Stefan Möller
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seit 2014 Landessprecher der AfD Thüringen, MdL & Justizausschussvorsitzender im Thüringer Landtag, Anwalt
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Forwarded from AfD Thüringen
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Hier die gestrigen Geschehnisse humorvoll zusammengefasst. 😉

📹 https://x.com/daswuppi?s=21&t=zGEDDX1pnVQaa1PKFr1pEw

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Liebe Nordhäuser,

dieser SPD-Mann hat als Innenminister in ganz Thüringen während der Corona-Hysterie friedliche Versammlungen einkesseln & auflösen lassen, Gewalt gegen Demonstranten & nächtliche Ausgangssperren zu verantworten. Auch in Ihrer Stadt ...

Liebe Nordhäuser, überlegen Sie selbst, wie "demokratisch" seine Empfehlungen wohl sind und wer sich für Ihre Interessen eingesetzt hatte.

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Forwarded from AfD Erfurt
Liebe Erfurter,

Die Zeiten werden immer verrückter und viele Menschen haben Fragen, wie es in Deutschland und auch in Thüringen und Erfurt weiter geht.

Wir reden Klartext darüber und zwar am Donnerstag im Bürgerhaus in Gottstedt. Wir freuen uns über euren Besuch.

21. September um 18:30 Uhr.

@AfD_Fraktion_Erfurt
Die neue Anti-AfD-Kampagne "AfDnee" (links) wird schon am Tag ihres Erscheinens von der Realität entzaubert. 😃

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Forwarded from Björn Höcke
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Wenn nichts mehr heilig ist!

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@BjoernHoeckeAfD
Forwarded from AfD Erfurt
Liebe Erfurter,

in der Erfurter Humboldt-Grundschule beträgt der Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund mittlerweile 63 Prozent! Wer nun denkt, dass dies durch besonders gute Betreuungsangebote wettgemacht wird, liegt falsch. Der Unterrichtsausfall betrug an der Schule im letzten Jahr 15,4 % aller Stunden. Hier werden keine Kinder aufs Leben vorbereitet. Wir erleben stattdessen, wie die Migrations- und Bildungspolitik der Altparteien Kinder von vornherein chancenlos lässt. All das lässt sich ändern.

Wir setzen uns dafür ein, dass für Schüler mit sprachlichem Integrationsbedarf Extraklassen eingerichtet werden und diese nicht einfach an den allgemeinbildenden Schulen untergebracht werden. Unsere Landtagsfraktion geht noch einen Schritt weiter: Sie hat einen Gesetzentwurf eingebracht, der Schüler mit sprachlichem Integrationsbedarf auf max. 10 % pro Schulklasse begrenzt. Und natürlich würde unsere Zuwanderungspolitik das Problem an der Wurzel packen und lösen.

@AfD_Fraktion_Erfurt 💙
Wenn man wie Jörg Prophet im ehemals roten Nordhausen nur in der Konstellation "Alle gegen einen" knapp besiegt werden kann, ist das kein Rückschlag. Es ist ein Ausblick auf künftige -AfD-Siege in Thüringen. Vielen Dank an Jörg, sein großartiges Team und unsere Wähler.

Unsere Gegner mögen heute angesichts ihres knappen Sieges feiern. Doch morgen feiern wir!

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https://www.freilich-magazin.com/politik/nordhausen-afd-kandidat-prophet-verliert-oberbuergermeisterwahl-knapp
Forwarded from Daniel Haseloff
AfD ist Volkspartei!

In den Alterskohorten 25-60 Jahre ist die AfD stärkste Kraft.

Die Leistungsträger im Land haben die Notwendigkeit eines politischen Wechsels erkannt. Sie können die von den Altparteien auferlegte Last nicht mehr stemmen.

Im Osten ist die AfD übrigens auch bei den jungen Leuten führend. Dies wird sich in der nächsten Zeit auch auf den Westen übertragen.

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Forwarded from AfD Thüringen
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat heute im Verfahren zur Prüfung der Zulässigkeit des von AfD-Mitgliedern angestoßenen und durch die Partei unterstützten Anti-Impfzwang-Volksbegehrens entschieden, dass die Initiative unzulässig ist. Ziel des Volksbegehrens war eine Änderung der Thüringer Verfassung, wonach in Zukunft niemand direkt oder indirekt zu Impfungen gezwungen werden könne.

„Die ablehnende Entscheidung über die Zulässigkeit unseres Volksbegehrens ist für uns eine schwere Enttäuschung. Der Verfassungsgerichtshof stellt wie auch die Landesregierung für Volksbegehren viel höhere Anforderungen als an Parlamentsgesetze. Es bleibt der verfestigte Eindruck, dass direkte Demokratie in Thüringen nur theoretisch, nicht jedoch auch praktisch erwünscht ist.“ sagt AfD-Landessprecher Stefan Möller.

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Die Ablehnung unseres Volksbegehrens gegen Impfzwänge hat uns schwer enttäuscht. Im Kern begründet der Verfassungsgerichtshof die angebliche Unzulässigkeit mit der Behauptung, wir hätten nicht über den Vorrang von Bundesregelungen vor Landesregelungen unterrichtet. Doch das ist so nicht richtig:

Schon im ersten Satz der Begründung unseres Volksbegehrens wird klargestellt, dass unsere Regelung "einen unter Berücksichtigung anderer Verfassungsgüter UND HÖHERRANGIGEM RECHT möglichst weitgehenden Schutz" bezweckt, also das Ausnutzen der vorhandenen Spielräume auf Landesebene. Das hatten wir auch vor Gericht erläutert.

Die Entscheidung ist ein Rückschlag, aber nicht das Ende unserer Bemühungen. Wenn wir nach der nächstes Wahl Mehrheiten dafür finden, werden wir im Rahmen der notwendigen Corona-Aufarbeitung einen neuen Versuch starten.

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Liebe Abonnenten,
ich bekomme leider gerade die Rückmeldung, dass wieder mal ein Betrüger mit meinem Profilbild und Namen unterwegs ist. An dieser Stelle möchte ich darauf hinweisen, dass ich Ihre Privatsphäre achte und Sie niemals mit Sinnlosanfragen belästigen werde. Ich empfehle Ihnen, den Betrüger zu blockieren.

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Möller
Forwarded from AfD Thüringen
3. Oktober, deutscher Nationalfeiertag
 
Zugegeben: Die Fassaden sehen in vielen Regionen unseres Landes noch gut aus, zumindest solange sie vom um sich greifenden Vandalismus verschont bleiben. Unsere nachts bestimmt klimaneutral beleuchteten Baudenkmäler künden von einer Zeit, in der unsere Vorfahren noch schön und ausdrucksstark bauen konnten. Sie erinnern die Klugen an eine Zeit, in der wir an der Spitze des wissenschaftlichen Fortschritts standen, von der ganzen Welt für die Effizienz unserer Ingenieure bewundert worden und auch für die kulturellen Leistungen unserer Vorfahren.
 
Heute lacht die Welt über uns – bestenfalls. Zum Beispiel über die Unfähigkeit unserer Regierung, deren bekanntestes „Aushängeschild“ eine grüne Außenministerin „aus dem Völkerrecht“ ist. Schlimmstenfalls sprengt man ungestraft unsere Energieinfrastruktur.
 
Unser Land befindet sich auch deshalb in einer schweren Rezession, weil die Spitzen der deutschen Wirtschaft einerseits Bücklinge vor dem linken Zeitgeist machen, andererseits mit ihren Unternehmen vor dem klimapolitischen Amoklauf in die USA fliehen. Die deutsche Fußballnationalmannschaft der Herren - noch vor 15 Jahren eine respektierte Größe im Sport - ist längst in eine Art SPD-nahe Litfaßsäule für Regenbogen-Botschaften umgewandelt worden - und spielt auch ungefähr genauso erfolgreich Fußball.
 
Das Schlimmste aber: Hinter den Fassaden ist unsere Nation so gespalten wie noch nie. Es gibt den herrschenden politisch-medialen Komplex, der die Regeln aufstellt und durch das eigene Personal überwachen lässt. Auf der anderen Seite gibt es eine ständig größer werdende, vielschichtige Opposition dagegen. Beide Seiten werden mit jedem Tag unversöhnlicher. Wie soll das enden?
 
Und was ist mit dem 3. Oktober selbst? Es ist ein zufälliges Datum, ein Jahrestag der Bürokraten ohne Leidenschaft und Identität, ohne eine wirklich verbindende Geschichte wie der des 9. Novembers, ohne jeden natürlich nachvollziehbaren Mythos. Damit steht er letztlich schon recht beispielhaft für den inneren Zustand unseres Landes.
 
Nichts davon können wir feiern.
 
Forwarded from AfD Thüringen
Forwarded from AfD Thüringen
+++Veranstaltungshinweis+++

Am 28.10.2023 laden wir euch herzlich zu unserer Demonstration nach Erfurt ein.

Wir treffen uns um 15 Uhr an der Staatskanzlei. Nach einer Eröffnungsrede gehen wir gemeinsam zum Domplatz.

Freut euch auf Martin Reichardt aus Sachsen-Anhalt, Birgitt Bessin aus Brandenburg, Leif-Erik Holm aus Mecklenburg Vorpommern, Jörg Urban aus Sachsen und Björn Höcke aus Thüringen.

Wir freuen uns auf euch!

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Leider sind gerade wieder Identitätsbetrüger mit einem Fake-Profil unterwegs, die sich für mich aufgeben. Bitte nicht darauf eingehen, sondern blockieren.
Bei den ersten Hochrechnungen war ich noch enttäuscht. Im Laufe des Wahlabends haben sich die Ergebnisse der AfD in Hessen aber deutlich verbessert. Es ist zwar noch ein langer Weg, aber 18 Prozent plus x sind im Westen ein signifikanter Anstieg bei der einzigen Partei, die wirklich für eine demokratische Alternative in unserem Land steht.

Auch die Bayern konnten sich verbessern, hatten aber mit der gut funktionierenden Scheinopposition der Freien Wähler ein großes Hindernis auf dem Weg zu noch stärkeren Erfolgen.

Gleichzeitig mussten heute im Osten sämtliche Altparteien wieder zusammenhalten, um einen Erfolg bei der Bürgermeisterwahl in Bitterfeld-Wolfen zu verhindern. Aber selbst das Konzept "Alle gegen Einen" wird in ein paar Monaten nicht mehr funktionieren. Abgerundet wird der Abend durch die Führung von Steffen Kotré (AfD) im ersten Wahlgang der Landratswahl Dahme-Spreewald.

Vielen Dank an die mutigen Wahlhelfer im Westen, die selbst verstörender Gewalt und Unfairness die Stirn geboten haben. Unsere Siegesserie ist Dank dieser wahren Helden ungebrochen.

https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/wahlen-in-hessen-und-bayern-die-afd-auch-im-westen-etabliert-19229437.html

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Forwarded from Ein Prozent
Wählen wie in einem Dritte-Welt-Land

Die Konflikte in der Gesellschaft sorgen für mehr Interesse an Wahlen und der Wahlbeobachtung.

Zeitgleich werden nicht einmal minimale Sicherheitsstandards bei den Wahlen eingehalten. Wenn wir die Menschen beraten, können sie es oft nicht glauben.

➡️ Das Vertrauen in Wahlen und die Demokratie sinkt.

Unser Fazit zu Bayern und Hessen:
https://einprozent.de/blog/wahlbeobachtung/waehlen-wie-in-einem-dritte-welt-land/3138

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