Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
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OB-Wahl Ludwigshafen: AfD-Mann Paul bleibt weiter draußen – vorerst
Gericht weist Eilantrag von Joachim Paul gegen Ausschluss von OB-Wahl in Ludwigshafen ab. AfD-Politiker scheitert in erster Runde.
💥So geht die Demokratie zugrunde💥
Die "UnsereDemokratie" zerstört die Demokratie.
Wir haben heute in Thüringen den Verfassungsgerichtshof angerufen, weil die Vertreter der "UnserenDemokratie" die demokratischen Rechte in Deutschland immer weiter aushöhlen und entwerten.
Unter die "UnsereDemokratie" verstehen CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP und Linke nämlich, dass die Posten im Staat unter ihnen aufgeteilt werden und dass sie vorgeben, welche Meinung zulässig ist, wer zur Wahl antreten darf, wer vom Verfassungsschutz beobachtet wird und welche Demonstration noch stattfinden darf.
Leider sind viele Gerichte - wie beispielsweise das Verwaltungsgericht in Neustadt/Weinstraße - zu reinen politischen Erfüllungsgehilfen verkommen.
Ich kann dies aus eigener Erfahrung mit den dortigen Richtern bestätigen. Nun helfen sie mit, die Wahlen in Ludwigshafen undemokratisch zu manipulieren. Der Oberbürgermeisterkandidat Paul (AfD) wurde von den anderen Parteien nicht zur Kandidatur zugelassen. In einem Rechtsstaat würde man davon ausgehen, dass hiergegen Rechtsmittel gegeben sind. Das Verwaltungsgericht Neustadt sieht das nicht so. Art. 19 Abs. IV GG garantiert gegen jeden Akt der öffentlichen Gewalt effektiven Rechtsschutz. Das scheint nicht zu gelten, wenn die "UnsereDemokratie" in Gefahr ist. Dann darf ein Kandidat von dem demokratischen Recht, sich bei einer Wahl wählen zu lassen, ausgeschlossen werden, ohne dass er sich dagegen gerichtlich wehren kann. Er möge doch bitte nach der Wahl Einspruch einlegen und dann in ein bis zwei Jahren auf eine Entscheidung des Wahlprüfungsausschusses warten, der dann in weiteren ein bis zwei Jahren durch das Verwaltungsgericht bearbeitet wird, weitere ein bis zwei Jahre durch das Oberverwaltungsgericht und dann in weiteren drei Jahren durch das Bundesverwaltungsgericht.
Glaubt man nicht? Nicht in Deutschland?
Leider kein Aprilscherz!
Wenn die Presse hier noch still bleibt, sollten wir lautstark an dieses Gedicht erinnern: https://www.youtube.com/watch?v=gmkXudQ5-bI
Ich habe heute im Auto den Soziologen und Philosophen Theodor W. Adorno gehört. Bereits 1955 hat er davor gewarnt, dass die (Denk)Strukturen, die zum Totalitarismus geführt haben, noch immer vorhanden sind. Diejenigen, die meinen, die wehrhafte Demokratie zu verteidigen, glauben sie tun das Richtige, weil sie überzeugt sind, dass Ihr Verständnis von Demokratie ihnen diese Maßnahmen erlaubt. Sie glauben, ein erneutes Erstarken von Faschisten zu verhindern. Woher wissen sie, dass sie im Recht sind? Und wenn sie sich irren, was unterscheidet sie dann noch von den Faschisten, die sie glauben zu bekämpfen?
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
#freiheitbeginntmitNein
Die "UnsereDemokratie" zerstört die Demokratie.
Wir haben heute in Thüringen den Verfassungsgerichtshof angerufen, weil die Vertreter der "UnserenDemokratie" die demokratischen Rechte in Deutschland immer weiter aushöhlen und entwerten.
Unter die "UnsereDemokratie" verstehen CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP und Linke nämlich, dass die Posten im Staat unter ihnen aufgeteilt werden und dass sie vorgeben, welche Meinung zulässig ist, wer zur Wahl antreten darf, wer vom Verfassungsschutz beobachtet wird und welche Demonstration noch stattfinden darf.
Leider sind viele Gerichte - wie beispielsweise das Verwaltungsgericht in Neustadt/Weinstraße - zu reinen politischen Erfüllungsgehilfen verkommen.
Ich kann dies aus eigener Erfahrung mit den dortigen Richtern bestätigen. Nun helfen sie mit, die Wahlen in Ludwigshafen undemokratisch zu manipulieren. Der Oberbürgermeisterkandidat Paul (AfD) wurde von den anderen Parteien nicht zur Kandidatur zugelassen. In einem Rechtsstaat würde man davon ausgehen, dass hiergegen Rechtsmittel gegeben sind. Das Verwaltungsgericht Neustadt sieht das nicht so. Art. 19 Abs. IV GG garantiert gegen jeden Akt der öffentlichen Gewalt effektiven Rechtsschutz. Das scheint nicht zu gelten, wenn die "UnsereDemokratie" in Gefahr ist. Dann darf ein Kandidat von dem demokratischen Recht, sich bei einer Wahl wählen zu lassen, ausgeschlossen werden, ohne dass er sich dagegen gerichtlich wehren kann. Er möge doch bitte nach der Wahl Einspruch einlegen und dann in ein bis zwei Jahren auf eine Entscheidung des Wahlprüfungsausschusses warten, der dann in weiteren ein bis zwei Jahren durch das Verwaltungsgericht bearbeitet wird, weitere ein bis zwei Jahre durch das Oberverwaltungsgericht und dann in weiteren drei Jahren durch das Bundesverwaltungsgericht.
Glaubt man nicht? Nicht in Deutschland?
Leider kein Aprilscherz!
Wenn die Presse hier noch still bleibt, sollten wir lautstark an dieses Gedicht erinnern: https://www.youtube.com/watch?v=gmkXudQ5-bI
Ich habe heute im Auto den Soziologen und Philosophen Theodor W. Adorno gehört. Bereits 1955 hat er davor gewarnt, dass die (Denk)Strukturen, die zum Totalitarismus geführt haben, noch immer vorhanden sind. Diejenigen, die meinen, die wehrhafte Demokratie zu verteidigen, glauben sie tun das Richtige, weil sie überzeugt sind, dass Ihr Verständnis von Demokratie ihnen diese Maßnahmen erlaubt. Sie glauben, ein erneutes Erstarken von Faschisten zu verhindern. Woher wissen sie, dass sie im Recht sind? Und wenn sie sich irren, was unterscheidet sie dann noch von den Faschisten, die sie glauben zu bekämpfen?
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t.me/RA_Ludwig
#freiheitbeginntmitNein
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Leider reicht die Zeit zur Prüfung des Antrags nichts aus. Kann man ja nach der Wahl machen.
Unseredemokratie: Endstadium.
https://www.welt.de/politik/deutschland/video68a348bd74275a235fc40e9b/afd-eilantrag-abgelehnt-heute-gilt-alles-als-rechtsextrem-was-nicht-linksradikal-ist.html
t.me/Rosenbusch
Unseredemokratie: Endstadium.
https://www.welt.de/politik/deutschland/video68a348bd74275a235fc40e9b/afd-eilantrag-abgelehnt-heute-gilt-alles-als-rechtsextrem-was-nicht-linksradikal-ist.html
t.me/Rosenbusch
Forwarded from Freie Medien
Media is too big
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📺✈️ Als das ZDF noch über Wettermanipulation berichtete statt sie als Verschwörungstheorie abzutun
Es gab Zeiten, da informierte das Staatsfernsehen noch, statt zu indoktrinieren. In alten Sendungen berichtete das ZDF offen über Geoengineering mit Schwefeldioxid aus Flugzeugen, zeigte unerklärliche „Geisterwolken“ auf dem Wetterradar, die von Militärjets stammten, und thematisierte Wettermanipulation als reale Gefahr.
Heute ist genau das, was der öffentlich-rechtliche Rundfunk einst selbst als ernstzunehmendes Problem darstellte, zur lächerlichen „Verschwörungstheorie“ verkommen.
Wer die gleichen Fragen stellt, die das ZDF damals aufwarf, wird heute als Schwurbler diffamiert.
Quelle
Zensiert in der Telegram-Suche
👉 Hier einziger Kanalzugang
Folge uns auf X | Newsletter✍️
Es gab Zeiten, da informierte das Staatsfernsehen noch, statt zu indoktrinieren. In alten Sendungen berichtete das ZDF offen über Geoengineering mit Schwefeldioxid aus Flugzeugen, zeigte unerklärliche „Geisterwolken“ auf dem Wetterradar, die von Militärjets stammten, und thematisierte Wettermanipulation als reale Gefahr.
Heute ist genau das, was der öffentlich-rechtliche Rundfunk einst selbst als ernstzunehmendes Problem darstellte, zur lächerlichen „Verschwörungstheorie“ verkommen.
Wer die gleichen Fragen stellt, die das ZDF damals aufwarf, wird heute als Schwurbler diffamiert.
Quelle
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
das arme Opfer des Klimawandels
🤷🏻 Malediven einst und jetzt
2008 - Malediven wollen gesamte Bevölkerung umsiedeln
2020 - Malediven eröffnen 4 neue Flughäfen
2022 - Malediven bauen Landebahn auf Korallenriff
Der Meeresspiegel steigt ja angeblich und die Malediven füllen ein Korallenriff mit Sand auf, um darauf eine Landebahn zu bauen, lol
👉 Tja lief nicht so ganz rund das Klimawandel-Narrativ, auf den Malediven...
Quellen:
1 - 2 - 3
Danke Max
auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odyssee 👉auf X
🤷🏻 Malediven einst und jetzt
2008 - Malediven wollen gesamte Bevölkerung umsiedeln
2020 - Malediven eröffnen 4 neue Flughäfen
2022 - Malediven bauen Landebahn auf Korallenriff
Der Meeresspiegel steigt ja angeblich und die Malediven füllen ein Korallenriff mit Sand auf, um darauf eine Landebahn zu bauen, lol
👉 Tja lief nicht so ganz rund das Klimawandel-Narrativ, auf den Malediven...
Quellen:
1 - 2 - 3
Danke Max
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Wer wissen will, welche Nichtregierungsorganisationen (NGOs) in welchem Umfang mit Steuergeld gefördert werden, trifft auf eine Mauer aus Ausflüchten, Schutzbehauptungen und juristischen Taschenspielertricks. Die aktuellen Schriftsätze der Bundesregierung in den sieben Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Berlin lesen sich wie ein kafkaesker Lehrtext über die Kunst der Vernebelung staatlichen Handelns.“
https://www.nius.de/politik/news/schweigen-verschleppen-verwirren-wie-die-bundesregierung-transparenz-zu-ngo-finanzierungen-vor-gericht-systematisch-blockiert/46dee1ef-a128-4241-bbed-fd4aa906b43f
t.me/Rosenbusch
https://www.nius.de/politik/news/schweigen-verschleppen-verwirren-wie-die-bundesregierung-transparenz-zu-ngo-finanzierungen-vor-gericht-systematisch-blockiert/46dee1ef-a128-4241-bbed-fd4aa906b43f
t.me/Rosenbusch
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Aber nicht doch.
Ihr kennt bestimmt auch viele Leute, die sofort wieder den Ärmel hochkrempeln würden,, wenn der „Experte“ der Tagesschau lügend befiehlt:
„Schützen Sie sich und andere!“
https://www.bild.de/politik/usa-stoppen-forschung-fuer-mrna-impfstoffe-trump-vertrauter-erklaert-warum-68a45435f3b330071984647e
t.me/Rosenbusch
Ihr kennt bestimmt auch viele Leute, die sofort wieder den Ärmel hochkrempeln würden,, wenn der „Experte“ der Tagesschau lügend befiehlt:
„Schützen Sie sich und andere!“
https://www.bild.de/politik/usa-stoppen-forschung-fuer-mrna-impfstoffe-trump-vertrauter-erklaert-warum-68a45435f3b330071984647e
t.me/Rosenbusch
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Wir liefern einem Land Waffen, welches die Energiesicherheit der EU bedroht und vorsätzlich attackiert. Und damit für weiter steigende Preise für Energie in Europa sorgt.
Hat sich schon jemand außerhalb Ungarns und der Slowakei aufgeregt? Ach weiß kaum einer? Na dann…
t.me/Rosenbusch
Hat sich schon jemand außerhalb Ungarns und der Slowakei aufgeregt? Ach weiß kaum einer? Na dann…
t.me/Rosenbusch
🤮2
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Gab es einen Moment, in dem Sie begannen, Ihre Haltung zu hinterfragen?
Es war ein schleichender Prozess. Ich habe mich wirklich intensiv engagiert – jedes Wochenende war verplant, oft auch unter der Woche. Die Dankbarkeit und Freundschaften mit Flüchtlingen haben mich motiviert, aber es gab eben auch andere Erfahrungen: Flüchtlinge, die meine Sachen gestohlen haben oder gelogen haben, woher sie kommen oder wie alt sie sind. Ich war zudem mit einer Anspruchshaltung konfrontiert, die mich irritiert hat. Und dann kam Corona – das hat alles noch einmal verschärft.
Was hat sich in dieser Zeit verändert?
Ich war schwanger, habe mich nicht impfen lassen, weil ich mir Sorgen gemacht habe wegen fehlender Langzeitstudien. Auf einmal war ich die Außenseiterin. Freunde haben sich distanziert, ich habe mich zurückgezogen. Von Politik wollte ich nichts mehr wissen. Ich habe die Nachrichten abgeschaltet, wollte nur noch mein Privatleben leben. Auch ans Auswandern habe ich in dieser Zeit gedacht.“
https://www.schwaebische.de/politik/frueher-half-sie-fluechtlingen-jetzt-waehlt-sie-die-afd-wie-konnte-das-passieren-3850950
t.me/Rosenbusch
Es war ein schleichender Prozess. Ich habe mich wirklich intensiv engagiert – jedes Wochenende war verplant, oft auch unter der Woche. Die Dankbarkeit und Freundschaften mit Flüchtlingen haben mich motiviert, aber es gab eben auch andere Erfahrungen: Flüchtlinge, die meine Sachen gestohlen haben oder gelogen haben, woher sie kommen oder wie alt sie sind. Ich war zudem mit einer Anspruchshaltung konfrontiert, die mich irritiert hat. Und dann kam Corona – das hat alles noch einmal verschärft.
Was hat sich in dieser Zeit verändert?
Ich war schwanger, habe mich nicht impfen lassen, weil ich mir Sorgen gemacht habe wegen fehlender Langzeitstudien. Auf einmal war ich die Außenseiterin. Freunde haben sich distanziert, ich habe mich zurückgezogen. Von Politik wollte ich nichts mehr wissen. Ich habe die Nachrichten abgeschaltet, wollte nur noch mein Privatleben leben. Auch ans Auswandern habe ich in dieser Zeit gedacht.“
https://www.schwaebische.de/politik/frueher-half-sie-fluechtlingen-jetzt-waehlt-sie-die-afd-wie-konnte-das-passieren-3850950
t.me/Rosenbusch
👏1
Forwarded from reitschuster.de
Zu fettig, zu betrunken, zu blöd? Köln installiert eigene Mülleimer nur für Pizzakartons – weil viele Bürger nicht mehr in der Lage sind, diese zu falten. Willkommen in Idiocracy. Eine Glosse über Zivilisationsverfall & Nanny-Staat. https://reitschuster.de/post/koeln-testet-pizzamuelleimer-weil-falten-ueberfordert
reitschuster.de
Köln testet Pizzamülleimer – weil Falten überfordert Immer mehr Städte reagieren auf Verblödung mit Sonderlösungen
In Köln reichen normale Mülleimer nicht mehr: Weil viele Bürger nicht in der Lage sind, Pizzakartons zu knicken, installiert die Stadt nun Spezialbehälter. Willkommen im sanftmütigen Endstadium der Zivilisation.
Forwarded from RABBIT RESEARCH
das ist auch schon wieder eine Kunst
🎮 KEIN EINZIGER - NIEMAND - spielte sündteures Computerspiel vom ÖRR
3 Jahre (!) hatte SWR am ÖRR-VR-Öko-Shooter gebaut.
Release war Oktober '24.
Niemand hat das bis jetzt genutzt. 0 Menschen. Mehrere €100k GEZ futsch.
Die innovativen Gaming-Experten vom SWR haben so hart versagt, wie man nur versagen kann.
Eigtlich ist es sogar ne Kunst, so total zu versagen.
Die hatten immerhin Gamescom-Auftritt, TV-Features, die Konzern-PR hat sich ins Zeug gelegt, usw.
Danke dir, Lutz
Link zu Spielecharts
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🎮 KEIN EINZIGER - NIEMAND - spielte sündteures Computerspiel vom ÖRR
3 Jahre (!) hatte SWR am ÖRR-VR-Öko-Shooter gebaut.
Release war Oktober '24.
Niemand hat das bis jetzt genutzt. 0 Menschen. Mehrere €100k GEZ futsch.
Die innovativen Gaming-Experten vom SWR haben so hart versagt, wie man nur versagen kann.
Eigtlich ist es sogar ne Kunst, so total zu versagen.
Die hatten immerhin Gamescom-Auftritt, TV-Features, die Konzern-PR hat sich ins Zeug gelegt, usw.
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
auch das noch
🎮 Das sünd-teure Flop-Spiel des ÖRR war zu 100% illegal produziert
Der SWR hat mit dem Green Guardians-Game tatsächlich einen klaren Verstoss begangen. Die Produktion des Games ist 100% illegal & daran gibts nix zu rütteln.
Die Entwicklung des Games startete 3 Jahre vor der KlimaZeit-Sendung. Einen Sendungsbezug dazu gibt es schlicht nicht, und das hat der SWR selber dokumentiert.
Offenbar hat da jemand vom SWR sehr schlecht gelogen.
Daß SWR nachfragende Presse so dreist anlog, dürfte auch ein Auftragsverstoss sein.
Quellen:
Gesetzestext
taz
Danke dir, Lutz
dazu passend:
🎮 KEIN EINZIGER - NIEMAND - spielte sündteures Computerspiel vom ÖRR
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🎮 Das sünd-teure Flop-Spiel des ÖRR war zu 100% illegal produziert
Der SWR hat mit dem Green Guardians-Game tatsächlich einen klaren Verstoss begangen. Die Produktion des Games ist 100% illegal & daran gibts nix zu rütteln.
Die Entwicklung des Games startete 3 Jahre vor der KlimaZeit-Sendung. Einen Sendungsbezug dazu gibt es schlicht nicht, und das hat der SWR selber dokumentiert.
Offenbar hat da jemand vom SWR sehr schlecht gelogen.
Daß SWR nachfragende Presse so dreist anlog, dürfte auch ein Auftragsverstoss sein.
Quellen:
Gesetzestext
taz
Danke dir, Lutz
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
“Konkret wirft die Kreisvorsitzende der CSU Fürstenfeldbruck, Katrin Staffler, im Ausschlussantrag, der Apollo News vorliegt, Hammer vor, mit seiner Haltung zur Kinderbuchlesung inhaltliche Nähe zur AfD zu zeigen. So sei Hammers Bezeichnung der Lesung als „Frühsexualisierung“ eine „Diffamierung“. Deshalb wird Hammer zur Last gelegt, mit seiner Äußerung politisch zu spalten und die CSU „in die Nähe von extremistischen Ansichten“ zu stellen.
Eine Anfrage, welche Position die CSU zu der Dragqueen-Lesung einnimmt und ob sich diese ändern würde, wenn sich die Haltung der AfD zu dem Thema ändern würde, beantwortete Staffler nicht.”
https://apollo-news.net/wegen-inhaltlicher-nhe-zur-afd-csu-mitglied-soll-aus-partei-ausgeschlossen-werden/
t.me/Rosenbusch
Eine Anfrage, welche Position die CSU zu der Dragqueen-Lesung einnimmt und ob sich diese ändern würde, wenn sich die Haltung der AfD zu dem Thema ändern würde, beantwortete Staffler nicht.”
https://apollo-news.net/wegen-inhaltlicher-nhe-zur-afd-csu-mitglied-soll-aus-partei-ausgeschlossen-werden/
t.me/Rosenbusch
Forwarded from reitschuster.de
Migrationsquote: Berlin wächst in eine neue Realität.
In Berlin steigt der Migrantenanteil Jahr für Jahr fast linear. In einigen Bezirken sind sie schon in der Mehrheit – in anderen wird die Parität bald folgen. Eine Analyse von Thomas Rießinger. https://reitschuster.de/post/migrationsquote-berlin-waechst-in-eine-neue-realitaet
In Berlin steigt der Migrantenanteil Jahr für Jahr fast linear. In einigen Bezirken sind sie schon in der Mehrheit – in anderen wird die Parität bald folgen. Eine Analyse von Thomas Rießinger. https://reitschuster.de/post/migrationsquote-berlin-waechst-in-eine-neue-realitaet
reitschuster.de
Migrationsquote: Berlin wächst in eine neue Realität Eine Analyse von Mathematik-Professor Thomas Rießinger
In Mitte, Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg sind Migranten schon in der Mehrheit. In anderen Bezirken wird Parität je nach Entwicklung zwischen 2028 und 2042 erreicht. Von Thomas Rießinger.
Forwarded from NachDenkSeiten – Die kritische Website
US-Finanzminister brüstet sich: So dreist werden die USA ihre „Verbündeten“ ausplündern | Riegel NDS
👉🏻 Neuer Beitrag
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US-Finanzminister brüstet sich: So dreist werden die USA ihre „Verbündeten“ ausplündern | Riegel NDS
US-Finanzminister brüstet sich: So dreist werden die USA ihre „Verbündeten“ ausplündern | Tobias Riegel | NachDenkSeiten-Podcast | 21.08.2025
Empörenden Klartext zum Vasallen-Status von „Verbündeten“ gegenüber den USA hat kürzlich US-Finanzminister Scott…
Empörenden Klartext zum Vasallen-Status von „Verbündeten“ gegenüber den USA hat kürzlich US-Finanzminister Scott…
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Wohl kaum ein „Post Vac“-Fall ist so gut dokumentiert wie dieser, weshalb er sinnbildlich für all jene steht, die nach der Impfung krank wurden und die mit ihrem Kampf gegen bürokratische Windmühlen keinen Schritt weiterkommen, obwohl Politiker und Gesetze doch Hilfe versprechen.“
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/schwer-krank-nach-corona-impfung-warum-hilft-der-staat-dieser-frau-nicht-li.2349234
t.me/Rosenbusch
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/schwer-krank-nach-corona-impfung-warum-hilft-der-staat-dieser-frau-nicht-li.2349234
t.me/Rosenbusch
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Der langjährige CDU-Abgeordnete Löffler berichtet über seine parteiinterne „Hinrichtung“, nachdem er Michael Ballweg als Strafrechtsanwalt vertreten hat.
Man stelle sich vor, jeder RA wäre CDU-Mitglied. Niemand hätte Ballweg verteidigen dürfen im “Rechtsstaat” solcher Leute…
https://www.youtube.com/watch?v=_3lKG7wC-9U
t.me/Rosenbusch
Man stelle sich vor, jeder RA wäre CDU-Mitglied. Niemand hätte Ballweg verteidigen dürfen im “Rechtsstaat” solcher Leute…
https://www.youtube.com/watch?v=_3lKG7wC-9U
t.me/Rosenbusch
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