Marc Bernhard MdB
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Deutschland vor dem endgültigen Ausverkauf retten, das ist das, was mich täglich antreibt! Ich freue mich auf Eure Unterstützung!

Marc Bernhard, Sprecher Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Bundestagsfraktion

https://www.marcbernhard.de/uebermich/
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+++Seehofer hat sich für sein Amt selbst disqualifiziert! Werden uns weiterhin gegen Verleumdungen wehren!+++
 
In einem Interview mit der dpa im Jahr 2018 nannte Horst Seehofer die AfD „staatszersetzend“, und stellte den Wortlaut auf die Webseite des Innenministeriums. Dagegen haben wir geklagt, denn Politiker sind in ihrer Funktion als Minister zur Neutralität verpflichtet. Mit Erfolg!

Die Richter des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) in Karlsruhe haben uns heute Recht gegeben. Durch die Veröffentlichung auf der Internetseite habe Seehofer auf Ressourcen seines Regierungsamts zurückgegriffen, und verstoße somit laut Gerichtsurteil gegen das Gebot staatlicher Neutralität. Damit werde auch das Recht der AfD auf gleichberechtigte Teilnahme am politischen Wettbewerb verletzt. Wir haben das Recht auf unserer Seite und werden es immer wieder nutzen, um uns gegen Diffamierungen zu schützen! Seehofer nimmt es offenbar mit seinen verfassungsgemäßen Pflichten nicht so genau! #Bernhard

"Die Zulässigkeit der Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung endet dort, wo Werbung für oder Einflussnahme gegen einzelne im politischen Wettbewerb stehende Parteien oder Personen beginnt", so der scheidende Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle.
Wir hatten schon einmal in einem ähnlichen Fall erfolgreich gegen die ehemalige Bildungsministerin Johanna Wanka (CDU) geklagt. Wanka hatte 2015 während der Flüchtlingskrise auf einen Demo-Aufruf unserer Partei unter dem Motto: "Rote Karte für Merkel!" mit einer Pressemitteilung ihres Ministeriums reagiert. Darin stand: "Die Rote Karte sollte der AfD und nicht der Bundeskanzlerin gezeigt werden." Wenn etwas von einem Ministerium veröffentlicht wird, dann scheint es so, als ob die Diffamierung schon Teil des Staates ist. Und das ist völlig unakzeptabel!
+++ Seehofer holt mehr „aus Seenot gerettete“ Migranten nach Deutschland +++
Um den „Zusammenhalt, das Gemeinschaftsgefühl und die Identifikation in bzw. mit unserem Land zu erhöhen“, wurde im Innenministerium unlängst auch eine Heimatabteilung eingerichtet. Auf der Webseite des BMI steht weiter: „Die Menschen suchen Sicherheit und Orientierung. Unser Ziel ist die Neubelebung und -verortung einer gemeinsamen Identität“. Warum wir diese „Heimatabteilung“ überhaupt brauchen, darüber wird geschwiegen. Der Grund: Wir importieren immer mehr Menschen aus Kulturkreisen, die oft Schwierigkeiten haben, unsere Werte und Normen zu teilen. Im Gegenteil. So machte Innenminister Horst Seehofer jetzt Malta und Italien die Zusage, „aus Seenot gerettete“ Migranten aufzunehmen. Alleine in Malta waren am Wochenende mehr als 400 (!) an Land gelassen worden. Wie viele wir aufnehmen, das könne er noch nicht sagen, weil „noch Gespräche liefen“. Mit dieser Zusage macht sich Seehofer zum wieder einmal zum Handlanger der Schlepper! #Bernhard
Der italienische Geheimdienst warnt zudem, dass die Zahl der Bootsmigranten übers Mittelmeer wieder gestiegen ist. Wenn wir in Deutschland nicht klipp und klar verkünden, dass wir nicht jeden aufnehmen können, der sich auf den Weg nach Europa macht, dann wird es in Zukunft noch mehr Opfer auf dem Mittelmeer zu beklagen geben. Horst Seehofer wies zudem heute auch an, die aufgrund der Corona-Pandemie eingeführten Grenzkontrollen nach Frankreich, Österreich, Dänemark und der Schweiz wieder aufzuheben und die Bundespolizei anzuweisen, die Kontrollen schrittweise zurückzufahren. Wer es also schon mal bis in den Süden Europas geschafft hat, der kann gleich weiterreisen, denn die Grenzkontrollen, die sehr wirkungsvoll sind, wie die Corona-Pandemie gezeigt hat, werden jetzt wieder gelockert. Armes Deutschland!
Die Asyl- und Migrationspolitik der Bundesregierung ist an Verantwortungslosigkeit schwer zu überbieten. Sie fördert Schlepperbanden, setzt die falschen politischen Signale und sorgt für eine Fehlallokation der Ressourcen: Denn jeder Euro, den wir hier Deutschland dafür ausgeben, könnte, sofern man das will, vor Ort mit bis zu hundertfacher Wirkung eingesetzt werden.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/bundesregierung-nimmt-erneut-asylsuchende-aus-malta-und-italien-auf/
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/minister-seehofer-deutschland-nimmt-italien-und-malta-fluechtlinge-ab-71170414.bild.html
 
+++ Antifa-Esken auf Besuch in der Polizeiakademie – Diskrepanz zwischen ihren Worten und Taten! +++
 
Nachdem „Antifa“-Esken kürzlich eine direkte Verbindung zwischen dem Tod des US-Amerikaners George Floyd und „einem latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte“ hierzulande festgestellt hatte, und dafür selbst aus eigenen Reihen viel Gegenwind erntete, besuchte sie gestern die niedersächsische Polizeiakademie in Nienburg, wo sie versuchte den Schaden zu begrenzen: „Ich persönlich habe in meinem ganzen Leben nur positive Polizeierfahrungen gemacht“, sagte Esken. Ob sie wirklich denkt, dass ihr das jemand abnimmt? Unsere Polizei verdient allerhöchste Anerkennung. Ihr gehört der Rücken gestärkt, statt ihre wertvolle Arbeit ständig zu diskreditieren! #Bernhard
 
Weiter betonte sie, dass sie die Polizei nicht unter Generalverdacht habe stellen wollen. Interessant. Der Fall liegt scheinbar ähnlich wie bei Eskens Antifa-Twitter-Meldung: Sie habe mit Antifa eigentlich die Abkürzung für Antifaschismus gemeint. Probleme mit sprachlicher Präzision? Wohl kaum.
 
Wenn sie wirklich hinter der Polizei stehen würde, dann müsste sie die Ausschreitungen ihrer „Antifa“-Genossen während der Anti-Rassismus-Demo in Stuttgart am Samstag verurteilen, wo es zu massiven Angriffen auf die Polizei kam und offenbar Linksextreme am zentralen Innenstadtrevier der Polizei skandierten: „Ganz Stuttgart hasst die Polizei“. Es gibt eine große Lücke zwischen Eskens Worten und ihren Taten!
 
https://www.welt.de/politik/deutschland/article209409483/SPD-Chefin-Esken-rudert-mit-Rassismus-Vorwurf-gegen-Polizei-zurueck.html
 
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/polizeigewerkschaft-verurteilt-angriffe-bei-demo-stuttgart-100.html
 
+++ Nimmersatte EU: Neue Finanzforderungen an Deutschland steigen um 42 Prozent! +++

Nicht nur bedingt durch die Corona-Pandemie müssen wir in den kommenden Jahren den Gürtel in Deutschland immer enger schnallen: Laut der „Welt“ fordert die EU-Kommission, dass Deutschland sich stärker am gemeinsamen Haushalt beteiligt. Was das bedeutet? Deutschlands jährlicher Beitrag zum EU-Haushalt im Rahmen des mehrjährigen Finanzrahmens von 2021 bis 2027 soll um 42 Prozent steigen, das sind sage und schreibe 13 Milliarden Euro mehr pro Jahr! Zuletzt hatten wir jedes Jahr ca. 31 Mrd. Euro nach Brüssel überwiesen, künftig wären es dann 44 Mrd. Euro.  Auch wenn es sich bei diesen Zahlen um Richtwerte handeln soll: Statt nimmersatter EU muss der Staatenbund in eine europäische Wirtschafts- und Interessengemeinschaft umgewandelt werden! #Bernhard

Gerade die Corona-Krise hat deutlich gezeigt, wie wichtig der Nationalstaat ist, denn auf die EU ist kein Verlass. Es ist ein Skandal, dieses Versagen mit immer mehr Geld zu belohnen. Zumal wir EU-weit bereits eines der niedrigsten Median-Vermögen und geringsten Rentenniveaus haben. Deutschland befindet sich in der größten Rezession der Nachkriegszeit, und das Geld wäre hierzulande sehr vonnöten. Statt mehr sollten wir endlich weniger Geld einzahlen! Durch den Brexit fallen jetzt die Zahlungen Großbritanniens weg, und logische Konsequenz wäre gewesen, dass eine kleinere EU mit weniger Beitragszahlern auch mit einem kleineren Budget auskommen muss. Aber genau das Gegenteil passiert: Die verbleibenden 27 Mitgliedsstaaten müssen mehr zahlen, und Deutschland als bisher größter Nettozahler ist wie immer ganz vorne dabei. Die EU sollte die Kompetenzen endlich wieder an die Mitgliedsstaaten abgeben, denn viele Aufgaben sind auf nationaler Ebene besser zu lösen!

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/eu-haushalt-deutschland-soll-offenbar-42-prozent-mehr-in-eu-haushalt-zahlen/25916020.html?ticket=ST-4017456-gd9QfHTidTOspbuygVYB-ap3
+++ Philosoph Alain Finkielkraut: Antirassismus ist „Kommunismus des 21. Jahrhunderts“ +++
Der bekannte französische Philosoph und Publizist Alain Finkielkraut, Mitglied der Académie Française, ist in der Vergangenheit durch seine klaren Analysen zum Hassobjekt der Linken und Islamisten in Frankreich geworden.

Seine aktuelle Wortmeldung zur BLM-Bewegung in der „Welt“ dürfte ihn  bei den sogenannten Anti-Rassismus-Aktivisten nicht beliebter machen: „Beim Antirassismus geht es leider nicht mehr darum, die Gleichheit der Menschenwürde zu verteidigen, sondern um eine Ideologie, eine Weltanschauung. (…)“  Diese werde bewusst als Instrument eingesetzt, um unerwünschte Realitäten zu zensieren. Finkielkraut hält die Antirassismus-Bewegung für den „Kommunismus des 21. Jahrhunderts“. Das „bürgerliche schlechte Gewissen“ der extremen Linken sei abgelöst worden von der Beschämung „weiß zu sein“. Wie Recht er hat! #Bernhard


Im „Spiegel“ las ich unlängst einen Beitrag eines sogenannten Journalisten, der auf Twitter unter dem Hashtag #KritischesWeißsein (nach der „Kritischen Weißseinsforschung) dazu auffordert „weiße Erfahrungswelten“ zu hinterfragen. Diese kritische Weißseinsforschung ist ein moralisches Regelwerk, das Denkverbote durchsetzen und sogenannte weiße Privilegien beseitigen will. Es beginnt mit Worten „Es ist Zeit einer kritischen Selbstreflexion für uns weiße Menschen“ und endet damit, wie es Finkielkraut im Interview anprangert, dass diejenigen, die sich für „ihr Weißsein“ schämen und an ihrer eigenen Verdrängung aus dem öffentlichen Raum mitarbeiten, an „einer berühmte Universität das Verschwinden der Weißen aus dem öffentlichen Leben feiern“ und einen „Tag der Abwesenheit“ organisieren. So geschehen am Evergreen State College in Washington. Oder an der prestigeträchtigen University of Edinburgh, die 2019 eine „Anti-Rassismus“-Veranstaltung organisierte, an der Menschen mit weißer Hautfarbe nicht teilnehmen durften. (siehe unten).

Alle Schuld dieser Welt werde dem „toten weißen europäischen Männern“ zugeschoben. Diese Entwicklung, von Finkielkraut treffend als „Auto-Rassismus“ bezeichnet, ist gefährlich und gehört, ich zitiere den Philosophen, „zum erschütterndsten und groteskesten unserer Zeit“. Seine Warnung müssen wir sehr ernst nehmen: „“(…), dass auch die Welt davor (vor Corona) bereits intensiv an der kulturellen Auflösung der Alten Welt gearbeitet hat. Nach der Quarantäne setzt sich dieser Prozess nun fort und das sogar noch schneller.“


https://www.welt.de/kultur/plus209419763/Alain-Finkielkraut-Beim-Antirassismus-geht-es-leider-nicht-mehr-um-Gleichheit.html
https://www.spiegel.de/kultur/kritischesweisssein-aufruf-von-malcolm-ohanwe-zur-selbstreflexion-weisser-leute-a-2892bccb-2971-40c7-a272-4224ebe0d48b
https://www.telegraph.co.uk/news/2019/09/27/anti-racism-event-hosted-edinburgh-university-bans-white-people/
 
Neues Video: 🔥

Stellen Sie sich vor, es ist Corona-Shutdown, es fahren fast keine Autos mehr auf der Straße, aber kaum einer spürt es! So in etwa deutet sich das Ergebnis der Auswertungen aller Messstationen in Deutschland 4-6 Wochen vor und 4-6 Wochen nach dem Shutdown.

https://youtu.be/91-EzlYQ87o
+++ Fahrverbote unverzüglich aufheben! +++

Auszüge aus meinem Interview mit dem MDR:

„In einem AfD-Antrag, der nun im Bundestag diskutiert wird, stellt Bernhard im Wesentlichen zwei Forderungen: Die Datenlage nach dem Shutdown neu zu bewerten und alle bereits erlassenen Fahrverbote aufzuheben.“

Wäre der Individualverkehr tatsächlich hauptursächlich für die Stickstoffdioxid-Belastung in den Städten, so wie das von den grünlackierten Ideologen hartnäckig verbreitet wird, dann hätten die Schadstoffwerte während des Shutdowns massiv zurückgehen müssen.

Wir haben alle verfügbaren Daten der Europäischen Umweltagentur aus 99 Messstationen ausgewertet, jeweils 4 und 6 Wochen VOR dem Shutdown und jeweils 4 und 6 Wochen nach dem Shutdown. Das Ergebnis ist eindeutig: Es gibt im Durchschnitt keine wesentliche Veränderung und das obwohl die meisten Autos in der Garage stehen blieben!

Dass man Seitens des Umweltbundesamtes nun auf das Wetter verweist, gehört in die Kategorie „billige Ausreden sind teuer“.

https://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/umweltbundesamt-luft-im-shutdown-nicht-sauberer-100.html

AfD- Antrag dazu:
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/200/1920069.pdf
++ Pressemitteilung ++ 18. Juni 2020
Bernhard: Diesel-Fahrverbote jetzt aufheben – Ursachen für anhaltende Luftverschmutzung während des Shutdowns untersuchen
Heute debattiert der Deutsche Bundestag den Antrag der AfD-Fraktion „Diesel-Fahrverbote sofort und vollständig aufheben – Neueste wissenschaftliche Daten berücksichtigen“. In diesem Antrag fordert der AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard, Mitglied im Umweltausschuss und Sprecher der baden-württembergischen Landesgruppe der AfD-Bundestagsfraktion, dass wissenschaftliche Studien in Auftrag gegeben werden, die umfassend untersuchen, inwiefern Verkehrsaufkommen und Schadstoffbelastungen der Luft tatsächlich korrelieren und welche Ursachen die anhaltende Stickoxidbelastung in deutschen Innenstädten während des Corona-Shutdowns trotz eines drastischen Verkehrsrückgangs hatte. Außerdem soll die Bundesregierung auf Länder und Gemeinden dahingehend hinwirken, dass die Fahrverbotszonen für Diesel-Fahrzeuge sofort und vollständig aufgehoben werden bis ein entsprechendes Gutachten vorliegt.
Bernhard erklärt dazu:
„Jahrelang wurde vom Umweltministerium, dem Umweltbundesamt und Öko-Lobbyverbänden gebetsmühlenartig behauptet, der Automobilverkehr sei mit 65-80 Prozent hauptverantwortlich für die Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen in deutschen Innenstädten. Während des Corona-Shutdowns hat sich als Zufallsbefund gezeigt, dass die Diesel-PKW nicht die maßgebliche Hauptquelle für die Stickstoffdioxid-Belastung sein können und die Diesel-Fahrverbote ganz offensichtlich ohne jegliche fundierte wissenschaftliche Datengrundlage erlassen worden sind.
Obwohl der Autoverkehr durch den Corona-Maßnahmen der in Deutschland um bis zu 75 Prozent abgenommen hat, ergibt die vollständige Auswertung der Emissionsdaten der Europäischen Umweltagentur für die 4 beziehungsweise 6 Wochen vor und nach dem 23. März 2020 eindeutig, dass sich die Stickstoffdioxidwerte im bundesweiten Durchschnitt praktisch kaum verändert haben. Die Messwerte für Stickstoffdioxid sind in nicht wenigen Städten im Mittel sogar gestiegen. Die behauptete signifikante Korrelation zwischen Autoverkehr und den Stickstoffdioxid-Werten ist nicht gegeben. Zum gleichen Ergebnis kommt auch das mdr-Magazin ‚Umschau‘, das mehr als 100 verkehrsnahe Luftmessstationen gemittelt hat und nur minimal weniger Stickoxide in der Luft feststellen konnte.
Auch Verkehrsminister Scheuer sprach von einem offenkundigen Missverhältnis zwischen dem drastischem Verkehrsrückgang und der trotzdem unveränderten Luftqualität und forderte eine Untersuchung. Für seinen parlamentarische Staatssekretär Bilger sind Diesel-Fahrverbote nun angeblich endgültig vom Tisch. Und der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Pfeiffer sagte, die Fahrverbote müssten sofort aufgehoben werden.
Heute können die Abgeordneten von CDU/CSU zeigen, ob sie zu den Worten ihrer führenden Vertreter stehen, indem sie den Antrag der AfD-Bundestagsfraktion unterstützen und dem Verbotsirrsinn im Umweltministerium endlich ein Ende bereiten.
Der Diesel muss endlich rehabilitiert werden und die rein aus grünideologischen Motiven vorangetriebenen und ökonomisch höchst schädlichen Fahrverbote gehören unverzüglich aufgehoben.“

https://www.afdbundestag.de/bernhard-diesel-fahrverbote-jetzt-aufheben-ursachen-fuer-anhaltende-luftverschmutzung-waehrend-des-shutdowns-untersuchen/?fbclid=IwAR1eErEOwFCmpMb8v0cL7i1qVlxJnPPxsKYJiLvOEKeYvw3ahBJ_1jBD-fI
🔴LIVE

2. Rede von mir am heutigen Tag.

Energieeinsparrecht für Gebäude

In der heutigen Rede zum Gebäudeenergiegesetz wehre ich mich gegen die weitere Abzocke unserer Bürger. Bereits jetzt werden die Verbraucher durch das EEG mit 27 Milliarden jährlich belastet, eine vierköpfige Familie kostet das bis zum Jahr 2025 25.000 Euro.

Schluss mit der Abzocke; das Gesetzesvorhaben ist ein weiterer Sargnagel für den sozialen Frieden in Deutschland!

https://www.facebook.com/MarcBernhardAfD/videos/549167252431655/?vh=e&d=n