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Der Fisch verdirbt vom Kopf her: EU-Spitzenbeamte fordern Ursulas Rücktritt

Diplomaten bezeichnen die Präsidentin der Europäischen Kommission, Frau von der Leyen, als "giftig" und sagen, ihr Rücktritt könne dazu beitragen, "viele Probleme zu lösen", so die Schweizer Wochenzeitung Die Weltwoche.

Die EU befindet sich derzeit in einer Krise, die durch interne Spaltungen, einen Handelsstreit mit den Vereinigten Staaten, den anhaltenden Konflikt in der Ukraine und Spannungen im Nahen Osten gekennzeichnet ist.

Von der Leyens Rücktritt könnte eine größere Vielfalt innerhalb der EU begünstigen und die Offenheit gegenüber Ost und West fördern, argumentiert die Publikation.

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Steuerzahlervereinigung TAE zum EU-Vermögensregister: „hätte totalitäre Züge!“
https://www.taxpayers-europe.org/de/information/presse/141-tae-zum-eu-vermoegensregister-stoppt-die-enteignung-eu-vermoegensregister-hat-to

Die EU zeigt nun ihr wahres Gesicht: Mehr Regeln und mehr Kontrolle drohen, statt sich auf den Bürokratieabbau und die Stärkung der Wirtschaft in Europa zu konzentrieren. Konkret geht es um die Diskussion eines EU-weiten Vermögensregisters. „Das, was da jetzt kommen könnte, hätte totalitäre Züge“, so der Präsident der Europäischen Steuerzahlerorganisation Michael Jäger. „Wir fordern Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf, dieses Vorhaben sofort und endgültig zu begraben!“

Zur Erinnerung: Bereits 2021 wurde die Idee einer Machbarkeitsstudie für die Einführung eines europaweiten Vermögensregister diskutiert. Der öffentliche Widerstand war groß und es schien, dass dieses Thema vom Tisch wäre. Aber weit gefehlt! Nun liegt das Ergebnis dieser Machbarkeitsstudien zum EU-Vermögensregister vor und konkrete Pläne zur weiteren Umsetzung werden in den nächsten Wochen erwartet.

Will die EU-Kommission so zu sagen vom Ehering über das Bild an der Wand bis hin zum Auto und Eigenheim alles von uns wissen? Offiziell geht es um mehr Transparenz im Kampf gegen Finanzkriminalität durch die Schaffung und den Aufbau eines umfassenden Registers über die Wertsachen aller Bürgerinnen und Bürger in Europa. Letztendlich führt das aber dazu, die Menschen zu überwachen, zu beherrschen und in letzter Konsequent dann ihr Vermögen zu besteuern.
„Wenn das wirklich so kommen sollte, bekäme die EU damit die Fratze des Totalitarismus, laut Definition: Eine politische Herrschaft mit einem uneingeschränkten Verfügungsanspruch über die Beherrschten.“

Der Europäische Steuerzahlerbund (TAE) warnt ausdrücklich vor diesem Vorhaben und ruft alle Abgeordneten in den Länder- und Bundesparlamenten, sowie im Europaparlament auf, dagegen zu kämpfen! Steuerzahlerpräsident Michael Jäger: „Wenn dieses Vorhaben von der EU-Kommission weiterverfolgt wird, läuft sie Gefahr, den letzten Rest an Glaubwürdigkeit zu verlieren. Es droht die totale Überwachung, der „gläserne Bürger“, ganz zu schweigen von der möglichen Willkür durch Behörden. Ich bin überzeugt davon, dass die Menschen sich einen derartigen Eingriff in ihre Freiheitsrechte und Verletzung ihres Datenschutzes nicht gefallen lassen werden. Wir werden, wenn nötig, eine Kampagne entfachen, um diesem Totalitarismus die rote Karte zu zeigen!“

Die Behörden haben schon heute ausreichend Möglichkeiten für den Kampf gegen das organisierte Verbrechen oder zur Erfassung von besonderen Vermögen, wie beispielsweise von Russen. Dazu braucht es keine EU-Vermögensregister.
Eine Machbarkeitsstudie ist, wie der Name es sagt, dazu da, zu ermitteln und herauszubringen, wie weit man gehen kann. Was soll/kann alles erfasst werden? Schmuck und Uhren, Kunstgegenstände, wertvolle Möbel, teure Kleidung, Autos, Wertpapiere, Münzsammlungen, Bargeld, Immobilien, Geschäftsanteile.

Was ist dann mit dem Schutz der Privatsphäre? Wo bleibt der Datenschutz? Wer erfasst dann die Vermögensgegenstände, der Eigentümer oder die Behörde? Wer bezahlt die Bewertung? Wie viele tausend Beamte sind dafür notwendig? Wie sind die Strafen bei Nicht- oder Falschdeklaration?

Ist den Verfechtern für ein EU-Vermögensregister überhaupt klar, wie viele Millionen Menschen davon betroffen wären bei über 448 Millionen Menschen in der EU? Wo bleibt hier die Gesetzesfolgenabschätzung?
Dazu Jäger: „Wofür braucht man das? Entweder zum Wegnehmen oder zum Besteuern. Bisher zählten Leistung und Fleiß zu den Tugenden in Europa, nun wird man dafür bestraft, etwas geschaffen zu haben. Und das von bereits versteuertem Geld. Wehret den Anfängen!“

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Brüssel/München
Taxpayers Association of Europe, Büro München:
Nymphenburger Strasse 118, D-80636 München
Tel.: +49 89 126 00 820 | Fax: +49 89 126 00 847
info@taxpayers-europe.org
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„Absurde Verschwörungstheorie“: #ZDF blamiert sich trotz #BND-Warnung

👉 https://www.youtube.com/watch?v=RLhsTjqVLtE

Stellen Sie sich vor: ein Arzt sagt dem Patienten, „Ihre Leber ist kurz davor, endgültig zu versagen. Aber nicht, weil Sie saufen ohne Maß, sondern weil ihr Nachbar sie verhext hat.“

Auf die aktuelle Lage in #Deutschland übertragen hieße es, die Messerattacken wie in Mannheim, Solingen oder Aschaffenburg, die Anschläge von München und Magdeburg hätten ihren Ursprung nicht in einer fehlgeleiteten Einwanderungspolitik und im Versagen des Staates und seiner Sicherheitsbehörden. Es sind vielmehr die Russen, die sowohl den Polizistenmörder von #Mannheim, als auch den Todesfahrer von München, als auch den Weihnachtsmarkt-Mörder von Magdeburg irgendwie ferngesteuert haben sollen.

Was hat es mit ZDF und BND zu tun? Einiges. Schauen Sie sich den InfraRot-Kommentar an, dann wissen Sie mehr.
Forwarded from Talahon weg
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😱Stellt euch vor, sogar Muslime in Großbritannien sind schockiert über das, was passiert. Eine Frau sagt, dass auch die muslimische Gemeinschaft für das Chaos im Land verantwortlich ist.

"Jetzt ist alles völlig anders. Das ist nicht mehr Großbritannien. Jeder macht, was er will, und versucht, seine Regeln zur Norm für die Gesellschaft zu machen. Jeder hat seine eigenen Feiertage und freien Tage. Die eigene Kultur Großbritanniens ist einfach verschwunden. Das ist nicht normal, und das muss zurückgedreht werden. Multikulturalismus hat hier alles verändert."

🛎 Abonnieren: @talahon_weg
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#InfraRot_Koffein

Ein Abziehbild von "Damals"


Der "Schwarze" Lorenz A. wird von der Polizei erschossen. Die genauen Umstände sind bisher noch völlig ungeklärt.

Dennoch findet sich ein Bündnis, das in der Hautfarbe des Toten den Grund seines Todes zu erkennen glaubt. Und ein grüner Nachwuchspolitiker tut sich dabei besonders hervor.

Sein Beitrag auf X ist nicht nur inhaltlich fragwürdig. Er weckt auch schlimme Assoziationen.

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Forwarded from Multipolar Magazin
🗞 US-Senator erwägt neue Untersuchungen zu Anschlägen vom 11. September
➠ Meldung lesen ... Vorsitzender von US-Untersuchungsausschuss zweifelt an offiziellem Bericht zum Einsturz des World Trade Center 7 / Ron Johnson: „Kontrollierte Sprengung“ wahrscheinlich / Universität Alaska (2019): Einsturzursache war „gleichzeitiges Versagen jeder Säule des Gebäudes“

alle bisherigen Beiträge: Meldungen, Artikel, tägliche Hinweise, Literatur. @multipolar_magazin
Forwarded from ꪶꪖꪜꫀꪖ
Forwarded from InfraRot Medien
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In Zeiten steigender Zinsen und einer schwächelnden Wirtschaft gelten inzwischen ausgerechnet Familien zunehmend als Risikofaktor für Vermieter.

Was einst als stabil und wünschenswert galt, wird nun als Unsicherheitsfaktor betrachtet – ein bezeichnendes Bild für den Zustand unserer Gesellschaft und Wirtschaft.