🚙 Diese Woche wieder unterwegs auf zahlreichen Bürgerdialogen, wir werden immer mehr💙🇩🇪! Die SPD rutscht Richtung Bedeutungslosigkeit, CDU/CSU liegt immer weiter abgeschlagen hinter uns. Die Menschen wollen die 180-Grad-Wende im Land und wir werden nicht lockerlassen!
Am Samstag sehen wir uns zum Mega-Event in Donaueschingen mit Alice Weidel, Markus Frohnmaier, Martin Hess und mir! Ich freue mich auf Euch!
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Neues vom Lügenkanzler - Heuchelei auf höchstem Niveau!
Kanzler Merz beschwert sich jetzt also über das „Stadtbild“ in Deutschland und macht Migration dafür verantwortlich. „Spätestens mit Einbruch der Dunkelheit“ beginne das Problem, sagt er. Was für ein Heuchler! Die CDU hat mit ihren offenen Grenzen, millionenfachem, ungebremstem Zuzug von Illegalen und massenhaften Einbürgerungen ja genau selbst diese Zustände verursacht.
Seit zehn Jahren läuft das böse Spiel jetzt schon. Und urplötzlich spielen sich die Brandstifterpartei und ihr Chef als Feuerwehr auf? Wie lächerlich. Friedrich Merz ist einfach nur völlig unglaubwürdig, wenn er einerseits die Grenzen offenlässt und andererseits die verheerenden Folgen kritisiert.
Misst man den Kanzler an seinen Worten, müsste man ihn wohl als „gesichert rechtsextrem“ einstufen, denn genau für diese Kritik am Stadtbild und den täglich dutzendfachen blutigen Folgen wird die AfD seit Jahren verfolgt und verleumdet. Es wird endlich Zeit für Taten statt für derartige Heuchelei, aber mit Merz wird das ganz sicher nichts!
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Kanzler Merz beschwert sich jetzt also über das „Stadtbild“ in Deutschland und macht Migration dafür verantwortlich. „Spätestens mit Einbruch der Dunkelheit“ beginne das Problem, sagt er. Was für ein Heuchler! Die CDU hat mit ihren offenen Grenzen, millionenfachem, ungebremstem Zuzug von Illegalen und massenhaften Einbürgerungen ja genau selbst diese Zustände verursacht.
Seit zehn Jahren läuft das böse Spiel jetzt schon. Und urplötzlich spielen sich die Brandstifterpartei und ihr Chef als Feuerwehr auf? Wie lächerlich. Friedrich Merz ist einfach nur völlig unglaubwürdig, wenn er einerseits die Grenzen offenlässt und andererseits die verheerenden Folgen kritisiert.
Misst man den Kanzler an seinen Worten, müsste man ihn wohl als „gesichert rechtsextrem“ einstufen, denn genau für diese Kritik am Stadtbild und den täglich dutzendfachen blutigen Folgen wird die AfD seit Jahren verfolgt und verleumdet. Es wird endlich Zeit für Taten statt für derartige Heuchelei, aber mit Merz wird das ganz sicher nichts!
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👉👋 Wir sehen uns heute Abend im Congress-Centrum Stadtgarten in Schwäbisch Gmünd! Ich freue mich darauf!
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🇩🇪 AfD-Bürgerdialog live aus dem Congress-Centrum Stadtgarten in Schwäbisch Gmünd
Mit den AfD-Bundestagsabgeordneten
🔹 Ruben Rupp,
🔹 Martin Hess und
🔹 Marc Bernhard
live aus dem Congress-Centrum Stadtgarten in Schwäbisch Gmünd.
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+++ Jetzt live +++ Bürgerdialog in Schwäbisch Gmünd
Mit den AfD-Bundestagsabgeordneten
🔹 Ruben Rupp,
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Volle Halle beim Bürgerdialog in Schwäbisch Gmünd
Gestern Abend fand unser Bürgerdialog der Landesgruppe Baden-Württemberg in Schwäbisch Gmünd statt. Das Congress-Centrum Stadtgarten war fast bis auf den letzten Platz gefüllt. Gemeinsam mit meinen Bundestagskollegen Ruben Rupp und Martin Hess haben wir über den Zustand im Land und die absurde Politik des Altparteienkartells referiert.
Neben Mitgliedern und treuen Wählern waren auch viele Bürger zum ersten Mal bei einer AfD-Veranstaltung dabei. Sowohl in der Fragerunde als auch in den persönlichen Gesprächen im Anschluss zeigt sich jedesmal, dass erfreulicherweise immer weniger Leute die notorischen Lügen von Presse und Staatsfunk glauben.
Herzlichen Dank an alle Gäste, Helfer und Organisatoren für den gelungenen Abend!
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Gestern Abend fand unser Bürgerdialog der Landesgruppe Baden-Württemberg in Schwäbisch Gmünd statt. Das Congress-Centrum Stadtgarten war fast bis auf den letzten Platz gefüllt. Gemeinsam mit meinen Bundestagskollegen Ruben Rupp und Martin Hess haben wir über den Zustand im Land und die absurde Politik des Altparteienkartells referiert.
Neben Mitgliedern und treuen Wählern waren auch viele Bürger zum ersten Mal bei einer AfD-Veranstaltung dabei. Sowohl in der Fragerunde als auch in den persönlichen Gesprächen im Anschluss zeigt sich jedesmal, dass erfreulicherweise immer weniger Leute die notorischen Lügen von Presse und Staatsfunk glauben.
Herzlichen Dank an alle Gäste, Helfer und Organisatoren für den gelungenen Abend!
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Heute Abend um 19 Uhr sehen wir uns im Uditorium in Uhingen. Wir freuen uns schon auf Euch!
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🇩🇪 AfD-Bürgerdialog live aus dem Uditorium in Uhingen
Mit den AfD-Bundestagsabgeordneten
🔹 Diana Zimmer,
🔹 Hans-Jürgen Goßner und
🔹 Marc Bernhard
live aus dem Uditorium in Uhingen.
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🔹 Marc Bernhard
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+++ Jetzt live +++ Bürgerdialog in Uhingen
Mit den AfD-Bundestagsabgeordneten
🔹 Diana Zimmer,
🔹 Hans-Jürgen Goßner und
🔹 Marc Bernhard
live aus dem Uditorium in Uhingen.
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Mit den AfD-Bundestagsabgeordneten
🔹 Diana Zimmer,
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🔹 Marc Bernhard
live aus dem Uditorium in Uhingen.
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Erfolgreicher Bürgerdialog in Uhingen
Gestern Abend im Uditorium in Uhingen gemeinsam mit Sandro Scheer MdL, Diana Zimmer MdB und Hans-Jürgen Goßner MdB: Der Saal war gut voll, die Stimmung bestens. Tolle Leute aus der Region, offene Gespräche über das, was die Bürger bewegt – von Energie bis „Stadtbild“. Die Fragen waren konkret, direkt und ehrlich.
Ein großes Dankeschön an alle Helfer und Organisatoren. Ich freue mich schon auf die nächste Runde!
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Gestern Abend im Uditorium in Uhingen gemeinsam mit Sandro Scheer MdL, Diana Zimmer MdB und Hans-Jürgen Goßner MdB: Der Saal war gut voll, die Stimmung bestens. Tolle Leute aus der Region, offene Gespräche über das, was die Bürger bewegt – von Energie bis „Stadtbild“. Die Fragen waren konkret, direkt und ehrlich.
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Herzliche Einladung zu unserem großen Bürgerdialog in Donaueschingen. Wir sehen uns morgen Abend um 19 Uhr in den Donauhallen.
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Bademäntel ausverkauft? Meinungsfreiheit wird im Morgengrauen liquidiert!
Deutschland, Land der Dichter, Denker und Bademäntel. Wer es wagt, seine Meinung frei zu äußern, lebt gefährlich und sollte sich dringend einen Bademantel zulegen, falls eines frühen Morgens die „Demokratie“ klingelt. Gerade erst hat es Kommunikationswissenschaftler Norbert Bolz erwischt, da er in einem ironischen X-Post eine vermeintliche „Naziparole“ geäußert haben soll. Eine völlig irre Unterstellung! Und zack gab es eine Hausdurchsuchung bei ihm.
Satire wird wahrscheinlich bald generell verboten, denn sie könnte ja die Regierenden*innen herabwürdigen und damit staatsfeindlich sein. Die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft hat jedes Maß verloren und mutiert zur Gesinnungsjustiz.
Diese Entwicklung ist mehr als besorgniserregend, denn alsbald ist der Bademantel wichtiger als unsere Grundrechte. Es wird höchste Zeit, dass hier wieder eine Regierung mit Maß und gesundem Menschenverstand übernimmt und diesen wildgewordenen Linksstaat in seine grundgesetzlichen Schranken verweist: Eine Alternative für Deutschland!
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Deutschland, Land der Dichter, Denker und Bademäntel. Wer es wagt, seine Meinung frei zu äußern, lebt gefährlich und sollte sich dringend einen Bademantel zulegen, falls eines frühen Morgens die „Demokratie“ klingelt. Gerade erst hat es Kommunikationswissenschaftler Norbert Bolz erwischt, da er in einem ironischen X-Post eine vermeintliche „Naziparole“ geäußert haben soll. Eine völlig irre Unterstellung! Und zack gab es eine Hausdurchsuchung bei ihm.
Satire wird wahrscheinlich bald generell verboten, denn sie könnte ja die Regierenden*innen herabwürdigen und damit staatsfeindlich sein. Die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft hat jedes Maß verloren und mutiert zur Gesinnungsjustiz.
Diese Entwicklung ist mehr als besorgniserregend, denn alsbald ist der Bademantel wichtiger als unsere Grundrechte. Es wird höchste Zeit, dass hier wieder eine Regierung mit Maß und gesundem Menschenverstand übernimmt und diesen wildgewordenen Linksstaat in seine grundgesetzlichen Schranken verweist: Eine Alternative für Deutschland!
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🇩🇪 AfD-Bürgerdialog mit Alice Weidel live aus Donaueschingen
Mit den AfD-Bundestagsabgeordneten
🔹 Martin Hess,
🔹 Markus Frohnmaier,
🔹 Marc Bernhard und
🔹 Dr. Alice Weidel
live aus den Donauhallen in Donaueschingen.
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🔹 Markus Frohnmaier,
🔹 Marc Bernhard und
🔹 Dr. Alice Weidel
live aus den Donauhallen in Donaueschingen.
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+++ Jetzt live +++ Bürgerdialog mit Alice Weidel in Donaueschingen
Mit den AfD-Bundestagsabgeordneten
🔹 Martin Hess,
🔹 Markus Frohnmaier,
🔹 Marc Bernhard und
🔹 Dr. Alice Weidel
live aus den Donauhallen in Donaueschingen.
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🔹 Dr. Alice Weidel
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Sensationeller Bürgerdialog in Donaueschingen!
Am Samstag haben wir die Donauhallen in Donaueschingen mit rund 1. 000 Besuchern prall gefüllt! Ein Abend mit Alice Weidel, Markus Frohnmaier, Martin Hess und mir, der unter die Haut ging.
Man sieht, auch der Westen kann blau. Bis zur Landtagswahl in Baden-Württemberg am 8. März sind es noch viereinhalb Monate, da dürfen sich die Deutschlandzerstörer warm anziehen. Die Grünen haben wir bereits überholt, jetzt kommt die CDU dran.
Ein riesiger Dank an die Organisatoren und alle Helfer vor Ort, ihr habt einen fantastischen Abend auf die Beine gestellt, den viele noch lange in Erinnerung behalten werden. Und das war erst der Anfang!
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Am Samstag haben wir die Donauhallen in Donaueschingen mit rund 1. 000 Besuchern prall gefüllt! Ein Abend mit Alice Weidel, Markus Frohnmaier, Martin Hess und mir, der unter die Haut ging.
Man sieht, auch der Westen kann blau. Bis zur Landtagswahl in Baden-Württemberg am 8. März sind es noch viereinhalb Monate, da dürfen sich die Deutschlandzerstörer warm anziehen. Die Grünen haben wir bereits überholt, jetzt kommt die CDU dran.
Ein riesiger Dank an die Organisatoren und alle Helfer vor Ort, ihr habt einen fantastischen Abend auf die Beine gestellt, den viele noch lange in Erinnerung behalten werden. Und das war erst der Anfang!
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Das große Massensterben beginnt!
Deutschland steht am Abgrund: Bosch streicht 22.000 Stellen, VW 35.000, Deutsche Bahn 30.000 usw. und das ist nur die Spitze des Eisbergs. Woche für Woche verlieren Tausende ihre Jobs, Unternehmen schließen oder verlagern ins Ausland. Und hinter jeder Zahl…
Das große Massensterben beginnt!
Deutschland steht am Abgrund: Bosch streicht 22.000 Stellen, VW 35.000, Deutsche Bahn 30.000 usw. und das ist nur die Spitze des Eisbergs. Woche für Woche verlieren Tausende ihre Jobs, Unternehmen schließen oder verlagern ins Ausland. Und hinter jeder Zahl stehen unzählige Menschen, Familien, Schicksale.
Drei Jahre ist Deutschland schon in der Rezession - als einzige Industrienation! Die Merz-Regierung kann’s einfach nicht, genausowenig wie zuvor die Ampel. Mit den weltweit höchsten Steuern und Energiepreisen wird es natürlich auch nicht besser. Doch statt endlich eine Kehrtwende weg vom Sozialismus einzuleiten, sollen die Steuern weiter rauf und Energie durch die CO2-Steuer noch teurer werden.
Diese Regierung presst ihre Bürger aus, vernichtet den letzten Wohlstand und schafft Massenarbeitslosigkeit. Deutschland stirbt, wenn es nicht schnellstens eine 180-Wende gibt. Aber die kann nur die AfD!
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Deutschland steht am Abgrund: Bosch streicht 22.000 Stellen, VW 35.000, Deutsche Bahn 30.000 usw. und das ist nur die Spitze des Eisbergs. Woche für Woche verlieren Tausende ihre Jobs, Unternehmen schließen oder verlagern ins Ausland. Und hinter jeder Zahl stehen unzählige Menschen, Familien, Schicksale.
Drei Jahre ist Deutschland schon in der Rezession - als einzige Industrienation! Die Merz-Regierung kann’s einfach nicht, genausowenig wie zuvor die Ampel. Mit den weltweit höchsten Steuern und Energiepreisen wird es natürlich auch nicht besser. Doch statt endlich eine Kehrtwende weg vom Sozialismus einzuleiten, sollen die Steuern weiter rauf und Energie durch die CO2-Steuer noch teurer werden.
Diese Regierung presst ihre Bürger aus, vernichtet den letzten Wohlstand und schafft Massenarbeitslosigkeit. Deutschland stirbt, wenn es nicht schnellstens eine 180-Wende gibt. Aber die kann nur die AfD!
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Wohnung zu groß? Regierung bestraft Dich für Deine Wohnfläche
Die Merz-Regierung treibt die Kontrolle über das private Wohnen auf die Spitze. Durch Wohnflächensteuern und KfW-Förderprogramme mit Mindestzimmerzahlen pro Quadratmeter sollen die Menschen nicht mehr frei wohnen dürfen, sondern nach staatlichen Vorgaben gegängelt werden.
Zuerst macht die Regierung Bauen so teuer, dass viele sich eigene Wohnungen kaum noch leisten können, dann zwingt sie sie über Fördervorschriften auf immer kleinere Räume. Statt endlich die Ursachen der Wohnungsnot – nämlich illegale Massenmigration, explodierende Bau- und Energiekosten sowie „Klima“-Vorschriften – zu beseitigen, werden die Bürger einfach in Mini-Wohnungen gepresst.
Ein Staat, der vorschreibt, wie viel Platz man zum Wohnen haben darf, ist keine freie Gesellschaft, sondern ein sozialistisches Wohnungsplanungsbüro. Weg mit diesem roten Murks!
Die Merz-Regierung treibt die Kontrolle über das private Wohnen auf die Spitze. Durch Wohnflächensteuern und KfW-Förderprogramme mit Mindestzimmerzahlen pro Quadratmeter sollen die Menschen nicht mehr frei wohnen dürfen, sondern nach staatlichen Vorgaben gegängelt werden.
Zuerst macht die Regierung Bauen so teuer, dass viele sich eigene Wohnungen kaum noch leisten können, dann zwingt sie sie über Fördervorschriften auf immer kleinere Räume. Statt endlich die Ursachen der Wohnungsnot – nämlich illegale Massenmigration, explodierende Bau- und Energiekosten sowie „Klima“-Vorschriften – zu beseitigen, werden die Bürger einfach in Mini-Wohnungen gepresst.
Ein Staat, der vorschreibt, wie viel Platz man zum Wohnen haben darf, ist keine freie Gesellschaft, sondern ein sozialistisches Wohnungsplanungsbüro. Weg mit diesem roten Murks!
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CDU-Air startet wieder: Merz fliegt weiter Illegale ein!
Trotz aller Wahlversprechen der Merz-CDU fliegt die Bundesregierung weiterhin afghanische Migranten ein, und das, obwohl das Aufnahmeprogramm offiziell gestoppt ist. „CDU-Air“ ist daher kein Witz, sondern bittere Realität: Per Linienflug mit Zwischenstopp in Istanbul landen erneut Hunderte Afghanen aus Pakistan in Deutschland, obwohl Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbarten, solche Programme „soweit wie möglich“ zu beenden.
Vor der Wahl prahlte Lügen-Merz noch groß mit Grenzschließung und dem Ende der Massenmigration. Doch die Grenzen sind nach wie vor sperrangelweit offen und statt Abschiebung organisiert die Koalition immer neue Flüge für Afghanen.
Leider lassen sich viele CDU-Wähler nach wie vor dreist belügen. Aber die Tage der einstigen Volkspartei sind gezählt. Es wird Zeit für Politik für Deutschland, Zeit für die AfD!
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Trotz aller Wahlversprechen der Merz-CDU fliegt die Bundesregierung weiterhin afghanische Migranten ein, und das, obwohl das Aufnahmeprogramm offiziell gestoppt ist. „CDU-Air“ ist daher kein Witz, sondern bittere Realität: Per Linienflug mit Zwischenstopp in Istanbul landen erneut Hunderte Afghanen aus Pakistan in Deutschland, obwohl Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbarten, solche Programme „soweit wie möglich“ zu beenden.
Vor der Wahl prahlte Lügen-Merz noch groß mit Grenzschließung und dem Ende der Massenmigration. Doch die Grenzen sind nach wie vor sperrangelweit offen und statt Abschiebung organisiert die Koalition immer neue Flüge für Afghanen.
Leider lassen sich viele CDU-Wähler nach wie vor dreist belügen. Aber die Tage der einstigen Volkspartei sind gezählt. Es wird Zeit für Politik für Deutschland, Zeit für die AfD!
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Unsere Söhne kriegt Ihr nicht! Wehrpflicht ja, aber nur fürs Vaterland
Ich stehe klar zur Wiedereinführung der Wehrpflicht, so wie auch die AfD. Der „Staatsbürger in Uniform“ ist die beste Garantie dafür, dass die Bundeswehr fest in der Demokratie verankert bleibt. Jeder Bürger soll seinen Dienst für das eigene Land leisten, aber nicht für fremde Interessen.
Doch die Merz-Regierung plant, Wehrpflichtige künftig auch für Auslandseinsätze heranzuziehen, und das ist völlig inakzeptabel. Unsere jungen Männer sollen nicht in alle Welt geschickt werden, um fremde Kriege zu führen. Die Bundeswehr ist allein zur Bündnis- und Landesverteidigung da, nicht für politische „Abenteuer“ in anderen Ländern.
Wir lehnen daher die Pläne der Regierung entschieden ab. Wehrpflicht ja, aber nur zur Verteidigung Deutschlands. Alles andere wäre Verrat an unseren Grundwerten und an unseren eigenen Bürgern!
Ich stehe klar zur Wiedereinführung der Wehrpflicht, so wie auch die AfD. Der „Staatsbürger in Uniform“ ist die beste Garantie dafür, dass die Bundeswehr fest in der Demokratie verankert bleibt. Jeder Bürger soll seinen Dienst für das eigene Land leisten, aber nicht für fremde Interessen.
Doch die Merz-Regierung plant, Wehrpflichtige künftig auch für Auslandseinsätze heranzuziehen, und das ist völlig inakzeptabel. Unsere jungen Männer sollen nicht in alle Welt geschickt werden, um fremde Kriege zu führen. Die Bundeswehr ist allein zur Bündnis- und Landesverteidigung da, nicht für politische „Abenteuer“ in anderen Ländern.
Wir lehnen daher die Pläne der Regierung entschieden ab. Wehrpflicht ja, aber nur zur Verteidigung Deutschlands. Alles andere wäre Verrat an unseren Grundwerten und an unseren eigenen Bürgern!
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So zerstört Hamburg sich selbst – eine soziale Atombombe tickt!
Die Hamburger haben bei der neulichen Abstimmung den Untergang ihrer eigenen Stadt besiegelt. Kein Unternehmen wird dort noch investieren, wenn klar ist, dass in 15 Jahren alles abgeschaltet werden muss. Investitionen gibt es daher keine mehr.
Das ist keine normale Krise, das ist eine soziale Atombombe! Die Mehrheit der Bürger ist leider der Klimasekte auf den Leim gegangen und hat für Niedergang und Zerstörung ihrer Stadt gestimmt. Die Folgen werden dramatisch sein: Explodierende Mieten, das Ende des Individualverkehrs, das Verbot klassischer Autos. Hamburg lebt von Industrie und speziell vom Hafen, also von Schiffen, die mit Schweröl betrieben werden. Wenn die nicht mehr anlegen dürfen, kann man den Hafen gleich dichtmachen.
Damit brechen Steuereinnahmen und unzählige Arbeitsplätze weg, das absolute wirtschaftliche Harakiri. Die Welt schüttelt nur noch den Kopf über Deutschlands linksgrünen „Klima“-Selbstmord.
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Die Hamburger haben bei der neulichen Abstimmung den Untergang ihrer eigenen Stadt besiegelt. Kein Unternehmen wird dort noch investieren, wenn klar ist, dass in 15 Jahren alles abgeschaltet werden muss. Investitionen gibt es daher keine mehr.
Das ist keine normale Krise, das ist eine soziale Atombombe! Die Mehrheit der Bürger ist leider der Klimasekte auf den Leim gegangen und hat für Niedergang und Zerstörung ihrer Stadt gestimmt. Die Folgen werden dramatisch sein: Explodierende Mieten, das Ende des Individualverkehrs, das Verbot klassischer Autos. Hamburg lebt von Industrie und speziell vom Hafen, also von Schiffen, die mit Schweröl betrieben werden. Wenn die nicht mehr anlegen dürfen, kann man den Hafen gleich dichtmachen.
Damit brechen Steuereinnahmen und unzählige Arbeitsplätze weg, das absolute wirtschaftliche Harakiri. Die Welt schüttelt nur noch den Kopf über Deutschlands linksgrünen „Klima“-Selbstmord.
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Bundespolizei erhält neue Waffe - nur gegen Schwerverbrecher?
Die Polizei wird weiter ausgerüstet. Neben Pfefferspray, Schlagstöcken und Schusswaffen bekommt die Bundespolizei künftig Taser, um schwere Straftaten zu stoppen. Dies resultiert insbesondere daraus, weil die Regierung unsere Grenzen nach wie vor nicht schützt.
Seit 2015 brauchen wir deshalb immer häufiger Schutzmaßnahmen auf Volksfesten und Weihnachtsmärkten, in Schwimmbädern, im öffentlichen Nahverkehr und an vielen Stellen in der Öffentlichkeit. Täglich gibt es über 70 Messerangriffe, unzählige Vergewaltigungen und Morde. Taser sind insofern sinnvoll, damit Beamte reagieren können, ohne sofort zur Schusswaffe greifen zu müssen.
Gleichzeitig betone ich aber, dass diese Maßnahme nur ein temporäres Notfallinstrument sein kann. Sobald die AfD die Sicherheitslage wiederhergestellt und die Grenzen gesichert hat, müssen solche Mittel wieder zurückgenommen werden. Wir wollen hier nämlich keinen Polizeistaat gegen die eigenen Bürger!
Die Polizei wird weiter ausgerüstet. Neben Pfefferspray, Schlagstöcken und Schusswaffen bekommt die Bundespolizei künftig Taser, um schwere Straftaten zu stoppen. Dies resultiert insbesondere daraus, weil die Regierung unsere Grenzen nach wie vor nicht schützt.
Seit 2015 brauchen wir deshalb immer häufiger Schutzmaßnahmen auf Volksfesten und Weihnachtsmärkten, in Schwimmbädern, im öffentlichen Nahverkehr und an vielen Stellen in der Öffentlichkeit. Täglich gibt es über 70 Messerangriffe, unzählige Vergewaltigungen und Morde. Taser sind insofern sinnvoll, damit Beamte reagieren können, ohne sofort zur Schusswaffe greifen zu müssen.
Gleichzeitig betone ich aber, dass diese Maßnahme nur ein temporäres Notfallinstrument sein kann. Sobald die AfD die Sicherheitslage wiederhergestellt und die Grenzen gesichert hat, müssen solche Mittel wieder zurückgenommen werden. Wir wollen hier nämlich keinen Polizeistaat gegen die eigenen Bürger!
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Wadephul verhindert Wiederaufbau in Syrien
Deutschland hat jahrelang weit über eine Million Syrern Schutz gewährt. Aber die Fluchtgründe sind längst weggefallen: Der Bürgerkrieg ist vorbei, Assad ist weg. Trotzdem erklärt Außenminister Wadephul die Rückkehr „kurzfristig für nicht möglich“ und setzt damit nicht nur das unsägliche Erbe von Merkel, sondern auch die Zerstörungspolitik von Annalena Baerbock fort. Der einzige Unterschied: Wadephul wurde im Gegensatz zu ihr bei seinem Syrien-Besuch nicht verpixelt.
Statt endlich konkrete Rückführungsabkommen zu schließen, zementiert er entgegen unserem Asylrecht eine dauerhafte Bleibeperspektive. Wer sich unser „Stadtbild“ und die täglichen „Einzelfälle“ anschaut, sieht, dass „Integration“ längst gescheitert ist. Deutschland darf nicht zum dauerhaften Wohnort für Menschen werden, deren Schutzgründe weggefallen sind. Rückkehr und Wiederaufbau vor Ort sind der einzige Weg, der ihnen eine echte Perspektive gibt.
Die syrischen Trümmerfrauen verdienen Hilfe vor Ort, nicht Dauersicherung hierzulande. Wadephuls Blockadepolitik ist eine fatale Totalkapitulation.
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Deutschland hat jahrelang weit über eine Million Syrern Schutz gewährt. Aber die Fluchtgründe sind längst weggefallen: Der Bürgerkrieg ist vorbei, Assad ist weg. Trotzdem erklärt Außenminister Wadephul die Rückkehr „kurzfristig für nicht möglich“ und setzt damit nicht nur das unsägliche Erbe von Merkel, sondern auch die Zerstörungspolitik von Annalena Baerbock fort. Der einzige Unterschied: Wadephul wurde im Gegensatz zu ihr bei seinem Syrien-Besuch nicht verpixelt.
Statt endlich konkrete Rückführungsabkommen zu schließen, zementiert er entgegen unserem Asylrecht eine dauerhafte Bleibeperspektive. Wer sich unser „Stadtbild“ und die täglichen „Einzelfälle“ anschaut, sieht, dass „Integration“ längst gescheitert ist. Deutschland darf nicht zum dauerhaften Wohnort für Menschen werden, deren Schutzgründe weggefallen sind. Rückkehr und Wiederaufbau vor Ort sind der einzige Weg, der ihnen eine echte Perspektive gibt.
Die syrischen Trümmerfrauen verdienen Hilfe vor Ort, nicht Dauersicherung hierzulande. Wadephuls Blockadepolitik ist eine fatale Totalkapitulation.
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