CDU in absoluter Panik vor Machtverlust!

Aus Angst vor dem Kollaps der Brandmauer, überschlagen sich inzwischen die Warnungen einiger CDU-Granden schon bei geringster AfD-Annäherung: Sachsen-Anhalts CDU-Fraktionschef Guido Heuer wurde neulich bei einer Veranstaltung mit unserem Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund in freundlicher gemeinsamer Pose fotografiert, sodass Heuer sofort in Rechtfertigungsnöte gebracht wurde.

Sven Schulze, Noch-Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, der nach eigener Aussage unabhängig vom Wahlergebnis wiedergewählt wird, schließt kategorisch jede Zusammenarbeit mit der AfD aus. Außenminister Johann Wadephul warnt, die AfD biedere sich einem „russischen Diktator“ an. Und NRW-Innenminister Herbert Reul erklärt die AfD gar zur größten Gefahr für „Unsere Demokratie™“.

Die Panik der völlig abgewirtschafteten Lügenpartei CDU ist mit den Händen zu greifen. In Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD in Umfragen klar vorn und die CDU weiß: Wenn nach den Wahlen irgendwo die Brandmauer Risse bekommt oder ganz fällt, reißt sie die Partei mit. Insofern liegt Reul mit seiner Aussage absolut richtig, denn die AfD wird das „Unsere Demokratie“-Kartell beenden und endlich wieder Politik für die Bürger machen!

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Lügensender ZDF dichtet Musk Hassrede an – Anwalt schickt Abmahnung

Nach dem brutalen Messerangriff durch einen Migranten in Belfast teilte Elon Musk einen Beitrag des britischen Aktivisten Tommy Robinson, der zu landesweiten Protesten aufrief, und kommentierte, nur wiederholte und laute Proteste würden etwas ändern.

Das regelmäßig durch Lügen und mit manipulierten Propagandabeiträgen auffallende ZDF machte daraus in „ZDFheute live" die Behauptung, Musk selbst habe zu einer „Jagd auf Migranten“ durch einen „rassistischen Mob“ aufgerufen und habe so Mitschuld an den gewalttätigen Protesten. Doch das war nur wieder eine weitere Lüge vom Lerchenberg aus Mainz. Musks Anwalt Joachim Steinhöfel mahnte den Sender nun ab und fordert eine Unterlassungserklärung bis Donnerstag. Andernfalls drohen gerichtliche Schritte. Selbst vom anderen Staatssender gab es Kritik am ZDF.

Wieder mal ein weiterer Fall, der klar zeigt, warum dieser zwangsgebührenfinanzierte Staatsfunk komplett abgewickelt und durch einen neuen, unabhängigen und neutralen „Grundfunk“ ersetzt werden muss. Nach der Wahl zum Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt wird Ulrich Siegmund mit der Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags dafür den Startschuss geben!

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Regierung versagt komplett: Wohnungsbau auf niedrigstem Stand seit 2012

2025 wurden in Deutschland nur 27.283 neue Sozialwohnungen gefördert, während 57.621 aus der Sozialbindung fielen. Damit sank der Bestand binnen nur eines Jahres um 20.000 Wohnungen! Bundesweit gibt es nur noch rund eine Million Sozialwohnungen.

Auch beim Wohnungsbau insgesamt zeigt sich die völlige Inkompetenz dieser sozialistischen Regierung: Mit nur 206.600 fertiggestellten Wohnungen wurde der niedrigste Wert seit 2012 erreicht. Geplant und angekündigt waren 400.000. Die Gründe liegen freilich auf der Hand: Die Mietpreisbremse verhindert eine kostendeckende Vermietung, die Baukosten in Deutschland sind die höchsten in Europa und Bürokratie sowie Klima- und Dämmvorschriften treiben die Kosten explosionsartig immer weiter nach oben.

Gleichzeitig wächst die Nachfrage durch die anhaltende illegale Zuwanderung weiter. Diese gesamte fatale Entwicklung ist rein regierungsgemacht. Merz, Hubertz und der Rest dieser Sozialisten können und wollen das Problem nicht lösen. Nur eine AfD-Regierung wird Bauen und Wohnen endlich wieder bezahlbar machen!

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Alarmstufe Rot bei Volkswagen – Unternehmen steht am Abgrund

Eine interne anonyme Umfrage unter den eigenen Vorständen und Aufsichtsräten zeigt: Sechs von neun Top-VW-Managern halten den Konzern für „existenzgefährdet“. Die restlichen drei sprechen von einer „angespannten“ Lage. Kein Wunder: Der Gewinn sank im ersten Quartal um 28,4%, die Auslieferungen gingen um 4% gegenüber dem Vorjahr zurück. Dieser Trend läuft bereits seit mehreren Quartalen.

Bei VW brennt die Hütte. Doch bei Audi, Mercedes, Porsche und BMW sieht es kein bisschen besser aus. Während die deutsche Automobilindustrie kurz vor dem Abgrund steht, legten US-Konzerne um 83% zu und auch die Japaner zeigen Wachstum. Es ist also kein Branchenproblem, sondern ein Ideologie- und Regierungsproblem, das die EU und insbesondere Deutschland betrifft. Die Klimasekte zerstört hier nicht nur unsere Energieversorgung und Energiesicherheit, sondern auch unsere zentrale wirtschaftliche Basis.

Das ist das Ergebnis einer jahrelangen völlig verfehlten Wirtschafts- und Energiepolitik, die Deutschland gerade das Rückgrat bricht. Und auch wenn Robert Habeck als Wirtschaftsminister massiven Schaden an unserem Land angerichtet hat – der zentrale Sargnagel heißt auch hier: CDU. Wir brauchen die 180-Grad-Wende jetzt, sonst war es das mit Deutschland!

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Das wird uns ruinieren – der Countdown läuft!

Was passiert, wenn ein Staat so viele Schulden hat, dass er neue Kredite aufnehmen muss, nur um die Zinsen der alten Schulden zu bezahlen? Dann ist er pleite, so wie Griechenland in der Finanzkrise. Es mag absurd klingen, aber genau das droht Deutschland.

2.500 Milliarden Euro Schulden bestehen schon heute. Mit dem neuen „Sondervermögen“ der Merz-Regierung kommen weitere 1.500 Milliarden dazu. Bei Zinssätzen von 5 bis 6% – und niemand kann ausschließen, dass sie dorthin steigen, sobald die Bonität Deutschlands sinkt – wären das 240 Milliarden Euro Zinslast pro Jahr. Die Regierung sagt ja jetzt schon, 2029 wird es nur noch Geld für Zinsen, für Rüstung und ein bisschen für Soziales geben. Danach ist game over.

Das Altparteienkartell hat diese Schuldenspirale über Jahrzehnte gedreht und am Ende steht die Staatspleite. Wer das verhindern will, muss bei der nächsten Wahl dafür sorgen, dass dieses Pleite-Kartell gestoppt wird! Es gibt eine Alternative.

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Irrsinn am 1. Mai – warum der Strom bei uns am teuersten ist

Ein sonniger Feiertag, kaum Industriebetrieb, kaum Stromverbrauch und trotzdem kostete er uns 160 Millionen Euro extra. Was am 1. Mai 2026 passierte, ist das Ergebnis jahrzehntelanger ideologischer Fehlplanung durch CDU und die anderen Kartellparteien.

Deutschlands Stromnetz braucht stets sekundengenau exakt so viel Erzeugung wie Verbrauch. Ist zu wenig Strom im Netz, droht der Kollaps, und dasselbe gilt bei zu viel Strom, wie an diesem Tag. Also riefen wir bei unseren Nachbarn an, Franzosen, Österreicher, Schweizer, Polen, und baten diese: Bitte nehmt uns diesen Strom ab. 49 Cent pro Kilowattstunde zahlten wir ihnen dafür, absoluter Wahnsinn!

Es ist inzwischen ein Geschäftsmodell: Österreich und die Schweiz pumpen mit unserem Strom tagsüber Wasser in ihre Speicherseen, auf unsere Kosten, und abends verkaufen sie uns denselben Strom für das Zehnfache wieder zurück, weil in Deutschland nachts noch keine Sonne scheint. Das alles nennt sich „Energiewende“. Dieser Irrsinn muss dringend gestoppt und durch eine ideologiefreie Energieversorgung ersetzt werden!

In nur drei Schritten raus aus der Krise?

Es könnte so einfach sein: Steuern runter, Energiepreise runter und Bürokratie so weit wie möglich runter. Das sind die drei zentralen Stellschrauben, auf die es ankommt. Jeder Betriebswirt und jeder Ökonom auf der Welt, egal welcher Schule, wird das bestätigen.

Aber in genau diesen drei Bereichen ist Deutschland das Schlusslicht. Darum verlassen Unternehmen massenhaft unser Land. Nicht wegen dem „Klima“ oder wegen fehlender Fachkräfte, sondern wegen 20 Jahren schlechter Regierungen, jede schlimmer als die vorherige. Früher dachte man, die Merkel-Regierung sei der Tiefpunkt. Dann kam Scholz mit Habeck, und Merkel erschien im Rückblick fast schon erträglich. Danach folgte Merz, und plötzlich vermisste man Scholz.

Je schlechter die Regierung, desto weiter rücken die Lösungen in die Ferne. CDU, SPD und Grüne haben uns ein historisches Desaster beschert und sie können und werden es nicht beenden. Nur eine AfD-Regierung wird den Kurswechsel einleiten!

Auch in Deutschland? Bis zu 250.000 durch Migranten missbrauchte Mädchen in UK

„Das pure, ungezügelte Böse“, so beschreibt der britische Abgeordnete Rupert Lowe seinen Untersuchungsbericht „Rape Gang Inquiry Report“, der letzte Woche veröffentlicht wurde. 219 Seiten Entsetzen: Bis zu 250.000 Mädchen wurden in den vergangenen Jahrzehnten durch organisierte migrantische Vergewaltigungsbanden systematisch betäubt, bedroht, verschleppt und missbraucht.

Rund 87% der Täter sind Muslime, überwiegend pakistanischer Herkunft. Eine 13-Jährige berichtet, über 3 Jahre von schätzungsweise 600 bis 700 verschiedenen Männern missbraucht worden zu sein. Doch Behörden wie Polizei, Jugendämter, Schulen und Krankenhäuser, sie alle sahen weg aus Angst vor „Rassismus“-Vorwürfen. Unzählige Kinder wurden geopfert, damit linke Politiker nicht unangenehm auffallen und ihr Massenmigrations-Narrativ nicht zusammenbricht.

Großbritannien streitet heute öffentlich darüber. Deutschland noch nicht. Dabei steigen auch hierzulande Gruppenvergewaltigungen durch islamische Migranten seit Jahren dramatisch an und der jüngst in Nürnberg aufgedeckte Fall von systematischem Missbrauch durch Syrer, Pakistaner und Nordafrikaner lässt Schlimmstes erahnen. Wie lange will die Bundesregierung hier noch wegsehen?

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Gigantische Heizkosten-Explosion: Das plant die Bundesregierung!

Das Heizungsgesetz von Robert Habeck soll nicht wie von Merz versprochen abgeschafft, sondern in „Gebäudemodernisierungsgesetz“ umbenannt werden. Die Regierung behauptet, es bestünde damit wieder Wahlfreiheit beim Heizungseinbau. Doch sie haben eine heimtückische Falle eingebaut:

Die sogenannte „Biotreppe“. Das dafür notwendige Biogas und Bioöl gibt es nämlich nicht in ausreichender Menge. Fachleute haben das in mehreren Ausschusssitzungen im Bundestag unmissverständlich klargestellt. Biogas und Bioöl werden weder heute noch in absehbarer Zukunft in der Lage sein, auch nur einen Bruchteil der 30 Millionen Haushalte zu versorgen, die derzeit mit Öl und Gas heizen. Die weitere Option Wasserstoff ist mit 30 Cent pro Kilowattstunde schlicht völlig unbezahlbar, nämlich zehnmal teurer als Erdgas. Das bedeutet: Wer heute 2.000 Euro im Jahr für Wärme ausgibt, müsste morgen absurde 20.000 Euro aufbringen!

Der umbenannte Heizungshammer führt zudem zu steigenden Mieten, Sanierungsstau und noch mehr Wohnungsknappheit. Er war und ist unsinnig und eine Umbenennung macht das Gesetz nicht besser. Es gibt daher nur eine einzige Lösung: Das Heizungsgesetz muss komplett abgeschafft werden!

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Überall, wo Berlin reinregiert, bleiben irgendwann die Räder stehen

Heute Nacht gab es einen historisch einmaligen bundesweiten Bahn-Totalausfall. Rund zwei Stunden lang stand der gesamte Zugverkehr in Deutschland still. Ursache war wohl ein Ausfall des bahneigenen GSM-R-Funksystems, das die Kommunikation zwischen Zügen und Leitstellen sicherstellt. Aber ist darüber wirklich noch jemand überrascht?

Linksgrüne Politik aller Couleur wird jetzt wahrscheinlich wieder lautstark fordern, noch stärker behördlich einzugreifen oder die Bahn endlich zu verstaatlichen. Diese Leute sind bekanntlich intellektuell nicht in der Lage zu verstehen, dass die bereits zu 100% in staatlicher Hand befindliche Bahn genau deswegen kaputt und marode ist. So wie heute praktisch alles in unserem Land, wo die ideologisierten und inkompetenten Finger der Regierung hineinreichen, nicht mehr funktioniert. Unfähigkeit, Missmanagement und Korruption, soweit das Auge reicht. Von „Energiewende“ über Wohnungsbau oder Grenzschutz bis hin zur Außenpolitik ist das Staatsversagen allgegenwärtig.

Das Ergebnis jahrzehntelanger sozialistischer Zerstörungspolitik durch CDU, SPD und Grüne trägt ausnahmslos faule Früchte. Überall dort, wo die Regierung sich anmaßt, es besser zu können als der Markt, folgt zwangsläufig der Niedergang. Wir brauchen dringend eine 180-Grad-Wende hin zu Wettbewerb, Eigenverantwortung und gesundem Menschenverstand statt immer mehr staatlicher Eingriffe.

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Versorgungssicherheit ohne Grundlastkraftwerke? Der Realitätsverlust der CDU

Der Strombedarf in Deutschland wird durch KI-Rechenzentren, Elektromobilität und Wärmepumpen massiv steigen, sagte Wirtschaftsministerin Katherina Reiche am Tag der Industrie des BDI. Gleichzeitig hält sie jedoch am Ausstieg aus Kern- und Kohlekraft fest. Typisch CDU, viel absurder kann man keine Politik machen (außer natürlich der restliche sozialistische Block).

Zufallsstrom aus Wind und Sonne reicht nicht, das sieht sogar Reiche ein. Den Rest will sie teuer von den Nachbarn und weltweiten Gasproduzenten kaufen. Sie macht Deutschland damit vollständig abhängig von globalen Energiegrößen, die ihre Preise und Lieferbedingungen selbst bestimmen und uns jederzeit erpressen können. Am Ende zahlen deutsche Bürger und unsere Industrie die Rechnung, da so die Energiekosten immer weiter steigen werden. Von Industrieproduktion oder gar Zukunftstechnologien wie KI auf deutschem Boden können wir dann bloß noch träumen.

Dabei ist die Lösung längst bekannt und unumgänglich: Schluss mit dem subventionierten Klimabetrug und zurück zum Mix aus Kernkraft, Kohle und Gas. Deutschland muss energieautark statt energiearm werden. Doch weder Reiche noch die CDU haben den Willen dazu. Eine AfD-Regierung wird diese Selbstzerstörung beenden und Energie wieder bezahlbar machen!

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Hannover, Zwickau, Emden, Neckarsulm: Vier Städte werden vom „grünen Wirtschaftswunder“ begraben

Es ist ein Verrat an Hunderttausenden Arbeitnehmern. Noch auf der Hauptversammlung vor einer Woche sprach VW-Chef Blume von „geordnetem Wandel“ und 50.000 sozialverträglichen Stellenstreichungen. Sechs Tage später unterschrieb er intern offenbar ein Strategiepapier mit dem doppelten Ziel:

100.000 Stellen weltweit werden wohl abgebaut, vier deutsche Werke stehen ganz vor dem Aus: Hannover, Zwickau, Emden und Neckarsulm. Doch damit nicht genug: Dadurch werden weitere Hunderttausende von Jobs in der Zulieferbranche wegfallen. Zehntausende Familien und ganze Regionen sind davon massiv betroffen. Weil die erzwungene Elektrostrategie kaum Nachfrage liefert, bricht nun das ach so schöne „grüne“ Kartenhaus in sich zusammen.

Das hier ist nicht etwa eine Unternehmenskrise, sondern wir sehen die ersten Anzeichen für die ganz dicke Rechnung, die uns nach jahrzehntelangem „Klima“-Wahnsinn blüht. Wenn wir jetzt nicht schnell um 180 Grad umsteuern, war es das mit der Industrienation Deutschland!

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Drei Kinder = Null Steuern: AfD macht Familien stark

Deutschland steckt im vierten Rezessionsjahr und zwar als einzige Industrienation weltweit. Jeden Monat schließen 2.500 Betriebe für immer und 15.000 Arbeitsplätze werden durch diese Politik vernichtet. Hunderttausende gut ausgebildete, meist junge Menschen verlassen zudem jedes Jahr unser Land, weil sie hier keine Zukunft mehr sehen.

Diese Regierung greift immer tiefer in die Taschen der Bürger: Rund 70% des Einkommens werden schon heute durch Steuern und Abgaben abgeschöpft, während Merz und Klingbeil sich gerade die nächste Abzocke ausdenken. Familien trifft es meist besonders hart. Wer sich um drei oder mehr Kinder kümmert, leistet Großes, wird aber trotzdem immer stärker belastet.

Diesen falschen Weg werden wir ändern: Eine AfD-Regierung wird die Freibeträge so anheben, dass eine Normalverdienerfamilie ab dem dritten Kind überhaupt keine Steuern mehr zahlen muss. Wir bringen echte Entlastung statt linksgrüner Wahlversprechen!

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Deutschland hat fertig – Wer kann, der geht

Deutschland steckt als einzige Industrienation der Welt seit vier Jahren in der Rezession. Jeden Monat schließen tausende Betriebe für immer, jeden Monat werden unzählige Arbeitsplätze durch die Politik der Altparteien vernichtet.

Rund 300.000 gut ausgebildete, meist junge Menschen verlassen jedes Jahr ihr Heimatland Deutschland, jedoch nicht aus Lust und Laune, sondern weil ihnen keine andere Wahl bleibt. Die höchsten Energiepreise der Welt, erdrückend hohe Steuern von rund 70 Prozent und die schlimmste Bürokratie machen Deutschland leider zum Auslaufmodell.

Doch statt Lösungen hat die Regierung nur die nächste Schikane zu bieten, damit CDU, SPD und die linksgrüne Resterampe ihre Luxusprojekte auf der ganzen Welt finanzieren können. Allein die AfD wird das ändern!

Die Deutschen werden ausgepresst wie eine Zitrone

Immer mehr deutsche Bürger und Unternehmen haben die Politik des Parteienkartells satt. Sie wandern ab, sie schließen ihre Unternehmen, sie gehen, weil die Politik sie seit Jahren wie eine Zitrone auspresst.

Eine AfD-Regierung wird damit endlich Schluss machen:
▪️ maximale Steuerbelastung für Wirtschaft und Bürger von 25%
▪️ Klimagedöhns und CO2-Steuer abschaffen
▪️ Energiesteuer auf ein Minimum senken
▪️ Freibeträge so anheben, dass eine Normalverdienerfamilie ab dem dritten Kind gar keine Steuern mehr bezahlt

Die Kartellparteien betreiben ausnahmslos Politik für die ganze Welt. Nur die AfD macht Politik für die Bürger in Deutschland!

80 Organisationen wollen Grundgesetz aushebeln und Gewalt legitimieren

Die wahren Antidemokraten bezeichnen sich als „Demokratieschützer“. Das Bündnis „Widersetzen“, das von über 80 Organisationen, etwa Antifa-Gruppen, der Linken, also der früheren SED, Gewerkschaften und Anhängern der Klimasekte getragen wird, will unseren AfD-Bundesparteitag am kommenden Wochenende in Erfurt blockieren und gezielt verhindern.

Dass diese sozialistische Truppe dabei völlig antidemokratisch agiert, belegt ihr eigener Aktionskonsens. Darin heißt es, dass jede Gruppe selbst bestimmt, wo ihre „persönliche Grenze“ bei diesem „Protest“ liegt. Die Grenzen bestimmt jedoch allein unser Grundgesetz: Einerseits hat jeder das Recht zur freien Meinungsäußerung und auch zum friedlichen und gewaltfreien (!) Protest. Andererseits hat aber auch jede legale Partei genauso das Recht für Versammlungen und Veranstaltungen.

Wer Gewalt gezielt als „persönliche Option“ einkalkuliert, toleriert oder gar fördert, ist kein Aktivist, sondern ein Terrorist! Dass die Linke als frühere Mauerschützenpartei, die gerade erst einen 82-jährigen Terroristen für ihren Bundesvorstand kandidieren ließ, hier wieder ganz vorne mitmischt, überrascht daher niemanden. Wir lassen uns von diesen Antidemokraten jedenfalls nicht einschüchtern!

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Rettung unserer Industrie oder blinder Machterhalt: Merz muss sich entscheiden

Eine Studie der Radiant Energy Group zeigt, dass die Reaktivierung der Kernkraftwerke von Brokdorf, Emsland, Isar 2, Neckarwestheim 2 und Grohnde technisch möglich wäre. Die ersten Reaktoren könnten bereits 2031 wieder günstigen Strom liefern für nur 37 Euro pro Megawattstunde statt aktuell über 90 Euro im Großhandel. Mit insgesamt 18,5 Gigawatt wäre das sogar mehr Leistung als Frankreichs gesamtes Neubauprogramm von 6 Reaktoren und dabei schneller und billiger verfügbar.

Friedrich Merz hat nun die Wahl: Bleibt er aus reinem Machterhalt auf Linie von SPD, Grünen und Linken, die am Atomausstieg festhalten, und ruiniert damit Deutschlands Industrie vollends? Oder entscheidet er sich, wie es längst auch Stimmen aus den eigenen Unions-Reihen fordern, für den Wiedereinstieg in die Kernenergie, die einzig richtige Position, die daher seit Jahren auch die AfD vertritt?

Lehnt der Kanzler den günstigen Strom ab, kippt unsere Industrie endgültig und fliegt, wie die Nationalmannschaft, hochkant raus, während der Rest der Welt auf dem globalen wirtschaftlichen Spielfeld munter weitermacht – ohne Deutschland.

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Morgen Abend um 19 Uhr sehen wir uns in Gerstetten. Ich freue mich schon auf Euch!

Anmeldung: jochen.afheldt@afd-bw.de

Kein Strom, kein Internet, kein Brot? Schweden zieht die Notbremse

Schweden gilt seit Jahren als Musterschüler der bargeldlosen Gesellschaft. Fast alles wird in dem Land mit Karte, Handy oder anderweitig elektronisch bezahlt. Seit heute ist jedoch ein neues Geldgesetz in Kraft, das zumindest Lebensmittelgeschäfte und Apotheken verpflichtet, auch wieder Münzen und Scheine anzunehmen.

Auslöser war unter anderem ein Cyberangriff in 2021, der rund 800 Supermärkte im ganzen Land lahmlegte. Plötzlich waren die bequemen Karten bloß noch ein Stück Plastik. Auch wegen der neuen geopolitischen Lage wird dort nun umgedacht, denn Stromausfälle, Krisen- oder Kriegsszenarien zwingen zum Umdenken. Die schwedische Zivilschutzbehörde empfiehlt inzwischen jedem Schweden 1.000 Kronen, etwa 90 Euro, als Bargeldreserve für den Notfall.

Während Schweden erkannt hat, dass totale Digitalisierung auch totale Abhängigkeit bedeutet, treiben unsere Kartellparteien und die Brüsseler Eurokraten die Bargeldabschaffung weiter voran – mit dem „Nebeneffekt“ lückenloser Überwachung jeder Zahlung. Bargeld ist keine Nostalgie, sondern Bürgerrecht und Krisenvorsorge zugleich. Nur die AfD steht für den Erhalt des Bargelds und gegen den gläsernen Bürger!

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Merz verspricht den großen Aufbruch – und liefert Sonntagsbrötchen

Ernsthaft? Wochenlange Vorbereitungen, ein großer Koalitionsgipfel, stundenlange Verhandlungen und dann 4 Parteichefs vor den Kameras, die als Ergebnis ihres „Reformpakets“ unter anderem längere Sonntagsöffnungszeiten für Bäckereien und Bibliotheken und angeblich 10 Milliarden Euro Entlastung verkünden?

Deutschland steckt in der schwersten Wirtschaftskrise seit 80 Jahren. Unternehmen wandern ab, Energiepreise erwürgen den Mittelstand, Bürokratie frisst Arbeitszeit und immer mehr Familien können sich kaum mehr die Wohnung und das Heizen leisten. Keine dieser zentralen Baustellen wird wirklich angegangen. Im Gegenteil: Die Steuerlast steigt mal wieder für Leistungsträger und Familien, etwa durch die Einschränkung der beitragsfreien Mitversicherung von Ehepartnern, höhere Medikamentenzuzahlungen, geringeren Zahnersatzzuschuss, höhere Beitragsbemessungsgrenze, Erhöhung der Tabaksteuer und ab 2028 durch eine Zuckerabgabe. Unterm Strich ist das Paket keine Entlastung, sondern eine weitere Belastung für Familien und Unternehmen!

DIW-Chef Fratzscher hat ausnahmsweise Recht, wenn er hier von „Symbolpaket“ spricht. Und was am Ende des parlamentarischen Verfahrens von diesen vermeintlichen „Geschenken“ übrigbleibt, werden wir sehen. Wenigstens dürfen die Bäcker sonntags länger öffnen – sofern sie sich die Stromkosten fürs Backen noch leisten können.

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