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🇩🇪 LIVE: Pressekonferenz der AfD-Bundestagsfraktion - Diese Woche im Bundestag
Mit den AfD-Bundestagsabgeordneten
🔹 Diana Zimmer,
🔹 Dr. Christian Wirth,
🔹 Dr. Bernd Baumann und
🔹 Marc Bernhard
live aus dem Deutschen Bundestag.
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+++ Jetzt live +++ Pressekonferenz der AfD-Bundestagsfraktion - Diese Woche im Bundestag
Mit den AfD-Bundestagsabgeordneten
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CDU bricht Wahlversprechen: Teures Gesetz wird nicht abgeschafft, sondern einfach umbenannt!
Nicht nur im Wahlkampf tönte Friedrich Merz laut, sogar in den Koalitionsvertrag mit den Sozialisten fand seine Ankündigung schwarz auf weiß als Versprechen Einzug: „Wir werden das Heizungsgesetz abschaffen.“ Doch auch fast ein Jahr später ist nichts passiert.…
CDU bricht Wahlversprechen: Teures Gesetz wird nicht abgeschafft, sondern einfach umbenannt!
Nicht nur im Wahlkampf tönte Friedrich Merz laut, sogar in den Koalitionsvertrag mit den Sozialisten fand seine Ankündigung schwarz auf weiß als Versprechen Einzug: „Wir werden das Heizungsgesetz abschaffen.“ Doch auch fast ein Jahr später ist nichts passiert. Zuletzt im Dezember 2025 hatte unsere Fraktion in einem Antrag die Abschaffung des Heizungshammers gefordert. Doch natürlich hat die CDU geschlossen dagegen gestimmt.
Jetzt plant die Pinocchio-Partei, dieses Gebäudeenergiegesetz (GEG) entgegen ihrem Versprechen nicht etwa abzuschaffen, sondern es einfach nur umzubenennen – in „Gebäudemodernisierungsgesetz“. Was für ein dreister Etikettenschwindel. 30 Millionen Haushalte, rund 65 Millionen Menschen, sind vom Heizungshammer betroffen. Wer eine Wärmepumpe einbauen will, muss in 80% der Fälle Sanierungskosten von 100.000 bis 150.000 Euro stemmen. Das ist faktische Enteignung. Und die „Alternative“ Fernwärme kostet das Vierfache von Gas und Öl.
Die AfD-Fraktion stellt deshalb morgen erneut den Antrag im Deutschen Bundestag, das Heizungsgesetz vollständig und sofort abzuschaffen. Jeder kann dann sehen, ob die CDU erneut ihre Versprechen bricht!
➡️ Zum Video
Nicht nur im Wahlkampf tönte Friedrich Merz laut, sogar in den Koalitionsvertrag mit den Sozialisten fand seine Ankündigung schwarz auf weiß als Versprechen Einzug: „Wir werden das Heizungsgesetz abschaffen.“ Doch auch fast ein Jahr später ist nichts passiert. Zuletzt im Dezember 2025 hatte unsere Fraktion in einem Antrag die Abschaffung des Heizungshammers gefordert. Doch natürlich hat die CDU geschlossen dagegen gestimmt.
Jetzt plant die Pinocchio-Partei, dieses Gebäudeenergiegesetz (GEG) entgegen ihrem Versprechen nicht etwa abzuschaffen, sondern es einfach nur umzubenennen – in „Gebäudemodernisierungsgesetz“. Was für ein dreister Etikettenschwindel. 30 Millionen Haushalte, rund 65 Millionen Menschen, sind vom Heizungshammer betroffen. Wer eine Wärmepumpe einbauen will, muss in 80% der Fälle Sanierungskosten von 100.000 bis 150.000 Euro stemmen. Das ist faktische Enteignung. Und die „Alternative“ Fernwärme kostet das Vierfache von Gas und Öl.
Die AfD-Fraktion stellt deshalb morgen erneut den Antrag im Deutschen Bundestag, das Heizungsgesetz vollständig und sofort abzuschaffen. Jeder kann dann sehen, ob die CDU erneut ihre Versprechen bricht!
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