Totaler Shutdown war überzogen – Jens Spahn lässt die Wahrheit durchsickern

Gemäß dem alten Sprichwort: „Besser spät als gar nicht“ gestand Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bei seinem Auftritt in Bottrop am gestrigen Abend ein: „Der Lockdown im März hätte, jetzt im Rückblick, nicht so drastisch ausfallen müssen. Man habe in den letzten Monaten „dazugelernt“. Er spricht, als seien hier Auszubildende am Werk und unser Land ein Ausbildungszentrum, in dem man im laufenden Betrieb „dazulernt“.

Die späte Einsicht des Lehrlings kommt aber für viele zu spät, denn die Auswirkungen der Zwangseingriffe auf die deutsche Wirtschaft sind verheerend. Bereits Anfang April veröffentlichte die #AfD-Bundestagsfraktion ein #Corona-#Positionspapier, in dem wir die Wiederaufnahme wirtschaftlicher Aktivitäten unter Berücksichtigung der Schutzmaßnahmen forderten. Selbst aus dem RKI-Lagebericht vom 14. April ging glasklar hervor, dass die Neuinfektionen stark rückläufig waren und schon vor (!) dem Shutdown nachließen. Gutes Krisenmanagement handelt zeitnah und weitsichtig. Kleinlaute Lippenbekenntnisse ein halbes Jahr nach dem Shutdown zeugen nicht von Regierungsfähigkeit! Spahn sollte „seinen Hut“ nehmen und die Kanzlerin am besten gleich mit! #Bernhard

Es ist angesichts der Folgen für unser Land tragisch zu sehen, dass es unter Einhaltung einfachster Hygiene- und Abstandsregeln möglich gewesen wäre, unsere Wirtschaft wieder in Gang zu bringen, bevor die Schäden irreversibel werden. Aber das ist nicht passiert, mit dem Resultat, dass durch den Shutdown sehr wahrscheinlich mehr Kollateralschäden angerichtet wurden als durch das Virus selbst. Der erfolgreiche Umgang anderer Länder mit der Krise zeigt, dass bei frühzeitigem Handeln auf ein vollständiges Herunterfahren des öffentlichen wie auch des wirtschaftlichen Lebens hätte verzichtet werden können.

Wie die Bundesagentur für Arbeit im Juli mitteilte, ist die Zahl der Arbeitslosen im Juni in Deutschland auf über 2,85 Millionen Bürger angewachsen. Es ist daher verantwortungslos von der Bundesregierung, Milliarden Euro in anderen EU-Ländern bereitzustellen, während die Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt eine immer katastrophalere Entwicklung annimmt. Für über 12 Mio. Menschen wurde zudem bisher Kurzarbeit angemeldet. Wir steuern ungebremst auf eine sozialpolitische Katastrophe hin!

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/spahn-haette-friseure-und-altenheime-nicht-schliessen-muessen-72676814.bild.html?fbclid=IwAR1K6Y-TZAE3iYAMASGMFafu9756qH5N-7UJxW0TJBusnBMRNZnJnBRIRAs

https://www.afdbundestag.de/positionspapier-corona-krise/

https://www.afdbundestag.de/corona-positionspapier-2-shutdown-sofort-beenden-soviel-freiheit-wie-moeglich-nicht-mehr-einschraenkungen-als-noetig/

Am 21. September 2020 werden
Martin Hess, Markus Frohnmaier
und ich in Esslingen zu Besuch sein! Ich freu mich, Sie auch in der Corona-Zeit persönlich besuchen zu können. #Bernhard #AfD #Bürgerdialog
👉https://www.marcbernhard.de/termine/

Am 23. September 2020 werden
@CorinnaMiazga, @MarkusFrohnmaier, @MartinHess und ich in Hemmingen zu Besuch sein! Ich freu mich, Sie auch in der Corona-Zeit persönlich besuchen zu können. #Bernhard #AfD #Bürgerdialog
https://marcbernhard.de/termine/

+++ Wieder Brand in Flüchtlingslager in Griechenland: Erpressung mit „Moria-Taktik“ +++

Wir hatten eindringlichst davor gewarnt, aber es kam wie es kommen musste, wenn eine ideologieverblendete Regierung die Wahrheit nicht erkennen will: Vor wenigen Tagen ist im Flüchtlingslager Vathy auf der griechischen Insel Samos ein Feuer ausgebrochen. Laut Medienberichten „aus bisher unbekannten Gründen“, doch es wurden bereits mehrere Verdächtige von der Polizei festgenommen wegen des Verdachts der Brandstiftung.

Diese „Moria-Taktik“ ist genau das, wovor die #AfD-Fraktion gewarnt hat: Migranten wollen ihre Ausreise in unser Sozialsystem erpressen. Die Präzedenzfälle zeigen ja, dass es funktioniert. Was passiert ist ein Déjà-vu von 2015. Bundeskanzlerin Merkel will offenbar das „Wir schaffen das“ wiederholen. Aber wir haben 2015 noch nicht verkraftet. Kein neuer #Rechtsbruch! Stattdessen Hilfe für Griechenland vor Ort! Wir lassen uns nicht erpressen! #Griechenland #Bernhard

Aber die Blauäugigkeit der „Gutmenschen“ ist nicht zu übertreffen: Am vergangenen Wochenende demonstrierten wieder Tausende in Städten wie Berlin oder München für die Aufnahme von weiteren Migranten.
Unter dem Motto „Wir haben Platz!“ folgten sie Aufrufen von diversen NGOs wie Pro Asyl und Seebrücke. Wenn wir etwas schon lange nicht mehr haben dann ist das Platz! Die Wohnungsnot in #Deutschland verschärft sich von Jahr zu Jahr, und der ungebremste Zuzug von Migranten hat dabei einen erheblichen Anteil!

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2020/brand-in-fluechtlingslager/

https://www.tagesschau.de/ausland/fluechtlinge-lager-samos-feuer-101.html

🔴Livestream wird ab 19:00 Uhr auf YouTube übertragen.
Heute bin ich mit meinen Bundestagskollegen
Gottfried Curio und Markus Frohnmaier
zum Bürgerdialog in Ettlingen. Bernhard #AfD

Livestream hier:
https://youtu.be/1iAAP1hoFlc

#AfD stellt auch in #Karlsruhe einen Kandidaten für die #Oberbürgermeister-Wahl! Ein weiterer wichtiger Schritt für unsere Stadt und unser Land! Herzlichen Dank an Dr. Paul Schmidt für diese #Verantwortungsbereitschaft und seinen mutigen Beitrag für eine bessere Politik in unserer Stadt! Viel Erfolg!

Die Mitgliederversammlung der Karlsruher AfD entschied sich am Wochenende mit großer Mehrheit für die Teilnahme an der Oberbürgermeister-Wahl und für den Karlsruher Fraktionsvorsitzenden Dr. Paul Schmidt als Kandidaten.

In einer eigens zu diesem Zweck einberufenen Basis-Mitgliederversammlung des AfD-Kreisverbands Karlsruhe-Stadt kündigte der langjährige Kreisvorsitzende Dr. Paul Schmidt in einer fulminanten Rede einen sachlichen, auf die Probleme der Stadt bezogenen Wahlkampf an, mit Fokus auf die kontroversen Themen. Die AfD habe für die sog. Energiewende, die sog. Klimawende, die sog. Verkehrswende und die Aufnahme sog. Geflüchteter alternative Lösungsvorschläge, die die städtischen Kassen entlasteten. Darüber müssten die Bürger informiert werden. Die wichtigsten zu bewältigenden Aufgaben seien die kostengünstige Fertigstellung der vielen städtischen Baustellen und vor Allem die Gewährleistung der Sicherheit für die Karlsruher Bürger. In geheimer Wahl erhielt er schließlich über 80% der Stimmen.

Dr. Paul Schmidt ist beruflich seit 20 Jahren als Physiker im KKW Philippsburg angestellt und dort in der nuklearen Überwachung, der Brennelement-Entsorgung und als Betriebsrat tätig. Er ist verheiratet und wohnt mit seiner Familie in Bulach. Seine beiden Kinder besuchen öffentliche Schulen in Karlsruhe. Zur AfD kam er 2013 wegen der Energiepolitik. 2014 wurde er als dritter von drei AfD-Kandidaten in den Karlsruher Gemeinderat gewählt; 2019 erhielt er als einziger erneut antretender AfD-Stadtrat die meisten Stimmen der AfD-Liste und ist seither Fraktionsvorsitzender. ­

https://www.ka-news.de/region/karlsruhe/oberbuergermeisterwahl-karlsruhe./afd-stellt-eigenen-kandidaten-stadtrat-paul-schmidt-will-karlsruher-oberbuergermeister-werden;art6066,2577614

+++ Ablasshandel und Enteignungen - Das grüne Gift der Kanzlerin +++

Mit Steuern in den wirtschaftlichen Abgrund steuern, das ist die unbeirrte Marschrichtung der rotgrünen Klimafanatiker. #AfD

👉 https://youtu.be/liXvCf9NEAw

#afd Bundesparteitag in #kalkar - Heute beschließen wir unser Renten- und Sozialprogramm! Dauertragepflicht für Maske, komplette Raumlüftung jede Stunde...aber gute Stimmung! 😊

LiveStream hier: https://www.youtube.com/watch?v=Lm9M9g3TVZU

+++ Selbstbedienungs-Mentalität am Ende – Gebührenerhöhung ausgebremst! +++

wer seine Intendanten mit weit höheren Bezügen versorgt, als der Bundeskanzlerin zusteht und wer die unfassbaren Pensionsansprüche der Hofberichterstatter am Laufen halten will, der muss natürlich regelmäßig an der Gebührenschraube drehen.

Aber heute endlich mal eine gute Nachricht: Vorerst wird es keine Erhöhung des Rundfunkbeitrags geben. Zwar ist man dabei mit ungewöhnlichen Mitteln vorgegangen (Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat im Alleingang die Abstimmung gekippt) und durch die Zurücknahme des Vertrags zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags „die Gefahr“ einer gemeinsamen Abstimmung von CDU und AfD im Landtag abgewehrt. Denn das wollte er auf jeden Fall vermeiden, zumal auch die bundesweit erste Kenia-Koalition gescheitert wäre. Aber Fakt ist: #AfD wirkt! Ohne den Druck der einzig wahren Opposition wäre die Erhöhung beschlossene Sache gewesen! #Bernhard

Und siehe da, MDR-Intendantin Karola Wille hat bereits eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht angekündigt. Und ihr Sender wäre nicht der Einzige. Wille sieht im Fall einer Nichterhöhung einen Eingriff in den „Grundrechtsbereich der Rundfunkanstalten“. Im „Focus“ wird sie wie folgt zitiert: „… die bedarfsgerechte Finanzierung des öffentlichen Rundfunks ist nicht mehr gesichert“. Dieser Anspruch auf immer mehr Gelder, nicht zuletzt zur Finanzierung üppiger Gehälter und Pensionsansprüche, muss mit allen Mitteln in die Schranken verwiesen werden. Die öffentlich-rechtlichen Sender sollten sich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren, sich verschlanken und auf die Zwangsgebühren generell verzichten! Sie schon lange nicht mehr seiner Aufgabe einer neutralen und politisch unabhängigen Berichterstattung nachkommen!

Wie ich bereits vor einigen Tagen feststellte: Zu Zeiten der Corona-Krise sollte man meinen, dass der Staat Maßnahmen trifft, die eine Entlastung der Bürger herbeiführen. Die Aussetzung des Rundfunkbeitrages wäre eine solche Maßnahme. Die derzeit 17,50 Euro monatlich wären zwar nur ein kleiner Beitrag, aber ein wichtiges Signal an die Bürger, dass auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk zu Einschnitten bereit ist. Ganz im Gegenteil!

Hintergrund: Zum 1. Januar 2021 sollte der Rundfunkbeitrag steigen, und zwar um 86 Cent von 17,50 Euro auf 18,36 Euro. Dafür war ein einstimmiger Beschluss aller Landesparlamente notwendig. In Sachsen-Anhalt hatte die CDU-Landtagsfraktion jedoch angekündigt, dagegen zu stimmen. Dazu ist es erst mal nicht gekommen…

https://www.focus.de/kultur/kino_tv/von-17-50-euro-auf-18-36-euro-erhoehung-des-rundfunkbeitrags-blockiert-sachsen-anhalt-klagt-der-mdr_id_12745799.html

+++ Geplanter „Mega-Lockdown“ wäre Totalschaden für unser Land! +++

Nicht, dass das der Bundestag als das Parlament darüber vorab informiert worden wäre, aber die Öffentlichkeit wird über die Presse bereits eingestimmt, dass im Bundeskanzleramt offenbar ein „Mega-Lockdown“ angedacht wird. Am kommenden Dienstag will das postdemokratische Corona-„Kriegskabinett“ bestehend aus Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder über eine nochmalige Verschärfung der Corona-Maßnahmen beraten. Die Rede ist wohl von totaler Ausgangssperre, Homeoffice-Pflicht, weiteren Betriebsschließungen usw.

Diese völlig unverhältnismäßigen Maßnahmen erinnern mich tatsächlich an totalitäre Regime, in denen ein Passierschein zum freien Leben verlangt wurde. Zudem: Wenn die bisherigen Stilllegungsmaßnahmen nicht wirklich viel bringen, dann sollte man meinen, dass irgendwann über eine andere Strategie nachgedacht werden sollte. Aber nein, das Gegenteil ist der Fall – völlig unverantwortlich! #Bernhard

Doch man muss sich nicht wundern, wenn SPD- Untergangsprophet Lauterbach und RKI-Chef Lothar Wieler immer weiter Panik verbreiten und damit die mediale Vorarbeit derartiger politischer Fehlentscheidungen für die einfallslose Verschärfung des Lockdowns legen.

Die Regierung ist offensichtlich sprichwörtlich mit ihrem Latein am Ende. Statt, wie es die AfD seit langem fordert, die Risikogruppen gezielt zu schützen und dafür zu sorgen, dass ausreichend Impfstoff zur Verfügung steht – übrigens nicht zuletzt von Angela Merkel als der einzige Ausweg aus dieser Pandemie beschrieben - damit sich jeder, der sich impfen lassen möchte, das auch tun kann, wird das Leben und die Wirtschaft in unserem Land lahmgelegt und langfristig zerstört. Man kann aber eine Bevölkerung aber nicht einfach einsperren, denn das führt nicht nur zur Politikverdrossenheit und noch mehr Misstrauen in die Staatsorgane, sondern nicht zuletzt zu Vereinsamung und einer massiven Zunahme psychischer Probleme.

Die Grundrechte der Menschen in unserem Land werden immer mehr mit Füßen getreten, das Land soll offenbar komplett stillgelegt und der Wirtschaft der Todesstoß versetzt werden – vor dem Hintergrund, dass die versprochenen Hilfen nicht rechtzeitig bei den Betroffenen ankommen. Diese Maßnahmen der Regierung zeigen völliges Versagen und es ist höchste Zeit für Veränderung! Zeit für die #AfD!

https://www.focus.de/politik/deutschland/vor-bund-laender-treffen-deutschland-schaltet-noch-einen-gang-runter-shutdown-naechste-stufe-in-sicht_id_12872112.html

15 Uhr Kundgebung in Ellwangen! Für #Freiheit #Sicherheit und #Demokratie - am 14. März #AfD wählen!

(2/2)

Gemeinsam heißt es nun nach vorne zu schauen, um einen erfolgreichen Wahlkampf für die Interessen Deutschlands und des Deutschen Volkes zu führen. Es steht nicht „nur“ eine Bundestagswahl vor der Tür, es geht um das Schicksal Deutschlands und das unserer Bürger. Lasst uns dafür sorgen, dass endlich ein Ruck durch dieses Land geht! #Bernhard

https://www.youtube.com/watch?v=T0S7_cGEKWw

Am 26.09. nicht vergessen!

KEINE faktische #impfpflicht gibt es nur mit der #AfD #zeitfürveränderung #zeitfürafd

Heute Flyer verteilen bei schönstem Sonnenschein ☀️
Für ein #blaueswunder - Für #freiheit #sicherheit #wohlstand und #demokratie
#zeitfürveränderung

Am 26.09. #afd wählen!

https://www.instagram.com/p/CTxFT0cNPO6/?utm_medium=share_sheet

Faeser (SPD) will noch mehr Wege für Massenmigration schaffen

Es ist kein Unterschied zu Merkels Migrationspolitik zu erkennen, im Gegenteil, es wird nur noch schlimmer. Die Ampel-Koalition will „einen neuen Geist in der Migrationspolitik‘, übersetzt heißt das: Es sollen noch mehr Anreize zur Massenmigration gesetzt werden. Und es wird weiterhin so getan, als handele es sich weitgehend um Asylbewerber.

Jetzt will Innenministerin Nancy Faeser (SPD) legale Wege für Massenmigration schaffen, also auch aus Illegalen, Legale machen, die Fortsetzung des 2015-er Irrsinns. Sie will in der Asylpolitik auf eine "Koalition der Willigen" setzen, die bereit ist, Migranten aufzunehmen. Das Dublin-Prinzip, nach dem die Grenzstaaten für die Migranten zuständig sind, soll abgeschafft werden.

Die einzige Partei, die sich geschlossen gegen die Masseneinwanderung und für die Beibehaltung unserer Kultur einsetzt, ist nach wie vor die #AfD.

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Ministerium für innere Unsicherheit: SPD ist eine Bedrohung für unser Land!

Sogar die Sicherheitsbehörden schlagen Alarm vor Faesers geplanter Migrationspolitik. Eine Innenministerin, die enge Kontakte zum Antifa-Milieu pflegt, will nun eine „Koalition der Willigen“ unter den EU-Staaten schmieden. Also eine Koalition, die sich das Ziel setzt, mehr Migranten aufzunehmen. Die Sicherheitsbehörden warnen ausdrücklich vor den Folgen Faesers Einwanderungs-Plan, der massive Anreize für illegalen Migration nach Europa und Deutschland verursachen würde. Ein Innenministerium sollte Pull-Faktoren abschaffen, nicht noch zusätzlich Anreize setzen.

Die einzige Partei, die sich geschlossen gegen Masseneinwanderung, gegen die Erosion der inneren Sicherheit und für die Beibehaltung unserer Kultur einsetzt, ist nach wie vor die #AfD.

▶️https://www.facebook.com/MarcBernhardAfD/photos/a.953798941309427/4970373379651943/

#grüneinflation #grünestoppen #heizkosten #preisexplosion #inflation #ampelchaos #noampel #zeitfürveränderung #afd #bernhard #marcbernhard

Die beste Zeit der #AfD liegt noch vor ihr, um endlich Politik für das eigene Land zu machen! 🇩🇪

🔴Historische Kraftanstrengung für eine internationale Friedensinitiative, die beide Seiten zu weitreichenden Verhandlungen bringt und haben diese Woche im Bundestag unseren Antrag dazu eingebracht.

➡️Das Echo der Altparteien hierzu war erwartungsgemäß genauso verräterisch und enttäuschend, wie bei all den anderen brennenden Themen unserer Zeit: ob Euro, EU, Energie, Migration, innere Sicherheit oder Arbeitsplätze, sie zeigen nicht das mindeste Interesse, ihrem Amtseid gerecht zu werden und Politik für das eigene Volk und das eigene Land zu machen. Im Gegenteil; alles, was Deutschland schadet, wird unnachgiebig und rücksichtslos durchgezogen.

📌Nach 10 Jahren hartnäckiger Oppositionsarbeit sehen unsere Mitbürger vermehrt, dass wir zu jeder einzelnen der multiplen Krisen die richtigen Fragen stellen und die besten Antworten dazu liefern, was sich gegenwärtig auch in den steigenden Umfragewerten widerspiegelt.

👉Unsere beste Zeit als AfD liegt noch vor uns und wir lassen nicht locker, damit endlich wieder Politik für unsere Bürger und unser Land gemacht wird

↪️https://politwelt.de/2023/02/15/die-beste-zeit-der-afd-liegt-noch-vor-ihr-um-endlich-politik-fur-das-eigene-land-zu-machen/

Nicht vergessen, nicht verzeihen – wachsam bleiben!

➡️Heute vor drei Jahren trat der erste #Corona-Lockdown in Kraft. Die Regierung und ihre Handlanger haben seither alle Register gezogen und uns mit Halbwahrheiten, Lügen, Korruption, Machtmissbrauch, Verunglimpfung, Ausgrenzung und de facto Berufsverboten terrorisiert. Aber die harten Fakten und die immense Zahl an Impffolgeschäden lassen sich nicht länger vertuschen.

⚠️Vertraut Ihnen nie wieder, sie würden es jederzeit wieder tun! Gestern wegen Corona, heute im Namen des Klimas und morgen fällt ihnen etwas anderes ein. Nicht vergessen und auch nicht verzeihen. #Nur noch #AfD! Wir sind das letzte Bollwerk der Demokratie!

🎥https://youtu.be/-FaOusxqf-U

Auf Antrag der #AfD im #Bundestag gedachte das Plenum zu Beginn der heutigen Sitzung des in #Mannheim getöteten Polizisten Rouven L.

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