+++ Wehret den Anfängen: Gegen die Einschränkung des Bargeldverkehrs! +++
 
In Europa prüfen derzeit einige Zentralbanken wie zum Beispiel in Schweden die konkrete Einführung von digitalem Zentralbankgeld für jedermann. Es könnte E-Euro heißen oder auch digitaler Euro. Digitales Zentralbankgeld (Central Bank Digital Currency, CBDC) gibt es derzeit noch nicht, und die Bundesregierung bekennt sich vordergründig (noch) auch zum Fortbestand des Bargeldes, doch wie der „Focus“ berichtet, stehen „die europäischen Zinshüter unter Zugzwang“. Hintergrund seien Fortschritte bei digitalem Zentralbankgeld (CBDC) in China und den USA sowie bei der Facebook-Währung Libra, daher müsste die Europäischen Zentralbank (EZB) nachziehen. Wir sagen: “Wehret den Anfängen!” Bargeld ist Freiheit und unsere Freiheit ist nicht verhandelbar! #Bernhard
 
Der Bundesverband deutscher Banken (BDB) hat dazu im Juni ein Positionspapier zu „Europas Antwort auf Libra“ veröffentlicht (siehe Link), zeitgleich hätten laut „Focus“ auch der italienische Bankenverband ABI sowie der Präsident der Banque de France, François Villeroy de Galhau, ihre Positionen veröffentlicht. Beide fordern ein schnelles und entschlossenes Handeln. Ein aus Notenbanksicht wichtiger Grund für die Einführung von digitalem Zentralbankgeld sei, dass man die Geldpolitik effizienter machen könne, indem man digitales Zentralbankgeld verzinst.
 
Für die #AfD ist Bargeld gedruckte Freiheit, weil es die Bürger vor Überwachung und vor „Enteignung“ durch Negativzinsen schützt. Wir sehen daher mit Besorgnis, dass mit immer mehr Nachdruck an der Möglichkeit einer Einführung von CBDC gearbeitet wird. Die AfD-Fraktion im Bundestag hat Ende vergangenen Jahres einen Gesetzentwurf „zur Änderung des Grundgesetzes zum Schutz der Bargeldnutzung (Artikel 14)“ zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz überwiesen (siehe Link). Wir wollen durch eine Grundgesetzänderung in Artikel 14 das Bargeld als Zahlungsmittel im Grundgesetz schützen lassen. Zwar ist festgelegt, dass Bargeld das einzige gesetzliche Zahlungsmittel ist, aber die einfache gesetzliche Regelung reicht nicht mehr. Die Abschaffung oder Verknappung der physischen Zahlungsmittel sowie die Einschränkung ihrer Nutzung zu Geschäfts- und Sparzwecken soll ausweislich unserer vorgeschlagenen Grundgesetzänderung fortan unzulässig sein. Auch sollen staatliche Stellen verpflichtet werden, die Bargeldnutzung der Bürger sicherzustellen.
Hintergrund: Nach wie vor hängen die Bürger in Deutschland an ihrem Bargeld: Drei von vier Zahlungen an der Ladenkasse werden laut Bundesbank bar abgewickelt. Vor allem bei kleinen Beiträgen greifen die Menschen zu Scheinen und Münzen. Allerdings nehmen gerade bei höheren Beträgen Zahlungen per Karte zu. Verschiedene Akteure, voran die Europäische Zentralbank, wollten aber den Bargeldverkehr immer mehr einschränken.
https://www.focus.de/finanzen/boerse/experten/planungen-fuer-krypto-euro-ende-der-anonymitaet-ezb-arbeitet-an-einer-alternative-zu-muenzen-und-scheinen_id_12171747.html
 
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion „zur Änderung des Grundgesetzes zum Schutz der Bargeldnutzung (Artikel 14)“
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/147/1914761.pdf
 
https://www.bundesbank.de/de/presse/interviews/-wir-setzen-uns-intensiv-mit-den-fragen-zum-digitalen-zentralbankgeld-auseinander--835368
 
Positionspapier Bundesverband deutscher Banken (BDB):
https://bankenverband.de/themen/europas-antwort-libra/
 

+++ Bernhard: Über 45 Prozent mehr Arbeitslose in Baden-Württemberg als im Vorjahresmonat Juni 2019 – Arbeitsplatzfeindlichen Irrweg unverzüglich beenden! +++

Stuttgart, 3. Juli 2020. Wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilte, waren in Baden-Württemberg im Juni 276.492 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 45,4 Prozent mehr als im Vorjahresmonat Juni 2019, Menschen unter 25 Jahre sind dabei mit einem Anstieg von 75 Prozent überdurchschnittlich von Arbeitslosigkeit betroffen. Seit März 2020 haben 119.635 Betriebe im Land Kurzarbeit angezeigt. Die Zahl der betroffenen Beschäftigten beläuft sich dabei auf 2.003.185.

Marc Bernhard, Mitglied im Landesvorstand der AfD Baden-Württemberg, erklärt hierzu:

"Die verfehlten Corona-Maßnahmen der Bundesregierung und der Stuttgarter Landesregierung sind ein Brandbeschleuniger der ideologiegetriebenen und arbeitsplatzfeindlichen Politik der vergangenen Jahre, mit verheerenden Folgen für den baden-württembergischen Arbeitsmarkt: Über 45 Prozent mehr Arbeitslose als im Vorjahr, für über 2 Millionen Beschäftigte wurde bislang Kurzarbeit angemeldet, rund 40% aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten stehen somit am Rande ihrer bürgerlichen Existenz. Unzählige Unternehmen kämpfen weiter um ihr Überleben: Wenn im Herbst die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht endet, droht eine gewaltige Insolvenzwelle - und weiteren, zahllosen Bürgern nach der Kurzarbeit die unverschuldete Arbeitslosigkeit. Die Regierungsparteien in Berlin und Stuttgart tragen für diese sozialpolitische Katastrophe die Verantwortung!

Die fatalen Folgen der Zwangseingriffe in die deutsche Wirtschaft treffen auf eine bereits krisengeschüttelte Automobilindustrie: Der von ökosozialistischen Ideologen auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene forcierte technologische Strukturbruch zur Erzwingung der Elektromobilität verschärfte die Krise der deutschen Schlüsselindustrie schon lange vor dem Shutdown kontinuierlich. Bereits 2019 kumulierten sich die Ankündigungen von Stellenabbau bei Conti, VW, Bosch, Daimler und vielen anderen im sechsstelligen Bereich. In Baden-Württemberg ist allein aufgrund der Mobilitätswende jeder 2. Arbeitsplatz im produzierenden Bereich gefährdet, aktuell nimmt die Kündigungswelle bei ZF in Friedrichshafen weiter an Fahrt auf.

Anstatt in Zeiten des wirtschaftlichen Einbruchs und drohender Rezession endlich die Reißleine zu ziehen und ihren arbeitsplatzfeindliche Irrweg zu beenden, subventioniert die Regierung in unverantwortlicher Weise mit den Steuergeldern die Elektromobilität und fördert somit aktiv weiteren Stellenabbau. Unser Land braucht endlich wieder eine vernunftorientierte Politik, die Mensch, Umwelt und Wirtschaft ins Gleichgewicht bringt. Die Abkehr von Fahrverboten, die Zulassung von umweltfreundlichen synthetischen Dieselkraftstoffen und die Beendigung der Bevorzugung ökologisch höchst fragwürdiger und ökonomisch destruktiver Ideologien, wie die Elektromobilitätswende, sind unausweichliche Sofortmaßnahmen um noch größeren Schaden von unserem Land abzuwenden.“

In meinem Interview mit dem „Digitalen Chronisten“ diskutierten wir die Rolle der AfD als neue, wirkliche Opposition im Bundestag und welche Arbeit noch vor uns liegt.

https://www.youtube.com/watch?v=7-5UB_nvTd8&t=555s

Gegen #Neusprech und gendergerechte Sprache! #Petition der „Jungen Freiheit“ gegen #Gender-Deutsch richtiges und wichtiges Signal! Verdient jede Unterstützung, bevor unsere deutsche Sprache zu einem nicht wiedererkennbaren Konstrukt geworden ist: https://bit.ly/3f9e7OR

+++ Statt Frauenquote Chancengleichheit! Kein Einknicken vor linkem Zeitgeist! +++


Zum Thema „Frauenquote“ fällt mir zunächst eine Frage ein: „Würden Sie Ihr Leben einer Quoten-Chirurgin anvertrauen?“

Sicherlich nicht, und das Gleiche gilt in meinen Augen auch für eine Frauenquote: Sie sind umgekehrter Sexismus, denn es sollte nicht auf das Geschlecht ankommen, sondern auf die Qualifikation und die Leistungsfähigkeit. Überregulierungen in jeder Form sind die Fußfesseln des Fortschritts. Deshalb lehne ich und lehnen wir von der #AfD Frauenquoten ab. Jede explizite Quotierung auf der einen Seite verursacht eine implizite Quotierung auf der anderen Seite, zumal gegen das Diskriminierungs- und Gleichstellungsgebot aus Art. 3 GG verstoßen wird. #Bernhard
Mit Annegret Kramp-Karrenbauer, die sich selbst stolz als Quotenfrau bezeichnet, beugt sich die CDU dem linken Zeitgeist. Birgit Kelle, selbst laut ihrer Twitter-Meldung „langjährig leidendes CDU-Mitglied“, hat sich dazu passend geäußert, wobei ich das an dieser Stelle nicht wiederholen möchte (bitte googeln). Die CDU ist offensichtlich für Frauen zu unattraktiv. Aber wie das Ganze auf dem für Dezember geplanten Parteitag der CDU ausgehen wird, ist noch völlig offen. Werden die mehrheitlich von Männern gestellten Delegierten das Papier auch absegnen? Sicherlich, auch wir in der AfD können uns nicht mit einem hohen Frauenanteil rühmen.

Aber wir sind Befürworter der Chancengleichheit zwischen Männern und Frauen. Und damit der zugegeben noch steinige Weg dahin geebnet wird, müssen die Gegebenheiten geändert werden, um es Frauen zu ermöglichen, in traditionellen Männerjobs erfolgreich zu sein und die gleichen Chancen zu haben. Und daran muss noch gearbeitet werden.

https://www.cicero.de/innenpolitik/paritaet-cdu-frauenquote-akk-quotenfrau-parteivorsitz/plus

Wir werden nicht locker lassen und unermüdlich die Wahrheiten aussprechen, damit endlich wieder Politik für unser Land und unsere Bürger gemacht wird!
👉 https://youtu.be/ui7JhbAVzjc

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter,

die parlamentarische Sommerpause ist eine gute Gelegenheit um endlich wieder in den Städten und Gemeinden unterwegs zu sein, um bei unseren Mitbürgern für den nötigen Kurswechsel in der Politik zu werben und zu kämpfen.

Für die erste öffentliche Großveranstaltung der Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag seit Lockerung der Corona-Shutdown-Verordnungen war ich zu Gast im schönen Bad Saulgau. Zusammen mit meinen Bundestagskollegen Martin Hess und Volker Münz diskutierte ich mit vielen interessierten Zuhörern und Fragestellern über Themen wie Arbeitsplätze, innere Sicherheit und wirtschaftlichen Perspektiven unseres Landes. Selbst bei uns im ehemals starken Baden-Württemberg sind die Arbeitslosenzahlen besorgniserregend: Wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilte, gab es im Juni 45,4 Prozent mehr Arbeitslose als im Vorjahresmonat Juni! Schuld ist nicht Corona, wie uns allen nun erzählt wird, sondern die ideologiegetriebene und arbeitsplatzfeindliche Abrisspolitik der Bundesregierung!

So kann und darf es nicht weiter gehen! Es wird allerhöchste Zeit, dass endlich wieder Politik für uns Land und für unsere Bürger gemacht wird!

Ich wünsche Ihnen alles Gute, bleiben Sie gesund, und ich hoffe darauf, Sie bald wieder live begrüßen zu können!

Es grüßt Sie herzlich

Ihr Marc Bernhard


https://dieafd.de/2020/07/11/ein-klares-nein-zum-lacherlichen-links-grunen-gender-quatsch/

Schönen Sonntag #deutschland 🇩🇪

und NEIN am #stellenabbau ist nicht #corona schuld!
Sondern die Regierung #Merkel u #grüne!! #Regierung sagt selbst #eautos vernichten jeden 2. Arbeitsplatz in #automobilindustrie

#zeitfürveränderung #afdwählen

Die verlogene #Rassismus-Debatte ist in Wahrheit ein weiterer Schlag gegen den Rechtsstaat und gegen unsere konservativ-bürgerlichen Werte.

Nicht der #Linksextremismus ist ein aufgebauschtes Problem, wie Frau Schwesig es versuchte zu propagieren, sondern der angebliche #Rassismus ist eine Nebelkerze, um von genau jenen #Problemen mit der „Eventszene“ abzulenken, vor denen wir seit Jahren eindringlich warnen!

👉 https://youtu.be/Gc341TWtBhk

+++ Stammbaumforschung durch Polizei? Nein, sondern Schaffung von Fakten! +++

Auch am vergangenen Wochenende war es in der Stuttgarter Innenstadt erneut zu Auseinandersetzungen gekommen. Mal wieder wurden Beamte der Polizei durch Krawalltäter attackiert, und nach Polizeiangaben sei es allein in der Nacht zu Samstag in der Innenstadt zu 200 Polizeieinsätzen gekommen. Doch statt den Polizisten den Rücken zu stärken bei ihrer wirklich gefährlichen Arbeit zum Schutz der Bürger und der öffentlichen Sicherheit, wird sie mal wieder vorverurteilt. Diesmal geht es um den Vorwurf der angeblichen „Stammbaumforschung“ seitens der Polizei aus der Ecke der üblichen Verdächtigen von Grünen, Linke und SPD.
Zum einen hat sich herausgestellt, dass dieser Begriff nie verwandet wurde, zum anderen sollte eine Abfrage der Herkunft zur Ermittlungsarbeit gehören, um entsprechend präventiv arbeiten zu können und Fakten zu schaffen. Wer diese verschleiern will und sich hinter Begriffen wie „Rassismus“ und „Populismus“ versteckt oder gar den Rücktritt des Stuttgarter Polizeipräsidenten Franz Lutz fordert, der lebt in einer Filterblase und gefährdet somit die Sicherheit der Bürger in unserem Land! #Bernhard

Die Stuttgarter Polizei kritisiert die Berichterstattung und beharrt darauf, dass dieser Begriff nie gefallen sei, sondern sie falsch zitiert wurden. Die „Einbeziehung aller persönlichen Umstände der Tatverdächtigen“ sei bei der strafrechtlichen Aufarbeitung gängige Praxis, zumal es sich bei dem überwiegenden Teil um Jugendliche mit Migrationshintergrund handele. Ich finde, dass daran nichts auszusetzen ist, denn um diese schlimmen Vorfälle aufzuklären, die ja nicht von der vielzitierten „Party- und Eventszene“ der Stadt ausgeübt wurden, muss man wissen, mit welchen Tätern man es zu tun hat. Dass die Linken, Grünen und SPD daran kein Interesse haben, ist klar, denn das passt nicht zum rosaroten Bild von gelungener Integration.

Hintergrund: Die Stuttgarter Polizei weist weiter darauf hin, dass es insbesondere bei Jugendlichen wichtig sei, Präventionsarbeit zu leisten. Um diese „auch längerfristig gewährleisten zu können, bedarf es maßgeschneiderter Konzepte, welche die persönlichen Lebensumstände, wie auch einen potenziellen Migrationshintergrund, miteinbeziehen“. Deshalb werde die Polizei wie bereits in der Vergangenheit in Einzelfällen entsprechende Anfragen an die Standesämter stellen.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/stammbaumforschung-polizei-stuttgart-weist-vorwuerfe-zurueck/

https://www.rnd.de/politik/stuttgart-stadt-und-polizei-kritisieren-berichterstattung-wort-stammbaumforschung-nie-gefallen-Q3WPMWSQZWBZPLFMTRQ3IVP2MQ.html
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.nach-krawalle-in-stuttgart-bundesregierung-lehnt-begriff-stammbaumforschung-ab.f5061b97-0dc9-452e-b2fd-1532d7a6bb06.html

+++ #BLM-Demonstrant erschießt junge Mutter: Wo bleibt der Aufschrei? +++

Die 24-jährige Amerikanerin Jessica Doty Whitaker, Mutter eines dreijährigen Sohnes, wurde am 5. Juli in Indianapolis im US-Bundesstaat Indiana von einem „Black Lives Matter“- Demonstranten erschossen. Sie wagte es, den Demonstranten laut den Slogan „All Lives Matter“ (Jedes Leben zählt) entgegen zu rufen, was offensichtlich als Provokation aufgefasst wurde. Merkwürdig nur, dass über diesen Vorfall nicht in den deutschen Staatsmedien berichtet wurde.

Man erfährt es aus amerikanischen Medien wie „The Sun“ (siehe Link). Der gewaltsame Tod von George Floyd am 25.Mai in Minneapolis im US-Bundesstaat Minnesota hielt die Welt hingegen wochenlang in Atem. Ich schließe mich dem Journalisten Boris Reitschuster an, der schreibt: „Dass über den Vorfall in deutschen Medien nichts zu lesen ist, lässt sich eigentlich nur damit erklären, dass er nicht ins Weltbild der Redaktionen passt. Und nicht in ein Schwarz-Weiß-Bild der Ereignisse in Amerika und der "Black Lives matter"-Bewegung, das hierzulande leider vorherrschend ist.“ #AllLivesMatter #Bernhard
Rassismus, Diskriminierung und Gewalt sind keine Einbahnstraße. Es gibt sie von Schwarzen gegen Weißen, von Weißen gegen Schwarze, von Deutschen gegen Ausländer, von Ausländern gegen Deutsche. Interessant ist aber, wenn die Opfer von Gewalt die vermeintliche „falsche“ Hautfarbe oder Abstammung haben, dann wird die politische Linke mit ihrem Empörungs-Eifer plötzlich erstaunlich still. Wie in diesem konkreten Fall. Ich finde dieses Messen mit zweierlei Maß ist ebenfalls rassistisch und mit nichts zu entschuldigen!
Die politische Linke kocht unter der einseitigen Parole „Black lives matter“ ihr ideologisches Süppchen und versucht ganz bewusst, das Motto „All Lives Matter“ in die “rechte Ecke“ zu schieben und „rassistische Tendenzen“ darin zu sehen. Als ob das Leben von Menschen mit nichtschwarzer Hautfarbe weniger zählen würde! Daher: #AllLivesMatter!

https://www.the-sun.com/news/1125847/mom-jessica-doty-whitaker-shot-dead-black-lives-matter-argument/

https://afdkompakt.de/2020/06/08/gegen-politisch-korrekte-einseitigkeit-all-lives-matter/

https://www.reitschuster.de/post/wenn-anti-rassisten-töten-und-deutsche-medien-schweigen