+++ Olaf Scholz plant Schuldenorgie auf Kosten unserer Kinder – und Italien will „Schuldenschnitt" +++
Mit Schuldenorgie und Geldregen will sich die Bundesregierung über die nächste Bundestagswahl retten. In einer Zeit, in der weltweit coronabedingt die Gürtel enger geschnallt werden müssen, arbeitet Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz fleißig daran, den Schuldenberg der künftigen Generationen immer höher zu türmen: Scholz plant für das kommende Jahr eine Nettokreditaufnahme auf mehr als 160 Milliarden Euro statt der zunächst geplanten 96 Milliarden Euro.
Diese „unvorhersehbaren“ Mehrausgaben ergäben sich aus Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie. Natürlich, wo die Einnahmen aufgrund der Corona-Maßnahmen wegfallen und die staatlichen Hilfen ausgebaut werden müssen, fehlt es an Geld. Doch auch vorher befand sich die Wirtschaft bedingt durch die Abrisspolitik der Regierung im Sinkflug . Aber keine Hoffnung besteht auf Einsparbemühungen hinsichtlich rot-grün ideologischer Lieblingsprojekte wie Immigration oder CO2-Religion. Scholz handelt unverantwortlich, unsozial und auf Kosten unserer Kinder! #Bernhard
Anfang November bereits kritisierte der Bundesrechnungshof, dass sich das Ministerium von Scholz nicht ausreichend bemühe, die Kredite auf das unbedingt erforderliche Maß zu begrenzen. Darin heißt es, dass die schwierige Haushaltslage „nicht allein auf die Corona-Krise zurückzuführen“ sei. Die Rechnungsprüfer bezweifeln, dass der Umfang der Schulden notwendig sei. Und die Rede war zu dem Zeitpunkt von 96 Milliarden Euro, nicht von unglaublichen 160 Milliarden Euro. Die Folgen des harten Lockdowns der gesamten Wirtschaft und Gesellschaft, vor denen die AfD seit Monaten warnt, werden bewusst heruntergespielt.
Der Haushaltsausschuss berät diesen Donnerstag in der „Bereinigungssitzung“ über den Bundeshaushalt 2021. Mitte Dezember soll der Etat dann im Bundestag verabschiedet werden. Es ist unverantwortlich, nur ein paar Tage vor den Haushaltsberatungen einen derartigen Schuldenzuwachs von 67 Prozent zu verkünden. Die AfD-Fraktion im Bundestag wird nichts unversucht lassen, dagegen anzugehen!
Gleichzeitig will Italien einen „Schuldenschnitt“, was bedeutet, dass alle Bürger in Europa die Streichung der italienischen Staatsschuld bezahlen müssten. Dazu kann ich nur die Worte von Hans-Werner-Sinn, dem ehemaligen Präsidenten des Münchner Ifo-Instituts, wiederholen: „David Sassoli (Präsident des Europäischen Parlaments) hat einen dummdreisten Vorschlag gemacht, der den Maastrichter Vertrag mit den Füßen tritt“. Heinrich Heines „Nachtgedanken“ von 1846 sind aktueller denn je: 2Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht…“
Nur eine starke AfD kann dieser beispiellosen Abrisspolitik ein Ende setzen!
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/haushalt-scholz-plant-fuer-2021-neue-schulden-von-mehr-als-160-milliarden-euro/26647724.html?fbclid=IwAR0zf23-CMLoyr3f8kHObqU4m8sLVEAbmmRgd7K0fdSDKKKmjuxtvzIKHR0&ticket=ST-2442045-gNSO3V5XbiFixYHafhLp-ap6
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/corona-schulden-bundesrechnungshof-wirf-olaf-scholz-ratlosigkeit-vor-a-3cec1a10-8d16-4d6d-9c2d-a52105525ac6
https://www.welt.de/wirtschaft/article220755216/Wiederaufbaufonds-Europas-Schulden-spalten-den-Kontinent.html
Mit Schuldenorgie und Geldregen will sich die Bundesregierung über die nächste Bundestagswahl retten. In einer Zeit, in der weltweit coronabedingt die Gürtel enger geschnallt werden müssen, arbeitet Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz fleißig daran, den Schuldenberg der künftigen Generationen immer höher zu türmen: Scholz plant für das kommende Jahr eine Nettokreditaufnahme auf mehr als 160 Milliarden Euro statt der zunächst geplanten 96 Milliarden Euro.
Diese „unvorhersehbaren“ Mehrausgaben ergäben sich aus Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie. Natürlich, wo die Einnahmen aufgrund der Corona-Maßnahmen wegfallen und die staatlichen Hilfen ausgebaut werden müssen, fehlt es an Geld. Doch auch vorher befand sich die Wirtschaft bedingt durch die Abrisspolitik der Regierung im Sinkflug . Aber keine Hoffnung besteht auf Einsparbemühungen hinsichtlich rot-grün ideologischer Lieblingsprojekte wie Immigration oder CO2-Religion. Scholz handelt unverantwortlich, unsozial und auf Kosten unserer Kinder! #Bernhard
Anfang November bereits kritisierte der Bundesrechnungshof, dass sich das Ministerium von Scholz nicht ausreichend bemühe, die Kredite auf das unbedingt erforderliche Maß zu begrenzen. Darin heißt es, dass die schwierige Haushaltslage „nicht allein auf die Corona-Krise zurückzuführen“ sei. Die Rechnungsprüfer bezweifeln, dass der Umfang der Schulden notwendig sei. Und die Rede war zu dem Zeitpunkt von 96 Milliarden Euro, nicht von unglaublichen 160 Milliarden Euro. Die Folgen des harten Lockdowns der gesamten Wirtschaft und Gesellschaft, vor denen die AfD seit Monaten warnt, werden bewusst heruntergespielt.
Der Haushaltsausschuss berät diesen Donnerstag in der „Bereinigungssitzung“ über den Bundeshaushalt 2021. Mitte Dezember soll der Etat dann im Bundestag verabschiedet werden. Es ist unverantwortlich, nur ein paar Tage vor den Haushaltsberatungen einen derartigen Schuldenzuwachs von 67 Prozent zu verkünden. Die AfD-Fraktion im Bundestag wird nichts unversucht lassen, dagegen anzugehen!
Gleichzeitig will Italien einen „Schuldenschnitt“, was bedeutet, dass alle Bürger in Europa die Streichung der italienischen Staatsschuld bezahlen müssten. Dazu kann ich nur die Worte von Hans-Werner-Sinn, dem ehemaligen Präsidenten des Münchner Ifo-Instituts, wiederholen: „David Sassoli (Präsident des Europäischen Parlaments) hat einen dummdreisten Vorschlag gemacht, der den Maastrichter Vertrag mit den Füßen tritt“. Heinrich Heines „Nachtgedanken“ von 1846 sind aktueller denn je: 2Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht…“
Nur eine starke AfD kann dieser beispiellosen Abrisspolitik ein Ende setzen!
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/haushalt-scholz-plant-fuer-2021-neue-schulden-von-mehr-als-160-milliarden-euro/26647724.html?fbclid=IwAR0zf23-CMLoyr3f8kHObqU4m8sLVEAbmmRgd7K0fdSDKKKmjuxtvzIKHR0&ticket=ST-2442045-gNSO3V5XbiFixYHafhLp-ap6
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/corona-schulden-bundesrechnungshof-wirf-olaf-scholz-ratlosigkeit-vor-a-3cec1a10-8d16-4d6d-9c2d-a52105525ac6
https://www.welt.de/wirtschaft/article220755216/Wiederaufbaufonds-Europas-Schulden-spalten-den-Kontinent.html
Handelsblatt
Scholz plant für 2021 neue Schulden von mehr als 160 Milliarden Euro
Eigentlich hatte der Bundesfinanzminister 96 Milliarden Euro neue Schulden für das kommende Jahr geplant. Nun soll die Summe deutlich höher ausfallen.
„Ich bedanke mich ausdrücklich bei meinen Fraktionskollegen für das erneut in mich gesetzte Vertrauen. Es freut mich, die konstruktive und äußerst erfolgreiche Zusammenarbeit mit Volker Münz fortsetzen zu können. Wir wollen gemeinsam dafür Sorge zu tragen, dass Baden-Württemberg auch in Zukunft innerhalb unserer Bundestagsfraktion mit einer starken Stimme spricht und die politische Richtung in Berlin mitbestimmen. Nach 15 Jahren Merkel und 9 Jahren Kretschmann stehen zahllose Unternehmen vor dem Ruin, Millionen Beschäftigte bangen um ihre Arbeitsplätze. Aufgrund des indirekten Verbots von innovativen Verbrennungsmotoren und des von der Regierung forcierten Strukturbruchs zur Erzwingung der Elektromobilität kämpft die Automobilindustrie, einst Motor unserer Wirtschaft, um ihr Überleben. Besonderes Augenmerk gilt daher der Zukunftssicherung unseres Landes und den eingetrübten Wohlstandsperspektiven unserer Volkswirtschaft. Wir wollen einen grundlegenden Politikwechsel herbeiführen und unsere Heimat erhalten, damit unsere Kinder eine gute Zukunft in Deutschland haben.“
https://www.afdbundestag.de/bernhard-erfolgreiche-arbeit-der-baden-wuerttembergischen-landesgruppe-fortsetzen/
https://www.afdbundestag.de/bernhard-erfolgreiche-arbeit-der-baden-wuerttembergischen-landesgruppe-fortsetzen/
AfD-Fraktion im deutschen Bundestag
Bernhard: Erfolgreiche Arbeit der baden-württembergischen Landesgruppe fortsetzen - AfD-Fraktion im deutschen Bundestag
Berlin, 24. November 2020. Die baden-württembergische Landesgruppe der AfD-Bundestagsfraktion hat am Montagabend den Abgeordneten Marc Bernhard zum dritten Mal in Folge zu ihrem Sprecher gewählt. [...]
+++ Gürtel enger schnallen? Aber nein: Eine Milliarde Euro bis 2024 für „Kampf gegen Rechts“! +++
Die Bundesregierung pampert linksextreme Organisationen, Verbände und NGOs, um die einzig wahre Opposition mit Steuergeldern zu bekämpfen! Wo überall im Land krisenbedingt der Gürtel enger geschnallt werden muss, dürfen sich jetzt vornehmlich linke sogenannte zivilgesellschaftliche Organisationen, u.a. auch die Amadeu-Antonio-Stiftung, über einen Geldregen freuen.
Das von der Bundesregierung beschlossene Maßnahmenpaket in Höhe von einer Milliarde (!) Euro – ca. 250 Mrd. Euro pro Jahr bis 2024 – soll „Ursachen von Rechtsextremismus und Rassismus besser verstehen lernen, dem Handeln von Rechtsextremen als starker Staat Antwort geben und die Förderung der demokratischen Zivilgesellschaft stärken“, so die Bundesregierung. Dieser „Kampf gegen Rechts“ zeigt wieder einmal die einseitige Fixierung auf nur eine Art des Extremismus. Die Bundesregierung ist offensichtlich nicht daran interessiert, alle Formen des Extremismus zu bekämpfen, die unsere Demokratie bedrohen! Es geht ihr um Bekämpfung von allem, was nicht links genug ist und was aus dem verengten Meinungskorridor des Altparteiensumpfes ausschert! #Bernhard
Ich möchte an dieser Stelle auch daran erinnern, dass sich das Hauptaugenmerk der Regierung auf einen verstärkten Kampf gegen die linken Schlägertrupps und den sich schleichend ausbreitenden Islamismus richten sollte angesichts der vielen Gefährder, Straftaten und der Bedrohung unserer Demokratie. Nein, stattdessen unterstützt man dubiose Vereine wie die Amadeu-Antonio -Stiftung mit Ex-Stasi-Spitzel Anetta Kahane.
Überdies wurde der Weg frei gemacht für ein „Wehrhafte-Demokratie-Fördergesetz“. Damit wolle man, so Außenminister Heiko Maas auf Twitter „alle stärken, die so unermüdlich dafür kämpfen, dass Rechtsextremismus in unserer Demokratie keinen Platz hat“. Warum ausgerechnet der Außenminister dazu Stellung nimmt, begreife ich nicht. Aber es ist eines klar: Um den Kampf gegen alle Formen des Extremismus geht es nicht!
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/kabinett-rechtsextremismus-1819828
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/kampf-gegen-rechts1/
Die Bundesregierung pampert linksextreme Organisationen, Verbände und NGOs, um die einzig wahre Opposition mit Steuergeldern zu bekämpfen! Wo überall im Land krisenbedingt der Gürtel enger geschnallt werden muss, dürfen sich jetzt vornehmlich linke sogenannte zivilgesellschaftliche Organisationen, u.a. auch die Amadeu-Antonio-Stiftung, über einen Geldregen freuen.
Das von der Bundesregierung beschlossene Maßnahmenpaket in Höhe von einer Milliarde (!) Euro – ca. 250 Mrd. Euro pro Jahr bis 2024 – soll „Ursachen von Rechtsextremismus und Rassismus besser verstehen lernen, dem Handeln von Rechtsextremen als starker Staat Antwort geben und die Förderung der demokratischen Zivilgesellschaft stärken“, so die Bundesregierung. Dieser „Kampf gegen Rechts“ zeigt wieder einmal die einseitige Fixierung auf nur eine Art des Extremismus. Die Bundesregierung ist offensichtlich nicht daran interessiert, alle Formen des Extremismus zu bekämpfen, die unsere Demokratie bedrohen! Es geht ihr um Bekämpfung von allem, was nicht links genug ist und was aus dem verengten Meinungskorridor des Altparteiensumpfes ausschert! #Bernhard
Ich möchte an dieser Stelle auch daran erinnern, dass sich das Hauptaugenmerk der Regierung auf einen verstärkten Kampf gegen die linken Schlägertrupps und den sich schleichend ausbreitenden Islamismus richten sollte angesichts der vielen Gefährder, Straftaten und der Bedrohung unserer Demokratie. Nein, stattdessen unterstützt man dubiose Vereine wie die Amadeu-Antonio -Stiftung mit Ex-Stasi-Spitzel Anetta Kahane.
Überdies wurde der Weg frei gemacht für ein „Wehrhafte-Demokratie-Fördergesetz“. Damit wolle man, so Außenminister Heiko Maas auf Twitter „alle stärken, die so unermüdlich dafür kämpfen, dass Rechtsextremismus in unserer Demokratie keinen Platz hat“. Warum ausgerechnet der Außenminister dazu Stellung nimmt, begreife ich nicht. Aber es ist eines klar: Um den Kampf gegen alle Formen des Extremismus geht es nicht!
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/kabinett-rechtsextremismus-1819828
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/kampf-gegen-rechts1/
Die Bundesregierung
Klares Signal gegen Rechtsextremismus und Rassismus
Der Kabinettausschuss hat sich auf 89 konkrete Maßnahmen gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus fesgelegt.
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter,
wir stehen vor der größten Wirtschaftskrise seit 1929, Nach 15 Jahren des Durchmerkelns offenbart sich unserem Land eine Bilanz des Scheiterns. Ob Flüchtlingskrise, Wirtschaftskrise oder Klimahysterie: die Blockparteien lassen kaum ein Thema aus, um den Ausverkauf deutscher Interessen voranzutreiben.
[mehr im neuen Magazin]
https://www.marcbernhard.de/magazin/
t.me/MarcBernhard
wir stehen vor der größten Wirtschaftskrise seit 1929, Nach 15 Jahren des Durchmerkelns offenbart sich unserem Land eine Bilanz des Scheiterns. Ob Flüchtlingskrise, Wirtschaftskrise oder Klimahysterie: die Blockparteien lassen kaum ein Thema aus, um den Ausverkauf deutscher Interessen voranzutreiben.
[mehr im neuen Magazin]
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t.me/MarcBernhard
#afd Bundesparteitag in #kalkar - Heute beschließen wir unser Renten- und Sozialprogramm! Dauertragepflicht für Maske, komplette Raumlüftung jede Stunde...aber gute Stimmung! 😊
LiveStream hier: https://www.youtube.com/watch?v=Lm9M9g3TVZU
LiveStream hier: https://www.youtube.com/watch?v=Lm9M9g3TVZU
YouTube
Livestream AfD-Bundesparteitag 28.November 2020
Live vom AfD-Bundesparteitag in Kalkar
Wenn unsere Regierung jahrelang dabei zuschaut, wie Internationale Großkonzerne steuerrechtlich bevorzugt werden, dann leiden unsere Unternehmer und unsere #Innenstädte massiv darunter! Bernhard
https://youtu.be/mmuKtOXXQ60
t.me/MarcBernhard
https://youtu.be/mmuKtOXXQ60
t.me/MarcBernhard
YouTube
Steuerflucht von Internet-Riesen bekämpfen!
Fairer Wettbewerb für unsere Einzelhändler und Unternehmer
Wenn unsere Regierung jahrelang dabei zuschaut, wie Internationale Großkonzerne steuerrechtlich bevorzugt werden, dann leiden unsere Unternehmer und unsere Innenstädte massiv darunter.
Damit…
Wenn unsere Regierung jahrelang dabei zuschaut, wie Internationale Großkonzerne steuerrechtlich bevorzugt werden, dann leiden unsere Unternehmer und unsere Innenstädte massiv darunter.
Damit…
Ein Syrer, wahrscheinlich aus der linksgrünen Kategorie der „Schutzbedürftigen“, verübte vor wenigen Tagen in Karlsruhe einen lebensgefährlichen Messerangriff auf unseren Kollegen Alexander Arpaschi.
https://dieafd.de/2020/11/28/wer-unsere-rentner-schutzen-will-der-muss-die-altparteien-abwahlen/
https://dieafd.de/2020/11/28/wer-unsere-rentner-schutzen-will-der-muss-die-altparteien-abwahlen/
dieAfD.de
Wer unsere Rentner schützen will, der muss die Altparteien abwählen!
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter Mann, Messer, vorbestraft, polizeibekannt – wieder auf freiem Fuß. Das sind die Schlagzeilen die wir beinahe täglich lesen müssen. Ein Syrer, …
+++ Kein Zweites Lesbos auf Gran Canaria: Abkommen zur Rücknahme von Migranten durchsetzen! +++
In diesem Jahre haben laut Medienberichten bereits 19.000 Migranten aus Afrika die spanischen Atlantik-Inseln erreicht, das sind 1000 Prozent mehr als 2019! Sie kommen vorwiegend aus Marokko, dem Senegal, Mauretanien und Mali. Meistens junge Männer, Armutsmigranten.
Das aus allen Nähten platzende Flüchtlingscamp auf Gran Canaria, auch „Lager der Schande“ genannt, wurde jetzt aufgelöst. Doch der Flüchtlingsstrom reißt nicht ab, die meisten stranden auf Lanzarote und Teneriffa. Da die Mittelmeerrouten gut überwacht sind, wird der Weg über den Atlantik gewählt. Ja, es gibt zwischen Spanien und Marokko Abkommen zur Rücknahme abgelehnter Migranten, aber Marokko setzt dieses angeblich wegen Covid-19 aus. Der Exodus aus Afrika in die EU und unsere Sozialsysteme muss endlich gestoppt werden! Aus Gran Canaria darf kein zweites Lesbos werden! #Bernhard
Dass die Migranten nicht auf den Kanaren bleiben wollen, ist klar. Sie wollen auf das spanische Festland, sehr wahrscheinlich weiter bis zu „Mutti Merkel“. Bislang weigert sich die Zentralregierung in Madrid zu diesem Schritt, um eine Sogwirkung zu vermeiden. Und der Unmut auf den Inseln unter der eigenen Bevölkerung wächst, denn die Kanaren sind stark vom Tourismus abhängig.
Der Andrang von Migranten führt nicht überraschenderweise zu Bürgerprotesten und Unruhen. Denn was Corona nicht geschafft hat, werden jetzt die Bilder von den Flüchtlingsmassen schaffen: Die Urlauber bleiben auch in Zukunft weg. Daher: Keine Aufnahme von Migranten, denn das wäre ein katastrophales Signal mit verheerender Sogwirkung!
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/neues-ziel-der-menschenschlepper-die-kanarischen-inseln/
https://www.domradio.de/themen/fluechtlingshilfe-und-integration/2020-11-12/gran-canarias-lager-der-schande-kanarische-inseln-erleben-humanitaeres-fluechtlingsdrama
In diesem Jahre haben laut Medienberichten bereits 19.000 Migranten aus Afrika die spanischen Atlantik-Inseln erreicht, das sind 1000 Prozent mehr als 2019! Sie kommen vorwiegend aus Marokko, dem Senegal, Mauretanien und Mali. Meistens junge Männer, Armutsmigranten.
Das aus allen Nähten platzende Flüchtlingscamp auf Gran Canaria, auch „Lager der Schande“ genannt, wurde jetzt aufgelöst. Doch der Flüchtlingsstrom reißt nicht ab, die meisten stranden auf Lanzarote und Teneriffa. Da die Mittelmeerrouten gut überwacht sind, wird der Weg über den Atlantik gewählt. Ja, es gibt zwischen Spanien und Marokko Abkommen zur Rücknahme abgelehnter Migranten, aber Marokko setzt dieses angeblich wegen Covid-19 aus. Der Exodus aus Afrika in die EU und unsere Sozialsysteme muss endlich gestoppt werden! Aus Gran Canaria darf kein zweites Lesbos werden! #Bernhard
Dass die Migranten nicht auf den Kanaren bleiben wollen, ist klar. Sie wollen auf das spanische Festland, sehr wahrscheinlich weiter bis zu „Mutti Merkel“. Bislang weigert sich die Zentralregierung in Madrid zu diesem Schritt, um eine Sogwirkung zu vermeiden. Und der Unmut auf den Inseln unter der eigenen Bevölkerung wächst, denn die Kanaren sind stark vom Tourismus abhängig.
Der Andrang von Migranten führt nicht überraschenderweise zu Bürgerprotesten und Unruhen. Denn was Corona nicht geschafft hat, werden jetzt die Bilder von den Flüchtlingsmassen schaffen: Die Urlauber bleiben auch in Zukunft weg. Daher: Keine Aufnahme von Migranten, denn das wäre ein katastrophales Signal mit verheerender Sogwirkung!
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/neues-ziel-der-menschenschlepper-die-kanarischen-inseln/
https://www.domradio.de/themen/fluechtlingshilfe-und-integration/2020-11-12/gran-canarias-lager-der-schande-kanarische-inseln-erleben-humanitaeres-fluechtlingsdrama
Tichys Einblick
Neues Ziel der Menschenschlepper: Die Kanarischen Inseln
Der Migrantenstrom auf die Kanaren läβt wegen aktiver Banden nicht nach. Wegen Platzmangel fungieren leerstehende Hotels als Unterbringung. Hunderte Afrikaner wurden bereits aufs spanische Festland gebracht.
+++ Armut für alle – Der sozialistische Erfüllungsauftrag +++
Grund für die wohnungspolitische Katastrophe in Deutschland, sind nicht die bei den Linken so verhassten Vermieter, sondern ein jahrzehntelanges Regierungsversagen, gescheiterte Wohngipfel, überbordende Bürokratie, sozialistische Experimente und ein Staat, welcher der größte Kostentreiber des Bauens und Wohnens ist.
Mietpreisbremse, Mietpreisbindung, Mietenspiegelsimulation, Mietendeckel und angeblicher „Mieterschutz“ führen immer zum gleichen, unsozialen Ergebnis:
Das Wohnen wird teurer, Wohnraum knapper, Bauzeiten länger, und der Verdrängungswettbewerb stärker.
Grunderwerbsteuer senken, die Grundsteuer abschaffen und bürokratische Regeln entrümpeln, das hilft – Sozialismus hingegen endet in Armut für alle!
https://www.youtube.com/watch?v=FRn1BI3IECY&feature=youtu.be&t=55
Grund für die wohnungspolitische Katastrophe in Deutschland, sind nicht die bei den Linken so verhassten Vermieter, sondern ein jahrzehntelanges Regierungsversagen, gescheiterte Wohngipfel, überbordende Bürokratie, sozialistische Experimente und ein Staat, welcher der größte Kostentreiber des Bauens und Wohnens ist.
Mietpreisbremse, Mietpreisbindung, Mietenspiegelsimulation, Mietendeckel und angeblicher „Mieterschutz“ führen immer zum gleichen, unsozialen Ergebnis:
Das Wohnen wird teurer, Wohnraum knapper, Bauzeiten länger, und der Verdrängungswettbewerb stärker.
Grunderwerbsteuer senken, die Grundsteuer abschaffen und bürokratische Regeln entrümpeln, das hilft – Sozialismus hingegen endet in Armut für alle!
https://www.youtube.com/watch?v=FRn1BI3IECY&feature=youtu.be&t=55
+++ Klimakabinett berät über verschärftes CO2-Reduktionsziel der EU: Deutschland wäre besonders hart betroffen! +++
Heute beriet das sogenannte Klimakabinett unter Vorsitz von Angela Merkel in Berlin über den Stand der „Anstrengungen für mehr Klimaschutz in Deutschland“. Die ideologiegetriebene Klimapolitik hat sich bereits vor den verfehlten Corona-Maßnahmen als für die Wirtschaft schädliche, für das Weltklima wirkungslose und für die Privathaushalte unsoziale, verfehlte Luxusprojekte herausgestellt. Die Bürger leiden unter den höchsten Strompreisen Europas, Deutschland als Wirtschaftsstandort ist in Gefahr, da immer mehr Unternehmen aufgrund der hohen Strompreise über Abwanderung nachdenken.
Anstatt nun endlich eine Kehrtwende in der „Klimapolitik“ einzuleiten und Bürger sowie Wirtschaft zu entlasten, unterstützt die Regierung den „Green Deal“ der EU-Kommission. Die geplante und von Angela Merkel befürwortete Erhöhung des EU-CO2-Reduktionsziels für 2030 von derzeit 40 Prozent auf 55 Prozent in Zeiten der größten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit zeugt von völliger Verantwortungslosigkeit! #Bernhard
Dabei wäre Deutschland als einer der wenigen EU-Mitgliedsstaaten mit hohem Anteil industrieller Wertschöpfung von einer Zielverschärfung besonders betroffen. Bliebe es bei beim bestehenden EU-Lastenausgleich, würde ein EU-Ziel von 55 Prozent bedeuten, dass Deutschland 2030 sogar 68 Prozent minus leisten müsste! Ganzen Industriebranchen wie der Automobilbranche droht der Kollaps! Conti, Daimler, Schaeffler befinden sich bereits im Krisenmodus und sind nur die Vorboten einer massiven Insolvenzwelle, die uns wegen grüner Weltrettungsfantasien bevorsteht.
Der Green Deal ist keine „neue Wachstumsstrategie“, sondern wird zu massivem Wohlstandsverlust, Stellenabbau und zur restlosen Deindustrialisierung Deutschlands und Europas führen! Ich habe daher bereits im September einen Antrag in den Bundestag eingebracht, das deutsche Engagement für den Green Deal der Europäischen Union und für damit verbundene Kampagnen zu beenden.
Denn dieser linksgrüne Klima-Irrsinn muss endlich gestoppt werden, Deutschlands CO2-Emissionen machen gerade mal 1,8 Prozent des weltweiten CO2-Ausstoßes aus! Während das Pariser Klimaabkommen allen Schwellen- und Entwicklungsländern wie China und Indien, die zusammen über 60 % des CO2s weltweit verursachen, erlaubt, ihren Ausstoß bis 2030 unbegrenzt, also ohne Limit weiter zu erhöhen.
Alle die Wirtschaft und die Bürger belastenden Klimamaßnahmen sind sofort abzuschaffen - retten wir unsere Wirtschaft, unsere Arbeitsplätze und unseren Wohlstand!
Hintergrund: Die EU-Kommission hatte eine Verschärfung des Klimaziels von 55 Prozent weniger Treibhausgasen bis zum Jahr 2030 im Vergleich zu 1990 vorgeschlagen. Bisher lag das Ziel bei 40 Prozent. Kommission, EU-Parlament und Mitgliedsstaaten wollen einen Kompromiss finden.
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/treffen-des-klimakabinetts-gift-fuer-die-wirtschaft-union-warnt-vor-zu-hohen-eu-klimazielen/26677108.html?ticket=ST-5362997-trheCvC0EAcJANe5glwj-ap5
https://m.tagesspiegel.de/politik/minister-machen-vor-klimakabinett-druck-spd-will-co2-preis-auf-waerme-gerechter-verteilen/26677512.html
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/224/1922458.pdf
Heute beriet das sogenannte Klimakabinett unter Vorsitz von Angela Merkel in Berlin über den Stand der „Anstrengungen für mehr Klimaschutz in Deutschland“. Die ideologiegetriebene Klimapolitik hat sich bereits vor den verfehlten Corona-Maßnahmen als für die Wirtschaft schädliche, für das Weltklima wirkungslose und für die Privathaushalte unsoziale, verfehlte Luxusprojekte herausgestellt. Die Bürger leiden unter den höchsten Strompreisen Europas, Deutschland als Wirtschaftsstandort ist in Gefahr, da immer mehr Unternehmen aufgrund der hohen Strompreise über Abwanderung nachdenken.
Anstatt nun endlich eine Kehrtwende in der „Klimapolitik“ einzuleiten und Bürger sowie Wirtschaft zu entlasten, unterstützt die Regierung den „Green Deal“ der EU-Kommission. Die geplante und von Angela Merkel befürwortete Erhöhung des EU-CO2-Reduktionsziels für 2030 von derzeit 40 Prozent auf 55 Prozent in Zeiten der größten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit zeugt von völliger Verantwortungslosigkeit! #Bernhard
Dabei wäre Deutschland als einer der wenigen EU-Mitgliedsstaaten mit hohem Anteil industrieller Wertschöpfung von einer Zielverschärfung besonders betroffen. Bliebe es bei beim bestehenden EU-Lastenausgleich, würde ein EU-Ziel von 55 Prozent bedeuten, dass Deutschland 2030 sogar 68 Prozent minus leisten müsste! Ganzen Industriebranchen wie der Automobilbranche droht der Kollaps! Conti, Daimler, Schaeffler befinden sich bereits im Krisenmodus und sind nur die Vorboten einer massiven Insolvenzwelle, die uns wegen grüner Weltrettungsfantasien bevorsteht.
Der Green Deal ist keine „neue Wachstumsstrategie“, sondern wird zu massivem Wohlstandsverlust, Stellenabbau und zur restlosen Deindustrialisierung Deutschlands und Europas führen! Ich habe daher bereits im September einen Antrag in den Bundestag eingebracht, das deutsche Engagement für den Green Deal der Europäischen Union und für damit verbundene Kampagnen zu beenden.
Denn dieser linksgrüne Klima-Irrsinn muss endlich gestoppt werden, Deutschlands CO2-Emissionen machen gerade mal 1,8 Prozent des weltweiten CO2-Ausstoßes aus! Während das Pariser Klimaabkommen allen Schwellen- und Entwicklungsländern wie China und Indien, die zusammen über 60 % des CO2s weltweit verursachen, erlaubt, ihren Ausstoß bis 2030 unbegrenzt, also ohne Limit weiter zu erhöhen.
Alle die Wirtschaft und die Bürger belastenden Klimamaßnahmen sind sofort abzuschaffen - retten wir unsere Wirtschaft, unsere Arbeitsplätze und unseren Wohlstand!
Hintergrund: Die EU-Kommission hatte eine Verschärfung des Klimaziels von 55 Prozent weniger Treibhausgasen bis zum Jahr 2030 im Vergleich zu 1990 vorgeschlagen. Bisher lag das Ziel bei 40 Prozent. Kommission, EU-Parlament und Mitgliedsstaaten wollen einen Kompromiss finden.
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/treffen-des-klimakabinetts-gift-fuer-die-wirtschaft-union-warnt-vor-zu-hohen-eu-klimazielen/26677108.html?ticket=ST-5362997-trheCvC0EAcJANe5glwj-ap5
https://m.tagesspiegel.de/politik/minister-machen-vor-klimakabinett-druck-spd-will-co2-preis-auf-waerme-gerechter-verteilen/26677512.html
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/224/1922458.pdf
Handelsblatt
„Gift für die Wirtschaft“: Union warnt vor zu hohen EU-Klimazielen
Ein Thema bei den Beratungen des Klimakabinetts an diesem Mittwoch war ein schärferes europäisches Klimaziel für 2030. Die Union fürchtet zu hohe Belastungen für die Industrie.