Nein! Es darf keinen Zwang zur Corona-Impfung geben. Es kann nicht sein, dass freie Bürger, die eine eigene Risikoabwägung getroffen haben, für das Missmanagement, das Versagen und den Machtmissbrauch der Regierungsparteien ihre Grundrechte opfern müssen!

Heute soll im Bundestag bei der Abstimmung zum „einrichtungsbezogenem Impfzwang“ für Pflegekräfte und andere gesundheitliche Dienstleister ein Exempel statuiert werden, was im Anschluss folgt ist jetzt schon klar: der allgemeine Impfzwang für alle.

Jeder Mensch muss die Freiheit haben, seine eigenen Abwägungen zu treffen. Grundrechte sind nicht verhandelbar! Deshalb heute ein ganz klares NEIN zum Impfzwang. #Bernhard

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Es geht Schlag auf Schlag: Nach Zwang nun auch Geldstrafen als Drohung

Mit dem neuen Gesetzesentwurf zur Einführung des Impfzwangs, zunächst für Krankenhaus- und Pflegepersonal, überschreitet die Regierung die nächste rote Linie unseres Grundgesetzes. Weil ihnen der Komplett-Ausschluss vom gesellschaftlichen Leben nicht genug ist, fordert der neue Gesundheitsminister Lauterbach Bußgelder in „empfindlicher“ Höhe für sogenannte "Impfverweigerer". Lauterbach, der bis vor kurzem noch eine Impfpflicht leugnete, meint nun: "Die Verhängung von Bußgeldern ist unvermeidbar" und wenn jemand nicht zahle, „müssen die Bußgelder empfindlich erhöht werden.“

Unsere „rote Linie“ ist das Grundgesetz, die darin garantierten und unverhandelbaren Freiheiten. Wir bleiben standhaft, gegen jeglichen autoritären und verfassungswidrigen Zwang! #Bernhard

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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter,

ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie einen frohen 3. Advent und eine schöne Vorweihnachtszeit.
Gerade in der heutigen Zeit müssen wir zusammenhalten und in einem kollektiven Kraftakt alles daran setzten der Spaltung gegenzusteuern.

Wir sind die Partei der Freiheit, wir stehen für die Selbstbestimmung eines jeden Bürgers!
Daher kämpfen wir weiter und werden nicht locker lassen!

Es grüßt Sie herzlich

Ihr Marc Bernhard MdB

Deutschlands Grabplatte, wie sie einst Hans-Hermann Tiedje umschrieb, ist nach 16 Jahren endlich Geschichte.

Auch wenn sich Angela Merkel nun viele Jahre zu spät verabschiedet hat, sie hinterlässt ein zerstörerisches Vermächtnis. Sie war es, die als jahrelange „grüne Kanzlerin“ den Weg bereitet hat für den Durchmarsch der Grünen. Und wo die Grünen durchmarschieren, hinterlassen sie zertrümmertes Porzellan, ob nun in der Bildungs-, Wirtschafts-, Energie-, Migrations- oder nun auch in der Außenpolitik.

Die Freiheit stirbt nicht scheibchenweise, man stiehlt sie uns im Schweinsgalopp. Eine (angeblich) freiheitliche Demokratie, darf es nicht zulassen, dass die Regierung Grundrechte aushebelt und Menschen, die unterschiedliche gesundheitliche Risikoabwägungen treffen, gegeneinander ausspielt.
Wir werden weiterhin keine Instanz auslassen, keinen Weg unversucht, um diese schreienden Ungerechtigkeiten zu beenden.

▶️https://politwelt.de/2021/12/11/die-uberheblich-arrogante-ausenpolitik-von-baerbock-schadet-dem-ansehen-deutschlands/

EU will umfassenden Sanierungszwang für Altbauten

Als hätten es unsere Bürger in diesen Zeiten nicht schon schwer genug, will die EU mal wieder eine Schippe drauflegen und EU-weit den umfassenden Sanierungszwang für Altbauten verordnen. Millionen alte Gebäude, Ein- und Mehrfamilienhäuser, aber auch Büros und Hotels sollen verpflichtende Mindeststandards in der Energiebilanz bekommen. Ab Januar 2030 sollen alle neu gebauten Gebäude in der EU emissionsfrei werden. Der Vorwand, wie immer: das Klima retten.
Bis Anfang 2027 sollen Altbauten, wenn sie den Eigentümer wechseln oder neu vermietet werden, mindestens die Effizienzklasse E erreichen.

Der Sanierungszwang ist und bleibt ein unangemessener Eingriff in das Grundrecht auf Eigentum.
Eigentümer sollen selbst entscheiden, durch welche Sanierungsmaßnahmen sie die Gebäudeeffizienz ihrer Häuser aufbessern und in welchem Zeitraum.

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Ursachen und Verursacher benennen;

Probleme an der Wurzel anpacken, statt an Symptomen herumpfuschen, sowie den Staat als Kostentreiber endlich in die Schranken weisen. Das und noch viel mehr sind die drängenden Themen, die ich als baupolitischer Sprecher für unsere Bundestagsfraktion angehen werde, um der Wohnungsnot und den exorbitant steigenden Wohnkosten in unserem Land entgegenzuwirken.

Im Ausschuss für Bauen und Wohnen werde ich weiterhin dafür kämpfen, dass endlich wieder vernünftige Wohnbaupolitik für unsere Bürger gemacht wird.

Eine arrogante Machtausübung mit katastrophalen Folgen

Scholz ist nur der geistige Erbe von Angela Merkel und ihrer dekadenten Agenda, die auf die Abschaffung Deutschlands hinausläuft. Er steht für die Fortsetzung und Verstetigung des Merkel-Kurses: Seine Agenda fokussiert sich auf Massen-Zuwanderung, schnelle Einbürgerungen, Diskriminierung und Ausgrenzung von Ungeimpften, Gender-Sternchen, Klimawahn und Rechtsextremismus. Links- oder Islamextremismus hat Scholz nicht einmal erwähnt. Und durch die schnelle Einbürgerung wird Deutschland noch mehr zum Rückzugsort islamistischer Fanatiker, die hier mit der nachgeworfenen deutschen Staatsbürgerschaft ihre Narrenfreiheit ausleben können.

Das ist kein Kanzler für die Bürger, das ist ein Kanzler gegen freie Bürger! Zeit für Politiker, die die Probleme des Landes erkennen, anstatt sie zu ignorieren. Zeit, die Spaltung unseres Landes zu überwinden, anstatt sie zu vertiefen.

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Die kopflose Energiewende der Regierung wird zum Sicherheitsrisiko für ganz Europa.

Mit der Abschaltung dreier deutscher Kernkraftwerke Ende des Jahres steigt massiv die Gefahr eines Blackouts, denn die ideologisch forcierte Energiewende bringt unser Stromnetz an die Leistungsgrenze. Ein europaweiter Strom- und Infrastrukturausfall hat das Potenzial, den über Jahrzehnte aufgebauten Wohlstand binnen weniger Tage zu zerstören. Experten warnen, dass ein flächendeckender und länger andauernder Stromausfall, bis zu zwei Billionen Euro Schaden und viele Tote zur Folge hätte! Schon nach Stunden geht in einer modernen Gesellschaft wie der unseren nichts mehr.

Wer Ökologie, Ökonomie und soziale Gerechtigkeit im Dreiklang haben möchte, der kommt an moderner, zuverlässiger und günstiger Kernkraft nicht vorbei!

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Das gibt Hoffnung - In Niedersachsen kippt das Gericht die 2G-Regel im Einzelhandel

Es ist ein guter, überraschender aber auch ein erleichternder Tag für die Einzelhändler in Niedersachsen. Dort ist die 2G-Regel im Einzelhandel vorläufig außer Vollzug gesetzt. Nur Geimpften oder Genesenen Zutritt zu Geschäften zu gewähren, ist laut Rechtsprechung nicht mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz zu vereinbaren. Schön, dass sich noch jemand in diesem Land an diese eigentliche Selbstverständlichkeit erinnert. Außerdem sei die Maßnahme nicht notwendig.

Es ist erkenntlich, dass der Einzelhandel kein Infektionstreiber ist
Deshalb: Schluss mit der 2G Regelung auch in anderen Bundesländern, Schluss mit den Zwangsmaßnahmen und zurück zur Freiheit.

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+++ SIEG vor dem Verwaltungsgericht – Demo morgen findet OHNE 3G-Regel und OHNE Teilnehmerbeschränkung statt +++

Liebe Freunde,

der Landkreis Göppingen hat versucht unsere große Freiheitsdemo morgen um 15 Uhr auf dem Schillerplatz in Göppingen mit einer skandalösen 3G-Regel und einer Beschränkung der Teilnehmerzahl zu erschweren. Wir haben gegen diese Auflagen einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht eingereicht.

Unserem Eilantrag ist vollumfänglich stattgegeben worden:

– Die 3G-Regel für die Demo ist gekippt.

– Die Teilnehmerbeschränkung auf nur 150 Personen ist ebenfalls gekippt.

Das ist ein großartiger Sieg für die Versammlungsfreiheit und unsere Grundrechte. Geimpfte und Ungeimpfte können Seite an Seite für die Freiheit demonstrieren. Bitte kommen Sie daher morgen zahlreich nach Göppingen zu unserer Freiheitsdemo!

Bis morgen in Göppingen! 🇩🇪

💪Nächstes Urteil gegen 2G-Irrsinn!

Wo kein Kläger, da kein Richter. Wir dürfen uns diesen himmelschreienden Blödsinn der Verordnungsorgien nicht gefallen lassen und jede Rechtsbeugung und jeden Rechtsbruch der Regierung zur Anklage bringen.
Ungeimpfte Studenten mit negativem Corona-Test dürfen dem Urteil nach wieder an Präsenzveranstaltungen in Hochschulen in Baden-Württemberg teilnehmen. Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim setzte am Freitag die 2G-Regelung vorläufig außer Vollzug und gab damit einem Pharmazie-Studenten Recht.
Somit wird wohl auch unsere Klage, in der wir 2 weitere Studenten gegen den 2G-Irrsinn unterstützen, positiv ausfallen. Wir werden auch weiterhin nicht lockerlassen und für Freiheit, Recht und Gerechtigkeit in unserem Land kämpfen!

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🎥Jetzt live Demo gegen Impfzwang ➡️ https://m.youtube.com/watch?v=IMMokD7mKjI

Unwürdiges Kasperletheater

Während sich in ganz Deutschland Millionen Menschen von einer Corona-Verordnungsorgie zur nächsten hangeln, versuchen ihr Unternehmen oder ihren Arbeitsplatz zu retten und mit historischen Inflationsraten, Lockdown-Sorgen und lauterbachschen Dauerwellen zu kämpfen haben, vollzieht der Bundestag ein unwürdiges Kasperletheater.

Passend zur dekadenten Stimmung war auch der Inhalt der Regierungserklärung von Kanzler Scholz:
Massen-Zuwanderung, schnelle Einbürgerungen, Diskriminierung und Ausgrenzung von Ungeimpften, Gender-Sternchen, Klimawahn und der Kampf gegen sogenannten Rechtsextremismus. Der Kampf gegen Linksextremismus wurde nicht einmal erwähnt.

Unserem Land und uns allen sei die parlamentarische Weihnachts-Pause gegönnt. Man muss in diesen Zeiten ja beinahe dankbar sein, wenn das bunte Altparteienkartell mal ein paar Tage keinen Schaden anrichten kann.

▶️https://politwelt.de/2021/12/18/man-muss-fast-dankbar-sein-wenn-das-bunte-altparteienkartell-keinen-schaden-anrichtet/

EU-Gebäuderichtlinie macht Wohnen zum Luxusgut

Die realitätsferne EU-Gesetzgebung sieht eine Zwangssanierung unserer Wohngebäude vor, deren Kosten der Mieter trägt. In Deutschland sind aber schon mehr als 11 Millionen Menschen mit ihren Wohnkosten überfordert. Sie geben bereits mehr als 40 Prozent ihres Nettoeinkommens für Miete aus. Es fehlen zudem zwei Millionen Wohnungen.

Der Markt ist extrem angespannt, nicht zuletzt weil jährlich mehr Zuwanderer nach Deutschland kommen, als neue Wohnungskapazitäten fertiggestellt werden. Die von Brüssel verursachte Teuerung verschärft somit den Kampf um das bezahlbare Wohnen in Deutschland. Die EU macht Wohnen zum Luxusgut.

▶️https://afdbundestag.de/marc-bernhard-eu-gebaeuderichtlinie-macht-wohnen-zum-luxusgut/

Wollen die überhaupt noch #raus aus der #Dauerschleife?

Es ist wieder soweit: „täglich grüßt das Murmeltier.“ Die Forderungen nach erneutem Lockdown überschlagen sich.

Nach fast zwei Jahren Lockdownorgien, Millionen Impfungen, Auffrischungen und Booster-Impfungen wäre es doch mal an der Zeit innezuhalten und die Effizienz und Effektivität dieses völlig aus dem Ruder gelaufenen Verordnungs-Dschungels zu hinterfragen. Nun kommt - nicht völlig überraschend – eine neue Variante in die nächste saisonale Welle und statt schon wieder kopflos und panisch die Vollbremse hinzulegen, sollte man analysieren mit was man es genau zu tun hat und mit welchen Auswirkungen für welche Risikogruppen zu rechnen ist.
In Europa sieht es nach den bisherigen Erkenntnissen eher nach milden Verläufen aus.
Maß, Mitte und Zielgenauigkeit sehen also anders aus! Unsere Freiheit sind kein Spielball für die Machtspielchen der Ampel- und Altparteien!

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Mut statt Angst - Freiheit statt Zwang

Regierungen lieben es, wenn die Bürger Angst haben, denn dann erlauben sie der Regierung Dinge zu tun, die sie unter normalen Umständen nie zugelassen hätten. Und von dieser Angst getrieben, schauen große Teile der Bevölkerung dabei zu, wie die Regierung immer weiter in die Grundrechte eingreift, die Reisefreiheit einschränkt, Berufsverbote verhängt und den Impfzwang vorantreibt.

Impfen ist nicht das Allheilmittel, sondern beschränkter Selbstschutz mit null Fremdschutz.
Daher muss Impfen freiwillig bleiben, ohne Wenn und Aber. Wir brauchen endlich wieder Politik, die das Wohl der Menschen im Auge hat!

Lasst uns in dieser dunklen Zeit gemeinsam mit dem Mut zur Wahrheit standhaft bleiben und lassen wir uns von diesen Irrlichtern an der Regierung nicht spalten!

🎥https://www.youtube.com/watch?v=eQhQQCFopcE

Gemeinsam für das Licht der Freiheit, Grundrechte und Demokratie

Nach einem ereignisreichen Jahr und den für unsere ehemals freiheitliche Gesellschaft sehr zermürbenden Ereignissen, wünsche ich Ihnen für die kommenden Feiertage gute Erholung, viel Zuversicht, sowie Hoffnung und Stärkung im Glauben. Ihnen allen ein frohes, gesegnetes Weihnachtsfest, genießen Sie die Feiertage im Kreise Ihrer Liebsten und Familien.

Lassen Sie uns Kraft tanken, um die destruktive gesellschaftliche Spaltung und die politischen Irrwege in Besonnenheit, Weitsicht und mit den besseren Argumenten zu überwinden. Wir werden auch weiterhin gemeinsam das Licht der Freiheit, der Grundrechte und der Demokratie am Leben halten.

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
Es grüßt Sie herzlich

Ihr Marc Bernhard, MdB

🎥https://youtu.be/aey4h5kmlUM