Eine schonungslose Dokumentation des armseligen geistigen Zustands Deutschlands und Europas!

Aus der Sicht eines Einwanderers. Möge sie möglichst Vielen endlich die Augen öffnen! Danke Imad Karim!

https://youtu.be/onkgPTPnNPc

Erst Deutschland 🇩🇪 retten!

Während Deutschland gleichzeitig in einer demokratischen und einer wirtschaftlichen Dunkelflaute festsitzt, hat der deutsche Außenminister Heiko Maas nichts Besseres zu tun, als deutsches Geld ins Ausland zu verschenken. Weitere 1,7 Milliarden Euro hat er im Rahmen der UN-Geberkonferenz zugesagt. Unsere Kinder und Kindeskinder werden die bitteren Fehler unserer Generation teuer bezahlen. Das darf nicht so weitergehen! Unser Land muss endlich erst die eigenen Probleme lösen, zukunftsfähig werden und Arbeitsplätze und Existenzen sichern.

Erst Deutschland retten! Das muss wieder oberste Handlungsmaxime werden in unserem Land!

https://politwelt.de/2021/04/24/erst-deutschland-retten-ist-jetzt-die-oberste-handlungsmaxime/

„Impfgipfel“: Die Zwei-Klassen-Gesellschaft droht Kontur anzunehmen!

Aufhebung von Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte:

Gestern tabu, heute debattiert, morgen bereits „Neue Normalität“? Heute kommt erneut die Bund-Länder-Runde zu einem „Impfgipfel“ zusammen. Die Ministerpräsidenten und Kanzlerin Merkel sprechen auch über einen Plan des Bundesjustizministeriums, Geimpften Freiheiten zurückzugeben.

Das geht aus dem Eckpunktepapier für den Impfgipfel hervor. Ausnahmen für Geimpfte sind bei den Kontaktbeschränkungen vorgesehen. Zudem heißt es im Entwurf: "Auch im Bereich der Ausgangsbeschränkungen sollen entsprechende Ausnahmen vorgesehen werden." Dies wäre eine gefährliche Entwicklung, vor der AfD von Anfang an gewarnt hat: Die Entstehung einer faktischen Zwei-Klassen-Gesellschaft - und der nächste Wortbruch der Merkel-Regierung!

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t.me/MarcBernhard

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Kanzlerin Merkel äußerte selbst im Vorfeld Vorbehalte, auch Getestete mit der Gruppe der Geimpften und Genesenen gleichzustellen. Für Getestete könne nicht das gelten, was für vollständige Geimpfte gelte, sagte Merkel laut Berichterstattung der dpa nach Teilnehmerangaben in einer Sitzung des CDU-Präsidiums.

Grundrechte sind aber keine Privilegien, die von der Obrigkeit nach Gutdünken zugeteilt werden. Sie sind von unserer der Verfassung garantierte Rechte aller Bürger dieser Republik.
Die Aufhebung von Grundrechtseinschränkungen muss für alle Bürger gelten, sobald die Rechtfertigung dafür entfallen ist! Die Corona-Politik der Regierung atmet zunehmend undemokratischen Geist! Die AfD wird sich dem mit allen rechtsstaatlichen Mitteln entgegenstemmen!

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus230658135/Impfgipfel-Freiheiten-fuer-Geimpfte-und-Genesene-Das-steht-im-Eckpunktepapier.html

https://www.tagesschau.de/inland/rki-corona-impfgipfel-101.html

+++ Hausdurchsuchung beim Weimarer Masken-Urteil-Richter bedroht
die Unabhängigkeit der Justiz! +++
Wer Kritik an den völlig unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen der Merkel-Regierung äußert, dem drohen Ausgrenzung, Diffamierungen übelster Art, Berufsverbote und Morddrohungen - das haben gerade erst die Schauspieler der Aktion #allesdichtmachen erfahren müssen. Aufgrund eines Aufsehens erregenden Urteils gegen die Maskenpflicht hat die Staatsanwaltschaft Erfurt jetzt gegen den Richter Christian Dettmar ein Ermittlungsverfahren wegen angeblicher Rechtsbeugung eingeleitet. In seinen privaten und behördlichen Räumlichkeiten fand eine Durchsuchung statt - auch sein Handy wurde beschlagnahmt.

Der Familienrichter am Amtsgericht Weimar hatte am 8. April unter Verweis auf eine Kindeswohlgefährdung eine Aussetzung der Maskenpflicht und anderer Schutzmaßnahmen an zwei Schulen angeordnet. Sein Urteil... (1/2) t.me/MarcBernhard

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Sein Urteil stützte er auf verschiedene medizinische Sachverständigengutachten.
Es drängt sich der Eindruck auf, dass hier ein Richter aufgrund eines regierungskritischen Urteils eingeschüchtert werden soll. Es ist mehr als beunruhigend, mit welcher Vehemenz die gegenüber der Exekutive weisungsgebundene Staatsanwaltschaft gegen den Familienrichter vorgegangen ist. Das Vorgehen bedroht die Unabhängigkeit der Justiz, es gefährdet die Gewaltenteilung! Andere Richter werden sich in Zukunft vermutlich sorgsam abwägen, welche Folgen ein Urteil für sie haben könnte!  Freiheit, Rechtsstaat und Demokratie in unserem Land erodieren somit zusehends. Nur die AfD stemmt sich noch den totalitären Tendenzen der postdemokratischen "neuen Normalität" - mit allen parlamentarischen und rechtsstaatlichen Mitteln - entgegen!
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/staatsanwaltschaft-bestaetigt-hausdurchsuchung-bei-weimarer-richter/
https://www.achgut.com/artikel/die_morgenlage_2021_04_27_dienstag

+Explodierende Energiekosten: Abschaffung nicht Erhöhung der CO2-Steuer entlastet Bürger und Wirtschaft+

Die CDU geführte Bundesregierung hat mit der verkorksten Energiewende dafür gesorgt, dass wir mittlerweile die höchsten Strompreise der Welt zahlten. Weil aber ein Anstieg der EEG-Umlage im Wahljahr 2021 bestimmt nicht gut ankommt, fordern Unionsvertreter, dass künftig einfach Steuerzahler die Subventionierung der Wind- und Solarindustrie übernehmen sollen. Es ist völlig absurd, wenn eine Senkung der Strompreise mit einer Erhöhung der CO2-Steuer gegenfinanziert werden soll – und dies dann noch als Entlastung verkauft wird. Denn Steuerzahler sind auch Stromverbraucher und umgekehrt. Auch Taschenspielertricks und Umverteilung werden nicht über die grundlegenden Fehler einer katastrophal gescheiterten Energiewende hinwegtäuschen.
Die Forderung nach einer weiteren Verschärfung der ökonomisch höchst schädlichen Klimapolitik in Zeiten des wirtschaftlichen Einbruchs zeugt von völliger Verantwortungslosigkeit.

Wir sind die einzige #Partei, die #Willens und fähig ist unser #Land aus dieser misslichen, antidemokratischen und zukunftsgefährdenden Lage zu #befreien. Lasst uns nun gemeinsam dafür sorgen, dass endlich ein Ruck durch dieses Land geht! #Bernhard

https://www.youtube.com/watch?v=q-Ayyvlvr5Q

„Klimagesetz“-Urteil: Verfassungsgericht betreibt Politik und erzwingt noch schärfere Klimapolitik!

Die „Fridays for Future“-Klimahüpfer und Schulschwänzer um Frau Neubauer und weitere ökosozialistische Lobbygruppen, die auch geklagt hatten, jubelten: Das Bundesverfassungsgericht zwingt die Regierung zu einer weiteren Verschärfung ihrer ideologiegetriebenen und ökonomisch höchst schädlichen Klimarettungspolitik! Sie müsse beim Klimaschutz nachbessern, um die Freiheitsrechte künftiger Generationen zu schützen, das Klimaschutzgesetz greife zu kurz.
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t.me/MarcBernhard

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Die Karlsruher Richter verpflichteten den Gesetzgeber, bis Ende kommenden Jahres die Reduktionsziele für Treibhausgasemissionen für die Zeit nach 2030 näher zu regeln. Denn: „Von diesen künftigen Emissionsminderungspflichten ist praktisch jegliche Freiheit potenziell betroffen, weil noch nahezu alle Bereiche menschlichen Lebens mit der Emission von Treibhausgasen verbunden und damit nach 2030 von drastischen Einschränkungen bedroht sind“, heißt es in der Erklärung des obersten deutschen Gerichts. Ein Skandal sondergleichen!



Es ist zum einen nicht Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts selbst Politik zu betreiben und gesetzgeberisch tätig zu sein! Zum anderen wurde mit diesem Urteil die ideologische aufgeladene Klimarettungspolitik über jede Regelung des Grundgesetzes erhoben, welche die Bürger vor Übergriffen des Staates schützt: Künftig können selbst schwerwiegende Freiheitseinbußen zum Schutz des Klimas verhältnismäßig und verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein, urteilte das Gericht. Grundrechte künftig also nur noch unter Klima-Vorbehalt? Zur Erinnerung: Das Spurengas CO2 ist als Voraussetzung für alles Leben unverzichtbar. Das Ziel der Klimaideologen, die CO2-Emissionen auf faktisch Null zu senken, führt zu einem radikalen Umbau der Gesellschaft und bedroht offenkundig unsere Freiheit, unseren Wohlstand und unsere ganze Art zu leben immer mehr. Die AfD lehnt einen ökosozialistischen Gesellschaftsumbau ab. Die AfD wird sich mit allen rechtsstaatlichen und parlamentarischen Mitteln gegen diesen ersatzreligiösen Irrsinn entgegenstemmen!


https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/gruene-jubeln-klimaschutzgesetz/

Dunkle Zeiten mit grünen #Kobolden - „Klimaschutz müsse ins Kanzleramt“, fordert Jürgen Trittin, der der die teuerste „Kugel Eis“, das erneuerbare Energieengesetz, berühmt machte. Dann wird es dunkel!

👉https://youtu.be/zWFc1qxwsS0

+++ Linksradikale Hochkonjunktur im Regierungsfunk +++

Als unfreiwilligem Zahler der GEZ-Gebühren platzt einem bei der Betrachtung des zum Regierungsfunk verkommenen öffentlich-rechtlichen Rundfunks regelmäßig der Kragen.

Entgegen des originären hoheitlichen Auftrages werden nicht nur völlig ungeniert die Grünen hofiert, nein sie fungieren immer offensichtlicher als Wahlkämpfer für die Kanzlerin in spe, Annalena Kobold Baerbock. Der mit über 8 Milliarden Euro an Einnahmen gesegnete Apparat ist der teuerste öffentliche Rundfunk der Welt und „belohnt“ seine „Beitrags“-Zahler regelmäßig mit Sympathien zur Antifa und relativiert linksextremistische Gewalttaten.

Wenn Wohnbauunternehmen angegriffen und Baumaschinen abgefackelt werden, dann versteht sich das ZDF nicht als Informationslieferant, sondern als PR-Manager und psychosozialer Gutachter der Täter (!), nicht der Opfer. Wenn das ZDF Verständnis und Empathie für gewalttätige Linksextremisten suggeriert, dann ist ein weiterer Tiefpunkt erreicht. (1/2)

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Nein, es liegt nicht daran, dass hier scheinbar mal wieder der Praktikant mit Bildungshintergrund aus dem linksautonomen Zentrum am Werk war. Es ist ein strukturelles Problem, es ist so gewollt. Die Altparteien haben den Rundfunk gekapert und ideologisch auf links getrimmt, die Gewaltenteilung durch subtile jahrelange Unterwanderung ausgehebelt.
 
Es wird allerhöchste Zeit die GEZ-Gebühren abzuschaffen und den öffentlichen Rundfunk vollumfassend zu reformieren. Wir brauchen einen Grundfunk, der informiert und sich auf diese Kernaufgabe beschränkt. Die Macht gehört zurück in die Hand der Bürger. Aufsicht und Kontrolle über solch einen wichtigen Baustein unserer Demokratie gehören zurück an die Basis. Aufsichts- und Verwaltungsgremien müssen direkt durch demokratische Wahlen bestimmt werden, nicht durch Kungelrunden der Regierenden! #Bernhard
 
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/zdf-gewalt-gegen-wohnungsunternehmen-taeter-opfer-umkehr/
 

Gestern wurden die Unterlagen zum ersten Wahlgang im Rahmen der Urwahl für die Landesliste zur Bundestagswahl am 26. September 2021 postalisch an Sie versendet. Jetzt sind Sie gefragt, schöpfen Sie Ihr Stimmrecht vollständig aus!

https://politwelt.de/2021/05/01/schicken-wir-diese-katastrophen-regierung-in-den-ewigen-lockdown/

Grundrechte und Freiheit für Alle!

Geimpft oder nicht geimpft? Diese Frage steht zwar nicht im Grundgesetz, sie wird aber nun immer vorausgeschoben, wenn Sie Ihre Rechte wahrnehmen möchten. Es geschieht leider genau das, was nicht geschehen sollte: Eine Spaltung der Gesellschaft, eine Zweiklassengesellschaft in der diejenigen ihre vollen Rechte und Freiheiten zurückbekommen, die sich artig an die Verordnungen und Kanzlervorgaben halten einerseits und weiterhin Lockdown und Beschränkungen für jene, die sich gegen eine Impfung entscheiden, andererseits.

Dass das Bundeskabinett endlich wieder davon spricht, „Freiheiten“ zurückzugeben, das war überfällig. Aber Grundrechte sind keine Gefälligkeitskonzessionen, sondern müssen für alle Bürger gleichermaßen gelten.
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Diese Unterscheidung stößt weiterhin die Türen auf für eine implizite Impfpflicht. Es hilft auch nichts, wenn Markus Lanz es in seiner letzten Sendung noch vehement als „Quatsch“ und „Verschwörungstheorie“ abtut. Das Bundeskabinett hat hierzu ein deutliches Signal gesetzt. Kretschmer, Fechner, Söder und viele andere Abgeordnete der Altparteien trommelten seit Wochen schon in dieselbe Richtung: „Freiheiten sollen für Geimpfte“ gelten, das ist die explizite Aussage. Klar, keiner zwingt einen zur Impfung, aber wer nicht geimpft ist, bekommt halt keine Freiheit. Man verzichtet praktisch auf seine Freiheit „freiwillig“. Für wie dumm wollen die Regierenden uns eigentlich verkaufen?
Unsere demokratischen Grundrechte stehen uns verfassungsmäßig zu, sie dürfen nicht zur Verhandlungsmasse für Verordnungsorgien und Machtdemonstrationen der Regierenden werden! #Bernhard
 
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/lockerungen-corona-geimpfte-101.html
https://www.cicero.de/innenpolitik/geimpfte-corona-rechte-spaltung-freiimpfen
 

Abstimmung über AfD Normenkontrollverfahren beim Bundesverfassungsgericht gegen 4. Bevölkerungsschutzgesetz läuft im Moment.
Für Freiheit, Grundrechte, Demokratie!

25% der Bundestagsabgeordneten müssen zustimmen. Wir werden sehen, wer für Grundrechte steht und wer nicht!

Ich stimme mit JA !

# Deutschlandabschaffer stoppen!

Autofahrer, Häuslebauer, Arbeitnehmer und Steuerzahler spüren schon länger, was es bedeutet, wenn die Grünen ihre Gesinnung in Taten umsetzen (lassen): Es endet im Abbau unserer Arbeitsplätze, unserer Wertschöpfungsgrundlagen und der völligen Selbstaufgabe.

So allmählich bekommt das Bild der heiligen Sonnenblumenpartei aber offensichtliche Risse. Nun bringen die Mitglieder der Grünen explizit, schwarz auf weiß auf Papier, worum es ihnen im Kern wirklich geht: Sie wollen Deutschland abschaffen! Während ein paar scheinbar bürgerliche Feigenblätter wie Winfried Kretschmann und die medial gepushte Freundin der Kobolde, Annalena Baerbock, noch den Eindruck vermitteln, die Grünen könnten keiner Fliege was zu leide tun, bringen ihre Parteifunktionäre und Bundestagskandidaten das zum Ausdruck, was die grüne Kanzlerin Merkel stellvertretend schon längst für sie vorantreibt:
Es geht ihnen um die vollständige Auflösung Deutschlands.

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t.me/MarcBernhard

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Das Wort „Deutschland“ könne negativ assoziiert werden“, so lautet es in der Begründung des Programm-Antrags, der „Deutschland“ aus dem Programmtitel streichen soll. Über 300 Funktionäre und Bundestagskandidaten der Grünen, auch aus dem linksextremen Milieu, unterstützen diesen Antrag.

Eine Bundestagsvizepräsidentin, die hinter „Deutschland-Verrecke“ – Bannern marschiert, ein Bundesvorsitzender der Grünen, der „Heimatliebe stets zum Kotzen fand“, das waren in der Tat keine „Ausrutscher“, sie sind die Essenz derjenigen Partei, die ab Ende dieses Jahres unter Umständen die Regierungsverantwortung übernimmt!

Die kommenden Jahre geht es für unser Land um alles: Sein oder nicht sein, Souveränität und Selbstbestimmung verteidigen, Minderheit werden oder Leitkultur sein, das Grundgesetz verteidigen, oder es endgültig der Willkür preisgeben: Sie haben es - wir alle haben es - in der Hand! # Stoppen wir diese Deutschlandabschaffer!


https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/wahlprogramm-gruene-wollen-deutschland-streichen-76304450.bild.html

Marc Jongen, Nicolaus Fest und ich werden morgen beim Bürgerdialog in Weingarten über die Perspektiven unseres Landes sprechen.

Wir werden einen Livestream ab 19 Uhr auf meiner Facebook Seite und bei YouTube haben unter:

www.YouTube.com/c/MarcBernhardAfD

Ich freu mich auf Sie.

Ministerpräsident #Kretschmer hat vor genau einem Jahr noch gepoltert, es wäre „bösartig und absurd“, zu behaupten, dass #Ungeimpfte ihre #Grundrechte verlieren würden. Es seien „#FakeNews“.

Ein Jahr später hat das Altparteienkartell es beschlossen.
https://youtu.be/ovjr1hNMjFM