Forwarded from AfD Thüringen
„10 Jahre AfD Thüringen.“ Unter diesem Motto feierte unser Landesverband gestern gemeinsam mit vielen Mitgliedern und Unterstützern in Heilbad Heiligenstadt im Eichsfeld. Vielen Dank für 10 Jahre Zusammenhalt im Kampf für unser Land!
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Forwarded from AfD Thüringen
Wie tiefgreifend das neue „Hinweisgeberschutzgesetz“ die Meinungsfreiheit beschneidet und den Korridor des Sagbaren beengt, zeigt der verlinkte Artikel. Dieses Gesetz dient nur der Spaltung der Gesellschaft und der Priorisierung der Regierungsmeinung.
Auszug: „Unter Punkt 10 wird beispielsweise festgelegt, dass man auch Äußerungen von Staatsbediensteten melden dürfe, die gegen ihre Pflicht zur Verfassungstreue verstoßen könnten. Sollte ein Beamter also einmal eine in Bezug auf die offizielle Regierungsmeinung abweichende Ansicht vertreten, muss er zukünftig befürchten, denunziert zu werden. Nach dem Paragrafen 6 des Gesetzes "Verhältnis zu sonstigen Verschwiegenheits- und Geheimhaltungspflichten" dürften schließlich sogar Vorgänge gemeldet werden, die einer vertraglichen oder rechtlichen Verschwiegenheitspflicht unterliegen.“
https://freedert.online/inland/179078-hinweisgeberschutzgesetz-100000-neue-meldestellen-fuer/
Auszug: „Unter Punkt 10 wird beispielsweise festgelegt, dass man auch Äußerungen von Staatsbediensteten melden dürfe, die gegen ihre Pflicht zur Verfassungstreue verstoßen könnten. Sollte ein Beamter also einmal eine in Bezug auf die offizielle Regierungsmeinung abweichende Ansicht vertreten, muss er zukünftig befürchten, denunziert zu werden. Nach dem Paragrafen 6 des Gesetzes "Verhältnis zu sonstigen Verschwiegenheits- und Geheimhaltungspflichten" dürften schließlich sogar Vorgänge gemeldet werden, die einer vertraglichen oder rechtlichen Verschwiegenheitspflicht unterliegen.“
https://freedert.online/inland/179078-hinweisgeberschutzgesetz-100000-neue-meldestellen-fuer/
Forwarded from Björn Höcke
Auf dem Weg nach Erfurt schaute ich mir heute morgen das Interview von Tucker Carlson mit Viktor Orbán an.
Es ist wirklich sehenswert, und Orbán präsentiert sich einmal mehr als abgeklärter, historisch gebildeter und weitsichtiger Staatsmann.
Er führt aus, warum die Kriegsziele der Biden-Regierung, die auf eine Entmachtung Putins und eine Fragmentierung Rußlands abzielen, hochgefährlich sind: Ein Interregnum, ja eine Anarchie im größten Land der Welt könnte die ganze Menschheit in den Abgrund stürzen. Die Einheit des Landes sei das wichtigste Ziel der russischen Führung und der russischen Bevölkerung - allein deswegen werde es keinen Sturz Putins geben.
Die Lage sei hoch angespannt, es bestehe die reale Gefahr, daß »der Dritte Weltkrieg an unsere Tür klopfe«. Auch die USA, ein auf dem eigenen Territorium friedensverwöhntes Land, wären davon betroffen.
Der ungarische Präsident erinnert an die ungarische Minderheit in der Ukraine (150.000 Angehörige) und erklärt seinen persönlichen Schmerz darüber, daß jeden Tag an der neuen Ostfront ungarisches Blut vergossen würde.
Immer wieder betont Orbán dabei die US-amerikanische Verantwortung für den Frieden. Er sagt: Der Schlüssel zum Frieden liegt in den USA. Dabei trennt er die Bevölkerung von der Regierung und rechnet mit der Biden-Administration ab und erwartet, daß ein neuer Präsident Trump sofort Frieden schaffen würde. Trump bezeichnet er als den besten US-amerikanischen Präsidenten der letzten Jahrzehnte. Er sei der Beste für die Weltgemeinschaft gewesen, weil er keine Kriege geführt habe.
Die USA sieht er im Zustand eines »kalten Bürgerkrieges«; im innenpolitischen Machtkampf würden Methoden angewendet, die von den Kommunisten bekannt seien. Dies sei einer Demokratie unwürdig. Fast könnte man hier ableiten, daß Orbán die USA nicht mehr als demokratischen Rechtsstatt einordnet.
Bedeutsam sind auch Orbáns Erklärungen zu den neuen politischen Trennlinien in Europa. Diese verlaufen nicht entlang einer Ideologie, sondern entlang der Anthropologie: Ungarn stehe zum WIR als höchstem Wert, der sich im Dreiklang »Familie - Nation - Gott« manifestiere. Der bunte Westen vergöttere hingegen das ICH und seine maximale Entfaltungsmöglichkeit.
Am Ende des aufschlußreichen Gesprächs erinnert der ungarische Staatsmann nochmal an die schwierige ungarisch-russische Geschichte seit der Mitte des 19. Jahrhunderts, die von häufigen russischen Interventionen in Ungarn gekennzeichnet ist. Daraus resultiert aber auch seine Einsicht, daß ein dauerhafter Frieden in Europa nicht ohne Rußland möglich ist. Wörtlich sagt er, daß Rußland in eine europäische Sicherheitsarchitektur eingebunden werden müsse.
Hätten wir doch nur einen Politiker vom Kaliber Orbáns im deutschen Kanzleramt sitzen!
📹 https://www.youtube.com/watch?v=a5wdgDCUX70
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@BjoernHoeckeAfD
Es ist wirklich sehenswert, und Orbán präsentiert sich einmal mehr als abgeklärter, historisch gebildeter und weitsichtiger Staatsmann.
Er führt aus, warum die Kriegsziele der Biden-Regierung, die auf eine Entmachtung Putins und eine Fragmentierung Rußlands abzielen, hochgefährlich sind: Ein Interregnum, ja eine Anarchie im größten Land der Welt könnte die ganze Menschheit in den Abgrund stürzen. Die Einheit des Landes sei das wichtigste Ziel der russischen Führung und der russischen Bevölkerung - allein deswegen werde es keinen Sturz Putins geben.
Die Lage sei hoch angespannt, es bestehe die reale Gefahr, daß »der Dritte Weltkrieg an unsere Tür klopfe«. Auch die USA, ein auf dem eigenen Territorium friedensverwöhntes Land, wären davon betroffen.
Der ungarische Präsident erinnert an die ungarische Minderheit in der Ukraine (150.000 Angehörige) und erklärt seinen persönlichen Schmerz darüber, daß jeden Tag an der neuen Ostfront ungarisches Blut vergossen würde.
Immer wieder betont Orbán dabei die US-amerikanische Verantwortung für den Frieden. Er sagt: Der Schlüssel zum Frieden liegt in den USA. Dabei trennt er die Bevölkerung von der Regierung und rechnet mit der Biden-Administration ab und erwartet, daß ein neuer Präsident Trump sofort Frieden schaffen würde. Trump bezeichnet er als den besten US-amerikanischen Präsidenten der letzten Jahrzehnte. Er sei der Beste für die Weltgemeinschaft gewesen, weil er keine Kriege geführt habe.
Die USA sieht er im Zustand eines »kalten Bürgerkrieges«; im innenpolitischen Machtkampf würden Methoden angewendet, die von den Kommunisten bekannt seien. Dies sei einer Demokratie unwürdig. Fast könnte man hier ableiten, daß Orbán die USA nicht mehr als demokratischen Rechtsstatt einordnet.
Bedeutsam sind auch Orbáns Erklärungen zu den neuen politischen Trennlinien in Europa. Diese verlaufen nicht entlang einer Ideologie, sondern entlang der Anthropologie: Ungarn stehe zum WIR als höchstem Wert, der sich im Dreiklang »Familie - Nation - Gott« manifestiere. Der bunte Westen vergöttere hingegen das ICH und seine maximale Entfaltungsmöglichkeit.
Am Ende des aufschlußreichen Gesprächs erinnert der ungarische Staatsmann nochmal an die schwierige ungarisch-russische Geschichte seit der Mitte des 19. Jahrhunderts, die von häufigen russischen Interventionen in Ungarn gekennzeichnet ist. Daraus resultiert aber auch seine Einsicht, daß ein dauerhafter Frieden in Europa nicht ohne Rußland möglich ist. Wörtlich sagt er, daß Rußland in eine europäische Sicherheitsarchitektur eingebunden werden müsse.
Hätten wir doch nur einen Politiker vom Kaliber Orbáns im deutschen Kanzleramt sitzen!
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Tucker Carlson Interviews Hungary's Viktor Orbán
Tucker Carlson spoke with Hungary's Viktor Orbán
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"Das wäre ein Kriegsgrund ..."
Klare Ansage von Orban in Richtung Nordstream-Angreifer:
Ihr könnt das vielleicht mit den Deutschen machen, aber versucht es besser nicht bei uns.
Dank Baerbock, Habeck & Scholz ist 🇩🇪 eine Lachnummer - selbst für Partner.
Bitte folgen: @MoellerTH
Klare Ansage von Orban in Richtung Nordstream-Angreifer:
Ihr könnt das vielleicht mit den Deutschen machen, aber versucht es besser nicht bei uns.
Dank Baerbock, Habeck & Scholz ist 🇩🇪 eine Lachnummer - selbst für Partner.
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Symbolisch für den Osten:
1. Glatzen sorgen im Thüringer Landtag für Angst & Schrecken.
2. Der CDU geht die Luft aus und
3.: Von Linken oder Grünen sieht man nichts!
(Hier bei einer Podiumsdiskussion beim gestrigen Tag der offenen Tür.)😉
Bitte folgen: @MoellerTH
1. Glatzen sorgen im Thüringer Landtag für Angst & Schrecken.
2. Der CDU geht die Luft aus und
3.: Von Linken oder Grünen sieht man nichts!
(Hier bei einer Podiumsdiskussion beim gestrigen Tag der offenen Tür.)😉
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Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Die AfD-Fraktionen der Landtage haben eine Kampagne vorgestellt, mit der die Bürger über die von der Ampelregierung geplanten Änderungen des Staatsbürgerschaftsrechts und die Gründe, die aus Sicht der AfD dagegen sprechen, informiert werden.
Zudem erhalten die Bürger die Möglichkeit, über eine Petitionswebseite ihre Ablehnung zum Ausdruck zu bringen.
Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, @BjoernHoeckeAfD, sagt dazu:
„Deutschland hat eine große Geschichte und eine große Zukunft. Die Staatsbürgerschaft ist nicht nur ein Stück Papier, sondern ein Bekenntnis zu unserer Gemeinschaft und unseren Werten und es ist unsere Pflicht sie zu schützen.
Die AfD lehnt die von der Bundesregierung geplante Gesetzesänderung ab, weil damit das deutsche Volk seine Identität verlieren würde. Wir wollen keine multikulturelle Gesellschaft, in der jeder seinen Pass nach Belieben wechseln kann. Wir wollen ein souveränes Deutschland, das seine Grenzen schützt und seine Kultur bewahrt.“
Zudem erhalten die Bürger die Möglichkeit, über eine Petitionswebseite ihre Ablehnung zum Ausdruck zu bringen.
Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, @BjoernHoeckeAfD, sagt dazu:
„Deutschland hat eine große Geschichte und eine große Zukunft. Die Staatsbürgerschaft ist nicht nur ein Stück Papier, sondern ein Bekenntnis zu unserer Gemeinschaft und unseren Werten und es ist unsere Pflicht sie zu schützen.
Die AfD lehnt die von der Bundesregierung geplante Gesetzesänderung ab, weil damit das deutsche Volk seine Identität verlieren würde. Wir wollen keine multikulturelle Gesellschaft, in der jeder seinen Pass nach Belieben wechseln kann. Wir wollen ein souveränes Deutschland, das seine Grenzen schützt und seine Kultur bewahrt.“
Forwarded from AfD Erfurt
Liebe Erfurter,
inzwischen bemerkt es jeder, der in der Stadt unterwegs ist: Die Bevölkerung hat sich verändert. Wie genau, das haben wir die Stadt gefragt und ➡️ das sind die Ergebnisse in einer Antwort der Stadtverwaltung. ⬅️‼️
Viel dazu schreiben und sagen dürfen wir im "freiesten Deutschland aller Zeiten" leider nicht, doch die Zahlen sprechen schließlich für sich und letztlich benennen wir schlicht Tatsachen.
@AfD_Fraktion_Erfurt
inzwischen bemerkt es jeder, der in der Stadt unterwegs ist: Die Bevölkerung hat sich verändert. Wie genau, das haben wir die Stadt gefragt und ➡️ das sind die Ergebnisse in einer Antwort der Stadtverwaltung. ⬅️‼️
Viel dazu schreiben und sagen dürfen wir im "freiesten Deutschland aller Zeiten" leider nicht, doch die Zahlen sprechen schließlich für sich und letztlich benennen wir schlicht Tatsachen.
@AfD_Fraktion_Erfurt
Trotz des Urteils zur Vorratsdatenspeicherung gucken Verfassungsschutz-Spitzel mutmaßlich heute Abend wieder meinen Netflix-Film mit, lesen meine E-Mails & überwachen mein Telefon. Ohne richterlichen Beschluss übrigens, wie es bei einem Schwerverbrecher notwendig wäre, der sein Opfer in einem Säurefass verschwinden ließ.
Ich war nie kriminell. Es reicht dafür im rot-rot-grünen Thüringen völlig aus, dass ich Oppositioneller bin.
Bitte folgen (so wie der Verfassungsschutz): @MoellerTH
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/bundesverwaltungsgericht-vorratsdatenspeicherung-rechtswidrig-100.html
Ich war nie kriminell. Es reicht dafür im rot-rot-grünen Thüringen völlig aus, dass ich Oppositioneller bin.
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https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/bundesverwaltungsgericht-vorratsdatenspeicherung-rechtswidrig-100.html
tagesschau
Anlasslose Vorratsdatenspeicherung ist rechtswidrig
Das Bundesverwaltungsgericht hat einen Schlussstrich unter die jahrelange Auseinandersetzung mit der Vorratsdatenspeicherung gezogen. Die Richter befanden die bisherige deutsche Regelung für rechtswidrig.
Forwarded from AfD Thüringen
Wir gratulieren Jörg Prophet zu dem großartigen Ergebnis im ersten Wahlgang. Herzlichen Dank auch an alle Wahlhelfer. Nun scheint in der Stichwahl ein weiterer Erfolg wie in Sonneberg möglich, obwohl Nordhausen noch vor wenigen Monaten nicht als Hochburg der AfD galt. Mit Gelassenheit und Selbstvertrauen können wir auf die kommenden Wahlen blicken, egal welcher Wettbewerber sich uns entgegenstellt.
Sonneberg war erst der Anfang. Wir holen uns unser Land zurück!
Sonneberg war erst der Anfang. Wir holen uns unser Land zurück!
Forwarded from Daniel Haseloff
„Wählen bringt eh nichts, man kann eh nichts verändern … , die AfD ist Systemopposition …“, so heißt es oftmals.
Auf diese Haltung setzt aber nur eine Personengruppe: die Herrschenden! Sie können so ihre immergleichen Politikangebote ungehindert durchsetzen und eine echte Bündelung oppositioneller und kritischer Stimmen verhindern.
Wählen bringt nur dann nichts, wenn es keine authentische Alternative zum Kartell der Macht gibt. Doch die Alternative gibt es!
Und diese Alternative ist echt. Dies beweisen allein die Repressalien, der die Mitglieder, Förderer und Funktionäre ausgesetzt sind. Es findet ein regelrechter Vernichtungsfeldzug der Machthaber gegen alternative Protagonisten statt. Dies zieht sich von Schmutzkampagnen hin bis zur Existenzvernichtung.
Doch die AfD hält Stand und sie wächst über sich hinaus: 2024 stellt sie erstmals in Thüringen die Machtfrage.
Jede einzelne Stimme für eine oppositionelle Partei ist dank der AfD kein ‚Wegwerfprodukt‘ mehr, sondern das Zünglein an der Waage!
Dass der politische Machtwechsel möglich ist, zeigte nicht zuletzt Sonneberg. In zwei Wochen findet zudem die Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt in Nordhausen statt. Diese Wahl lässt das Machtkartell weiter erodieren.
Jede Stimme hilft ganz konkret, den arroganten Altparteien ihre Macht zu nehmen. Ist nicht allein das schon eine herrliche Verlockung, blau zu wählen?
Dementsprechend muss sich jeder, der Agitation zum Nichtwählen betreibt, den Vorwurf des Altparteien-Stabilisators gefallen lassen. Denn nichts anderes resultiert aus dem Verweigern seiner Stimme! Die Wendezeit ist jetzt.
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Auf diese Haltung setzt aber nur eine Personengruppe: die Herrschenden! Sie können so ihre immergleichen Politikangebote ungehindert durchsetzen und eine echte Bündelung oppositioneller und kritischer Stimmen verhindern.
Wählen bringt nur dann nichts, wenn es keine authentische Alternative zum Kartell der Macht gibt. Doch die Alternative gibt es!
Und diese Alternative ist echt. Dies beweisen allein die Repressalien, der die Mitglieder, Förderer und Funktionäre ausgesetzt sind. Es findet ein regelrechter Vernichtungsfeldzug der Machthaber gegen alternative Protagonisten statt. Dies zieht sich von Schmutzkampagnen hin bis zur Existenzvernichtung.
Doch die AfD hält Stand und sie wächst über sich hinaus: 2024 stellt sie erstmals in Thüringen die Machtfrage.
Jede einzelne Stimme für eine oppositionelle Partei ist dank der AfD kein ‚Wegwerfprodukt‘ mehr, sondern das Zünglein an der Waage!
Dass der politische Machtwechsel möglich ist, zeigte nicht zuletzt Sonneberg. In zwei Wochen findet zudem die Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt in Nordhausen statt. Diese Wahl lässt das Machtkartell weiter erodieren.
Jede Stimme hilft ganz konkret, den arroganten Altparteien ihre Macht zu nehmen. Ist nicht allein das schon eine herrliche Verlockung, blau zu wählen?
Dementsprechend muss sich jeder, der Agitation zum Nichtwählen betreibt, den Vorwurf des Altparteien-Stabilisators gefallen lassen. Denn nichts anderes resultiert aus dem Verweigern seiner Stimme! Die Wendezeit ist jetzt.
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Wir sehen uns am Sonnabend in Bad Arolsen/Wetterburg zur Wahlkampfveranstaltung. Gemeinsam bringen wir Hessen wieder auf Kurs! #AfD #Hessen
Folgt mir unter: @MoellerTH
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Ich denke, das Signal kommt bei den Suhlern, die seit Jahren wegen der Zustände in ihrer Stadt um Hilfe rufen, ein Jahr vor den Wahlen rechtzeitig an. Diese Zumutung lässt sich nämlich leicht ändern mit dem Kreuz an der richtigen Stelle - bei der AfD. Nur diese Sprache verstehen die verantwortlichen Parteien.
Bitte folgen: @MoellerTH
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/sued-thueringen/suhl/erstaufnahmeeinrichtung-fluechtlinge-erhoehen-100.html
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MDR
Flüchtlings-Erstaufnahme: Land will Kapazität in Suhl wieder auf 1.400 erhöhen
Das Land Thüringen will die Kapazität der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge und Asylbewerber in Suhl wieder auf 1.400 erhöhen. Die Stadt Suhl hält maximal 800 Migranten in der Unterkunft für vertretbar.
Forwarded from Björn Höcke
Die Betrugsmasche ist allgemein bekannt, trotzdem fallen immer wieder besonders ältere Menschen darauf herein: Der so genannte »Enkeltrick« ist ausgesprochen hinterhältig und kann existenzielle Folgen für Sie haben.
In Bayern häufen sich derzeit die Fälle einer neuen Variante: Emotionalisierende Schockmeldungen, Appelle an die Hilfsbereitschaft. Trickbetrüger geben sich als Ihre Enkel aus und fordern Sie auf, eine zwielichtige Partei mit dem Namen »Grüne« zu wählen. Als Opfer können Sie hohe Geldbeträge verlieren – unter Umständen sogar ihre ganzen Lebensersparnisse. Die Wirtschaft erleidet irreparable Schäden und im schlimmsten Fall kann das Land in einen fremden Krieg verwickelt werden. Ihre tatsächlichen Enkel müssen in einem zerrütteten, überfremdeten und unsicheren Land aufwachsen, das ihnen keine Heimat mehr sein kann.
Fallen Sie nicht darauf herein! Warnen Sie ihre Familie und Bekannte vor dieser dreisten Abzocke und wenden Sie sich im Verdachtsfall vertrauensvoll an Ihre Alternative!
In Bayern häufen sich derzeit die Fälle einer neuen Variante: Emotionalisierende Schockmeldungen, Appelle an die Hilfsbereitschaft. Trickbetrüger geben sich als Ihre Enkel aus und fordern Sie auf, eine zwielichtige Partei mit dem Namen »Grüne« zu wählen. Als Opfer können Sie hohe Geldbeträge verlieren – unter Umständen sogar ihre ganzen Lebensersparnisse. Die Wirtschaft erleidet irreparable Schäden und im schlimmsten Fall kann das Land in einen fremden Krieg verwickelt werden. Ihre tatsächlichen Enkel müssen in einem zerrütteten, überfremdeten und unsicheren Land aufwachsen, das ihnen keine Heimat mehr sein kann.
Fallen Sie nicht darauf herein! Warnen Sie ihre Familie und Bekannte vor dieser dreisten Abzocke und wenden Sie sich im Verdachtsfall vertrauensvoll an Ihre Alternative!
Media is too big
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Für diese Rede wurde ich gestern im Thüringer Landtag von einer Abgeordneten der Linken als "dreckiger Rassist" bezeichnet.
Es ging um eine weitere Bürgergelderhöhung, welche als fürsorglicher Akt für Bedürftige verkauft werden sollte. Der "Kollegin" hat offenbar nicht gefallen, dass ich den wahren Zweck benannt habe.
Hören Sie selbst und
folgen Sie mir bitte: @MoellerTH
Es ging um eine weitere Bürgergelderhöhung, welche als fürsorglicher Akt für Bedürftige verkauft werden sollte. Der "Kollegin" hat offenbar nicht gefallen, dass ich den wahren Zweck benannt habe.
Hören Sie selbst und
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Forwarded from TeamAust - reneaust.eu
Historisch!
Erstmals wird durch die Stimmen der #AfD eine Steuer abgesenkt. In #Thüringen können sich nun mehr Familien ein Eigenheim leisten.
AfD wirkt! Die AfD hält ihre Wahlversprechen! Und die AfD setzt ihre Vorhaben durch, ob in oder außerhalb der Regierung!
Natürlich stimmte auch ich mit Ja! 😉
Erstmals wird durch die Stimmen der #AfD eine Steuer abgesenkt. In #Thüringen können sich nun mehr Familien ein Eigenheim leisten.
AfD wirkt! Die AfD hält ihre Wahlversprechen! Und die AfD setzt ihre Vorhaben durch, ob in oder außerhalb der Regierung!
Natürlich stimmte auch ich mit Ja! 😉
Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Media is too big
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@MoellerTH I Verfassungsschutz – Neutrale Behörde oder »Schild & Schwert« der Blockparteien?
Alles unter: afd-thl.de/veroeffentlichungen/verfassungsschutz-neutrale-behoerde-oder-schild-schwert-der-blockparteien/
🇩🇪 Folgen Sie uns gern @afd_thl
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