Die genaue Schadensbilanz werden wir erfahren, denn die Zuständigkeit für die Aufnahme und Integration von Asyl- und Schutzsuchenden liegt bei den Bundesländern und es gibt keine systematische Übersicht, da jedes Land und jede Gemeinde anders zählen.
Nur über die Kosten auf Bundesebene muss die Bundesregierung jedes Jahr dem Bundestag Bericht erstatten: Die so genannten flüchtlingsbezogenen Belastungen des Bundeshaushalts in den Jahren 2016 bis 2019 betrugen jeweils zwischen 20,1 und 23,1 Milliarden Euro pro Jahr! Dies entsprach rund 6,5 Prozent der jeweiligen gesamten Ausgaben des Bundeshaushalts. Darin eingerechnet sind auch Ausgaben zur Bekämpfung von Fluchtursachen (zwischen 6,5 und 8,4 Milliarden Euro pro Jahr) sowie Mittel zur Entlastung der Länder und Kommunen.
Übrigens: Es kann nicht sein, dass es zwischen „Helfern“ (meist mit dem Geld der Anderen“) und sogenannten Hetzern im öffentlichen Diskurs keinen Raum für Kritiker und Skeptiker dieser unverantwortlichen Flüchtlingspolitik gibt! Zwischentöne müssen angesichts der katastrophalen Bilanz erlaubt sein, um eine dringend notwendige Veränderung zu erreichen!
RDN:
https://www.rnd.de/politik/grenzoffnung-turkei-deal-fluchtlingskosten-faktencheck-zur-asylkrise-GTCHJYHG65E4VJQE52ZNITE2V4.html
BKA: Kriminalität im Kontext der Zuwanderung:
https://www.bka.de/SharedDocs/Downloads/DE/Publikationen/JahresberichteUndLagebilder/KriminalitaetImKontextVonZuwanderung/KriminalitaetImKontextVonZuwanderung_2019.html;jsessionid=15EA00C7CFA929591E987A6838F4DB6E.live2292?nn=62336
https://www.welt.de/politik/deutschland/article191584235/BKA-Lagebild-Gewalt-von-Zuwanderern-gegen-Deutsche-nimmt-zu.html
https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Oeffentliche_Finanzen/Fluechtlingshilfe/2019-08-07-fluechtlingsbezogene-belastungen-bundeshaushalt.html
Sehr lesenswert:
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/tichys-einblick-09-2020-fuenf-jahre-grenzoeffnung-die-ungeschoente-bilanz/
Nur über die Kosten auf Bundesebene muss die Bundesregierung jedes Jahr dem Bundestag Bericht erstatten: Die so genannten flüchtlingsbezogenen Belastungen des Bundeshaushalts in den Jahren 2016 bis 2019 betrugen jeweils zwischen 20,1 und 23,1 Milliarden Euro pro Jahr! Dies entsprach rund 6,5 Prozent der jeweiligen gesamten Ausgaben des Bundeshaushalts. Darin eingerechnet sind auch Ausgaben zur Bekämpfung von Fluchtursachen (zwischen 6,5 und 8,4 Milliarden Euro pro Jahr) sowie Mittel zur Entlastung der Länder und Kommunen.
Übrigens: Es kann nicht sein, dass es zwischen „Helfern“ (meist mit dem Geld der Anderen“) und sogenannten Hetzern im öffentlichen Diskurs keinen Raum für Kritiker und Skeptiker dieser unverantwortlichen Flüchtlingspolitik gibt! Zwischentöne müssen angesichts der katastrophalen Bilanz erlaubt sein, um eine dringend notwendige Veränderung zu erreichen!
RDN:
https://www.rnd.de/politik/grenzoffnung-turkei-deal-fluchtlingskosten-faktencheck-zur-asylkrise-GTCHJYHG65E4VJQE52ZNITE2V4.html
BKA: Kriminalität im Kontext der Zuwanderung:
https://www.bka.de/SharedDocs/Downloads/DE/Publikationen/JahresberichteUndLagebilder/KriminalitaetImKontextVonZuwanderung/KriminalitaetImKontextVonZuwanderung_2019.html;jsessionid=15EA00C7CFA929591E987A6838F4DB6E.live2292?nn=62336
https://www.welt.de/politik/deutschland/article191584235/BKA-Lagebild-Gewalt-von-Zuwanderern-gegen-Deutsche-nimmt-zu.html
https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Oeffentliche_Finanzen/Fluechtlingshilfe/2019-08-07-fluechtlingsbezogene-belastungen-bundeshaushalt.html
Sehr lesenswert:
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/tichys-einblick-09-2020-fuenf-jahre-grenzoeffnung-die-ungeschoente-bilanz/
RND.de
Grenzöffnung, Türkei-Deal, Flüchtlingskosten: Faktencheck zur Asylkrise
Die Flüchtlingskrise hatte ihren Höhepunkt vor fünf Jahren. Und fünf Jahre ist auch Kanzlerin Angela Merkels wohl berühmtester Satz her: “Wir schaffen das.” Die folgende politische Debatte war oft aufgeheizt, nicht selten ging einiges durcheinander. Doch…
Totaler Shutdown war überzogen – Jens Spahn lässt die Wahrheit durchsickern
Gemäß dem alten Sprichwort: „Besser spät als gar nicht“ gestand Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bei seinem Auftritt in Bottrop am gestrigen Abend ein: „Der Lockdown im März hätte, jetzt im Rückblick, nicht so drastisch ausfallen müssen. Man habe in den letzten Monaten „dazugelernt“. Er spricht, als seien hier Auszubildende am Werk und unser Land ein Ausbildungszentrum, in dem man im laufenden Betrieb „dazulernt“.
Die späte Einsicht des Lehrlings kommt aber für viele zu spät, denn die Auswirkungen der Zwangseingriffe auf die deutsche Wirtschaft sind verheerend. Bereits Anfang April veröffentlichte die #AfD-Bundestagsfraktion ein #Corona-#Positionspapier, in dem wir die Wiederaufnahme wirtschaftlicher Aktivitäten unter Berücksichtigung der Schutzmaßnahmen forderten. Selbst aus dem RKI-Lagebericht vom 14. April ging glasklar hervor, dass die Neuinfektionen stark rückläufig waren und schon vor (!) dem Shutdown nachließen. Gutes Krisenmanagement handelt zeitnah und weitsichtig. Kleinlaute Lippenbekenntnisse ein halbes Jahr nach dem Shutdown zeugen nicht von Regierungsfähigkeit! Spahn sollte „seinen Hut“ nehmen und die Kanzlerin am besten gleich mit! #Bernhard
Es ist angesichts der Folgen für unser Land tragisch zu sehen, dass es unter Einhaltung einfachster Hygiene- und Abstandsregeln möglich gewesen wäre, unsere Wirtschaft wieder in Gang zu bringen, bevor die Schäden irreversibel werden. Aber das ist nicht passiert, mit dem Resultat, dass durch den Shutdown sehr wahrscheinlich mehr Kollateralschäden angerichtet wurden als durch das Virus selbst. Der erfolgreiche Umgang anderer Länder mit der Krise zeigt, dass bei frühzeitigem Handeln auf ein vollständiges Herunterfahren des öffentlichen wie auch des wirtschaftlichen Lebens hätte verzichtet werden können.
Wie die Bundesagentur für Arbeit im Juli mitteilte, ist die Zahl der Arbeitslosen im Juni in Deutschland auf über 2,85 Millionen Bürger angewachsen. Es ist daher verantwortungslos von der Bundesregierung, Milliarden Euro in anderen EU-Ländern bereitzustellen, während die Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt eine immer katastrophalere Entwicklung annimmt. Für über 12 Mio. Menschen wurde zudem bisher Kurzarbeit angemeldet. Wir steuern ungebremst auf eine sozialpolitische Katastrophe hin!
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/spahn-haette-friseure-und-altenheime-nicht-schliessen-muessen-72676814.bild.html?fbclid=IwAR1K6Y-TZAE3iYAMASGMFafu9756qH5N-7UJxW0TJBusnBMRNZnJnBRIRAs
https://www.afdbundestag.de/positionspapier-corona-krise/
https://www.afdbundestag.de/corona-positionspapier-2-shutdown-sofort-beenden-soviel-freiheit-wie-moeglich-nicht-mehr-einschraenkungen-als-noetig/
Gemäß dem alten Sprichwort: „Besser spät als gar nicht“ gestand Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bei seinem Auftritt in Bottrop am gestrigen Abend ein: „Der Lockdown im März hätte, jetzt im Rückblick, nicht so drastisch ausfallen müssen. Man habe in den letzten Monaten „dazugelernt“. Er spricht, als seien hier Auszubildende am Werk und unser Land ein Ausbildungszentrum, in dem man im laufenden Betrieb „dazulernt“.
Die späte Einsicht des Lehrlings kommt aber für viele zu spät, denn die Auswirkungen der Zwangseingriffe auf die deutsche Wirtschaft sind verheerend. Bereits Anfang April veröffentlichte die #AfD-Bundestagsfraktion ein #Corona-#Positionspapier, in dem wir die Wiederaufnahme wirtschaftlicher Aktivitäten unter Berücksichtigung der Schutzmaßnahmen forderten. Selbst aus dem RKI-Lagebericht vom 14. April ging glasklar hervor, dass die Neuinfektionen stark rückläufig waren und schon vor (!) dem Shutdown nachließen. Gutes Krisenmanagement handelt zeitnah und weitsichtig. Kleinlaute Lippenbekenntnisse ein halbes Jahr nach dem Shutdown zeugen nicht von Regierungsfähigkeit! Spahn sollte „seinen Hut“ nehmen und die Kanzlerin am besten gleich mit! #Bernhard
Es ist angesichts der Folgen für unser Land tragisch zu sehen, dass es unter Einhaltung einfachster Hygiene- und Abstandsregeln möglich gewesen wäre, unsere Wirtschaft wieder in Gang zu bringen, bevor die Schäden irreversibel werden. Aber das ist nicht passiert, mit dem Resultat, dass durch den Shutdown sehr wahrscheinlich mehr Kollateralschäden angerichtet wurden als durch das Virus selbst. Der erfolgreiche Umgang anderer Länder mit der Krise zeigt, dass bei frühzeitigem Handeln auf ein vollständiges Herunterfahren des öffentlichen wie auch des wirtschaftlichen Lebens hätte verzichtet werden können.
Wie die Bundesagentur für Arbeit im Juli mitteilte, ist die Zahl der Arbeitslosen im Juni in Deutschland auf über 2,85 Millionen Bürger angewachsen. Es ist daher verantwortungslos von der Bundesregierung, Milliarden Euro in anderen EU-Ländern bereitzustellen, während die Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt eine immer katastrophalere Entwicklung annimmt. Für über 12 Mio. Menschen wurde zudem bisher Kurzarbeit angemeldet. Wir steuern ungebremst auf eine sozialpolitische Katastrophe hin!
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/spahn-haette-friseure-und-altenheime-nicht-schliessen-muessen-72676814.bild.html?fbclid=IwAR1K6Y-TZAE3iYAMASGMFafu9756qH5N-7UJxW0TJBusnBMRNZnJnBRIRAs
https://www.afdbundestag.de/positionspapier-corona-krise/
https://www.afdbundestag.de/corona-positionspapier-2-shutdown-sofort-beenden-soviel-freiheit-wie-moeglich-nicht-mehr-einschraenkungen-als-noetig/
bild.de
Spahn: Hätte Friseure und Altenheime nicht schließen müssen!
Gesundheitsminister Jens Spahn hält die Corona-Maßnahmen während des Lockdowns mit heutigem Wissen für überzogen.
+++Bundespräsident missbraucht Amt für linke politische Inszenierung+++
Mitte Juni erschien in der linken „taz“ als sogenannte Kolumne eine Hasstirade gegen die Polizei. In dieser wurde die Abschaffung der Polizei mit den Worten gefordert: „Wohin also mit den über 250.000 Menschen, die dann keine Jobs mehr haben?“. Die Schlussfolgerung: „Spontan fällt mir nur eine geeignete Option ein: die Mülldeponie. Nicht als Müllmenschen mit Schlüsseln zu Häusern, sondern auf der Halde, wo sie wirklich nur von Abfall umgeben sind. Unter ihresgleichen fühlen sie sich bestimmt auch selber am wohlsten“. Warum ich das erwähne? Warum setzte sich Bundespräsident Steinmeier damals nicht für die Polizisten ein? Für diejenigen, die für unsere Grundrechte einstehen und den Kopf hinhalten, nicht zuletzt regelmäßig bei Einsätzen in der Rigaer Straße oder bei den Clans in Neukölln.
Hingegen, nach den von rot-rot-grün in Berlin verhassten Corona-Demos in Berlin, werden drei Berliner „Reichstags-Polizisten“ und weitere Kollegen vom Bundespräsident geehrt. Sicher, es sei ihnen gegönnt. Das was sie taten, soll hier nicht kleingeredet werden. Aber wenn Polizisten von linker Seite auf das widerlichste beschimpft wurden, kam von Steinmeier kein Aufschrei der Empörung. Jetzt aber, wo einige Demonstranten angeblich zum „Sturm auf den Reichstag“ aufriefen, kann das politisch wunderbar ausgeschlachtet werden.
Er spricht von Hetzern und Demokratiefeinden und Rechtsextremisten. Doch wer die Corona-Demo in Berlin miterlebt hat weiß, dass Parolen dieser Art nicht das Bild bestimmten. Aber darum geht es dem ehemaligen Redakteur der linken Zeitschrift „Demokratie und Recht“ gar nicht. Es geht um das erklärte Ziel, den sogenannten Kampf gegen rechts, und das mit allen Mitteln. #Bernhard
Ein Ausschnitt aus Steinmeiers Rede: „Die Gewaltausschreitungen am Samstag haben wieder einmal deutlich gezeigt: Der Rechtsextremismus hat tiefgreifende Wurzeln in unserer Gesellschaft. Er ist eine ernste Gefahr. Ihn wirksam zu bekämpfen, seine Umtriebe in den Netzwerken frühzeitig aufzudecken, das ist eine wichtige und andauernde Aufgabe. Die Sicherheitsbehörden, Polizei wie Verfassungsschutz, müssen für diese fundamental wichtige Arbeit darum die notwendige Unterstützung erhalten und gut ausgestattet sein.“
In welche Richtung das geht, liegt auf der Hand. „Tichy“ bringt es auf den Punkt: „Abschreckung und Rechtfertigung und Mobilisation von staatlichen Geldern und öffentlicher Unterstützung für den sogenannten „Kampf gegen rechts“ und die Ausrichtung des Verfassungsschutzes auf diesen.“
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/knauss-kontert/wie-steinmeier-einen-neuen-mythos-inszeniert/
https://www.cicero.de/innenpolitik/Sturm-auf-den-Reichstag-Corona-Demo-Reichsburger-Demokratie
Steinmeiers Rede:
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/videos/frank-walter-steinmeier-vorfaelle-berlin-100.html
Mitte Juni erschien in der linken „taz“ als sogenannte Kolumne eine Hasstirade gegen die Polizei. In dieser wurde die Abschaffung der Polizei mit den Worten gefordert: „Wohin also mit den über 250.000 Menschen, die dann keine Jobs mehr haben?“. Die Schlussfolgerung: „Spontan fällt mir nur eine geeignete Option ein: die Mülldeponie. Nicht als Müllmenschen mit Schlüsseln zu Häusern, sondern auf der Halde, wo sie wirklich nur von Abfall umgeben sind. Unter ihresgleichen fühlen sie sich bestimmt auch selber am wohlsten“. Warum ich das erwähne? Warum setzte sich Bundespräsident Steinmeier damals nicht für die Polizisten ein? Für diejenigen, die für unsere Grundrechte einstehen und den Kopf hinhalten, nicht zuletzt regelmäßig bei Einsätzen in der Rigaer Straße oder bei den Clans in Neukölln.
Hingegen, nach den von rot-rot-grün in Berlin verhassten Corona-Demos in Berlin, werden drei Berliner „Reichstags-Polizisten“ und weitere Kollegen vom Bundespräsident geehrt. Sicher, es sei ihnen gegönnt. Das was sie taten, soll hier nicht kleingeredet werden. Aber wenn Polizisten von linker Seite auf das widerlichste beschimpft wurden, kam von Steinmeier kein Aufschrei der Empörung. Jetzt aber, wo einige Demonstranten angeblich zum „Sturm auf den Reichstag“ aufriefen, kann das politisch wunderbar ausgeschlachtet werden.
Er spricht von Hetzern und Demokratiefeinden und Rechtsextremisten. Doch wer die Corona-Demo in Berlin miterlebt hat weiß, dass Parolen dieser Art nicht das Bild bestimmten. Aber darum geht es dem ehemaligen Redakteur der linken Zeitschrift „Demokratie und Recht“ gar nicht. Es geht um das erklärte Ziel, den sogenannten Kampf gegen rechts, und das mit allen Mitteln. #Bernhard
Ein Ausschnitt aus Steinmeiers Rede: „Die Gewaltausschreitungen am Samstag haben wieder einmal deutlich gezeigt: Der Rechtsextremismus hat tiefgreifende Wurzeln in unserer Gesellschaft. Er ist eine ernste Gefahr. Ihn wirksam zu bekämpfen, seine Umtriebe in den Netzwerken frühzeitig aufzudecken, das ist eine wichtige und andauernde Aufgabe. Die Sicherheitsbehörden, Polizei wie Verfassungsschutz, müssen für diese fundamental wichtige Arbeit darum die notwendige Unterstützung erhalten und gut ausgestattet sein.“
In welche Richtung das geht, liegt auf der Hand. „Tichy“ bringt es auf den Punkt: „Abschreckung und Rechtfertigung und Mobilisation von staatlichen Geldern und öffentlicher Unterstützung für den sogenannten „Kampf gegen rechts“ und die Ausrichtung des Verfassungsschutzes auf diesen.“
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/knauss-kontert/wie-steinmeier-einen-neuen-mythos-inszeniert/
https://www.cicero.de/innenpolitik/Sturm-auf-den-Reichstag-Corona-Demo-Reichsburger-Demokratie
Steinmeiers Rede:
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/videos/frank-walter-steinmeier-vorfaelle-berlin-100.html
Tichys Einblick
Wie Steinmeier einen neuen Mythos inszeniert
Frank-Walter Steinmeier hat die Ehrung von Polizisten genutzt, um die Berliner Demonstration und den vermeintlichen Reichstagssturm zu einen politisch motivierten Mythos zu verklären. Da werden Erinnerungen wach.
Bürgerdialog der Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag am 03.09.2020 in der Auerbachhalle Urbach.
Gemeinsam mit meinen Bundestags-Kollegen Dr. Marc Jongen, Jürgen Braun und Dr. Rainer Kraft sprachen wir über unsere Arbeit im Bundestag und zeigten Perspektiven für unser Land auf.
Ein toller Abend, vielen Dank an alle! Schön zu sehen, dass sich die Bürger von den linken Hetzkampagnen und Einschüchterungsversuchen nicht abschrecken lassen. Und herzlichen Dank für die vielen interessanten Gespräche und Anregungen!
Gemeinsam mit meinen Bundestags-Kollegen Dr. Marc Jongen, Jürgen Braun und Dr. Rainer Kraft sprachen wir über unsere Arbeit im Bundestag und zeigten Perspektiven für unser Land auf.
Ein toller Abend, vielen Dank an alle! Schön zu sehen, dass sich die Bürger von den linken Hetzkampagnen und Einschüchterungsversuchen nicht abschrecken lassen. Und herzlichen Dank für die vielen interessanten Gespräche und Anregungen!
Nie wieder #Staatsversagen! Nie wieder #Kontrollverlust an unseren #Grenzen!
Vor 10 Jahren verkündete Angela Merkel noch vollmundig (heute würde man es als populistisch bezeichnen): „Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert.“
5 Jahre später, am 04.09.2015 missachtete Angela Merkel im Alleingang das Grundgesetz und internationale Verträge.
Ungefragt wurden die schon länger hier Lebenden zur vollversorgenden Aufnahmegesellschaft und passiver Teil eines andauernden Gesellschaftsexperiments mit offenen Grenzen. „Wir schaffen das“, lautete ihre Durchhalteparole für den andauernden Gesinnungsterror.
Das wollen wir nicht, das schaffen wir nicht und so ein Staatsversagen darf es nie wieder geben! #Bernhard
https://youtu.be/5OLVJ6pwgYM
Vor 10 Jahren verkündete Angela Merkel noch vollmundig (heute würde man es als populistisch bezeichnen): „Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert.“
5 Jahre später, am 04.09.2015 missachtete Angela Merkel im Alleingang das Grundgesetz und internationale Verträge.
Ungefragt wurden die schon länger hier Lebenden zur vollversorgenden Aufnahmegesellschaft und passiver Teil eines andauernden Gesellschaftsexperiments mit offenen Grenzen. „Wir schaffen das“, lautete ihre Durchhalteparole für den andauernden Gesinnungsterror.
Das wollen wir nicht, das schaffen wir nicht und so ein Staatsversagen darf es nie wieder geben! #Bernhard
https://youtu.be/5OLVJ6pwgYM
Nächste Etappe: Gestern mit der Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag in der Kulturhalle Mannheim-Feudenheim.
Gemeinsam unserer Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Martin Hess berichteten wir über unsere Arbeit im Bundestag und zeigten Perspektiven für unser Land auf.
Auch hier wieder ein toller Abend, vielen Dank auch für die vielen interessanten Gespräche und Anregungen!
Gemeinsam unserer Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Martin Hess berichteten wir über unsere Arbeit im Bundestag und zeigten Perspektiven für unser Land auf.
Auch hier wieder ein toller Abend, vielen Dank auch für die vielen interessanten Gespräche und Anregungen!
Neuer Newsletter! 📈
https://dieafd.de/2020/09/06/es-kommt-ruber-als-wenn-es-deutschland-ausbildungsstatte-fur-inkompetente-politiker-ware/
https://dieafd.de/2020/09/06/es-kommt-ruber-als-wenn-es-deutschland-ausbildungsstatte-fur-inkompetente-politiker-ware/
dieAfD.de
Es kommt rüber, als wenn es Deutschland Ausbildungsstätte für inkompetente Politiker wäre
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter Bei den Bildern und Inszenierungen, die Bundespräsident Steinmeier vergangene Woche auf Sendung brachte, wurden die Grenzen zwischen Realität und Fi…
Auch gestern wieder unterwegs mit der Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag zu Gesprächen mit den Bürgern in der Tonhalle Villingen.
Gemeinsam mit unserer Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und berichteten wir über unsere Arbeit im Bundestag und zeigten Perspektiven für unser Land auf.
Auch hier wieder ein toller Abend, vielen Dank auch für die vielen interessanten Gespräche und Anregungen! Ab morgen sind wir wieder im Bundestag, für unser Land und unsere Zukunft!
Gemeinsam mit unserer Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und berichteten wir über unsere Arbeit im Bundestag und zeigten Perspektiven für unser Land auf.
Auch hier wieder ein toller Abend, vielen Dank auch für die vielen interessanten Gespräche und Anregungen! Ab morgen sind wir wieder im Bundestag, für unser Land und unsere Zukunft!