Unser neuster Podcast steht zur Verfügung. 🎙

Heute mit @MoellerTH und @DanielHaseloffAfD zur Melonisierung der AfD, Remigration und Leitkultur
https://youtu.be/rxnvtKkw0i8

Hier auf allen bekannten Plattformen zu hören. 🎧

AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪

Dieser Typ droht mit einem Terroranschlag und findet, dass von seinem Landsmann, einem Saudi, in Magdeburg zu wenig Menschen getötet wurden. Er hat mehrere Behörden bedroht und ist nun nach Erfurt gezogen. Laut Aufnahme weiß die Polizei davon. Welche Maßnahme hat sie ergriffen? Man beobachtet ihn und es gab eine Gefährderansprache! Setzen die Polizei und die politisch Verantwortlichen darauf, dass er das nicht ernst meint? 🙈

Das hält zu allem entschlossene potenzielle Terroristen jedenfalls nicht ab.

Verantwortlich für dieses Totalversagen ist derselbe SPD-Innenminister Maier in der Regierung von Mario Voigt (CDU), der halluziniert, dass der Rechtsextremismus die größte Gefahr für die Gesellschaft wäre und der die stärkste Partei und friedliche Opposition gern verbieten möchte.

Immer daran denken: Plant eine Gruppe von Spinnern einen Putsch, kommt sie jahrelang in U-Haft. Wird die Bevölkerung mit Terror bedroht, gibt es eine "Gefährderansprache".

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Leider sind gerade wieder mutmaßliche Kriminelle mit meiner Identität aktiv. Bitte nicht darauf reinfallen. Das sind Fakeprofile.

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Heute mit @MoellerTH und @DanielHaseloffAfD Folge #49: »Horch ma« Die CDU spielt den Erklärbär - und entlarvt sich selbst. Hören wir mal rein.
https://youtu.be/ODZLJAulNDI

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AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪

Michael Ballweg wurde im Wesentlichen wegen einer Hundematte & einem Parfüm verurteilt - Wert 19 Euro. Das hätte er nicht über die Firma anschaffen dürfen.

279 Tage weggesperrt wurde er, weil er Oppositioneller in einer für das Parteienkartell kritischen Machtprobe war. Und weil die Justiz sich den herrschenden politischen Narrativen beugt. Das ist auch der Grund, warum Corona-Straftaten der Regierungspolitik - z. B. Maskendeals, Körperverletzung mit Todesfolge durch Impfzwang oder Täuschung über die vermeintliche Harmlosigkeit der Impfung, Gewalt gegen Demonstranten usw. nicht verfolgt werden.

Warum das so ist? Weil die Staatsgewalt eben nicht mehr vom Volk ausgeht, sondern aus den Parteizentralen von SPD, Union und Grünen. Das müssen wir endlich ändern - gerade auch in der Justiz!

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Wir für Thüringen - jetzt erst recht! 👍💙
Unser gestriger Stammtisch in Bad Salzungen, war
wieder sehr gut besucht.
Freunde, Bekannte, vor allem politisch Interessierte nutzten die Möglichkeit mit Stefan Möller, MdB ins Gespräch zu kommen.

Brisante Themen, wie die Richterwahl, Parteienverbot, Migrationspolitik und der Nahostkonflikt bestimmten den Abend.

Zum Thema Abschiebehaftanstalt Thüringen (Arnstadt) klärte ich auf. Das "Projekt" startet ja im August mit sagenhaften 2 Haftplätzen.

Alf Schmidt von der Werteunion berichtete über seine Wahlanfechtung der vergangenen Landtagswahl. In die zweite Runde vor dem TH Landesverfassungsgericht soll es gehen.
Zur Sache: 17 Mandatsträger der Altparteien haben in ihrer Funktion als Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landrat, Front gegen die AfD und das BSW gemacht und damit gegen ihre Neutralitätspflicht verstoßen.

Insgesamt ein sehr informativer, gelungener Abend, mit vielen neuen Gästen. Ich freue mich auf den nächsten Stammtisch, am 05. September 2025 in Bad Salzungen.

Euer Uwe Krell, MdL

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Der El Hotzo-Freispruch hat zu einer Selbstentlarvung der AfD-Verbots-"Experten" geführt - bisher leider unbemerkt. Das sollte sich ändern:

Seit vielen Monaten machen einige Juraprofessoren Stimmung für ein AfD-Verbot - unter anderem Jura-Professor Alexander Thiele. Als "Expertenplattform" für "Gutachten" über die vermeintliche Verfassungsfeindlichkeit der AfD nutzen Thiele & Co den sog. Verfassungsblog. Wie diese auch im ÖRR gern als Experten gegen die AfD befragten Juristen ticken, zeigt der auf "Verfassungsblog" veröffentlichte Artikel "Tat und Territorium", auf den auch das Max-Planck-Institut (MPIL) erstaunlich stolz zu sein scheint (siehe Screenshot der Artikelseite):

https://verfassungsblog.de/tat-und-territorium/

Der Beitrag beschäftigt sich u. a. mit dem Tweet, indem Sebastian Hotz im Zusammenhang mit dem gescheiterten Attentat auf den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Trump (bei dem ein Besucher starb) zum Besten gab, er finde es „absolut fantastisch“, wenn Faschisten stürben. Die Autoren des "Verfassungsblog" setzen sich mit der Strafbarkeit dieser Äußerung auseinander, welche sie u. a. mit dem Argument ablehnen, dass Attentat auf Trump sei ein "Akt des praktizierten Republikschutzes" gewesen".

Mit anderen Worten: Der Mordanschlag auf einen Wahlbewerber (den die beiden Herren Autoren offenbar als zu rechts verachten) in einer Demokratie wird moralisch aufgewertet - es ging ja um ein aus Sicht der Autoren und des Verfassungsblog offensichtlich hehres Ziel (Republikschutz durch das Töten des als "faschistisch" eingestuften Gegenkandidaten).

Thiele hat den Artikel kommentarlos geteilt. Was für Schlüsse zieht man daraus? Teilt er die fachliche Einschätzung seiner Kollegen zum "praktizierten Republikschutz" und die weiteren Thesen für einen Anti-Rechts-Gesinnungsstaat? Hält er es für fachlich diskussionswürdig, den Mordanschlag auf Trump moralisch aufzuwerten & die rechtlichen Konsequenzen herunterzuspielen?
Das wäre nicht nur interessant zu wissen, weil Thiele & Co deutlich geringere Schwellen an eine vermeintliche Gefährdung der FDGO durch die AfD legen, als einen Mordanschlag auf Wahlbewerber als "Akt des Republikschutzes" herunterzuspielen. Sondern auch, weil eine Säule der Finanzierung des "Verfassungsblog" die Kooperation mit dem durch Steuergelder finanzierten MPIL ist.

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Spannende Gespräche sind das, was Politik lebendig macht.
Gestern habe ich in Suhl mit Daniel Ebert über aktuelle Themen und persönliche Einblicke gesprochen.
Danke für die gute Diskussion – das Interview gibt’s hier:
https://www.youtube.com/live/liUAIaB0IT8?feature=shared