Startschuss zum Landtagswahlkampf in Baden-Württemberg
Unser Landesparteitag in Hechingen gestern war der Auftakt zum Wahlkampf. Der Landesverband ist bestens aufgestellt. Wir gehen mit einer starken Kampagne ins Rennen und haben mit rund 400 engagierten Delegierten nochmals am Feinschliff des Landtagswahlprogramms gearbeitet. Zusammen schreiben wir Geschichte!
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Heizungsfalle Deutschland: Wer zuerst einbaut, verliert!
Robert Habeck hat uns zahlreiche böse Vermächtnisse hinterlassen. Eines davon ist die sogenannte kommunale Wärmeplanung. Diese droht nun, viele Gemeinden zu überrollen. Denn plötzlich gilt das Heizungsgesetz – Bumm, von einer Sekunde auf die andere!
Die Bürger stehen dann vor der Frage, welche Heizung sie einbauen sollen. Fachleute raten, vorerst die alte Heizung zu reparieren und solange abzuwarten, bis wieder politische Vernunft in Deutschland eingekehrt ist. Jede neue Installation kann nämlich ganz schnell wieder obsolet sein, wenn sie nicht exakt zur Wärmeplanung der Gemeinde passt. Das wäre eine massive Geldvernichtung für jeden Hausbesitzer.
Ein Regierungswechsel könnte die Situation entschärfen, aber bis dahin heißt es: Ruhe bewahren, nichts überstürzen, den Zeitplan der Kommune beobachten. Wer jetzt vorschnell handelt, riskiert doppelte Investitionen!
Robert Habeck hat uns zahlreiche böse Vermächtnisse hinterlassen. Eines davon ist die sogenannte kommunale Wärmeplanung. Diese droht nun, viele Gemeinden zu überrollen. Denn plötzlich gilt das Heizungsgesetz – Bumm, von einer Sekunde auf die andere!
Die Bürger stehen dann vor der Frage, welche Heizung sie einbauen sollen. Fachleute raten, vorerst die alte Heizung zu reparieren und solange abzuwarten, bis wieder politische Vernunft in Deutschland eingekehrt ist. Jede neue Installation kann nämlich ganz schnell wieder obsolet sein, wenn sie nicht exakt zur Wärmeplanung der Gemeinde passt. Das wäre eine massive Geldvernichtung für jeden Hausbesitzer.
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Unrealistisch und unbezahlbar – „Wärmeplanung“ erleidet Totalschaden
Kapitel
00:00:00 Start
00:00:25 Vortrag Marc Bernhard
00:16:34 Vortrag Dr. Helmut Waniczek
00:46:58 Fragerunde
Habecks Heizungshammer entpuppt sich jetzt in den Kommunen in der Umsetzung als absurde, teure und nicht umsetzbare Phantasiegeschichte eines „grünen“…
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00:00:25 Vortrag Marc Bernhard
00:16:34 Vortrag Dr. Helmut Waniczek
00:46:58 Fragerunde
Habecks Heizungshammer entpuppt sich jetzt in den Kommunen in der Umsetzung als absurde, teure und nicht umsetzbare Phantasiegeschichte eines „grünen“…
Unrealistisch und unbezahlbar – „Wärmeplanung“ erleidet Totalschaden
Habecks Heizungshammer entpuppt sich jetzt in den Kommunen in der Umsetzung als absurde, teure und nicht umsetzbare Phantasiegeschichte eines „grünen“ Märchenerzählers. Viele Kommunen schaffen es nicht, die geforderte Wärmeplanung fristgerecht zu liefern, und zentrale Annahmen der politischen Vorgaben erweisen sich als absolut unrealistisch, so wie wir das von Anfang an immer gesagt haben.
Hohe Kosten, fehlende technische Voraussetzungen und unklare Versorgungsmöglichkeiten lassen in den Städten und Gemeinden massive Zweifel am gesamten Konzept wachsen. Besonders kritisch ist die Situation dort, wo ganze Gasnetze stillgelegt oder Bürger in teure Alternativen gezwungen werden sollen, ohne dass tragfähige Lösungen bereitstehen.
Fachmann Dr. Helmut Waniczek erläutert, warum viele der propagierten Technologien an physikalischen Grenzen scheitern. Das Ziel aller kommunalen AfD-Mandatsträger muss jetzt sein, sämtliche Entscheidungen zur Wärmeplanung auf kommunaler Ebene so lange wie möglich hinauszuzögern, bis wir die 180-Grad-Wende eingeleitet und den schwachsinnigen Heizungshammer gekippt haben.
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Habecks Heizungshammer entpuppt sich jetzt in den Kommunen in der Umsetzung als absurde, teure und nicht umsetzbare Phantasiegeschichte eines „grünen“ Märchenerzählers. Viele Kommunen schaffen es nicht, die geforderte Wärmeplanung fristgerecht zu liefern, und zentrale Annahmen der politischen Vorgaben erweisen sich als absolut unrealistisch, so wie wir das von Anfang an immer gesagt haben.
Hohe Kosten, fehlende technische Voraussetzungen und unklare Versorgungsmöglichkeiten lassen in den Städten und Gemeinden massive Zweifel am gesamten Konzept wachsen. Besonders kritisch ist die Situation dort, wo ganze Gasnetze stillgelegt oder Bürger in teure Alternativen gezwungen werden sollen, ohne dass tragfähige Lösungen bereitstehen.
Fachmann Dr. Helmut Waniczek erläutert, warum viele der propagierten Technologien an physikalischen Grenzen scheitern. Das Ziel aller kommunalen AfD-Mandatsträger muss jetzt sein, sämtliche Entscheidungen zur Wärmeplanung auf kommunaler Ebene so lange wie möglich hinauszuzögern, bis wir die 180-Grad-Wende eingeleitet und den schwachsinnigen Heizungshammer gekippt haben.
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Bezahlbare Wohnungen für alle? Ja, aber nur wenn sich die Regierung raushält!
Der „soziale Wohnungsbau“, wie wir ihn kennen, löst die Wohnungsnot überhaupt nicht. Menschen, die da einmal reinkommen, bleiben dauerhaft drin, egal wie wohlhabend sie später werden. Dabei sollte so ein System höchstens dafür gedacht sein, wirklich Bedürftige vorübergehend unterzubringen, bis sie sich wieder aus eigenen Stücken eine reguläre Wohnung leisten können.
Das Problem ist jedoch, dass der Wohnungsmarkt längst kollabiert ist, weil durch absurde Bauvorschriften, horrende Kosten und irres Klimagedöns kaum mehr neu gebaut wird. Dazu kommen hunderttausende von Illegalen, die ebenfalls um freie und bezahlbare Wohnungen konkurrieren. So können sich natürlich immer weniger Bürger anständige Wohnungen leisten und die Mieten explodieren.
Der einzige Weg raus aus dieser Sackgasse sind nicht noch mehr Vorschriften und noch mehr „Staat“ im sozialen Wohnungsbau, sondern genau das Gegenteil: Radikale Ausdünnung der Bauvorschriften, weg mit dem verlogenen Klimawahn, Streichung von Steuern, runter mit den Energiekosten und endlich Schluss mit ungeschützten Grenzen. Erst dann lohnt sich Bauen wieder und Wohnen wird bezahlbar für alle!
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Der „soziale Wohnungsbau“, wie wir ihn kennen, löst die Wohnungsnot überhaupt nicht. Menschen, die da einmal reinkommen, bleiben dauerhaft drin, egal wie wohlhabend sie später werden. Dabei sollte so ein System höchstens dafür gedacht sein, wirklich Bedürftige vorübergehend unterzubringen, bis sie sich wieder aus eigenen Stücken eine reguläre Wohnung leisten können.
Das Problem ist jedoch, dass der Wohnungsmarkt längst kollabiert ist, weil durch absurde Bauvorschriften, horrende Kosten und irres Klimagedöns kaum mehr neu gebaut wird. Dazu kommen hunderttausende von Illegalen, die ebenfalls um freie und bezahlbare Wohnungen konkurrieren. So können sich natürlich immer weniger Bürger anständige Wohnungen leisten und die Mieten explodieren.
Der einzige Weg raus aus dieser Sackgasse sind nicht noch mehr Vorschriften und noch mehr „Staat“ im sozialen Wohnungsbau, sondern genau das Gegenteil: Radikale Ausdünnung der Bauvorschriften, weg mit dem verlogenen Klimawahn, Streichung von Steuern, runter mit den Energiekosten und endlich Schluss mit ungeschützten Grenzen. Erst dann lohnt sich Bauen wieder und Wohnen wird bezahlbar für alle!
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SPD-„Mathematik“: Der Staat als Sterntaler-Magier
Wenn Sozialisten über Wirtschaft und Finanzen reden, ist Unfug in ihren Aussagen vorprogrammiert. Ganz besonders, wenn sie behaupten, etwas koste „nichts“, so als könnte der Staat Geld wie Bonbons aus einer sich nie leerenden Zauberkiste verteilen. Steuern, Abgaben oder Schulden? Alles unsichtbar, solange sich der Steuerzahler brav schröpfen lässt.
Das Unternehmerpublikum beim Arbeitgebertag merkte daher sofort, dass hinter den lächerlichen Behauptungen von Arbeitsministerin Bärbel Bas zum Thema Rente reiner sozialistischer Aberglauben steckt. Die Kartellparteien inszenieren sich stets als großzügige Helfer, wenn sie dem Bürger wohlwollend 10 Euro zustecken, während sie ihm zeitgleich 100 aus der Tasche stehlen.
Ministerin Bas war sichtlich empört darüber, von den Unternehmern ausgelacht zu werden. Am liebsten hätte sie wohl Ordnungsrufe wie im Bundestag verteilt, erkannte jedoch noch rechtzeitig, dass sie auf der Veranstaltung nicht Chef, sondern Gast war – ein für linke Genossen freilich kaum zu ertragender Zustand. Aber Sozialisten können es halt einfach nicht.
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Wenn Sozialisten über Wirtschaft und Finanzen reden, ist Unfug in ihren Aussagen vorprogrammiert. Ganz besonders, wenn sie behaupten, etwas koste „nichts“, so als könnte der Staat Geld wie Bonbons aus einer sich nie leerenden Zauberkiste verteilen. Steuern, Abgaben oder Schulden? Alles unsichtbar, solange sich der Steuerzahler brav schröpfen lässt.
Das Unternehmerpublikum beim Arbeitgebertag merkte daher sofort, dass hinter den lächerlichen Behauptungen von Arbeitsministerin Bärbel Bas zum Thema Rente reiner sozialistischer Aberglauben steckt. Die Kartellparteien inszenieren sich stets als großzügige Helfer, wenn sie dem Bürger wohlwollend 10 Euro zustecken, während sie ihm zeitgleich 100 aus der Tasche stehlen.
Ministerin Bas war sichtlich empört darüber, von den Unternehmern ausgelacht zu werden. Am liebsten hätte sie wohl Ordnungsrufe wie im Bundestag verteilt, erkannte jedoch noch rechtzeitig, dass sie auf der Veranstaltung nicht Chef, sondern Gast war – ein für linke Genossen freilich kaum zu ertragender Zustand. Aber Sozialisten können es halt einfach nicht.
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Wohnungsnot beseitigen statt bloß zu verwalten!
Die regierungsverursachte Wohnungskrise löst man nicht mit sozialistischen Mietpreisbremsen oder anderem planwirtschaftlichen Unfug. Stattdessen will die AfD:
▪️ Energetische Vorschriften weitgehend abschaffen
▪️ Grundsteuer abschaffen
▪️ Grunderwerbsteuer abschaffen
▪️ Energiepreise massiv senken
▪️ CO2-Steuer abschaffen
▪️ Energiesteuer drastisch senken
▪️ Steuern generell senken
Wenn die Regierung endlich damit aufhören würde, unser Geld in alle Welt zu verschleudern, wäre mehr als genug Spielraum für all diese Steuersenkungen möglich und unsere Bürger und Unternehmen würden stark entlastet. Auch das Bauen würde wieder erschwinglich und die Wohnungsnot sich von selbst auflösen, wie das in einem freien Markt üblich ist. Den sozialistischen Irrsinn hat Deutschland jetzt lange genug erfolglos ausprobiert.
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Die regierungsverursachte Wohnungskrise löst man nicht mit sozialistischen Mietpreisbremsen oder anderem planwirtschaftlichen Unfug. Stattdessen will die AfD:
▪️ Energetische Vorschriften weitgehend abschaffen
▪️ Grundsteuer abschaffen
▪️ Grunderwerbsteuer abschaffen
▪️ Energiepreise massiv senken
▪️ CO2-Steuer abschaffen
▪️ Energiesteuer drastisch senken
▪️ Steuern generell senken
Wenn die Regierung endlich damit aufhören würde, unser Geld in alle Welt zu verschleudern, wäre mehr als genug Spielraum für all diese Steuersenkungen möglich und unsere Bürger und Unternehmen würden stark entlastet. Auch das Bauen würde wieder erschwinglich und die Wohnungsnot sich von selbst auflösen, wie das in einem freien Markt üblich ist. Den sozialistischen Irrsinn hat Deutschland jetzt lange genug erfolglos ausprobiert.
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Das Ende der Brandmauer – für Deutschlands Mittelstand geht’s um alles!
Der deutsche Mittelstand steht wirtschaftlich am Abgrund. Schuld sind Merkel, drei verheerende Jahre Ampel und jetzt die anschließende Merzsche-Abrissregierung. Mit ihrer absurden und antidemokratischen „Brandmauer“ haben diese selbsternannten Superdemokraten unser Land für ihr eigenes politisches Überleben geopfert.
Doch immer mehr Unternehmer erkennen inzwischen: Ausgrenzung ist Selbstzerstörung. Wir brauchen Dialog, Klartext und so schnell wie möglich echte Lösungen. Der Wirtschaftsverband Die Familienunternehmer hat daher das einzig Richtige getan und die Tür zur Demokratie wieder ein Stück weit aufgestoßen. Man wolle sich nun mit den Inhalten der AfD auseinandersetzen.
Daran werden auch Unternehmen wie Rossmann oder Vorwerk mit ihrem peinlichen Verbandsaustritt nichts ändern, denn die 27% AfD-Wähler können auch woanders einkaufen. Die Zeit für ideologische Spielchen ist endgültig vorbei. Wer unser Land und unsere Wirtschaft noch retten will, muss jetzt und sofort auch mit der AfD sprechen!
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Der deutsche Mittelstand steht wirtschaftlich am Abgrund. Schuld sind Merkel, drei verheerende Jahre Ampel und jetzt die anschließende Merzsche-Abrissregierung. Mit ihrer absurden und antidemokratischen „Brandmauer“ haben diese selbsternannten Superdemokraten unser Land für ihr eigenes politisches Überleben geopfert.
Doch immer mehr Unternehmer erkennen inzwischen: Ausgrenzung ist Selbstzerstörung. Wir brauchen Dialog, Klartext und so schnell wie möglich echte Lösungen. Der Wirtschaftsverband Die Familienunternehmer hat daher das einzig Richtige getan und die Tür zur Demokratie wieder ein Stück weit aufgestoßen. Man wolle sich nun mit den Inhalten der AfD auseinandersetzen.
Daran werden auch Unternehmen wie Rossmann oder Vorwerk mit ihrem peinlichen Verbandsaustritt nichts ändern, denn die 27% AfD-Wähler können auch woanders einkaufen. Die Zeit für ideologische Spielchen ist endgültig vorbei. Wer unser Land und unsere Wirtschaft noch retten will, muss jetzt und sofort auch mit der AfD sprechen!
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Preis-Hammer: Habecks Wasserstoffmärchen wird Deutschland komplett ruinieren!
Bei der „Experten“-Anhörung diese Woche im Bundestag wurde erneut betont, dass Wasserstoff in Deutschland ohne massive Förderung niemals konkurrenzfähig sein werde. Die Produktionskosten liegen bei einem Vielfachen von Erdgas, sodass Wasserstoff insbesondere dadurch „konkurrenzfähig“ gemacht werden soll, indem u.a. die CO2-Luftsteuer auf über 200 Euro je Tonne erhöht werden muss.
Die derzeitigen Herstellungskosten für Wasserstoff liegen bei etwa 25 Cent je Kilowattstunde, und das ohne Transport, Speicherung und Vertrieb. Damit ergeben sich Endpreise von 50 Cent pro Kilowattstunde, was dem Fünffachen des heutigen Gaspreises entspricht!
Wer soll das bitte bezahlen? Die Industrie, die schon bei den aktuellen Gaspreisen aus dem letzten Loch pfeift? Oder etwa die Bürger für ihre Heizung? Völlig absurd. Wir werden diesen Wahnsinn stoppen!
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Bei der „Experten“-Anhörung diese Woche im Bundestag wurde erneut betont, dass Wasserstoff in Deutschland ohne massive Förderung niemals konkurrenzfähig sein werde. Die Produktionskosten liegen bei einem Vielfachen von Erdgas, sodass Wasserstoff insbesondere dadurch „konkurrenzfähig“ gemacht werden soll, indem u.a. die CO2-Luftsteuer auf über 200 Euro je Tonne erhöht werden muss.
Die derzeitigen Herstellungskosten für Wasserstoff liegen bei etwa 25 Cent je Kilowattstunde, und das ohne Transport, Speicherung und Vertrieb. Damit ergeben sich Endpreise von 50 Cent pro Kilowattstunde, was dem Fünffachen des heutigen Gaspreises entspricht!
Wer soll das bitte bezahlen? Die Industrie, die schon bei den aktuellen Gaspreisen aus dem letzten Loch pfeift? Oder etwa die Bürger für ihre Heizung? Völlig absurd. Wir werden diesen Wahnsinn stoppen!
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Demokratie im Würgegriff - Gießen versinkt im Chaos
In Gießen eskaliert die Lage schon vor der Gründungsveranstaltung unserer AfD-Jugendorganisation. Rund um den Veranstaltungsort herrscht ein Mix aus aggressiven Aktionen, Sachbeschädigungen und gezielten Störversuchen durch Teile der linken Szene. Die Polizei kämpft sichtbar mit der Koordination, eine klare Linie fehlt, Blockaden werden nicht aufgelöst.
Viele unserer Teilnehmer stecken weiterhin draußen fest und kommen bisher gar nicht erst bis zum Veranstaltungsort. Selbst Abgeordnete werden nur stockend oder falsch geleitet. Der Beginn der Veranstaltung verzögert sich immer weiter, weil Besucher aktiv am Durchkommen gehindert werden.
Was sich derzeit in Gießen abspielt, ist ein Armutszeugnis für ein Land, dessen Führung und Medien sonst ununterbrochen von „Demokratie“ faseln. Es ist ein Skandal, was sich hier abspielt, leider sind wir das von „unsere Demokratie“ inzwischen gewohnt.
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In Gießen eskaliert die Lage schon vor der Gründungsveranstaltung unserer AfD-Jugendorganisation. Rund um den Veranstaltungsort herrscht ein Mix aus aggressiven Aktionen, Sachbeschädigungen und gezielten Störversuchen durch Teile der linken Szene. Die Polizei kämpft sichtbar mit der Koordination, eine klare Linie fehlt, Blockaden werden nicht aufgelöst.
Viele unserer Teilnehmer stecken weiterhin draußen fest und kommen bisher gar nicht erst bis zum Veranstaltungsort. Selbst Abgeordnete werden nur stockend oder falsch geleitet. Der Beginn der Veranstaltung verzögert sich immer weiter, weil Besucher aktiv am Durchkommen gehindert werden.
Was sich derzeit in Gießen abspielt, ist ein Armutszeugnis für ein Land, dessen Führung und Medien sonst ununterbrochen von „Demokratie“ faseln. Es ist ein Skandal, was sich hier abspielt, leider sind wir das von „unsere Demokratie“ inzwischen gewohnt.
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Hoffnung und Zuversicht zum 1. Advent
Heute zünden wir die erste Kerze am Adventskranz an. In einer Zeit, in der die Welt jeden Tag immer mehr verrücktspielt, die Medien uns täglich mit neuer Propaganda überfluten und der Wahnsinn des Parteienkartells gar kein Ende nehmen will, wünsche ich Euch trotz allem einen wirklich besinnlichen 1. Advent.
Möge dieses kleine Licht uns daran erinnern, dass Hoffnung und Wärme dort entstehen, wo wir einander zuhören, wo Familien zusammenrücken und wo wir uns auf das Wesentliche besinnen: Auf Menschlichkeit, Zusammenhalt und die Freiheit, die uns niemand nehmen darf.
Ich wünsche Euch und Euren Lieben einen friedvollen, erholsamen und gesegneten ersten Advent.
Euer
Marc Bernhard
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Heute zünden wir die erste Kerze am Adventskranz an. In einer Zeit, in der die Welt jeden Tag immer mehr verrücktspielt, die Medien uns täglich mit neuer Propaganda überfluten und der Wahnsinn des Parteienkartells gar kein Ende nehmen will, wünsche ich Euch trotz allem einen wirklich besinnlichen 1. Advent.
Möge dieses kleine Licht uns daran erinnern, dass Hoffnung und Wärme dort entstehen, wo wir einander zuhören, wo Familien zusammenrücken und wo wir uns auf das Wesentliche besinnen: Auf Menschlichkeit, Zusammenhalt und die Freiheit, die uns niemand nehmen darf.
Ich wünsche Euch und Euren Lieben einen friedvollen, erholsamen und gesegneten ersten Advent.
Euer
Marc Bernhard
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Weihnachtsfeier beim Kreisverband Ludwigsburg
Am Wochenende hatte mich der Kreisverband Ludwigsburg zu seiner alljährlichen Weihnachtsfeier eingeladen. Mit dabei waren Anton Baron, unser Fraktionsvorsitzender im Landtag Stuttgart, meine Kollegen aus dem Deutschen Bundestag Lars Haise und Martin Hess, Dr. Marc Jongen aus dem EU-Parlament sowie unser Ministerpräsidentenkandidat Markus Frohnmaier.
Neben fröhlicher Weihnachtsatmosphäre gab es vor allem eines: Eine Aufbruchsstimmung, unser Land endlich wieder in die richtige Richtung wenden zu wollen und zu können.
Herzlichen Dank an den Kreisverband für den gelungenen Abend!
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Am Wochenende hatte mich der Kreisverband Ludwigsburg zu seiner alljährlichen Weihnachtsfeier eingeladen. Mit dabei waren Anton Baron, unser Fraktionsvorsitzender im Landtag Stuttgart, meine Kollegen aus dem Deutschen Bundestag Lars Haise und Martin Hess, Dr. Marc Jongen aus dem EU-Parlament sowie unser Ministerpräsidentenkandidat Markus Frohnmaier.
Neben fröhlicher Weihnachtsatmosphäre gab es vor allem eines: Eine Aufbruchsstimmung, unser Land endlich wieder in die richtige Richtung wenden zu wollen und zu können.
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Antifa-Gewalt endlich stoppen!
Die jüngsten Angriffe der Antifa in Gießen zeigen erneut die Gefahr linksextremer Gewalt. AfD-Teilnehmer wurden auf der Anreise zur Gründungsveranstaltung unserer neuen Jugendorganisation „Generation Deutschland“ verletzt, ebenso zahlreiche Polizisten im Einsatz, Autos wurden beschädigt - also das übliche Szenario dieser linksextremen Gewalttäter.
Schon beim G20-Gipfel in Hamburg 2017 oder durch die brutale Hammerbande wurde bewiesen, dass diese Linksextremisten Gewalt bewusst einsetzen, um ihre politischen Ziele durchzusetzen. Diese kriminelle Vereinigung muss daher komplett verboten werden. Der ehemalige Präsident des sogenannten „Verfassungsschutzes“, Hans-Georg Maaßen, sagte klar: „Natürlich kann die Antifa verboten werden, es ist eine linksextremistische Sammelbestrebung.“
Es ist daher Zeit, endlich klare Grenzen zu ziehen. Darum: Antifa als kriminelle Vereinigung einstufen und konsequent verbieten!
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Die jüngsten Angriffe der Antifa in Gießen zeigen erneut die Gefahr linksextremer Gewalt. AfD-Teilnehmer wurden auf der Anreise zur Gründungsveranstaltung unserer neuen Jugendorganisation „Generation Deutschland“ verletzt, ebenso zahlreiche Polizisten im Einsatz, Autos wurden beschädigt - also das übliche Szenario dieser linksextremen Gewalttäter.
Schon beim G20-Gipfel in Hamburg 2017 oder durch die brutale Hammerbande wurde bewiesen, dass diese Linksextremisten Gewalt bewusst einsetzen, um ihre politischen Ziele durchzusetzen. Diese kriminelle Vereinigung muss daher komplett verboten werden. Der ehemalige Präsident des sogenannten „Verfassungsschutzes“, Hans-Georg Maaßen, sagte klar: „Natürlich kann die Antifa verboten werden, es ist eine linksextremistische Sammelbestrebung.“
Es ist daher Zeit, endlich klare Grenzen zu ziehen. Darum: Antifa als kriminelle Vereinigung einstufen und konsequent verbieten!
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Wohnen wird zunehmend unbezahlbar – aber nicht für alle
Die Mieten schießen immer weiter in die Höhe, Immobilienpreise explodieren und bezahlbarer Wohnraum wird weiterhin knapper. Und daran ist praktisch allein die Regierung schuld: Massive Baukosten, endlose Bauauflagen und absurde Klimavorschriften bremsen nach wie vor den Neubau aus. Für die Mehrheit der Bürger bedeutet das eine stetig steigende Mietbelastung und frustrierende Wohnungssuche.
Während die arbeitende Bevölkerung zunehmend am Limit lebt und einen Großteil ihres Einkommens für Wohnen und Nebenkosten aufbringen muss, sorgt ein aktuelles Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg für Stirnrunzeln: Bürgergeldempfänger bekommen demnach ihre Miete in voller Höhe vom Jobcenter bezahlt, unabhängig von Mietobergrenzen.
Die Menschen, die hart arbeiten und die steigenden Wohnungspreise stemmen müssen, finanzieren damit auch noch die hohen Kosten für Millionen Bürgergeldempfänger aus aller Herren Länder mit. Dieser ganze Wahnsinn muss endlich gestoppt werden!
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Die Mieten schießen immer weiter in die Höhe, Immobilienpreise explodieren und bezahlbarer Wohnraum wird weiterhin knapper. Und daran ist praktisch allein die Regierung schuld: Massive Baukosten, endlose Bauauflagen und absurde Klimavorschriften bremsen nach wie vor den Neubau aus. Für die Mehrheit der Bürger bedeutet das eine stetig steigende Mietbelastung und frustrierende Wohnungssuche.
Während die arbeitende Bevölkerung zunehmend am Limit lebt und einen Großteil ihres Einkommens für Wohnen und Nebenkosten aufbringen muss, sorgt ein aktuelles Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg für Stirnrunzeln: Bürgergeldempfänger bekommen demnach ihre Miete in voller Höhe vom Jobcenter bezahlt, unabhängig von Mietobergrenzen.
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Pinocchio-Partei CDU: Große Klappe, lange Nase, Null Ergebnisse!
Die CDU hat sich seit Friedrich Merz endgültig als das entlarvt, was sie schon lange ist: Eine Pinocchio-Partei mit meterlanger Lügennase. Vor der Wahl machten sie große Versprechungen, z.B. das Heizungsgesetz und das Verbrennerverbot abzuschaffen, Energiesteuern zu senken und den Kernkraftausstieg rückgängig zu machen. „Links ist vorbei“, rief der Kanzler im Wahlkampf, doch kaum waren die Stimmen ausgezählt, gab es einen Rückzieher nach dem anderen. Von ihren Wahlversprechen wollen Merz und Co längst nichts mehr wissen.
Sowas ist kein Politikwechsel, das ist dreister Wählerbetrug. Wer sein eigenes Volk so dreist anlügt, die Bürger mit Milliardenkosten im Nacken sitzen lässt und alles Versprochene zurücknimmt, der hat jedes Recht verwirkt, dieses Land zu regieren.
Merz und seine Truppe sind politische Hochstapler und gehören im hohen Bogen aus dem Kanzleramt geworfen. Statt der notorischen CDU-Lügen brauchen wir jetzt endlich eine 180-Grad-Wende für Deutschland
Die CDU hat sich seit Friedrich Merz endgültig als das entlarvt, was sie schon lange ist: Eine Pinocchio-Partei mit meterlanger Lügennase. Vor der Wahl machten sie große Versprechungen, z.B. das Heizungsgesetz und das Verbrennerverbot abzuschaffen, Energiesteuern zu senken und den Kernkraftausstieg rückgängig zu machen. „Links ist vorbei“, rief der Kanzler im Wahlkampf, doch kaum waren die Stimmen ausgezählt, gab es einen Rückzieher nach dem anderen. Von ihren Wahlversprechen wollen Merz und Co längst nichts mehr wissen.
Sowas ist kein Politikwechsel, das ist dreister Wählerbetrug. Wer sein eigenes Volk so dreist anlügt, die Bürger mit Milliardenkosten im Nacken sitzen lässt und alles Versprochene zurücknimmt, der hat jedes Recht verwirkt, dieses Land zu regieren.
Merz und seine Truppe sind politische Hochstapler und gehören im hohen Bogen aus dem Kanzleramt geworfen. Statt der notorischen CDU-Lügen brauchen wir jetzt endlich eine 180-Grad-Wende für Deutschland
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