Selbstbedienungsladen Stuttgarter Landtag – nur eine Partei sagt Nein!
In Berlin heucheln CDU, SPD und Grüne angesichts ihrer Umfragewerte Bescheidenheit und wollen die automatische Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete dieses Jahr aussetzen. Im Stuttgarter Landtag hingegen haben gestern genau dieselben Parteien geschlossen für ihre eigene Gehaltserhöhung und gegen einen AfD-Antrag gestimmt.
Je nachdem, wie es gerade opportun ist oder die Augen der Öffentlichkeit darauf gerichtet sind, gibt man den Sparfuchs oder langt einfach gnadenlos zu: Über 300 Euro mehr pro Monat gibt es im Ländle ab Juli auf die Grunddiät (9.322 Euro). Auch die Kostenpauschale (2.738 Euro) und der Vorsorgebeitrag (2.169 Euro) sollen steigen, also ein Gesamtpaket von jetzt schon über 14.000 Euro. Selbst der DGB-Chef hält das für unangemessen – und will das Geld lieber u.a. für den „Kampf gegen Rechts“ ausgeben.
Nur die AfD-Fraktion forderte angesichts der verheerenden wirtschaftlichen Lage eine Nullrunde. Wie üblich sind die Kartellparteien stets darauf aus, das meiste für sich selbst rauszuholen. Die eigenen Bürger kommen bei ihnen immer an letzter Stelle, aber die dürfen dafür die Party bezahlen.
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In Berlin heucheln CDU, SPD und Grüne angesichts ihrer Umfragewerte Bescheidenheit und wollen die automatische Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete dieses Jahr aussetzen. Im Stuttgarter Landtag hingegen haben gestern genau dieselben Parteien geschlossen für ihre eigene Gehaltserhöhung und gegen einen AfD-Antrag gestimmt.
Je nachdem, wie es gerade opportun ist oder die Augen der Öffentlichkeit darauf gerichtet sind, gibt man den Sparfuchs oder langt einfach gnadenlos zu: Über 300 Euro mehr pro Monat gibt es im Ländle ab Juli auf die Grunddiät (9.322 Euro). Auch die Kostenpauschale (2.738 Euro) und der Vorsorgebeitrag (2.169 Euro) sollen steigen, also ein Gesamtpaket von jetzt schon über 14.000 Euro. Selbst der DGB-Chef hält das für unangemessen – und will das Geld lieber u.a. für den „Kampf gegen Rechts“ ausgeben.
Nur die AfD-Fraktion forderte angesichts der verheerenden wirtschaftlichen Lage eine Nullrunde. Wie üblich sind die Kartellparteien stets darauf aus, das meiste für sich selbst rauszuholen. Die eigenen Bürger kommen bei ihnen immer an letzter Stelle, aber die dürfen dafür die Party bezahlen.
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Ein Märchen aus 1001 Nacht
Stellen Sie sich vor, die CDU verspricht Ihnen Heizungsfreiheit und präsentiert Ihnen die Rechnung dafür erst 2030. Genau das ist Frau Reiches „Gebäudemodernisierungsgesetz“, das zwar „modern“ klingt, aber eher etwas von „vermodern“ hat, denn es ist eine…
Märchen aus tausendundeiner Nacht
Stellen Sie sich vor, die CDU verspricht Ihnen Heizungsfreiheit und präsentiert Ihnen die Rechnung dafür erst 2030. Genau das ist Frau Reiches „Gebäudemodernisierungsgesetz“, das zwar „modern“ klingt, aber eher etwas von „vermodern“ hat, denn es ist eine Kostenfalle mit Ansage.
„Grünes“ Biogas kostet schon heute das Dreifache von Erdgas und um nur ein einziges Einfamilienhaus damit zu versorgen, braucht man etwa 4.000 Quadratmeter Maisanbaufläche, was einem halben Fußballfeld entspricht. Über 30 Millionen Haushalte in Deutschland sollen künftig mit diesem Biogas heizen. Die dafür benötigte Fläche entspricht fast 75% der gesamten landwirtschaftlich genutzten Fläche im Land. Es sollte jedem selbst denkenden Menschen somit klar sein, dass diese Heizungsgeschichte nichts weiter als ein gemeines Märchen ist.
Die Preise werden explodieren, die Versorgung wird scheitern und die Regierung weiß das ganz genau, will es aber erst 2030 offiziell eingestehen, wenn die Menschen längst in der Falle sitzen. Das ist keine Energiepolitik, das ist absolut bürgerverachtend. Eine AfD-Regierung wird das Heizungsgesetz vollständig abschaffen und die CO2-Steuer beerdigen!
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Stellen Sie sich vor, die CDU verspricht Ihnen Heizungsfreiheit und präsentiert Ihnen die Rechnung dafür erst 2030. Genau das ist Frau Reiches „Gebäudemodernisierungsgesetz“, das zwar „modern“ klingt, aber eher etwas von „vermodern“ hat, denn es ist eine Kostenfalle mit Ansage.
„Grünes“ Biogas kostet schon heute das Dreifache von Erdgas und um nur ein einziges Einfamilienhaus damit zu versorgen, braucht man etwa 4.000 Quadratmeter Maisanbaufläche, was einem halben Fußballfeld entspricht. Über 30 Millionen Haushalte in Deutschland sollen künftig mit diesem Biogas heizen. Die dafür benötigte Fläche entspricht fast 75% der gesamten landwirtschaftlich genutzten Fläche im Land. Es sollte jedem selbst denkenden Menschen somit klar sein, dass diese Heizungsgeschichte nichts weiter als ein gemeines Märchen ist.
Die Preise werden explodieren, die Versorgung wird scheitern und die Regierung weiß das ganz genau, will es aber erst 2030 offiziell eingestehen, wenn die Menschen längst in der Falle sitzen. Das ist keine Energiepolitik, das ist absolut bürgerverachtend. Eine AfD-Regierung wird das Heizungsgesetz vollständig abschaffen und die CO2-Steuer beerdigen!
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