Marc Bernhard MdB
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Deutschland vor dem endgültigen Ausverkauf retten, das ist das, was mich täglich antreibt! Ich freue mich auf Eure Unterstützung!

Marc Bernhard, Sprecher Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Bundestagsfraktion

https://www.marcbernhard.de/uebermich/
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40% der Industriebetriebe planen gegenwärtig mit einem Stellenabbau, so eine aktuelle IHK-Umfrage in Baden-Württemberg.

Warum der Mittelstand, unser einstiges Fundament des Wohlstands, zerbricht und was wir tun können, um Arbeitsplätze im Land zu erhalten, das und noch viele andere Themen diskutieren wir am kommenden Online-Stammtisch des KV Biberach, am Sonntag, 28.06.2020 um 19.00 Uhr.

Ich freue mich darauf!
+++ Innere Sicherheit erodiert: Nach Fanal von Stuttgart muss es einen grundsätzlichen Richtungswechsel in der Migrations- und Sicherheitspolitik geben! +++


Die bürgerkriegsähnlichen Zustände und der staatliche Kontrollverlust in der Stuttgarter Krawall-Nacht waren eine Zäsur für unser Land. Die Reaktion der politischen Verantwortungsträger aus den Altparteien und den etablierten Medien angesichts dieser beispiellosen Ausschreitungen erinnerte in fataler Weise an die schreckliche Sylvester-Nacht 2015 auf der Kölner Domplatte!

Laut Berichterstattung des Focus will die Polizei an den kommenden Wochenenden offenbar jetzt mehrere Hundertschaften einsetzen, um die Kontrolle in der Stuttgarter Innenstadt zu behalten. Das muss man sich mal vorstellen: „Um die Kontrolle zu behalten“! Wir reden hier nicht von einem Kriegsgebiet oder einem failed state in der Dritten Welt, es geht um Deutschland! Unser Rechtsstaat, unsere Art zu leben und unsere Werte sind ernsthaft in Gefahr, und es wird allerhöchste Zeit, die Dinge jenseits politisch korrekter Sprach- und Denkverbote beim Namen zu nennen! #Bernhard

Nicht zuletzt dank der sich rasch im Internet verbreiteten Sprachnachricht eines einzelnen Polizisten während des Einsatzes vor Ort wusste die deutsche Öffentlichkeit sehr schnell, dass es sich bei den Randalierern entgegen der offiziellen Sprachregelung „Party- und Eventszene“ überwiegend um Migranten handelte. Gegen diesen Beamten, der offenbar völlig frustriert und angesichts der massiven Gewaltexzesse in Stuttgart geschockt war und sich dabei in unangemessener Weise artikulierte, ermittelt nun die Staatsanwaltschaft!

Überhaupt dienen unsere Polizeibeamten jetzt wieder als Prügelknaben der Nation und müssen ausbaden, was die Altparteien über Jahre angerichtet haben! Die Zahl der durch die Randalierer verletzten Polizisten ist in der Zwischenzeit auf 32 gestiegen!

Lippenbekenntnisse reichen schon lange nicht mehr, sondern offenbar nur ein wehrhafter Staat! Und dafür muss unserer Polizei von der Politik endlich der Rücken gestärkt werden! Hundertschaften in deutschen Innenstädten sind keine Dauerlösung und zeigen, wie sehr der Staat offenbar die Kontrolle verloren hat! Die Auswertung der zahlreichen eingesendeten Videos nach der Krawallnacht sollten helfen, möglichst viele Täter zu identifizieren und sie mit aller Härte des Gesetzes zu bestrafen. Wichtiger ist jedoch auch, endlich eine Tatsache ganz klar zu benennen:
Das multikulturelle Experiment ist gescheitert! Es reicht nicht mehr, wie die Altparteien lediglich Symptome zu bekämpfen: Deutschland benötigt jetzt endlich einen grundsätzlichen Richtungswechsel in der Migrations-, Integrations- und Sicherheitspolitik! Den gibt es nur mit der Alternative für Deutschland!

Zeit für Veränderung! Zeit für die #AfD!

https://www.focus.de/panorama/welt/stuttgart-randale-im-news-ticker-32-verletzte-polizisten-warum-zahl-noch-steigt_id_12136870.html
 
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/polizeigewerkschaft-beklagt-probleme-mit-auslaendischstaemmigen-jugendlichen/
Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der Alternative für Deutschland,

als Reaktion auf die unerträglichen Plünderungen und Angriffe auf die Polizei, die sich am Wochenende in Stuttgart ereignet haben, wollen wir Sie zur Teilnahme an einer öffentlichen Demonstration unter dem Motto "Zurück zum Rechtsstaat" am Sonntag, den 28. Juni 2020 ab 14.00 Uhr in der Stuttgarter Innenstadt aufrufen.

Plünderung von Geschäften, die Zusammenrottung gewaltbereiter überwiegend migrantischer Mobs und die enthemmten Angriffe gegen Polizisten, die sich in Stuttgart ereignet haben, sind das Ergebnis eines besorgniserregenden Politikversagens.
Wir haben immer im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam gemacht und wurden dafür in die rechtsextreme Ecke gestellt!
Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen.
Wir möchten ein deutliches politisches Signal vor allem an die staatszersetzenden politischen Kräfte senden, die mit frei erfundenen Rassismusvorwürfen und Antidiskriminierungsgesetzen Polizisten zu Freiwild machen, die es ablehnen, den politischen Terror der Antifa zu verbieten oder welche die jüngsten Krawalle verharmlosend einer 'Party-' bzw. 'Eventszene' zuschreiben.

Wir werden daher am Sonntag in Stuttgart demonstrieren und die Rückkehr zum Rechtsstaat fordern.

Der genaue Ort der Demonstration wird nach Abstimmung mit den Behörden bekanntgegeben.

Bitten melden Sie sich bei einer beabsichtigten Teilnahme kurz per Email an markus.frohnmaier@afd-bw.de.

Vielen Dank!
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter

diese Woche wurde überschattet von den beispiellosen Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt am vergangenen Wochenende. Die bürgerkriegsähnlichen Zustände und der staatliche Autoritätsverlust in der Krawall-Nacht des 20.06.2020 waren eine Zäsur für unser Land. Es ist erschreckend, in vielerlei Hinsicht. Wie es soweit kommen konnte, wissen wir alle. Die Reaktionsmuster der Altparteien-Politiker und der etablierten Medien erinnerten in fataler Weise an die fürchterliche Sylvester-Nacht 2015 auf der Kölner Domplatte: Offizielle Sprachregelungen wie „Party- und Eventszene“ decken letztendlich nur die Gewalttäter und schützen die politisch Verantwortlichen! Das Nicht-Benennen von Fakten dient auch nicht der Problemlösung.

Unser Rechtsstaat, unsere Art zu leben und unsere Werte sind ernsthaft in Gefahr und es wird allerhöchste Zeit, die Dinge jenseits politisch korrekter Sprach- und Denkverbote beim Namen zu nennen: Das realitätsfremde Experiment des Multikulturalismus ist vor unseren Augen gescheitert!

[mehr im Link]


https://dieafd.de/2020/06/27/das-realitatsfremde-experiment-des-multikulturalismus-ist-vor-unseren-augen-gescheitert/
Auf unserer Demonstration in Stuttgart haben wir ein ganz klares Signal an die Migrantifa und deren Unterstützer bei den Altparteien gesendet: „Die Party ist jetzt vorbei!“

Das Gewaltmonopol des Staates ist nicht verhandelbar, denn wir Bürger haben ein Recht darauf in Sicherheit zu leben. Gewaltexzesse und schwere Ausschreitungen werden von uns nicht länger hingenommen!
+++ Hassreden: Scheinbar ok, wenn Absender aus links—grüner Ecke kommt, siehe „taz“! +++
Wegen „Hass im Netz“ haben jetzt über 90 US-Unternehmen angekündigt, ihre Facebook-Werbung zu stoppen. Aufgerufen hatte die von Bürgerrechtsorganisationen ins Leben gerufene Aktion #StopHateForProfit vor dem Hintergrund der Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt in den USA. Ja, Hasskommentare – egal welcher Form - sind nicht akzeptabel, aber die Grenze zwischen Einschränkung von Hasskommentaren und Einschränkung der Meinungsfreiheit ist fließend und das ist gefährlich. Gerade in der Diskussion um den menschenverachtenden Artikel in der „taz“ wird klar, dass Meinungsfreiheit scheinbar nur für linke Meinungen gilt. Interessant, denn aus der linken Ecke sind die Stimmen nach Einschränkung der „Hate Speech“ am lautesten – vielleicht deshalb, um von sich abzulenken? Gegen links-grüne Zensur und für den Erhalt der Meinungsfreiheit! #Bernhard

Hassnachrichten sind allgegenwärtig – auch in Deutschland. Wir von der #AfD wissen, wovon wir sprechen, denn gerade Abgeordnete unserer Fraktion, Mitglieder oder Unterstützer unserer Partei sind Opfer von Hass, Beschimpfungen und sogar Morddrohungen. Der Bundestag verabschiedete am 18. Juni ein ganzes Gesetzespaket gegen Hass und Hetze im Netz. Doch wie immer wird das Augenmerk auf den Rechtsextremismus gelegt, ohne Erwähnung der Auswirkungen von Hass und Hetze von linker Seite. Mit dem Versuch, die Meinungsfreiheit massiv einzuschränken und somit unliebsame politische Meinungen als Hass und Hetze zu diffamieren und zu unterdrücken, wird die Gesellschaft noch weiter gespalten! Wie wir angesichts des menschenverachtenden Hetz-Artikels in der „taz“ gesehen haben, ist die Auslegung, was Hetze ist und was nicht, abhängig vom Absender.
Erschreckend ist die heutige Facebook-Meldung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz, die ausgerechnet die Hilfsangebote der Amadeu Antonio Stiftung als Anlaufstelle bei Problemen mit Hasskommentaren empfiehlt, denn bekanntlich leitet die ehemalige Stasispitzelin Anetta Kahane diese Einrichtung. Pikant auch deshalb, weil diese Stiftung eine der größten finanziellen Profiteure von finanziellen Zuwendungen der Bundesregierung ist. Das zeigt in meinen Augen, dass es wohl in erster Linie darum geht, linke Netzwerke zu unterstützen.
Der „Focus“ hat dazu einen sehr lesenswerten Beitrag zum Thema „Anti-Hate-Speech-Branche“ veröffentlicht, der gut recherchiert die staatlichen Verflechtungen bzw. Unterstützungen der linken Anti-Hass-Industrie auflistet. (siehe Link unten). Und der treffend feststellt, wie der „etwas unbedachte Polizei-Müll-Text“ (wohl euphemistisch gemeint) nicht nur die Reputation der „taz“ als Bollwerk gegen Menschenfeindlichkeit bedrohe, sondern auch „ein relativ erfolgreiches Geschäftsmodell“ gefährde. Und zwar die, so der Focus, „florierende Branche die erstaunlich findig darin ist, Texte auf verfängliche Stellen zu flöhen“. Es ist tatsächlich merkwürdig, wenn gerade die „taz“ mit Hasskommentaren auffällt, wo sie diese doch sonst, nicht zuletzt gerade im Kontext unserer Partei, so gerne anprangert! Aber Hass und Hass sind scheinbar doch nicht das Gleiche…


https://www.focus.de/politik/deutschland/schwarzer-kanal/die-focus-kolumne-von-jan-fleischhauer-spur-des-geldes-wie-der-staat-mit-millionen-eine-linke-anti-hass-industrie-unterstuetzt_id_12147178.html

https://www.handelsblatt.com/dpa/wirtschaft-handel-und-finanzen-roundup-2-gegen-hass-im-netz-90-unternehmen-stoppen-facebook-werbung/25957850.html?ticket=ST-5925860-B9VFy9pT4iJf5EAKRLJL-ap2

https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/facebook-hassrede-105.html