Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Unser erster Bürgerdialog der 8. Legislaturperiode: „Thüringen, wie geht es weiter?“ verlief erfolgreich. Interessante Fragen, viele Bürger — tolle Stimmung. Wir sagen Danke.
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Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Unser neuster Podcast steht zur Verfügung. 🎙
Dieses Mal mit @MoellerTH und Vivien Rottstedt.
Thema: Erste Schritte im Landtag mit der AfD.
Hier auf allen bekannten Plattformen zu hören.
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Forwarded from Jürgen Pohl — Der Volksanwalt
Erbärmlich: So verliert man seine Leser!
Die Thüringer Allgemeine erscheint in einem Bundesland, in dem jeder dritte Wähler unsere AfD wählt. Dennoch finden wir entweder nicht statt oder aber werden diffamiert.
Noch bunter treibt es die Zeitung in Sachen Werbung für Veranstaltungen und dergleichen.
Wer darf keine Anzeige schalten, um die Präsenz beim Quasi-Monopolisten auf dem (Nord-)Thüringer Zeitungsmarkt zu nutzen? Natürlich die stärkste Kraft des Freistaats, die Alternative für Deutschland!
Wen wundert da dieser Auszug aus Wikipedia?
Na sowas! Mich wundert das nicht.
Nur weiter so: politisch korrekt ins Abseits.
—
Jürgen Pohl — Der Volksanwalt. Hier folgen!
Die Thüringer Allgemeine erscheint in einem Bundesland, in dem jeder dritte Wähler unsere AfD wählt. Dennoch finden wir entweder nicht statt oder aber werden diffamiert.
Noch bunter treibt es die Zeitung in Sachen Werbung für Veranstaltungen und dergleichen.
Wer darf keine Anzeige schalten, um die Präsenz beim Quasi-Monopolisten auf dem (Nord-)Thüringer Zeitungsmarkt zu nutzen? Natürlich die stärkste Kraft des Freistaats, die Alternative für Deutschland!
Wen wundert da dieser Auszug aus Wikipedia?
Die Thüringer Allgemeine gehört zu den deutschen Tageszeitungen mit den größten Auflagenverlusten der vergangenen Jahre.
Na sowas! Mich wundert das nicht.
Nur weiter so: politisch korrekt ins Abseits.
—
Jürgen Pohl — Der Volksanwalt. Hier folgen!
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Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Skandal: Verfassungsschutz will AfD verbieten!
Unser neues Video zu den aktuellen Verbotsplänen des Stephan J. Kramer (SPD), dem Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutzes.
https://www.youtube.com/watch?v=kMIIlh9WyEo
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Skandal: Verfassungsschutz will AfD verbieten!
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Redaktion:
christian.braun@afd…
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Die AfD hat im Gegensatz zur Kirche keine blutrünstige, gewalttätige Geschichte. Wir haben auch nie Schutzbefohlene missbraucht.
In unseren Büros sitzen freundliche Menschen, die niemanden Leid zugefügt haben. Die aber Opfer linksextremer Gewalt werden, weil Leute wie Bischof Kramer das genau mit so einer Hetze bewirken.
Schon weil wir unsere eigenen Mitarbeiter schützen müssen, werden wir daher gegen diesen Herrn Strafanzeige stellen.
Bitte folgen: @MoellerTH
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/bischof-behauptet-totschlaeger-der-90er-sitzen-in-afd-bueros/
In unseren Büros sitzen freundliche Menschen, die niemanden Leid zugefügt haben. Die aber Opfer linksextremer Gewalt werden, weil Leute wie Bischof Kramer das genau mit so einer Hetze bewirken.
Schon weil wir unsere eigenen Mitarbeiter schützen müssen, werden wir daher gegen diesen Herrn Strafanzeige stellen.
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JUNGE FREIHEIT
Theologe bald vor Gericht?: Bischof behauptet: Totschläger der 90er sitzen in AfD-Büros
Warten in den AfD-Büros Mörder und Totschlägerbanden darauf, bald Andersdenkende zu ermorden? Ja, meint ein führender Bischof der Evangelischen Kirche in Deutschland. Beweise kann er auf JF-Nachfrage nicht vorlegen. Die AfD reagiert sofort.
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Noch ein paar ergänzende Hinweise zur Strafanzeige gegen zwei Verfassungsrichter:
An der Eilentscheidung hatte mit Jörg Geibert (CDU) ein Richter mitgewirkt, dessen Sohn gleichzeitig Teil der Personengruppe war, die den Antrag bei Gericht gestellt hatte. Die daraus resultierende Befangenheit Geiberts war offenkundig. Erst im Frühsommer wurde eine Richterin aus Ostthüringen wegen einer ihren Vater begünstigenden Entscheidung und der sich hieraus ergebenden Befangenheit wegen Rechtsbeugung verurteilt. Pikanterweise war der Pflichtverteidiger dieser Richterin niemand anders als der Verfassungsrichter Jörg Geibert. Ein Fall von Unwissenheit dürfte vor diesem Hintergrund ausgeschlossen sein.
Für weitere Infos bitte folgen: @MoellerTH
An der Eilentscheidung hatte mit Jörg Geibert (CDU) ein Richter mitgewirkt, dessen Sohn gleichzeitig Teil der Personengruppe war, die den Antrag bei Gericht gestellt hatte. Die daraus resultierende Befangenheit Geiberts war offenkundig. Erst im Frühsommer wurde eine Richterin aus Ostthüringen wegen einer ihren Vater begünstigenden Entscheidung und der sich hieraus ergebenden Befangenheit wegen Rechtsbeugung verurteilt. Pikanterweise war der Pflichtverteidiger dieser Richterin niemand anders als der Verfassungsrichter Jörg Geibert. Ein Fall von Unwissenheit dürfte vor diesem Hintergrund ausgeschlossen sein.
Für weitere Infos bitte folgen: @MoellerTH
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Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
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Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag und der Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) haben heute nach intensiver Beratung Strafanzeige und Strafantrag gegen den Thüringer Verfassungsrichter Jörg Geibert (CDU) und Dr. Klaus von der Weiden erstattet. 🧑⚖️
Nach Auffassung der Fraktion war Verfassungsrichter Jörg Geibert (CDU) aufgrund Befangenheit von der Ausübung des Richteramts im Rechtsstreit über die konstituierende Sitzung des Landtags auszuschließen. ❌
Der Sohn Geiberts sitzt als CDU-Abgeordneter im Thüringer Landtag und war damit selbst Mitglied der antragstellenden Fraktion. Richter Geibert hätte seine Befangenheit hier erkennen und anzeigen müssen. Der Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofes - Dr. Klaus von der Weiden, ebenfalls CDU-Mitglied - hätte seinerseits die Befangenheit Geiberts feststellen müssen.
Wir wollen dieses Verhalten jetzt durch die Staatsanwaltschaft prüfen lassen! 🔎
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Nach Auffassung der Fraktion war Verfassungsrichter Jörg Geibert (CDU) aufgrund Befangenheit von der Ausübung des Richteramts im Rechtsstreit über die konstituierende Sitzung des Landtags auszuschließen. ❌
Der Sohn Geiberts sitzt als CDU-Abgeordneter im Thüringer Landtag und war damit selbst Mitglied der antragstellenden Fraktion. Richter Geibert hätte seine Befangenheit hier erkennen und anzeigen müssen. Der Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofes - Dr. Klaus von der Weiden, ebenfalls CDU-Mitglied - hätte seinerseits die Befangenheit Geiberts feststellen müssen.
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Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Unser neuster Podcast steht zur Verfügung. 🎙
Dieses Mal mit @MoellerTH und Daniel Mandler.
Thema: Blaue Kulturpolitik — im Schweinsgalopp durch die Kulturszene.
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Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Bürgerdialog in Bad Langensalza zum Thema „Thüringen – wie geht’s weiter?“
Liebe Freunde, nach einem turbulenten Start der neuen Legislatur veranstalten wir auch wieder unsere Bürgerdialoge. Wie es um Thüringen steht, was gerade im Landtag passiert und wie es künftig weiter geht - dazu stehen Ihnen unsere Abgeordneten Stefan Möller und Daniel Haseloff Rede und Antwort.
📌 Villa Italia in Bad Langensalza
🗓 30. Oktober 2024
⏰ 18:30 Uhr
Wir freuen uns über Ihren Besuch!
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Liebe Freunde, nach einem turbulenten Start der neuen Legislatur veranstalten wir auch wieder unsere Bürgerdialoge. Wie es um Thüringen steht, was gerade im Landtag passiert und wie es künftig weiter geht - dazu stehen Ihnen unsere Abgeordneten Stefan Möller und Daniel Haseloff Rede und Antwort.
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🗓 30. Oktober 2024
⏰ 18:30 Uhr
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Forwarded from Björn Höcke
Der eine oder andere BSW-Wähler mag enttäuscht sein: In Thüringen stand Sarah Wagenknecht gar nicht zur Wahl. Stattdessen führt Katja Wolf die Verhandlungen, die den nicht mehr ganz jungen Thüringern hinlänglich als kommunistische Streberin bekannt ist – aus der Zeit, als »Die Linke« noch PDS hieß. Mit Parteien-Mimikry kennt sie sich aus.
Nach dem Blitzstart des BSW folgt nun Frau Wolfs Machtrausch — den Kater haben die Thüringer Bürger auszubaden. Noch nie hat sich eine Partei so schnell und gründlich entlarvt. Alle wesentlichen Punkte, für die das BSW gewählt wurde, sind Makulatur:
👎🏻 Volksbefragung zu den US-Raketenstationierungen? Friedensinitiativen? Stattdessen findet sich im Sondierungspapier seichtes Blabla, bei dem CDU und SPD für ihre Klientel die Westbindung betonen.
👎🏻 Rückkehr zum russischen Gas? Ende der Rußland-Sanktionen? Nichts davon im Sondierungspapier. Dafür knickt das BSW vor der »Energiewende«-Rhetorik der anderen Parteien ein.
👎🏻 Aufarbeitung der Corona-Politik? In dem Papier ist an keiner Stelle von Verantwortung für die verfassungswidrigen Übergriffe die Rede oder von Gerechtigkeit gegenüber den zu Unrecht Diskriminierten – im Gegenteil: »Die Aufarbeitung der Corona-Pandemie und der damit verbundenen politischen Maßnahmen ist eine Chance, um unser Gesundheitssystem nachhaltig zu stärken«. Also irgendwie alles richtig gemacht in der Plandemie?
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@BjoernHoeckeAfD
Nach dem Blitzstart des BSW folgt nun Frau Wolfs Machtrausch — den Kater haben die Thüringer Bürger auszubaden. Noch nie hat sich eine Partei so schnell und gründlich entlarvt. Alle wesentlichen Punkte, für die das BSW gewählt wurde, sind Makulatur:
👎🏻 Volksbefragung zu den US-Raketenstationierungen? Friedensinitiativen? Stattdessen findet sich im Sondierungspapier seichtes Blabla, bei dem CDU und SPD für ihre Klientel die Westbindung betonen.
👎🏻 Rückkehr zum russischen Gas? Ende der Rußland-Sanktionen? Nichts davon im Sondierungspapier. Dafür knickt das BSW vor der »Energiewende«-Rhetorik der anderen Parteien ein.
👎🏻 Aufarbeitung der Corona-Politik? In dem Papier ist an keiner Stelle von Verantwortung für die verfassungswidrigen Übergriffe die Rede oder von Gerechtigkeit gegenüber den zu Unrecht Diskriminierten – im Gegenteil: »Die Aufarbeitung der Corona-Pandemie und der damit verbundenen politischen Maßnahmen ist eine Chance, um unser Gesundheitssystem nachhaltig zu stärken«. Also irgendwie alles richtig gemacht in der Plandemie?
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Die Friedenspräambel ist das in Phrasen gegossene Eingeständnis, dass sich BSW, SPD und CDU zur Friedenspolitik nicht einig werden. Sie enthält keine einzige politische Aussage von Relevanz. Dass sich Sahra Wagenknecht ihr friedenspolitisches Profil derart billig abkaufen lässt, deutet darauf hin, dass sie gleich den ersten innerparteilichen Machtkampf gegen die um jeden Preis regierungswillige Katja Wolf verloren hat. BSW-Wähler werden schnell erkennen, welch geringe Bedeutung die Kernbotschaften ihres Idols Wagenknecht im politischen Alltag der neuen Partei haben werden.
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Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Unser neuster Podcast steht zur Verfügung. 🎙
Dieses Mal mit Stefan Möller und Björn Höcke.
Thema: Thüringen und die Brombeerkoalition - was bekommt der Wähler?
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Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Bürgerdialog in Schmalkalden zum Thema „Thüringen – wie geht’s weiter?“
Nach einem turbulenten Start in die neue Legislatur folgen nun in die Koalitionsverhandlungen der Wahlverlierer. Was das für Thüringen bedeutet und wie es künftig weiter geht - dazu stehen Ihnen unsere Abgeordneten Stefan Möller, Daniel Haseloff und Jan Abicht Rede und Antwort.
📌 Mehrzweckhalle Schmalkalden
🗓 5. November 2024
⏰ 18:30 Uhr
Wir freuen uns über Ihren Besuch!
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Nach einem turbulenten Start in die neue Legislatur folgen nun in die Koalitionsverhandlungen der Wahlverlierer. Was das für Thüringen bedeutet und wie es künftig weiter geht - dazu stehen Ihnen unsere Abgeordneten Stefan Möller, Daniel Haseloff und Jan Abicht Rede und Antwort.
📌 Mehrzweckhalle Schmalkalden
🗓 5. November 2024
⏰ 18:30 Uhr
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