Schein-Wahlfreiheit: Warum Gas- und Ölheizungen bald unbezahlbar werden
Habecks Heizungshammer ist nicht abgeschafft, er ist einfach nur umbenannt. Das neue „Gebäudemodernisierungsgesetz“ (GMG) von Union und SPD löst nichts von der vorherigen Problematik. Der faktische Wärmepumpenzwang entfällt zwar auf dem Papier, kehrt aber durch die Hintertür zurück, denn die sogenannte „Biotreppe“ schreibt vor, dass Gas- und Ölheizungen schrittweise mit Biomethan oder Bioheizöl betrieben werden müssen, was langfristig aberwitzige Kosten verursachen wird:
Ab 2029 sind es 10% Anteil, 2030 15%, 2035 schon 30% und ab 2040 müssen es 60% sein! Was diese „Öko“-Zusätze in 5, 10 oder 20 Jahren kosten und woher die benötigten Mengen kommen sollen, kann heute niemand sagen. Nur eines ist klar: Es wird sehr teuer. Dazu kommen völlig neue Berichtspflichten, die ohne teure Berater nicht zu bewältigen sind. Vermieter tragen dabei künftig die Investitions-, Wartungs- und Bürokratiekosten, während CO2-Kosten ihrer Mieter hälftig auf sie abgewälzt werden.
Die Merz-Regierung hat den Heizungshammer also nicht abgeschafft wie versprochen, sie hat ihn nur versteckt und neu verpackt. Wir sagen ganz klar Nein zu dieser Heizdiktatur. Jeder soll frei entscheiden können, wie und womit er heizt!
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Habecks Heizungshammer ist nicht abgeschafft, er ist einfach nur umbenannt. Das neue „Gebäudemodernisierungsgesetz“ (GMG) von Union und SPD löst nichts von der vorherigen Problematik. Der faktische Wärmepumpenzwang entfällt zwar auf dem Papier, kehrt aber durch die Hintertür zurück, denn die sogenannte „Biotreppe“ schreibt vor, dass Gas- und Ölheizungen schrittweise mit Biomethan oder Bioheizöl betrieben werden müssen, was langfristig aberwitzige Kosten verursachen wird:
Ab 2029 sind es 10% Anteil, 2030 15%, 2035 schon 30% und ab 2040 müssen es 60% sein! Was diese „Öko“-Zusätze in 5, 10 oder 20 Jahren kosten und woher die benötigten Mengen kommen sollen, kann heute niemand sagen. Nur eines ist klar: Es wird sehr teuer. Dazu kommen völlig neue Berichtspflichten, die ohne teure Berater nicht zu bewältigen sind. Vermieter tragen dabei künftig die Investitions-, Wartungs- und Bürokratiekosten, während CO2-Kosten ihrer Mieter hälftig auf sie abgewälzt werden.
Die Merz-Regierung hat den Heizungshammer also nicht abgeschafft wie versprochen, sie hat ihn nur versteckt und neu verpackt. Wir sagen ganz klar Nein zu dieser Heizdiktatur. Jeder soll frei entscheiden können, wie und womit er heizt!
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Kanzler Merz ist angezählt: CDU diskutiert möglichen Nachfolger
„Links ist vorbei!" – mit diesem Versprechen ließ sich Friedrich Merz seit der Wahl eine lange Nase wachsen. Angekündigt hat er eine konservative Kehrtwende und ein Ende der linksgrünen Umverteilungs- und Klimapolitik. Was wir jedoch seit seinem Amtsantritt bekommen haben, ist eine Koalition, die nahtlos an die Zerstörungspolitik der Ampel anknüpft.
85% der Deutschen sind laut Forsa unzufrieden mit Merz und die AfD hat die Union inzwischen in der Sonntagsfrage weit hinter sich gelassen. Darum herrscht mittlerweile die nackte Panik in der CDU und jetzt liegen wohl alle Optionen auf dem Tisch: Intern wird offenbar bereits ein Kanzlertausch besprochen, um Neuwahlen zu umgehen. Als möglicher Favorit wird NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst gehandelt. Mit ihm wäre links aber nicht vorbei, sondern es gäbe nur noch „grünere“ Politik. Viel Erfolg dabei, liebe CDU.
Wir brauchen keine Kanzlerrochade, um vom systematischen Versagen der Kartellparteien abzulenken. Wir brauchen Neuwahlen und wir brauchen endlich die AfD in Regierungsverantwortung!
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„Links ist vorbei!" – mit diesem Versprechen ließ sich Friedrich Merz seit der Wahl eine lange Nase wachsen. Angekündigt hat er eine konservative Kehrtwende und ein Ende der linksgrünen Umverteilungs- und Klimapolitik. Was wir jedoch seit seinem Amtsantritt bekommen haben, ist eine Koalition, die nahtlos an die Zerstörungspolitik der Ampel anknüpft.
85% der Deutschen sind laut Forsa unzufrieden mit Merz und die AfD hat die Union inzwischen in der Sonntagsfrage weit hinter sich gelassen. Darum herrscht mittlerweile die nackte Panik in der CDU und jetzt liegen wohl alle Optionen auf dem Tisch: Intern wird offenbar bereits ein Kanzlertausch besprochen, um Neuwahlen zu umgehen. Als möglicher Favorit wird NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst gehandelt. Mit ihm wäre links aber nicht vorbei, sondern es gäbe nur noch „grünere“ Politik. Viel Erfolg dabei, liebe CDU.
Wir brauchen keine Kanzlerrochade, um vom systematischen Versagen der Kartellparteien abzulenken. Wir brauchen Neuwahlen und wir brauchen endlich die AfD in Regierungsverantwortung!
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Wenn das Staatsvolk falsch wählt: Die Linke schafft sich einfach ein neues
Es ist ein Angriff auf die absolute Grundlage unseres demokratischen Staates, den die Kommunisten im Bundestag gerade ganz offen betreiben. Die Linksfraktion fordert in einem neuen Antrag, das Wahlrecht zu ändern, so dass künftig alle 14 Millionen in Deutschland lebenden Ausländer an Wahlen teilnehmen dürfen: Bundestag, Landtag und Kommunen. Schon ein fünfjähriger Aufenthalt im Land soll dafür ausreichen.
Das Bundesverfassungsgericht hat allerdings bereits 1990 klargestellt: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus und das ist hier nunmal das deutsche Staatsvolk und nicht die millionenfach illegal ins Land Hereingeholten. Die Linke nennt das Urteil der höchsten Richter Deutschlands „überholt“, so wie sie offensichtlich auch den Rechtsstaat und die Demokratie für längst überholt hält.
Der Antrag dürfte zwar keine Aussicht auf Erfolg haben – wobei, bei der CDU weiß man nie. Aber er zeigt das wahre Ziel linker Politik: Die systematische Abschaffung des deutschen Staatsvolkes als Souverän, bloß um die eigene Macht zu sichern!
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Es ist ein Angriff auf die absolute Grundlage unseres demokratischen Staates, den die Kommunisten im Bundestag gerade ganz offen betreiben. Die Linksfraktion fordert in einem neuen Antrag, das Wahlrecht zu ändern, so dass künftig alle 14 Millionen in Deutschland lebenden Ausländer an Wahlen teilnehmen dürfen: Bundestag, Landtag und Kommunen. Schon ein fünfjähriger Aufenthalt im Land soll dafür ausreichen.
Das Bundesverfassungsgericht hat allerdings bereits 1990 klargestellt: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus und das ist hier nunmal das deutsche Staatsvolk und nicht die millionenfach illegal ins Land Hereingeholten. Die Linke nennt das Urteil der höchsten Richter Deutschlands „überholt“, so wie sie offensichtlich auch den Rechtsstaat und die Demokratie für längst überholt hält.
Der Antrag dürfte zwar keine Aussicht auf Erfolg haben – wobei, bei der CDU weiß man nie. Aber er zeigt das wahre Ziel linker Politik: Die systematische Abschaffung des deutschen Staatsvolkes als Souverän, bloß um die eigene Macht zu sichern!
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Mietpreisexplosion: Nicht die Vermieter sind schuld
Wer hat die Wohnungsnot in Deutschland wirklich zu verantworten? Es sind nicht die „bösen Großkonzerne“ und „geldgierigen Kapitalisten“, wie die Linke behauptet, sondern es sind 15 Jahre Anti-Wohnungspolitik von CDU, SPD, Grünen und Linken.
Zwei Drittel…
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Mietpreisexplosion: Nicht die Vermieter sind schuld
Wer hat die Wohnungsnot in Deutschland wirklich zu verantworten? Es sind nicht die „bösen Großkonzerne“ und „geldgierigen Kapitalisten“, wie die Linke behauptet, sondern es sind 15 Jahre Anti-Wohnungspolitik von CDU, SPD, Grünen und Linken.
Zwei Drittel der Vermieter sind Kleinvermieter, viele über 60 Jahre alt, die mit einer Wohnung ihre kleine Rente aufbessern. Der eigentlich Schuldige an der Misere ist insbesondere der linksgrüne Regulierungswahn: Klimaauflagen, Dämmvorschriften und das Heizungsgesetz haben Bauen so aufwändig und teuer gemacht, dass im Neubau Kaltmieten von 20 bis 25 Euro pro Quadratmeter verlangt werden müssen. Gleichzeitig hat dasselbe Parteienkartell in nur 10 Jahren über 7 Millionen Menschen netto ins Land geholt.
Das Ergebnis sind lange Warteschlangen vor bezahlbaren Wohnungen, verzweifelte Familien und immer noch weniger Neubauten. Damit muss Schluss ein. Eine AfD-Regierung wird die CO2-Steuer und das Heizungsgesetz abschaffen, den Dämmwahn beenden und die illegale Migration stoppen, damit Wohnen wieder bezahlbar wird!
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Wer hat die Wohnungsnot in Deutschland wirklich zu verantworten? Es sind nicht die „bösen Großkonzerne“ und „geldgierigen Kapitalisten“, wie die Linke behauptet, sondern es sind 15 Jahre Anti-Wohnungspolitik von CDU, SPD, Grünen und Linken.
Zwei Drittel der Vermieter sind Kleinvermieter, viele über 60 Jahre alt, die mit einer Wohnung ihre kleine Rente aufbessern. Der eigentlich Schuldige an der Misere ist insbesondere der linksgrüne Regulierungswahn: Klimaauflagen, Dämmvorschriften und das Heizungsgesetz haben Bauen so aufwändig und teuer gemacht, dass im Neubau Kaltmieten von 20 bis 25 Euro pro Quadratmeter verlangt werden müssen. Gleichzeitig hat dasselbe Parteienkartell in nur 10 Jahren über 7 Millionen Menschen netto ins Land geholt.
Das Ergebnis sind lange Warteschlangen vor bezahlbaren Wohnungen, verzweifelte Familien und immer noch weniger Neubauten. Damit muss Schluss ein. Eine AfD-Regierung wird die CO2-Steuer und das Heizungsgesetz abschaffen, den Dämmwahn beenden und die illegale Migration stoppen, damit Wohnen wieder bezahlbar wird!
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DDR-Wohnen kehrt zurück – Sozialismus lässt grüßen
Was 40 Jahre Sozialismus auf dem Wohnungsmarkt bedeuten, konnte jeder 1989 in der DDR mit eigenen Augen sehen. Vier Jahrzehnte sozialistischer Mietendeckel bedeuteten vier Jahrzehnte Verfall der Bausubstanz und katastrophaler Wohnungsmangel. Aus der Hymne „Auferstanden aus Ruinen" wurde am Ende das Gegenteil: „Ganz zerfallen in Ruinen“.
Dieses gescheiterte Experiment will die Linke heute wiederholen. Doch planwirtschaftliche Fantasien wie Mietpreisbremse, Mietendeckel oder Bauturbo sind bloße Nebelkerzen, die an den echten Ursachen nichts ändern. Der Bau- und Wohnsozialismus der Linken unterscheidet sich vom Handeln der Regierungsparteien nur noch in seiner Radikalität. Das katastrophale Ergebnis für Wohnungssuchende ist in beiden Fällen identisch: keine bezahlbare Wohnung, weder jetzt noch irgendwann später.
Wohnungsnot bekämpft man nicht, indem man an Symptomen herumdoktert. Man muss die Ursachen beseitigen, insbesondere den Regulierungswahn, die „Klima“-Steuer und die unkontrollierte Massenzuwanderung.
Was 40 Jahre Sozialismus auf dem Wohnungsmarkt bedeuten, konnte jeder 1989 in der DDR mit eigenen Augen sehen. Vier Jahrzehnte sozialistischer Mietendeckel bedeuteten vier Jahrzehnte Verfall der Bausubstanz und katastrophaler Wohnungsmangel. Aus der Hymne „Auferstanden aus Ruinen" wurde am Ende das Gegenteil: „Ganz zerfallen in Ruinen“.
Dieses gescheiterte Experiment will die Linke heute wiederholen. Doch planwirtschaftliche Fantasien wie Mietpreisbremse, Mietendeckel oder Bauturbo sind bloße Nebelkerzen, die an den echten Ursachen nichts ändern. Der Bau- und Wohnsozialismus der Linken unterscheidet sich vom Handeln der Regierungsparteien nur noch in seiner Radikalität. Das katastrophale Ergebnis für Wohnungssuchende ist in beiden Fällen identisch: keine bezahlbare Wohnung, weder jetzt noch irgendwann später.
Wohnungsnot bekämpft man nicht, indem man an Symptomen herumdoktert. Man muss die Ursachen beseitigen, insbesondere den Regulierungswahn, die „Klima“-Steuer und die unkontrollierte Massenzuwanderung.
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Die größte soziale Katastrophe Deutschlands!
Das erklärte Ziel der Linken ist, alle Menschen gleich arm zu machen. Alle — außer natürlich der Kaste der sozialistischen Funktionäre, die wie der Linken-Fraktionsvorstand im Deutschen Bundestag mit A8-Luxuslimousine durchs Land kutschiert, während die normalen „CO2-neutral“ Menschen zu Fuß gehen sollen.
Genau diese Doppelmoral steht sinnbildlich für das Versagen der gesamten Altparteienpolitik, deren Ergebnis die größte soziale Katastrophe Deutschlands ist: Die regierungsgemachte Wohnungsnot. Immer mehr Menschen finden keine bezahlbare Wohnung, junge Familien leben auf engstem Raum und neue Familien werden erst gar nicht mehr gegründet. Wer eine bezahlbare Wohnung sucht, steht chancenlos in der Schlange mit hunderten Mitbewerbern.
Wir sehen inzwischen Warteschlangen wie im Sozialismus, wo Mangelware für Normalsterbliche rationiert wird. Und wie lautet die Antwort der Linken darauf? Allen Ernstes noch mehr Hirngespinste aus der sozialistischen Mottenkiste. Was für ein irrer Wahnsinn!
Das erklärte Ziel der Linken ist, alle Menschen gleich arm zu machen. Alle — außer natürlich der Kaste der sozialistischen Funktionäre, die wie der Linken-Fraktionsvorstand im Deutschen Bundestag mit A8-Luxuslimousine durchs Land kutschiert, während die normalen „CO2-neutral“ Menschen zu Fuß gehen sollen.
Genau diese Doppelmoral steht sinnbildlich für das Versagen der gesamten Altparteienpolitik, deren Ergebnis die größte soziale Katastrophe Deutschlands ist: Die regierungsgemachte Wohnungsnot. Immer mehr Menschen finden keine bezahlbare Wohnung, junge Familien leben auf engstem Raum und neue Familien werden erst gar nicht mehr gegründet. Wer eine bezahlbare Wohnung sucht, steht chancenlos in der Schlange mit hunderten Mitbewerbern.
Wir sehen inzwischen Warteschlangen wie im Sozialismus, wo Mangelware für Normalsterbliche rationiert wird. Und wie lautet die Antwort der Linken darauf? Allen Ernstes noch mehr Hirngespinste aus der sozialistischen Mottenkiste. Was für ein irrer Wahnsinn!
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Ziel ist Enteignung – Was die Linken wirklich vorhaben
Böse Großkonzerne, geldgierige Kapitalisten und skrupellose Spekulanten, so lautet die Erzählung der Linken zu den Ursachen der Wohnungsnot. Doch die Realität sieht ganz anders aus: Zwei Drittel aller Vermieter in Deutschland sind gar keine Immobilienriesen, sondern ganz normale Bürger.
Die meisten von ihnen sind über 60 Jahre alt und froh, mit einer kleinen Mieteinnahme ihre Rente etwas aufzubessern. Die wahren Verursacher der Wohnungskrise hingegen sind CDU, SPD, Grüne und eben auch die Linke selbst. Denn es waren genau diese Altparteien, die durch immer extremere Klimaauflagen, Dämmvorschriften und ihre ideologische „Energiewende“ das Bauen in Deutschland massiv verteuert haben. Zusätzlich haben sie die Wohnungsknappheit angeheizt durch die ungebremste illegale Massenzuwanderung der letzten Jahre.
Und jetzt kommt die Linke daher und schlägt ernsthaft als Lösung Enteignung von Wohnungen vor? Tatsächlich ist das kein neues Konzept, denn die SED, der Vorgänger der Linken, hat genau das gemacht und ist damit in der DDR kläglich gescheitert. Linke wollen oder können einfach nichts dazu lernen.
Böse Großkonzerne, geldgierige Kapitalisten und skrupellose Spekulanten, so lautet die Erzählung der Linken zu den Ursachen der Wohnungsnot. Doch die Realität sieht ganz anders aus: Zwei Drittel aller Vermieter in Deutschland sind gar keine Immobilienriesen, sondern ganz normale Bürger.
Die meisten von ihnen sind über 60 Jahre alt und froh, mit einer kleinen Mieteinnahme ihre Rente etwas aufzubessern. Die wahren Verursacher der Wohnungskrise hingegen sind CDU, SPD, Grüne und eben auch die Linke selbst. Denn es waren genau diese Altparteien, die durch immer extremere Klimaauflagen, Dämmvorschriften und ihre ideologische „Energiewende“ das Bauen in Deutschland massiv verteuert haben. Zusätzlich haben sie die Wohnungsknappheit angeheizt durch die ungebremste illegale Massenzuwanderung der letzten Jahre.
Und jetzt kommt die Linke daher und schlägt ernsthaft als Lösung Enteignung von Wohnungen vor? Tatsächlich ist das kein neues Konzept, denn die SED, der Vorgänger der Linken, hat genau das gemacht und ist damit in der DDR kläglich gescheitert. Linke wollen oder können einfach nichts dazu lernen.
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Im EU-Parlament ist die Brandmauer gefallen!
Jahrelang haben die Kartellparteien behauptet, eine härtere Migrationspolitik sei in Europa nicht mehrheitsfähig. Tatsächlich haben genau sie diese Mehrheit stets aktiv verhindert – mit ihrer sogenannten Brandmauer. Doch als die Europäische Volkspartei (EVP) im EU-Parlament, zu der die CDU gehört, im März gemeinsam mit den Fraktionen Europa souveräner Nationen (ESN), zu denen auch die AfD gehört, Europäische Konservative und Reformer (EKR) und Patrioten für Europa (PfE) abstimmte, wurde dieses antidemokratische Mauerkonstrukt beerdigt.
Die AfD-Fraktion hat über die ESN konkrete Anträge in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht, die nun Teil der finalen Einigung sind, u.a. lebenslange Einreiseverbote für gefährliche Personen, erstmals ein EU-Rechtsrahmen für externe Rückführungszentren und verbindliche Konsequenzen für Drittstaaten, die Rücknahmen blockieren.
Noch ist die Verordnung nicht endgültig beschlossen, denn Rat und Europaparlament müssen den Text noch formell annehmen. Aber unsere AfD EU-Kollegen sind zuversichtlich, dass der Entwurf noch vor der Sommerpause eine Mehrheit finden wird. Damit besteht endlich eine erste Grundlage, die katastrophale Migrationspolitik zu stoppen. AfD wirkt!
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Jahrelang haben die Kartellparteien behauptet, eine härtere Migrationspolitik sei in Europa nicht mehrheitsfähig. Tatsächlich haben genau sie diese Mehrheit stets aktiv verhindert – mit ihrer sogenannten Brandmauer. Doch als die Europäische Volkspartei (EVP) im EU-Parlament, zu der die CDU gehört, im März gemeinsam mit den Fraktionen Europa souveräner Nationen (ESN), zu denen auch die AfD gehört, Europäische Konservative und Reformer (EKR) und Patrioten für Europa (PfE) abstimmte, wurde dieses antidemokratische Mauerkonstrukt beerdigt.
Die AfD-Fraktion hat über die ESN konkrete Anträge in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht, die nun Teil der finalen Einigung sind, u.a. lebenslange Einreiseverbote für gefährliche Personen, erstmals ein EU-Rechtsrahmen für externe Rückführungszentren und verbindliche Konsequenzen für Drittstaaten, die Rücknahmen blockieren.
Noch ist die Verordnung nicht endgültig beschlossen, denn Rat und Europaparlament müssen den Text noch formell annehmen. Aber unsere AfD EU-Kollegen sind zuversichtlich, dass der Entwurf noch vor der Sommerpause eine Mehrheit finden wird. Damit besteht endlich eine erste Grundlage, die katastrophale Migrationspolitik zu stoppen. AfD wirkt!
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CDU ohne Rückgrat und Kompass: Nachbessern statt Abschaffen
Die CDU hat schon lange jegliche Orientierung verloren. Das zeigt sich jetzt gerade wieder beim sogenannten „Selbstbestimmungsgesetz“. Anstatt diesen Schwachsinn der Ampel vollständig zu kippen, will die Union lediglich „Einfallstore für Missbrauch“ schließen. Das „Einfallstor“ ist jedoch das Gesetz selbst.
Seit 2023 kann jeder Bürger durch eine simple Erklärung beim Standesamt seinen Geschlechtseintrag ändern – ohne Gutachten, ohne Prüfung und ohne Grundlage in der biologischen Realität. Hier zeigt sich außerdem die übliche linke Doppelmoral: Wenn Marla-Svenja Liebich die Protagonisten vorführt, indem Liebich den Geschlechtseintrag auf weiblich ändert, um eine Haftstrafe im Frauengefängnis absitzen zu können, herrscht wilde Empörung. Bei Linksextremist Maja T. hingegen stört sich seltsamerweise niemand am selben Vorgehen.
Dieses Gesetz schafft keine Rechte, es schafft Lücken. Hier hilft auch kein Nachbessern. Dieses Unsinnsgesetz der Ampel muss komplett gestrichen werden. Wie wäre es, liebe CDU, wenn ihr euch zur Abwechslung endlich mal den wirklichen Problemen im Land zuwendet?
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Die CDU hat schon lange jegliche Orientierung verloren. Das zeigt sich jetzt gerade wieder beim sogenannten „Selbstbestimmungsgesetz“. Anstatt diesen Schwachsinn der Ampel vollständig zu kippen, will die Union lediglich „Einfallstore für Missbrauch“ schließen. Das „Einfallstor“ ist jedoch das Gesetz selbst.
Seit 2023 kann jeder Bürger durch eine simple Erklärung beim Standesamt seinen Geschlechtseintrag ändern – ohne Gutachten, ohne Prüfung und ohne Grundlage in der biologischen Realität. Hier zeigt sich außerdem die übliche linke Doppelmoral: Wenn Marla-Svenja Liebich die Protagonisten vorführt, indem Liebich den Geschlechtseintrag auf weiblich ändert, um eine Haftstrafe im Frauengefängnis absitzen zu können, herrscht wilde Empörung. Bei Linksextremist Maja T. hingegen stört sich seltsamerweise niemand am selben Vorgehen.
Dieses Gesetz schafft keine Rechte, es schafft Lücken. Hier hilft auch kein Nachbessern. Dieses Unsinnsgesetz der Ampel muss komplett gestrichen werden. Wie wäre es, liebe CDU, wenn ihr euch zur Abwechslung endlich mal den wirklichen Problemen im Land zuwendet?
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SPD-Gesinnungsplan: Verfassungsschutz als Immobilienmakler?
Die Bundesregierung hat ihren ursprünglich geplanten Gesinnungscheck für Hauskäufer aus dem neu beschlossenen Baugesetzbuch gestrichen. Doch die SPD zeigt sich davon unbeeindruckt und hält unverdrossen an diesen Plänen fest. Das Ziel der Sozialisten ist offensichtlich:
Sie wollen all jenen den Immobilienkauf erschweren oder verweigern, die die „falsche“, also eine andere politische Ansicht vertreten als sie selbst. Angeblich geht es um den Kampf gegen „Kriminelle“ und „Extremisten“. Doch eine begangene Straftat wäre bei potenziellen Hauskäufern gar nicht notwendig, sondern es reicht völlig aus, wenn der Verfassungsschutz die falsche Gesinnung bescheinigt. Wir alle wissen, wen die SPD damit ins Visier nimmt: Regierungskritiker, AfD-Wähler, oder einfach alle, die nicht linksgrün wählen.
Eigentumsrechte als Druckmittel gegen politisch Andersdenkende einzusetzen hat rein gar nichts mehr mit einem Rechtsstaat zu tun. Hier beginnt bereits politische Verfolgung. Es wird höchste Zeit, dass diese Partei bei den nächsten Wahlen einstellig wird und dann schnellstmöglich aus den Parlamenten verschwindet!
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Die Bundesregierung hat ihren ursprünglich geplanten Gesinnungscheck für Hauskäufer aus dem neu beschlossenen Baugesetzbuch gestrichen. Doch die SPD zeigt sich davon unbeeindruckt und hält unverdrossen an diesen Plänen fest. Das Ziel der Sozialisten ist offensichtlich:
Sie wollen all jenen den Immobilienkauf erschweren oder verweigern, die die „falsche“, also eine andere politische Ansicht vertreten als sie selbst. Angeblich geht es um den Kampf gegen „Kriminelle“ und „Extremisten“. Doch eine begangene Straftat wäre bei potenziellen Hauskäufern gar nicht notwendig, sondern es reicht völlig aus, wenn der Verfassungsschutz die falsche Gesinnung bescheinigt. Wir alle wissen, wen die SPD damit ins Visier nimmt: Regierungskritiker, AfD-Wähler, oder einfach alle, die nicht linksgrün wählen.
Eigentumsrechte als Druckmittel gegen politisch Andersdenkende einzusetzen hat rein gar nichts mehr mit einem Rechtsstaat zu tun. Hier beginnt bereits politische Verfolgung. Es wird höchste Zeit, dass diese Partei bei den nächsten Wahlen einstellig wird und dann schnellstmöglich aus den Parlamenten verschwindet!
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Heuchler der Nation: Neulich gegen AfD-Antrag gestimmt, jetzt dasselbe gefordert
Wer noch ein Lehrbuchbeispiel für politische Doppelmoral braucht, wird wieder mal bei der CDU, konkret bei Generalsekretär Carsten Linnemann, fündig. Im Januar 2026 brachte unsere AfD-Fraktion im Bundestag einen Antrag ein, Paragraf 188 des Strafgesetzbuches abzuschaffen, nämlich das Sonderprivileg, das Politikern zusätzlichen Schutz vor Beleidigungen sichert und mit bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe bewehrt ist.
Linnemann stimmte dagegen, so wie ausnahmslos alle Abgeordneten der Kartellparteien. Vor wenigen Tagen verhängte ein Amtsgericht in Heilbronn einen Strafbefehl gegen einen Bürger, der Friedrich Merz als „Lackaffe“ bezeichnet hatte. Um das Stigma der besonders eitlen und empfindsamen CDU-Seelen abzuwenden – Habecks Schwachkopf-Affäre lässt grüßen –, erscheint prompt Linnemann im Fernsehen und erklärt, er habe „große Sympathie“ für die Abschaffung, also für exakt das, was er der AfD eben erst noch verwehrt hatte.
Linnemann geht es natürlich nicht um den Schutz der Meinungsfreiheit, wie er behauptet, sondern die Lügen-CDU schützt Paragraf 188, solange er ihr nützt, und will ihn abschaffen, sobald er wehtut. Das ist keine Politik, das ist nur noch eine einzige erbärmliche Heuchelei.
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Wer noch ein Lehrbuchbeispiel für politische Doppelmoral braucht, wird wieder mal bei der CDU, konkret bei Generalsekretär Carsten Linnemann, fündig. Im Januar 2026 brachte unsere AfD-Fraktion im Bundestag einen Antrag ein, Paragraf 188 des Strafgesetzbuches abzuschaffen, nämlich das Sonderprivileg, das Politikern zusätzlichen Schutz vor Beleidigungen sichert und mit bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe bewehrt ist.
Linnemann stimmte dagegen, so wie ausnahmslos alle Abgeordneten der Kartellparteien. Vor wenigen Tagen verhängte ein Amtsgericht in Heilbronn einen Strafbefehl gegen einen Bürger, der Friedrich Merz als „Lackaffe“ bezeichnet hatte. Um das Stigma der besonders eitlen und empfindsamen CDU-Seelen abzuwenden – Habecks Schwachkopf-Affäre lässt grüßen –, erscheint prompt Linnemann im Fernsehen und erklärt, er habe „große Sympathie“ für die Abschaffung, also für exakt das, was er der AfD eben erst noch verwehrt hatte.
Linnemann geht es natürlich nicht um den Schutz der Meinungsfreiheit, wie er behauptet, sondern die Lügen-CDU schützt Paragraf 188, solange er ihr nützt, und will ihn abschaffen, sobald er wehtut. Das ist keine Politik, das ist nur noch eine einzige erbärmliche Heuchelei.
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AfD-Landesparteitag in Heidenheim
Herzlichen Dank für das starke Vertrauen und die Wiederwahl als stellvertretender Landesvorsitzender der AfD Baden-Württemberg! Mit fast 87% Zustimmung ist das für mich ein großer Ansporn, weiter mit vollem Einsatz für die einzige Alternative in Deutschland zu arbeiten.
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Dein Lohn wird geplündert – damit andere ohne Arbeit leben können
Warum muss der Mindestlohn jedes Jahr steigen und reicht trotzdem nicht zum Leben? Die Antwort ist so einfach wie empörend: Steuern und Sozialabgaben fressen alles auf. Und das Sozialsystem steht nicht deshalb vor dem Kollaps, weil zu wenig eingezahlt wird, sondern weil versicherungsfremde Leistungen das System von innen aushöhlen.
Bürgergeld-Empfänger verursachen z.B. Kosten in der Krankenversicherung, die von denen subventioniert werden, die täglich arbeiten gehen. Gleichzeitig sind Ehegatten nicht mehr in der Familienversicherung mitversichert, während jemand, der vor drei Wochen über die Grenze gekommen ist, lebenslang kostenlos abgesichert wird.
Die arbeitende Bevölkerung wird von der Regierung nach Strich und Faden ausgeplündert. Das werden wir ändern, denn wer arbeitet, muss immer mehr haben als jemand, der nicht arbeitet!
Warum muss der Mindestlohn jedes Jahr steigen und reicht trotzdem nicht zum Leben? Die Antwort ist so einfach wie empörend: Steuern und Sozialabgaben fressen alles auf. Und das Sozialsystem steht nicht deshalb vor dem Kollaps, weil zu wenig eingezahlt wird, sondern weil versicherungsfremde Leistungen das System von innen aushöhlen.
Bürgergeld-Empfänger verursachen z.B. Kosten in der Krankenversicherung, die von denen subventioniert werden, die täglich arbeiten gehen. Gleichzeitig sind Ehegatten nicht mehr in der Familienversicherung mitversichert, während jemand, der vor drei Wochen über die Grenze gekommen ist, lebenslang kostenlos abgesichert wird.
Die arbeitende Bevölkerung wird von der Regierung nach Strich und Faden ausgeplündert. Das werden wir ändern, denn wer arbeitet, muss immer mehr haben als jemand, der nicht arbeitet!
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Gleiche Rente für alle? Sonderprivileg für Abgeordnete abschaffen!
Jahrzehntelang haben CDU, SPD und Grüne das Rentensystem immer weiter ausgehöhlt, versicherungsfremde Leistungen damit finanziert, riesige Löcher entstehen lassen und das alles auf Kosten der Beitragszahler. Doch das ist kein Wunder:
Die Entscheider im Parlament…
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Gleiche Rente für alle? Sonderprivileg für Abgeordnete abschaffen!
Jahrzehntelang haben CDU, SPD und Grüne das Rentensystem immer weiter ausgehöhlt, versicherungsfremde Leistungen damit finanziert, riesige Löcher entstehen lassen und das alles auf Kosten der Beitragszahler. Doch das ist kein Wunder:
Die Entscheider im Parlament tragen nämlich selbst keine Konsequenzen ihres Handelns. Abgeordnete und Beamte sind durch eine völlig andere, staatlich finanzierte Versorgung abgesichert und haben nie einen Cent in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt. Dieser Sonderstatus ist der Grund für Jahrzehnte schlechter Rentenpolitik. Wer entscheidet, was für andere genug zum Leben ist, aber selbst nie betroffen sein wird, entscheidet eben anders. Das muss sich grundsätzlich ändern.
Für die Zukunft fordern wir: Abgeordnete und Beamte zahlen ebenfalls in die Rentenkasse ein. Dann werden die Renten wie von Wunderhand jedes Jahr automatisch steigen.
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Jahrzehntelang haben CDU, SPD und Grüne das Rentensystem immer weiter ausgehöhlt, versicherungsfremde Leistungen damit finanziert, riesige Löcher entstehen lassen und das alles auf Kosten der Beitragszahler. Doch das ist kein Wunder:
Die Entscheider im Parlament tragen nämlich selbst keine Konsequenzen ihres Handelns. Abgeordnete und Beamte sind durch eine völlig andere, staatlich finanzierte Versorgung abgesichert und haben nie einen Cent in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt. Dieser Sonderstatus ist der Grund für Jahrzehnte schlechter Rentenpolitik. Wer entscheidet, was für andere genug zum Leben ist, aber selbst nie betroffen sein wird, entscheidet eben anders. Das muss sich grundsätzlich ändern.
Für die Zukunft fordern wir: Abgeordnete und Beamte zahlen ebenfalls in die Rentenkasse ein. Dann werden die Renten wie von Wunderhand jedes Jahr automatisch steigen.
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Wirtschaft am Abgrund – regierungsgemachter Absturz
Die neuen Zahlen des Statistischen Bundesamts sind ein Schock, der aber keine Überraschung ist: Deutschlands Industrieaufträge brachen im April um 3,8% ein, fast doppelt so stark, wie Ökonomen prognostiziert hatten. Elektrische Ausrüstung minus 16,3%, Maschinenbau minus 7,4%, Automobilindustrie minus 5,3%, Aufträge aus der Euro-Zone minus 11,1%, Inlandsaufträge minus 2,9%.
Diese Katastrophe ist das Ergebnis jahrzehntelanger Fehlpolitik des Altparteienkartells. Von Merkels Energiewende-Wahnsinn über Habecks Deindustrialisierungspolitik bis hin zu Merz' Ukraine-Hofierung, SPD-Unterwerfung und ständiger Reformverschiebung wurde alles falsch gemacht, was möglich war. Und es sieht auch künftig nicht gut aus, da bislang keine Richtungswende eingeleitet, sondern der falsche Kurs immer weiter zementiert wird.
Deutschlands Wirtschaft steht direkt am Abgrund. Es ist allerhöchste Zeit für eine Politik, die endlich die eigene Wirtschaft, die eigenen Betriebe und die eigenen Bürger in den Mittelpunkt stellt. Schluss mit der verrückten Geld-für-die-ganze-Welt-Politik!
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Die neuen Zahlen des Statistischen Bundesamts sind ein Schock, der aber keine Überraschung ist: Deutschlands Industrieaufträge brachen im April um 3,8% ein, fast doppelt so stark, wie Ökonomen prognostiziert hatten. Elektrische Ausrüstung minus 16,3%, Maschinenbau minus 7,4%, Automobilindustrie minus 5,3%, Aufträge aus der Euro-Zone minus 11,1%, Inlandsaufträge minus 2,9%.
Diese Katastrophe ist das Ergebnis jahrzehntelanger Fehlpolitik des Altparteienkartells. Von Merkels Energiewende-Wahnsinn über Habecks Deindustrialisierungspolitik bis hin zu Merz' Ukraine-Hofierung, SPD-Unterwerfung und ständiger Reformverschiebung wurde alles falsch gemacht, was möglich war. Und es sieht auch künftig nicht gut aus, da bislang keine Richtungswende eingeleitet, sondern der falsche Kurs immer weiter zementiert wird.
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