[...]
Jüngere Bürger müssen nun nach Aufklärung durch den Arzt eine Erklärung unterzeichnen, wenn sie sich auf eigene Verantwortung ohne jeglichen Regressanspruch trotzdem mit AstraZeneca impfen lassen wollen. Einige Bundesländer haben die Verimpfung bereits gestoppt.
Zur Erinnerung: Noch vor genau drei Monaten war Astrazeneca für über 65-jährige nicht zugelassen, dann für alle Bürger und jetzt ist es für unter 60-jährige nicht mehr erlaubt! Die Regierung versinkt endgültig im Impfchaos! Und es zeigt, dass die Impfstrategie der Regierung, insbesondere nur auf Impfungen zu setzen, um aus dem Lockdown zu kommen, sowohl fahrlässig als auch grundfalsch war! Das Vertrauen der Bürger in die Impfstrategie ist – zu recht – erschüttert. Daran wird auch die Umbenennung von Präparaten nichts mehr ändern. Stattdessen hätte man von vornherein auf alternative Maßnahmen zu Lockdown und Impfungen setzen müssen, wie dies die AfD-Bundestagsfraktion von Anfang an fordert!
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus229464203/AstraZeneca-Debakel-Der-Rest-an-Vertrauen-ist-weg-und-alle-Fragen-sind-offen.html
Jüngere Bürger müssen nun nach Aufklärung durch den Arzt eine Erklärung unterzeichnen, wenn sie sich auf eigene Verantwortung ohne jeglichen Regressanspruch trotzdem mit AstraZeneca impfen lassen wollen. Einige Bundesländer haben die Verimpfung bereits gestoppt.
Zur Erinnerung: Noch vor genau drei Monaten war Astrazeneca für über 65-jährige nicht zugelassen, dann für alle Bürger und jetzt ist es für unter 60-jährige nicht mehr erlaubt! Die Regierung versinkt endgültig im Impfchaos! Und es zeigt, dass die Impfstrategie der Regierung, insbesondere nur auf Impfungen zu setzen, um aus dem Lockdown zu kommen, sowohl fahrlässig als auch grundfalsch war! Das Vertrauen der Bürger in die Impfstrategie ist – zu recht – erschüttert. Daran wird auch die Umbenennung von Präparaten nichts mehr ändern. Stattdessen hätte man von vornherein auf alternative Maßnahmen zu Lockdown und Impfungen setzen müssen, wie dies die AfD-Bundestagsfraktion von Anfang an fordert!
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus229464203/AstraZeneca-Debakel-Der-Rest-an-Vertrauen-ist-weg-und-alle-Fragen-sind-offen.html
DIE WELT
AstraZeneca-Debakel: Der Rest an Vertrauen ist weg – und alle Fragen sind offen - WELT
Gefährliche Nebenwirkungen: Von heute an sollen in Deutschland nur noch Menschen über 60 Jahren den Impfstoff von AstraZeneca bekommen. Es ist das Vakzin, das zuerst nicht bei Alten angewendet werden sollte. Jetzt sollen es nur noch Alte kriegen. Wer soll…
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+++ Die Regierung verletzt ihren Amtseid: Sie kümmert sich um die ganze Welt, aber nicht um die Menschen im eigenen Land. In der größten Krise der letzten Jahrzehnte sind die Menschen und Unternehmen weitgehend auf sich allein gestellt. Vollmundig versprochene Soforthilfen kommen erst Monate später, oder auch gar nicht an. +++
+++ Bundesrechnungshof rügt Regierung: Energiewende gefährdet Wirtschaftsstandort Deutschland - Stromausfälle drohen! +++
Der Bundesrechnungshof hat in einem Gutachten erneut ein vernichtendes Urteil über die Energiewende der Bundesregierung gefällt: „Die Bundesregierung steuert den Transformationsprozeß weiterhin unzureichend. Das gefährdet eine sichere und bezahlbare Stromversorgung“, warnte der Präsident des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller. Und weiter: „Ob Bürger und Wirtschaft künftig verläßlich mit Strom versorgt werden, unterliegt Risiken, die die Bundesregierung nicht vollständig im Blick hat.“ So wurden die Auswirkungen des Kohleausstiegs, der neuen Pläne zur Wasserstoffgewinnung und des stockenden Netzausbaus nicht ausreichend berücksichtigt. Dies gefährde auch die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. Damit bestätigt der Bundesrechnungshof, wovor die AfD schon lange gewarnt hat.
[...]
Der Bundesrechnungshof hat in einem Gutachten erneut ein vernichtendes Urteil über die Energiewende der Bundesregierung gefällt: „Die Bundesregierung steuert den Transformationsprozeß weiterhin unzureichend. Das gefährdet eine sichere und bezahlbare Stromversorgung“, warnte der Präsident des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller. Und weiter: „Ob Bürger und Wirtschaft künftig verläßlich mit Strom versorgt werden, unterliegt Risiken, die die Bundesregierung nicht vollständig im Blick hat.“ So wurden die Auswirkungen des Kohleausstiegs, der neuen Pläne zur Wasserstoffgewinnung und des stockenden Netzausbaus nicht ausreichend berücksichtigt. Dies gefährde auch die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. Damit bestätigt der Bundesrechnungshof, wovor die AfD schon lange gewarnt hat.
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Die völlig verkorkste Energiewende ist ein mustergültiges Beispiel ideologisch verblendeter und wirtschaftsfeindlicher Politik. Deutsche Privathaushalte leiden schon jetzt unter den höchsten Strompreisen Europas. Die Subventionierung ineffizienter, instabiler Energieerzeugung wie Solar-und Windenergie belastet die Bürger gleich mehrfach – neben den Abgaben im Strompreis, aus denen die Subventionen bezahlt werden, durch Verlagerung beziehungsweise Schließung wertschöpfender Betriebe aus Deutschland und durch ein erhöhtes Risiko von Blackouts, bedingt durch die wetterabhängige Stromerzeugung aus Wind und Sonne. Man kann nicht den Atom- und Kohleausstieg erzwingen, ohne sicheren Ersatz parat zu haben.
Die Fortsetzung und Verschärfung der ideologiegetriebenen Energiewende in Zeiten wirtschaftlichen Einbruchs zeugt von völliger Verantwortungslosigkeit. Denn gerade in der Corona-Krise mit ihren ökonomischen Verwerfungen darf die Volkswirtschaft nicht zusätzlich belastet, sondern muss die Regierung ihre unsoziale, wirtschafts- und arbeitsplatzfeindliche Politik endlich stoppen. Die Energiepreise müssen wieder auf ein wettbewerbsfähiges Niveau gebracht werden, um den Wirtschaftsstandortfaktor Deutschland international konkurrenzfähig zu machen. Deshalb sind alle die Wirtschaft und die Bürger belastenden Energiegesetze sofort abzuschaffen – die ökosozialistische Energiewende muss beendet werden!
https://www.welt.de/wirtschaft/article229449033/Energieversorgung-Bundesrechnungshof-warnt-vor-Stromluecke.html
https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2021/bundesrechnungshof-wirtschaftsministerium-energiewende/
Die völlig verkorkste Energiewende ist ein mustergültiges Beispiel ideologisch verblendeter und wirtschaftsfeindlicher Politik. Deutsche Privathaushalte leiden schon jetzt unter den höchsten Strompreisen Europas. Die Subventionierung ineffizienter, instabiler Energieerzeugung wie Solar-und Windenergie belastet die Bürger gleich mehrfach – neben den Abgaben im Strompreis, aus denen die Subventionen bezahlt werden, durch Verlagerung beziehungsweise Schließung wertschöpfender Betriebe aus Deutschland und durch ein erhöhtes Risiko von Blackouts, bedingt durch die wetterabhängige Stromerzeugung aus Wind und Sonne. Man kann nicht den Atom- und Kohleausstieg erzwingen, ohne sicheren Ersatz parat zu haben.
Die Fortsetzung und Verschärfung der ideologiegetriebenen Energiewende in Zeiten wirtschaftlichen Einbruchs zeugt von völliger Verantwortungslosigkeit. Denn gerade in der Corona-Krise mit ihren ökonomischen Verwerfungen darf die Volkswirtschaft nicht zusätzlich belastet, sondern muss die Regierung ihre unsoziale, wirtschafts- und arbeitsplatzfeindliche Politik endlich stoppen. Die Energiepreise müssen wieder auf ein wettbewerbsfähiges Niveau gebracht werden, um den Wirtschaftsstandortfaktor Deutschland international konkurrenzfähig zu machen. Deshalb sind alle die Wirtschaft und die Bürger belastenden Energiegesetze sofort abzuschaffen – die ökosozialistische Energiewende muss beendet werden!
https://www.welt.de/wirtschaft/article229449033/Energieversorgung-Bundesrechnungshof-warnt-vor-Stromluecke.html
https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2021/bundesrechnungshof-wirtschaftsministerium-energiewende/
DIE WELT
Jetzt wird die Energiewende zur Gefahr für ganz Deutschland
Die Bundesregierung nimmt höhere Strompreise und Versorgungslücken in Kauf, um die Energiewende voranzutreiben. Jetzt warnt der Bundesrechnungshof: Wenn es so weitergeht, ist der Standort Deutschland in Gefahr. Die Kosten sind außer Kontrolle – und es droht…
Mein aktueller Wochenbericht aus dem Tollhaus Deutschland 🇩🇪📬
https://politwelt.de/2021/04/03/was-fur-ein-wahnsinn-in-welcher-republik-leben-wir/
https://politwelt.de/2021/04/03/was-fur-ein-wahnsinn-in-welcher-republik-leben-wir/
Politwelt.de
Was für ein Wahnsinn, in welcher Republik leben wir!
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter Ostern ist ein Fest des Jubels, des Dankes und ein Fest der Hoffnung. Wer Ostern kennt, kann nicht verzweifeln, sagte sinngemäß der Theologe Dietric…
Ostern ist das Fest der Hoffnung und der Zuversicht!
Auch wenn die Zeiten schwierig sind arbeiten wir unverzagt weiter, denn es geht um die Zukunft unserer Kinder in Freiheit, Sicherheit, Demokratie und Wohlstand!
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Ihren Familien ein frohes und gesegnetes Osterfest!
Auch wenn die Zeiten schwierig sind arbeiten wir unverzagt weiter, denn es geht um die Zukunft unserer Kinder in Freiheit, Sicherheit, Demokratie und Wohlstand!
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Ihren Familien ein frohes und gesegnetes Osterfest!
Das Staatliche Erzwingen der E-Mobilität vernichtet die Sicherheit unserer Stromversorgung und unsere Arbeitsplätze!
https://www.marcbernhard.de/euro7-warum-in-unseren-werkshallen-und-haeusern-bald-die-lichter-ausgehen/?fbclid=IwAR1OgJzRDK2daCLs2JyGAJ5KRklbWL7lt0MVTuGyTWs7-hts6i9TWryMdGk
https://www.marcbernhard.de/euro7-warum-in-unseren-werkshallen-und-haeusern-bald-die-lichter-ausgehen/?fbclid=IwAR1OgJzRDK2daCLs2JyGAJ5KRklbWL7lt0MVTuGyTWs7-hts6i9TWryMdGk
+++ Merkel entmächtigt Länderchefs +++
Sie hatte es vor Ostern bereits angekündigt, nun will sie den Machtkampf für sich entscheiden und legt die Länderchefs and die Ketten. Ganz offen droht sie nun Länderchefs und bringt eine Änderung des Infektionsschutzsgesetzes ein, welche die Landesregierungen entmachtet und der Bundesregierung Durchgriffmöglichkeiten sichert.
Was sie hier durchziehen will gleicht einem Anschlag auf den Föderalismus, die „vertikale Gewaltenteilung“, eines der wichtigsten Prinzipien unseres Grundgesetzes. Noch werden Gesetzesänderung aber durch den Bundestag beschlossen – und nicht durch das immer freiheitsfeindlicher agierende Kanzleramt!
Vor wenigen Monaten haben sich politisch korrekte Kommentatoren noch über die Begrifflichkeit “Entmächtigungsgesetz” echauffiert. Sie werden mal wieder von der Realität überholt.
Widerstand kommt aus den Reihen der Altparteien natürlich kaum noch.
Nur die AfD wehrt sich gegen diese eklatanten Fehlentwicklungen!
Sie hatte es vor Ostern bereits angekündigt, nun will sie den Machtkampf für sich entscheiden und legt die Länderchefs and die Ketten. Ganz offen droht sie nun Länderchefs und bringt eine Änderung des Infektionsschutzsgesetzes ein, welche die Landesregierungen entmachtet und der Bundesregierung Durchgriffmöglichkeiten sichert.
Was sie hier durchziehen will gleicht einem Anschlag auf den Föderalismus, die „vertikale Gewaltenteilung“, eines der wichtigsten Prinzipien unseres Grundgesetzes. Noch werden Gesetzesänderung aber durch den Bundestag beschlossen – und nicht durch das immer freiheitsfeindlicher agierende Kanzleramt!
Vor wenigen Monaten haben sich politisch korrekte Kommentatoren noch über die Begrifflichkeit “Entmächtigungsgesetz” echauffiert. Sie werden mal wieder von der Realität überholt.
Widerstand kommt aus den Reihen der Altparteien natürlich kaum noch.
Nur die AfD wehrt sich gegen diese eklatanten Fehlentwicklungen!
Deutschland. Aber normal.
Wir wählen die Freiheit und wollen zurück zur Normalität!
https://youtu.be/teYQ8rjc5C4
Wir wählen die Freiheit und wollen zurück zur Normalität!
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Deutschland. Aber normal.
Wie gefällt Euch die neue Kampagne der AfD?
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Deutschland muss sich wieder ändern!
Verbote, Gängelei, staatliche Willkür, erzwungene Umverteilung und grenzenlose Migration: All das gehört nicht zu unserem Verständnis von Normalität!
Wir arbeiten und kämpfen für ein Deutschland, in dem wir in Freiheit, Sicherheit und Wohlstand leben können. Ein Land, das den Ausnahmezustand nicht als neue Normalität verkauft, sondern ein Land das endlich wieder Politik für seine Bürger macht.
Das ist die Botschaft, die wir in den kommenden Wahlkampf tragen werden!
Verbote, Gängelei, staatliche Willkür, erzwungene Umverteilung und grenzenlose Migration: All das gehört nicht zu unserem Verständnis von Normalität!
Wir arbeiten und kämpfen für ein Deutschland, in dem wir in Freiheit, Sicherheit und Wohlstand leben können. Ein Land, das den Ausnahmezustand nicht als neue Normalität verkauft, sondern ein Land das endlich wieder Politik für seine Bürger macht.
Das ist die Botschaft, die wir in den kommenden Wahlkampf tragen werden!
Über 8 Milliarden Euro pro Jahr bezahlen wir für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, ungefragt und ungeachtet dessen, ob wir uns diesen anschauen, oder lieber den Fernseher auslassen.
Unabhängig von der Qualität das Rundfunkangebotes ist es schon nicht hinzunehmen, dass an dieser Form der Zwangsabgabe immer noch festgehalten wird.
Aber auch die Art und Qualität der Information und Berichterstattung wird immer dreister, immer tendenziöser und manipulativer. Es wird allerhöchste Zeit für eine Abschaffung der GEZ-Gebühren und für eine tiefgehende, grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. #Bernhard
[...]
Unabhängig von der Qualität das Rundfunkangebotes ist es schon nicht hinzunehmen, dass an dieser Form der Zwangsabgabe immer noch festgehalten wird.
Aber auch die Art und Qualität der Information und Berichterstattung wird immer dreister, immer tendenziöser und manipulativer. Es wird allerhöchste Zeit für eine Abschaffung der GEZ-Gebühren und für eine tiefgehende, grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. #Bernhard
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[...]
„Aus dem Grundversorgungsauftrag des Rundfunks kann ein Anspruch der Bürgerinnen und Bürger auf umfassende Wissensvermittlung (!) abgeleitet werden“, so heißt es in der Theorie. In der Praxis wird der r öffentlich-rechtliche Rundfunk seinem schlechten Ruf immer wieder gerecht.
Statt neutral und objektiv zu informieren, verstehen sich die Redakteure als Marketing-Strategen der Regierenden. Auch in Sachen Corona wird Angst verbreitet, die Menschen in Panik versetzt und ihnen eingehämmert, das Regierungshandeln, die unzähligen Einschränkungen und das Außerkraftsetzen von Grundrechten seien wie immer alternativlos und das beste Regierungshandeln weltweit.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/heftige-zuschauerkritik-nach-neuen-farben-warum-malt-die-tagesschau-die-corona-k-76026922.bild.html?fbclid=IwAR3yxx7yW1Vf01-zzpvcsyHx1OikwopeGMs3H0apZCgiUvOW01dNqu_nBdI
„Aus dem Grundversorgungsauftrag des Rundfunks kann ein Anspruch der Bürgerinnen und Bürger auf umfassende Wissensvermittlung (!) abgeleitet werden“, so heißt es in der Theorie. In der Praxis wird der r öffentlich-rechtliche Rundfunk seinem schlechten Ruf immer wieder gerecht.
Statt neutral und objektiv zu informieren, verstehen sich die Redakteure als Marketing-Strategen der Regierenden. Auch in Sachen Corona wird Angst verbreitet, die Menschen in Panik versetzt und ihnen eingehämmert, das Regierungshandeln, die unzähligen Einschränkungen und das Außerkraftsetzen von Grundrechten seien wie immer alternativlos und das beste Regierungshandeln weltweit.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/heftige-zuschauerkritik-nach-neuen-farben-warum-malt-die-tagesschau-die-corona-k-76026922.bild.html?fbclid=IwAR3yxx7yW1Vf01-zzpvcsyHx1OikwopeGMs3H0apZCgiUvOW01dNqu_nBdI
Bild
Warum malt die Tagesschau die Corona-Karte so düster?
Die Tagesschau hat im April ihre Farbskala bei den Corona-Inzidenzen so verändert, dass ein falscher Eindruck zur Corona-Lage im Land entsteht.
# EVIDENZ STATT INZIDENZ! #
Die sogenannten „Inzidenzwerte“ sind als Entscheidungsgrundlage nicht nur völlig ungeeignet, sie führen in eine gefährliche Einbahnstraße und Dauerlockdownschleife. Relevant für eine eventuelle Belastung oder Überlastung unseres Gesundheitssystems kann nur die tatsächliche Häufigkeit der Erkrankungen (sprich: nicht Infektionen) und ihrer schweren Verläufe sein. Im Zusammenhang mit den Kapazitäten und Auslastungsgraden unserer Krankenhäuser, Ärzte und Pflegern, sowie einer tagesaktuellen Auswertung der betroffenen Altersgruppen und deren Gesamt-Anamnese erkennt man den spezifischen Handlungsbedarf.
Was für jeden normal denkenden Menschen nachvollziehbar ist, wird von den Regierenden wissentlich ausgeblendet. Es lässt sich eben viel leichter mit einem willkürlich festgezurrten und flexibel interpretierbaren „Inzidenzwert“ durchgreifen.
[...]
Die sogenannten „Inzidenzwerte“ sind als Entscheidungsgrundlage nicht nur völlig ungeeignet, sie führen in eine gefährliche Einbahnstraße und Dauerlockdownschleife. Relevant für eine eventuelle Belastung oder Überlastung unseres Gesundheitssystems kann nur die tatsächliche Häufigkeit der Erkrankungen (sprich: nicht Infektionen) und ihrer schweren Verläufe sein. Im Zusammenhang mit den Kapazitäten und Auslastungsgraden unserer Krankenhäuser, Ärzte und Pflegern, sowie einer tagesaktuellen Auswertung der betroffenen Altersgruppen und deren Gesamt-Anamnese erkennt man den spezifischen Handlungsbedarf.
Was für jeden normal denkenden Menschen nachvollziehbar ist, wird von den Regierenden wissentlich ausgeblendet. Es lässt sich eben viel leichter mit einem willkürlich festgezurrten und flexibel interpretierbaren „Inzidenzwert“ durchgreifen.
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[...]
Drostens Vorgänger, der ehemalige Chef-Virologe des Berliner Charitès Klaus Stöhr wendet sich aus Verzweiflung mit einem Brandbrief an die Fraktionen im Bundestag: „Das Festhalten an der Inzidenz hätte mit zunehmendem Impf-„Erfolg“, massive Einschränkungen der Freiheitsrechte mit gravierenden Auswirkungen auf Wirtschaft, Kultur und die körperliche und seelische Gesundheit(!) zur Folge.
Das Virus kann für alte und vorerkrankte Menschen gefährlich sein. Für die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung geht davon aber keine Gefahr aus. Viel gefährlicher in ihren fatalen Auswirkungen in der Breite sind die völlig über die Stränge schlagenden Regierungen. Statt einer Politik der Angst brauchen wir endlich eine Politik der Verhältnismäßigkeit, statt pauschaler Verbote und Freiheitseinschränkungen braucht es spezifische Präventions-und Hygiene-Angebote, statt Massenarbeitslosigkeit und Rekordverschuldung brauchen wir Menschen und Unternehmen die mit ihrer Arbeit, Steuern und Abgaben unsere Volkswirtschaft und unser Gesundheitssystem am Leben erhalten. #Bernhard
Achsegut.com hat den Irrsinn mit einer wunderbarten Allegorie dargestellt:
„Es ist so, als würde der DFB dafür sorgen wollen, dass Fußball aufregender wird und mehr Tore fallen. Aber wie? Ganz einfach: Bisher ist der lichte Raum im Profi-Tor laut Regelwerk 7,32 m breit und 2,44 m hoch. Warum das Tor nicht einfach 20 m breit machen und 4 m hoch? Jede Wette, das funktioniert – ganz ähnlich wie mit Merkels Machtergreifung. Ihr neues Testregime macht das Tor so groß, dass noch ein volltrunkener Kreisliga-Innenverteidiger gar nicht mehr daneben schießen kann. Beim entscheidenden Kriterium „Inzidenz“ wird ein vermeintlich gleichbleibender Zahlenwert dank Schnelltest-Orgie bald etwas völlig anderes bedeuten – 100 von vor zwei Monaten ist eine komplette Größenordnung entfernt von dem, was 100 im Mai sein wird.“
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/brisanter-brief-an-fraktionschefs-drosten-vorgaenger-will-inzidenz-kippen-76056046.bild.html
https://www.achgut.com/artikel/inzidenz_1000
https://www.achgut.com/artikel/so_werden_inzidenzen_aufgeblasen
Drostens Vorgänger, der ehemalige Chef-Virologe des Berliner Charitès Klaus Stöhr wendet sich aus Verzweiflung mit einem Brandbrief an die Fraktionen im Bundestag: „Das Festhalten an der Inzidenz hätte mit zunehmendem Impf-„Erfolg“, massive Einschränkungen der Freiheitsrechte mit gravierenden Auswirkungen auf Wirtschaft, Kultur und die körperliche und seelische Gesundheit(!) zur Folge.
Das Virus kann für alte und vorerkrankte Menschen gefährlich sein. Für die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung geht davon aber keine Gefahr aus. Viel gefährlicher in ihren fatalen Auswirkungen in der Breite sind die völlig über die Stränge schlagenden Regierungen. Statt einer Politik der Angst brauchen wir endlich eine Politik der Verhältnismäßigkeit, statt pauschaler Verbote und Freiheitseinschränkungen braucht es spezifische Präventions-und Hygiene-Angebote, statt Massenarbeitslosigkeit und Rekordverschuldung brauchen wir Menschen und Unternehmen die mit ihrer Arbeit, Steuern und Abgaben unsere Volkswirtschaft und unser Gesundheitssystem am Leben erhalten. #Bernhard
Achsegut.com hat den Irrsinn mit einer wunderbarten Allegorie dargestellt:
„Es ist so, als würde der DFB dafür sorgen wollen, dass Fußball aufregender wird und mehr Tore fallen. Aber wie? Ganz einfach: Bisher ist der lichte Raum im Profi-Tor laut Regelwerk 7,32 m breit und 2,44 m hoch. Warum das Tor nicht einfach 20 m breit machen und 4 m hoch? Jede Wette, das funktioniert – ganz ähnlich wie mit Merkels Machtergreifung. Ihr neues Testregime macht das Tor so groß, dass noch ein volltrunkener Kreisliga-Innenverteidiger gar nicht mehr daneben schießen kann. Beim entscheidenden Kriterium „Inzidenz“ wird ein vermeintlich gleichbleibender Zahlenwert dank Schnelltest-Orgie bald etwas völlig anderes bedeuten – 100 von vor zwei Monaten ist eine komplette Größenordnung entfernt von dem, was 100 im Mai sein wird.“
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/brisanter-brief-an-fraktionschefs-drosten-vorgaenger-will-inzidenz-kippen-76056046.bild.html
https://www.achgut.com/artikel/inzidenz_1000
https://www.achgut.com/artikel/so_werden_inzidenzen_aufgeblasen
bild.de
Corona: Drosten-Vorgänger will Inzidenz kippen
Brand-Brief an die Fraktionen wegen der Inzidenz! Pikant: Unterzeichnet ist das Dokument ausgerechnet von dem Vorgänger von Angela Merkel engstem Berater Christian Drosten.
Was in dem Papier gefordert wird und woran sich die Corona-Politik der Bundesregierung…
Was in dem Papier gefordert wird und woran sich die Corona-Politik der Bundesregierung…
+++ Bundesverfassungsgericht kippt Mietendeckel - Zeche für rot-rot-grüne Ideologieexperimente zahlen jetzt Berliner Mieter! +++
Seit Jahren betreiben die Regierungsparteien in Bund und den Ländern immer wieder eine Politik des Rechtsbruchs. Insbesondere Berlin fungiert unter dem rot-rot-grünen Senat als eine Art Zukunftslabor für einen ideologiegetriebenen Gesellschaftsumbau. Am dortigen Mietendeckel kann man erkennen, welchen Schaden sozialistische Planwirtschaft anrichtet: Er hat nicht nur dazu geführt, dass der Neubau von vielen Tausend Wohnungen sowie Sanierungen unterblieben sind - jetzt hat das Bundesverfassungsgericht den Berliner Mietendeckel zudem für verfassungswidrig erklärt! Die Folge: Die Zeche sollen jetzt unverschuldet die Mieter zahlen, die auf die Rechtmäßigkeit des Mietendeckels vertraut haben und nun teilweise erheblichen Mietnachforderungen ausgesetzt sind. Das war zu erwarten und wurde von den Regierungsversagern sehenden Auges in Kauf genommen.
[...]
T.me/MarcBernhard
Seit Jahren betreiben die Regierungsparteien in Bund und den Ländern immer wieder eine Politik des Rechtsbruchs. Insbesondere Berlin fungiert unter dem rot-rot-grünen Senat als eine Art Zukunftslabor für einen ideologiegetriebenen Gesellschaftsumbau. Am dortigen Mietendeckel kann man erkennen, welchen Schaden sozialistische Planwirtschaft anrichtet: Er hat nicht nur dazu geführt, dass der Neubau von vielen Tausend Wohnungen sowie Sanierungen unterblieben sind - jetzt hat das Bundesverfassungsgericht den Berliner Mietendeckel zudem für verfassungswidrig erklärt! Die Folge: Die Zeche sollen jetzt unverschuldet die Mieter zahlen, die auf die Rechtmäßigkeit des Mietendeckels vertraut haben und nun teilweise erheblichen Mietnachforderungen ausgesetzt sind. Das war zu erwarten und wurde von den Regierungsversagern sehenden Auges in Kauf genommen.
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T.me/MarcBernhard
[...]
Auch die AfD hat von Anfang davor gewarnt!
Aufgrund des Mietendeckels wurden im Februar 2020 die bestehenden Mieten für 1,5 Millionen Wohnungen eingefroren - und zwar auf dem Stand vom Juni 2019. Dies betrifft neun von zehn Mietwohnungen in Berlin! Während Rot-Rot-Grün das Scheitern mit einem Achselzucken quittiert, stehen betroffene Mieter möglicherweise sogar vor dem Verlust ihrer Wohnung. Und dies in Zeiten des wirtschaftlichen Einbruchs und Shutdown-Rezession - einfach unverantwortlich! Es muss endlich Schluss sein mit linksideologischen Experimenten!
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/bundesverfassungsgericht-berliner-mietendeckel/
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/der-mietendeckel-war-nicht-der-einzige-verfassungsbruch-von-rot-rot-gruen/
Auch die AfD hat von Anfang davor gewarnt!
Aufgrund des Mietendeckels wurden im Februar 2020 die bestehenden Mieten für 1,5 Millionen Wohnungen eingefroren - und zwar auf dem Stand vom Juni 2019. Dies betrifft neun von zehn Mietwohnungen in Berlin! Während Rot-Rot-Grün das Scheitern mit einem Achselzucken quittiert, stehen betroffene Mieter möglicherweise sogar vor dem Verlust ihrer Wohnung. Und dies in Zeiten des wirtschaftlichen Einbruchs und Shutdown-Rezession - einfach unverantwortlich! Es muss endlich Schluss sein mit linksideologischen Experimenten!
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/bundesverfassungsgericht-berliner-mietendeckel/
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/der-mietendeckel-war-nicht-der-einzige-verfassungsbruch-von-rot-rot-gruen/
JUNGE FREIHEIT
Grundgesetzwidrig
Das Bundesverfassungsgericht hat den Berliner Mietendeckel am Donnerstag für nichtig erklärt. Die Länder seien dafür in erster Linie nicht zuständig. Das Gesetz sei „insgesamt nichtig“.
+++ Ausgemerkelt und ausgepresst: Abgabenlast auf Rekordwert +++
„Deutschland geht es so gut wie nie“, fabuliert die Kanzlerin gerne. Treffender wäre die Feststellung; die Deutschen werden so stark geschröpft wie nie! Die Steuern- und Abgabenlast steigt auf den höchsten Wert seit 20 Jahren. Die Mittelschicht verarmt zusehends und das ist nicht irgendwelchem vorgeblichem „Marktversagen“ zuzuschreiben, sondern es ist das Ergebnis von staatlicher Misswirtschaft, opportunistischer Klientelpolitik, romantisierter Euro-Rettungspolitik und der Missbrauch unseres Sozialversichersystems für die Utopie des grenzenlosen Sozialstaats. #Bernhard
Aus diesem Teufelskreis wird es auch keinen Ausweg geben, solange eine Politikerkaste an den Schalthebeln der Macht sitzt, die zwar die Attribute „christlich“ und „sozial“ im Namen trägt, die aber Steuersenkungen, Zitat „für sehr gefährlich“ hält. Dabei sind Misswirtschaft und fiskalpolitische Daumenschrauben alles andere als „sozial“. [...]
„Deutschland geht es so gut wie nie“, fabuliert die Kanzlerin gerne. Treffender wäre die Feststellung; die Deutschen werden so stark geschröpft wie nie! Die Steuern- und Abgabenlast steigt auf den höchsten Wert seit 20 Jahren. Die Mittelschicht verarmt zusehends und das ist nicht irgendwelchem vorgeblichem „Marktversagen“ zuzuschreiben, sondern es ist das Ergebnis von staatlicher Misswirtschaft, opportunistischer Klientelpolitik, romantisierter Euro-Rettungspolitik und der Missbrauch unseres Sozialversichersystems für die Utopie des grenzenlosen Sozialstaats. #Bernhard
Aus diesem Teufelskreis wird es auch keinen Ausweg geben, solange eine Politikerkaste an den Schalthebeln der Macht sitzt, die zwar die Attribute „christlich“ und „sozial“ im Namen trägt, die aber Steuersenkungen, Zitat „für sehr gefährlich“ hält. Dabei sind Misswirtschaft und fiskalpolitische Daumenschrauben alles andere als „sozial“. [...]