Haseloffs Lügen-Notstand: Schuldenbremse ausgetrickst!
Die CDU zeigt mal wieder ihr wahres Gesicht. Tricksen und Lügen sind auch in Sachsen-Anhalt das Mittel der Wahl der Altpartei. Unter Ministerpräsident Reiner Haseloff wird jetzt die schon in der Vergangenheit nie existierende „Corona-Notlage“ weiter künstlich verlängert, bloß um die Schuldenbremse zu umgehen.
Bis zu 790 Millionen Euro sollen so freigesetzt werden, u.a. für Baumaßnahmen in Asylheimen sowie für irgendwelche Luxusprojekte im Bereich Kultur und Tourismusförderung. All das nur, um weiter unbegrenzt Geld für „Flüchtlinge“ zu beschaffen, ohne endlich die illegale Massenmigration zu beenden. Auch kümmert sich die Altpartei nicht um die von ihr selbst mutwillig zerstörte Wirtschaft, sondern will einfach die Folgen mit Steuergeld zuschütten.
Es besteht schon lange kein Unterschied mehr zwischen CDU und den Sozialisten von SPD, Grünen und Linken. Aber nächstes Jahr haben es die Bürger von Sachsen-Anhalt in der Hand: CDU abwählen und mit Ulrich Siegmund das Ruder herumreißen, um endlich Politik für Deutschland zu machen!
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Die CDU zeigt mal wieder ihr wahres Gesicht. Tricksen und Lügen sind auch in Sachsen-Anhalt das Mittel der Wahl der Altpartei. Unter Ministerpräsident Reiner Haseloff wird jetzt die schon in der Vergangenheit nie existierende „Corona-Notlage“ weiter künstlich verlängert, bloß um die Schuldenbremse zu umgehen.
Bis zu 790 Millionen Euro sollen so freigesetzt werden, u.a. für Baumaßnahmen in Asylheimen sowie für irgendwelche Luxusprojekte im Bereich Kultur und Tourismusförderung. All das nur, um weiter unbegrenzt Geld für „Flüchtlinge“ zu beschaffen, ohne endlich die illegale Massenmigration zu beenden. Auch kümmert sich die Altpartei nicht um die von ihr selbst mutwillig zerstörte Wirtschaft, sondern will einfach die Folgen mit Steuergeld zuschütten.
Es besteht schon lange kein Unterschied mehr zwischen CDU und den Sozialisten von SPD, Grünen und Linken. Aber nächstes Jahr haben es die Bürger von Sachsen-Anhalt in der Hand: CDU abwählen und mit Ulrich Siegmund das Ruder herumreißen, um endlich Politik für Deutschland zu machen!
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AfD attackiert Merz: Wieviele Unternehmen müssen noch sterben, Herr Bundeskanzler?
Laut Chef des BDI befindet sich Deutschland in der schwersten Wirtschaftskrise in der Geschichte der Bundesrepublik. Friedrich Merz prahlt währenddessen mit lahmen Entlastungspaketen und einer lächerlichen Strompreissenkung um zwei Cent und das noch nicht einmal für alle Unternehmen. Gleichzeitig jagt er ab Januar die CO2-Steuer auf 65 Euro hoch und macht Energie somit noch teurer.
Jeden Monat verschwinden 15.000 Arbeitsplätze, weil wir die höchsten Steuern und Energiepreise der Welt haben. Und was macht der Kanzler? Erst 2028 will er die Körperschaftsteuer um einen ganzen Prozentpunkt senken. Doch bis dahin sind die Unternehmen längst weg!
Wie viele hunderttausend Jobs müssen noch draufgehen, bevor diese Regierung endlich das macht, was jede vernünftige Regierung täte: Steuern und Energiekosten massiv zu senken und zwar sofort. Deutschland verdient Besseres als die Ausreden eines Lügenkanzlers!
Laut Chef des BDI befindet sich Deutschland in der schwersten Wirtschaftskrise in der Geschichte der Bundesrepublik. Friedrich Merz prahlt währenddessen mit lahmen Entlastungspaketen und einer lächerlichen Strompreissenkung um zwei Cent und das noch nicht einmal für alle Unternehmen. Gleichzeitig jagt er ab Januar die CO2-Steuer auf 65 Euro hoch und macht Energie somit noch teurer.
Jeden Monat verschwinden 15.000 Arbeitsplätze, weil wir die höchsten Steuern und Energiepreise der Welt haben. Und was macht der Kanzler? Erst 2028 will er die Körperschaftsteuer um einen ganzen Prozentpunkt senken. Doch bis dahin sind die Unternehmen längst weg!
Wie viele hunderttausend Jobs müssen noch draufgehen, bevor diese Regierung endlich das macht, was jede vernünftige Regierung täte: Steuern und Energiekosten massiv zu senken und zwar sofort. Deutschland verdient Besseres als die Ausreden eines Lügenkanzlers!
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Krieg ohne Ende: 90 Mrd. für Kiew – Deutschland zahlt die Zeche!
Dank Friedrich Merz geht das endlose Töten in der Ukraine weiter. Darüber hinaus erhält der Kriegsherr der Ukraine ein gigantisches Milliarden-Weihnachtsgeschenk und Deutschland darf wieder mal die Rechnung übernehmen.
Beim EU-Gipfel wurde ein zinsloser Kredit von 90 Milliarden Euro für Kiew beschlossen, finanziert durch neue EU-Schulden, die letztlich wie immer auf den Schultern der (deutschen) Steuerzahler lasten werden. Während Selenskyj jubelt, sammeln unsere Rentner Flaschen, die Brücken stürzen ein und die Steuern und Energiepreise steigen immer höher.
Dieser Irrsinn muss endlich enden. Der einzig gangbare Weg sind Friedensverhandlungen statt weiterer Milliarden-Verschwendung und sinnlosem Töten!
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Dank Friedrich Merz geht das endlose Töten in der Ukraine weiter. Darüber hinaus erhält der Kriegsherr der Ukraine ein gigantisches Milliarden-Weihnachtsgeschenk und Deutschland darf wieder mal die Rechnung übernehmen.
Beim EU-Gipfel wurde ein zinsloser Kredit von 90 Milliarden Euro für Kiew beschlossen, finanziert durch neue EU-Schulden, die letztlich wie immer auf den Schultern der (deutschen) Steuerzahler lasten werden. Während Selenskyj jubelt, sammeln unsere Rentner Flaschen, die Brücken stürzen ein und die Steuern und Energiepreise steigen immer höher.
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Selenskyj holt seine Weihnachtsgeschenke in Berlin ab
Pünktlich zum Fest kam Selenskyj wieder nach Berlin, aber nicht als Weihnachtsmann mit Geschenken, sondern um selbst welche abzuholen. Diese Regierung hat bereits über 70 Milliarden Euro an die Ukraine überwiesen, vieles davon versickerte u.a. in goldenen Kloschüsseln in dem als einem der korruptesten Länder der Welt bekannten Staat.
Nächstes Jahr stehen erneut über 11 Milliarden Euro als „Geschenk“ für die Ukraine im Bundeshaushalt bereit, dazu jährlich 6 Milliarden Euro Kosten für ukrainische Bürgergeldempfänger hierzulande. Während Hunderttausende Deutsche jeden Tag hart arbeiten, Steuern und Abgaben zahlen und magere Renten erwarten, verschenkt Berlin unser Geld in alle Welt.
Die Menschen ballen zu Recht die Faust in der Tasche. Diese untragbaren Zustände müssen enden. Unser Geld gehört zuerst den Bürgern in Deutschland!
Pünktlich zum Fest kam Selenskyj wieder nach Berlin, aber nicht als Weihnachtsmann mit Geschenken, sondern um selbst welche abzuholen. Diese Regierung hat bereits über 70 Milliarden Euro an die Ukraine überwiesen, vieles davon versickerte u.a. in goldenen Kloschüsseln in dem als einem der korruptesten Länder der Welt bekannten Staat.
Nächstes Jahr stehen erneut über 11 Milliarden Euro als „Geschenk“ für die Ukraine im Bundeshaushalt bereit, dazu jährlich 6 Milliarden Euro Kosten für ukrainische Bürgergeldempfänger hierzulande. Während Hunderttausende Deutsche jeden Tag hart arbeiten, Steuern und Abgaben zahlen und magere Renten erwarten, verschenkt Berlin unser Geld in alle Welt.
Die Menschen ballen zu Recht die Faust in der Tasche. Diese untragbaren Zustände müssen enden. Unser Geld gehört zuerst den Bürgern in Deutschland!
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Lichterglanz zum 4. Advent
Heute leuchten schon alle vier Kerzen und stimmen auf das bevorstehende Fest ein. Ihr Licht erinnert daran, wie nah die heilige Nacht ist und wie viel Frieden in der Botschaft von Weihnachten liegt. Gerade in diesen Tagen mit dem irren Kriegsgeschrei ist das umso wichtiger.
Möge dieser vierte Advent Euch innere Ruhe schenken, Eure Herzen mit Hoffnung erfüllen und den Blick auf das Wesentliche lenken: Liebe, Glauben und die Freude über das Licht, das in die Welt kommt.
Einen gesegneten und friedvollen 4. Advent für Euch und Eure Familien.
Euer
Marc Bernhard
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Heute leuchten schon alle vier Kerzen und stimmen auf das bevorstehende Fest ein. Ihr Licht erinnert daran, wie nah die heilige Nacht ist und wie viel Frieden in der Botschaft von Weihnachten liegt. Gerade in diesen Tagen mit dem irren Kriegsgeschrei ist das umso wichtiger.
Möge dieser vierte Advent Euch innere Ruhe schenken, Eure Herzen mit Hoffnung erfüllen und den Blick auf das Wesentliche lenken: Liebe, Glauben und die Freude über das Licht, das in die Welt kommt.
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Marc Bernhard
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