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Verhöhnung im Staatsfunk: „Die werden das gut wegstecken können!"
Eine „Wirtschaftsweis*in“ erklärt uns, dass steigende Benzinpreise kein großes Problem sind, denn wer Auto fährt, gehört ja schließlich schon zu den Besserverdienenden. Was für eine dreiste Abgehobenheit! Und wenn ein Pendler 300 Euro im halben Jahr mehr für Sprit zahlt, ist das ihrer Ansicht nach ebenfalls überhaupt „kein Problem“.
Das ist die Elfenbeinturm-Realität der sogenannten Berater der Regierung, die unsere Steuergelder kassieren und uns dann in öffentlich-rechtlichen Sendungen direkt ins Gesicht verhöhnen. Was Frau Wirtschaftsweise Monika Schnitzer dabei jedoch vollständig ignoriert: Alle Güter werden per LKW transportiert. Steigende Spritpreise verteuern also auch Brot, Lebensmittel und jede nur denkbare Ware im Land. Das ist ein massiver Inflationsschub, der alle trifft und im Wesentlichen erst noch bevorsteht.
Dieser Wahnsinn muss aufhören. Eine AfD-Regierung wird die CO2-Steuer abschaffen und die Energiesteuer drastisch senken. Dadurch wird der Sprit dann von heute auf morgen um 70 Cent günstiger!
Eine „Wirtschaftsweis*in“ erklärt uns, dass steigende Benzinpreise kein großes Problem sind, denn wer Auto fährt, gehört ja schließlich schon zu den Besserverdienenden. Was für eine dreiste Abgehobenheit! Und wenn ein Pendler 300 Euro im halben Jahr mehr für Sprit zahlt, ist das ihrer Ansicht nach ebenfalls überhaupt „kein Problem“.
Das ist die Elfenbeinturm-Realität der sogenannten Berater der Regierung, die unsere Steuergelder kassieren und uns dann in öffentlich-rechtlichen Sendungen direkt ins Gesicht verhöhnen. Was Frau Wirtschaftsweise Monika Schnitzer dabei jedoch vollständig ignoriert: Alle Güter werden per LKW transportiert. Steigende Spritpreise verteuern also auch Brot, Lebensmittel und jede nur denkbare Ware im Land. Das ist ein massiver Inflationsschub, der alle trifft und im Wesentlichen erst noch bevorsteht.
Dieser Wahnsinn muss aufhören. Eine AfD-Regierung wird die CO2-Steuer abschaffen und die Energiesteuer drastisch senken. Dadurch wird der Sprit dann von heute auf morgen um 70 Cent günstiger!
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Merz wollte die AfD halbieren – jetzt liegen wir schon bei 28 Prozent!
Laut der aktuellen INSA-Sonntagsfrage klettert die AfD auf 28%! Das ist der höchste Wert, den ein Institut je für sie auf Bundesebene gemessen hat. Kanzler Friedrich Merz wollte uns eigentlich halbieren, das hat er jedenfalls 2018 versprochen. Jetzt ist er jedoch dabei, genau dieses Ziel für seine Union zu erreichen. Die dümpelt nur noch bei 24% herum.
Fast ein Jahr Merz-Regierung zeigt eben nur faule Früchte. Immer mehr Bürger quittieren daher seine Politik mit einer klaren Botschaft: „Wir haben die Nase voll und wollen endlich eine alternative Politik.“ Die AfD geht mit Volldampf auf die 30-Prozentmarke zu und bald hüpfen wir über die antidemokratische Brandmauer und machen Deutschland endlich wieder großartig!
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Laut der aktuellen INSA-Sonntagsfrage klettert die AfD auf 28%! Das ist der höchste Wert, den ein Institut je für sie auf Bundesebene gemessen hat. Kanzler Friedrich Merz wollte uns eigentlich halbieren, das hat er jedenfalls 2018 versprochen. Jetzt ist er jedoch dabei, genau dieses Ziel für seine Union zu erreichen. Die dümpelt nur noch bei 24% herum.
Fast ein Jahr Merz-Regierung zeigt eben nur faule Früchte. Immer mehr Bürger quittieren daher seine Politik mit einer klaren Botschaft: „Wir haben die Nase voll und wollen endlich eine alternative Politik.“ Die AfD geht mit Volldampf auf die 30-Prozentmarke zu und bald hüpfen wir über die antidemokratische Brandmauer und machen Deutschland endlich wieder großartig!
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Benzin-Abzocke: Neue Tankregel ist ein Geschenk an die Mineralölindustrie
Die Bundesregierung hat mit der 12-Uhr-Regel ein weiteres Mal bewiesen, dass sie die einfachsten wirtschaftlichen Zusammenhänge entweder nicht versteht oder nicht verstehen will (oder den Konzernen absichtlich ein Geschenk machen wollte). Das Versprechen lautete: niedrigere Spritpreise und mehr Transparenz an der Zapfsäule.
Die Realität ist jedoch eine Gelddruckmaschine für die Mineralölindustrie. Forscher des ZEW Mannheim und des Düsseldorfer Instituts für Wettbewerbsökonomie haben nun ausgewertet, was in den ersten zwei Wochen nach Einführung der Regel am 1. April passiert ist: Die Gewinnmargen bei Superbenzin stiegen um rund 6 Cent pro Liter! Genau das war vorher von Fachleuten und Kritikern laut und deutlich prognostiziert worden, dass die Konzerne die Preise „auf Vorrat“ erhöhen würden.
Und wieder einmal zeigt sich, die Merz-Regierung kann es einfach nicht. Sie kann eigentlich gar nichts. Nur eine AfD-geführte Regierung würde echte Entlastung liefern, die am Ende Bürgern und Wirtschaft zugutekommt!
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Die Bundesregierung hat mit der 12-Uhr-Regel ein weiteres Mal bewiesen, dass sie die einfachsten wirtschaftlichen Zusammenhänge entweder nicht versteht oder nicht verstehen will (oder den Konzernen absichtlich ein Geschenk machen wollte). Das Versprechen lautete: niedrigere Spritpreise und mehr Transparenz an der Zapfsäule.
Die Realität ist jedoch eine Gelddruckmaschine für die Mineralölindustrie. Forscher des ZEW Mannheim und des Düsseldorfer Instituts für Wettbewerbsökonomie haben nun ausgewertet, was in den ersten zwei Wochen nach Einführung der Regel am 1. April passiert ist: Die Gewinnmargen bei Superbenzin stiegen um rund 6 Cent pro Liter! Genau das war vorher von Fachleuten und Kritikern laut und deutlich prognostiziert worden, dass die Konzerne die Preise „auf Vorrat“ erhöhen würden.
Und wieder einmal zeigt sich, die Merz-Regierung kann es einfach nicht. Sie kann eigentlich gar nichts. Nur eine AfD-geführte Regierung würde echte Entlastung liefern, die am Ende Bürgern und Wirtschaft zugutekommt!
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Kein Platz – keine „Flüchtlinge“: Wir fordern ein Vetorecht!
Die Wohnungsnot in Deutschland ist kein Naturphänomen, sondern ist rein regierungsgemacht. Insbesondere durch die massenhafte Zwangszuweisung von Asylbewerbern in ohnehin überlastete Kommunen wird der Wohnungsmangel immer weiter verschärft. Wer jedoch zu wenig Wohnraum hat, kann unmöglich noch weitere Zuweisungen stemmen.
Deshalb haben wir im Bundestag mit unserem „Massenmigrationsbewältigungsgesetz“ einen konkreten Vorschlag zur vorläufigen Linderung der Situation eingebracht. Kommunen sollen per Mehrheitsbeschluss ihrer Gemeindevertretung Zuweisungen ablehnen dürfen. In Gebieten, wo die Mietpreisbremse gilt, soll eine Zuweisung komplett ausgeschlossen sein. Zusätzlich fordern wir ein Vetorecht für die Bundesländer gegenüber Aufnahmeprogrammen des Bundes. Wenn eine Landesregierung trotzdem mehr Zuweisung fordert, muss sie künftig konkret belegen, woher der Wohnraum kommen soll.
Bevor ich jemanden reinlasse, muss ich doch erstmal prüfen, ob ich auch genügend Platz habe. Das gebietet schon allein der gesunde Menschenverstand.
➡️ Zum Beitrag von Das-Parlament
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Die Wohnungsnot in Deutschland ist kein Naturphänomen, sondern ist rein regierungsgemacht. Insbesondere durch die massenhafte Zwangszuweisung von Asylbewerbern in ohnehin überlastete Kommunen wird der Wohnungsmangel immer weiter verschärft. Wer jedoch zu wenig Wohnraum hat, kann unmöglich noch weitere Zuweisungen stemmen.
Deshalb haben wir im Bundestag mit unserem „Massenmigrationsbewältigungsgesetz“ einen konkreten Vorschlag zur vorläufigen Linderung der Situation eingebracht. Kommunen sollen per Mehrheitsbeschluss ihrer Gemeindevertretung Zuweisungen ablehnen dürfen. In Gebieten, wo die Mietpreisbremse gilt, soll eine Zuweisung komplett ausgeschlossen sein. Zusätzlich fordern wir ein Vetorecht für die Bundesländer gegenüber Aufnahmeprogrammen des Bundes. Wenn eine Landesregierung trotzdem mehr Zuweisung fordert, muss sie künftig konkret belegen, woher der Wohnraum kommen soll.
Bevor ich jemanden reinlasse, muss ich doch erstmal prüfen, ob ich auch genügend Platz habe. Das gebietet schon allein der gesunde Menschenverstand.
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Sie bekommen den Hals einfach nicht voll - CDU und SPD beschließen weitere Bürgerabzocke
Neue oder höhere Steuern auf Tabak, Alkohol, Zucker und Plastik, mehr Zuzahlungen für Gesundheit und teurere Familienmitversicherung. Das und noch mehr hat das schwarz-rote Gruselkabinett jetzt in einem Paket beschlossen. Alles wie üblich zu Lasten der Bürger. Die Merz-Regierung nennt es Stabilisierung, doch es ist einfach nur weitere Abzocke.
Die Steuereinnahmen sind so hoch wie nie zuvor, rund 1.000 Milliarden Euro im Jahr. Aber Merz und Klingbeil reicht es trotzdem immer noch nicht, weil sie unser Geld für alle möglichen linken Phantastereien in der ganzen Welt verpulvern. „Klima“-Programme, die unsere Wirtschaft ruinieren statt zu nutzen, Milliarden für die Versorgung und Unterbringung von illegalen Migranten, Entwicklungshilfe für „grüne“ Projekte überall auf der Welt, Subventionen für ideologische Spinnereien und linke NGOs. Das alles könnte man streichen und niemand, der arbeitet und Steuern zahlt, würde etwas davon vermissen.
Doch mit CDU und SPD wird es keine Steuersenkungen geben. Ihr Werkzeug und ihre Lösung für alles lautet Steuererhöhung. Dieser systematische Griff in die Taschen der arbeitenden Bevölkerung muss enden, aber das ist nur mit einer AfD-Regierung möglich!
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Neue oder höhere Steuern auf Tabak, Alkohol, Zucker und Plastik, mehr Zuzahlungen für Gesundheit und teurere Familienmitversicherung. Das und noch mehr hat das schwarz-rote Gruselkabinett jetzt in einem Paket beschlossen. Alles wie üblich zu Lasten der Bürger. Die Merz-Regierung nennt es Stabilisierung, doch es ist einfach nur weitere Abzocke.
Die Steuereinnahmen sind so hoch wie nie zuvor, rund 1.000 Milliarden Euro im Jahr. Aber Merz und Klingbeil reicht es trotzdem immer noch nicht, weil sie unser Geld für alle möglichen linken Phantastereien in der ganzen Welt verpulvern. „Klima“-Programme, die unsere Wirtschaft ruinieren statt zu nutzen, Milliarden für die Versorgung und Unterbringung von illegalen Migranten, Entwicklungshilfe für „grüne“ Projekte überall auf der Welt, Subventionen für ideologische Spinnereien und linke NGOs. Das alles könnte man streichen und niemand, der arbeitet und Steuern zahlt, würde etwas davon vermissen.
Doch mit CDU und SPD wird es keine Steuersenkungen geben. Ihr Werkzeug und ihre Lösung für alles lautet Steuererhöhung. Dieser systematische Griff in die Taschen der arbeitenden Bevölkerung muss enden, aber das ist nur mit einer AfD-Regierung möglich!
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Der unbeliebteste Regierungschef der Welt am Ende: Merz spielte mit der Vertrauensfrage
Das US-Meinungsforschungsinstitut Morning Consult hat die Beliebtheit von Staats- und Regierungschefs in 24 Demokratien verglichen und Friedrich Merz dabei auf den letzten Platz verwiesen. 76% der Deutschen sind unzufrieden mit seiner Arbeit als Kanzler, Forsa kommt sogar auf 78%.
Doch nicht nur die Bürger haben die Nase voll vom Lügenkanzler, auch seine Fraktion und sein Koalitionspartner scheinen ihm immer weniger gewogen zu sein. Merz soll offenbar die Vertrauensfrage intern mehrfach als Druckmittel erwogen haben, zuletzt vor der Einigung beim Tankrabatt. In der Unionsfraktion wächst die Kritik, er übernehme zunehmend die Positionen von SPD-„Kanzler“ Klingbeil. Die SPD wiederum beklagt, er hole seine eigenen Leute bei wichtigen Entscheidungen nicht mit ins Boot.
Diese Koalition basiert nur noch auf Misstrauen und wird geführt von einem Kanzler, dem drei Viertel der eigenen Bevölkerung nicht vertrauen. Es ist Zeit für den Abschied, Herr Merz, Sie können es einfach nicht!
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Das US-Meinungsforschungsinstitut Morning Consult hat die Beliebtheit von Staats- und Regierungschefs in 24 Demokratien verglichen und Friedrich Merz dabei auf den letzten Platz verwiesen. 76% der Deutschen sind unzufrieden mit seiner Arbeit als Kanzler, Forsa kommt sogar auf 78%.
Doch nicht nur die Bürger haben die Nase voll vom Lügenkanzler, auch seine Fraktion und sein Koalitionspartner scheinen ihm immer weniger gewogen zu sein. Merz soll offenbar die Vertrauensfrage intern mehrfach als Druckmittel erwogen haben, zuletzt vor der Einigung beim Tankrabatt. In der Unionsfraktion wächst die Kritik, er übernehme zunehmend die Positionen von SPD-„Kanzler“ Klingbeil. Die SPD wiederum beklagt, er hole seine eigenen Leute bei wichtigen Entscheidungen nicht mit ins Boot.
Diese Koalition basiert nur noch auf Misstrauen und wird geführt von einem Kanzler, dem drei Viertel der eigenen Bevölkerung nicht vertrauen. Es ist Zeit für den Abschied, Herr Merz, Sie können es einfach nicht!
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Merz nennt uns faul? Die Wahrheit über die Abwanderung
Wenn Bundeskanzler Friedrich Merz sagt, Deutschland sei zu bequem geworden, dann zeigt das vor allem eines: Er hat das Problem nicht einmal ansatzweise verstanden. Die Menschen in diesem Land sind nicht etwa träge, sondern sie werden durch eine erdrückende Steuerlast, sinnlose Bürokratie und fehlende Perspektiven gelähmt.
Jedes Jahr verlassen 250.000 junge, gut ausgebildete Menschen unsere Heimat. Sie gehen, weil Deutschland die höchsten Steuern der Welt verlangt, weil man hier fünf Jahre länger arbeiten muss als im übrigen Europa und weil man am Ende die niedrigste Rente kassiert. Es gibt keine Anreize zur Leistung, weil das deutsche System Leistung aktiv bestraft.
Diese Regierung hat unser Land über Jahrzehnte zunehmend gelähmt. Damit muss endlich Schluss sein. Wir als AfD werden diesen Irrweg mit einer 180-Grad-Wende stoppen, damit sich Leistung wirklich wieder lohnt!
Wenn Bundeskanzler Friedrich Merz sagt, Deutschland sei zu bequem geworden, dann zeigt das vor allem eines: Er hat das Problem nicht einmal ansatzweise verstanden. Die Menschen in diesem Land sind nicht etwa träge, sondern sie werden durch eine erdrückende Steuerlast, sinnlose Bürokratie und fehlende Perspektiven gelähmt.
Jedes Jahr verlassen 250.000 junge, gut ausgebildete Menschen unsere Heimat. Sie gehen, weil Deutschland die höchsten Steuern der Welt verlangt, weil man hier fünf Jahre länger arbeiten muss als im übrigen Europa und weil man am Ende die niedrigste Rente kassiert. Es gibt keine Anreize zur Leistung, weil das deutsche System Leistung aktiv bestraft.
Diese Regierung hat unser Land über Jahrzehnte zunehmend gelähmt. Damit muss endlich Schluss sein. Wir als AfD werden diesen Irrweg mit einer 180-Grad-Wende stoppen, damit sich Leistung wirklich wieder lohnt!
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Sie wissen es und tun es trotzdem - das muss aufhören!
Deutsche Städte und Gemeinden kämpfen finanziell ums Überleben. Haushaltssperren, verfallende Schulen, geschlossene Bäder, unreparierte Straßen, überall bricht die kommunale Infrastruktur stückweise zusammen, weil das Geld fehlt.
In dieser prekären Situation finden zudem viele Menschen noch nicht einmal mehr eine bezahlbare Wohnung. In Großstädten stehen oft hunderte Familien auf den Wartelisten für eine einzige freie Wohnung. Die Regierung reagiert hilf- und planlos mit der Verlängerung der Mietpreisbremse und bestätigt damit schwarz auf weiß eine reale und flächendeckende Wohnungsnot. Doch statt die Lage zu entlasten, werden weiter täglich „Flüchtlinge“ per Zwangszuweisung auch in genau diese Gebiete verteilt.
Und obwohl die Regierung das alles ganz genau weiß, macht sie damit trotzdem immer weiter. Wir fordern daher ein Vetorecht der Kommunen gegen Zwangszuweisungen, wenn bereits akute Wohnungsnot herrscht.
Deutsche Städte und Gemeinden kämpfen finanziell ums Überleben. Haushaltssperren, verfallende Schulen, geschlossene Bäder, unreparierte Straßen, überall bricht die kommunale Infrastruktur stückweise zusammen, weil das Geld fehlt.
In dieser prekären Situation finden zudem viele Menschen noch nicht einmal mehr eine bezahlbare Wohnung. In Großstädten stehen oft hunderte Familien auf den Wartelisten für eine einzige freie Wohnung. Die Regierung reagiert hilf- und planlos mit der Verlängerung der Mietpreisbremse und bestätigt damit schwarz auf weiß eine reale und flächendeckende Wohnungsnot. Doch statt die Lage zu entlasten, werden weiter täglich „Flüchtlinge“ per Zwangszuweisung auch in genau diese Gebiete verteilt.
Und obwohl die Regierung das alles ganz genau weiß, macht sie damit trotzdem immer weiter. Wir fordern daher ein Vetorecht der Kommunen gegen Zwangszuweisungen, wenn bereits akute Wohnungsnot herrscht.
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Versinken diese deutschen Städte bald in Massenarmut und Verwahrlosung?
Deutsche Automobilkonzerne verlassen unser Land nicht, weil sie wollen, sondern weil die Regierungspolitik sie dazu zwingt. BMW, Mercedes und Audi investieren massiv im Ausland: Dort sind die Energiekosten niedrig, die Verwaltung schlank, die Steuern niedrig und ganz wichtig: Es gibt kein Verbrennerverbot!
Was diese Konzerne dort aufbauen, bauen sie hier ab. Bis 2035 werden rund 60% aller Arbeitsplätze in der deutschen Automobilindustrie vernichtet sein. Stuttgart, Sindelfingen, Neckarsulm, Ingolstadt, alles Städte mit Weltklasse-Tradition, werden dann zu Städten ohne Zukunft. Kollabierende Kommunalhaushalte erleben wir bereits heute, und das ist erst der Anfang. Es ist ein CDU-Kanzler, der unser Autoland mit seiner ideologischen Geisterfahrt ruiniert.
Das Verbrennerverbot wird scheitern, denn die Welt wird weiter mit Verbrennungsmotoren fahren, nur eben ohne deutsche Autos. Eine AfD-Regierung wird das Verbot wieder abschaffen, Energiepreise und Steuern senken und Deutschland wieder zum Nummer-Eins-Autoland machen!
Deutsche Automobilkonzerne verlassen unser Land nicht, weil sie wollen, sondern weil die Regierungspolitik sie dazu zwingt. BMW, Mercedes und Audi investieren massiv im Ausland: Dort sind die Energiekosten niedrig, die Verwaltung schlank, die Steuern niedrig und ganz wichtig: Es gibt kein Verbrennerverbot!
Was diese Konzerne dort aufbauen, bauen sie hier ab. Bis 2035 werden rund 60% aller Arbeitsplätze in der deutschen Automobilindustrie vernichtet sein. Stuttgart, Sindelfingen, Neckarsulm, Ingolstadt, alles Städte mit Weltklasse-Tradition, werden dann zu Städten ohne Zukunft. Kollabierende Kommunalhaushalte erleben wir bereits heute, und das ist erst der Anfang. Es ist ein CDU-Kanzler, der unser Autoland mit seiner ideologischen Geisterfahrt ruiniert.
Das Verbrennerverbot wird scheitern, denn die Welt wird weiter mit Verbrennungsmotoren fahren, nur eben ohne deutsche Autos. Eine AfD-Regierung wird das Verbot wieder abschaffen, Energiepreise und Steuern senken und Deutschland wieder zum Nummer-Eins-Autoland machen!
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Sozialismus und Steuererhöhungen – die einzigen „Lösungen“ der Kartellparteien
Bei der Podiumsdiskussion zur Wohnungsnot beim Tag der offenen Tür im Deutschen Bundestag wurde wieder mal klar, was vom Altparteien-Kartell zu erwarten ist. Linke und Grüne kennen wie üblich nur eine Art von „Lösung“: Verstaatlichung, Mietendeckel, Enteignung – also noch mehr Sozialismus à la DDR und Kuba.
Auf der anderen Seite plant die Regierung, die durch ihre ständig steigenden CO2-Steuern und explodierenden Energiepreise Wohnen selbst erst unbezahlbar gemacht hat, die Kosten ihrer eigenen Politik einfach auf die Vermieter abzuwälzen. Durch diesen dreisten sozialistischen Unfug sollen angeblich mehr Mietwohnungen entstehen und die Mieten sinken. Was für eine irrwitzige Vorstellung!
70% der Energiekosten bestehen aus Steuern und Abgaben. Solange hier nicht angesetzt und radikal die Kosten gesenkt werden, kann sich niemals etwas verbessern. Wir sagen: CO2-Steuer abschaffen, Energiesteuer auf ein Minimum senken und alle Klimavorschriften auf den Müllhaufen der Geschichte!
Bei der Podiumsdiskussion zur Wohnungsnot beim Tag der offenen Tür im Deutschen Bundestag wurde wieder mal klar, was vom Altparteien-Kartell zu erwarten ist. Linke und Grüne kennen wie üblich nur eine Art von „Lösung“: Verstaatlichung, Mietendeckel, Enteignung – also noch mehr Sozialismus à la DDR und Kuba.
Auf der anderen Seite plant die Regierung, die durch ihre ständig steigenden CO2-Steuern und explodierenden Energiepreise Wohnen selbst erst unbezahlbar gemacht hat, die Kosten ihrer eigenen Politik einfach auf die Vermieter abzuwälzen. Durch diesen dreisten sozialistischen Unfug sollen angeblich mehr Mietwohnungen entstehen und die Mieten sinken. Was für eine irrwitzige Vorstellung!
70% der Energiekosten bestehen aus Steuern und Abgaben. Solange hier nicht angesetzt und radikal die Kosten gesenkt werden, kann sich niemals etwas verbessern. Wir sagen: CO2-Steuer abschaffen, Energiesteuer auf ein Minimum senken und alle Klimavorschriften auf den Müllhaufen der Geschichte!
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Deutschland verschenkt Gaskraftwerk an Ukraine – und baut gleichzeitig für Milliarden neue
Wirtschaftsministerin Reiche hat angekündigt, für zig Milliarden Euro neue Gaskraftwerke mit bis zu 20 GW Leistung bauen zu wollen, denn Deutschland brauche wegen der „Energiewende“ diese Kapazitäten dringend. Gleichzeitig soll jetzt jedoch ein voll funktionsfähiges 84-Megawatt-Gaskraftwerk in Lubmin demontiert und kostenlos an die Ukraine verschenkt werden.
Man muss das wirklich zweimal lesen, um es zu glauben: Wir reißen ab, jagen in die Luft oder verschenken, was wir an grundlastfähigen Kraftwerken noch haben, und kaufen anschließend auf Steuerzahlerkosten nach. Das ist keine Energiepolitik, das ist organisierte Selbstschädigung. Übrigens: Der Bundesgerichtshof sieht starke Hinweise auf einen dringenden Tatverdacht, dass die Zerstörung der Nord-Stream-Pipelines im Auftrag der Ukraine erfolgte. Das Kraftwerk in Lubmin war Teil genau dieser Infrastruktur und geht jetzt als weiteres Millionengeschenk an eben jenes Land?
Diese Anlage sollte besser unserer eigenen Energiesicherheit dienen. Eine AfD-Regierung wird die Nord Stream-Pipeline wieder in Betrieb nehmen und spätestens dann wird dieses Gaskraftwerk wieder benötigt. Diese verrückte Selbstvernichtungs-Politik muss enden!
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Wirtschaftsministerin Reiche hat angekündigt, für zig Milliarden Euro neue Gaskraftwerke mit bis zu 20 GW Leistung bauen zu wollen, denn Deutschland brauche wegen der „Energiewende“ diese Kapazitäten dringend. Gleichzeitig soll jetzt jedoch ein voll funktionsfähiges 84-Megawatt-Gaskraftwerk in Lubmin demontiert und kostenlos an die Ukraine verschenkt werden.
Man muss das wirklich zweimal lesen, um es zu glauben: Wir reißen ab, jagen in die Luft oder verschenken, was wir an grundlastfähigen Kraftwerken noch haben, und kaufen anschließend auf Steuerzahlerkosten nach. Das ist keine Energiepolitik, das ist organisierte Selbstschädigung. Übrigens: Der Bundesgerichtshof sieht starke Hinweise auf einen dringenden Tatverdacht, dass die Zerstörung der Nord-Stream-Pipelines im Auftrag der Ukraine erfolgte. Das Kraftwerk in Lubmin war Teil genau dieser Infrastruktur und geht jetzt als weiteres Millionengeschenk an eben jenes Land?
Diese Anlage sollte besser unserer eigenen Energiesicherheit dienen. Eine AfD-Regierung wird die Nord Stream-Pipeline wieder in Betrieb nehmen und spätestens dann wird dieses Gaskraftwerk wieder benötigt. Diese verrückte Selbstvernichtungs-Politik muss enden!
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Die AfD hatte wieder mal Recht – wir hatten euch gewarnt!
Stellen Sie sich vor, Ihr Bäcker backt zu viel Brot und zahlt Ihnen 50 Cent pro Scheibe, nur damit er sein Gebäck loswird. Genau das passierte am 1. Mai mit deutschem Solarstrom, allerdings in dreistelliger Millionenhöhe. Der Börsenstrompreis fiel mit minus 499,99 Euro pro Megawattstunde fast auf sein festgelegtes Limit von minus 500 Euro, im unregulierten Handel fiel der Preis sogar auf minus 855 Euro. Und das schon vor Beginn des Sommers!
Das ist das Ergebnis jahrelanger politisch-ideologischer Fehlsteuerung durch CDU, SPD und Grüne und deren sogenannte „Energiewende“. Deutschland zahlte seinen Nachbarn am Feiertag umgerechnet bis zu 49,9 Cent pro kWh, damit diese unseren Solarüberschuss abnehmen, um unser Stromnetz vor dem Kollaps zu bewahren. Alles, was an Solar- und Windkraftanlagen abgeregelt werden konnte, wurde gestoppt. Doch die garantierte Einspeisevergütung läuft natürlich trotzdem weiter. Die Kosten dafür trägt der Steuerzahler, obwohl Wind und Sonne doch angeblich gar keine Rechnung schicken.
Vor genau diesem Wahnsinn und seinen Folgen warnen wir seit Jahren. Daher muss dieser energiepolitische Amoklauf muss so schnell wie möglich gestoppt werden, denn jede neue Solaranlage und jedes neue Windrad macht unser Stromnetz instabiler und den Strom immer noch teurer!
➡️ Zur Pressemitteilung
Stellen Sie sich vor, Ihr Bäcker backt zu viel Brot und zahlt Ihnen 50 Cent pro Scheibe, nur damit er sein Gebäck loswird. Genau das passierte am 1. Mai mit deutschem Solarstrom, allerdings in dreistelliger Millionenhöhe. Der Börsenstrompreis fiel mit minus 499,99 Euro pro Megawattstunde fast auf sein festgelegtes Limit von minus 500 Euro, im unregulierten Handel fiel der Preis sogar auf minus 855 Euro. Und das schon vor Beginn des Sommers!
Das ist das Ergebnis jahrelanger politisch-ideologischer Fehlsteuerung durch CDU, SPD und Grüne und deren sogenannte „Energiewende“. Deutschland zahlte seinen Nachbarn am Feiertag umgerechnet bis zu 49,9 Cent pro kWh, damit diese unseren Solarüberschuss abnehmen, um unser Stromnetz vor dem Kollaps zu bewahren. Alles, was an Solar- und Windkraftanlagen abgeregelt werden konnte, wurde gestoppt. Doch die garantierte Einspeisevergütung läuft natürlich trotzdem weiter. Die Kosten dafür trägt der Steuerzahler, obwohl Wind und Sonne doch angeblich gar keine Rechnung schicken.
Vor genau diesem Wahnsinn und seinen Folgen warnen wir seit Jahren. Daher muss dieser energiepolitische Amoklauf muss so schnell wie möglich gestoppt werden, denn jede neue Solaranlage und jedes neue Windrad macht unser Stromnetz instabiler und den Strom immer noch teurer!
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Eskens „Demokratie“-Verständnis: „Macht ihn wirtschaftlich fertig!“
Zensur braucht heute kein Verbot mehr. Sie braucht nur eine SPD-Bundestagsabgeordnete mit Instagram-Account und den richtigen Unternehmen in der Kontaktliste. Saskia Esken, frühere SPD-Vorsitzende, demonstriert eindrücklich ihr Verständnis von „unsere Demokratie“:
In einem Video ruft sie Firmen öffentlich dazu auf, dem Podcast von Ben {ungeskriptet} die Werbeeinnahmen zu entziehen, bloß weil er es gewagt hatte, Björn Höcke, unseren Landesvorsitzenden von Thüringen, in seinem Interview über vier Stunden lang sprechen zu lassen – ohne Unterbrechungen und die übliche „Einordnung“. 4 Millionen Menschen sahen das Interview bereits und weil Esken keine Argumente dagegen hat, greift sie zum sozialistischen Würgegriff: kein Geld, keine Reichweite, kein Gehör.
„Blacklisting hilft", sagt sie frech, stolz und ungeniert, direkt aus dem Bundestag. Das ist die SPD, wie wir sie kennen und wie sie zum Glück gerade in die politische Bedeutungslosigkeit abstürzt. Meinungsfreiheit ist bekanntlich nicht gerade die Kernkompetenz der Kartellparteien, aber es gibt ja noch die AfD!
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Zensur braucht heute kein Verbot mehr. Sie braucht nur eine SPD-Bundestagsabgeordnete mit Instagram-Account und den richtigen Unternehmen in der Kontaktliste. Saskia Esken, frühere SPD-Vorsitzende, demonstriert eindrücklich ihr Verständnis von „unsere Demokratie“:
In einem Video ruft sie Firmen öffentlich dazu auf, dem Podcast von Ben {ungeskriptet} die Werbeeinnahmen zu entziehen, bloß weil er es gewagt hatte, Björn Höcke, unseren Landesvorsitzenden von Thüringen, in seinem Interview über vier Stunden lang sprechen zu lassen – ohne Unterbrechungen und die übliche „Einordnung“. 4 Millionen Menschen sahen das Interview bereits und weil Esken keine Argumente dagegen hat, greift sie zum sozialistischen Würgegriff: kein Geld, keine Reichweite, kein Gehör.
„Blacklisting hilft", sagt sie frech, stolz und ungeniert, direkt aus dem Bundestag. Das ist die SPD, wie wir sie kennen und wie sie zum Glück gerade in die politische Bedeutungslosigkeit abstürzt. Meinungsfreiheit ist bekanntlich nicht gerade die Kernkompetenz der Kartellparteien, aber es gibt ja noch die AfD!
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Staatsfinanzierte Einbürgerungs-Werbung: Wann hört das endlich auf?
445.000 Euro Steuergeld hat die Ampel-Regierung für ihre Einbürgerungskampagne „Mein Weg zum deutschen Pass“ ausgegeben. Ihr zentraler Zweck war, möglichst vielen „noch nicht so lange hier lebenden“ Menschen die deutsche Staatsbürgerschaft hinterherzuwerfen, denn so schaffte sich die Ampel viele neue Linkswähler.
Die sogenannte Turbo-Einbürgerung nach drei Jahren, das Herzstück der Ampel-Kampagne, wurde im Oktober 2025 zwar wieder abgeschafft, doch die Werbemaschinerie läuft trotzdem weiter, auch unter der Regierung Merz. Dem Noch-Kanzler geht die Veränderung des Stadtbildes anscheinend nicht schnell genug.
Wer für ein abgeschafftes Gesetz wirbt, betreibt eine ideologische Agenda auf Kosten der Steuerzahler. Wir brauchen keine teure Werbung für Schnelleinbürgerung und das Verramschen des deutschen Passes, sondern ganz im Gegenteil einen Einbürgerungsstopp!
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445.000 Euro Steuergeld hat die Ampel-Regierung für ihre Einbürgerungskampagne „Mein Weg zum deutschen Pass“ ausgegeben. Ihr zentraler Zweck war, möglichst vielen „noch nicht so lange hier lebenden“ Menschen die deutsche Staatsbürgerschaft hinterherzuwerfen, denn so schaffte sich die Ampel viele neue Linkswähler.
Die sogenannte Turbo-Einbürgerung nach drei Jahren, das Herzstück der Ampel-Kampagne, wurde im Oktober 2025 zwar wieder abgeschafft, doch die Werbemaschinerie läuft trotzdem weiter, auch unter der Regierung Merz. Dem Noch-Kanzler geht die Veränderung des Stadtbildes anscheinend nicht schnell genug.
Wer für ein abgeschafftes Gesetz wirbt, betreibt eine ideologische Agenda auf Kosten der Steuerzahler. Wir brauchen keine teure Werbung für Schnelleinbürgerung und das Verramschen des deutschen Passes, sondern ganz im Gegenteil einen Einbürgerungsstopp!
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Die Wahrheit über Deutschlands Wohnungskrise: Drei Ursachen, keine Lösung
Wohnen wird immer mehr zur Luxusangelegenheit und verantwortlich dafür ist nicht etwa die „Weltlage“, sondern die Altparteien. Deutschlands Energiepreise gehören zu den höchsten der Welt. Nur Bermuda ist teurer, aber dort gibt es immerhin Palmen und Sonne gratis.
Bei uns gibt es dafür die CO2-Steuer. Bereits heute zahlt eine vierköpfige Familie 2.000 Euro pro Jahr für diese Luftsteuer. Ab 2028 sollen es unglaubliche 9.000 Euro sein – für nichts als sprichwörtlich heiße Luft! Dazu kommt die unkontrollierte Massenzuwanderung, die jedes Jahr eine halbe Million Menschen ins Land bringt. Jedes Jahr muss eine komplette Stadt wie Duisburg neu gebaut werden, samt Wohnungen, Schulen, Kitas und Krankenhäusern.
Und was tut die Regierung gegen die Wohnungsnot? Sie verteilt bunte Broschüren, eröffnet neue Fördertöpfe und finanziert Prestigeprojekte, die sich kein Normalverdiener leisten kann. Wir brauchen endlich richtige Lösungen, die Wohnen für alle wieder bezahlbar macht: CO2-Steuer streichen, Grenzen schützen und zurück zu einer grundlastfähigen Energieversorgung!
Wohnen wird immer mehr zur Luxusangelegenheit und verantwortlich dafür ist nicht etwa die „Weltlage“, sondern die Altparteien. Deutschlands Energiepreise gehören zu den höchsten der Welt. Nur Bermuda ist teurer, aber dort gibt es immerhin Palmen und Sonne gratis.
Bei uns gibt es dafür die CO2-Steuer. Bereits heute zahlt eine vierköpfige Familie 2.000 Euro pro Jahr für diese Luftsteuer. Ab 2028 sollen es unglaubliche 9.000 Euro sein – für nichts als sprichwörtlich heiße Luft! Dazu kommt die unkontrollierte Massenzuwanderung, die jedes Jahr eine halbe Million Menschen ins Land bringt. Jedes Jahr muss eine komplette Stadt wie Duisburg neu gebaut werden, samt Wohnungen, Schulen, Kitas und Krankenhäusern.
Und was tut die Regierung gegen die Wohnungsnot? Sie verteilt bunte Broschüren, eröffnet neue Fördertöpfe und finanziert Prestigeprojekte, die sich kein Normalverdiener leisten kann. Wir brauchen endlich richtige Lösungen, die Wohnen für alle wieder bezahlbar macht: CO2-Steuer streichen, Grenzen schützen und zurück zu einer grundlastfähigen Energieversorgung!
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Zum Muttertag: Freie Wahl statt Zwang zur Doppelbelastung
Herzlichen Glückwunsch zum Muttertag an alle Mütter und auch an alle Frauen, die jeden Tag das Beste für ihre Familie geben. Ihr verdient nicht nur Dankbarkeit, ihr verdient echte Wertschätzung. Doch die Realität sieht leider anders aus:
Steuern, Energiekosten und Abgaben sind unter den Kartellparteien auf ein weltweites Rekordniveau gestiegen, so dass viele Mütter längst nicht mehr die Wahl haben: Familie oder Erwerbstätigkeit. Noch vor wenigen Jahrzehnten konnte ein Mann alleine seine Familie ernähren, samt eigenem Häuschen. Heute müssen meist beide Elternteile in Vollzeit arbeiten, damit es überhaupt zum Überleben reicht. Wer zu Hause bleiben möchte, um für die Kinder da zu sein, dem macht die Regierung einen immer dickeren Strich durch die Rechnung. Entsprechend niedrig ist auch die Geburtenrate in Deutschland.
Nur die AfD steht für echte Wahlfreiheit: Wer sich für die Familie entscheiden möchte, muss das auch finanziell stemmen können. Eine AfD-Regierung wird dafür sorgen, dass die Familie wieder ins Zentrum unserer Gesellschaft rückt und insbesondere die finanziellen Belastungen massiv zurückgeschraubt werden. Versprochen!
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Herzlichen Glückwunsch zum Muttertag an alle Mütter und auch an alle Frauen, die jeden Tag das Beste für ihre Familie geben. Ihr verdient nicht nur Dankbarkeit, ihr verdient echte Wertschätzung. Doch die Realität sieht leider anders aus:
Steuern, Energiekosten und Abgaben sind unter den Kartellparteien auf ein weltweites Rekordniveau gestiegen, so dass viele Mütter längst nicht mehr die Wahl haben: Familie oder Erwerbstätigkeit. Noch vor wenigen Jahrzehnten konnte ein Mann alleine seine Familie ernähren, samt eigenem Häuschen. Heute müssen meist beide Elternteile in Vollzeit arbeiten, damit es überhaupt zum Überleben reicht. Wer zu Hause bleiben möchte, um für die Kinder da zu sein, dem macht die Regierung einen immer dickeren Strich durch die Rechnung. Entsprechend niedrig ist auch die Geburtenrate in Deutschland.
Nur die AfD steht für echte Wahlfreiheit: Wer sich für die Familie entscheiden möchte, muss das auch finanziell stemmen können. Eine AfD-Regierung wird dafür sorgen, dass die Familie wieder ins Zentrum unserer Gesellschaft rückt und insbesondere die finanziellen Belastungen massiv zurückgeschraubt werden. Versprochen!
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Die AfD ist Volkspartei!
Herzlichen Glückwunsch, René Stadtkewitz! Mit 58,4% der Stimmen ist unser Kandidat zum ersten direkt gewählten hauptamtlichen AfD-Bürgermeister in Brandenburg gewählt worden.
Auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene gibt es nur noch eine wirkliche Alternative zu den Kartellparteien. Die AfD ist längst Volkspartei geworden. Und wie mein Bundestagskollege und AfD-Landesvorsitzende René Springer passend dazu sagte: „Zehdenick ist ein Vorgeschmack auf das, was in Brandenburg noch kommen wird: immer mehr Bürgermeister und Landräte von der AfD.“
Und so wird das in ganz Deutschland weitergehen, bis wir uns unser Land zurückgeholt haben!
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Herzlichen Glückwunsch, René Stadtkewitz! Mit 58,4% der Stimmen ist unser Kandidat zum ersten direkt gewählten hauptamtlichen AfD-Bürgermeister in Brandenburg gewählt worden.
Auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene gibt es nur noch eine wirkliche Alternative zu den Kartellparteien. Die AfD ist längst Volkspartei geworden. Und wie mein Bundestagskollege und AfD-Landesvorsitzende René Springer passend dazu sagte: „Zehdenick ist ein Vorgeschmack auf das, was in Brandenburg noch kommen wird: immer mehr Bürgermeister und Landräte von der AfD.“
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Reine Symptombehandlung der CDU – Energiewende-Wahnsinn geht weiter
Die von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche geplante Streichung der Einspeisevergütung für neue kleine Photovoltaikanlagen bis 25 kW ist zwar im Prinzip ein richtiger Schritt, aber er ändert nichts am Kernproblem: Unser Stromnetz ist auf eine stabile Grundlast angewiesen, genauso wie unsere gesamte Industrie, nämlich auf Energie, die planbar, günstig und wetterunabhängig produziert wird.
Da können linksgrüne Fanatiker noch so mit dem Fuß aufstampfen, aber nur Kohle-, Gas- und Kernkraftwerke leisten genau das. Solaranlagen und Windräder können es nicht, egal wieviel davon noch gebaut werden. Im Gegenteil: Am 1. Mai kollabierte der Strommarkt erneut und rutschte auf Negativpreise von unglaublichen minus 855 Euro pro Megawattstunde. Überlastete Netze und Strom, den wir teuer „verschenken“ müssen, sind immer häufiger die Realität einer Energiepolitik, die „Klima“-Ideologie über Vernunft gestellt hat.
Egal ob die Einspeisevergütung gestrichen wird oder nicht – ohne Grundlastkraftwerke verhungert Deutschlands Industrie am langen Arm der Kartellparteien. Diese CDU-Kosmetik bringt uns nicht weiter. Wir brauchen stattdessen ein sofortiges „Energiewende“-Ende, bevor bei uns endgültig die Lichter ausgehen!
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Die von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche geplante Streichung der Einspeisevergütung für neue kleine Photovoltaikanlagen bis 25 kW ist zwar im Prinzip ein richtiger Schritt, aber er ändert nichts am Kernproblem: Unser Stromnetz ist auf eine stabile Grundlast angewiesen, genauso wie unsere gesamte Industrie, nämlich auf Energie, die planbar, günstig und wetterunabhängig produziert wird.
Da können linksgrüne Fanatiker noch so mit dem Fuß aufstampfen, aber nur Kohle-, Gas- und Kernkraftwerke leisten genau das. Solaranlagen und Windräder können es nicht, egal wieviel davon noch gebaut werden. Im Gegenteil: Am 1. Mai kollabierte der Strommarkt erneut und rutschte auf Negativpreise von unglaublichen minus 855 Euro pro Megawattstunde. Überlastete Netze und Strom, den wir teuer „verschenken“ müssen, sind immer häufiger die Realität einer Energiepolitik, die „Klima“-Ideologie über Vernunft gestellt hat.
Egal ob die Einspeisevergütung gestrichen wird oder nicht – ohne Grundlastkraftwerke verhungert Deutschlands Industrie am langen Arm der Kartellparteien. Diese CDU-Kosmetik bringt uns nicht weiter. Wir brauchen stattdessen ein sofortiges „Energiewende“-Ende, bevor bei uns endgültig die Lichter ausgehen!
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Um 19 Uhr heute Abend sehen wir uns in Esslingen in der Osterfeldhalle. Wir freuen uns schon auf Euch!
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Wohnungsnot in Deutschland verschärft sich weiter
Laut Statistischem Bundesamt hat sich die Wohnungsnot in Deutschland weiter verschärft. Fast 12% der Menschen leben in einer zu kleinen Wohnung. Die Merz-Regierung steht für zu wenig und zu kleine Wohnungen. Besonders leiden einkommensschwächere Arbeitnehmer, Familien, Alleinerziehende und Rentner.
Die Bundesregierung macht nichts, was die Lage verbessert. Merz und seine SPD-Nichtbauministerin Hubertz sind verantwortlich für die größte soziale Katastrophe unserer Zeit. Bauen ist zu teuer: Steuern, CO2-Abgaben, Dämmwahn und die Monsterbürokratie treiben die Kosten. In Österreich liegen die Baukosten 40% niedriger.
Wir als AfD-Bundestagsfraktion setzen uns als einzige Kraft für bezahlbares Wohnen und Bauen sowie Abschaffung der staatlich verursachten Kostentreiber ein.
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Laut Statistischem Bundesamt hat sich die Wohnungsnot in Deutschland weiter verschärft. Fast 12% der Menschen leben in einer zu kleinen Wohnung. Die Merz-Regierung steht für zu wenig und zu kleine Wohnungen. Besonders leiden einkommensschwächere Arbeitnehmer, Familien, Alleinerziehende und Rentner.
Die Bundesregierung macht nichts, was die Lage verbessert. Merz und seine SPD-Nichtbauministerin Hubertz sind verantwortlich für die größte soziale Katastrophe unserer Zeit. Bauen ist zu teuer: Steuern, CO2-Abgaben, Dämmwahn und die Monsterbürokratie treiben die Kosten. In Österreich liegen die Baukosten 40% niedriger.
Wir als AfD-Bundestagsfraktion setzen uns als einzige Kraft für bezahlbares Wohnen und Bauen sowie Abschaffung der staatlich verursachten Kostentreiber ein.
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