+++ Blackout? Strom-Mangelwirtschaft? Regierung sucht immer noch Antworten +++
Woher soll der Strom kommen für die geplanten 10 Mio. E-Autos? Ist die Netzsicherheit gewährleistet? Was passiert mit unserer gegenwärtigen Stromversorgung, wenn immer mehr grundlastfähige Energieversorger abgeschaltet werden? Ich habe die Bundesregierung gefragt (Drucksache 19/28020) und warte immer noch vergeblich auf die Antwort.
Für die gefühlte Kanzlerin in spe, Annalena Baerbock, ist ja alles ganz einfach: Wenn der Strom nicht gerade aus der Steckdose kommt, ist er „im Netz gespeichert“: „An Tagen wie diesen, wo es grau ist, da haben wir natürlich viel weniger erneuerbare Energien. Deswegen haben wir Speicher. Deswegen fungiert das Netz als Speicher. Und das ist alles ausgerechnet.“ Argumentative Dunkelflaute bei den Grünen.
[...]
t.me/MarcBernhard
Woher soll der Strom kommen für die geplanten 10 Mio. E-Autos? Ist die Netzsicherheit gewährleistet? Was passiert mit unserer gegenwärtigen Stromversorgung, wenn immer mehr grundlastfähige Energieversorger abgeschaltet werden? Ich habe die Bundesregierung gefragt (Drucksache 19/28020) und warte immer noch vergeblich auf die Antwort.
Für die gefühlte Kanzlerin in spe, Annalena Baerbock, ist ja alles ganz einfach: Wenn der Strom nicht gerade aus der Steckdose kommt, ist er „im Netz gespeichert“: „An Tagen wie diesen, wo es grau ist, da haben wir natürlich viel weniger erneuerbare Energien. Deswegen haben wir Speicher. Deswegen fungiert das Netz als Speicher. Und das ist alles ausgerechnet.“ Argumentative Dunkelflaute bei den Grünen.
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t.me/MarcBernhard
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Dunkelflaute und Zappelstrom herrschen auch bei der Bundesregierung bzw. dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Wieviel Strom sie für ihre geplanten 10 Mio. E-Autos braucht, woher der kommen soll, wie man denkt die evidenten Versorgungslücken zu schließen? Die Beantwortung dieser Fragen bedarf laut Staatssekretär Ulrich Nußbaum „zeitaufwendiger Ermittlungen und ressortexterner Abstimmungen“, er bittet das zweite Mal um Zeitaufschub.
Wenn das doch alles so genau „ausgerechnet“ ist, wie uns weißgemacht wird, dann müsste die Bundesregierung doch ganz einfach mit „copy – paste“ auf energiepolitische Fragen antworten können. Um den Irrweg der Energiewende voranzutreiben nimmt die Bundesregierung exorbitant hohe Strompreise und enorme Versorgungslücken in Kauf. Massenweise werden ideologisch getriebene Gesetze und Verordnungen durchgewunken, die unseren Industriestandort gefährden, unsere Arbeitsplätze vernichten und ein ganzes Land in einen fatalen Strukturbruch führen. Aber nun muss sich die Regierung erst noch jene Zahlen zusammenschustern, welche längst verabschiedete Gesetze rechtfertigen sollen? Was für ein Tollhaus!
Allein durch den geplanten Kohleausstieg, der bislang nicht richtig berücksichtigt wurde, entsteht eine Kapazitätslücke von bis zu 4,5 Gigawatt – das entspricht der Leistung von vier großen konventionellen Kraftwerken. Das sagt nicht die AfD, sondern der Bundesrechnungshof. Auch der Ressourcenforscher Henrik Paulitz benennt das Problem: „Zahlreiche mit der Thematik befasste Institutionen und Fachleute, beispielsweise auch die der Leopoldina, weisen unmissverständlich darauf hin, dass Deutschland wegen der nicht verfügbaren Langzeitspeicher auch weiterhin ein absolut zuverlässiges, konventionelles Backup-Kraftwerkssystem wie im heutigen Umfang benötigt. Selbst der Bundesverband der Solarwirtschaft teilte unlängst mit, dass schon in den kommenden rund zwei Jahren eine Stromlücke von bis zu 30 Gigawatt Leistung droht, was rein rechnerisch der Leistung von mehr als 20 großen Atomkraftwerken oder rund 40 Kohlekraftwerksblöcken entspricht“
Es ist also letztlich zweitrangig, ob mit 3,4,5 oder 10 Mio. zusätzlichen E-Autos gerechnet wird. Unsere Energieversorgung ist heute schon voll auf Plan- und Mangelwirtschaft ausgerichtet. Mit planwirtschaftlich organisierter „E-Auto-Beglückung“ wird es nicht besser, sondern schlechter.
https://www.welt.de/wirtschaft/article229449033/Energieversorgung-Bundesrechnungshof-warnt-vor-Stromluecke.html?fbclid=IwAR3rcpUhDje1ogUoriyk51bWtbh11918hHZ8VaV8Q5xS8sFzk17uA7uWA-E
Dunkelflaute und Zappelstrom herrschen auch bei der Bundesregierung bzw. dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Wieviel Strom sie für ihre geplanten 10 Mio. E-Autos braucht, woher der kommen soll, wie man denkt die evidenten Versorgungslücken zu schließen? Die Beantwortung dieser Fragen bedarf laut Staatssekretär Ulrich Nußbaum „zeitaufwendiger Ermittlungen und ressortexterner Abstimmungen“, er bittet das zweite Mal um Zeitaufschub.
Wenn das doch alles so genau „ausgerechnet“ ist, wie uns weißgemacht wird, dann müsste die Bundesregierung doch ganz einfach mit „copy – paste“ auf energiepolitische Fragen antworten können. Um den Irrweg der Energiewende voranzutreiben nimmt die Bundesregierung exorbitant hohe Strompreise und enorme Versorgungslücken in Kauf. Massenweise werden ideologisch getriebene Gesetze und Verordnungen durchgewunken, die unseren Industriestandort gefährden, unsere Arbeitsplätze vernichten und ein ganzes Land in einen fatalen Strukturbruch führen. Aber nun muss sich die Regierung erst noch jene Zahlen zusammenschustern, welche längst verabschiedete Gesetze rechtfertigen sollen? Was für ein Tollhaus!
Allein durch den geplanten Kohleausstieg, der bislang nicht richtig berücksichtigt wurde, entsteht eine Kapazitätslücke von bis zu 4,5 Gigawatt – das entspricht der Leistung von vier großen konventionellen Kraftwerken. Das sagt nicht die AfD, sondern der Bundesrechnungshof. Auch der Ressourcenforscher Henrik Paulitz benennt das Problem: „Zahlreiche mit der Thematik befasste Institutionen und Fachleute, beispielsweise auch die der Leopoldina, weisen unmissverständlich darauf hin, dass Deutschland wegen der nicht verfügbaren Langzeitspeicher auch weiterhin ein absolut zuverlässiges, konventionelles Backup-Kraftwerkssystem wie im heutigen Umfang benötigt. Selbst der Bundesverband der Solarwirtschaft teilte unlängst mit, dass schon in den kommenden rund zwei Jahren eine Stromlücke von bis zu 30 Gigawatt Leistung droht, was rein rechnerisch der Leistung von mehr als 20 großen Atomkraftwerken oder rund 40 Kohlekraftwerksblöcken entspricht“
Es ist also letztlich zweitrangig, ob mit 3,4,5 oder 10 Mio. zusätzlichen E-Autos gerechnet wird. Unsere Energieversorgung ist heute schon voll auf Plan- und Mangelwirtschaft ausgerichtet. Mit planwirtschaftlich organisierter „E-Auto-Beglückung“ wird es nicht besser, sondern schlechter.
https://www.welt.de/wirtschaft/article229449033/Energieversorgung-Bundesrechnungshof-warnt-vor-Stromluecke.html?fbclid=IwAR3rcpUhDje1ogUoriyk51bWtbh11918hHZ8VaV8Q5xS8sFzk17uA7uWA-E
DIE WELT
Jetzt wird die Energiewende zur Gefahr für ganz Deutschland
Die Bundesregierung nimmt höhere Strompreise und Versorgungslücken in Kauf, um die Energiewende voranzutreiben. Jetzt warnt der Bundesrechnungshof: Wenn es so weitergeht, ist der Standort Deutschland in Gefahr. Die Kosten sind außer Kontrolle – und es droht…
+++ Erst Deutschland retten! Keine deutschen Gelder ins Ausland verschenken! +++
Deutschland kämpft mit der schwersten Wirtschaftskrise der letzten Jahrzehnte.
Millionen Menschen bangen um ihre Arbeitsplätze, Hundertausende Kleinunternehmer, Freiberufler und Mittelständler stehen vor dem Scherbenhaufen der Lockdown-Orgien.
Und was macht Deutschlands Außenminister Heiko Maas? Er verschenkt im Rahmen der UN-Geberkonferenz 1,73 Milliarden Euro ins Ausland. Während die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen - eine Sozialdemokratin (!) Damaskus wieder als sicheren Ort einstuft und Syrier grundsätzlich ausweist, verteilt der Außenminister großzügig Geld, das er gar nicht hat.
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t.me/MarcBernhard
Deutschland kämpft mit der schwersten Wirtschaftskrise der letzten Jahrzehnte.
Millionen Menschen bangen um ihre Arbeitsplätze, Hundertausende Kleinunternehmer, Freiberufler und Mittelständler stehen vor dem Scherbenhaufen der Lockdown-Orgien.
Und was macht Deutschlands Außenminister Heiko Maas? Er verschenkt im Rahmen der UN-Geberkonferenz 1,73 Milliarden Euro ins Ausland. Während die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen - eine Sozialdemokratin (!) Damaskus wieder als sicheren Ort einstuft und Syrier grundsätzlich ausweist, verteilt der Außenminister großzügig Geld, das er gar nicht hat.
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t.me/MarcBernhard
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Seit Jahrzehnten dient das Narrativ von den angeblich „reichen Deutschen“ um Milliarden aus Deutschland herauszuleiten: „Uns geht es doch so gut, wir müssen helfen“. Dieser Selbstschwindel war schon vor Jahren himmelschreiend falsch und es ist nach über einem Jahr Lockdown-Orgien nicht besser geworden. Die Deutschen haben das niedrigste Rentenniveau, EU-weit die geringsten Netto-Vermögen, die niedrigsten Eigenheimquoten und nun auch die höchste Neuverschuldung der Nachkriegsgeschichte.
Über 300.000 Unternehmen sind durch den miserable Blindflug der Bundesregierung in finanzielle Schwierigkeiten geraten, über 44 Milliarden Euro an Forderungsausfällen stehen im Raum, das ZEW-Institut rechnet mit bis zu 35.000 Unternehmensinsolvenzen, die IHK geht von bis zu 175.000 Unternehmen in größten Schwierigkeiten aus.
Überdeckt und verschleppt wird diese Tragödie durch einen historischen Schuldenberg: Allein 2021 soll die Neuverschuldung des Bundes auf 240 Milliarden steigen.
Zwischen 2020 und 2022 schätzungsweise 650 Milliarden Euro.
Die Tilgung allein der Neuverschuldung wird bestenfalls 20 Jahre dauern.
Eher wahrscheinlich ist das Szenario des Instituts der deutschen Wirtschaft, das von 40 Jahren Schuldendienst ausgeht. Unsere Kinder und Kindeskinder werden die bitteren Fehler unserer Generation teuer bezahlen. Das darf nicht so weitergehen! Unser Land muss endlich erst die eigenen Probleme lösen, zukunftsfähig werden und Arbeitsplätze und Existenzen sichern und muss aufhören deutsches Geld in der ganzen Welt zu verteilen #Bernhard
Seit Jahrzehnten dient das Narrativ von den angeblich „reichen Deutschen“ um Milliarden aus Deutschland herauszuleiten: „Uns geht es doch so gut, wir müssen helfen“. Dieser Selbstschwindel war schon vor Jahren himmelschreiend falsch und es ist nach über einem Jahr Lockdown-Orgien nicht besser geworden. Die Deutschen haben das niedrigste Rentenniveau, EU-weit die geringsten Netto-Vermögen, die niedrigsten Eigenheimquoten und nun auch die höchste Neuverschuldung der Nachkriegsgeschichte.
Über 300.000 Unternehmen sind durch den miserable Blindflug der Bundesregierung in finanzielle Schwierigkeiten geraten, über 44 Milliarden Euro an Forderungsausfällen stehen im Raum, das ZEW-Institut rechnet mit bis zu 35.000 Unternehmensinsolvenzen, die IHK geht von bis zu 175.000 Unternehmen in größten Schwierigkeiten aus.
Überdeckt und verschleppt wird diese Tragödie durch einen historischen Schuldenberg: Allein 2021 soll die Neuverschuldung des Bundes auf 240 Milliarden steigen.
Zwischen 2020 und 2022 schätzungsweise 650 Milliarden Euro.
Die Tilgung allein der Neuverschuldung wird bestenfalls 20 Jahre dauern.
Eher wahrscheinlich ist das Szenario des Instituts der deutschen Wirtschaft, das von 40 Jahren Schuldendienst ausgeht. Unsere Kinder und Kindeskinder werden die bitteren Fehler unserer Generation teuer bezahlen. Das darf nicht so weitergehen! Unser Land muss endlich erst die eigenen Probleme lösen, zukunftsfähig werden und Arbeitsplätze und Existenzen sichern und muss aufhören deutsches Geld in der ganzen Welt zu verteilen #Bernhard
+++ Wirtschaftsführungskräfte wollen Baerbock als Kanzlerin? Von wegen! +++
Laut den Schlagzeilen in der heutigen Berichterstattung diverser Medien wünschen sich Führungskräfte der deutschen Wirtschaft ausgerechnet Frau Baerbock von den grünen Ökosozialisten als nächste Kanzlerin.
Abermals ein hervorragendes Beispiel für das rot-grün eingefärbte Framing bundesrepublikanischer Medien: Aus der Umfrage, das die "Wirtschaftswoche"
in Auftrag gegeben hat, geht hervor, dass bei einer Direktwahl des Kanzlers etwa 74% der Führungskräfte nicht für Frau Barbock votieren
würden. Wie dies zu den Schlagzeilen passt, wissen wohl nur Frau
Baerbocks Kobolde.
Quelle: https://www.n-tv.de/wirtschaft/Fuehrungskraefte-wollen-Baerbock-als-Kanzlerin-article22506792.html
Laut den Schlagzeilen in der heutigen Berichterstattung diverser Medien wünschen sich Führungskräfte der deutschen Wirtschaft ausgerechnet Frau Baerbock von den grünen Ökosozialisten als nächste Kanzlerin.
Abermals ein hervorragendes Beispiel für das rot-grün eingefärbte Framing bundesrepublikanischer Medien: Aus der Umfrage, das die "Wirtschaftswoche"
in Auftrag gegeben hat, geht hervor, dass bei einer Direktwahl des Kanzlers etwa 74% der Führungskräfte nicht für Frau Barbock votieren
würden. Wie dies zu den Schlagzeilen passt, wissen wohl nur Frau
Baerbocks Kobolde.
Quelle: https://www.n-tv.de/wirtschaft/Fuehrungskraefte-wollen-Baerbock-als-Kanzlerin-article22506792.html
Schauspieler wagen Regierungskritik - SPD-Rundfunkrat will ihnen die Jobs wegnehmen!
Political-Correctness, Cancel-Culture, Zensur. Um die Meinungsfreiheit in unserem Land war es schon vor Corona nicht gut bestellt. Regierungskritik wird diskreditiert und oder mundtot gemacht. Das bekommen jetzt auch einige Schauspieler zu spüren, die es gewagt haben, die völlig unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung auf ironische Weise in Videos zu kritisieren. Dass sie in der Vergangenheit regelmäßig ihre Fahne in den Wind des Zeitgeistes gehängt haben, hat ihnen auch nicht geholfen:
Die maßlosen und hasserfüllten Beißreflexe etablierter Politiker und Journalisten auf die Aktion belegen zudem, wie sehr die Merkel-Regierung unser Land immer weiter spaltet. Der SPD-Politiker und WDR-Rundfunkrat Garrelt Duin forderte gar bei Twitter, die Öffentlich-Rechtlichen sollten die Zusammenarbeit mit beteiligten Schauspielern wie Liefers und Tukur beenden. Gegen diese postdemokratischen Zustände hilft nur die AfD!
Political-Correctness, Cancel-Culture, Zensur. Um die Meinungsfreiheit in unserem Land war es schon vor Corona nicht gut bestellt. Regierungskritik wird diskreditiert und oder mundtot gemacht. Das bekommen jetzt auch einige Schauspieler zu spüren, die es gewagt haben, die völlig unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung auf ironische Weise in Videos zu kritisieren. Dass sie in der Vergangenheit regelmäßig ihre Fahne in den Wind des Zeitgeistes gehängt haben, hat ihnen auch nicht geholfen:
Die maßlosen und hasserfüllten Beißreflexe etablierter Politiker und Journalisten auf die Aktion belegen zudem, wie sehr die Merkel-Regierung unser Land immer weiter spaltet. Der SPD-Politiker und WDR-Rundfunkrat Garrelt Duin forderte gar bei Twitter, die Öffentlich-Rechtlichen sollten die Zusammenarbeit mit beteiligten Schauspielern wie Liefers und Tukur beenden. Gegen diese postdemokratischen Zustände hilft nur die AfD!
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#Deutschlands #Grabplatte #
„Wie eine Grabplatte, die sich auf Deutschland gelegt hat“, so kommentierte einst Hans-Hermann Tiedje Merkels Bilanz in der Neuen Zürcher Zeitung. Die ewige Kanzlerin steht nicht nur für den scheinbaren Kontrollverlust, sondern für den endgültigen Ausverkauf deutscher Interessen.
Die bittere Bilanz nach nun fast 16 Jahren Merkel spricht Bände:
Die Kinderarmut ist um 10% gestiegen, der Strompreis um 50%, die Altersarmut um 60% und das Renten-Niveau um 10% gesunken. Die Deutschen haben EU-weit nicht nur die niedrigste Eigenheimquote, sondern auch die geringsten Nettovermögen.
Die Negativzinspolitik enteignet die Sparer im großen Stil und die von der Regierung finanzierte Deutsche Umwelthilfe zerstört unsere Automobilindustrie.
Dabei ist die Regierung in erster Linie den Bürgern unseres Landes verpflichtet und nicht China, Indien oder dem Rest der Welt.
„Wie eine Grabplatte, die sich auf Deutschland gelegt hat“, so kommentierte einst Hans-Hermann Tiedje Merkels Bilanz in der Neuen Zürcher Zeitung. Die ewige Kanzlerin steht nicht nur für den scheinbaren Kontrollverlust, sondern für den endgültigen Ausverkauf deutscher Interessen.
Die bittere Bilanz nach nun fast 16 Jahren Merkel spricht Bände:
Die Kinderarmut ist um 10% gestiegen, der Strompreis um 50%, die Altersarmut um 60% und das Renten-Niveau um 10% gesunken. Die Deutschen haben EU-weit nicht nur die niedrigste Eigenheimquote, sondern auch die geringsten Nettovermögen.
Die Negativzinspolitik enteignet die Sparer im großen Stil und die von der Regierung finanzierte Deutsche Umwelthilfe zerstört unsere Automobilindustrie.
Dabei ist die Regierung in erster Linie den Bürgern unseres Landes verpflichtet und nicht China, Indien oder dem Rest der Welt.
Eine schonungslose Dokumentation des armseligen geistigen Zustands Deutschlands und Europas!
Aus der Sicht eines Einwanderers. Möge sie möglichst Vielen endlich die Augen öffnen! Danke Imad Karim!
https://youtu.be/onkgPTPnNPc
Aus der Sicht eines Einwanderers. Möge sie möglichst Vielen endlich die Augen öffnen! Danke Imad Karim!
https://youtu.be/onkgPTPnNPc
YouTube
Dekadenz – Jubelnd in den Untergang- Ein Film von Imad Karim
"Dekadenz – Jubelnd in den Untergang" beschreibt den heutigen absurden Zustand Europas und speziell Deutschlands, er ist ein kurzweiliger Streifzug durch die Zeitgeschichte des Nachkriegsdeutschlands, beginnend vom „langen Marsch der Sozialisten durch die…
Erst Deutschland 🇩🇪 retten!
Während Deutschland gleichzeitig in einer demokratischen und einer wirtschaftlichen Dunkelflaute festsitzt, hat der deutsche Außenminister Heiko Maas nichts Besseres zu tun, als deutsches Geld ins Ausland zu verschenken. Weitere 1,7 Milliarden Euro hat er im Rahmen der UN-Geberkonferenz zugesagt. Unsere Kinder und Kindeskinder werden die bitteren Fehler unserer Generation teuer bezahlen. Das darf nicht so weitergehen! Unser Land muss endlich erst die eigenen Probleme lösen, zukunftsfähig werden und Arbeitsplätze und Existenzen sichern.
Erst Deutschland retten! Das muss wieder oberste Handlungsmaxime werden in unserem Land!
https://politwelt.de/2021/04/24/erst-deutschland-retten-ist-jetzt-die-oberste-handlungsmaxime/
Während Deutschland gleichzeitig in einer demokratischen und einer wirtschaftlichen Dunkelflaute festsitzt, hat der deutsche Außenminister Heiko Maas nichts Besseres zu tun, als deutsches Geld ins Ausland zu verschenken. Weitere 1,7 Milliarden Euro hat er im Rahmen der UN-Geberkonferenz zugesagt. Unsere Kinder und Kindeskinder werden die bitteren Fehler unserer Generation teuer bezahlen. Das darf nicht so weitergehen! Unser Land muss endlich erst die eigenen Probleme lösen, zukunftsfähig werden und Arbeitsplätze und Existenzen sichern.
Erst Deutschland retten! Das muss wieder oberste Handlungsmaxime werden in unserem Land!
https://politwelt.de/2021/04/24/erst-deutschland-retten-ist-jetzt-die-oberste-handlungsmaxime/
Politwelt.de
Erst Deutschland retten, ist jetzt die oberste Handlungsmaxime!
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter Nein! Es gibt nur diese eine richtige Antwort auf den erneuten unverschämten Übergriff auf unser Grundgesetz und das ist die konsequente Ablehnung d…
„Impfgipfel“: Die Zwei-Klassen-Gesellschaft droht Kontur anzunehmen!
Aufhebung von Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte:
Gestern tabu, heute debattiert, morgen bereits „Neue Normalität“? Heute kommt erneut die Bund-Länder-Runde zu einem „Impfgipfel“ zusammen. Die Ministerpräsidenten und Kanzlerin Merkel sprechen auch über einen Plan des Bundesjustizministeriums, Geimpften Freiheiten zurückzugeben.
Das geht aus dem Eckpunktepapier für den Impfgipfel hervor. Ausnahmen für Geimpfte sind bei den Kontaktbeschränkungen vorgesehen. Zudem heißt es im Entwurf: "Auch im Bereich der Ausgangsbeschränkungen sollen entsprechende Ausnahmen vorgesehen werden." Dies wäre eine gefährliche Entwicklung, vor der AfD von Anfang an gewarnt hat: Die Entstehung einer faktischen Zwei-Klassen-Gesellschaft - und der nächste Wortbruch der Merkel-Regierung!
(1/2)
t.me/MarcBernhard
Aufhebung von Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte:
Gestern tabu, heute debattiert, morgen bereits „Neue Normalität“? Heute kommt erneut die Bund-Länder-Runde zu einem „Impfgipfel“ zusammen. Die Ministerpräsidenten und Kanzlerin Merkel sprechen auch über einen Plan des Bundesjustizministeriums, Geimpften Freiheiten zurückzugeben.
Das geht aus dem Eckpunktepapier für den Impfgipfel hervor. Ausnahmen für Geimpfte sind bei den Kontaktbeschränkungen vorgesehen. Zudem heißt es im Entwurf: "Auch im Bereich der Ausgangsbeschränkungen sollen entsprechende Ausnahmen vorgesehen werden." Dies wäre eine gefährliche Entwicklung, vor der AfD von Anfang an gewarnt hat: Die Entstehung einer faktischen Zwei-Klassen-Gesellschaft - und der nächste Wortbruch der Merkel-Regierung!
(1/2)
t.me/MarcBernhard
(2/2)
Kanzlerin Merkel äußerte selbst im Vorfeld Vorbehalte, auch Getestete mit der Gruppe der Geimpften und Genesenen gleichzustellen. Für Getestete könne nicht das gelten, was für vollständige Geimpfte gelte, sagte Merkel laut Berichterstattung der dpa nach Teilnehmerangaben in einer Sitzung des CDU-Präsidiums.
Grundrechte sind aber keine Privilegien, die von der Obrigkeit nach Gutdünken zugeteilt werden. Sie sind von unserer der Verfassung garantierte Rechte aller Bürger dieser Republik.
Die Aufhebung von Grundrechtseinschränkungen muss für alle Bürger gelten, sobald die Rechtfertigung dafür entfallen ist! Die Corona-Politik der Regierung atmet zunehmend undemokratischen Geist! Die AfD wird sich dem mit allen rechtsstaatlichen Mitteln entgegenstemmen!
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus230658135/Impfgipfel-Freiheiten-fuer-Geimpfte-und-Genesene-Das-steht-im-Eckpunktepapier.html
https://www.tagesschau.de/inland/rki-corona-impfgipfel-101.html
Kanzlerin Merkel äußerte selbst im Vorfeld Vorbehalte, auch Getestete mit der Gruppe der Geimpften und Genesenen gleichzustellen. Für Getestete könne nicht das gelten, was für vollständige Geimpfte gelte, sagte Merkel laut Berichterstattung der dpa nach Teilnehmerangaben in einer Sitzung des CDU-Präsidiums.
Grundrechte sind aber keine Privilegien, die von der Obrigkeit nach Gutdünken zugeteilt werden. Sie sind von unserer der Verfassung garantierte Rechte aller Bürger dieser Republik.
Die Aufhebung von Grundrechtseinschränkungen muss für alle Bürger gelten, sobald die Rechtfertigung dafür entfallen ist! Die Corona-Politik der Regierung atmet zunehmend undemokratischen Geist! Die AfD wird sich dem mit allen rechtsstaatlichen Mitteln entgegenstemmen!
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus230658135/Impfgipfel-Freiheiten-fuer-Geimpfte-und-Genesene-Das-steht-im-Eckpunktepapier.html
https://www.tagesschau.de/inland/rki-corona-impfgipfel-101.html
DIE WELT
Freiheiten für Geimpfte und Genesene – Das steht im Eckpunktepapier vom Impfgipfel
Wer vollständig gegen Corona geimpft ist oder eine Erkrankung überstanden hat, kann auf Lockerungen von Beschränkungen hoffen. Das geht aus dem neuesten Entwurf fürs Eckpunktepapier für den Impfgipfel von Bund und Ländern hervor. Lesen Sie hier das gesamte…
+++ Hausdurchsuchung beim Weimarer Masken-Urteil-Richter bedroht
die Unabhängigkeit der Justiz! +++
Wer Kritik an den völlig unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen der Merkel-Regierung äußert, dem drohen Ausgrenzung, Diffamierungen übelster Art, Berufsverbote und Morddrohungen - das haben gerade erst die Schauspieler der Aktion #allesdichtmachen erfahren müssen. Aufgrund eines Aufsehens erregenden Urteils gegen die Maskenpflicht hat die Staatsanwaltschaft Erfurt jetzt gegen den Richter Christian Dettmar ein Ermittlungsverfahren wegen angeblicher Rechtsbeugung eingeleitet. In seinen privaten und behördlichen Räumlichkeiten fand eine Durchsuchung statt - auch sein Handy wurde beschlagnahmt.
Der Familienrichter am Amtsgericht Weimar hatte am 8. April unter Verweis auf eine Kindeswohlgefährdung eine Aussetzung der Maskenpflicht und anderer Schutzmaßnahmen an zwei Schulen angeordnet. Sein Urteil... (1/2) t.me/MarcBernhard
die Unabhängigkeit der Justiz! +++
Wer Kritik an den völlig unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen der Merkel-Regierung äußert, dem drohen Ausgrenzung, Diffamierungen übelster Art, Berufsverbote und Morddrohungen - das haben gerade erst die Schauspieler der Aktion #allesdichtmachen erfahren müssen. Aufgrund eines Aufsehens erregenden Urteils gegen die Maskenpflicht hat die Staatsanwaltschaft Erfurt jetzt gegen den Richter Christian Dettmar ein Ermittlungsverfahren wegen angeblicher Rechtsbeugung eingeleitet. In seinen privaten und behördlichen Räumlichkeiten fand eine Durchsuchung statt - auch sein Handy wurde beschlagnahmt.
Der Familienrichter am Amtsgericht Weimar hatte am 8. April unter Verweis auf eine Kindeswohlgefährdung eine Aussetzung der Maskenpflicht und anderer Schutzmaßnahmen an zwei Schulen angeordnet. Sein Urteil... (1/2) t.me/MarcBernhard
(2/2)
Sein Urteil stützte er auf verschiedene medizinische Sachverständigengutachten.
Es drängt sich der Eindruck auf, dass hier ein Richter aufgrund eines regierungskritischen Urteils eingeschüchtert werden soll. Es ist mehr als beunruhigend, mit welcher Vehemenz die gegenüber der Exekutive weisungsgebundene Staatsanwaltschaft gegen den Familienrichter vorgegangen ist. Das Vorgehen bedroht die Unabhängigkeit der Justiz, es gefährdet die Gewaltenteilung! Andere Richter werden sich in Zukunft vermutlich sorgsam abwägen, welche Folgen ein Urteil für sie haben könnte! Freiheit, Rechtsstaat und Demokratie in unserem Land erodieren somit zusehends. Nur die AfD stemmt sich noch den totalitären Tendenzen der postdemokratischen "neuen Normalität" - mit allen parlamentarischen und rechtsstaatlichen Mitteln - entgegen!
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/staatsanwaltschaft-bestaetigt-hausdurchsuchung-bei-weimarer-richter/
https://www.achgut.com/artikel/die_morgenlage_2021_04_27_dienstag
Sein Urteil stützte er auf verschiedene medizinische Sachverständigengutachten.
Es drängt sich der Eindruck auf, dass hier ein Richter aufgrund eines regierungskritischen Urteils eingeschüchtert werden soll. Es ist mehr als beunruhigend, mit welcher Vehemenz die gegenüber der Exekutive weisungsgebundene Staatsanwaltschaft gegen den Familienrichter vorgegangen ist. Das Vorgehen bedroht die Unabhängigkeit der Justiz, es gefährdet die Gewaltenteilung! Andere Richter werden sich in Zukunft vermutlich sorgsam abwägen, welche Folgen ein Urteil für sie haben könnte! Freiheit, Rechtsstaat und Demokratie in unserem Land erodieren somit zusehends. Nur die AfD stemmt sich noch den totalitären Tendenzen der postdemokratischen "neuen Normalität" - mit allen parlamentarischen und rechtsstaatlichen Mitteln - entgegen!
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/staatsanwaltschaft-bestaetigt-hausdurchsuchung-bei-weimarer-richter/
https://www.achgut.com/artikel/die_morgenlage_2021_04_27_dienstag
Tichys Einblick
Staatsanwaltschaft bestätigt: Hausdurchsuchung bei Weimarer Richter wegen „Rechtsbeugung“
Ein Familienrichter aus Weimar hob für zwei Schulen per einstweiliger Verfügung die Maskenpflicht auf. Jetzt wurde nicht nur das Urteil gekippt, es wird auch gegen ihn ermittelt. Gegenüber TE bestätigt die Staatsanwaltschaft Erfurt, dass Privatwohnung und…
+Explodierende Energiekosten: Abschaffung nicht Erhöhung der CO2-Steuer entlastet Bürger und Wirtschaft+
Die CDU geführte Bundesregierung hat mit der verkorksten Energiewende dafür gesorgt, dass wir mittlerweile die höchsten Strompreise der Welt zahlten. Weil aber ein Anstieg der EEG-Umlage im Wahljahr 2021 bestimmt nicht gut ankommt, fordern Unionsvertreter, dass künftig einfach Steuerzahler die Subventionierung der Wind- und Solarindustrie übernehmen sollen. Es ist völlig absurd, wenn eine Senkung der Strompreise mit einer Erhöhung der CO2-Steuer gegenfinanziert werden soll – und dies dann noch als Entlastung verkauft wird. Denn Steuerzahler sind auch Stromverbraucher und umgekehrt. Auch Taschenspielertricks und Umverteilung werden nicht über die grundlegenden Fehler einer katastrophal gescheiterten Energiewende hinwegtäuschen.
Die Forderung nach einer weiteren Verschärfung der ökonomisch höchst schädlichen Klimapolitik in Zeiten des wirtschaftlichen Einbruchs zeugt von völliger Verantwortungslosigkeit.
Die CDU geführte Bundesregierung hat mit der verkorksten Energiewende dafür gesorgt, dass wir mittlerweile die höchsten Strompreise der Welt zahlten. Weil aber ein Anstieg der EEG-Umlage im Wahljahr 2021 bestimmt nicht gut ankommt, fordern Unionsvertreter, dass künftig einfach Steuerzahler die Subventionierung der Wind- und Solarindustrie übernehmen sollen. Es ist völlig absurd, wenn eine Senkung der Strompreise mit einer Erhöhung der CO2-Steuer gegenfinanziert werden soll – und dies dann noch als Entlastung verkauft wird. Denn Steuerzahler sind auch Stromverbraucher und umgekehrt. Auch Taschenspielertricks und Umverteilung werden nicht über die grundlegenden Fehler einer katastrophal gescheiterten Energiewende hinwegtäuschen.
Die Forderung nach einer weiteren Verschärfung der ökonomisch höchst schädlichen Klimapolitik in Zeiten des wirtschaftlichen Einbruchs zeugt von völliger Verantwortungslosigkeit.
Wir sind die einzige #Partei, die #Willens und fähig ist unser #Land aus dieser misslichen, antidemokratischen und zukunftsgefährdenden Lage zu #befreien. Lasst uns nun gemeinsam dafür sorgen, dass endlich ein Ruck durch dieses Land geht! #Bernhard
https://www.youtube.com/watch?v=q-Ayyvlvr5Q
https://www.youtube.com/watch?v=q-Ayyvlvr5Q
YouTube
Meine Bewerbung für die Bundestagswahl 2021! - Marc Bernhard
Deutschland wieder auf Kurs bringen! Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
in den letzten vier Jahren habe ich im Bundestag für den Erhalt unserer Arbeitsplätze, gegen die destruktive Klimahysterie und für gerechte und nachhaltige Zukunftsperspektiven…
in den letzten vier Jahren habe ich im Bundestag für den Erhalt unserer Arbeitsplätze, gegen die destruktive Klimahysterie und für gerechte und nachhaltige Zukunftsperspektiven…
„Klimagesetz“-Urteil: Verfassungsgericht betreibt Politik und erzwingt noch schärfere Klimapolitik!
Die „Fridays for Future“-Klimahüpfer und Schulschwänzer um Frau Neubauer und weitere ökosozialistische Lobbygruppen, die auch geklagt hatten, jubelten: Das Bundesverfassungsgericht zwingt die Regierung zu einer weiteren Verschärfung ihrer ideologiegetriebenen und ökonomisch höchst schädlichen Klimarettungspolitik! Sie müsse beim Klimaschutz nachbessern, um die Freiheitsrechte künftiger Generationen zu schützen, das Klimaschutzgesetz greife zu kurz.
(1/2)
t.me/MarcBernhard
Die „Fridays for Future“-Klimahüpfer und Schulschwänzer um Frau Neubauer und weitere ökosozialistische Lobbygruppen, die auch geklagt hatten, jubelten: Das Bundesverfassungsgericht zwingt die Regierung zu einer weiteren Verschärfung ihrer ideologiegetriebenen und ökonomisch höchst schädlichen Klimarettungspolitik! Sie müsse beim Klimaschutz nachbessern, um die Freiheitsrechte künftiger Generationen zu schützen, das Klimaschutzgesetz greife zu kurz.
(1/2)
t.me/MarcBernhard