+++ Schuldenorgien, Bürokratie, Ökosozialismus und Klimahysterie können schlechtes Krisenmanagement nicht überdecken! +++
Das in den vergangenen Tagen von der Großen Koalition verhandelte – und größtenteils durch Verschuldung finanzierte - 130-Milliarden-Konjunkturpaket soll die durch die Corona-Pandemie stark gebeutelte Wirtschaft hierzulande ankurbeln. Nach dem Totalschaden kommt jetzt sozusagen die Beruhigungspille für die Bevölkerung. Die beschlossene Senkung des Mehrwertsteuersatzes vom 1. Juli bis 31. Dezember 2020 von 19 auf 16 Prozent, und des ermäßigten Satzes von 7 auf fünf Prozent spiegelt dabei zum Teil eine unserer langjährigen Forderungen der AfD-Bundestagsfraktion wider. Nur fordern wir eine dauerhafte Senkung zur Entlastung der Bürger, denn eine Begrenzung auf sechs Monate zeugt von planlosem Aktionismus. Bis Informatiker, Steuerberater, Schulungspartner und Behörden den teils aufwendigen Umstellungsprozess vollzogen haben, wird die Maßnahme schon wieder ausgelaufen sein. Die Menschen in diesem Land brauchen langfristige Perspektiven, um Vertrauen zu gewinnen, und keine kurzfristigen, kostenintensiven und stümperhaften Maßnahmen und auch keine ökosozialistische Planwirtschaft! #Bernhard
Die Senkung der EEG-Umlage klingt oberflächlich betrachtet nach einer kleinen Verbesserung. Die Senkung soll aber durch Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt ab 2021 herbeigeführt werden. Letzten Endes werden die verteuerbaren und instabilen Energien also weiterhin ausgebaut, nur eben zusätzlich aus Steuergeldern querfinanziert. Erst gestern hat das „Handelsblatt“ diese Umlage als „tickende Zeitbombe“ bezeichnet hat, da sie viel höher sei als ursprünglich angenommen. Fakt ist: Sie ist eine Belastung für die Bürger, die in Zukunft immer mehr steigen wird. Die EEG-Umlage gehört nicht quersubventioniert sondern komplett abgeschafft, das wäre das einzig richtige Zeichen!
Kaufprämien für E-Autos sind ebenso kontraproduktiv wie die weitere Verschwendung von Steuergeldern für den Ausbau der Ladesäulen-Infrastruktur.
Und welchen Stellenwert die Familien in diesem Land haben, das muss ich Ihnen nicht sagen. Die von der Regierung zugesagten 300 Euro pro Kind sind nicht mehr als ein Trostpflaster, ein populistischer Versuch des Stimmenkaufs. Wichtig wären dauerhafte Entlastungen wie z.B. die von uns geforderte Senkung der Mehrwertsteuer für Baby- und Kinderprodukte auf 7 Prozent oder dauerhafte einkommensteuerliche Entlastungen für Familien. Fazit: Dieses Konjunkturpaket ist nicht mehr als ein Strohfeuer, das keine wirkliche langfristige Entlastung der Bürger bringt, uns zudem teuer zu stehen kommt, denn es wird zu enormer Neuverschuldung führen und die kommenden Generationen belasten. Mit Optimismus, um mit Söders Worten zu sprechen, hat das rein gar nichts zu tun!
Weitere Infos zum Paket:
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/konjunkturpaket-1757482
https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/konjunkturpaket-grosse-zahlen-wenig-wirkung/
EEG-Umlage:
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/energiewende-umlage-weit-hoeher-als-gedacht-die-eeg-ist-eine-tickende-zeitbombe/25882864.html?ticket=ST-562559-e9RWep1kmHy6FjiYHzqg-ap6
Das in den vergangenen Tagen von der Großen Koalition verhandelte – und größtenteils durch Verschuldung finanzierte - 130-Milliarden-Konjunkturpaket soll die durch die Corona-Pandemie stark gebeutelte Wirtschaft hierzulande ankurbeln. Nach dem Totalschaden kommt jetzt sozusagen die Beruhigungspille für die Bevölkerung. Die beschlossene Senkung des Mehrwertsteuersatzes vom 1. Juli bis 31. Dezember 2020 von 19 auf 16 Prozent, und des ermäßigten Satzes von 7 auf fünf Prozent spiegelt dabei zum Teil eine unserer langjährigen Forderungen der AfD-Bundestagsfraktion wider. Nur fordern wir eine dauerhafte Senkung zur Entlastung der Bürger, denn eine Begrenzung auf sechs Monate zeugt von planlosem Aktionismus. Bis Informatiker, Steuerberater, Schulungspartner und Behörden den teils aufwendigen Umstellungsprozess vollzogen haben, wird die Maßnahme schon wieder ausgelaufen sein. Die Menschen in diesem Land brauchen langfristige Perspektiven, um Vertrauen zu gewinnen, und keine kurzfristigen, kostenintensiven und stümperhaften Maßnahmen und auch keine ökosozialistische Planwirtschaft! #Bernhard
Die Senkung der EEG-Umlage klingt oberflächlich betrachtet nach einer kleinen Verbesserung. Die Senkung soll aber durch Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt ab 2021 herbeigeführt werden. Letzten Endes werden die verteuerbaren und instabilen Energien also weiterhin ausgebaut, nur eben zusätzlich aus Steuergeldern querfinanziert. Erst gestern hat das „Handelsblatt“ diese Umlage als „tickende Zeitbombe“ bezeichnet hat, da sie viel höher sei als ursprünglich angenommen. Fakt ist: Sie ist eine Belastung für die Bürger, die in Zukunft immer mehr steigen wird. Die EEG-Umlage gehört nicht quersubventioniert sondern komplett abgeschafft, das wäre das einzig richtige Zeichen!
Kaufprämien für E-Autos sind ebenso kontraproduktiv wie die weitere Verschwendung von Steuergeldern für den Ausbau der Ladesäulen-Infrastruktur.
Und welchen Stellenwert die Familien in diesem Land haben, das muss ich Ihnen nicht sagen. Die von der Regierung zugesagten 300 Euro pro Kind sind nicht mehr als ein Trostpflaster, ein populistischer Versuch des Stimmenkaufs. Wichtig wären dauerhafte Entlastungen wie z.B. die von uns geforderte Senkung der Mehrwertsteuer für Baby- und Kinderprodukte auf 7 Prozent oder dauerhafte einkommensteuerliche Entlastungen für Familien. Fazit: Dieses Konjunkturpaket ist nicht mehr als ein Strohfeuer, das keine wirkliche langfristige Entlastung der Bürger bringt, uns zudem teuer zu stehen kommt, denn es wird zu enormer Neuverschuldung führen und die kommenden Generationen belasten. Mit Optimismus, um mit Söders Worten zu sprechen, hat das rein gar nichts zu tun!
Weitere Infos zum Paket:
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/konjunkturpaket-1757482
https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/konjunkturpaket-grosse-zahlen-wenig-wirkung/
EEG-Umlage:
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/energiewende-umlage-weit-hoeher-als-gedacht-die-eeg-ist-eine-tickende-zeitbombe/25882864.html?ticket=ST-562559-e9RWep1kmHy6FjiYHzqg-ap6
Bundesregierung
Konjunkturpaket der Regierungskoalition
Die Regierungskoalition hat sich auf ein Konjunktur- und Zukunftspaket verständigt.
Marc Bernhard: Esken Saskia ist eine komplette Fehlbesetzung an der Spitze einer demokratischen Partei. Politisch motivierte Gewalt gehört geächtet und nicht hofiert‼️
https://dieafd.de/2020/06/06/saskia-esken-ist-eine-komplette-fehlbesetzung-an-der-spitze-einer-demokratischen-partei/
https://dieafd.de/2020/06/06/saskia-esken-ist-eine-komplette-fehlbesetzung-an-der-spitze-einer-demokratischen-partei/
dieAfD.de
Saskia Esken ist eine komplette Fehlbesetzung an der Spitze einer demokratischen Partei
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter Die Schuldenorgie der Bundesregierung kann von den schmerzvollen Nebenwirkungen ihres verheerenden Krisenmanagements kaum ablenken und wird uns die …
🔴Jetzt LIVE - Stephan Brandner und ich haben heute einen Livestream. Was liegt uns auf dem Herzen? Erfahren Sie es hier im Livestream. +++
https://www.youtube.com/watch?v=Hxbfsxddcuw
https://www.youtube.com/watch?v=Hxbfsxddcuw
YouTube
Was passiert bloß im Land?! Brandner & Bernhard
Die AfD-Politiker berichten aus der Politik. Was liegt ihnen auf dem Herzen? Erfahren Sie es hier im Live-Stream.
Stephan Brandner und Marc Bernhard sprechen über die Geschehnisse in Deutschland.
Stephan Brandner spricht ab 55:43
Kanal von Stephan Brandner…
Stephan Brandner und Marc Bernhard sprechen über die Geschehnisse in Deutschland.
Stephan Brandner spricht ab 55:43
Kanal von Stephan Brandner…
+++Seehofer hat sich für sein Amt selbst disqualifiziert! Werden uns weiterhin gegen Verleumdungen wehren!+++
In einem Interview mit der dpa im Jahr 2018 nannte Horst Seehofer die AfD „staatszersetzend“, und stellte den Wortlaut auf die Webseite des Innenministeriums. Dagegen haben wir geklagt, denn Politiker sind in ihrer Funktion als Minister zur Neutralität verpflichtet. Mit Erfolg!
Die Richter des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) in Karlsruhe haben uns heute Recht gegeben. Durch die Veröffentlichung auf der Internetseite habe Seehofer auf Ressourcen seines Regierungsamts zurückgegriffen, und verstoße somit laut Gerichtsurteil gegen das Gebot staatlicher Neutralität. Damit werde auch das Recht der AfD auf gleichberechtigte Teilnahme am politischen Wettbewerb verletzt. Wir haben das Recht auf unserer Seite und werden es immer wieder nutzen, um uns gegen Diffamierungen zu schützen! Seehofer nimmt es offenbar mit seinen verfassungsgemäßen Pflichten nicht so genau! #Bernhard
"Die Zulässigkeit der Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung endet dort, wo Werbung für oder Einflussnahme gegen einzelne im politischen Wettbewerb stehende Parteien oder Personen beginnt", so der scheidende Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle.
Wir hatten schon einmal in einem ähnlichen Fall erfolgreich gegen die ehemalige Bildungsministerin Johanna Wanka (CDU) geklagt. Wanka hatte 2015 während der Flüchtlingskrise auf einen Demo-Aufruf unserer Partei unter dem Motto: "Rote Karte für Merkel!" mit einer Pressemitteilung ihres Ministeriums reagiert. Darin stand: "Die Rote Karte sollte der AfD und nicht der Bundeskanzlerin gezeigt werden." Wenn etwas von einem Ministerium veröffentlicht wird, dann scheint es so, als ob die Diffamierung schon Teil des Staates ist. Und das ist völlig unakzeptabel!
In einem Interview mit der dpa im Jahr 2018 nannte Horst Seehofer die AfD „staatszersetzend“, und stellte den Wortlaut auf die Webseite des Innenministeriums. Dagegen haben wir geklagt, denn Politiker sind in ihrer Funktion als Minister zur Neutralität verpflichtet. Mit Erfolg!
Die Richter des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) in Karlsruhe haben uns heute Recht gegeben. Durch die Veröffentlichung auf der Internetseite habe Seehofer auf Ressourcen seines Regierungsamts zurückgegriffen, und verstoße somit laut Gerichtsurteil gegen das Gebot staatlicher Neutralität. Damit werde auch das Recht der AfD auf gleichberechtigte Teilnahme am politischen Wettbewerb verletzt. Wir haben das Recht auf unserer Seite und werden es immer wieder nutzen, um uns gegen Diffamierungen zu schützen! Seehofer nimmt es offenbar mit seinen verfassungsgemäßen Pflichten nicht so genau! #Bernhard
"Die Zulässigkeit der Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung endet dort, wo Werbung für oder Einflussnahme gegen einzelne im politischen Wettbewerb stehende Parteien oder Personen beginnt", so der scheidende Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle.
Wir hatten schon einmal in einem ähnlichen Fall erfolgreich gegen die ehemalige Bildungsministerin Johanna Wanka (CDU) geklagt. Wanka hatte 2015 während der Flüchtlingskrise auf einen Demo-Aufruf unserer Partei unter dem Motto: "Rote Karte für Merkel!" mit einer Pressemitteilung ihres Ministeriums reagiert. Darin stand: "Die Rote Karte sollte der AfD und nicht der Bundeskanzlerin gezeigt werden." Wenn etwas von einem Ministerium veröffentlicht wird, dann scheint es so, als ob die Diffamierung schon Teil des Staates ist. Und das ist völlig unakzeptabel!
+++ Seehofer holt mehr „aus Seenot gerettete“ Migranten nach Deutschland +++
Um den „Zusammenhalt, das Gemeinschaftsgefühl und die Identifikation in bzw. mit unserem Land zu erhöhen“, wurde im Innenministerium unlängst auch eine Heimatabteilung eingerichtet. Auf der Webseite des BMI steht weiter: „Die Menschen suchen Sicherheit und Orientierung. Unser Ziel ist die Neubelebung und -verortung einer gemeinsamen Identität“. Warum wir diese „Heimatabteilung“ überhaupt brauchen, darüber wird geschwiegen. Der Grund: Wir importieren immer mehr Menschen aus Kulturkreisen, die oft Schwierigkeiten haben, unsere Werte und Normen zu teilen. Im Gegenteil. So machte Innenminister Horst Seehofer jetzt Malta und Italien die Zusage, „aus Seenot gerettete“ Migranten aufzunehmen. Alleine in Malta waren am Wochenende mehr als 400 (!) an Land gelassen worden. Wie viele wir aufnehmen, das könne er noch nicht sagen, weil „noch Gespräche liefen“. Mit dieser Zusage macht sich Seehofer zum wieder einmal zum Handlanger der Schlepper! #Bernhard
Der italienische Geheimdienst warnt zudem, dass die Zahl der Bootsmigranten übers Mittelmeer wieder gestiegen ist. Wenn wir in Deutschland nicht klipp und klar verkünden, dass wir nicht jeden aufnehmen können, der sich auf den Weg nach Europa macht, dann wird es in Zukunft noch mehr Opfer auf dem Mittelmeer zu beklagen geben. Horst Seehofer wies zudem heute auch an, die aufgrund der Corona-Pandemie eingeführten Grenzkontrollen nach Frankreich, Österreich, Dänemark und der Schweiz wieder aufzuheben und die Bundespolizei anzuweisen, die Kontrollen schrittweise zurückzufahren. Wer es also schon mal bis in den Süden Europas geschafft hat, der kann gleich weiterreisen, denn die Grenzkontrollen, die sehr wirkungsvoll sind, wie die Corona-Pandemie gezeigt hat, werden jetzt wieder gelockert. Armes Deutschland!
Die Asyl- und Migrationspolitik der Bundesregierung ist an Verantwortungslosigkeit schwer zu überbieten. Sie fördert Schlepperbanden, setzt die falschen politischen Signale und sorgt für eine Fehlallokation der Ressourcen: Denn jeder Euro, den wir hier Deutschland dafür ausgeben, könnte, sofern man das will, vor Ort mit bis zu hundertfacher Wirkung eingesetzt werden.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/bundesregierung-nimmt-erneut-asylsuchende-aus-malta-und-italien-auf/
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/minister-seehofer-deutschland-nimmt-italien-und-malta-fluechtlinge-ab-71170414.bild.html
Um den „Zusammenhalt, das Gemeinschaftsgefühl und die Identifikation in bzw. mit unserem Land zu erhöhen“, wurde im Innenministerium unlängst auch eine Heimatabteilung eingerichtet. Auf der Webseite des BMI steht weiter: „Die Menschen suchen Sicherheit und Orientierung. Unser Ziel ist die Neubelebung und -verortung einer gemeinsamen Identität“. Warum wir diese „Heimatabteilung“ überhaupt brauchen, darüber wird geschwiegen. Der Grund: Wir importieren immer mehr Menschen aus Kulturkreisen, die oft Schwierigkeiten haben, unsere Werte und Normen zu teilen. Im Gegenteil. So machte Innenminister Horst Seehofer jetzt Malta und Italien die Zusage, „aus Seenot gerettete“ Migranten aufzunehmen. Alleine in Malta waren am Wochenende mehr als 400 (!) an Land gelassen worden. Wie viele wir aufnehmen, das könne er noch nicht sagen, weil „noch Gespräche liefen“. Mit dieser Zusage macht sich Seehofer zum wieder einmal zum Handlanger der Schlepper! #Bernhard
Der italienische Geheimdienst warnt zudem, dass die Zahl der Bootsmigranten übers Mittelmeer wieder gestiegen ist. Wenn wir in Deutschland nicht klipp und klar verkünden, dass wir nicht jeden aufnehmen können, der sich auf den Weg nach Europa macht, dann wird es in Zukunft noch mehr Opfer auf dem Mittelmeer zu beklagen geben. Horst Seehofer wies zudem heute auch an, die aufgrund der Corona-Pandemie eingeführten Grenzkontrollen nach Frankreich, Österreich, Dänemark und der Schweiz wieder aufzuheben und die Bundespolizei anzuweisen, die Kontrollen schrittweise zurückzufahren. Wer es also schon mal bis in den Süden Europas geschafft hat, der kann gleich weiterreisen, denn die Grenzkontrollen, die sehr wirkungsvoll sind, wie die Corona-Pandemie gezeigt hat, werden jetzt wieder gelockert. Armes Deutschland!
Die Asyl- und Migrationspolitik der Bundesregierung ist an Verantwortungslosigkeit schwer zu überbieten. Sie fördert Schlepperbanden, setzt die falschen politischen Signale und sorgt für eine Fehlallokation der Ressourcen: Denn jeder Euro, den wir hier Deutschland dafür ausgeben, könnte, sofern man das will, vor Ort mit bis zu hundertfacher Wirkung eingesetzt werden.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/bundesregierung-nimmt-erneut-asylsuchende-aus-malta-und-italien-auf/
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/minister-seehofer-deutschland-nimmt-italien-und-malta-fluechtlinge-ab-71170414.bild.html
JUNGE FREIHEIT
Bundesregierung nimmt erneut Asylsuchende aus Malta und Italien auf
Die Bundesregierung hat Italien und Malta zugesagt, abermals Bootsflüchtlinge abzunehmen. „Wir werden auch in diesen Fällen Migranten aufnehmen“, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Die Zusage betreffe sowohl die am Wochenende in Malta an Land…
+++ Antifa-Esken auf Besuch in der Polizeiakademie – Diskrepanz zwischen ihren Worten und Taten! +++
Nachdem „Antifa“-Esken kürzlich eine direkte Verbindung zwischen dem Tod des US-Amerikaners George Floyd und „einem latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte“ hierzulande festgestellt hatte, und dafür selbst aus eigenen Reihen viel Gegenwind erntete, besuchte sie gestern die niedersächsische Polizeiakademie in Nienburg, wo sie versuchte den Schaden zu begrenzen: „Ich persönlich habe in meinem ganzen Leben nur positive Polizeierfahrungen gemacht“, sagte Esken. Ob sie wirklich denkt, dass ihr das jemand abnimmt? Unsere Polizei verdient allerhöchste Anerkennung. Ihr gehört der Rücken gestärkt, statt ihre wertvolle Arbeit ständig zu diskreditieren! #Bernhard
Weiter betonte sie, dass sie die Polizei nicht unter Generalverdacht habe stellen wollen. Interessant. Der Fall liegt scheinbar ähnlich wie bei Eskens Antifa-Twitter-Meldung: Sie habe mit Antifa eigentlich die Abkürzung für Antifaschismus gemeint. Probleme mit sprachlicher Präzision? Wohl kaum.
Wenn sie wirklich hinter der Polizei stehen würde, dann müsste sie die Ausschreitungen ihrer „Antifa“-Genossen während der Anti-Rassismus-Demo in Stuttgart am Samstag verurteilen, wo es zu massiven Angriffen auf die Polizei kam und offenbar Linksextreme am zentralen Innenstadtrevier der Polizei skandierten: „Ganz Stuttgart hasst die Polizei“. Es gibt eine große Lücke zwischen Eskens Worten und ihren Taten!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article209409483/SPD-Chefin-Esken-rudert-mit-Rassismus-Vorwurf-gegen-Polizei-zurueck.html
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/polizeigewerkschaft-verurteilt-angriffe-bei-demo-stuttgart-100.html
Nachdem „Antifa“-Esken kürzlich eine direkte Verbindung zwischen dem Tod des US-Amerikaners George Floyd und „einem latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte“ hierzulande festgestellt hatte, und dafür selbst aus eigenen Reihen viel Gegenwind erntete, besuchte sie gestern die niedersächsische Polizeiakademie in Nienburg, wo sie versuchte den Schaden zu begrenzen: „Ich persönlich habe in meinem ganzen Leben nur positive Polizeierfahrungen gemacht“, sagte Esken. Ob sie wirklich denkt, dass ihr das jemand abnimmt? Unsere Polizei verdient allerhöchste Anerkennung. Ihr gehört der Rücken gestärkt, statt ihre wertvolle Arbeit ständig zu diskreditieren! #Bernhard
Weiter betonte sie, dass sie die Polizei nicht unter Generalverdacht habe stellen wollen. Interessant. Der Fall liegt scheinbar ähnlich wie bei Eskens Antifa-Twitter-Meldung: Sie habe mit Antifa eigentlich die Abkürzung für Antifaschismus gemeint. Probleme mit sprachlicher Präzision? Wohl kaum.
Wenn sie wirklich hinter der Polizei stehen würde, dann müsste sie die Ausschreitungen ihrer „Antifa“-Genossen während der Anti-Rassismus-Demo in Stuttgart am Samstag verurteilen, wo es zu massiven Angriffen auf die Polizei kam und offenbar Linksextreme am zentralen Innenstadtrevier der Polizei skandierten: „Ganz Stuttgart hasst die Polizei“. Es gibt eine große Lücke zwischen Eskens Worten und ihren Taten!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article209409483/SPD-Chefin-Esken-rudert-mit-Rassismus-Vorwurf-gegen-Polizei-zurueck.html
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/polizeigewerkschaft-verurteilt-angriffe-bei-demo-stuttgart-100.html
DIE WELT
Esken rudert mit Rassismus-Vorwurf gegen Polizei zurück
Nach viel Gegenwind aus der eigenen Partei hat SPD-Chefin Saskia Esken ihren Rassismusvorwurf gegen die Polizei relativiert. Mit ihren neuen Aussagen schließt sich Esken inhaltlich nun ihrem Kritiker Boris Pistorius an.
+++ Nimmersatte EU: Neue Finanzforderungen an Deutschland steigen um 42 Prozent! +++
Nicht nur bedingt durch die Corona-Pandemie müssen wir in den kommenden Jahren den Gürtel in Deutschland immer enger schnallen: Laut der „Welt“ fordert die EU-Kommission, dass Deutschland sich stärker am gemeinsamen Haushalt beteiligt. Was das bedeutet? Deutschlands jährlicher Beitrag zum EU-Haushalt im Rahmen des mehrjährigen Finanzrahmens von 2021 bis 2027 soll um 42 Prozent steigen, das sind sage und schreibe 13 Milliarden Euro mehr pro Jahr! Zuletzt hatten wir jedes Jahr ca. 31 Mrd. Euro nach Brüssel überwiesen, künftig wären es dann 44 Mrd. Euro. Auch wenn es sich bei diesen Zahlen um Richtwerte handeln soll: Statt nimmersatter EU muss der Staatenbund in eine europäische Wirtschafts- und Interessengemeinschaft umgewandelt werden! #Bernhard
Gerade die Corona-Krise hat deutlich gezeigt, wie wichtig der Nationalstaat ist, denn auf die EU ist kein Verlass. Es ist ein Skandal, dieses Versagen mit immer mehr Geld zu belohnen. Zumal wir EU-weit bereits eines der niedrigsten Median-Vermögen und geringsten Rentenniveaus haben. Deutschland befindet sich in der größten Rezession der Nachkriegszeit, und das Geld wäre hierzulande sehr vonnöten. Statt mehr sollten wir endlich weniger Geld einzahlen! Durch den Brexit fallen jetzt die Zahlungen Großbritanniens weg, und logische Konsequenz wäre gewesen, dass eine kleinere EU mit weniger Beitragszahlern auch mit einem kleineren Budget auskommen muss. Aber genau das Gegenteil passiert: Die verbleibenden 27 Mitgliedsstaaten müssen mehr zahlen, und Deutschland als bisher größter Nettozahler ist wie immer ganz vorne dabei. Die EU sollte die Kompetenzen endlich wieder an die Mitgliedsstaaten abgeben, denn viele Aufgaben sind auf nationaler Ebene besser zu lösen!
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/eu-haushalt-deutschland-soll-offenbar-42-prozent-mehr-in-eu-haushalt-zahlen/25916020.html?ticket=ST-4017456-gd9QfHTidTOspbuygVYB-ap3
Nicht nur bedingt durch die Corona-Pandemie müssen wir in den kommenden Jahren den Gürtel in Deutschland immer enger schnallen: Laut der „Welt“ fordert die EU-Kommission, dass Deutschland sich stärker am gemeinsamen Haushalt beteiligt. Was das bedeutet? Deutschlands jährlicher Beitrag zum EU-Haushalt im Rahmen des mehrjährigen Finanzrahmens von 2021 bis 2027 soll um 42 Prozent steigen, das sind sage und schreibe 13 Milliarden Euro mehr pro Jahr! Zuletzt hatten wir jedes Jahr ca. 31 Mrd. Euro nach Brüssel überwiesen, künftig wären es dann 44 Mrd. Euro. Auch wenn es sich bei diesen Zahlen um Richtwerte handeln soll: Statt nimmersatter EU muss der Staatenbund in eine europäische Wirtschafts- und Interessengemeinschaft umgewandelt werden! #Bernhard
Gerade die Corona-Krise hat deutlich gezeigt, wie wichtig der Nationalstaat ist, denn auf die EU ist kein Verlass. Es ist ein Skandal, dieses Versagen mit immer mehr Geld zu belohnen. Zumal wir EU-weit bereits eines der niedrigsten Median-Vermögen und geringsten Rentenniveaus haben. Deutschland befindet sich in der größten Rezession der Nachkriegszeit, und das Geld wäre hierzulande sehr vonnöten. Statt mehr sollten wir endlich weniger Geld einzahlen! Durch den Brexit fallen jetzt die Zahlungen Großbritanniens weg, und logische Konsequenz wäre gewesen, dass eine kleinere EU mit weniger Beitragszahlern auch mit einem kleineren Budget auskommen muss. Aber genau das Gegenteil passiert: Die verbleibenden 27 Mitgliedsstaaten müssen mehr zahlen, und Deutschland als bisher größter Nettozahler ist wie immer ganz vorne dabei. Die EU sollte die Kompetenzen endlich wieder an die Mitgliedsstaaten abgeben, denn viele Aufgaben sind auf nationaler Ebene besser zu lösen!
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/eu-haushalt-deutschland-soll-offenbar-42-prozent-mehr-in-eu-haushalt-zahlen/25916020.html?ticket=ST-4017456-gd9QfHTidTOspbuygVYB-ap3
Handelsblatt
Deutschland soll offenbar 42 Prozent mehr in EU-Haushalt zahlen
Nach Kommissionsvorschlag soll Deutschland jedes Jahr im Schnitt 13 Milliarden Euro mehr als bisher einzahlen. Die FDP fordert eine Modernisierung des EU-Haushalts.
+++ Philosoph Alain Finkielkraut: Antirassismus ist „Kommunismus des 21. Jahrhunderts“ +++
Der bekannte französische Philosoph und Publizist Alain Finkielkraut, Mitglied der Académie Française, ist in der Vergangenheit durch seine klaren Analysen zum Hassobjekt der Linken und Islamisten in Frankreich geworden.
Seine aktuelle Wortmeldung zur BLM-Bewegung in der „Welt“ dürfte ihn bei den sogenannten Anti-Rassismus-Aktivisten nicht beliebter machen: „Beim Antirassismus geht es leider nicht mehr darum, die Gleichheit der Menschenwürde zu verteidigen, sondern um eine Ideologie, eine Weltanschauung. (…)“ Diese werde bewusst als Instrument eingesetzt, um unerwünschte Realitäten zu zensieren. Finkielkraut hält die Antirassismus-Bewegung für den „Kommunismus des 21. Jahrhunderts“. Das „bürgerliche schlechte Gewissen“ der extremen Linken sei abgelöst worden von der Beschämung „weiß zu sein“. Wie Recht er hat! #Bernhard
Im „Spiegel“ las ich unlängst einen Beitrag eines sogenannten Journalisten, der auf Twitter unter dem Hashtag #KritischesWeißsein (nach der „Kritischen Weißseinsforschung) dazu auffordert „weiße Erfahrungswelten“ zu hinterfragen. Diese kritische Weißseinsforschung ist ein moralisches Regelwerk, das Denkverbote durchsetzen und sogenannte weiße Privilegien beseitigen will. Es beginnt mit Worten „Es ist Zeit einer kritischen Selbstreflexion für uns weiße Menschen“ und endet damit, wie es Finkielkraut im Interview anprangert, dass diejenigen, die sich für „ihr Weißsein“ schämen und an ihrer eigenen Verdrängung aus dem öffentlichen Raum mitarbeiten, an „einer berühmte Universität das Verschwinden der Weißen aus dem öffentlichen Leben feiern“ und einen „Tag der Abwesenheit“ organisieren. So geschehen am Evergreen State College in Washington. Oder an der prestigeträchtigen University of Edinburgh, die 2019 eine „Anti-Rassismus“-Veranstaltung organisierte, an der Menschen mit weißer Hautfarbe nicht teilnehmen durften. (siehe unten).
Alle Schuld dieser Welt werde dem „toten weißen europäischen Männern“ zugeschoben. Diese Entwicklung, von Finkielkraut treffend als „Auto-Rassismus“ bezeichnet, ist gefährlich und gehört, ich zitiere den Philosophen, „zum erschütterndsten und groteskesten unserer Zeit“. Seine Warnung müssen wir sehr ernst nehmen: „“(…), dass auch die Welt davor (vor Corona) bereits intensiv an der kulturellen Auflösung der Alten Welt gearbeitet hat. Nach der Quarantäne setzt sich dieser Prozess nun fort und das sogar noch schneller.“
https://www.welt.de/kultur/plus209419763/Alain-Finkielkraut-Beim-Antirassismus-geht-es-leider-nicht-mehr-um-Gleichheit.html
https://www.spiegel.de/kultur/kritischesweisssein-aufruf-von-malcolm-ohanwe-zur-selbstreflexion-weisser-leute-a-2892bccb-2971-40c7-a272-4224ebe0d48b
https://www.telegraph.co.uk/news/2019/09/27/anti-racism-event-hosted-edinburgh-university-bans-white-people/
Der bekannte französische Philosoph und Publizist Alain Finkielkraut, Mitglied der Académie Française, ist in der Vergangenheit durch seine klaren Analysen zum Hassobjekt der Linken und Islamisten in Frankreich geworden.
Seine aktuelle Wortmeldung zur BLM-Bewegung in der „Welt“ dürfte ihn bei den sogenannten Anti-Rassismus-Aktivisten nicht beliebter machen: „Beim Antirassismus geht es leider nicht mehr darum, die Gleichheit der Menschenwürde zu verteidigen, sondern um eine Ideologie, eine Weltanschauung. (…)“ Diese werde bewusst als Instrument eingesetzt, um unerwünschte Realitäten zu zensieren. Finkielkraut hält die Antirassismus-Bewegung für den „Kommunismus des 21. Jahrhunderts“. Das „bürgerliche schlechte Gewissen“ der extremen Linken sei abgelöst worden von der Beschämung „weiß zu sein“. Wie Recht er hat! #Bernhard
Im „Spiegel“ las ich unlängst einen Beitrag eines sogenannten Journalisten, der auf Twitter unter dem Hashtag #KritischesWeißsein (nach der „Kritischen Weißseinsforschung) dazu auffordert „weiße Erfahrungswelten“ zu hinterfragen. Diese kritische Weißseinsforschung ist ein moralisches Regelwerk, das Denkverbote durchsetzen und sogenannte weiße Privilegien beseitigen will. Es beginnt mit Worten „Es ist Zeit einer kritischen Selbstreflexion für uns weiße Menschen“ und endet damit, wie es Finkielkraut im Interview anprangert, dass diejenigen, die sich für „ihr Weißsein“ schämen und an ihrer eigenen Verdrängung aus dem öffentlichen Raum mitarbeiten, an „einer berühmte Universität das Verschwinden der Weißen aus dem öffentlichen Leben feiern“ und einen „Tag der Abwesenheit“ organisieren. So geschehen am Evergreen State College in Washington. Oder an der prestigeträchtigen University of Edinburgh, die 2019 eine „Anti-Rassismus“-Veranstaltung organisierte, an der Menschen mit weißer Hautfarbe nicht teilnehmen durften. (siehe unten).
Alle Schuld dieser Welt werde dem „toten weißen europäischen Männern“ zugeschoben. Diese Entwicklung, von Finkielkraut treffend als „Auto-Rassismus“ bezeichnet, ist gefährlich und gehört, ich zitiere den Philosophen, „zum erschütterndsten und groteskesten unserer Zeit“. Seine Warnung müssen wir sehr ernst nehmen: „“(…), dass auch die Welt davor (vor Corona) bereits intensiv an der kulturellen Auflösung der Alten Welt gearbeitet hat. Nach der Quarantäne setzt sich dieser Prozess nun fort und das sogar noch schneller.“
https://www.welt.de/kultur/plus209419763/Alain-Finkielkraut-Beim-Antirassismus-geht-es-leider-nicht-mehr-um-Gleichheit.html
https://www.spiegel.de/kultur/kritischesweisssein-aufruf-von-malcolm-ohanwe-zur-selbstreflexion-weisser-leute-a-2892bccb-2971-40c7-a272-4224ebe0d48b
https://www.telegraph.co.uk/news/2019/09/27/anti-racism-event-hosted-edinburgh-university-bans-white-people/
DIE WELT
Alain Finkielkraut: „Beim Antirassismus geht es leider nicht mehr um Gleichheit“ - WELT
Der Philosoph Alain Finkielkraut hält den Antirassismus für den „Kommunismus des 21. Jahrhunderts“. Die Scham, weiß zu sein, habe das bürgerliche schlechte Gewissen verdrängt. Er prangert „die Resignation des Staates gegenüber den verlorenen Gebieten der…
Neues Video: 🔥
Stellen Sie sich vor, es ist Corona-Shutdown, es fahren fast keine Autos mehr auf der Straße, aber kaum einer spürt es! So in etwa deutet sich das Ergebnis der Auswertungen aller Messstationen in Deutschland 4-6 Wochen vor und 4-6 Wochen nach dem Shutdown.
https://youtu.be/91-EzlYQ87o
Stellen Sie sich vor, es ist Corona-Shutdown, es fahren fast keine Autos mehr auf der Straße, aber kaum einer spürt es! So in etwa deutet sich das Ergebnis der Auswertungen aller Messstationen in Deutschland 4-6 Wochen vor und 4-6 Wochen nach dem Shutdown.
https://youtu.be/91-EzlYQ87o
+++ Fahrverbote unverzüglich aufheben! +++
Auszüge aus meinem Interview mit dem MDR:
„In einem AfD-Antrag, der nun im Bundestag diskutiert wird, stellt Bernhard im Wesentlichen zwei Forderungen: Die Datenlage nach dem Shutdown neu zu bewerten und alle bereits erlassenen Fahrverbote aufzuheben.“
Wäre der Individualverkehr tatsächlich hauptursächlich für die Stickstoffdioxid-Belastung in den Städten, so wie das von den grünlackierten Ideologen hartnäckig verbreitet wird, dann hätten die Schadstoffwerte während des Shutdowns massiv zurückgehen müssen.
Wir haben alle verfügbaren Daten der Europäischen Umweltagentur aus 99 Messstationen ausgewertet, jeweils 4 und 6 Wochen VOR dem Shutdown und jeweils 4 und 6 Wochen nach dem Shutdown. Das Ergebnis ist eindeutig: Es gibt im Durchschnitt keine wesentliche Veränderung und das obwohl die meisten Autos in der Garage stehen blieben!
Dass man Seitens des Umweltbundesamtes nun auf das Wetter verweist, gehört in die Kategorie „billige Ausreden sind teuer“.
https://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/umweltbundesamt-luft-im-shutdown-nicht-sauberer-100.html
AfD- Antrag dazu:
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/200/1920069.pdf
Auszüge aus meinem Interview mit dem MDR:
„In einem AfD-Antrag, der nun im Bundestag diskutiert wird, stellt Bernhard im Wesentlichen zwei Forderungen: Die Datenlage nach dem Shutdown neu zu bewerten und alle bereits erlassenen Fahrverbote aufzuheben.“
Wäre der Individualverkehr tatsächlich hauptursächlich für die Stickstoffdioxid-Belastung in den Städten, so wie das von den grünlackierten Ideologen hartnäckig verbreitet wird, dann hätten die Schadstoffwerte während des Shutdowns massiv zurückgehen müssen.
Wir haben alle verfügbaren Daten der Europäischen Umweltagentur aus 99 Messstationen ausgewertet, jeweils 4 und 6 Wochen VOR dem Shutdown und jeweils 4 und 6 Wochen nach dem Shutdown. Das Ergebnis ist eindeutig: Es gibt im Durchschnitt keine wesentliche Veränderung und das obwohl die meisten Autos in der Garage stehen blieben!
Dass man Seitens des Umweltbundesamtes nun auf das Wetter verweist, gehört in die Kategorie „billige Ausreden sind teuer“.
https://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/umweltbundesamt-luft-im-shutdown-nicht-sauberer-100.html
AfD- Antrag dazu:
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/200/1920069.pdf
MDR
AfD: "Luft im Shutdown nicht sauberer" – Umweltbundesamt widerspricht
Sind die Verbrennungsmotoren – insbesondere der Diesel – gar nicht schuld an der dicken Luft? Zu dieser Frage gehen die Meinungen stark auseinander. Am Donnerstag diskutiert der Bundestag darüber.
++ Pressemitteilung ++ 18. Juni 2020
Bernhard: Diesel-Fahrverbote jetzt aufheben – Ursachen für anhaltende Luftverschmutzung während des Shutdowns untersuchen
Heute debattiert der Deutsche Bundestag den Antrag der AfD-Fraktion „Diesel-Fahrverbote sofort und vollständig aufheben – Neueste wissenschaftliche Daten berücksichtigen“. In diesem Antrag fordert der AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard, Mitglied im Umweltausschuss und Sprecher der baden-württembergischen Landesgruppe der AfD-Bundestagsfraktion, dass wissenschaftliche Studien in Auftrag gegeben werden, die umfassend untersuchen, inwiefern Verkehrsaufkommen und Schadstoffbelastungen der Luft tatsächlich korrelieren und welche Ursachen die anhaltende Stickoxidbelastung in deutschen Innenstädten während des Corona-Shutdowns trotz eines drastischen Verkehrsrückgangs hatte. Außerdem soll die Bundesregierung auf Länder und Gemeinden dahingehend hinwirken, dass die Fahrverbotszonen für Diesel-Fahrzeuge sofort und vollständig aufgehoben werden bis ein entsprechendes Gutachten vorliegt.
Bernhard erklärt dazu:
„Jahrelang wurde vom Umweltministerium, dem Umweltbundesamt und Öko-Lobbyverbänden gebetsmühlenartig behauptet, der Automobilverkehr sei mit 65-80 Prozent hauptverantwortlich für die Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen in deutschen Innenstädten. Während des Corona-Shutdowns hat sich als Zufallsbefund gezeigt, dass die Diesel-PKW nicht die maßgebliche Hauptquelle für die Stickstoffdioxid-Belastung sein können und die Diesel-Fahrverbote ganz offensichtlich ohne jegliche fundierte wissenschaftliche Datengrundlage erlassen worden sind.
Obwohl der Autoverkehr durch den Corona-Maßnahmen der in Deutschland um bis zu 75 Prozent abgenommen hat, ergibt die vollständige Auswertung der Emissionsdaten der Europäischen Umweltagentur für die 4 beziehungsweise 6 Wochen vor und nach dem 23. März 2020 eindeutig, dass sich die Stickstoffdioxidwerte im bundesweiten Durchschnitt praktisch kaum verändert haben. Die Messwerte für Stickstoffdioxid sind in nicht wenigen Städten im Mittel sogar gestiegen. Die behauptete signifikante Korrelation zwischen Autoverkehr und den Stickstoffdioxid-Werten ist nicht gegeben. Zum gleichen Ergebnis kommt auch das mdr-Magazin ‚Umschau‘, das mehr als 100 verkehrsnahe Luftmessstationen gemittelt hat und nur minimal weniger Stickoxide in der Luft feststellen konnte.
Auch Verkehrsminister Scheuer sprach von einem offenkundigen Missverhältnis zwischen dem drastischem Verkehrsrückgang und der trotzdem unveränderten Luftqualität und forderte eine Untersuchung. Für seinen parlamentarische Staatssekretär Bilger sind Diesel-Fahrverbote nun angeblich endgültig vom Tisch. Und der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Pfeiffer sagte, die Fahrverbote müssten sofort aufgehoben werden.
Heute können die Abgeordneten von CDU/CSU zeigen, ob sie zu den Worten ihrer führenden Vertreter stehen, indem sie den Antrag der AfD-Bundestagsfraktion unterstützen und dem Verbotsirrsinn im Umweltministerium endlich ein Ende bereiten.
Der Diesel muss endlich rehabilitiert werden und die rein aus grünideologischen Motiven vorangetriebenen und ökonomisch höchst schädlichen Fahrverbote gehören unverzüglich aufgehoben.“
https://www.afdbundestag.de/bernhard-diesel-fahrverbote-jetzt-aufheben-ursachen-fuer-anhaltende-luftverschmutzung-waehrend-des-shutdowns-untersuchen/?fbclid=IwAR1eErEOwFCmpMb8v0cL7i1qVlxJnPPxsKYJiLvOEKeYvw3ahBJ_1jBD-fI
Bernhard: Diesel-Fahrverbote jetzt aufheben – Ursachen für anhaltende Luftverschmutzung während des Shutdowns untersuchen
Heute debattiert der Deutsche Bundestag den Antrag der AfD-Fraktion „Diesel-Fahrverbote sofort und vollständig aufheben – Neueste wissenschaftliche Daten berücksichtigen“. In diesem Antrag fordert der AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard, Mitglied im Umweltausschuss und Sprecher der baden-württembergischen Landesgruppe der AfD-Bundestagsfraktion, dass wissenschaftliche Studien in Auftrag gegeben werden, die umfassend untersuchen, inwiefern Verkehrsaufkommen und Schadstoffbelastungen der Luft tatsächlich korrelieren und welche Ursachen die anhaltende Stickoxidbelastung in deutschen Innenstädten während des Corona-Shutdowns trotz eines drastischen Verkehrsrückgangs hatte. Außerdem soll die Bundesregierung auf Länder und Gemeinden dahingehend hinwirken, dass die Fahrverbotszonen für Diesel-Fahrzeuge sofort und vollständig aufgehoben werden bis ein entsprechendes Gutachten vorliegt.
Bernhard erklärt dazu:
„Jahrelang wurde vom Umweltministerium, dem Umweltbundesamt und Öko-Lobbyverbänden gebetsmühlenartig behauptet, der Automobilverkehr sei mit 65-80 Prozent hauptverantwortlich für die Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen in deutschen Innenstädten. Während des Corona-Shutdowns hat sich als Zufallsbefund gezeigt, dass die Diesel-PKW nicht die maßgebliche Hauptquelle für die Stickstoffdioxid-Belastung sein können und die Diesel-Fahrverbote ganz offensichtlich ohne jegliche fundierte wissenschaftliche Datengrundlage erlassen worden sind.
Obwohl der Autoverkehr durch den Corona-Maßnahmen der in Deutschland um bis zu 75 Prozent abgenommen hat, ergibt die vollständige Auswertung der Emissionsdaten der Europäischen Umweltagentur für die 4 beziehungsweise 6 Wochen vor und nach dem 23. März 2020 eindeutig, dass sich die Stickstoffdioxidwerte im bundesweiten Durchschnitt praktisch kaum verändert haben. Die Messwerte für Stickstoffdioxid sind in nicht wenigen Städten im Mittel sogar gestiegen. Die behauptete signifikante Korrelation zwischen Autoverkehr und den Stickstoffdioxid-Werten ist nicht gegeben. Zum gleichen Ergebnis kommt auch das mdr-Magazin ‚Umschau‘, das mehr als 100 verkehrsnahe Luftmessstationen gemittelt hat und nur minimal weniger Stickoxide in der Luft feststellen konnte.
Auch Verkehrsminister Scheuer sprach von einem offenkundigen Missverhältnis zwischen dem drastischem Verkehrsrückgang und der trotzdem unveränderten Luftqualität und forderte eine Untersuchung. Für seinen parlamentarische Staatssekretär Bilger sind Diesel-Fahrverbote nun angeblich endgültig vom Tisch. Und der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Pfeiffer sagte, die Fahrverbote müssten sofort aufgehoben werden.
Heute können die Abgeordneten von CDU/CSU zeigen, ob sie zu den Worten ihrer führenden Vertreter stehen, indem sie den Antrag der AfD-Bundestagsfraktion unterstützen und dem Verbotsirrsinn im Umweltministerium endlich ein Ende bereiten.
Der Diesel muss endlich rehabilitiert werden und die rein aus grünideologischen Motiven vorangetriebenen und ökonomisch höchst schädlichen Fahrverbote gehören unverzüglich aufgehoben.“
https://www.afdbundestag.de/bernhard-diesel-fahrverbote-jetzt-aufheben-ursachen-fuer-anhaltende-luftverschmutzung-waehrend-des-shutdowns-untersuchen/?fbclid=IwAR1eErEOwFCmpMb8v0cL7i1qVlxJnPPxsKYJiLvOEKeYvw3ahBJ_1jBD-fI
AfD-Fraktion im deutschen Bundestag
Bernhard: Diesel-Fahrverbote jetzt aufheben – Ursachen für anhaltende Luftverschmutzung während des Shutdowns untersuchen - AfD…
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