CDU ohne Rückgrat und Kompass: Nachbessern statt Abschaffen
Die CDU hat schon lange jegliche Orientierung verloren. Das zeigt sich jetzt gerade wieder beim sogenannten „Selbstbestimmungsgesetz“. Anstatt diesen Schwachsinn der Ampel vollständig zu kippen, will die Union lediglich „Einfallstore für Missbrauch“ schließen. Das „Einfallstor“ ist jedoch das Gesetz selbst.
Seit 2023 kann jeder Bürger durch eine simple Erklärung beim Standesamt seinen Geschlechtseintrag ändern – ohne Gutachten, ohne Prüfung und ohne Grundlage in der biologischen Realität. Hier zeigt sich außerdem die übliche linke Doppelmoral: Wenn Marla-Svenja Liebich die Protagonisten vorführt, indem Liebich den Geschlechtseintrag auf weiblich ändert, um eine Haftstrafe im Frauengefängnis absitzen zu können, herrscht wilde Empörung. Bei Linksextremist Maja T. hingegen stört sich seltsamerweise niemand am selben Vorgehen.
Dieses Gesetz schafft keine Rechte, es schafft Lücken. Hier hilft auch kein Nachbessern. Dieses Unsinnsgesetz der Ampel muss komplett gestrichen werden. Wie wäre es, liebe CDU, wenn ihr euch zur Abwechslung endlich mal den wirklichen Problemen im Land zuwendet?
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Die CDU hat schon lange jegliche Orientierung verloren. Das zeigt sich jetzt gerade wieder beim sogenannten „Selbstbestimmungsgesetz“. Anstatt diesen Schwachsinn der Ampel vollständig zu kippen, will die Union lediglich „Einfallstore für Missbrauch“ schließen. Das „Einfallstor“ ist jedoch das Gesetz selbst.
Seit 2023 kann jeder Bürger durch eine simple Erklärung beim Standesamt seinen Geschlechtseintrag ändern – ohne Gutachten, ohne Prüfung und ohne Grundlage in der biologischen Realität. Hier zeigt sich außerdem die übliche linke Doppelmoral: Wenn Marla-Svenja Liebich die Protagonisten vorführt, indem Liebich den Geschlechtseintrag auf weiblich ändert, um eine Haftstrafe im Frauengefängnis absitzen zu können, herrscht wilde Empörung. Bei Linksextremist Maja T. hingegen stört sich seltsamerweise niemand am selben Vorgehen.
Dieses Gesetz schafft keine Rechte, es schafft Lücken. Hier hilft auch kein Nachbessern. Dieses Unsinnsgesetz der Ampel muss komplett gestrichen werden. Wie wäre es, liebe CDU, wenn ihr euch zur Abwechslung endlich mal den wirklichen Problemen im Land zuwendet?
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SPD-Gesinnungsplan: Verfassungsschutz als Immobilienmakler?
Die Bundesregierung hat ihren ursprünglich geplanten Gesinnungscheck für Hauskäufer aus dem neu beschlossenen Baugesetzbuch gestrichen. Doch die SPD zeigt sich davon unbeeindruckt und hält unverdrossen an diesen Plänen fest. Das Ziel der Sozialisten ist offensichtlich:
Sie wollen all jenen den Immobilienkauf erschweren oder verweigern, die die „falsche“, also eine andere politische Ansicht vertreten als sie selbst. Angeblich geht es um den Kampf gegen „Kriminelle“ und „Extremisten“. Doch eine begangene Straftat wäre bei potenziellen Hauskäufern gar nicht notwendig, sondern es reicht völlig aus, wenn der Verfassungsschutz die falsche Gesinnung bescheinigt. Wir alle wissen, wen die SPD damit ins Visier nimmt: Regierungskritiker, AfD-Wähler, oder einfach alle, die nicht linksgrün wählen.
Eigentumsrechte als Druckmittel gegen politisch Andersdenkende einzusetzen hat rein gar nichts mehr mit einem Rechtsstaat zu tun. Hier beginnt bereits politische Verfolgung. Es wird höchste Zeit, dass diese Partei bei den nächsten Wahlen einstellig wird und dann schnellstmöglich aus den Parlamenten verschwindet!
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Die Bundesregierung hat ihren ursprünglich geplanten Gesinnungscheck für Hauskäufer aus dem neu beschlossenen Baugesetzbuch gestrichen. Doch die SPD zeigt sich davon unbeeindruckt und hält unverdrossen an diesen Plänen fest. Das Ziel der Sozialisten ist offensichtlich:
Sie wollen all jenen den Immobilienkauf erschweren oder verweigern, die die „falsche“, also eine andere politische Ansicht vertreten als sie selbst. Angeblich geht es um den Kampf gegen „Kriminelle“ und „Extremisten“. Doch eine begangene Straftat wäre bei potenziellen Hauskäufern gar nicht notwendig, sondern es reicht völlig aus, wenn der Verfassungsschutz die falsche Gesinnung bescheinigt. Wir alle wissen, wen die SPD damit ins Visier nimmt: Regierungskritiker, AfD-Wähler, oder einfach alle, die nicht linksgrün wählen.
Eigentumsrechte als Druckmittel gegen politisch Andersdenkende einzusetzen hat rein gar nichts mehr mit einem Rechtsstaat zu tun. Hier beginnt bereits politische Verfolgung. Es wird höchste Zeit, dass diese Partei bei den nächsten Wahlen einstellig wird und dann schnellstmöglich aus den Parlamenten verschwindet!
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Heuchler der Nation: Neulich gegen AfD-Antrag gestimmt, jetzt dasselbe gefordert
Wer noch ein Lehrbuchbeispiel für politische Doppelmoral braucht, wird wieder mal bei der CDU, konkret bei Generalsekretär Carsten Linnemann, fündig. Im Januar 2026 brachte unsere AfD-Fraktion im Bundestag einen Antrag ein, Paragraf 188 des Strafgesetzbuches abzuschaffen, nämlich das Sonderprivileg, das Politikern zusätzlichen Schutz vor Beleidigungen sichert und mit bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe bewehrt ist.
Linnemann stimmte dagegen, so wie ausnahmslos alle Abgeordneten der Kartellparteien. Vor wenigen Tagen verhängte ein Amtsgericht in Heilbronn einen Strafbefehl gegen einen Bürger, der Friedrich Merz als „Lackaffe“ bezeichnet hatte. Um das Stigma der besonders eitlen und empfindsamen CDU-Seelen abzuwenden – Habecks Schwachkopf-Affäre lässt grüßen –, erscheint prompt Linnemann im Fernsehen und erklärt, er habe „große Sympathie“ für die Abschaffung, also für exakt das, was er der AfD eben erst noch verwehrt hatte.
Linnemann geht es natürlich nicht um den Schutz der Meinungsfreiheit, wie er behauptet, sondern die Lügen-CDU schützt Paragraf 188, solange er ihr nützt, und will ihn abschaffen, sobald er wehtut. Das ist keine Politik, das ist nur noch eine einzige erbärmliche Heuchelei.
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Wer noch ein Lehrbuchbeispiel für politische Doppelmoral braucht, wird wieder mal bei der CDU, konkret bei Generalsekretär Carsten Linnemann, fündig. Im Januar 2026 brachte unsere AfD-Fraktion im Bundestag einen Antrag ein, Paragraf 188 des Strafgesetzbuches abzuschaffen, nämlich das Sonderprivileg, das Politikern zusätzlichen Schutz vor Beleidigungen sichert und mit bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe bewehrt ist.
Linnemann stimmte dagegen, so wie ausnahmslos alle Abgeordneten der Kartellparteien. Vor wenigen Tagen verhängte ein Amtsgericht in Heilbronn einen Strafbefehl gegen einen Bürger, der Friedrich Merz als „Lackaffe“ bezeichnet hatte. Um das Stigma der besonders eitlen und empfindsamen CDU-Seelen abzuwenden – Habecks Schwachkopf-Affäre lässt grüßen –, erscheint prompt Linnemann im Fernsehen und erklärt, er habe „große Sympathie“ für die Abschaffung, also für exakt das, was er der AfD eben erst noch verwehrt hatte.
Linnemann geht es natürlich nicht um den Schutz der Meinungsfreiheit, wie er behauptet, sondern die Lügen-CDU schützt Paragraf 188, solange er ihr nützt, und will ihn abschaffen, sobald er wehtut. Das ist keine Politik, das ist nur noch eine einzige erbärmliche Heuchelei.
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AfD-Landesparteitag in Heidenheim
Herzlichen Dank für das starke Vertrauen und die Wiederwahl als stellvertretender Landesvorsitzender der AfD Baden-Württemberg! Mit fast 87% Zustimmung ist das für mich ein großer Ansporn, weiter mit vollem Einsatz für die einzige Alternative in Deutschland zu arbeiten.
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Herzlichen Dank für das starke Vertrauen und die Wiederwahl als stellvertretender Landesvorsitzender der AfD Baden-Württemberg! Mit fast 87% Zustimmung ist das für mich ein großer Ansporn, weiter mit vollem Einsatz für die einzige Alternative in Deutschland zu arbeiten.
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Media is too big
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Dein Lohn wird geplündert – damit andere ohne Arbeit leben können
Warum muss der Mindestlohn jedes Jahr steigen und reicht trotzdem nicht zum Leben? Die Antwort ist so einfach wie empörend: Steuern und Sozialabgaben fressen alles auf. Und das Sozialsystem steht nicht deshalb vor dem Kollaps, weil zu wenig eingezahlt wird, sondern weil versicherungsfremde Leistungen das System von innen aushöhlen.
Bürgergeld-Empfänger verursachen z.B. Kosten in der Krankenversicherung, die von denen subventioniert werden, die täglich arbeiten gehen. Gleichzeitig sind Ehegatten nicht mehr in der Familienversicherung mitversichert, während jemand, der vor drei Wochen über die Grenze gekommen ist, lebenslang kostenlos abgesichert wird.
Die arbeitende Bevölkerung wird von der Regierung nach Strich und Faden ausgeplündert. Das werden wir ändern, denn wer arbeitet, muss immer mehr haben als jemand, der nicht arbeitet!
Warum muss der Mindestlohn jedes Jahr steigen und reicht trotzdem nicht zum Leben? Die Antwort ist so einfach wie empörend: Steuern und Sozialabgaben fressen alles auf. Und das Sozialsystem steht nicht deshalb vor dem Kollaps, weil zu wenig eingezahlt wird, sondern weil versicherungsfremde Leistungen das System von innen aushöhlen.
Bürgergeld-Empfänger verursachen z.B. Kosten in der Krankenversicherung, die von denen subventioniert werden, die täglich arbeiten gehen. Gleichzeitig sind Ehegatten nicht mehr in der Familienversicherung mitversichert, während jemand, der vor drei Wochen über die Grenze gekommen ist, lebenslang kostenlos abgesichert wird.
Die arbeitende Bevölkerung wird von der Regierung nach Strich und Faden ausgeplündert. Das werden wir ändern, denn wer arbeitet, muss immer mehr haben als jemand, der nicht arbeitet!
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Gleiche Rente für alle? Sonderprivileg für Abgeordnete abschaffen!
Jahrzehntelang haben CDU, SPD und Grüne das Rentensystem immer weiter ausgehöhlt, versicherungsfremde Leistungen damit finanziert, riesige Löcher entstehen lassen und das alles auf Kosten der Beitragszahler. Doch das ist kein Wunder:
Die Entscheider im Parlament…
Die Entscheider im Parlament…
Gleiche Rente für alle? Sonderprivileg für Abgeordnete abschaffen!
Jahrzehntelang haben CDU, SPD und Grüne das Rentensystem immer weiter ausgehöhlt, versicherungsfremde Leistungen damit finanziert, riesige Löcher entstehen lassen und das alles auf Kosten der Beitragszahler. Doch das ist kein Wunder:
Die Entscheider im Parlament tragen nämlich selbst keine Konsequenzen ihres Handelns. Abgeordnete und Beamte sind durch eine völlig andere, staatlich finanzierte Versorgung abgesichert und haben nie einen Cent in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt. Dieser Sonderstatus ist der Grund für Jahrzehnte schlechter Rentenpolitik. Wer entscheidet, was für andere genug zum Leben ist, aber selbst nie betroffen sein wird, entscheidet eben anders. Das muss sich grundsätzlich ändern.
Für die Zukunft fordern wir: Abgeordnete und Beamte zahlen ebenfalls in die Rentenkasse ein. Dann werden die Renten wie von Wunderhand jedes Jahr automatisch steigen.
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Jahrzehntelang haben CDU, SPD und Grüne das Rentensystem immer weiter ausgehöhlt, versicherungsfremde Leistungen damit finanziert, riesige Löcher entstehen lassen und das alles auf Kosten der Beitragszahler. Doch das ist kein Wunder:
Die Entscheider im Parlament tragen nämlich selbst keine Konsequenzen ihres Handelns. Abgeordnete und Beamte sind durch eine völlig andere, staatlich finanzierte Versorgung abgesichert und haben nie einen Cent in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt. Dieser Sonderstatus ist der Grund für Jahrzehnte schlechter Rentenpolitik. Wer entscheidet, was für andere genug zum Leben ist, aber selbst nie betroffen sein wird, entscheidet eben anders. Das muss sich grundsätzlich ändern.
Für die Zukunft fordern wir: Abgeordnete und Beamte zahlen ebenfalls in die Rentenkasse ein. Dann werden die Renten wie von Wunderhand jedes Jahr automatisch steigen.
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Wirtschaft am Abgrund – regierungsgemachter Absturz
Die neuen Zahlen des Statistischen Bundesamts sind ein Schock, der aber keine Überraschung ist: Deutschlands Industrieaufträge brachen im April um 3,8% ein, fast doppelt so stark, wie Ökonomen prognostiziert hatten. Elektrische Ausrüstung minus 16,3%, Maschinenbau minus 7,4%, Automobilindustrie minus 5,3%, Aufträge aus der Euro-Zone minus 11,1%, Inlandsaufträge minus 2,9%.
Diese Katastrophe ist das Ergebnis jahrzehntelanger Fehlpolitik des Altparteienkartells. Von Merkels Energiewende-Wahnsinn über Habecks Deindustrialisierungspolitik bis hin zu Merz' Ukraine-Hofierung, SPD-Unterwerfung und ständiger Reformverschiebung wurde alles falsch gemacht, was möglich war. Und es sieht auch künftig nicht gut aus, da bislang keine Richtungswende eingeleitet, sondern der falsche Kurs immer weiter zementiert wird.
Deutschlands Wirtschaft steht direkt am Abgrund. Es ist allerhöchste Zeit für eine Politik, die endlich die eigene Wirtschaft, die eigenen Betriebe und die eigenen Bürger in den Mittelpunkt stellt. Schluss mit der verrückten Geld-für-die-ganze-Welt-Politik!
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Diese Katastrophe ist das Ergebnis jahrzehntelanger Fehlpolitik des Altparteienkartells. Von Merkels Energiewende-Wahnsinn über Habecks Deindustrialisierungspolitik bis hin zu Merz' Ukraine-Hofierung, SPD-Unterwerfung und ständiger Reformverschiebung wurde alles falsch gemacht, was möglich war. Und es sieht auch künftig nicht gut aus, da bislang keine Richtungswende eingeleitet, sondern der falsche Kurs immer weiter zementiert wird.
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