Meine Rede in Bruchsal!

https://youtu.be/8pU05EOGDsg

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat den nutzlosen Willkürmaßnahmen der Regierung einen Riegel vorgeschoben! Nutzlose (bestätigt selbst Weltgesundheitsorganisation -WHO) Lockdowns beenden und Risikogruppe wirksam schützen!

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/gericht-hebt-ausgangssperre-auf-100.html?fbclid=IwAR0eNMdZxef7ifKq5mck3gKrGG3asdqwU2B8KqP8NaRA3AyKCyKGIqTpoGs

+++ Innenministerium: Einflussnahme auf Wissenschaftler zur Rechtfertigung von Corona-Maßnahmen muss Konsequenzen haben! +++

Die Anschuldigungen sind gewaltig: Wie die „Welt am Sonntag“ aufdeckte, soll das Innenministerium Horst Seehofers (CSU) im März vergangenen Jahres Druck auf Wissenschaftler gleich mehrerer Forschungsinstitute ausgeübt und sie für politische Zwecke eingespannt haben.

So habe das Innenministerium laut der „Welt“ die Forscher des RKI und anderer Einrichtungen mit der Erstellung eines Rechenmodells beauftragt, um damit die harten Corona-Maßnahmen der Bundesregierung rechtfertigen zu können. Dieses alarmistische “Worst Case-Szenario“ lieferte dann die willkommene Grundlage für die weiteren Lockdown-Maßnahmen. Ein Skandal sondergleichen, der lückenlos aufgeklärt gehört! #bernhard

Laut „Welt am Sonntag“ gibt es einen mehr als 200 Seiten umfassenden internen Schriftverkehr, in dem das Innenministerium die Forscher bittet, „ein Modell zu erarbeiten, auf dessen Basis ‚Maßnahmen präventiver und repressiver Natur“ geplant werden können. Die Wissenschaftler erarbeiteten dem Schriftverkehr zufolge daraufhin in nur vier Tagen in enger Abstimmung mit dem Innenministerium Inhalte für ein als geheim deklariertes Papier, das in den darauffolgenden Tagen über verschiedene Medien verbreitet wurde. Es wurde trotz der Möglichkeit eines moderaten Szenarios gezielt mit dem „Worst-Case-Szenario“ gearbeitet, wonach mehr als eine Million Menschen am Coronavirus sterben könnten, sollten keine entsprechenden Maßnahmen ergriffen werden.
Dieses nun und nur auf juristischen Druck hin veröffentlichte und „an vielen Stellen geschwärzte“ Papier belegt laut „Welt“, dass man bewusst auf eine möglichst bedrohliche Darstellung der Lage setzte, um bei den Bürgern eine ausreichende Akzeptanz für die Regierungsmaßnahmen zu erreichen.
Besonders pikant: Die Forscher beschränkten sich nicht nur auf die Lieferung von Zahlen, sondern machten zudem Vorschläge, wie sich „Angst und Folgebereitschaft in der Bevölkerung“ thematisieren ließen.

Diese Art „bestellter“ Wissenschaft kennen wir nur aus autoritären und totalitären Regimen und ist eine gefährliche Entwicklung! Die Alternative für Deutschland wird sich einer Regierungspolitik, welche die „Freiheit von Forschung und Lehre“ bedroht, entgegenstemmen! Die Affäre muss Konsequenzen haben – sowohl im Bundesinnenministerium als auch für die Bewertung und Ausrichtung der verfehlten Lockdown-Politik der Regierungsparteien!

https://www.welt.de/politik/deutschland/article225864597/Interner-E-Mail-Verkehr-Innenministerium-spannte-Wissenschaftler-ein.html

https://www.focus.de/politik/deutschland/um-massnahmen-repressiver-natur-zu-planen-innenministerium-liess-wissenschaftler-modell-entwickeln-um-corona-massnahmen-zu-rechtfertigen_id_12953818.html

+++ „Willkommenskultur“ und Terrorismus: Jeder fünfte islamistische Attentäter in der EU war ein Asylbewerber! +++

Es darf eben nicht sein, was nicht sein darf: Laut Berichterstattung der „Welt am Sonntag“ können weder Europol, die EU-Kommission noch das BKA oder der Verfassungsschutz die Frage beantworten, wie hoch der Anteil unerlaubt eingereister Täter an den in letzter Zeit verübten islamistischen Anschlägen ist. Die Zahlen hat jedoch nun ein britischer Terrorismusexperte geliefert, Sam Mullins, Professor für Terrorismusbekämpfung am George C. Marshall Europäischen Zentrum für Sicherheitsstudien in Garmisch-Patenkirchen. Sein Forschungsergebnis: Jeder fünfte islamistische Attentäter in der EU war ein Asylsuchender.

In Deutschland war sogar jeder zweite islamistische Attentäter als Flüchtling eingereist. Mullins zählte 13 Terrorattacken durch 14 Attentäter, von denen sieben Asylsuchende waren. Wir sehen hier eine gefährliche Entwicklung vor der wir als AfD immer gewarnt haben: Unkontrollierte Masseneinwanderung destabilisiert nicht nur die Aufnahmegesellschaften, sondern importiert auch Terrorismus! Wir fordern die sofortige Abschiebung von Gefährdern inklusive Abschiebehaft - und vor allem brauchen wir endlich einen effekten Schutz unserer Grenzen! #bernhard

Mir klingen noch die Worte des ehemaligen Bundesjustizministers Heiko Maas (SPD) im Ohr, der im November 2015 im ARD-Morgenmagazin behauptete: "Es gibt keine Verbindung, keine einzig nachweisbare Verbindung zwischen dem Terrorismus und den Flüchtlingen - außer vielleicht eine: nämlich dass die Flüchtlinge vor den gleichen Leuten in Syrien flüchten, die verantwortlich sind für die Anschläge in Paris." Maas bezeichnete es damals als "völlig unverantwortlich", eine Verbindung zwischen dem Terror und den Flüchtlingen herzustellen.

Das Nicht-Benennen von Fakten löst keine Probleme! Im Gegenteil: Unser Rechtsstaat, unsere Art zu leben und unsere Werte sind ernsthaft in Gefahr und es wird allerhöchste Zeit, die Dinge jenseits politisch korrekter Sprach- und Denkverbote beim Namen zu nennen: Das realitätsfremde Experiment der Merkelschen Willkommenskultur ist vor unseren Augen katastrophal gescheitert! Unser Land benötigt jetzt endlich einen grundsätzlichen Richtungswechsel in der Migrations-, Integrations- und Sicherheitspolitik. Den gibt es nur mit der Alternative für Deutschland! Schluss mit der Hetze gegen unsere Polizei, Schluss mit realitätsfremder linker Multikulti-Romantik und dem Erosionsprozess der inneren Sicherheit!

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus225866747/Jeder-fuenfte-islamistische-Attentaeter-in-der-EU-war-Asylsuchender.html
https://www.br.de/nachrichten/das-wichtigste/keine-verbindung-zwischen-fluechtlingen-und-terrorismus,64rkae1g70t3ac9n6mwk4e1g6ru30
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/222/1922200.pdf

+++ Lockdown-Verlängerung bis 14. März!? - Parlament muss endlich in Entscheidungen einbezogen werden! +++

Trotz abnehmendem Infektionsgeschehen, seit Tagen sinken die Ansteckungszahlen, und gewaltiger Kollateralschäden droht eine Fortsetzung der unverhältnismäßigen, „harten“ Lockdown-Politik durch das postdemokratische „Kriegskabinett“, bestehend aus Kanzlerin und Ministerpräsidenten. Obwohl sich selbst die Weltgesundheitsorganisation WHO schon lange gegen das vollständige Herunterfahren von Gesellschaft und Wirtschaft ausgesprochen hat. Und wieder mal am Parlament vorbei! Der Bundestag muss endlich wieder einbezogen werden! #bernhard

Bereits vor dem heutigen Bund-Länder-Gipfel wurde von einer nochmaligen Verlängerung des Lockdowns bis 14. März gesprochen. Ein Zufallsdatum? Am 14.03.21 sind Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie Kommualwahlen in Hessen. Hauptprofiteure etwaiger in Aussicht gestellter Lockerungen nach dem 14.03. wären CDU und die Grünen. Qui mal y pense!

Zuletzt standen die „Corona-Gipfel“ in der Kritik, weil sie die Expertenrunden vor sehr einseitig zusammengesetzt waren – kein einziger expliziter Kritiker der Corona-Maßnahmen der Regierung wurde mit einbezogen. Dieses Mal wurde auf die Runde vorsorglich ganz verzichtet. Ein Skandal sondergleich, wenn man sich die Tragweite der Beschlüsse vor Auge führt! Immerhin: Über die Öffnung von Schulen und Kitas sollen die Länder laut Beschlussvorlage künftig selbst entscheiden! Die massive psychische und physische Belastung unserer Kinder muss endlich aufhören!

Es ist ein Unding, dass der Lockdown immer weiter verlängert wird, und es ist höchste Zeit, angesichts der Fakten endlich Verhältnismäßigkeit an den Tag zu legen. Zudem sollten die Treffen künftig öffentlich stattfinden, die Bürger haben ein Recht auf Transparenz – und brauchen jetzt endlich eine klare und verlässliche Perspektive! Die Bundesregierung muss endlich Fahrplan für einen Ausstieg aus dem Lockdown vorlegen!



https://www.welt.de/politik/deutschland/article226089465/Corona-Gipfel-Kanzleramt-will-Lockdown-bis-14-Maerz-Laender-teils-dagegen.html

+++ Die Merkel-Regierung hat es mal wieder vergeigt! +++

Heute spreche ich im Bundestag zum Entwurf für ein Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz, kurz GEIG.

Damit soll der Ausbau von Ladeinfrastruktur in Gebäuden für die 10 Millionen Elektroautos beschleunigt werden, die die Planwirtschaftskommission namens Bundesregierung bis 2030 vorgegeben hat.

Dass hierbei die technischen und energetischen Unmöglichkeiten einfach ignoriert wurden, belegt erneut mit welchem ideologischen Starrsinn die Merkel-Regierung die Elektromobilität weiterhin erzwingen will!

https://www.facebook.com/MarcBernhardAfD/

Jegliche Fakten werden ausgeblendet, nur damit das klimareligiöse Weltbild zementiert und die Bürger weiter abgezockt werden können!
https://youtu.be/anSAa2n2uw4

Was ist die Woche im Bundestag passiert? Hier erfahrt Ihr mehr📲:

https://politwelt.de/2021/02/13/es-ist-ein-scherz-hoch-3-dass-beamte-im-kanzleramt-millionen-an-sonderzahlungen-erhalten/

+++ CO2-Abzocke
- Die Steuer auf das Leben +++

Mein Gastbeitrag bei unzensuriert.de

Luft zum Atmen besteuern?

Deutschland ist ausgemerkelt: Wirtschaftlich, politisch und in weiten Teilen auch gesellschaftlich. Altersarmut, Wohnungsnot, Bildungsmisere, offene Grenzen, Demokratiemangel und eine dramatische Wirtschaftskrise. Was lag als Ablenkung näher, als mit deutschem Geld das Weltklima zu retten? Die Weltmeister der Hypermoral machten den volkstümlichen „running Gag“ „Die Luft zum Atmen würde auch noch besteuert“ über Umwege quasi zur Lebensrealität. Da halfen auch Einwände des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages nichts „Die Regierung hat kein Steuer-Erfindungsrecht“, so das Gutachten.

Die Berufs-Ideologen der Altparteien ließen sich aber nicht beirren und so wird CO2 ab 01.01.2021 besteuert. Das Gesetz war noch gar nicht im Bundesanzeiger veröffentlicht, da wurde die unendliche Preisspirale schon nach oben getrieben: 65 Euro pro Tonne pro Jahr, so die Vorgabe bis 2026. Je nach Körpergewicht, Körpermasse und Aktivität atmet ein Mensch bis zu 2.04 Tonnen CO2 pro Jahr aus. Angela Merkel verlangte bereits 2011 „Wir brauchen einen Pfad, wie wir weltweit auf zwei Tonnen Treibhausgas pro Kopf und Jahr und Einwohner kommen“. Noch Fragen?

[mehr im Link]

https://www.unzensuriert.at/content/122970-klima-rettung-auf-kosten-der-deutschen-nun-wird-auch-noch-atemluft-besteuert/

Umweltministerin Schulze im Kreuzverhör der AfD-Fraktion

https://youtu.be/RfmhW7hsDqI

t.me/MarcBernhard

+++ Salami-Taktik zur Impflicht vorerst gestoppt – AfD wirkt! +++

Scheibchenweise erfolgte über die letzten Monate wiederholt der Vorstoß zu einer Corona-Impflicht. Entweder explizit (der Ethikrat sollte sich damit beschäftigen), dann wiederum nur für bestimmte Risiko- oder Berufsgruppen (Söder-Variante), oder zuletzt auch die implizite Impfflicht (Merkel-Variante). Die letzte Variante, die implizite Impflicht, ist die hinterhältigste Variante des Obrigkeitswahns: Sie suggeriert im Hauptsatz eine individuelle Entscheidungshoheit, erklärt aber im Nebensatz mit aller Präpotenz der Macht, dass der Einzelne seine Freiheit selbst aufgebe, wenn er der sogenannten „Impfempfehlung“ der Obrigkeit nicht Folge. Selbst schuld also, so Angela Merkel: „ Muss man vielleicht Unterschiede machen und sagen, wer das nicht möchte, kann auch bestimmte Dinge nicht machen". Diese Art der autoritären Volkspädagogik heißt umgangssprachlich auch „wer nicht hören will, muss fühlen“.

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hat sich in seiner letzten Sitzungswoche ebenso mit dem Thema Impfen beschäftigt und die Resolution 2361 (2021) – Covid-19 vaccines: ethical, legal and practical considerations – mit einer 2/3 Mehrheit der Versammlung angenommen.
Der Initiative meines Delegations-Kollegen im Europarat, Ulrich Oehme, ist es zu verdanken, dass auf unseren Antrag hin eine klare Passage zur Freiwilligkeit und dem Verbot der Diskriminierung von Nichtgeimpften und Impfunwilligen Einzug in die Resolution fand. Die nationalen Regierungen sind nun explizit dazu angehalten, proaktiv ihre Bürger darüber zu informieren, dass die Impfung nicht verpflichtend ist und dass weder politischen, sozialen oder anderweitigen Druck geben soll, der zu einer Impfpflicht führt (7.3.1. der Resolution).
Es ist sind viele dicke Bretter zu bohren, aber die AfD wirkt!

https://pace.coe.int/pdf/2e0ee40b5d6c4e2e5df5467478961f7561e651733326667a8259ffe25682ae848428feba12/resolution%202361.pdf

+++ Eingefrorene Windräder nach Kälteeinbruch in Texas - fast 4 Millionen Haushalte ohne Strom! +++

In den USA sorgten Schnee und Eis für Chaos, sieben Bundesstaaten haben den Notstand ausgerufen. Texas ist besonders hart von Blackouts betroffen: Fast vier Millionen Haushalte sind ohne Strom. Es sind sogar einige Tote zu beklagen. Wie konnte es zu den großflächigen Stromausfällen kommen? In den USA wird nun erneut über die Windenergie gestritten, die in Texas in vergangenen Jahren wie in Deutschland massiv ausgebaut und subventioniert wurde. Unzählige Windräder standen still - fast alle eingefroren und von Schnee und Eis blockiert. Wie „Tichys Einblick“ berichtete, konstatierte die Vorsitzende der Aufsichtsbehörde für öffentliche Versorgungsunternehmen, DeAnn Walker: »Meines Wissens sind die Windturbinen alle eingefroren.« ...

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Selbst das Wall Street Journal sparte nicht mit Kritik an den „erneuerbaren Energien“ und einer völlig verfehlten, ökosozialistischen Klimarettungspolitik, die auch in den USA die Stromversorgung gefährdet: »Schuld daran ist ein perfekter Sturm aus schlechter Regierungspolitik, Timing und Wetter. Kohle und Atomkraft sind die zuverlässigsten Energiequellen.« Und stellt fest: „Hierin liegt das Paradoxon der linken Klima-Agenda: Je weniger wir fossile Brennstoffe nutzen, desto mehr brauchen wir sie“. Das Stromnetz sei „aufgrund der zunehmenden Abhängigkeit von Wind und Sonne, die nicht 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche Strom liefern können, weniger zuverlässig“.

Es ist nur eine Frage der Zeit, bis es auch hier bei uns zu großflächigen Stromausfällen kommen wird. Ich erinnere an den Beinahe-Blackout am 8. Januar, an dem große Teile Europas nur knapp vorbeigeschrammt sind. Durch den völlig verantwortungslosen weiteren Ausbau „erneuerbarer Energien“ setzt die Merkel-Regierung unsere Energieversorgung endgültig aufs Spiel. Davor warnt die AfD schon lange. Der anfällige und instabile Wind- und Solarstrom ist nicht grundlastfähig. Man kann nicht den Atom- und Kohleausstieg erzwingen, ohne sicheren Ersatz parat zu haben. Noch mehr Flatterstrom erhöht auch hierzulande deutlich das Risiko großflächiger Blackouts. Die ideologiegetriebene Klimapolitik der Bundesregierung hat vor allem einen Effekt: Die höchsten Stromkosten der Welt, massenhaft Arbeitsplatzverlust, Abwanderung der Industrie sowie Blackout-Gefahr. Deshalb hat die AfD-Bundestagsfraktion zahlreiche Anträge eingebracht, um die verkorkste „Energiewende“ rückgängig zu machen!

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/usa-winter-stromausfall-windkraft/

https://www.wsj.com/articles/a-deep-green-freeze-11613411002

+++ Ideologiegetriebene Elektromobilitätswende: Städte sperren Tiefgaragen für Elektroautos wegen Brandgefahr! +++

Der von der Merkel-Regierung forcierte Strukturbruch zur Erzwingung der Elektromobilität ist nicht nur die Hauptursache für die sich dramatisch verschärfende Krise unserer Automobilindustrie: Jeder zweite Arbeitsplatz fällt laut regierungseigenem Beratergremium weg, BMW und Daimler produzieren ihre Motoren bekanntlich künftig in England und China! Auch werden aus ideologischem Starrsinn die technischen und energetischen Unmöglichkeiten einfach ignoriert. Es ist völlig unklar ist, wo in Zukunft die Unmengen an Strom für die Elektro-Auto-Utopie der Regierung herkommen sollen, wenn diese gleichzeitig auch noch alle Kohle- und Kernkraftwerke abschalten will. #bernhard

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