+++ Berlin verbietet Grundrechte-Demos am Wochenende: Altparteien fürchten die Stimme des Volkes +++
Frei nach dem Motto: „Was zu erwarten war“: Die Versammlungsbehörde hat heute bekanntgegeben, dass mehrere für das kommende Wochenende in Berlin geplante Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen verboten werden. Darunter auch die von der Stuttgarter Initiative Querdenken 711 angemeldete Groß-Demo „Versammlung für die Freiheit“ gegen die Corona-Politik am 29.08. 2020.
Laut Pressemitteilung werden „die Verbote (...) maßgeblich damit begründet, dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen wird. Besondere Auflagen – wie zum Beispiel das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung – als milderes Mittel seien bei den angemeldeten Versammlungen nicht ausreichend. Die Versammlungen vom 01.08.2020 hätten gezeigt, dass die Teilnehmenden sich bewusst über bestehende Hygieneregeln und entsprechende Auflagen hinweggesetzt haben.“ Das dieses nur ein Vorwand ist, liegt auf der Hand. Es ist ein rechtswidriger Einschüchterungsversuch um möglichst viele Leute davon abzuhalten nach Berlin zu fahren, denn die Altparteien fürchten die Stimme des Volkes! #Bernhard
Es geht tatsächlich gar nicht um Infektionsschutz, denn bei der Black-Lives-Matter-Demonstration gegen Rassismus in Berlin, wo die Corona-Regeln durchgehend missachtet wurden, gab es viel Verständnis und Unterstützung von politischer Seite. Hier geht es darum, kritische Stimmen zum Verstummen zu bringen! Aber Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind essentiell für eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft. Eine Demokratie muss kritische Stimmen aushalten können! Wer vorgibt, im Auftrag des Infektionsschutzes die Opposition unterdrücken zu wollen, der darf sich schon gar nicht auf Corona-Tests berufen, deren Fehlerquote um die 50% beträgt.
Innensenator Andreas Geisel (SPD!): „Das ist keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz.“ Dass diese Begründung nur vordergründig ist, beweist die folgende Aussage des Berliner Innensenators Andreas Geisel (SPD!): „Ich bin nicht bereit ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird. Ich erwarte eine klare Abgrenzung aller Demokratinnen und Demokraten gegenüber denjenigen, die unter dem Deckmantel der Versammlungs- und Meinungsfreiheit unser System verächtlich machen“. Vor wenigen Wochen ließ Herr Geisel noch im Rahmen der BLM-Demonstrationen verkünden: „Es ist nicht Aufgabe des Staates, den Demonstrierenden vorzuschreiben, wie sie zu demonstrieren haben.“ #Höchste Zeit den Regierenden das hinter die Ohren zu schreiben! #Bernhard
https://www.berlin.de/sen/inneres/presse/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.980587.php
https://www.bild.de/politik/2020/politik/berlin-verbietet-corona-demos-hygiene-verstoesse-befuerchtet-72577260.bild.html
Frei nach dem Motto: „Was zu erwarten war“: Die Versammlungsbehörde hat heute bekanntgegeben, dass mehrere für das kommende Wochenende in Berlin geplante Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen verboten werden. Darunter auch die von der Stuttgarter Initiative Querdenken 711 angemeldete Groß-Demo „Versammlung für die Freiheit“ gegen die Corona-Politik am 29.08. 2020.
Laut Pressemitteilung werden „die Verbote (...) maßgeblich damit begründet, dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen wird. Besondere Auflagen – wie zum Beispiel das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung – als milderes Mittel seien bei den angemeldeten Versammlungen nicht ausreichend. Die Versammlungen vom 01.08.2020 hätten gezeigt, dass die Teilnehmenden sich bewusst über bestehende Hygieneregeln und entsprechende Auflagen hinweggesetzt haben.“ Das dieses nur ein Vorwand ist, liegt auf der Hand. Es ist ein rechtswidriger Einschüchterungsversuch um möglichst viele Leute davon abzuhalten nach Berlin zu fahren, denn die Altparteien fürchten die Stimme des Volkes! #Bernhard
Es geht tatsächlich gar nicht um Infektionsschutz, denn bei der Black-Lives-Matter-Demonstration gegen Rassismus in Berlin, wo die Corona-Regeln durchgehend missachtet wurden, gab es viel Verständnis und Unterstützung von politischer Seite. Hier geht es darum, kritische Stimmen zum Verstummen zu bringen! Aber Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind essentiell für eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft. Eine Demokratie muss kritische Stimmen aushalten können! Wer vorgibt, im Auftrag des Infektionsschutzes die Opposition unterdrücken zu wollen, der darf sich schon gar nicht auf Corona-Tests berufen, deren Fehlerquote um die 50% beträgt.
Innensenator Andreas Geisel (SPD!): „Das ist keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz.“ Dass diese Begründung nur vordergründig ist, beweist die folgende Aussage des Berliner Innensenators Andreas Geisel (SPD!): „Ich bin nicht bereit ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird. Ich erwarte eine klare Abgrenzung aller Demokratinnen und Demokraten gegenüber denjenigen, die unter dem Deckmantel der Versammlungs- und Meinungsfreiheit unser System verächtlich machen“. Vor wenigen Wochen ließ Herr Geisel noch im Rahmen der BLM-Demonstrationen verkünden: „Es ist nicht Aufgabe des Staates, den Demonstrierenden vorzuschreiben, wie sie zu demonstrieren haben.“ #Höchste Zeit den Regierenden das hinter die Ohren zu schreiben! #Bernhard
https://www.berlin.de/sen/inneres/presse/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.980587.php
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+++ Regierungsversagen führt zur schwersten Rezession der Nachkriegszeit +++
Wie schlimm es um unsere Wirtschaft steht, zeigen die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes: Das Buttoinlandsprodukt ging im 2. Quartal 2020 im Vergleich zum Vorjahresquartal (preis- und kalenderbereinigt) - 11,3 % Prozent zurück.
Es handelt sich demnach um den stärksten Rückgang seit Beginn der vierteljährlichen Berechnungen für Deutschland ab dem Jahr 1970! Das Defizit, dass Deutschland verzeichnet, entspricht 3,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes: 51,6 Milliarden Euro! Für das Gesamtjahr 2020 rechnet die Bundesbank mit einem Defizit von etwa 7 Prozent.
Europas größte Volkswirtschaft, Deutschland, steckt in einer tiefen Rezession. Aber daran ist nicht nur Corona schuld, wie uns die Altparteien und Medien gerne versichern möchten: Bereits zum Jahresanfang war die Wirtschaftsleistung leicht gesunken, dann kam die Corona-Krise und die verspäteten und überzogenen Maßnahmen der Regierung, was zu einem teilweisen Stillstand von Teilen der deutschen Wirtschaft in den Monaten März und April führte! #Bernhard
Neben Steuerausfällen und gestiegenen Ausgaben durch Rettungspakete müssen aber die unverantwortlichen Corona-Bonds erwähnt werden. Die EU-Staaten hatten wegen der Corona-Krise erstmals die Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts ausgesetzt, wonach das Haushaltsdefizit nicht über drei Prozent und die Gesamtverschuldung nicht über 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen darf.
Merkels 500-Millionen-Corona-HIlfsfonds verstoßen gegen alle Prinzipien der Währungsunion und bedeuten die Umverteilung auf Kosten Deutschlands! Und das bei düsteren ökonomischen Aussichten hierzulande. Denn auch wenn laut ifo-Institutspräsident Clemens Fuest „Die deutsche Wirtschaft auf Erholungskurs“ sein soll, und Volkswirte davon ausgehen, dass die Konjunktur im zweiten Halbjahr wieder Fahrt aufnimmt, wird vermehrt vor einem zweiten Lockdown gewarnt. Dieser wäre katastrophal für die Wirtschaft, denn dann besteht die Gefahr einer dauerhaften Abschwächung des Wachstums.
Etliche Unternehmen, die bis jetzt noch überlebt haben, werden in Insolvenz gehen müssen. Es wird Jahre dauern, bis unsere Unternehmen das alles verkraftet haben, Experten warnen gar davor, dass einige nie wieder so stark werden wie vor der Krise. Daher gilt es, diesen unbedingt zu vermeiden!
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/coronakrise-wirtschaftsdaten-101.html
https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2020/08/PD20_323_811.html
Wie schlimm es um unsere Wirtschaft steht, zeigen die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes: Das Buttoinlandsprodukt ging im 2. Quartal 2020 im Vergleich zum Vorjahresquartal (preis- und kalenderbereinigt) - 11,3 % Prozent zurück.
Es handelt sich demnach um den stärksten Rückgang seit Beginn der vierteljährlichen Berechnungen für Deutschland ab dem Jahr 1970! Das Defizit, dass Deutschland verzeichnet, entspricht 3,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes: 51,6 Milliarden Euro! Für das Gesamtjahr 2020 rechnet die Bundesbank mit einem Defizit von etwa 7 Prozent.
Europas größte Volkswirtschaft, Deutschland, steckt in einer tiefen Rezession. Aber daran ist nicht nur Corona schuld, wie uns die Altparteien und Medien gerne versichern möchten: Bereits zum Jahresanfang war die Wirtschaftsleistung leicht gesunken, dann kam die Corona-Krise und die verspäteten und überzogenen Maßnahmen der Regierung, was zu einem teilweisen Stillstand von Teilen der deutschen Wirtschaft in den Monaten März und April führte! #Bernhard
Neben Steuerausfällen und gestiegenen Ausgaben durch Rettungspakete müssen aber die unverantwortlichen Corona-Bonds erwähnt werden. Die EU-Staaten hatten wegen der Corona-Krise erstmals die Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts ausgesetzt, wonach das Haushaltsdefizit nicht über drei Prozent und die Gesamtverschuldung nicht über 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen darf.
Merkels 500-Millionen-Corona-HIlfsfonds verstoßen gegen alle Prinzipien der Währungsunion und bedeuten die Umverteilung auf Kosten Deutschlands! Und das bei düsteren ökonomischen Aussichten hierzulande. Denn auch wenn laut ifo-Institutspräsident Clemens Fuest „Die deutsche Wirtschaft auf Erholungskurs“ sein soll, und Volkswirte davon ausgehen, dass die Konjunktur im zweiten Halbjahr wieder Fahrt aufnimmt, wird vermehrt vor einem zweiten Lockdown gewarnt. Dieser wäre katastrophal für die Wirtschaft, denn dann besteht die Gefahr einer dauerhaften Abschwächung des Wachstums.
Etliche Unternehmen, die bis jetzt noch überlebt haben, werden in Insolvenz gehen müssen. Es wird Jahre dauern, bis unsere Unternehmen das alles verkraftet haben, Experten warnen gar davor, dass einige nie wieder so stark werden wie vor der Krise. Daher gilt es, diesen unbedingt zu vermeiden!
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/coronakrise-wirtschaftsdaten-101.html
https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2020/08/PD20_323_811.html
tagesschau.de
Wirtschaft und Staatsfinanzen brechen ein
Die deutsche Wirtschaftsleistung schrumpfte im 2. Quartal um 9,7 Prozent. Auch die Haushaltszahlen sind tiefrot. Nun aber seien die Unternehmen auf Erholungskurs, sagen Volkswirte.
+++ Fünf Jahre nach Grenzöffnung: Keinerlei Einsicht bei den Altparteien!
Am vergangenen Freitag, fünf Jahre nach der Grenzöffnung für Asylforderer, hat Angela Merkel vor Journalisten ihre damalige Entscheidung verteidigt: „Ich würde die wesentlichen Entscheidungen wieder so fällen...“ Das grenzt an Unverantwortlichkeit: Kein Wort davon, dass sie mit dieser folgenschweren Grenzöffnung das Grundgesetz wie auch internationale Verträge missachtete. Etwa 1,7 Millionen Menschen haben zwischen 2015 und 2019 Merkels Einladung angenommen. Die wichtigsten Herkunftsländer waren Syrien, Afghanistan, Irak, Iran und Eritrea. Allein 2016 hat die Bundesregierung 87,3 Milliarden Euro für diesen Wahnsinn ausgegeben! Das sind aber auch „nur“ die wirklich expliziten und direkt erfassten Kosten des Bundes. Bernd Raffelhüschen skizzierte bereits 2015 Folgekosten von 1.000 Milliarden, selbst die linke FES-Stiftung hielt 400 Mrd. für ein mögliches Kostenszenario. Dabei müsste allen klar sein, dass jeder Euro vor Ort 10-100 Mal effizienter eingesetzt werden kann, sofern es sich um wirkliche Flüchtlingshilfe handelt. Diese mutwillig verschwendeten Ressoucen werden uns nun in den kommenden Krisenzeiten bitter fehlen.
Die katastrophalen Folgen spüren wir ebenso in der Kriminalstatistik: Bei den Delikten Körperverletzung, Betrug und Diebstahl rangieren Flüchtlinge häufiger unter den Tatverdächtigen als dies ihrem Anteil an der Bevölkerung entspricht. Das ist ein Komplettversagen beim Schutz der eigenen Bürger, eine der obersten Verantwortungen eines Staates! Endlich unkontrollierte #Zuwanderung beenden! Schnelle und konsequente #Abschiebung von illegalen und kriminellen Zuwanderern! #Bernhard
Die Sicherheitslage ist durch importierte Kriminalität erodiert, denn Deutsche werden deutlich häufiger Opfer einer Straftat, die von einem Zuwanderer verübt wurde, als umgekehrt. Laut einem Bericht des Bundeskriminalamtes (BKA) von 2019 wurden 95.400 schwere Straftaten durch Zuwanderer verübt. Nicht zu vergessen: Kriminalstatistiken besagen, dass die Gruppe junger Männer zwischen 14 und 30 Jahren – und das unabhängig von ihrer Herkunft – am häufigsten an Gewaltkriminalität beteiligt ist. Da es unter den Migranten überproportional viele junge Männer gibt (über 60 Prozent) ist es kein Wunder, dass sich das auch in der Kriminalstatistik widerspiegelt. Und trotzdem uns in den Leitmedien immer wieder versichert wird, dass die Mehrzahl der Migranten nicht kriminell ist: Die Kriminalitätsstatistik ist gestiegen durch den massiven Flüchtlingsstrom. Obwohl Asyl-Migranten nur zwei Prozent der Gesamtbevölkerung ausmachen, werden aus ihren Reihen zehn Prozent der Straftaten gegen Leben und Freiheit sowie der Sexual- und Roheitsdelikte begangen!
Ganz abgesehen davon, dass statt der dringend benötigten Fachkräfte Hilfsarbeiter mit mangelnden Sprachkenntnissen und fehlender Ausbildung kamen: Nur etwa 35 Prozent haben einen Job, ein Großteil der sogenannten Flüchtlinge, zwei von drei, bekommen Hartz IV.
Am vergangenen Freitag, fünf Jahre nach der Grenzöffnung für Asylforderer, hat Angela Merkel vor Journalisten ihre damalige Entscheidung verteidigt: „Ich würde die wesentlichen Entscheidungen wieder so fällen...“ Das grenzt an Unverantwortlichkeit: Kein Wort davon, dass sie mit dieser folgenschweren Grenzöffnung das Grundgesetz wie auch internationale Verträge missachtete. Etwa 1,7 Millionen Menschen haben zwischen 2015 und 2019 Merkels Einladung angenommen. Die wichtigsten Herkunftsländer waren Syrien, Afghanistan, Irak, Iran und Eritrea. Allein 2016 hat die Bundesregierung 87,3 Milliarden Euro für diesen Wahnsinn ausgegeben! Das sind aber auch „nur“ die wirklich expliziten und direkt erfassten Kosten des Bundes. Bernd Raffelhüschen skizzierte bereits 2015 Folgekosten von 1.000 Milliarden, selbst die linke FES-Stiftung hielt 400 Mrd. für ein mögliches Kostenszenario. Dabei müsste allen klar sein, dass jeder Euro vor Ort 10-100 Mal effizienter eingesetzt werden kann, sofern es sich um wirkliche Flüchtlingshilfe handelt. Diese mutwillig verschwendeten Ressoucen werden uns nun in den kommenden Krisenzeiten bitter fehlen.
Die katastrophalen Folgen spüren wir ebenso in der Kriminalstatistik: Bei den Delikten Körperverletzung, Betrug und Diebstahl rangieren Flüchtlinge häufiger unter den Tatverdächtigen als dies ihrem Anteil an der Bevölkerung entspricht. Das ist ein Komplettversagen beim Schutz der eigenen Bürger, eine der obersten Verantwortungen eines Staates! Endlich unkontrollierte #Zuwanderung beenden! Schnelle und konsequente #Abschiebung von illegalen und kriminellen Zuwanderern! #Bernhard
Die Sicherheitslage ist durch importierte Kriminalität erodiert, denn Deutsche werden deutlich häufiger Opfer einer Straftat, die von einem Zuwanderer verübt wurde, als umgekehrt. Laut einem Bericht des Bundeskriminalamtes (BKA) von 2019 wurden 95.400 schwere Straftaten durch Zuwanderer verübt. Nicht zu vergessen: Kriminalstatistiken besagen, dass die Gruppe junger Männer zwischen 14 und 30 Jahren – und das unabhängig von ihrer Herkunft – am häufigsten an Gewaltkriminalität beteiligt ist. Da es unter den Migranten überproportional viele junge Männer gibt (über 60 Prozent) ist es kein Wunder, dass sich das auch in der Kriminalstatistik widerspiegelt. Und trotzdem uns in den Leitmedien immer wieder versichert wird, dass die Mehrzahl der Migranten nicht kriminell ist: Die Kriminalitätsstatistik ist gestiegen durch den massiven Flüchtlingsstrom. Obwohl Asyl-Migranten nur zwei Prozent der Gesamtbevölkerung ausmachen, werden aus ihren Reihen zehn Prozent der Straftaten gegen Leben und Freiheit sowie der Sexual- und Roheitsdelikte begangen!
Ganz abgesehen davon, dass statt der dringend benötigten Fachkräfte Hilfsarbeiter mit mangelnden Sprachkenntnissen und fehlender Ausbildung kamen: Nur etwa 35 Prozent haben einen Job, ein Großteil der sogenannten Flüchtlinge, zwei von drei, bekommen Hartz IV.
Die genaue Schadensbilanz werden wir erfahren, denn die Zuständigkeit für die Aufnahme und Integration von Asyl- und Schutzsuchenden liegt bei den Bundesländern und es gibt keine systematische Übersicht, da jedes Land und jede Gemeinde anders zählen.
Nur über die Kosten auf Bundesebene muss die Bundesregierung jedes Jahr dem Bundestag Bericht erstatten: Die so genannten flüchtlingsbezogenen Belastungen des Bundeshaushalts in den Jahren 2016 bis 2019 betrugen jeweils zwischen 20,1 und 23,1 Milliarden Euro pro Jahr! Dies entsprach rund 6,5 Prozent der jeweiligen gesamten Ausgaben des Bundeshaushalts. Darin eingerechnet sind auch Ausgaben zur Bekämpfung von Fluchtursachen (zwischen 6,5 und 8,4 Milliarden Euro pro Jahr) sowie Mittel zur Entlastung der Länder und Kommunen.
Übrigens: Es kann nicht sein, dass es zwischen „Helfern“ (meist mit dem Geld der Anderen“) und sogenannten Hetzern im öffentlichen Diskurs keinen Raum für Kritiker und Skeptiker dieser unverantwortlichen Flüchtlingspolitik gibt! Zwischentöne müssen angesichts der katastrophalen Bilanz erlaubt sein, um eine dringend notwendige Veränderung zu erreichen!
RDN:
https://www.rnd.de/politik/grenzoffnung-turkei-deal-fluchtlingskosten-faktencheck-zur-asylkrise-GTCHJYHG65E4VJQE52ZNITE2V4.html
BKA: Kriminalität im Kontext der Zuwanderung:
https://www.bka.de/SharedDocs/Downloads/DE/Publikationen/JahresberichteUndLagebilder/KriminalitaetImKontextVonZuwanderung/KriminalitaetImKontextVonZuwanderung_2019.html;jsessionid=15EA00C7CFA929591E987A6838F4DB6E.live2292?nn=62336
https://www.welt.de/politik/deutschland/article191584235/BKA-Lagebild-Gewalt-von-Zuwanderern-gegen-Deutsche-nimmt-zu.html
https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Oeffentliche_Finanzen/Fluechtlingshilfe/2019-08-07-fluechtlingsbezogene-belastungen-bundeshaushalt.html
Sehr lesenswert:
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/tichys-einblick-09-2020-fuenf-jahre-grenzoeffnung-die-ungeschoente-bilanz/
Nur über die Kosten auf Bundesebene muss die Bundesregierung jedes Jahr dem Bundestag Bericht erstatten: Die so genannten flüchtlingsbezogenen Belastungen des Bundeshaushalts in den Jahren 2016 bis 2019 betrugen jeweils zwischen 20,1 und 23,1 Milliarden Euro pro Jahr! Dies entsprach rund 6,5 Prozent der jeweiligen gesamten Ausgaben des Bundeshaushalts. Darin eingerechnet sind auch Ausgaben zur Bekämpfung von Fluchtursachen (zwischen 6,5 und 8,4 Milliarden Euro pro Jahr) sowie Mittel zur Entlastung der Länder und Kommunen.
Übrigens: Es kann nicht sein, dass es zwischen „Helfern“ (meist mit dem Geld der Anderen“) und sogenannten Hetzern im öffentlichen Diskurs keinen Raum für Kritiker und Skeptiker dieser unverantwortlichen Flüchtlingspolitik gibt! Zwischentöne müssen angesichts der katastrophalen Bilanz erlaubt sein, um eine dringend notwendige Veränderung zu erreichen!
RDN:
https://www.rnd.de/politik/grenzoffnung-turkei-deal-fluchtlingskosten-faktencheck-zur-asylkrise-GTCHJYHG65E4VJQE52ZNITE2V4.html
BKA: Kriminalität im Kontext der Zuwanderung:
https://www.bka.de/SharedDocs/Downloads/DE/Publikationen/JahresberichteUndLagebilder/KriminalitaetImKontextVonZuwanderung/KriminalitaetImKontextVonZuwanderung_2019.html;jsessionid=15EA00C7CFA929591E987A6838F4DB6E.live2292?nn=62336
https://www.welt.de/politik/deutschland/article191584235/BKA-Lagebild-Gewalt-von-Zuwanderern-gegen-Deutsche-nimmt-zu.html
https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Oeffentliche_Finanzen/Fluechtlingshilfe/2019-08-07-fluechtlingsbezogene-belastungen-bundeshaushalt.html
Sehr lesenswert:
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/tichys-einblick-09-2020-fuenf-jahre-grenzoeffnung-die-ungeschoente-bilanz/
www.rnd.de
Grenzöffnung, Türkei-Deal, Flüchtlingskosten: Faktencheck zur Asylkrise
Die Flüchtlingskrise hatte ihren Höhepunkt vor fünf Jahren. Und fünf Jahre ist auch Kanzlerin Angela Merkels wohl berühmtester Satz her: “Wir schaffen das.” Die folgende politische Debatte war oft aufgeheizt, nicht selten ging einiges durcheinander. Doch…
Totaler Shutdown war überzogen – Jens Spahn lässt die Wahrheit durchsickern
Gemäß dem alten Sprichwort: „Besser spät als gar nicht“ gestand Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bei seinem Auftritt in Bottrop am gestrigen Abend ein: „Der Lockdown im März hätte, jetzt im Rückblick, nicht so drastisch ausfallen müssen. Man habe in den letzten Monaten „dazugelernt“. Er spricht, als seien hier Auszubildende am Werk und unser Land ein Ausbildungszentrum, in dem man im laufenden Betrieb „dazulernt“.
Die späte Einsicht des Lehrlings kommt aber für viele zu spät, denn die Auswirkungen der Zwangseingriffe auf die deutsche Wirtschaft sind verheerend. Bereits Anfang April veröffentlichte die #AfD-Bundestagsfraktion ein #Corona-#Positionspapier, in dem wir die Wiederaufnahme wirtschaftlicher Aktivitäten unter Berücksichtigung der Schutzmaßnahmen forderten. Selbst aus dem RKI-Lagebericht vom 14. April ging glasklar hervor, dass die Neuinfektionen stark rückläufig waren und schon vor (!) dem Shutdown nachließen. Gutes Krisenmanagement handelt zeitnah und weitsichtig. Kleinlaute Lippenbekenntnisse ein halbes Jahr nach dem Shutdown zeugen nicht von Regierungsfähigkeit! Spahn sollte „seinen Hut“ nehmen und die Kanzlerin am besten gleich mit! #Bernhard
Es ist angesichts der Folgen für unser Land tragisch zu sehen, dass es unter Einhaltung einfachster Hygiene- und Abstandsregeln möglich gewesen wäre, unsere Wirtschaft wieder in Gang zu bringen, bevor die Schäden irreversibel werden. Aber das ist nicht passiert, mit dem Resultat, dass durch den Shutdown sehr wahrscheinlich mehr Kollateralschäden angerichtet wurden als durch das Virus selbst. Der erfolgreiche Umgang anderer Länder mit der Krise zeigt, dass bei frühzeitigem Handeln auf ein vollständiges Herunterfahren des öffentlichen wie auch des wirtschaftlichen Lebens hätte verzichtet werden können.
Wie die Bundesagentur für Arbeit im Juli mitteilte, ist die Zahl der Arbeitslosen im Juni in Deutschland auf über 2,85 Millionen Bürger angewachsen. Es ist daher verantwortungslos von der Bundesregierung, Milliarden Euro in anderen EU-Ländern bereitzustellen, während die Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt eine immer katastrophalere Entwicklung annimmt. Für über 12 Mio. Menschen wurde zudem bisher Kurzarbeit angemeldet. Wir steuern ungebremst auf eine sozialpolitische Katastrophe hin!
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/spahn-haette-friseure-und-altenheime-nicht-schliessen-muessen-72676814.bild.html?fbclid=IwAR1K6Y-TZAE3iYAMASGMFafu9756qH5N-7UJxW0TJBusnBMRNZnJnBRIRAs
https://www.afdbundestag.de/positionspapier-corona-krise/
https://www.afdbundestag.de/corona-positionspapier-2-shutdown-sofort-beenden-soviel-freiheit-wie-moeglich-nicht-mehr-einschraenkungen-als-noetig/
Gemäß dem alten Sprichwort: „Besser spät als gar nicht“ gestand Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bei seinem Auftritt in Bottrop am gestrigen Abend ein: „Der Lockdown im März hätte, jetzt im Rückblick, nicht so drastisch ausfallen müssen. Man habe in den letzten Monaten „dazugelernt“. Er spricht, als seien hier Auszubildende am Werk und unser Land ein Ausbildungszentrum, in dem man im laufenden Betrieb „dazulernt“.
Die späte Einsicht des Lehrlings kommt aber für viele zu spät, denn die Auswirkungen der Zwangseingriffe auf die deutsche Wirtschaft sind verheerend. Bereits Anfang April veröffentlichte die #AfD-Bundestagsfraktion ein #Corona-#Positionspapier, in dem wir die Wiederaufnahme wirtschaftlicher Aktivitäten unter Berücksichtigung der Schutzmaßnahmen forderten. Selbst aus dem RKI-Lagebericht vom 14. April ging glasklar hervor, dass die Neuinfektionen stark rückläufig waren und schon vor (!) dem Shutdown nachließen. Gutes Krisenmanagement handelt zeitnah und weitsichtig. Kleinlaute Lippenbekenntnisse ein halbes Jahr nach dem Shutdown zeugen nicht von Regierungsfähigkeit! Spahn sollte „seinen Hut“ nehmen und die Kanzlerin am besten gleich mit! #Bernhard
Es ist angesichts der Folgen für unser Land tragisch zu sehen, dass es unter Einhaltung einfachster Hygiene- und Abstandsregeln möglich gewesen wäre, unsere Wirtschaft wieder in Gang zu bringen, bevor die Schäden irreversibel werden. Aber das ist nicht passiert, mit dem Resultat, dass durch den Shutdown sehr wahrscheinlich mehr Kollateralschäden angerichtet wurden als durch das Virus selbst. Der erfolgreiche Umgang anderer Länder mit der Krise zeigt, dass bei frühzeitigem Handeln auf ein vollständiges Herunterfahren des öffentlichen wie auch des wirtschaftlichen Lebens hätte verzichtet werden können.
Wie die Bundesagentur für Arbeit im Juli mitteilte, ist die Zahl der Arbeitslosen im Juni in Deutschland auf über 2,85 Millionen Bürger angewachsen. Es ist daher verantwortungslos von der Bundesregierung, Milliarden Euro in anderen EU-Ländern bereitzustellen, während die Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt eine immer katastrophalere Entwicklung annimmt. Für über 12 Mio. Menschen wurde zudem bisher Kurzarbeit angemeldet. Wir steuern ungebremst auf eine sozialpolitische Katastrophe hin!
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/spahn-haette-friseure-und-altenheime-nicht-schliessen-muessen-72676814.bild.html?fbclid=IwAR1K6Y-TZAE3iYAMASGMFafu9756qH5N-7UJxW0TJBusnBMRNZnJnBRIRAs
https://www.afdbundestag.de/positionspapier-corona-krise/
https://www.afdbundestag.de/corona-positionspapier-2-shutdown-sofort-beenden-soviel-freiheit-wie-moeglich-nicht-mehr-einschraenkungen-als-noetig/
bild.de
Spahn: Hätte Friseure und Altenheime nicht schließen müssen!
Gesundheitsminister Jens Spahn hält die Corona-Maßnahmen während des Lockdowns mit heutigem Wissen für überzogen.