laender-teils-dagegen.html
DIE WELT
Verlängerung des Lockdowns beschlossen - Alle Ergebnisse im Überblick
Der Lockdown in Deutschland wird bis zum 7. März verlängert. Öffnungen soll es geben, wenn die Inzidenz „stabil“ den Wert von 35 unterschreitet. Friseurbesuche sollen schon ab Monatsbeginn wieder möglich sein. Alle Vereinbarungen von Bund und Ländern hier…
+++ Die Merkel-Regierung hat es mal wieder vergeigt! +++
Heute spreche ich im Bundestag zum Entwurf für ein Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz, kurz GEIG.
Damit soll der Ausbau von Ladeinfrastruktur in Gebäuden für die 10 Millionen Elektroautos beschleunigt werden, die die Planwirtschaftskommission namens Bundesregierung bis 2030 vorgegeben hat.
Dass hierbei die technischen und energetischen Unmöglichkeiten einfach ignoriert wurden, belegt erneut mit welchem ideologischen Starrsinn die Merkel-Regierung die Elektromobilität weiterhin erzwingen will!
https://www.facebook.com/MarcBernhardAfD/
Heute spreche ich im Bundestag zum Entwurf für ein Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz, kurz GEIG.
Damit soll der Ausbau von Ladeinfrastruktur in Gebäuden für die 10 Millionen Elektroautos beschleunigt werden, die die Planwirtschaftskommission namens Bundesregierung bis 2030 vorgegeben hat.
Dass hierbei die technischen und energetischen Unmöglichkeiten einfach ignoriert wurden, belegt erneut mit welchem ideologischen Starrsinn die Merkel-Regierung die Elektromobilität weiterhin erzwingen will!
https://www.facebook.com/MarcBernhardAfD/
Jegliche Fakten werden ausgeblendet, nur damit das klimareligiöse Weltbild zementiert und die Bürger weiter abgezockt werden können!
https://youtu.be/anSAa2n2uw4
https://youtu.be/anSAa2n2uw4
YouTube
BMW und Daimler gehen!
Wieder mal ein Gesetz, das dem Anschein nach nicht mehr kosten soll als die berühmte Kugel Eis des Herrn Trittin; wieder mal ein Gesetz, das die Bürokratie a...
Was ist die Woche im Bundestag passiert? Hier erfahrt Ihr mehr📲:
https://politwelt.de/2021/02/13/es-ist-ein-scherz-hoch-3-dass-beamte-im-kanzleramt-millionen-an-sonderzahlungen-erhalten/
https://politwelt.de/2021/02/13/es-ist-ein-scherz-hoch-3-dass-beamte-im-kanzleramt-millionen-an-sonderzahlungen-erhalten/
Politwelt.de
Es ist ein Scherz hoch 3, dass Beamte im Kanzleramt Millionen an Sonderzahlungen erhalten!
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter Wie zu befürchten war, beschloss vergangene Woche der postdemokratische sogenannte „Corona-Gipfel“ erneut eine Fortsetzung der völlig unverhältnismä…
+++ CO2-Abzocke
- Die Steuer auf das Leben +++
Mein Gastbeitrag bei unzensuriert.de
Luft zum Atmen besteuern?
Deutschland ist ausgemerkelt: Wirtschaftlich, politisch und in weiten Teilen auch gesellschaftlich. Altersarmut, Wohnungsnot, Bildungsmisere, offene Grenzen, Demokratiemangel und eine dramatische Wirtschaftskrise. Was lag als Ablenkung näher, als mit deutschem Geld das Weltklima zu retten? Die Weltmeister der Hypermoral machten den volkstümlichen „running Gag“ „Die Luft zum Atmen würde auch noch besteuert“ über Umwege quasi zur Lebensrealität. Da halfen auch Einwände des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages nichts „Die Regierung hat kein Steuer-Erfindungsrecht“, so das Gutachten.
Die Berufs-Ideologen der Altparteien ließen sich aber nicht beirren und so wird CO2 ab 01.01.2021 besteuert. Das Gesetz war noch gar nicht im Bundesanzeiger veröffentlicht, da wurde die unendliche Preisspirale schon nach oben getrieben: 65 Euro pro Tonne pro Jahr, so die Vorgabe bis 2026. Je nach Körpergewicht, Körpermasse und Aktivität atmet ein Mensch bis zu 2.04 Tonnen CO2 pro Jahr aus. Angela Merkel verlangte bereits 2011 „Wir brauchen einen Pfad, wie wir weltweit auf zwei Tonnen Treibhausgas pro Kopf und Jahr und Einwohner kommen“. Noch Fragen?
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https://www.unzensuriert.at/content/122970-klima-rettung-auf-kosten-der-deutschen-nun-wird-auch-noch-atemluft-besteuert/
- Die Steuer auf das Leben +++
Mein Gastbeitrag bei unzensuriert.de
Luft zum Atmen besteuern?
Deutschland ist ausgemerkelt: Wirtschaftlich, politisch und in weiten Teilen auch gesellschaftlich. Altersarmut, Wohnungsnot, Bildungsmisere, offene Grenzen, Demokratiemangel und eine dramatische Wirtschaftskrise. Was lag als Ablenkung näher, als mit deutschem Geld das Weltklima zu retten? Die Weltmeister der Hypermoral machten den volkstümlichen „running Gag“ „Die Luft zum Atmen würde auch noch besteuert“ über Umwege quasi zur Lebensrealität. Da halfen auch Einwände des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages nichts „Die Regierung hat kein Steuer-Erfindungsrecht“, so das Gutachten.
Die Berufs-Ideologen der Altparteien ließen sich aber nicht beirren und so wird CO2 ab 01.01.2021 besteuert. Das Gesetz war noch gar nicht im Bundesanzeiger veröffentlicht, da wurde die unendliche Preisspirale schon nach oben getrieben: 65 Euro pro Tonne pro Jahr, so die Vorgabe bis 2026. Je nach Körpergewicht, Körpermasse und Aktivität atmet ein Mensch bis zu 2.04 Tonnen CO2 pro Jahr aus. Angela Merkel verlangte bereits 2011 „Wir brauchen einen Pfad, wie wir weltweit auf zwei Tonnen Treibhausgas pro Kopf und Jahr und Einwohner kommen“. Noch Fragen?
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https://www.unzensuriert.at/content/122970-klima-rettung-auf-kosten-der-deutschen-nun-wird-auch-noch-atemluft-besteuert/
Unzensuriert
"Klima-Rettung" auf Kosten der Deutschen: Nun wird auch noch Atemluft besteuert - Unzensuriert
Seit 1. Jänner wird in Deutschland die Atemluft besteuert, da diese ja CO2 enthält. Dass die Merkel-Regierung mit ihrem unseligen "Green Deal" kein Weltklima rettet, dafür aber Deutschland zielsicher in die Armut führt, wird immer offensichtlicher.
Umweltministerin Schulze im Kreuzverhör der AfD-Fraktion
https://youtu.be/RfmhW7hsDqI
t.me/MarcBernhard
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t.me/MarcBernhard