Starke Resonanz in Esslingen
Gemeinsam mit meinen Bundestagskollegen Hans-Jürgen Goßner und Dr. Michael Blos konnten wir beim Bürgerdialog in Esslingen neben Mitgliedern und Unterstützern wieder zahlreiche Erstbesucher begrüßen. Die wachsende Zustimmung für unsere Politik ist offensichtlich. Immer weniger Bürger lassen sich vom systematischen und inhaltsleeren Hass- und Hetzgeschrei der Kartellparteien und Altpapiermedien gegen uns beeinflussen, denn sie wollen endlich Lösungen statt Propaganda.
Danke an den Kreisverband Esslingen für die Unterstützung und den tollen Abend sowie an alle Gäste für ihr Kommen und die interessierten Fragen!
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Gemeinsam mit meinen Bundestagskollegen Hans-Jürgen Goßner und Dr. Michael Blos konnten wir beim Bürgerdialog in Esslingen neben Mitgliedern und Unterstützern wieder zahlreiche Erstbesucher begrüßen. Die wachsende Zustimmung für unsere Politik ist offensichtlich. Immer weniger Bürger lassen sich vom systematischen und inhaltsleeren Hass- und Hetzgeschrei der Kartellparteien und Altpapiermedien gegen uns beeinflussen, denn sie wollen endlich Lösungen statt Propaganda.
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Neuer Allzeit-Rekord: AfD steht kurz vor der 30-Prozent-Marke!
Die AfD erreicht im neuen INSA-Sonntagstrend 29% und damit den höchsten je gemessenen Wert auf Bundesebene. CDU/CSU fallen gleichzeitig auf nur noch 22%, ein Abstand von sieben Punkten. Und die SPD fällt auf 12%. Zusammen erreichen Schwarz-Rot gerade noch 34%.
Woche für Woche vergrößert sich der Abstand zur AfD weiter und versetzt die Kartellparteien in pure Panik und Schnappatmung. 30% für die AfD stehen jetzt unmittelbar bevor und die Altparteien können diese Entwicklung mit keiner noch so hohen Brandmauer mehr aufhalten. Selbst eine absurde Koalition aus Union, SPD und Grünen käme rechnerisch nur noch auf 48%.
Die Botschaft der Bürger ist unmissverständlich und der politische Wandel nicht mehr aufzuhalten: Merz und seine Koalition haben das Vertrauen der Deutschen verspielt und werden zu Recht abgestraft. Unser Land braucht dringend einen Neustart, und den gibt es nur mit der AfD!
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Die AfD erreicht im neuen INSA-Sonntagstrend 29% und damit den höchsten je gemessenen Wert auf Bundesebene. CDU/CSU fallen gleichzeitig auf nur noch 22%, ein Abstand von sieben Punkten. Und die SPD fällt auf 12%. Zusammen erreichen Schwarz-Rot gerade noch 34%.
Woche für Woche vergrößert sich der Abstand zur AfD weiter und versetzt die Kartellparteien in pure Panik und Schnappatmung. 30% für die AfD stehen jetzt unmittelbar bevor und die Altparteien können diese Entwicklung mit keiner noch so hohen Brandmauer mehr aufhalten. Selbst eine absurde Koalition aus Union, SPD und Grünen käme rechnerisch nur noch auf 48%.
Die Botschaft der Bürger ist unmissverständlich und der politische Wandel nicht mehr aufzuhalten: Merz und seine Koalition haben das Vertrauen der Deutschen verspielt und werden zu Recht abgestraft. Unser Land braucht dringend einen Neustart, und den gibt es nur mit der AfD!
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Die schwarze Öko-Schlange beißt sich selbst in den Schwanz
Das neue „Gebäudemodernisierungsgesetz“ von CDU-Wirtschaftsministerin Katherina Reiche soll Habecks Heizungshammer ersetzen. Doch der unionsinterne CO2-Kult namens „Klimaunion“ hält das geplante Gesetz für verfassungswidrig. Hat der sektiererische CDU-Club etwa noch nicht mitbekommen, dass der Rat der obersten Weltklimapriester sich gerade erst seine heiligste Reliquie selbst zerstört hat?
Der IPCC hat sein eigenes Extremszenario RCP8.5 als unplausibel eingestuft und gestrichen. Dieses katatrophische Szenario, das Temperaturstiege von vier bis sechs Grad prophezeite, war viele Jahre lang die „wissenschaftliche“ Grundlage für Medienpropaganda sowie zentrale politische Entscheidungen der Kartellparteien und bildete auch den Hintergrund für das Bundesverfassungsgerichtsurteil von 2021, das „Klimaschutz“ als Staatspflicht festschrieb.
Wenn nun sogar die CDU intern gegen die eigene Wirtschaftsministerin schießt, weil diese ein kleines Stückchen vom bereits kollabierenden Klimaglauben abzuweichen droht, wird es Zeit, das CO2-Narrativ dorthin zu schicken, wo es hingehört: In Habecks Märchenbücher!
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Das neue „Gebäudemodernisierungsgesetz“ von CDU-Wirtschaftsministerin Katherina Reiche soll Habecks Heizungshammer ersetzen. Doch der unionsinterne CO2-Kult namens „Klimaunion“ hält das geplante Gesetz für verfassungswidrig. Hat der sektiererische CDU-Club etwa noch nicht mitbekommen, dass der Rat der obersten Weltklimapriester sich gerade erst seine heiligste Reliquie selbst zerstört hat?
Der IPCC hat sein eigenes Extremszenario RCP8.5 als unplausibel eingestuft und gestrichen. Dieses katatrophische Szenario, das Temperaturstiege von vier bis sechs Grad prophezeite, war viele Jahre lang die „wissenschaftliche“ Grundlage für Medienpropaganda sowie zentrale politische Entscheidungen der Kartellparteien und bildete auch den Hintergrund für das Bundesverfassungsgerichtsurteil von 2021, das „Klimaschutz“ als Staatspflicht festschrieb.
Wenn nun sogar die CDU intern gegen die eigene Wirtschaftsministerin schießt, weil diese ein kleines Stückchen vom bereits kollabierenden Klimaglauben abzuweichen droht, wird es Zeit, das CO2-Narrativ dorthin zu schicken, wo es hingehört: In Habecks Märchenbücher!
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Die Regierung tut nichts, sondern macht alles immer nur schlimmer!
In Deutschland herrscht akute Wohnungsnot. 1,4 Millionen Wohnungen fehlen und die Lücke wächst immer weiter. Jährlich müssten 400.000 neue gebaut werden, tatsächlich entstehen aber nur gerade mal halb so viele Wohnungen. Gleichzeitig lebt bereits jeder neunte…
Die Regierung tut nichts, sondern macht alles immer nur schlimmer!
In Deutschland herrscht akute Wohnungsnot. 1,4 Millionen Wohnungen fehlen und die Lücke wächst immer weiter. Jährlich müssten 400.000 neue gebaut werden, tatsächlich entstehen aber nur gerade mal halb so viele Wohnungen. Gleichzeitig lebt bereits jeder neunte Bürger auf zu wenig Raum, in Großstädten ist fast jeder Sechste betroffen.
Die Ursachen für all das liegen klar auf dem Tisch. Die Politik der Altparteien hat Bauen in Deutschland zum teuersten in ganz Europa gemacht. 5.200 Euro pro Quadratmeter kostet der Neubau, während Österreich mit 3.000 Euro auskommt. Wer solche Wohnungen vermieten will, müsste Kaltmieten von 20 bis 25 Euro verlangen; doch das können sich 90% der Deutschen schlicht nicht leisten. Also wird erst gar nicht gebaut.
Solange diese Regierung weiterhin alles ihrer Klimareligion und der vermeintlichen „Rettung der Welt“ unterordnet und „CO2-Vermeidung“ sakrosankt über bezahlbares Wohnen stellt, wird sich daran nichts ändern. Darum muss endlich Schluss sein mit diesem irren Aberglauben!
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In Deutschland herrscht akute Wohnungsnot. 1,4 Millionen Wohnungen fehlen und die Lücke wächst immer weiter. Jährlich müssten 400.000 neue gebaut werden, tatsächlich entstehen aber nur gerade mal halb so viele Wohnungen. Gleichzeitig lebt bereits jeder neunte Bürger auf zu wenig Raum, in Großstädten ist fast jeder Sechste betroffen.
Die Ursachen für all das liegen klar auf dem Tisch. Die Politik der Altparteien hat Bauen in Deutschland zum teuersten in ganz Europa gemacht. 5.200 Euro pro Quadratmeter kostet der Neubau, während Österreich mit 3.000 Euro auskommt. Wer solche Wohnungen vermieten will, müsste Kaltmieten von 20 bis 25 Euro verlangen; doch das können sich 90% der Deutschen schlicht nicht leisten. Also wird erst gar nicht gebaut.
Solange diese Regierung weiterhin alles ihrer Klimareligion und der vermeintlichen „Rettung der Welt“ unterordnet und „CO2-Vermeidung“ sakrosankt über bezahlbares Wohnen stellt, wird sich daran nichts ändern. Darum muss endlich Schluss sein mit diesem irren Aberglauben!
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Heizungsgesetz abgeschafft? Von wegen!
Hurra, das Heizungsgesetz ist abgeschafft! So lautete das große Versprechen von CDU und SPD. Doch die Wahrheit ist: Es ist nicht weg, es heißt jetzt Gebäudemodernisierungsgesetz, und der Inhalt ist noch hinterlistiger als zuvor.
Ja, man darf wieder jede Heizung einbauen. Aber ab 2029 gilt eine Beimischpflicht von 15% Biogas oder Bioöl, die bis 2040 auf 60% ansteigt. Dieses Biogas gibt es jedoch schlicht nicht. Außerdem müssen ab 2028 Anbieter gerade mal 1% Biogas ins Netz einspeisen, aber ab 2029 sollen Haushalte 15% verheizen. Wie soll das gehen? Und da, wo Biogas verfügbar wäre, ist es unbezahlbar teuer. Am Ende wird genau dasselbe Gas verbrannt wie heute und einfach CO2-Zertifikate in Island gekauft, damit aus normalem Gas – Abrakadabra – „Biogas“ wird.
Der offene und dreiste Plan der Regierung ist, Öl und Gas über die CO2-Steuer so teuer zu machen, dass es sich am Ende niemand mehr leisten kann.
Hurra, das Heizungsgesetz ist abgeschafft! So lautete das große Versprechen von CDU und SPD. Doch die Wahrheit ist: Es ist nicht weg, es heißt jetzt Gebäudemodernisierungsgesetz, und der Inhalt ist noch hinterlistiger als zuvor.
Ja, man darf wieder jede Heizung einbauen. Aber ab 2029 gilt eine Beimischpflicht von 15% Biogas oder Bioöl, die bis 2040 auf 60% ansteigt. Dieses Biogas gibt es jedoch schlicht nicht. Außerdem müssen ab 2028 Anbieter gerade mal 1% Biogas ins Netz einspeisen, aber ab 2029 sollen Haushalte 15% verheizen. Wie soll das gehen? Und da, wo Biogas verfügbar wäre, ist es unbezahlbar teuer. Am Ende wird genau dasselbe Gas verbrannt wie heute und einfach CO2-Zertifikate in Island gekauft, damit aus normalem Gas – Abrakadabra – „Biogas“ wird.
Der offene und dreiste Plan der Regierung ist, Öl und Gas über die CO2-Steuer so teuer zu machen, dass es sich am Ende niemand mehr leisten kann.
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Schlimmer als Habeck: Was CDU und SPD wirklich planen
Die schwarz-rote Koalition will uns weismachen, dass sie das Heizungsgesetz abschafft. Die Wahrheit ist jedoch: Ihr „Gebäudemodernisierungsgesetz“ (so wird das Gebäudeenergiegesetz künftig heißen) ist Habecks Heizungshammer durch die Hintertür. Per „Biotreppe“…
Schlimmer als Habeck: Was CDU und SPD wirklich planen
Die schwarz-rote Koalition will uns weismachen, dass sie das Heizungsgesetz abschafft. Die Wahrheit ist jedoch: Ihr „Gebäudemodernisierungsgesetz“ (so wird das Gebäudeenergiegesetz künftig heißen) ist Habecks Heizungshammer durch die Hintertür. Per „Biotreppe“ werden Öl- und Gasheizungen verpflichtet, bis zu 60% Biogas oder Bioöl einzusetzen, obwohl die Regierung gar nicht sagen kann, woher dieser Brennstoff überhaupt kommen soll.
Der zuständige Staatssekretär sagte sinngemäß: „Das wissen wir nicht.“ Sie wollen dafür im Sommer erstmal einen Arbeitskreis einrichten. Das allein ist schon eine völlige Bankrotterklärung. Dazu kommt die CO2-Steuer, die ab 2028 laut Fachleuten auf das Vier- bis Fünffache steigen wird. Das bedeutet vierstellige Mehrkosten jährlich für Gas- und Ölheizungen.
Wer glaubt, er habe künftig wieder die freie Wahl beim Einbau eine Heizung, der irrt. Im Endeffekt bleibt weiterhin die einzige Wahl eine Wärmepumpe – oder der finanzielle Ruin. Robert Habeck lacht sich ins Fäustchen, denn Raider heißt jetzt Twix, sonst ändert sich nix!
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Die schwarz-rote Koalition will uns weismachen, dass sie das Heizungsgesetz abschafft. Die Wahrheit ist jedoch: Ihr „Gebäudemodernisierungsgesetz“ (so wird das Gebäudeenergiegesetz künftig heißen) ist Habecks Heizungshammer durch die Hintertür. Per „Biotreppe“ werden Öl- und Gasheizungen verpflichtet, bis zu 60% Biogas oder Bioöl einzusetzen, obwohl die Regierung gar nicht sagen kann, woher dieser Brennstoff überhaupt kommen soll.
Der zuständige Staatssekretär sagte sinngemäß: „Das wissen wir nicht.“ Sie wollen dafür im Sommer erstmal einen Arbeitskreis einrichten. Das allein ist schon eine völlige Bankrotterklärung. Dazu kommt die CO2-Steuer, die ab 2028 laut Fachleuten auf das Vier- bis Fünffache steigen wird. Das bedeutet vierstellige Mehrkosten jährlich für Gas- und Ölheizungen.
Wer glaubt, er habe künftig wieder die freie Wahl beim Einbau eine Heizung, der irrt. Im Endeffekt bleibt weiterhin die einzige Wahl eine Wärmepumpe – oder der finanzielle Ruin. Robert Habeck lacht sich ins Fäustchen, denn Raider heißt jetzt Twix, sonst ändert sich nix!
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Heizen wird komplett unerschwinglich – bald explodieren die Kosten!
Robert Habeck hatte mit seinem Heizungshammer Öl- und Gasheizungen praktisch verboten. Die Merz-Regierung folgt nun demselben Weg, nur verdeckt. Offiziell bleibt die freie Heizungswahl erhalten, doch durch die massiv steigende CO2-Steuer wird diese Wahl für immer mehr Menschen zur unbezahlbaren Kostenfalle.
Der CO2-Aufschlag auf Heizöl steigt ab 2028 von heute 21 Cent auf fast einen Euro pro Liter, das ist eine Preisexplosion von rund 100%, beim Gas sind es noch etwa 60%. Konkret bedeutet das: 1.200 bis 1.800 Euro Mehrkosten für die Heizung. Wer nicht in der Lage ist, 100.000 bis 150.000 Euro für Wärmepumpe, Dämmung und Sanierung aufzubringen – und das gilt für die allermeisten Eigentümer und Vermieter –, hat am Ende keine echte Wahl mehr:
Entweder die Immobilie weit unter Wert verkaufen oder sich zwangsweise in Schulden stürzen. Das Kartell der Altparteien zwingt die Menschen in die Armut und das auf Basis einer absurden Klima-Ideologie.
Robert Habeck hatte mit seinem Heizungshammer Öl- und Gasheizungen praktisch verboten. Die Merz-Regierung folgt nun demselben Weg, nur verdeckt. Offiziell bleibt die freie Heizungswahl erhalten, doch durch die massiv steigende CO2-Steuer wird diese Wahl für immer mehr Menschen zur unbezahlbaren Kostenfalle.
Der CO2-Aufschlag auf Heizöl steigt ab 2028 von heute 21 Cent auf fast einen Euro pro Liter, das ist eine Preisexplosion von rund 100%, beim Gas sind es noch etwa 60%. Konkret bedeutet das: 1.200 bis 1.800 Euro Mehrkosten für die Heizung. Wer nicht in der Lage ist, 100.000 bis 150.000 Euro für Wärmepumpe, Dämmung und Sanierung aufzubringen – und das gilt für die allermeisten Eigentümer und Vermieter –, hat am Ende keine echte Wahl mehr:
Entweder die Immobilie weit unter Wert verkaufen oder sich zwangsweise in Schulden stürzen. Das Kartell der Altparteien zwingt die Menschen in die Armut und das auf Basis einer absurden Klima-Ideologie.
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Biotreppe ins Nichts: Woher soll der Brennstoff kommen?
Das Berliner „Klima-Regime“ will eine neue Bioquote für Heizöl und Biogas einführen, weiß aber selbst noch gar nicht, woher der Brennstoff dafür überhaupt kommen soll. Auf Nachfrage heißt es lediglich hilf- und planlos, dass man das noch nicht wisse und im Sommer eine Kommission diese Frage beantworten soll.
Gleichzeitig bestätigt sogar die grüne Energieministerin aus Baden-Württemberg: Es gibt nicht annähernd genug Biomasse auf dem Markt für diesen Plan. Die schwarz-rote Koalition veräppelt die Menschen und führt auf Basis ihres linksgrünen CO2-Aberglaubens irgendeine Treppe ins Nichts ein.
Das ist keine Politik, sondern blanke Planlosigkeit von dunkelgrün-gestrichenen Ideologen, denen die Bürger in Deutschland völlig egal sind!
Das Berliner „Klima-Regime“ will eine neue Bioquote für Heizöl und Biogas einführen, weiß aber selbst noch gar nicht, woher der Brennstoff dafür überhaupt kommen soll. Auf Nachfrage heißt es lediglich hilf- und planlos, dass man das noch nicht wisse und im Sommer eine Kommission diese Frage beantworten soll.
Gleichzeitig bestätigt sogar die grüne Energieministerin aus Baden-Württemberg: Es gibt nicht annähernd genug Biomasse auf dem Markt für diesen Plan. Die schwarz-rote Koalition veräppelt die Menschen und führt auf Basis ihres linksgrünen CO2-Aberglaubens irgendeine Treppe ins Nichts ein.
Das ist keine Politik, sondern blanke Planlosigkeit von dunkelgrün-gestrichenen Ideologen, denen die Bürger in Deutschland völlig egal sind!
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Regierung will Wohngeld halbieren – wie sollen Mieter das noch stemmen?
Wohngeld ist ein notwendiges Pflaster, das die Bundesregierung auf eine Wunde klebt, die sie selbst verursacht hat. Durch ausufernde Bürokratie, überbordende Bauvorschriften, explodierte Baukosten und unbegrenzte illegale Masseneinwanderung gibt es in Deutschland viel zu wenig Wohnraum. Wenig Angebot bedeutet jedoch hohe Mieten, das ist Grundschulökonomie.
Immer mehr Menschen, die jeden Tag zur Arbeit gehen, können sich daher ohne staatliche Unterstützung keine Wohnung mehr leisten und sind auf Wohngeld angewiesen. Würde die Regierung endlich für mehr Wohnungsbau sorgen, indem sie ihren ganzen ökosozialistischen Klimawahnsinn beendet, bräuchte nur ein Bruchteil dieser Menschen überhaupt Wohngeld.
Solange das Problem nicht gelöst ist, müssen die Betroffenen Unterstützung bekommen. Aber was macht die Koalition stattdessen? Sie streicht eine Milliarde Euro beim Wohngeld und gibt das Geld für ihre linksgrünen Lieblingsprojekte und Kriegstreiberei aus. Das ist zynisch und verantwortungslos.
Wohngeld ist ein notwendiges Pflaster, das die Bundesregierung auf eine Wunde klebt, die sie selbst verursacht hat. Durch ausufernde Bürokratie, überbordende Bauvorschriften, explodierte Baukosten und unbegrenzte illegale Masseneinwanderung gibt es in Deutschland viel zu wenig Wohnraum. Wenig Angebot bedeutet jedoch hohe Mieten, das ist Grundschulökonomie.
Immer mehr Menschen, die jeden Tag zur Arbeit gehen, können sich daher ohne staatliche Unterstützung keine Wohnung mehr leisten und sind auf Wohngeld angewiesen. Würde die Regierung endlich für mehr Wohnungsbau sorgen, indem sie ihren ganzen ökosozialistischen Klimawahnsinn beendet, bräuchte nur ein Bruchteil dieser Menschen überhaupt Wohngeld.
Solange das Problem nicht gelöst ist, müssen die Betroffenen Unterstützung bekommen. Aber was macht die Koalition stattdessen? Sie streicht eine Milliarde Euro beim Wohngeld und gibt das Geld für ihre linksgrünen Lieblingsprojekte und Kriegstreiberei aus. Das ist zynisch und verantwortungslos.
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Am Samstag lud die AfD Kurpfalz zum Frühlingsfest. Das schöne Wetter und gute Essen sorgten mit für ausgelassene Stimmung. Mit dabei waren auch meine Bundestagskollegen Martin Hess und Lars Haise, die Kollegen aus dem Stuttgarter Landtag Emely Knorr, Sandro Scheer, Karlheinz Kolb und Bernhard Pepperl, der das Mannheimer Direktmandat geholt hat, sowie Mary Khan aus dem EU-Parlament.
Ein herzliches Dankeschön für die Einladung und an alle Helfer und Gäste!
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Ein herzliches Dankeschön für die Einladung und an alle Helfer und Gäste!
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Schein-Wahlfreiheit: Warum Gas- und Ölheizungen bald unbezahlbar werden
Habecks Heizungshammer ist nicht abgeschafft, er ist einfach nur umbenannt. Das neue „Gebäudemodernisierungsgesetz“ (GMG) von Union und SPD löst nichts von der vorherigen Problematik. Der faktische Wärmepumpenzwang entfällt zwar auf dem Papier, kehrt aber durch die Hintertür zurück, denn die sogenannte „Biotreppe“ schreibt vor, dass Gas- und Ölheizungen schrittweise mit Biomethan oder Bioheizöl betrieben werden müssen, was langfristig aberwitzige Kosten verursachen wird:
Ab 2029 sind es 10% Anteil, 2030 15%, 2035 schon 30% und ab 2040 müssen es 60% sein! Was diese „Öko“-Zusätze in 5, 10 oder 20 Jahren kosten und woher die benötigten Mengen kommen sollen, kann heute niemand sagen. Nur eines ist klar: Es wird sehr teuer. Dazu kommen völlig neue Berichtspflichten, die ohne teure Berater nicht zu bewältigen sind. Vermieter tragen dabei künftig die Investitions-, Wartungs- und Bürokratiekosten, während CO2-Kosten ihrer Mieter hälftig auf sie abgewälzt werden.
Die Merz-Regierung hat den Heizungshammer also nicht abgeschafft wie versprochen, sie hat ihn nur versteckt und neu verpackt. Wir sagen ganz klar Nein zu dieser Heizdiktatur. Jeder soll frei entscheiden können, wie und womit er heizt!
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Habecks Heizungshammer ist nicht abgeschafft, er ist einfach nur umbenannt. Das neue „Gebäudemodernisierungsgesetz“ (GMG) von Union und SPD löst nichts von der vorherigen Problematik. Der faktische Wärmepumpenzwang entfällt zwar auf dem Papier, kehrt aber durch die Hintertür zurück, denn die sogenannte „Biotreppe“ schreibt vor, dass Gas- und Ölheizungen schrittweise mit Biomethan oder Bioheizöl betrieben werden müssen, was langfristig aberwitzige Kosten verursachen wird:
Ab 2029 sind es 10% Anteil, 2030 15%, 2035 schon 30% und ab 2040 müssen es 60% sein! Was diese „Öko“-Zusätze in 5, 10 oder 20 Jahren kosten und woher die benötigten Mengen kommen sollen, kann heute niemand sagen. Nur eines ist klar: Es wird sehr teuer. Dazu kommen völlig neue Berichtspflichten, die ohne teure Berater nicht zu bewältigen sind. Vermieter tragen dabei künftig die Investitions-, Wartungs- und Bürokratiekosten, während CO2-Kosten ihrer Mieter hälftig auf sie abgewälzt werden.
Die Merz-Regierung hat den Heizungshammer also nicht abgeschafft wie versprochen, sie hat ihn nur versteckt und neu verpackt. Wir sagen ganz klar Nein zu dieser Heizdiktatur. Jeder soll frei entscheiden können, wie und womit er heizt!
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Kanzler Merz ist angezählt: CDU diskutiert möglichen Nachfolger
„Links ist vorbei!" – mit diesem Versprechen ließ sich Friedrich Merz seit der Wahl eine lange Nase wachsen. Angekündigt hat er eine konservative Kehrtwende und ein Ende der linksgrünen Umverteilungs- und Klimapolitik. Was wir jedoch seit seinem Amtsantritt bekommen haben, ist eine Koalition, die nahtlos an die Zerstörungspolitik der Ampel anknüpft.
85% der Deutschen sind laut Forsa unzufrieden mit Merz und die AfD hat die Union inzwischen in der Sonntagsfrage weit hinter sich gelassen. Darum herrscht mittlerweile die nackte Panik in der CDU und jetzt liegen wohl alle Optionen auf dem Tisch: Intern wird offenbar bereits ein Kanzlertausch besprochen, um Neuwahlen zu umgehen. Als möglicher Favorit wird NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst gehandelt. Mit ihm wäre links aber nicht vorbei, sondern es gäbe nur noch „grünere“ Politik. Viel Erfolg dabei, liebe CDU.
Wir brauchen keine Kanzlerrochade, um vom systematischen Versagen der Kartellparteien abzulenken. Wir brauchen Neuwahlen und wir brauchen endlich die AfD in Regierungsverantwortung!
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„Links ist vorbei!" – mit diesem Versprechen ließ sich Friedrich Merz seit der Wahl eine lange Nase wachsen. Angekündigt hat er eine konservative Kehrtwende und ein Ende der linksgrünen Umverteilungs- und Klimapolitik. Was wir jedoch seit seinem Amtsantritt bekommen haben, ist eine Koalition, die nahtlos an die Zerstörungspolitik der Ampel anknüpft.
85% der Deutschen sind laut Forsa unzufrieden mit Merz und die AfD hat die Union inzwischen in der Sonntagsfrage weit hinter sich gelassen. Darum herrscht mittlerweile die nackte Panik in der CDU und jetzt liegen wohl alle Optionen auf dem Tisch: Intern wird offenbar bereits ein Kanzlertausch besprochen, um Neuwahlen zu umgehen. Als möglicher Favorit wird NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst gehandelt. Mit ihm wäre links aber nicht vorbei, sondern es gäbe nur noch „grünere“ Politik. Viel Erfolg dabei, liebe CDU.
Wir brauchen keine Kanzlerrochade, um vom systematischen Versagen der Kartellparteien abzulenken. Wir brauchen Neuwahlen und wir brauchen endlich die AfD in Regierungsverantwortung!
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Wenn das Staatsvolk falsch wählt: Die Linke schafft sich einfach ein neues
Es ist ein Angriff auf die absolute Grundlage unseres demokratischen Staates, den die Kommunisten im Bundestag gerade ganz offen betreiben. Die Linksfraktion fordert in einem neuen Antrag, das Wahlrecht zu ändern, so dass künftig alle 14 Millionen in Deutschland lebenden Ausländer an Wahlen teilnehmen dürfen: Bundestag, Landtag und Kommunen. Schon ein fünfjähriger Aufenthalt im Land soll dafür ausreichen.
Das Bundesverfassungsgericht hat allerdings bereits 1990 klargestellt: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus und das ist hier nunmal das deutsche Staatsvolk und nicht die millionenfach illegal ins Land Hereingeholten. Die Linke nennt das Urteil der höchsten Richter Deutschlands „überholt“, so wie sie offensichtlich auch den Rechtsstaat und die Demokratie für längst überholt hält.
Der Antrag dürfte zwar keine Aussicht auf Erfolg haben – wobei, bei der CDU weiß man nie. Aber er zeigt das wahre Ziel linker Politik: Die systematische Abschaffung des deutschen Staatsvolkes als Souverän, bloß um die eigene Macht zu sichern!
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Es ist ein Angriff auf die absolute Grundlage unseres demokratischen Staates, den die Kommunisten im Bundestag gerade ganz offen betreiben. Die Linksfraktion fordert in einem neuen Antrag, das Wahlrecht zu ändern, so dass künftig alle 14 Millionen in Deutschland lebenden Ausländer an Wahlen teilnehmen dürfen: Bundestag, Landtag und Kommunen. Schon ein fünfjähriger Aufenthalt im Land soll dafür ausreichen.
Das Bundesverfassungsgericht hat allerdings bereits 1990 klargestellt: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus und das ist hier nunmal das deutsche Staatsvolk und nicht die millionenfach illegal ins Land Hereingeholten. Die Linke nennt das Urteil der höchsten Richter Deutschlands „überholt“, so wie sie offensichtlich auch den Rechtsstaat und die Demokratie für längst überholt hält.
Der Antrag dürfte zwar keine Aussicht auf Erfolg haben – wobei, bei der CDU weiß man nie. Aber er zeigt das wahre Ziel linker Politik: Die systematische Abschaffung des deutschen Staatsvolkes als Souverän, bloß um die eigene Macht zu sichern!
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Mietpreisexplosion: Nicht die Vermieter sind schuld
Wer hat die Wohnungsnot in Deutschland wirklich zu verantworten? Es sind nicht die „bösen Großkonzerne“ und „geldgierigen Kapitalisten“, wie die Linke behauptet, sondern es sind 15 Jahre Anti-Wohnungspolitik von CDU, SPD, Grünen und Linken.
Zwei Drittel…
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Mietpreisexplosion: Nicht die Vermieter sind schuld
Wer hat die Wohnungsnot in Deutschland wirklich zu verantworten? Es sind nicht die „bösen Großkonzerne“ und „geldgierigen Kapitalisten“, wie die Linke behauptet, sondern es sind 15 Jahre Anti-Wohnungspolitik von CDU, SPD, Grünen und Linken.
Zwei Drittel der Vermieter sind Kleinvermieter, viele über 60 Jahre alt, die mit einer Wohnung ihre kleine Rente aufbessern. Der eigentlich Schuldige an der Misere ist insbesondere der linksgrüne Regulierungswahn: Klimaauflagen, Dämmvorschriften und das Heizungsgesetz haben Bauen so aufwändig und teuer gemacht, dass im Neubau Kaltmieten von 20 bis 25 Euro pro Quadratmeter verlangt werden müssen. Gleichzeitig hat dasselbe Parteienkartell in nur 10 Jahren über 7 Millionen Menschen netto ins Land geholt.
Das Ergebnis sind lange Warteschlangen vor bezahlbaren Wohnungen, verzweifelte Familien und immer noch weniger Neubauten. Damit muss Schluss ein. Eine AfD-Regierung wird die CO2-Steuer und das Heizungsgesetz abschaffen, den Dämmwahn beenden und die illegale Migration stoppen, damit Wohnen wieder bezahlbar wird!
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Wer hat die Wohnungsnot in Deutschland wirklich zu verantworten? Es sind nicht die „bösen Großkonzerne“ und „geldgierigen Kapitalisten“, wie die Linke behauptet, sondern es sind 15 Jahre Anti-Wohnungspolitik von CDU, SPD, Grünen und Linken.
Zwei Drittel der Vermieter sind Kleinvermieter, viele über 60 Jahre alt, die mit einer Wohnung ihre kleine Rente aufbessern. Der eigentlich Schuldige an der Misere ist insbesondere der linksgrüne Regulierungswahn: Klimaauflagen, Dämmvorschriften und das Heizungsgesetz haben Bauen so aufwändig und teuer gemacht, dass im Neubau Kaltmieten von 20 bis 25 Euro pro Quadratmeter verlangt werden müssen. Gleichzeitig hat dasselbe Parteienkartell in nur 10 Jahren über 7 Millionen Menschen netto ins Land geholt.
Das Ergebnis sind lange Warteschlangen vor bezahlbaren Wohnungen, verzweifelte Familien und immer noch weniger Neubauten. Damit muss Schluss ein. Eine AfD-Regierung wird die CO2-Steuer und das Heizungsgesetz abschaffen, den Dämmwahn beenden und die illegale Migration stoppen, damit Wohnen wieder bezahlbar wird!
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DDR-Wohnen kehrt zurück – Sozialismus lässt grüßen
Was 40 Jahre Sozialismus auf dem Wohnungsmarkt bedeuten, konnte jeder 1989 in der DDR mit eigenen Augen sehen. Vier Jahrzehnte sozialistischer Mietendeckel bedeuteten vier Jahrzehnte Verfall der Bausubstanz und katastrophaler Wohnungsmangel. Aus der Hymne „Auferstanden aus Ruinen" wurde am Ende das Gegenteil: „Ganz zerfallen in Ruinen“.
Dieses gescheiterte Experiment will die Linke heute wiederholen. Doch planwirtschaftliche Fantasien wie Mietpreisbremse, Mietendeckel oder Bauturbo sind bloße Nebelkerzen, die an den echten Ursachen nichts ändern. Der Bau- und Wohnsozialismus der Linken unterscheidet sich vom Handeln der Regierungsparteien nur noch in seiner Radikalität. Das katastrophale Ergebnis für Wohnungssuchende ist in beiden Fällen identisch: keine bezahlbare Wohnung, weder jetzt noch irgendwann später.
Wohnungsnot bekämpft man nicht, indem man an Symptomen herumdoktert. Man muss die Ursachen beseitigen, insbesondere den Regulierungswahn, die „Klima“-Steuer und die unkontrollierte Massenzuwanderung.
Was 40 Jahre Sozialismus auf dem Wohnungsmarkt bedeuten, konnte jeder 1989 in der DDR mit eigenen Augen sehen. Vier Jahrzehnte sozialistischer Mietendeckel bedeuteten vier Jahrzehnte Verfall der Bausubstanz und katastrophaler Wohnungsmangel. Aus der Hymne „Auferstanden aus Ruinen" wurde am Ende das Gegenteil: „Ganz zerfallen in Ruinen“.
Dieses gescheiterte Experiment will die Linke heute wiederholen. Doch planwirtschaftliche Fantasien wie Mietpreisbremse, Mietendeckel oder Bauturbo sind bloße Nebelkerzen, die an den echten Ursachen nichts ändern. Der Bau- und Wohnsozialismus der Linken unterscheidet sich vom Handeln der Regierungsparteien nur noch in seiner Radikalität. Das katastrophale Ergebnis für Wohnungssuchende ist in beiden Fällen identisch: keine bezahlbare Wohnung, weder jetzt noch irgendwann später.
Wohnungsnot bekämpft man nicht, indem man an Symptomen herumdoktert. Man muss die Ursachen beseitigen, insbesondere den Regulierungswahn, die „Klima“-Steuer und die unkontrollierte Massenzuwanderung.
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