Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
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Jura-Professor, Uni Bielefeld
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Forwarded from Verfassungsbeschwerde gegen Masern- und Corona-Impfpflicht (Carolin Jost-Kilbert)
Frag-den-Staat...

Ich dachte, heute gebe ich euch mal ein paar Updates zu den ganzen Anfragen über Frag-den-Staat.

Wenn ihr auch etwas wissen möchtet, teilt das gerne im Chat. Ich frage gerne auch in eurem Namen an, bzw. unter meinem Namen, so dass euer Name nicht genannt werden muss.

1️⃣

Das OLG Karlsruhe hat immer noch nicht die allgemein zugänglichen Erkenntnisquellen gefunden, die belegen, dass die in Deutschland zugelassenen MMR-Impfstoffe nichts mit abgetriebenen Föten zu tun haben.

https://fragdenstaat.de/a/322494

Ich soll mich nun bitte direkt an die Staatsanwaltschaft wenden.

Offensichtlich habe ich den Richter falsch verdächtigt, die Angaben von Staatsanwaltschaften zu prüfen, bevor sie in Beschlüsse übernommen werden, auf die sich wiederum andere Gerichte beziehen.

2️⃣

Auch das PEI hat noch immer nicht die Nutzen-Risiko-Analysen für die Impfstoffe Priorix, Priorix Tetra, M-M-RVaxPro und ProQuad übermittelt, die die STIKO leider nicht vorliegen hat, weil sie vom PEI erstellt werden.

https://fragdenstaat.de/a/323293

Hier kann ich nur jeden ermutigen — vor allem diejenigen, die sich gerade in Sorgerechtsstreitigkeiten wegen der Durchführung von Impfungen befinden — selbst aktiv zu werden und sich selbst zu kümmern, die Nutzen-Risiko-Analysen der Impfstoffe zu bekommen!

Nur wenn wir es gemeinsam schaffen, dass die Gerichte hinschauen und registrieren, dass es diese Analysen möglicherweise gar nicht gibt — auch entgegen den Behauptungen des BVerfG — findet vielleicht ein Umdenken bei den Richtern statt.

3️⃣

Die Gemeinde Bretzfeld im Landkreis Schwäbisch Hall hat mich wohl missverstanden und denkt, ein Kindergarten im Landkreis hätte einen Bescheid erlassen und ein Kind in Quarantäne gesteckt.

https://fragdenstaat.de/a/324322

Hier habe ich klargestellt, dass es nicht um einen Kindergarten geht, der einen Bescheid erlassen hat, sondern um die Übermittlung einer Ermächtigungsgrundlage, auf Basis der man ungeimpfte Kinder mehrere Wochen lang einsperrt.

Ich habe gar kein Kind im Kindergarten im Landkreis Schwäbisch Hall.

4️⃣

Wenigstens hat der Rhein-Kreis Neuss mitgeteilt, dass alle Betreuungsverbote, die per Bescheid erlassen wurden, zwischenzeitlich aufgehoben wurden.

https://fragdenstaat.de/a/317319

5️⃣

Für alle in Schleswig-Holstein sei mitgeteilt, dass das Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein mir das "geheime" Rundschreiben vom 20.07.2023, auf das sich einige Landkreise berufen, das aber nicht herausgegeben werden darf, übermittelt hat:

https://fragdenstaat.de/a/318495
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DAS GESUNDHEITSWESEN STEUERT AUF EINEN HAUSGEMACHTEN ENGPASS ZU

Liebe Community,

Nach einer WHO-Prognose wird die Zahl der Krebserkrankungen bis 2050 um bis zu 77% ansteigen. So liest man es in der Tagesschau vom 1.12.2024:
https://www.tagesschau.de/wissen/gesundheit/krebs-who-zunahme-100.html

Hauptursachen sollen sein: Rauchen, Alkohol, Fettleibigkeit und Luftverschmutzung. Mir fällt da gerade noch eine weitere, vielleicht sogar viel bedeutsamere Hauptursache ein. Aber unabhängige Faktenprüfer stehen auf dem Standpunkt, dass da nichts dran sei...

Und was macht die Politik? Die von Karl Lauterbach angestoßene und durch Bundestag und Bundesrat gepeitschte Krankenhausreform wird dazu führen, dass 73% der Kliniken im Rheinland keine Krebsbehandlungen mehr durchführen dürfen. Das meldet die Rheinische Post vom 10.1.2025:
https://rp-online.de/nrw/panorama/krankenhhausreform-nrw-zwei-drittel-der-kliniken-duerfen-bald-krebs-nicht-mehr-behandeln_aid-122811115

Na wenn wir gerade dabei sind, „kriegstüchtig“ zu werden, können wir doch nicht auch noch unser Gesundheitswesen stabilisieren, oder? Sarkasmus off – jetzt mal im Ernst: Wir schlittern gerade in die nächste hausgemachte Gesundheitskrise. Ich kann mir kaum vorstellen, dass die 27%, die noch Krebs behandeln dürfen, ihre Kapazitäten so aufstocken können/dürfen, dass die weggefallenen 73% auch nur ansatzweise kompensiert werden. Auch wenn uns Herr Lauterbach noch so vehement die Verbesserung der Versorgung durch Konzentration der Ressourcen versprochen hat.

Ach ja, und noch eine kleine Mathematik-Nachhilfe für die Rheinische Post: 73% ist viel näher an drei Vierteln als an zwei Dritteln…

Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
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PRESSEZENSUR UND INHAFTIERUNG KRITISCHER JOURNALISTEN IST FÜR DIE TAGESSCHAU GANZ SCHLIMM....
wenn sie in China stattfindet.
https://www.tagesschau.de/ausland/china-prozess-bloggerin-101.html

Es ist jetzt etwas mehr als vier Jahre her, seit die Journalistin Zhang Zhan für ihre regierungskritische Berichterstattung zur chinesischen Corona-Politik zu vier Jahren Haft verurteilt wurde. Laut Wikipedia wurde sie im Mai 2024 freigelassen., wird aber weiterhin von den chinesischen Behörden überwacht.

Noch sind wir von solchen Zuständen in Deutschland weit entfernt. Aber die Angriffe deutscher und europäischer Politiker - und leider auch die Angriffe deutscher Staatsanwälte und Richter - auf die Meinungs- und Pressefreiheit haben 2024 massiv an Intensität zugenommen. Diesen Fehlentwicklungen gilt es weiterhin entschlossen entgegenzutreten!

Ob es bei der Tagesschau wohl einen ähnlichen Aufschrei gäbe, wenn Paul Schreyer (multipolar-Magazin) in Deutschland für seine kritische Berichterstattung zu den RKI-Protokollen ins Gefängnis gesteckt würde?
👍135❤28🔥18🙏8👏7👌2🤬1
TOD NACH POLIZEIGEWALT

Liebe Community,

Fast drei Jahre ist es her, dass Boris Pfeiffer, früheres Mitglied der Band "In Extremo", bei einem Polizeieinsatz gegen Corona-Spaziergänger zu Tode kam. Björn Banane und Sabrina Kollmorgen sprachen mit seiner Witwe:
https://www.youtube.com/watch?v=XGlOWixDJmU

Nicht nur die Polizei versagte bei diesem Vorfall auf der ganzen Linie. Vielmehr zeigten auch andere Akteure eine maximal hässliche Fratze - vor allem die Antifa, die bei einer Gegendemonstration gegen eine Gedenkveranstaltung für den Verstorbenen nichts Besseres zu tun hatte, als "Nazis raus!" zu brüllen.

An einer Stelle in dem Video ist zu sehen, wie Sabrina sich schluchzend aus dem Kamerabild entfernt. Ihre emotionale Reaktion ist absolut nachvollziehbar: Sabrina ist selbst mehrfach Opfer von Polizeigewalt auf Corona-Demonstrationen bzw. -Spaziergängen geworden.

Mit stillem Gruß
Ihr und Euer
Martin Schwab
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KATHARINA KOENIG DEMASKIERT BUNDESKANZLER OLAF SCHOLZ
https://www.facebook.com/Kathahrina/videos/468898639592896

Hier der Text von Rechtsanwalt Tobias Ulbrich zu den entlarvenden Ausführungen des Kanzlers. Katharina hat diesen Text auf Facebook gepostet (die - wenigen - Tippfehler befinden sich auch im Originaltext):

"Tobias Ulbrich
@AnwaltUlbrich
Bundeskanzler Olaf Scholz nimmt erstmals in Wahlveranstaltung in Lünen, Kreis Unna, zu Impfschäden Stellung - mit Ihm als Bundeskanzler gibt es für Impfgeschädigte kein Geld!
Das ist angekündigte Sozialdemokratie für die nächste Amtszeit!
Eine Mandantin von mir, Katharina König, durfte auf einer Wahlveranstaltung in Lünen, Kreis Unna heute, den 13.01.2025 gegen 17:00 Uhr dem Bundeskanzler eine Frage stellen.
Diese war darauf gerichtet, von der SPD und dem künftigen Kanzlerkandidaten der SPD, Olaf Scholz, zu erfahren, wann und wie das Versprechen von Herrn Lauterbach im ZDF im heute journal vom 12.03.2023 Umsetzung findet wird, dass für die Impfgeschädigten eine Fond für die Entschädigung eingerichtet wird. Frau König verstand damals die Ankündigung von Herrn Lauterbach so, dass er tatsächlich etwas für die Impfgeschädigten tun wolle, um die Impfgeschädigten finanziell zu entschädigen.
Weit gefehlt bei Olaf Scholz und der SPD. Die Antwort von Olaf Scholz:
1. Es war eine ganz schreckliche Pandemie.
2. Er sei froh, dass es die Pharmaindustrie gegeben habe, die so früh an der Impfherstellung gearbeitet hätte.
3. Durch die Impfung sollen mehr Menschen am Leben geblieben sein als ohne. Darauf sei er sehr stolz - und es wurde applaudiert. (An seinen letzten Wahlkampf, dass alle Menschen in Deutschland "Versuchskaninchen" seien wollte er wohl nicht anknüpfen.)
4. Wir sollten nur den Fokus darauf setzen erst einmal zu schauen, was geschah mit jenen die sich infiziert haben und jetzt (trotz Impfung (eigene Anmerkung)) Long Covid haben. Mit viel Geld habe Lauterbach nur die Forschung von Long Covid betrieben.
5. Seine Richtlinienkompetenz als Kanzler werde er dazu nutzen künftig auch genau da bei Punkt 4. weiterzumachen.
6. Imfgeschädigte gäbe es nicht, sondern nur "möglicherweise Menschen, die durch eine Impfung beeinträchtigt sind"
7. Da müsse man genau hinsehen ...... (Gedankenblase von mir .... das könnten ja auch alles Simulanten sein).
8. Das hat dann Olaf Scholz gemerkt, dass das auch zu viel des guten war und fügt dann an, das es wohl Beeinträchtigte von der Impfung gäbe, das wisse man auch aber es seien nicht so viel, wie die Fragestellerin behaupte.
Fazit von meiner Seite:
Die Beantwortung der Frage zeugt von Empathielosigkeit und ist eines Kanzlerkandidaten unwürdig.
Jeder Sozialdemokrat, der nicht mehr lebt, wie Willy Brandt oder Helmut Schmidt würde sich im Grabe umdrehen bei der Analyse, dass es keine Aufklärung zu den Impfschäden und keine Kompensation von Seiten der SPD als Forderung in den Raum gestellt gibt.
Das wäre wohl für die Pharmaindustrie bei den Wahlkampfgeldern, die sie spendeten und für SPD - Veranstaltungen in der Vergangenheit ausgaben dann auch zu viel des Guten. Wes Brot ich ess' dessen Lied ich sing. Genau so war es heute lauthals für jeden gut wahrnehmbar. Ein Kanzler der Pharmabosse, der sich vertraglich verpflichtete hatte, jedweden Schaden von den Impfherstellern fernzuhalten stellt sich gegen die eigene Wählerschaft.
Wozu heißt denn die Partei Sozialdemokratische Partei Deutschlands, wenn bei denen das "Sozial" ersetzt worden ist durch Komplizenschaft mit der Pharmaindustrie. Der amtierende Bundesminister der Gesundheit ist es, der für die Impfhersteller
BioNTech
AstraZeneca
Moderna
die Anwalts- und Gerichtskosten der Impfhersteller aus Geldern der Steuerzahler bezahlt, für die diese jeden Tag schuften gehen. Der amtierende Kanzler Olaf Scholz war es, unter seiner Regierung wurden EUR 550 Mio für BioNTech für ein Werk in Ruanda mit Steuergeldern finanziert. Jeder SPD - Wähler mag sich gerne mal ausrechnen, wie viele Arbeiter dafür arbeiten müssen, damit der Kanzler solche Geschenke an die Hochfinanz machen kann?
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Es ist just jener Mann der heute auftrat, um als "Sozialdemokrat" erneut Bundeskanzler zu werden.
Es tut mir furchtbar leid das sagen zu müssen - aber diejenigen, die dort Klatschten haben einen an der Klatsche und sind keine Sozialdemokraten, sondern Demagogen der Pharmaindustrie.
Wer noch ein Rest an Verstand hat, fordert die lückenlose Aufklärung, die weisungsungebunde Handhabung der Impfschadensfälle für die Staatsanwaltschaften und für die Justiz. Denn da, wo SPD in der Regierung in der Verantwortung in den Ländern drauf steht ist auch in den Ländern in der Justiz SPD drin.
Daher bitte ich alle, ein einziges mal den Verstand anzuschalten, ob es sinnstiftend sein kann, die eigenen Peiniger, SPD, CDU und CSU erneut zu wählen, die einem
- den Maskenzwang brachten
- die Abstandregeln
- die Absonderung nach dem Urlaub
- 2G und 3G Maßnahmen
- die einrichtungsbezogene Nachweispficht und faktische Impfpflicht in alle medizinischen Berufen und Pflegeberufen
- die Zwangsimpfung der Bundeswehr im Rahmen der Bundeswehr (zur Zersetzung der Wehrkraft)
- EUR 350 Mio. Subventionen an BioNTech zahlten aus Steuergelder - bereits Mitte 2020
- die MedBVSV errichteten, um zu vereiteln das Fach - und Gebrauchsinformationen die Impflinge erreichen, abgelaufen Vakzine verimpft werden dürfen, die Bundeswehr die Distribution und Logistik übernimmt und keine Rückstellproben zu bilden sind, damit keiner nachweisen kann, wie er geschädigt wurde.
- Lauterbach verlängerte die Spahn - CDU MedBVSV bis 31.12.2023.
Wer in Regierungsverantwortung CDU oder SPD hat, der benötigt als Bevölkerung keine Feinde mehr. Ein schlimmeres Verhalten gibt es nicht. Die eine Frage heute hat das wieder einmal geklärt. Danke an Katharina König, dass sie sich traute, die Frage heute zu stellen."
8:32 nachm. · 13. Jan. 2025
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UND PAUL SCHREYER DEMASKIERT DIE LÜGEN DER KONZERNMEDIEN...
... in diesem Fall Lügen durch sinnentstellendes Weglassen wichtiger Details.
https://multipolar-magazin.de/artikel/bsw-rede-schreyer
🔥67👍55❤6💯1
Media is too big
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13 Januar 2025
Grüße aus Lünen Kreis Unna

Hört selbst wie von einem Gefährlichen Virus gesprochen wird.

Die Impfung hätte Leben gerettet ,was längst wiederlegt ist ,beziehungsweise es gibt keinen Beweis das es geholfen hat !

Zur Krönung Klatsch die Menge dem Kanzler Beifall, nachdem er behauptet hat es gäbe nur wenige Geschädigte, Long-COVID wäre das Problem.

Karl Lauterbach würde den Impfgeschädigten Helfen 🤣🤣🤣

Das hat leider noch kein Einziger von Uns gemerkt .

# Niewieder SPD

Verlautert und Gescholzt
Impfgeschädigte werde ganz bewusst im Stich gelassen

Grüße Katharina
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EIN PAAR WORTE ZU DARIO SCHRAMM

Liebe Community.

Diesen Screenshot habe ich aus dem Telegram-Kanal von Henning Rosenbusch übernommen.

Der Name Dario Schramm hat mich sofort an eine Sitzung des Bundestags-Unterausschusses Corona-Pandemie vom 1.7.2021 erinnert. Damals waren - neben einigen anderen - sowohl er als auch ich zu einer Expertenanhörung geladen. Thema: Lehren und Lernen in der Pandemie. Dario Schramm war damals Bundesschülersprecher.

Die Aufgabe von Dario Schramm wäre es gewesen, den Kindern und Jugendlichen an deutschen Schulen eine Stimme zu geben. Tatsächlich aber führte er Folgendes aus: Es werde sich nicht vermeiden lassen, dass Masken und Tests unser ständiger Begleiter an den Schulen seien. Aber bitte, bitte gebt uns Schülern endlich diesen Impfstoff (für den es damals noch keine STIKO-Empfehlung für U18 gab).

Ich wäre als Schüler über eine solche "Interessenvertretung" reichlich entsetzt gewesen.

Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
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Dieses Video passt zu meiner heutigen Bahnreise: Ich kam 52 Minuten später an als geplant. Mein Zug von Frankfurt (heute war wieder Verhandlungstag im Prinz-Reuß-Prozess) blieb stehen, weil der ICE vor uns (!) wegen einer technischen Störung am Zug nicht weiterfahren konnte. Auf der Hinfahrt hatte ich auch schon 58 Minuten Verspätung. Wenigstens bringt es die Deutsche Bahn mittlerweile fertig, die Verspätungen so zu kalkulieren, dass sie knapp unterhalb der Grenze für eine Entschädigung nach der EU-Fahrgastrechte-Verordnung bleiben... 🙂
😁129🤡53🤣44🤪18🏆11👏9🤬5🙈5👍4❤2
Zur Erklärung: Ich habe das Video und meinen persönlichen Text dazu hier soeben neu gepostet, weil ich mir den Kanal, aus dem ich es zunächst importiert hatte, noch einmal näher angesehen habe und mir nicht alles aus diesem Kanal gefallen hat. Aber dieses Video ist einfach unglaublich witzig.
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DER AUFTRITT VON KATHARINA KOENIG...
... bei der Wahlkampfveranstaltung von Olaf Scholz in Lünen hat es in die Medien geschafft. Die Welt berichtete:
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus255118804/Wahlkampf-Herr-Lauterbach-hat-mein-Leben-kaputt-gemacht-klagt-eine-Frau-bei-Olaf-Scholz.html?icid=search.product.onsitesearch

Und FOCUS online brachte sogar das Video (jenes, das ich auch hier geteilt habe).

Man fasst sich wirklich an den Kopf: Da wird der Bundeskanzler von Angesicht zu Angesicht mit einer Patientin konfrontiert, die durch die C-Spritze schwerste Schäden davongetragen hat - und was macht er? Er will uns allen Ernstes weismachen, dass es gar keine Impfschäden gibt!

Diese Gleichgültigkeit gegenüber den Opfern der C-Injektionskampagne stimmt mich fassungslos. Und mindestens so schlimm wie der Auftritt von Olaf Scholz ist der Applaus, den er von den Anwesenden dafür erntete.
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Forwarded from KRASSER GURU
Dr. Wolfgang Wodarg Vortrag + Diskussion:
WHO und Politik: Macht, Korruption und Manipulation


Mit klarer Analyse und fundierten Fakten beleuchtet Wodarg die Netzwerke, die Macht und Geld über Gesundheit stellen. Im Mittelpunkt stehen die Abhängigkeiten der WHO von privaten Interessen, die Rolle großer Konzerne und die Frage, wie politische Entscheidungen von wirtschaftlichen Motiven geprägt werden. Dabei geht er auf die grundlegende Frage ein: Wem dient die WHO – der Gesundheit der Menschen oder den Profiten der Mächtigen?

Nach dem Vortrag bietet eine ausführliche Frage-Antwort-Runde die Möglichkeit für Fragen und Diskussionen.

🔜 Sonntag, 16. März 2025
📍 Bottrop

🚨👉 HIER 👈 klicken für mehr Infos und die Tickets! 🚨

powered by KRASSER GURU 🌠
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📚 BUCHPRÄSENTATION 📚

Gern möchte ich zu meiner Buchvorstellung nach Bielefeld in die Habichtshöhe einladen.
Das Buch beschäftigt sich mit der Strafverfolgung von Ärzten während der Corona-Zeit. In persönlich geführten Interviews mit betroffenen Ärzten und per Internetrecherche entstand eine geschichtsträchtige Dokumentation mit über 50 Kollegen im medizinischen Sektor, die einen eigenen Blick auf die Geschehnisse der Jahre 2020–2024 wirft.

Es erwartet Sie eine bewegende und anschauliche Powerpoint-Präsentation!

✨✨Nach bestem Wissen und Gewissen:
Ärzte in den Fängen der Corona-Justiz ✨✨

👉 Termin:
19. Januar 2025/ 16 Uhr

👉 Örtlichkeit:
Habichtshöhe
Bodelschwinghstr. 79
33604 Bielefeld

Im Anschluss ist die Möglichkeit zum gemeinsamen Austausch bei Speis und Trank gegeben.
Zur besseren Planbarkeit wäre eine Anmeldung per Mail mit Angabe, ob man zum Essen bleiben möchte, sehr wünschenswert:

lektorat@dr-gerburg-weiss.de

Ich verbleibe mit den lieben Grüßen Gerburg Weiß

📚 BUCHPRÄSENTATION 📚
👍109❤35🔥1🙏1
Leider kann ich wegen einer auswärtigen Verpflichtung bei dieser👆 Lesung nicht persönlich zugegen sein. Aber Gerburg Weiß trifft mit ihrem Buch einen ganz empfindlichen Nerv der Corona-Zeit: die unsägliche Jagd deutscher Richter und Staatsanwälte auf Narrativ.kritische Ärzte.
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DAS IST NICHT MEHR DIE KIRCHE JESU CHRISTI!

Liebe Community,

Das Erzbistum Köln betreibt offensiv die Frühsexualisierung von Kindern, siehe hier:
https://www.katholische-kindergaerten.de/sites/default/files/kitas/UpVRoS/news/wasserkordt_kindliche_sexualitaet_27.01_werbung_0.pdf

und hier:
https://programm.bildungswerk-ev.de/bw-erzdioezese-koeln-ev/webbasys/index.php?kathaupt=11&knr=2571610011

Die katholische Kirche hätte allen Grund, die Aufarbeitung der furchtbaren Fälle von Kindesmissbrauch gründlich voranzutreiben. Die Vereinigung Eckiger Tisch e.V., die sich um die Missbrauchsopfer kümmert, sieht hier noch gründlichen Handlungsbedarf:
https://www.eckiger-tisch.de/aufarbeitung/

Stattdessen erweckt die katholische Kirche den Anschein, als solle sich die fromme Gemeinschaft der Gläubigen gefälligst an solchen Missbrauch gewöhnen.

Das österreichische Medienportal „Der Status“ greift die irren Ankündigungen aus Köln in einem lesenswerten Beitrag vom 16.1.2025 auf:
https://derstatus.at/soziales/irre-kirchen-kita-bewirbt-vortrag-uber-doktorspiele-bei-kleinkindern-3395.html

Fassungslose Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
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