Der Corona Impfstoff ist jetzt da. Wer sich impfen lassen möchte soll dies gerne tun.

Allerdings wird nun auch schon seit Monaten über eine Impfpflicht diskutiert.
Offiziell sagen uns Regierungsvertreter, daß es keine Impfpflicht geben werde. Gleichzeitig wird jedoch deutlich, daß die große Gefahr besteht, daß es zu einer faktischen Impfpflicht kommt.

Die erste Fluggesellschaft hat bereits angekündigt nur noch geimpfte Passagiere befördern zu wollen. Bildungsministerin Karliczek meint: Impf-Privilegien werden sich kaum verhindern lassen.
Der Ressortleiter Politik von RTL fordert gar ausdrücklich gesellschaftliche Nachteile für Menschen, die sich nicht impfen lassen wollen, die ganze Republik solle mit dem Finger auf sie zeigen.

Wie ist Eure Meinung dazu?

https://youtu.be/XUCU-Q1Tcx0

Mein aktueller Newsletter 📨:

https://dieafd.de/2021/01/02/die-grenzenlose-angela-merkel-totalitare-arroganz-ist-zutiefst-beunruhigend/

#FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung „cancelt“ Moderator Podiumsdiskussion über „#Cancel Culture“. Raum des Denk- und Sagbaren wird immer kleiner. #Meinungsfreiheit ist Grundrecht in unserem Rechtsstaat! Gegen ideologische #Konformität durch #CancelCulture“!

➡️ https://www.facebook.com/953370261352295/posts/3729646160391344/?d=n

Merkel treibt Deutschland in den Abgrund!

15 Jahre Merkel bedeuten um nur einige Punkte zu nennen:

-Anstieg Armut in Deutschland um über 40%
-Anstieg der Altersarmut sogar um über 80%
-Das Rentenniveau ist um ca. 10% gesunken
-Die höchsten Strompreise der Welt
-Wegen der höchsten Strompreise wird 400.000 Haushalten jedes Jahr der Strom abgestellt
-Bevorstehend Vernichtung jeden 2. Arbeitsplatzes in der Automobilindustrie

https://youtu.be/8LEAbMI7hgE

+++ Kein Engagement Deutschlands für den „Great Reset“ des Weltwirtschaftsforums! +++

Auch wenn ich denke, dass viele von Ihnen bereits wissen, was unter „Great Reset“, der „Große Neustart“ zu verstehen ist, kurz noch einmal zur Erinnerung: Der Gründer des jährlich in Davos stattfindenden „World Economic Forum (WEF)“, Klaus Schwab, hat am 3. Juni 2020 den „Great Reset“ als neue große Agenda des WEF vorgestellt. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und der aus jahrelangem Politikversagen und verfehlten Corona-Maßnahmen resultierenden schwersten Wirtschaftskrise seit den 20er Jahren des 20. Jahrhunderts müsse laut Sozialingenieur Schwab radikal umgedacht werden: Es müsse darum gehen, „nachhaltigere Volkswirtschaften und Gesellschaften aufzubauen, die angesichts von Pandemien, Klimawandel und vielen anderen globalen Veränderungen…“ widerstandsfähiger seien. Wir müssten, so Schwab, hierfür unter anderem „die Wirtschaft … dekarbonisieren“, auf gut deutsch also forcierter CO2-Reduktions-Klimairrsinn!

Bereits vor der Corona-Krise haben sich die Energie- als auch die Klimapolitik für die Wirtschaft als extrem schädlich, für das Weltklima wirkungslos und für die Privathaushalte als unsoziale und vor allem verfehlte Luxusprojekte herausgestellt. Der „Große Neustart“ zielt auf einer Transformation der Wirtschaft und der Gesellschaft ab, um vorgeblich mehr Umweltfreundlichkeit und eine sozial gerechtere Gesellschaft zu erreichen. Es stellt sich jedoch die Frage, wie Wohlstand, Naturschutz und soziale Standards erreicht werden sollen. Stattdessen wird offenkundig die Absenkung hoher Lebensstandards in Kauf genommen! Eine technologieoffene Antwort wäre z.B. die Kernenergie, die jedoch überhaupt keine Berücksichtigung findet in den Plänen. Deshalb: Keinerlei deutsches Engagement für den „Great Reset“ des Weltwirtschaftsforums und stattdessen die Umwelt und unseren Wohlstand mit Innovationen erhalten! #bernhard

In seinem Buch „Covid-19: Der große Umbruch“ beschreiben er und sein Co-Autor Thierry Malleret, dass die Welt vor einem fundamentalen Umbruch stehe. Es gebe eine Welt „vor Corona“ und eine Welt „nach Corona“. Und in dieser Welt sei gekennzeichnet von „Nachhaltigkeit“, „Gleichheit“ und „Fairness“. Stattdessen werden wir, sollten diese Ideen umgesetzt werden, erleben, wie durch die Umsetzung der globalen Klimapolitik viele Unternehmen auf der Strecke bleiben, die Arbeitslosigkeit wächst, die Schere zwischen Arm und Reich immer größer wird und unser Wohlstand immer geringer wird.

In Schwabs vor vier Jahren erschienenen Buch „Die vierte industrielle Revolution“ legt er dar, wie Güter und Dienstleistungen nicht mehr gekauft, sondern nur noch gemietet werden sollen. Und für die meisten Menschen werde es so etwas wie Privatsphäre nicht mehr geben. Was sich damals noch wie eine Dystopie las erscheint heute coronabedingt in einem neuen Licht.

Wir als AfD werden uns diesem Irrsinn entgegenstemmen. Ich habe für die AfD-Bundestagsfraktion einen Antrag eingebracht, der eine deutsche Beteiligung am „Großen Neustart“ von vorneherein ausschließen soll!

Was wäre wenn Habeck oder Baerbock Kanzler werden würden?

➡️ https://youtu.be/XJX860PS4OQ

+++ Europa haarscharf an Blackout vorbeigeschrammt: Energiesicherheit Deutschlands ist massiv gefährdet! +++

Gleich zu Beginn des neuen Jahres 2021 erlebte das europäische Stromnetz eine massive Störung und ist nur knapp an einem Blackout vorbeigeschrammt. Am Freitag, den 8. Januar führte ein Stromausfall in Rumänien zu einer Unterfrequenz in Europa mit einer kurzfristigen Frequenzabweichung von etwa 260 mHz. Nach etwa einer Stunde konnte der Normalbetrieb wiederhergestellt werden. Doch die Einschläge kommen näher! Der im Rahmen der völlig verkorksten Energiewende vorgenommene Ausbau instabiler und nicht grundlastfähiger Energieerzeuger, wie Wind- und Solarstrom fordert seinen Tribut bei der Netzstabilität.

Die Energiesicherheit Deutschlands ist massiv gefährdet!

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist ein mustergültiges Beispiel gescheiterter, fehlgeleiteter und ideologisch verblendeter Wirtschaftspolitik. Die Klimaschutzpolitik und das Erneuerbare-Energien-Gesetz belasten die deutsche Volkswirtschaft bis heute mit deutlich über einer halben Billion Euro, über 500 Milliarden, in den letzten Jahren waren das allein für erhobene Zwangsumlagen 20 bis 25 Milliarden Euro jährlich. Die Neuausrichtung der Energiepolitik und die Abschaffung des EEG würden Bürger und Unternehmen gerade in der jetzigen Covid-19-Wirtschaftskrise entlasten, Kaufkraft freisetzen und den Unternehmen dringend benötigte finanzielle Spielräume geben! #Bernhard

Aber anstatt diese Geld- und Wohlstandsvernichtung zu beenden, wird von der Bundesregierung die zuverlässige und wettbewerbsfähige Erzeugung von Elektrizität entweder verboten – nukleare Brennstoffe – oder stark eingeschränkt – fossile Brennstoffe.

Zur Erinnerung: Im Jahr 2022 sollen alle deutschen Kernkraftwerke abgeschaltet sein. Mit jedem abgeschalten konventionellen Kraftwerk steigt die Gefahr eines großflächigen und mehrtägigen Stromausfalls exponentiell. Zum Vergleich: Die Anzahl der Eingriffe in die Netze, sogenannte Redispatch-Maßnahmen aufgrund von Schwankungen, stieg in Deutschland von vier pro Jahr (2006) auf über 5.000 (2018). 2017 kosteten allein diese Maßnahmen 1,4 Milliarden Euro. Die Zahl der Eingriffe lag im Jahr 2019 bei über 6.000!

Das EEG als Teil der Klimaschutzpolitik befördert ineffiziente, instabile Energieerzeugung wie Photovoltaik und Windenergie und belastet die Bürger gleich mehrfach – über den Aufschlag im Strompreis, aus denen die Zwangsumlagen bezahlt werden, durch Verlagerung bzw. Schließung wertschöpfender Betriebe aus Deutschland und durch ein erhöhtes Risiko von Blackouts, bedingt durch die wetterabhängige Stromerzeugung aus Wind und Sonne. Und nach 20 Jahren und mehreren hundert Milliarden Euro Zwangsumlagen ist es nicht gelungen, Anlagen zur Erzeugung von Elektrizität aus sogenannten „erneuerbaren“ Energien wettbewerbsfähig zu machen, die immer noch ausgezahlten Zwangsumlagen sprechen für sich.

Meine vier AfD-Fraktionskollegen Udo Hemmelgarn, Karsten Hilse, Steffen Kotre, Rainer Kraft und ich haben daher gemeinsam den Verein für Energiesicherheit gegründet, der über die Blackout-Gefahr aufklärt und Lösungsvorschläge aufzeigt. https://verein-energiesicherheit.de

Antrag der AfD-Fraktion gegen die EEG-Nachfolgeförderung
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/224/1922427.pdf

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/lichtblicke-kolumnen/strom-europa-ist-wohl-gerade-an-einem-blackout-vorbeigeschrammt/

Interessantes Interview auf EIKE:
https://www.eike-klima-energie.eu/2020/02/05/die-huerden-der-energiewende-unser-deutschland-droht-zu-kippen/

+++ Impflicht durch die Hintertür? Die AfD wird sich dem entgegenstemmen! +++

Es überrascht nicht, dass CSU-Chef Söder nach seiner angeblichen „Bürgerpflicht“ sich impfen zu lassen, jetzt doch eine Impfpflicht ins Spiel bringt. Es war nur eine Frage der Zeit, und auch wenn er dies zunächst auf die Pflegekräfte in Alten- und Pflegeheimen bezog, so kann der Kreis schnell und jederzeit erweitert werden. Es sei zu beklagen, so Söder, dass sich ausgerechnet viele Pflegekräfte in Alten- und Pflegeheimen nicht impfen lassen wollen. Deshalb soll der deutsche Ethikrat Vorschläge machen, „ob und für welche Gruppen eine Impfpflicht denkbar wäre“. Wenn dieser Rat für bestimmte Berufsgruppen einen solchen Impfzwang nicht ablehnt, dann könnte das gehandhabt werden wie mit den Masern: Für sie gibt es seit 2020 einen Impfzwang, wogegen die AfD-Fraktion im Bundestag übrigens gestimmt hat. Kein Impfzwang durch die Hintertür! Die AfD-Fraktion wird auf jeden Fall dagegen stimmen! #Bernhard

Die Gründe, warum sich viele Pflegekräfte – laut Statistik jeder zweite von 1,7 Millionen - nicht impfen lassen möchte, sind sicherlich vielfältig. Einige wollen noch abwarten, andere befürchten laut Presseberichten genetische Veränderungen.

Schuld daran seien „Verschwörungstheorie“ in den sozialen Medien ein, die Idee von der Selbstbestimmung mündiger Bürger scheint den Vertretern des Altparteien-Kartells gar nicht mehr in den Sinn zu kommen! Wenn Söder, offenbar wähnt er sich schon als der nächste Kanzler, jetzt den Ethikrat bemühen will, um seiner Impflicht näherzukommen, dann ist das ein Alarmsignal.

Ganz abgesehen von der Tatsache, dass es für die Menschen, die sich derzeit impfen lassen wollen, gar nicht ausreichend Impfstoff gibt. Auch hier völliges Regierungsversagen! Vielleicht sollte das erst einmal im Focus seiner Anstrengungen stehen und nicht der Zwang. Die deutschen Bürger sollen selbst entscheiden können, ob sie sich impfen lassen wollen oder nicht!

https://www.welt.de/politik/deutschland/article224184408/Corona-Pandemie-Soeder-bringt-Impfpflicht-fuer-Pflegekraefte-ins-Gespraech.html

+++ Dossier entlarvt erneut ideologische Linkslastigkeit der Bundeszentrale für politische Bildung +++

Schon 2002, als die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) den Internetpreises für Bürgerengagement und Demokratieförderung an das linksextreme Internetportal „Indymedia“ verlieh, zeigt diese Geste eine Verharmlosung des Linksextremismus. Denn 2020 (übrigens viel zu spät!) wurde diese Plattform vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall im Bereich Linksextremismus eingestuft. Das zeigte, wessen Kind diese sogenannte historisch-politische Bildungseinrichtung ist und es wird auch im „Dossier Linksextremismus“, deutlich wie linkslastig diese Einrichtung nach wie vor ist. Es wird Zeit für einen Wechsel an der rot eingefärbten Spitze! #Bernhard

Aufgabe dieser Behörde des Innenministeriums sei es laut ihrer Webseite:

„Die Aufgabe der Bundeszentrale für politischen Bildung/bpb ist es, Verständnis für politische Sachverhalte zu fördern, das demokratische Bewusstsein zu festigen und die Bereitschaft zur politischen Mitarbeit zu stärken.“ Gleichzeitig heißt es in einem Beitrag über Linksextremismus: „Im Unterschied zum Rechtsextremismus teilen sozialistische und kommunistische Bewegungen die liberalen Ideen von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, interpretieren sie aber auf ihre Weise um.“ Mit anderen Worten, wie es „Tichy“ treffend beschreibt, Linksextremisten sind eigentlich Liberale im Geiste.

Diese Aussage impliziert, dass der Linksextremismus mit liberaler Demokratie tendenziell vereinbar sei. Die Erwiderung von BpB-Sprecher Daniel Kraft auf Anfrage der Jungen Freiheit spricht erneut Bände: Dieser Text sei 2008 veröffentlicht und bislang nie moniert worden. Das ist umso schlimmer! Seit 2000 ist übrigens der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Krüger Präsident der dem Innenministerium unterstehenden Behörde, und es gab noch keinen Vorstoß auf einen Wechsel an der Spitze…

Wo der Schwerpunkt der Einrichtung liegt, ist klar: Dieses Jahr sollen 59 neue Stellen gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus geschaffen werden. Im Dezember lobte der BpB-Präsident Krüger diese Entscheidung: „Politische Bildung und die Stärkung der Demokratie ist ein Langstreckenlauf“, sagte er dem RND. Ich finde, diese Strecke sollte in zwei Richtungen gelaufen werden! Schluss mit linkem Filz! Es muss Extremismus jeglicher Couleur, natürlich auch der linke, mit der ganzen Härte des Rechtsstaates bekämpft werden! Das geht nur mit der AfD!

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/liberale-linksextremisten-empoerung-ueber-die-bundeszentrale-fuer-politische-bildung/
https://www.bpb.de/politik/extremismus/linksextremismus/
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/kritik-an-linksextremismus-dossier-der-bundeszentrale-fuer-politische-bildung/

+++ Palmer und Merz fordern jetzt, was die AfD schon immer sagt – völliges Regierungsversagen bei den Corona-Hilfen! +++

Der grüne Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer und der mögliche Kanzlerkandidat der CDU Friedrich Merz, die realpolitischen Feigenblätter ihrer jeweiligen Partei, halten nichts von einer weiteren Lockdown-Verlängerung. Und bekommen, anders als die AfD, als einzige echte oppositionelle Kraft im Land, hiermit reichlich mediale Aufmerksamkeit. Palmer schreibt laut „Bild“ einen Brandbrief an Wirtschaftsminister Peter Altmaier, da er sich „große Sorge“ um Deutschlands Innenstädte mache. Auch Merz macht sich in der „Bild“ insbesondere um viele „kleine und mittlere Unternehmen Sorgen“. Zurecht, denn wenn der SPD-Politiker Karl Lauterbach jetzt eine weitere Verschärfung des Lockdowns ins Spiel bringt und Angela Merkel andeutet, dass wir uns auf weitere acht bis zehn Wochen in diesem Modus einstellen müssten, dann würde dies nichts anders als den finalen Todesstoß für die deutsche Wirtschaft und massenhafte Arbeitsplatzvernichtung bedeuten.

Das, was Palmer und Merz fordern, ein schnelles Raus aus dem Lockdown, das hat die AfD-Fraktion im Bundestag schon seit Beginn der Pandemie gefordert:

Statt ein ganzes Volk wegzusperren, sich von Lockdown zu Lockdown zu hangeln und im Zuge dessen ein ganzes Land zu ruinieren, müssen die Risikogruppen endlich – nach knapp einem Jahr Corona-Pandemie! - besser geschützt werden und unter Einhaltung der bekannten Hygienemaßnahmen der Lockdown Zug um Zug beendet werden. Aber alle unsere diesbezüglichen Anträge wurden fraktionsübergreifend von den Altparteien abgelehnt. #Bernhard

+++ Geplanter „Mega-Lockdown“ wäre Totalschaden für unser Land! +++

Nicht, dass das der Bundestag als das Parlament darüber vorab informiert worden wäre, aber die Öffentlichkeit wird über die Presse bereits eingestimmt, dass im Bundeskanzleramt offenbar ein „Mega-Lockdown“ angedacht wird. Am kommenden Dienstag will das postdemokratische Corona-„Kriegskabinett“ bestehend aus Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder über eine nochmalige Verschärfung der Corona-Maßnahmen beraten. Die Rede ist wohl von totaler Ausgangssperre, Homeoffice-Pflicht, weiteren Betriebsschließungen usw.

Diese völlig unverhältnismäßigen Maßnahmen erinnern mich tatsächlich an totalitäre Regime, in denen ein Passierschein zum freien Leben verlangt wurde. Zudem: Wenn die bisherigen Stilllegungsmaßnahmen nicht wirklich viel bringen, dann sollte man meinen, dass irgendwann über eine andere Strategie nachgedacht werden sollte. Aber nein, das Gegenteil ist der Fall – völlig unverantwortlich! #Bernhard

Doch man muss sich nicht wundern, wenn SPD- Untergangsprophet Lauterbach und RKI-Chef Lothar Wieler immer weiter Panik verbreiten und damit die mediale Vorarbeit derartiger politischer Fehlentscheidungen für die einfallslose Verschärfung des Lockdowns legen.

Die Regierung ist offensichtlich sprichwörtlich mit ihrem Latein am Ende. Statt, wie es die AfD seit langem fordert, die Risikogruppen gezielt zu schützen und dafür zu sorgen, dass ausreichend Impfstoff zur Verfügung steht – übrigens nicht zuletzt von Angela Merkel als der einzige Ausweg aus dieser Pandemie beschrieben - damit sich jeder, der sich impfen lassen möchte, das auch tun kann, wird das Leben und die Wirtschaft in unserem Land lahmgelegt und langfristig zerstört. Man kann aber eine Bevölkerung aber nicht einfach einsperren, denn das führt nicht nur zur Politikverdrossenheit und noch mehr Misstrauen in die Staatsorgane, sondern nicht zuletzt zu Vereinsamung und einer massiven Zunahme psychischer Probleme.

Die Grundrechte der Menschen in unserem Land werden immer mehr mit Füßen getreten, das Land soll offenbar komplett stillgelegt und der Wirtschaft der Todesstoß versetzt werden – vor dem Hintergrund, dass die versprochenen Hilfen nicht rechtzeitig bei den Betroffenen ankommen. Diese Maßnahmen der Regierung zeigen völliges Versagen und es ist höchste Zeit für Veränderung! Zeit für die #AfD!

https://www.focus.de/politik/deutschland/vor-bund-laender-treffen-deutschland-schaltet-noch-einen-gang-runter-shutdown-naechste-stufe-in-sicht_id_12872112.html

Heute Abend - 18 Uhr