Marc Bernhard MdB
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Deutschland vor dem endgültigen Ausverkauf retten, das ist das, was mich täglich antreibt! Ich freue mich auf Eure Unterstützung!

Marc Bernhard, Sprecher Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Bundestagsfraktion

https://www.marcbernhard.de/uebermich/
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Sein Urteil stützte er auf verschiedene medizinische Sachverständigengutachten.
Es drängt sich der Eindruck auf, dass hier ein Richter aufgrund eines regierungskritischen Urteils eingeschüchtert werden soll. Es ist mehr als beunruhigend, mit welcher Vehemenz die gegenüber der Exekutive weisungsgebundene Staatsanwaltschaft gegen den Familienrichter vorgegangen ist. Das Vorgehen bedroht die Unabhängigkeit der Justiz, es gefährdet die Gewaltenteilung! Andere Richter werden sich in Zukunft vermutlich sorgsam abwägen, welche Folgen ein Urteil für sie haben könnte!  Freiheit, Rechtsstaat und Demokratie in unserem Land erodieren somit zusehends. Nur die AfD stemmt sich noch den totalitären Tendenzen der postdemokratischen "neuen Normalität" - mit allen parlamentarischen und rechtsstaatlichen Mitteln - entgegen!
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/staatsanwaltschaft-bestaetigt-hausdurchsuchung-bei-weimarer-richter/
https://www.achgut.com/artikel/die_morgenlage_2021_04_27_dienstag
+Explodierende Energiekosten: Abschaffung nicht Erhöhung der CO2-Steuer entlastet Bürger und Wirtschaft+

Die CDU geführte Bundesregierung hat mit der verkorksten Energiewende dafür gesorgt, dass wir mittlerweile die höchsten Strompreise der Welt zahlten. Weil aber ein Anstieg der EEG-Umlage im Wahljahr 2021 bestimmt nicht gut ankommt, fordern Unionsvertreter, dass künftig einfach Steuerzahler die Subventionierung der Wind- und Solarindustrie übernehmen sollen. Es ist völlig absurd, wenn eine Senkung der Strompreise mit einer Erhöhung der CO2-Steuer gegenfinanziert werden soll – und dies dann noch als Entlastung verkauft wird. Denn Steuerzahler sind auch Stromverbraucher und umgekehrt. Auch Taschenspielertricks und Umverteilung werden nicht über die grundlegenden Fehler einer katastrophal gescheiterten Energiewende hinwegtäuschen.
Die Forderung nach einer weiteren Verschärfung der ökonomisch höchst schädlichen Klimapolitik in Zeiten des wirtschaftlichen Einbruchs zeugt von völliger Verantwortungslosigkeit.
„Klimagesetz“-Urteil: Verfassungsgericht betreibt Politik und erzwingt noch schärfere Klimapolitik!

Die „Fridays for Future“-Klimahüpfer und Schulschwänzer um Frau Neubauer und weitere ökosozialistische Lobbygruppen, die auch geklagt hatten, jubelten: Das Bundesverfassungsgericht zwingt die Regierung zu einer weiteren Verschärfung ihrer ideologiegetriebenen und ökonomisch höchst schädlichen Klimarettungspolitik! Sie müsse beim Klimaschutz nachbessern, um die Freiheitsrechte künftiger Generationen zu schützen, das Klimaschutzgesetz greife zu kurz.
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t.me/MarcBernhard
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Die Karlsruher Richter verpflichteten den Gesetzgeber, bis Ende kommenden Jahres die Reduktionsziele für Treibhausgasemissionen für die Zeit nach 2030 näher zu regeln. Denn: „Von diesen künftigen Emissionsminderungspflichten ist praktisch jegliche Freiheit potenziell betroffen, weil noch nahezu alle Bereiche menschlichen Lebens mit der Emission von Treibhausgasen verbunden und damit nach 2030 von drastischen Einschränkungen bedroht sind“, heißt es in der Erklärung des obersten deutschen Gerichts. Ein Skandal sondergleichen!



Es ist zum einen nicht Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts selbst Politik zu betreiben und gesetzgeberisch tätig zu sein! Zum anderen wurde mit diesem Urteil die ideologische aufgeladene Klimarettungspolitik über jede Regelung des Grundgesetzes erhoben, welche die Bürger vor Übergriffen des Staates schützt: Künftig können selbst schwerwiegende Freiheitseinbußen zum Schutz des Klimas verhältnismäßig und verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein, urteilte das Gericht. Grundrechte künftig also nur noch unter Klima-Vorbehalt? Zur Erinnerung: Das Spurengas CO2 ist als Voraussetzung für alles Leben unverzichtbar. Das Ziel der Klimaideologen, die CO2-Emissionen auf faktisch Null zu senken, führt zu einem radikalen Umbau der Gesellschaft und bedroht offenkundig unsere Freiheit, unseren Wohlstand und unsere ganze Art zu leben immer mehr. Die AfD lehnt einen ökosozialistischen Gesellschaftsumbau ab. Die AfD wird sich mit allen rechtsstaatlichen und parlamentarischen Mitteln gegen diesen ersatzreligiösen Irrsinn entgegenstemmen!


https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/gruene-jubeln-klimaschutzgesetz/
Dunkle Zeiten mit grünen #Kobolden - „Klimaschutz müsse ins Kanzleramt“, fordert Jürgen Trittin, der der die teuerste „Kugel Eis“, das erneuerbare Energieengesetz, berühmt machte. Dann wird es dunkel!

👉https://youtu.be/zWFc1qxwsS0
+++ Linksradikale Hochkonjunktur im Regierungsfunk +++

Als unfreiwilligem Zahler der GEZ-Gebühren platzt einem bei der Betrachtung des zum Regierungsfunk verkommenen öffentlich-rechtlichen Rundfunks regelmäßig der Kragen.

Entgegen des originären hoheitlichen Auftrages werden nicht nur völlig ungeniert die Grünen hofiert, nein sie fungieren immer offensichtlicher als Wahlkämpfer für die Kanzlerin in spe, Annalena Kobold Baerbock. Der mit über 8 Milliarden Euro an Einnahmen gesegnete Apparat ist der teuerste öffentliche Rundfunk der Welt und „belohnt“ seine „Beitrags“-Zahler regelmäßig mit Sympathien zur Antifa und relativiert linksextremistische Gewalttaten.

Wenn Wohnbauunternehmen angegriffen und Baumaschinen abgefackelt werden, dann versteht sich das ZDF nicht als Informationslieferant, sondern als PR-Manager und psychosozialer Gutachter der Täter (!), nicht der Opfer. Wenn das ZDF Verständnis und Empathie für gewalttätige Linksextremisten suggeriert, dann ist ein weiterer Tiefpunkt erreicht. (1/2)
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Nein, es liegt nicht daran, dass hier scheinbar mal wieder der Praktikant mit Bildungshintergrund aus dem linksautonomen Zentrum am Werk war. Es ist ein strukturelles Problem, es ist so gewollt. Die Altparteien haben den Rundfunk gekapert und ideologisch auf links getrimmt, die Gewaltenteilung durch subtile jahrelange Unterwanderung ausgehebelt.
 
Es wird allerhöchste Zeit die GEZ-Gebühren abzuschaffen und den öffentlichen Rundfunk vollumfassend zu reformieren. Wir brauchen einen Grundfunk, der informiert und sich auf diese Kernaufgabe beschränkt. Die Macht gehört zurück in die Hand der Bürger. Aufsicht und Kontrolle über solch einen wichtigen Baustein unserer Demokratie gehören zurück an die Basis. Aufsichts- und Verwaltungsgremien müssen direkt durch demokratische Wahlen bestimmt werden, nicht durch Kungelrunden der Regierenden! #Bernhard
 
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/zdf-gewalt-gegen-wohnungsunternehmen-taeter-opfer-umkehr/
 
Grundrechte und Freiheit für Alle!

Geimpft oder nicht geimpft? Diese Frage steht zwar nicht im Grundgesetz, sie wird aber nun immer vorausgeschoben, wenn Sie Ihre Rechte wahrnehmen möchten. Es geschieht leider genau das, was nicht geschehen sollte: Eine Spaltung der Gesellschaft, eine Zweiklassengesellschaft in der diejenigen ihre vollen Rechte und Freiheiten zurückbekommen, die sich artig an die Verordnungen und Kanzlervorgaben halten einerseits und weiterhin Lockdown und Beschränkungen für jene, die sich gegen eine Impfung entscheiden, andererseits.

Dass das Bundeskabinett endlich wieder davon spricht, „Freiheiten“ zurückzugeben, das war überfällig. Aber Grundrechte sind keine Gefälligkeitskonzessionen, sondern müssen für alle Bürger gleichermaßen gelten.
(1/2) t.me/MarcBernhard
(2/2)

Diese Unterscheidung stößt weiterhin die Türen auf für eine implizite Impfpflicht. Es hilft auch nichts, wenn Markus Lanz es in seiner letzten Sendung noch vehement als „Quatsch“ und „Verschwörungstheorie“ abtut. Das Bundeskabinett hat hierzu ein deutliches Signal gesetzt. Kretschmer, Fechner, Söder und viele andere Abgeordnete der Altparteien trommelten seit Wochen schon in dieselbe Richtung: „Freiheiten sollen für Geimpfte“ gelten, das ist die explizite Aussage. Klar, keiner zwingt einen zur Impfung, aber wer nicht geimpft ist, bekommt halt keine Freiheit. Man verzichtet praktisch auf seine Freiheit „freiwillig“. Für wie dumm wollen die Regierenden uns eigentlich verkaufen?
Unsere demokratischen Grundrechte stehen uns verfassungsmäßig zu, sie dürfen nicht zur Verhandlungsmasse für Verordnungsorgien und Machtdemonstrationen der Regierenden werden! #Bernhard
 
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/lockerungen-corona-geimpfte-101.html
https://www.cicero.de/innenpolitik/geimpfte-corona-rechte-spaltung-freiimpfen
 
Abstimmung über AfD Normenkontrollverfahren beim Bundesverfassungsgericht gegen 4. Bevölkerungsschutzgesetz läuft im Moment.
Für Freiheit, Grundrechte, Demokratie!

25% der Bundestagsabgeordneten müssen zustimmen. Wir werden sehen, wer für Grundrechte steht und wer nicht!

Ich stimme mit JA !
# Deutschlandabschaffer stoppen!

Autofahrer, Häuslebauer, Arbeitnehmer und Steuerzahler spüren schon länger, was es bedeutet, wenn die Grünen ihre Gesinnung in Taten umsetzen (lassen): Es endet im Abbau unserer Arbeitsplätze, unserer Wertschöpfungsgrundlagen und der völligen Selbstaufgabe.

So allmählich bekommt das Bild der heiligen Sonnenblumenpartei aber offensichtliche Risse. Nun bringen die Mitglieder der Grünen explizit, schwarz auf weiß auf Papier, worum es ihnen im Kern wirklich geht: Sie wollen Deutschland abschaffen! Während ein paar scheinbar bürgerliche Feigenblätter wie Winfried Kretschmann und die medial gepushte Freundin der Kobolde, Annalena Baerbock, noch den Eindruck vermitteln, die Grünen könnten keiner Fliege was zu leide tun, bringen ihre Parteifunktionäre und Bundestagskandidaten das zum Ausdruck, was die grüne Kanzlerin Merkel stellvertretend schon längst für sie vorantreibt:
Es geht ihnen um die vollständige Auflösung Deutschlands.

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t.me/MarcBernhard
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Das Wort „Deutschland“ könne negativ assoziiert werden“, so lautet es in der Begründung des Programm-Antrags, der „Deutschland“ aus dem Programmtitel streichen soll. Über 300 Funktionäre und Bundestagskandidaten der Grünen, auch aus dem linksextremen Milieu, unterstützen diesen Antrag.

Eine Bundestagsvizepräsidentin, die hinter „Deutschland-Verrecke“ – Bannern marschiert, ein Bundesvorsitzender der Grünen, der „Heimatliebe stets zum Kotzen fand“, das waren in der Tat keine „Ausrutscher“, sie sind die Essenz derjenigen Partei, die ab Ende dieses Jahres unter Umständen die Regierungsverantwortung übernimmt!

Die kommenden Jahre geht es für unser Land um alles: Sein oder nicht sein, Souveränität und Selbstbestimmung verteidigen, Minderheit werden oder Leitkultur sein, das Grundgesetz verteidigen, oder es endgültig der Willkür preisgeben: Sie haben es - wir alle haben es - in der Hand! # Stoppen wir diese Deutschlandabschaffer!


https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/wahlprogramm-gruene-wollen-deutschland-streichen-76304450.bild.html
Marc Jongen, Nicolaus Fest und ich werden morgen beim Bürgerdialog in Weingarten über die Perspektiven unseres Landes sprechen.

Wir werden einen Livestream ab 19 Uhr auf meiner Facebook Seite und bei YouTube haben unter:

www.YouTube.com/c/MarcBernhardAfD

Ich freu mich auf Sie.
Gestern Bürgerdialog in Weingarten

* Marc Bernhard MdB: „Sie müssen sich mal überlegen. Die Abgeordneten im Deutschen Bundestag beschließen 80 Millionen Menschen einzusperren, aber für sich selber beschließen sie die Ausnahme, dass sie weiter raus dürfen! Was für eine Schweinerei ist das denn, meine Damen und Herren?“

* Dr. Marc Jongen: „Ein Land, in dem es möglich ist, dass die Bundeskanzlerin die eigene Nationalflagge auf einer Bühne bei der Siegesfeier zur Bundestagswahl 2013 ihrem Parteikollegen aus der Hand nimmt und in eine Ecke wirft, so ein Land leidet unter einer schweren Identitätsstörung!“

* Dr. Nicolaus Fest: „Ich übe Solidarität zunächst bei der eigenen Bevölkerung, dafür sind wir gewählt. Es ist auch irgendwann das Ende des Sozialstaates was wir da einläuten, wenn wir weitere Millionen von ungelernten Asylbewerbern ins Land lassen, weil irgendwann wird man einfach sagen: OK, wir können es nicht mehr bezahlen - und dann ist eben der Sozialstaat am Ende!“

https://politwelt.de/2021/05/09/unsere-grundrechte-konnen-doch-nicht-von-einem-nadelstich-abhangen/
Nächste Woche startet die AfD Bundestagsfraktion auf meine Initiative die Informationskampagne zum Great Reset !!!
Die schräge Vision des Weltwirtschaftsforum ist: „Im Jahr 2030 werden Sie nichts besitzen und sie werden glücklich sein.“
Grundlegende Eingriffe in Gesellschaft, Wirtschaft und unser tägliches Zusammenleben dürfen nicht in Hinterzimmern oder privilegierten Kreisen weniger Globalisten vorgenommen werden, sondern gehören in die Hand der nationalen Parlamente und der Bürger!

youtu.be/yDjczhieJkc